Nichtigkeit Wing Tsun - Wing Chun Schule

2
DIE NICHTIGKEITSABTEILUNG
in der Besetzung: Wouter Verburg, Peter Quay und Alexandra Apostolakis
hat am 31/03/2009 die folgende Entscheidung getroffen:
1. Dem Antrag zur Erklärung der Nichtigkeit der
Gemeinschaftsmarke Nummer: 607 523 wird vollumfänglich
stattgegeben.
2. Die Marke Nr. 607 523 wird für alle Dienstleistungen der
Klasse 41 für nichtig erklärt. Die Marke bleibt für die
verbleibenden nicht angefochtenen Waren und
Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 28 und 35 bestehen.
3. Der Inhaber der Marke trägt die Kosten.
setzt die Kosten wie folgt fest:
Der Betrag der von dem Inhaber an den Antragsteller gemäß Artikel 81
(6) GMV in Verbindung mit Regel 94 (3) DV zu erstattenden Kosten wird
auf 1.150 EUR (davon Vertretungskosten 450 Euro, Verfallsgebühr: 700
Euro) festgesetzt.
TATBESTAND
(1) Die Gemeinschaftsmarke Nr. 607 523 (WING TSUN; Wortmarke)
wurde am 05/08/1997 angemeldet und am 02/02/1999 für die Waren
und Dienstleistungen der Klassen 16, 25, 28, 35 und 41 eingetragen.
(2) Mit Schriftsatz vom 24/10/2007 hat der Antragsteller einen Antrag auf
Erklärung der Nichtigkeit wegen Vorliegens von absoluten
Nichtigkeitsgründen gestellt.
(3) Der Antrag stützt sich auf Artikel 51 Absatz 1 Buchstabe a) der
Verordnung über die Gemeinschaftsmarke („GMV“).
(4) Der Antragsteller richten seinen Antrag gegen alle Dienstleistungen der
Klasse 41 Sportunterricht; Durchführung von Seminaren der
Gemeinschaftsmarke.
(5) Der Antragsteller trägt vor, dass es sich bei dem
verfahrensgegenständlichen Zeichen um eine Bezeichnung für eine
Selbstverteidigungstechnik handele, was durch Vorlage
entsprechender Internetseiten belegt sei. Dabei handele es sich um
einen chinesischen Kampfkunststil. Die Tatsache, dass auch
alternative Schreibweisen, wie „Ving Tsun“, „Wing Tsun“ oder „Wing
Chun“ bestehen, stehe dieser Beurteilung nicht entgegen, weil sie