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Bilanzielle Abschreibungen - Stadt Verl

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<strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Haushaltsplan 2012


Inhaltsverzeichnis:<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Seite:<br />

Haushaltssatzung 4<br />

Regelungen für die Haushaltswirtschaft 6<br />

Eröffnungsbilanz 7<br />

Statistische Angaben 9<br />

Systematik der Rechnungslegung 11<br />

Entwicklung der wichtigsten Haushaltspositionen 13<br />

Haushaltsausgleich 22<br />

Gesamtergebnisplan 25<br />

Gesamtfinanzplan 26<br />

Teilpläne der Produktbereiche:<br />

11 Innere Verwaltung 29<br />

12 Sicherheit und Ordnung 65<br />

21 Schulträgeraufgaben 84<br />

25 Kultur und Wissenschaft 122<br />

31 Soziale Leistungen 132<br />

36 Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe 145<br />

42 Sportförderung 167<br />

51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation 183<br />

52 Bauen und Wohnen 187<br />

53 Ver- und Entsorgung 199<br />

54 Verkehrsflächen- und -anlagen, ÖPNV 203<br />

55 Natur- und Landschaftspflege 210<br />

56 Umweltschutz 217<br />

57 Wirtschaft und Tourismus 221<br />

61 Allgemeine Finanzwirtschaft 225<br />

Anlagen 233<br />

Stellenplan 234<br />

Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen 240<br />

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der<br />

Verbindlichkeiten 241<br />

Wirtschaftsplan Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> 242<br />

Wirtschaftsplan Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk 259<br />

<strong>Verl</strong>-Sende<br />

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Ostwestfalenhalle Kaunitz 274<br />

3


Haushaltssatzung<br />

der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

für das Haushaltsjahr 2012<br />

Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der<br />

Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV.NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom<br />

24.05.2011 (GV.NRW. S. 271), hat der Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> mit Beschluss vom 06.02.2012 folgende<br />

Haushaltssatzung erlassen:<br />

§ 1<br />

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012, der die für die Erfüllung der Aufgaben der <strong>Stadt</strong><br />

voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden<br />

Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen<br />

enthält, wird<br />

im Ergebnisplan mit<br />

Gesamtbetrag der Erträge auf 58.687.547 EUR<br />

Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 61.259.014 EUR<br />

im Finanzplan mit<br />

festgesetzt.<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit<br />

auf 56.273.209 EUR<br />

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit<br />

auf 55.271.211 EUR<br />

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der<br />

Finanzierungstätigkeit auf 2.813.501 EUR<br />

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der<br />

Finanzierungstätigkeit auf 9.869.450 EUR<br />

Kredite für Investitionen werden nicht veranschlagt.<br />

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 4.232.000 EUR<br />

Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans<br />

wird auf - 2.571.467 EUR<br />

festgesetzt.<br />

§ 2<br />

§ 3<br />

§ 4<br />

§ 5<br />

Kredite zur Liquiditätssicherung werden nicht beansprucht.<br />

4


Haushaltsplan 2012<br />

5


Regelungen für die Haushaltswirtschaft<br />

1. Bildung von Budgets<br />

Zur flexiblen Haushaltsbewirtschaftung können gem. § 21 GemHVO Budgets gebildet werden.<br />

Für den Haushalt der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> werden folgende Budgetregelungen aufgestellt:<br />

Alle Erträge und Aufwendungen je Produkt werden zu einem Budget zusammengefasst. Die<br />

investiven Auszahlungen werden pro Produkt und bewirtschaftender Dienststelle zu einem Investitionsbudget<br />

zusammengefasst.<br />

Hiervon ausgenommen sind die Aufwandspositionen Personalaufwand, bilanzielle <strong>Abschreibungen</strong><br />

und die internen Leistungsverrechnungen, die jeweils zu einem übergreifenden Budget zusammengefasst<br />

sind.<br />

Die Verfügungsmittel des Bürgermeisters, die gem. § 15 GemHVO nicht überschritten und nicht mit<br />

anderen Haushaltspositionen verbunden werden dürfen, sind ebenfalls vom Budget ausgenommen.<br />

In den Budgets ist jeweils die Summe der Erträge und die Summe der Aufwendungen für die Haushaltsführung<br />

verbindlich.<br />

Mehreinzahlungen dürfen bei investiven Maßnahmen für Mehrauszahlungen verwendet werden (§ 21<br />

