Gemeinderatsprotokoll 07.04.2010 (53 KB) - .PDF - Marktgemeinde ...

MARKTGEMEINDE VITIS Lfd. Nr.02/2010
Seite 1
V E R H A N D L U N G S S C H R I F T
über die
SITZUNG DES GEMEINDERATES
am 07.04.2010 Sitzungssaal der Gemeinde Vitis
Beginn: 20.00 Uhr Ende: 21.30 Uhr
Die Einladung erfolgte am 21.03.2010 durch Kurrende.
ANWESEND WAREN:
Bürgermeister Anette Töpfl
Vizebürgermeister Hermann Lauter
gf. GR Leopold Kapeller
gf. GR Josef Traxler
gf. GR Josef Fida
gf. GR Gerhard Süss
GR Walter Katzinger
GR Aloisia Mlejnek
GR Martin Scharf
GR Johann Hiess
GR Johann Weber
GR Alfred Weichselbraun
GR Gerhard Stark
GR Karl Graf
GR Regina Veith
GR Günther Bauer
GR Marcus Koller
GR Franz Nigischer
GR Gerald Wurz
GR Brigitta Fleischhacker
GR Manfred Kreutzer
ANWESEND WAREN AUSSERDEM:
Gde.Sekr. Franz Weber, Elfriede Reitbrecht, Bernhard Trinko
OV Thomas Leeb, OV Maria Weinberger, OV Hermann Kargl, OV Romana Scharf
NÖN-Redakteur Johann Ramharter
ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN:
NICHT ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN:
Vorsitzende: Bürgermeisterin Anette Töpfl
Die Sitzung war öffentlich.
Die Sitzung war beschlussfähig.
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TAGESORDNUNG:
1. Angelobung der neuen Gemeinderäte durch den Altersvorsitzenden.
2. Wahl des Bürgermeisters.
3. Beschluss über die Anzahl der
• Vizebürgermeister
• der übrigen Vorstandsmitglieder
4. Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes.
5. Wahl des Vizebürgermeisters.
6. Bestellung der Ortsvorsteher.
7. Beschluss über die Bildung von Ausschüssen:
• Zahl der Ausschüsse (incl. Prüfungsausschuss)
• Wirkungskreis
• Zahl der Mitglieder
8. Wahl der Mitglieder der Gemeinderatsausschüsse.
9. Entsendung von Mitgliedern in die Schulausschüsse:
8 Mitglieder in der Hauptschulausschuss Vitis
2 Mitglieder in den Schulausschuss der Polytechnischen Schule Waidhofen a.d.Th.
1 Mitglied mit beratender Stimme in die Sonderschule Waidhofen a.d.Th.
10. Bestellung des Umweltgemeinderates und Entsendung eines Vertreters in den Rechnungs-
prüfungsausschuss des Gemeindeverbandes für Aufgaben der Abfallwirtschaft in
Waidhofen an der Thaya
11. Festsetzung je eines Protokollmitfertigers von jeder Fraktion im Gemeinderat.
12. Bekanntgabe der Abgabestelle für Zustellung von Einladungen zu Gemeinderatssitzungen.
VERLAUF DER SITZUNG
Der Altersvorsitzende GR Alfred Weichselbraun Riemer begrüßt die Mitglieder des
neugewählten Gemeinderates und eröffnet die Sitzung.
ZU PKT. 1 bis PKT. 5:
siehe beiliegende Niederschrift über die Wahl des Bürgermeisters und Gemeindevorstandes der
Marktgemeinde Vitis.
ZU PKT. 6:
Die Bürgermeisterin berichtet, dass gem. § 40 der NÖ Gemeindeordnung für jeden Ortsteil ein
Ortsvorsteher auf die Dauer der Funktionsperiode des Gemeinderates bestellt werden kann. Da
diese Einrichtung bisher sehr zweckmäßig war, sollen auch in dieser Funktionsperiode für jeden
Ortsteil – außer dem Hauptort Vitis – Ortsvorsteher bestellt werden.
