Einf. Anfrage_Germann u. Schuhwerk, Gestaltung ... - Stadt Arbon

Stadtrat
Jack Germann und Christine Schuhwerk, Vertretende DKL
Einfache Anfrage vom 21. Juni 2005 betreffend Gestaltung der Altstadtgassen
und Plätze in Arbon
Beantwortung
Sehr geehrte Frau Präsidentin
Sehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier
Am 21. Juni 2005 reichten Jack Germann und Christine Schuhwerk, Vertretende DKL, eine
Einfache Anfrage zur Gestaltung der Altstadtgassen und Plätze in Arbon ein:
Aus dem Jahre 1996 existiert ein Konzept mit dem Namen “Gestaltung der Altstadtgassen
und Plätze in Arbon“, ausgearbeitet von Werner Künzler, Architekt. Ob dieses Konzept im
Auftrag der Stadt oder auf Eigeninitiative des Architekten entstanden ist, entzieht sich
unserer Kenntnis.
Das Konzept beinhaltet unter anderem einen Gestaltungsvorschlag für den Bereich
Storchenplatz, Schmiedgasse und Kapellgasse, der in der Zwischenzeit realisiert wurde, mit
dem Erfolg, dass dieser Teil der Altstadt sich als Schmuckstück präsentiert. Andere Teile der
Altstadt präsentieren sich weniger vorteilhaft.
Soviel wir wissen wurden in Arbon die Strassenzustände erhoben und entsprechend dem
Zustand der jeweiligen Strasse eine Sanierungspriorität zugeordnet.
Das Planungskonzept beschreibt mögliche Planungsschritte.
Unsere Fragen:
1. Welche dieser möglichen Planungsschritte wurden vollzogen?
Sperrfrist für alle Medien:
Diese Beantwortung der Einfachen Anfrage
oder Details daraus dürfen bis Freitag,
9. September 2005 nicht veröffentlicht
werden!
An das Parlament
2. Wurden aufgrund von Sanierungsprioritäten die Sanierungszeitpunkte für einzelne
Gassen oder Altstadtbereiche festgelegt?
3. Es gibt Orte, die sich zum Ziel setzen, den Wakker-Preis zu erhalten und im Rahmen
dieser Zielsetzung entsprechende Massnahmen treffen. Ist der Wakker-Preis für die Stadt
Arbon ein Thema?
4. Hat der Stadtrat andere als in den drei ersten Fragen formulierte Zielsetzungen betreffend
Aufwertung der Altstadt?

Die oben erwähnte Einfache Anfrage beantwortet der Stadtrat wie folgt:
1. Situation
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Der Stadtrat befasst sich anlässlich der jährlichen Erarbeitung des Voranschlages jeweils
auch mit den Fragen der Altstadtgestaltung, die zu wesentlichen Teilen mit der Strassengestaltung
zusammenhängt. Dabei werden unter anderem die Strassenzustandsanalyse
sowie die in den Koordinationssitzungen zwischen den beteiligten Werken (Stadtwerke
Arbon AG, Abwasserverband Morgental usw.) besprochenen Priorisierungen einbezogen.
Ein weiterer wesentlicher Aspekt der Altstadtgestaltung sind die Fragen der Verkehrsführung
und Verkehrregelungen und damit zusammenhängend die grundlegenden Fragen von Stadtentwicklung
und Verkehr. Mit diesen Fragen befasst sich die gleichnamige Kommission, die
am 24. Mai 2005 ihre Arbeit aufgenommen hat und sich zur Zeit vorab mit Verkehrskonzept
und kommunalem Richtplan befasst. In beiden Bereichen ist die Altstadt ein wichtiger
Bereich und wird jeweils zentral in die Überlegungen einbezogen.
