Wir 23 für ein starkes, gerechtes, soziales Europa - Jens Geier

PETRA
KAMMEREVERT
„Sozialdemokratische
Kultur- und Bildungspolitik
zeichnet sich für
mich dadurch aus, dass
wir allen einen Zugang
zu Kultur und Bildung
gewähren. Kultur,
Bildung und Sport sind
kein Luxus, sondern
wesentliche Existenzgrundlage
unserer
Gesellschaft. Ich setze
mich auf europäischer
Ebene dafür ein, dass
Bildung, Kunst und
Kultur autonom bleiben
und keiner neoliberalen
Politik zum Opfer
fallen.”
Ausschuss für Bildung,
Kultur, Medien, Sport
und Vielsprachigkeit
(CULT)
Bildung und Kultur
Die Bedeutung von Kultur und Bildung als
Katalysator des europäischen Einigungsprozesses
steigt. Die Förderung kultureller,
bildender und sportlicher Betätigung
der Bürgerinnen und Bürger in der EU soll
dazu beitragen, im globalen Wettbewerb
der Wissensgesellschaften eine führende
Rolle einzunehmen.
Im Mittelpunkt müssen dabei stets die
Menschen stehen: Ihre Bedürfnisse, ihr
Wunsch nach gesellschaftlicher Teilhabe
und Anerkennung und die bestmögliche
Förderung ihrer Talente und Stärken sind
für unsere Bildungs- und Kulturpolitik
maßgeblich. Wir Sozialdemokraten wollen
jedem den Zugang zu Bildung, kulturellen
und sportlichen Angeboten sowie zu
Qualitätsmedien ermöglichen. Wir wollen
optimale Rahmenbedingungen für ein
lebenslanges Lernen und eine Förderung
der Mobilität von EU-BürgerInnen
schaffen. Der Bologna-Prozess muss unter
stärkerer Berücksichtigung der Interessen
und Lebenslagen der Studierenden zu
einer Erfolgsgeschichte fortentwickelt
werden. Die Förderung der Kultur- und
Kreativwirtschaft stellt einen Schwerpunkt
unserer Arbeit dar, weil wir hiermit neue
Wachstumspotenziale in Europa erschlie-
ßen und gleichzeitig die kulturelle Vielfalt
erweitern können.
Die Freiheit der Medien und insbesondere
des Internets sind uns ein zentrales Anliegen.
Deswegen wehren wir uns entschieden
gegen jegliche Bestrebungen, Internetsperren
zu etablieren. Wir setzen uns
für ein modernes und faires Urheberrecht
in Europa ein, das einerseits Urhebern ein
Auskommen garantiert und andererseits
einen möglichst breiten Zugang zu Informations-,
Kultur- und Unterhaltungsangeboten
sicherstellt.
Wir Sozialdemokraten entwickeln eine
europäische Dimension des Sports, weil
kaum ein anderer Lebensbereich so integrierend
wirken kann. Die Förderung der
Fairness und der Offenheit von Sportwettkämpfen
sowie der Zusammenarbeit
zwischen den für den Sport verantwortlichen
Organisationen sind uns besonders
wichtig. Den Schutz der körperlichen und
seelischen Unversehrtheit, insbesondere
junger SportlerInnen, stellen wir in den
Mittelpunkt unseres Kampfes gegen
Doping. Die Förderung ehrenamtlicher
Tätigkeit und der Freiwilligenarbeit im
Sport ist uns ein Herzensanliegen.
Im Rechtsausschuss des Europäischen
Parlaments werden entscheidende
Weichen für die Bürgerinnen und Bürger
in Europa gestellt. Oft mögen die in die
Zuständigkeit des Ausschusses fallenden
Regelungen im Bereich des Zivil-, Handels-
und Gesellschaftsrechts oder beim
Schutz des geistigen Eigentums sowie
dem Verfahrensrecht auf den ersten Blick
technisch und abstrakt erscheinen. In
Wahrheit verbirgt sich dahinter eine Fülle
von wichtigen gesellschaftspolitischen
Entscheidungen.
Ein aktuelles Thema dieser Legislatur ist
beispielsweise das Thema Urheberrechtsschutz.
Das Internet stellt den
JURI
Gesetzgeber vor neue grenzüberschreitende
Herausforderungen, die in einer
globalisierten und digitalisierten Welt
nicht mehr auf Ebene der Nationalstaaten
zu bewältigen sind. Nur ein gemeinsamer
europäischer Rechtsrahmen schafft die
Voraussetzungen für gerechte Lösungen.
Es gilt dabei eine Balance zu finden: Auf
der einen Seite muss das Recht auf private
Nutzung von Daten gewährleistet sein,
und auf der anderen Seite ist der Urheberschutz
zu garantieren. Als Sozialdemokrat
ist es für mich besonders wichtig, dass die
private Nutzung nicht kriminalisiert wird
und gleichzeitig der gewerbliche Urheberschutz
eindeutig definiert ist.
BERNHARD RAPKAY
Koordinator im JURI
„Als Koordinator unserer
Fraktion im Rechtsausschuss
ist es meine
Aufgabe, für eine klare
Positionierung unserer
184 sozialdemokratischen
Abgeordneten
im Europäischen Parlament
in allen rechtspolitischen
Fragen zu
sorgen. So informiere
ich die Fraktion über
die aktuellen Entwicklungen
im Rechtsausschuss
und koordiniere
das Vorgehen meiner
Fraktion.“
Rechtsausschuss (JURI)
CULT
20 21
Recht