Über Vorschlag der Bürgermeisterin wurden folgende Ortsvorsteher einstimmig bestellt:
Kaltenbach Alfred Weichselbraun, Kaltenbach 21
Schacherdorf Gerald Wurz, Schacherdorf 22
Schoberdorf Maria Weinberger, Schoberdorf 3
2

Kl.Schönau Hermann Kargl, Kl.Schönau 8
Kl.Gloms Karl Graf, Kl.Gloms 6
Gr. Rupprechts Josef Traxler, Gr.Rupprechts 15
Eulenbach Johann Weber Eulenbach 22
Heinreichs Marcus Koller, Heinreichs 42
Jetzles Regina Veith, Jetzles 2
Jaudling Hermann Lauter, Jaudling 10
Stoies Thomas Leeb, Stoies 9
Eschenau Romana Scharf, Eschenau 7
Grafenschlag Gerhard Süss, Grafenschlag 31
Sparbach Franz Nigischer, Sparbach 6
Warnungs Josef Höllrigl-Binder, Warnungs 5
ZU PKT. 7:
Die Bürgermeisterin berichtet, dass auf Grund von Fraktionsgesprächen folgende
Gemeinderatsausschüsse mit der nachstehenden Ressortaufteilung gebildet werden sollen:
Bürgermeister
Vereins- und Feuerwehrwesen, Friedhof, Kindergartenbetrieb, Musikschule, Soziales, Senioren,
Gesundheit, Betriebsansiedelung, Jugend und Spielplätze, Sport, Finanzen
Bauausschuss
Gemeindebauten, Feuerwehrhausbauten, Neubau des Kindergartens, Straßenbauten,
Straßenbeleuchtung, Friedhof, Kapellen, Löschteiche
Umwelt- und Wasserleitungsausschuss
Abfallwirtschaft und Wasserleitungsbauten, Umweltangelegenheiten, Zivilschutz
Kanalausschuss
Kanalbauten, Kläranlage, Abwasserbeseitigung
Landwirtschaftsausschuss
Wegebau, Grabenräumungen, Gemeindegründe, Gemeindewald, Vatertierhaltung bzw.
künstliche Besamungen, öffentliche Waagen, Hochwasserschutz, Gemeindeteiche
Infrastrukturausschuss
Örtliche Raumordnung, Entwicklungskonzept, Betriebe und Fremdenverkehr, Belebung des
Ortszentrums, Energiekonzepte, Holzpark und Gewerbegebiet
Prüfungsausschuss
Die Zahl der Ausschussmitglieder wird einstimmig mit 5 Mitgliedern festgelegt.
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ZU PKT. 8:
Seitens der Gemeinderatsfraktionen werden die entsprechenden Wahlvorschläge für die
Besetzung dieser Ausschüsse eingebracht.
Gleichzeitig wird auch die konstituierende Sitzung für die neu gebildeten Ausschüsse abgehalten
und Vorsitzende und Vorsitzende-Stellvertreter einstimmig gewählt.
Es gelten daher folgende Ausschüsse als einstimmig bestellt:
Bestellung der Ausschüsse für die Gemeinderatsperiode 2010 - 2015
Prüfungsausschuss
Vorsitzender: Walter Katzinger - SPÖ
Vorsitzender-Stellvertreter: Aloisia Mlejnek - ÖVP
Mitglieder: Johann Weber - ÖVP
Alfred Weichselbraun - ÖVP
Gerald Wurz - ÖVP
Bauausschuss
Vorsitzender: Gerhard Süss - ÖVP
Stellvertreter: Gerald Wurz - ÖVP
Mitlieder: Marcus Koller - ÖVP
Alfred Weichselbraun -ÖVP
Günther Bauer - SPÖ
Wasserleitung, Umwelt- und Zivilschutz
Vorsitzender: Josef Traxler - ÖVP auch Umweltgemeinderat
Stellvertreter: Josef Fida - ÖVP
Mitglieder: Franz Nigischer - ÖVP
Regina Veith - ÖVP
Gerhard Stark - SPÖ
Kanalausschuss
Vorsitzender: Leopold Kapeller - SPÖ
Stellvertreter: Josef Traxler - ÖVP
Mitglieder: Manfred Keutzer - ÖVP
Karl Graf - ÖVP
Franz Nigischer - ÖVP
4

Landwirtschaftsausschuss
Vorsitzender: Hermann Lauter - ÖVP
Stellvertreter: Johann Weber - ÖVP
Mitglieder: Marcus Koller - ÖVP
Karl Graf - ÖVP
Brigitta Fleischhacker- SPÖ