2. Rückblick auf die abgeschlossenen Sanierungen
Fischmarktplatz
Im Jahre 1990 hat die damalige Ortsverwaltung mit dem Beschluss Nr. 87 / 90 einem Kredit
für die Gestaltung des Fischmarktplatzes zugestimmt. Die Bauarbeiten konnten dann unter
Einbezug der Anstösser wunschgerecht abgeschlossen werden. Heute darf mit Stolz
vermerkt werden, dass sich der Fischmarktplatz in mannigfaltiger Hinsicht als sehenswerter
Touristenstandort und Platz für Begegnungen bewährt.
Storchenplatz
Mit einem klaren Stimmenverhältnis verwarf die Stimmbürgerschaft am 27. Januar 1991 das
Kreditbegehren für eine altstadtgerechte Gestaltung im Bereich Storchenplatz, Schmiedgasse
und Kapellgasse. Das Projekt wurde daraufhin nicht mehr weiter verfolgt. Im
Zusammenhang mit der Sanierung der Liegenschaft Ochsen (Blaues Haus) befasste sich im
Jahre 1996 die Altstadt- und Baukommission wieder sehr intensiv mit einem von Architekt
W. Künzler eingebrachten neuen Konzept, das darauf beruhte, in der Altstadt den jetzigen
Fussgänger- und Strassenraum auf ca. 4 m Breite zu reduzieren und die frei werdende
Fläche niveaugleich den anstossenden Grundeigentümern zur freien Nutzung zu überlassen.
Mit OV-Beschluss Nr. 58 / 97 vom 5. März 1997 erging ein Auftrag an Architekt W. Künzler,
in einer Plangemeinschaft zusammen mit dem Ingenieurbüro Näf & Partner für den Bereich
Storchenplatz und die angrenzenden Strassen ein gestalterisches Detailkonzept sowie das
Auflage- und Bauprojekt zu erarbeiten. Dazu wurde ein Kredit von Fr. 37'000.— bewilligt.
Mit OV-Beschluss Nr. 163 / 97 und einem bewilligten Kredit von Fr. 10'000.— wurde das
Architekturbüro W. Künzler im Weiteren beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Bauverwaltung
Verhandlungen mit allen betroffenen Grundeigentümern aufzunehmen und die
entsprechenden Vereinbarungen vorzubereiten. In diversen Gesprächen und Verhandlungen
konnten abschliessend mit allen betroffenen Grundeigentümern Konzessionsverträge mit

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einer Laufdauer von 10 Jahren abgeschlossen werden. Mit ihrer finanziellen Beteiligung an
der Gestaltung der eigentlichen Vorplätze erhielten sie im Gegenzug die Berechtigung, ihre
Vorplätze entsprechend ihren Vorstellungen in Rücksprache mit der Politischen Gemeinde
Arbon zu nutzen und zu gestalten.
Dieses Vorgehen, so kann im Rückblick festgestellt werden, brachte für die Grundeigentümer
wie für das Altstadtbild von Arbon eine gute und sinnvolle Lösung. Alle
Konzessionsverträge müssen im Jahr 2010 wieder erneuert werden.
Die Ortsverwaltung Arbon hat im weiteren mit OV-Beschluss Nr. 209 / 97 vom 19. November
1997 dem Projekt „Gestaltung Storchenplatz“ zugestimmt und einen Nettokredit von
Fr. 548'000.— bewilligt. Diesem Grundsatzentscheid schloss sich der damalige Stadtrat an.
Der beantragte Kredit wurde an der Gemeindeversammlung vom 28. Januar 1998 deutlich
angenommen.
Die Gesamtkosten dieser beiden Sanierungsetappen beliefen sich auf Fr. 589'215.70.
3. Planung von weiteren Sanierungen
Dass der Zustand vieler Altstadtgassen und Strassen zu wünschen übrig lässt, ist im Stadtrat
wie in der Bauverwaltung sehr präsent; dies widerspiegelt sich auch in der Investitionsplanung.
Allerdings ist generell zu bedenken, dass komplexe Abhängigkeiten zwischen
Gestaltung, Sanierung Strassenbelag und Werkleitungen bestehen, welche die Planung sehr
anspruchsvoll machen – sowohl in organisatorischer als auch in finanzieller Hinsicht.