Abs. 2 S. 2 GemHVO).<br />

2. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Überplanmäßige Aufwendungen i.S. d. § 83 GO entstehen erst, wenn die Summe der Aufwendungen<br />

innerhalb des Budgets insgesamt überschritten wird.<br />

Folgende über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen können grundsätzlich von<br />

der Kämmerin genehmigt werden:<br />

- Die Umschichtung von Haushaltsmitteln für eine Maßnahme, die investiv geplant war, aber als<br />

konsumtiv einzustufen ist (und umgekehrt)<br />

- Die Umschichtung von Haushaltsmitteln für eine Maßnahme, deren Produktzuordnung<br />

geändert wurde<br />

- Interne Verrechnungen und Abschlussbuchungen<br />

Zu den Abschlussbuchungen gehören insbesondere die Buchung von <strong>Abschreibungen</strong> und<br />

Rückstellungen<br />

- Mehraufwendungen, die durch Mehrerträge gedeckt sind, dazu gehören insbesondere<br />

o Die Verwendung von Spendenmitteln<br />

o Die Verwendung von Schadenersatzleistungen<br />

o Mehraufwendungen im Bereich der Gewerbesteuerumlage<br />

- Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen für Maßnahmen im Rahmen des<br />

Konjunkturpakets II, soweit diese durch entsprechende Zuwendungen gedeckt sind.<br />

Im Übrigen gilt § 83 GO in Verbindung mit der Zuständigkeitsordnung für den Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> vom<br />

21.10.1999.<br />

6


Haushaltsplan 2012<br />

Eröffnungsbilanz der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> zum 01.01.2009<br />

Stand: 01.12.2011<br />

AKTIVA PASSIVA<br />

1. Anlagevermögen 155.788.918,62 € 1. Eigenkapital 150.170.800,84 €<br />

1.1 Allgemeine Rücklage 132.269.035,84 €<br />

1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 1.937.171,39 € 1.2 Sonderrücklagen - €<br />

1.3 Ausgleichsrücklage 17.901.765,00 €<br />

1.2 Sachanlagen<br />

1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte<br />

133.828.208,16 € 1.4 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag - €<br />

1.2.1.1 Grünflächen 12.413.689,00 € 2. Sonderposten 40.447.116,65 €<br />

1.2.1.2 Ackerland 739.144,00 € 2.1 für Zuwendungen 28.334.582,56 €<br />

1.2.1.3 Wald, Forsten 29.575,00 € 2.2 für Beiträge 11.499.939,59 €<br />

1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 2.827.237,00 € 2.3 für den Gebührenausgleich - €<br />

1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.4 Sonstige Sonderposten 612.594,50 €<br />

1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 1.474.000,00 €<br />

1.2.2.2 Schulen 34.747.903,57 € 3. Rückstellungen 9.655.477,22 €<br />

1.2.2.3 Wohnbauten 2.554.000,00 € 3.1 Pensionsrückstellungen 9.093.371,00 €<br />

1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 24.261.958,17 € 3.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten 75.000,00 €<br />

1.2.3 Infrastrukturvermögen 3.3 Instandhaltungsrückstellungen - €<br />

1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 17.251.494,00 € 3.4 Sonstige Rückstellungen 487.106,22 €<br />

1.2.3.2 Brücken und Tunnel 914.269,47 €<br />

1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen - € 4. Verbindlichkeiten 11.333.400,15 €<br />

1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen - € 4.1 Anleihen - €<br />

1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen u. Verkehrslenkungsanlagen 29.001.943,49 € 4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen<br />

1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 1.023.314,00 € 4.2.1 von verbundenen Unternehmen - €<br />

1.2.4 Bauten auf fremden Grund und Boden 296.000,00 € 4.2.2 von Beteiligungen - €<br />

1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 22,00 € 4.2.3 von Sondervermögen - €<br />

1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 1.652.532,93 € 4.2.4 vom öffentlichen Bereich - €<br />

1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.691.325,01 € 4.2.5 vom privaten Kreditmarkt - €<br />

1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 2.949.800,52 € 4.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung - €<br />

4.4 Verb. aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtsch. gleichk. - €<br />

1.3 Finanzanlagen 20.023.539,07 € 4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 352.485,21 €<br />

1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen - € 4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 1.131,50 €<br />