Infrastrukturausschuss
Vorsitzender: Josef Fida - ÖVP
Stellvertreter: Johann Hiess - SPÖ
Mitglieder: Martin Scharf - ÖVP
Manfred Kreutzer - ÖVP
Aloisia Mlejnek - ÖVP
ZU PKT. 9:
Die Bürgermeisterin berichtet, dass gem. § 42 Abs. 10 des NÖ Pflichtschulgesetzes die
Funktionsperiode der Schulausschüsse gleich jener der Gemeinderäte ist und daher auch in diese
Ausschüsse Vertreter der Gemeinde zu entsenden sind:
Über Vorschlag der Fraktionen im Gemeinderat wurden folgende Schulausschussmitglieder
einstimmig bestellt:
Hauptschulausschuss Vitis
Bgm. Anette Töpfl, Vitis, Horner Straße 24 ÖVP
Dr. Wolfgang Steinschaden, Jaudling 33 ÖVP
Aloisia Mlejnek, Vitis, Zwettler Str. 9 ÖVP
Josef Binder, Vitis, Kindergartenstr. 15 ÖVP
Bernhard Oberbauer, Heinreichs 88 ÖVP
Thomas Leeb, Stoies 9 ÖVP
Brigitta Fleischhacker, Schoberdorf 13 SPÖ
Gerhard Flicker, Eulenbach 26 SPÖ
Schulausschuss für die polytechnische Schule Waidhofen a.d.Th.
Bgm. Anette Töpfl, Vitis, Horner Str. 24 ÖVP
Dr. Wolfgang Steinschaden, Jaudling 33 ÖVP
Schulausschuss für die Sonderschule Waidhofen a.d.Th.
Bgm. Anette Töpfl, Vitis, Horner Str. 24 ÖVP
mit beratender Stimme.
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ZU PKT. 10:
Die Bürgermeisterin berichtet, dass seitens des Gemeindeverbandes für Aufgaben der
Abfallwirtschaft in Waidhofen a.d.Thaya ebenfalls um Entsendung der Vertretung der Gemeinde
nach den Gemeinderatswahlen ersucht wurde.
Da die Gemeinde Vitis bisher den Prüfungsausschussobmann gestellt hat, wird ersucht neben
dem Bürgermeister als Vertreter noch ein das Mitglied in den Prüfungsausschuss zu entsenden.
Einstimmig wurden folgende Vertreter bestellt:
Bgm. Anette Töpfl, Vitis, Horner Str. 24
GGR Josef Traxler, Großrupprechts 15
Weiters wird Herr Josef Traxler einstimmig auch für die nächste Gemeinderatsperiode zum
Umweltgemeinderat bestellt.
ZU PKT. 11:
Die Bürgermeisterin berichtet, dass gem. § 53 (3) der NÖ Gemeindeordnung jede im
Gemeinderat vertretene Partei ein Mitglied des Gemeinderates als Protokollmitfertiger namhaft
zu machen hat.
Seitens der Fraktionen werden daher folgender Protokollmitfertiger bekanntgegeben:
ÖVP: Hermann Lauter
SPÖ: Leopold Kapeller
ZU PKT. 12:
Die Bürgermeisterin berichtet, dass jedes Mitglied des Gemeinderates gem. § 21 (3) NÖ GO eine
Abgabestelle für die Zustellung der Einladung zur Gemeinderatssitzung bekanntzugeben haben.
Von sämtlichen Gemeinderäten wird als Abgabestelle die bekannte Privatadresse bekannt geben.
Ausgenommen ist der Gemeinderat
Josef Fida mit der Firmenadresse Vitis, Europastraße 1
Da ansonsten nichts mehr vorgebracht wird, dankt die Bürgermeisterin für die Mitarbeit,
gratuliert allen Gemeinderäten zu ihren neuen Funktionen und wünscht sich eine aktive und gute
Zusammenarbeit in der kommenden Gemeinderatsperiode. Die Sitzung wurde um 21.30 Uhr
geschlossen.
Dieses Protokoll wurde in der Sitzung am
genehmigt.
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Bürgermeisterin Schriftführer
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Protokollmitfertiger der ÖVP Protokollmitfertiger der SPÖ
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