Altstadt Süd
So stehen in der Rathaus- und Turmgasse dringende Kanalisationssanierungen an, die
gemäss dem Zustandsbericht Kanalisation des GEP Arbon innert 1-2 Jahre angegangen
werden müssen. Diese Sanierungsarbeiten müssen aber unbedingt im Rahmen der
Gesamtgestaltung bereinigt werden.
Die Investitionsplanung sieht vor, die sanierungsbedürftigen Strassenräume der Altstadt Süd
(Rathausgasse-Mayrstrasse-Metzgergasse-Neugasse-Turmgasse) analog zum Storchenplatz
zu gestalten. Dazu sind die Planungs- und Realisierungsschritte mit den
entsprechenden Investitionen für die Jahre 2005-2009 vorgesehen:
Dabei können Beiträge aus dem Konto 1622 3800 „Spezialfinanzierung“ eingesetzt werden.
Dieses Konto wird laufend durch die Einnahmen aus der Parkplatzbewirtschaftung geäuffnet;
das Parkierungsreglement vom 1. Oktober 1999 regelt die zweckgebundenen Entnahmen.
Altstadt Nord
In einem weiteren Schritt ist gemäss Investitionsplan 2005–2011 vorgesehen, auch den
Teilbereich Altstadt-Nord (Walhallastrasse-Schäfligasse) neu zu gestalten. Hier sind auch
Überlegungen im Zusammenhang mit der Gestaltung des Hinterhofes des Stadthauses
einzubeziehen.

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Die Schäfligasse weist dringenden Sanierungsbedarf auf; die Arbeiten werden noch diesen
Monat aufgenommen. Verschiedene Gestaltungsvorschläge sind angedacht. In diesem
Zusammenhang wurde erneut deutlich, dass ein Gestaltungskonzept für den Strassenraum
in der gesamten Altstadt dringend notwendig ist. Diesem Thema schenkt auch die
Kommission für Stadtentwicklung und Verkehr ihre Aufmerksamkeit, stehen dabei doch auch
grundsätzliche Entscheide betreffend Verkehrsberuhigung, Verkehrsführung usw. an. Stadtrat
und Verwaltung wollen dieser Diskussion in der Kommission nicht vorgreifen und
verweisen auf die zu erwartenden Empfehlungen der Kommission an den Stadtrat. Nicht
zuletzt ist dem Stadtrat auch daran gelegen, den designierten Stadtammann, Martin Klöti, bei
diesen grundlegenden konzeptionellen Überlegungen einzubeziehen.
Bis zum jetzigen Zeitpunkt war das Ziel, den Wakker-Preis zu erhalten, im Stadtrat kein
Thema – was in keiner Weise ausschliesst, dass dies ein Thema werden kann.
4. Weitergehende Zielsetzungen für die Aufwertung der Altstadt
Wie bereits in der Einleitung dargelegt, hat der Stadtrat im Rahmen der Entwicklungsplanung
Saurer Werk II diverse Studien machen lassen, wie die Verkehrsflüsse gesamthaft
entflechtet und sinnvoll geführt werden können. Dabei waren und sind der motorisierte
Individualverkehr wie der öffentliche Verkehr, aber auch der Langsamverkehr in der Altstadt
und in die Altstadt hinein äusserst wichtig. Ebenso Lösungen für die Parkplatzprobleme. Der
Stadtrat wird Parlament und Öffentlichkeit über den Stand der Abklärungen auf dem
Laufenden halten. Mit der Mittelfristigen Investitionsplanung stellt der Stadtrat finanziell die
Weichen. Ob und wie weit der Zug auf dem eingeschlagenen Geleise fahren kann, hängt
wesentlich davon ab, ob es gelingt, die nötigen Finanzen zur Verfügung zu stellen.
FÜR DEN STADTRAT ARBON
Veronika Merz Claudia Stark
Vize-Stadtammann 1. Stv.-Stadtschreiberin
Arbon, 05. September 2005