1.3.2 Beteiligungen 555.624,70 € 4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 10.979.783,44 €<br />

1.3.3 Sondervermögen 11.739.011,95 €<br />

1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens<br />

1.3.5 Ausleihungen<br />

1.450.961,47 € 5. Passive Rechnungsabgrenzung 44.203,59 €<br />

1.3.5.1 an verbundenen Unternehmen - €<br />

1.3.5.2 an Beteiligungen 35.123,49 €<br />

1.3.5.3 an Sondervermögen 6.100.000,00 €<br />

1.3.5.4 Sonstige Ausleihungen 142.817,46 €<br />

2. Umlaufvermögen 55.738.721,15 €<br />

2.1 Vorräte 1.051.041,00 €<br />

2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 1.051.041,00 €<br />

2.1.2 Geleistete Anzahlungen - €<br />

2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 3.849.648,34 €<br />

2.2.1 Öffentlich-rechtl. Forderungen und Forderungen aus Transferl.<br />

2.2.1.1 Gebührenforderung 44.071,43 €<br />

2.2.1.2 Beitragsforderung 323.925,84 €<br />

2.2.1.3 Steuerforderung 1.512.129,66 €<br />

2.2.1.4 Forderungen aus Transferleistungen 46,80 €<br />

2.2.1.5 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 30.520,14 €<br />

2.2.2 Privatrechtliche Forderungen<br />

2.2.2.1 gegenüber dem privaten Bereich 163.032,11 €<br />

2.2.2.2 gegenüber dem öffentlichen Bereich 1.450.719,69 €<br />

2.2.2.3 gegen verbundene Unternehmen - €<br />

2.2.2.4 gegen Beteilgungen - €<br />

2.2.2.5 gegen Sondervermögen 325.202,67 €<br />

2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände - €<br />

2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens - €<br />

2.4 Liquide Mittel 50.838.031,81 €<br />

3. Aktive Rechnungsabgrenzung 123.358,68 €<br />

211.650.998,45 €<br />

7<br />

211.650.998,45 €


Haushaltsplan 2012<br />

8


Strukturdaten für<br />

<strong>Verl</strong>, <strong>Stadt</strong><br />

Fläche ( km 2 ): 71,36<br />

Einwohner: 24 984<br />

Einwohner je km 2 : 350,1<br />

Information und Technik NRW<br />

Geschäftsbereich Statistik<br />

Internet: www.it.nrw.de<br />

Zentraler Informationsdienst:<br />

Tel.: 0211 9449-2495/2525<br />

E-Mail: statistik-info@it.nrw.de<br />

Bevölkerungsstand 31.12.1980 – 31.12.2010 in <strong>Verl</strong>, <strong>Stadt</strong><br />

Bevölkerungsgruppe<br />

100 %<br />

Fläche am 31.12.2010 nach Nutzungsarten<br />

in Prozent<br />

90 %<br />

80 %<br />

70 %<br />

60 %<br />

50 %<br />

40 %<br />

30 %<br />

20 %<br />

10 %<br />

0 %<br />

<strong>Verl</strong>, <strong>Stadt</strong> Nordrhein-Westfalen<br />

Gebäude- und Freifläche, Betriebsfläche<br />

Verkehrsfläche<br />

Landwirtschaftsfläche<br />

Waldfläche<br />

Sonstige Flächen<br />

1980 1985 1990 1995 2000 2005 2010<br />

Bevölkerung insgesamt 18 398 18 508 19 771 21 626 23 315 24 754 24 984<br />

Weiblich 9 144 9 260 9 890 10 764 11 581 11 961 12 216<br />

Nichtdeutsche 1)<br />

1 377 1 178 1 542 1 925 1 938 2 547 2 386<br />

1) Die Gliederung „deutsch/nichtdeutsch“ ist durch die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom Juli 1999 ab dem Berichtsjahr<br />

2000 beeinflusst.<br />

300<br />

250<br />

200<br />

150<br />

100<br />

50<br />

Geborene und Gestorbene<br />

2004 – 2010<br />

<strong>Verl</strong>, <strong>Stadt</strong><br />

0<br />

2004 2006 2008 2010<br />

Geborene Gestorbene<br />

Haushaltsplan 2012<br />

9<br />

2 500<br />

2 000<br />

1 500<br />

1 000<br />

500<br />

Zu- und Fortgezogene<br />

2004 – 2010<br />

<strong>Verl</strong>, <strong>Stadt</strong><br />

0<br />

2004 2006 2008 2010<br />

Zugezogene Fortgezogene<br />

IT.NRW, Landesdatenbank, Stand: 12.07.2011


5 000<br />

4 500<br />

4 000<br />

3 500<br />

3 000<br />

2 500<br />

2 000<br />

1 500<br />

1 000<br />

500<br />

0<br />

80 %<br />

70 %<br />

60 %<br />

50 %<br />

40 %<br />

30 %<br />

20 %<br />

10 %<br />

0 %<br />

Bevölkerung nach Altersgruppen 31.12.1978 – 31.12.2010<br />

<strong>Verl</strong>, <strong>Stadt</strong><br />

unter 10 10 – 20 20 – 30 30 – 40 40 – 50 50 – 60 60 – 70 70 und<br />

mehr<br />

31.12.1978 31.12.1994 31.12.2010<br />

Allgemein bildende Schulen am 15.10.2009 in <strong>Verl</strong>, <strong>Stadt</strong><br />

Merkmal<br />

Insgesamt<br />

1)<br />

Grund-<br />

schule 2)<br />

Haupt-<br />

schule 2)<br />

Wahlen 2009/2010 in <strong>Verl</strong>, <strong>Stadt</strong><br />

Stimmenanteile der Parteien in Prozent<br />

Real-<br />

schule<br />

Gymna-<br />

sium<br />

Gesamt-<br />

schule<br />

CDU SPD GRÜNE FDP Sonstige<br />

Förderschule<br />

Schulen 8 5 1 1 1 – –<br />

Schüler/-innen 3 394 1 126 448 746 1 074 – –<br />

Ausländeranteil in % 7,7 11,5 17,6 5,1 1,4 – –<br />

Verteilung in der 7. Jahrgangsstufe<br />

auf die Schulformen in % 100 x 24,0 36,2 39,8 – –<br />

1) ggf. einschl. freier Waldorfschulen und Weiterbildungskollegs – 2) ggf. einschl. noch nicht umorganisierter Volksschulen<br />

Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte am Arbeitsort 30.6.1995 – 30.6.2010 in <strong>Verl</strong>, <strong>Stadt</strong><br />

Beschäftigungsumfang<br />

a = männlich<br />

b = weiblich<br />

1995<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Kommunalwahlen 2009 Landtagswahl 2010 Bundestagswahl 2009<br />

Anzahl<br />

2000 2005<br />

1995=100 Anzahl 1995=100 Anzahl 1995=100<br />

Insgesamt a 5 122 6 201 121,1 6 651 129,9 8 270 161,5<br />

b 2 306 2 960 128,4 2 756 119,5 3 470 150,5<br />

Teilzeitbeschäftigte a 22 47 213,6 104 472,7 135 613,6<br />

b 355 536 151,0 650 183,1 871 245,4<br />

10<br />

2010<br />

IT.NRW, Landesdatenbank, Stand: 12.07.2011


Systematik der Rechnungslegung im NKF<br />

Die wesentlichen Bestandteile des Neuen Kommunalen Finanzmanagements sind die drei Komponenten<br />

• Ergebnisplan / Ergebnisrechnung<br />

• Finanzplan / Finanzrechnung<br />

• Bilanz<br />

Ergebnisplan und Ergebnisrechnung<br />

Der Ergebnisplan beinhaltet alle Aufwendungen und Erträge. Aufwand wird dabei definiert als bewerteter<br />

Verbrauch von Gütern und Dienstleistungen in einer Rechnungsperiode. Unter Ertrag wird jeder Vorgang<br />

verstanden, der das Eigenkapital erhöht.<br />

Der Ergebnisplan bzw. die Ergebnisrechnung entsprechen im Prinzip der kaufmännischen Gewinn und<br />

<strong>Verl</strong>ustrechnung (GuV) und bilden das gesamte Ressourcenaufkommen und den gesamten Ressourcenverbrauch<br />

einer Periode (= Haushaltsjahr) ab. Das in der Ergebnisrechnung ermittelte Jahresergebnis<br />

geht in die Bilanz ein und vermindert oder erhöht das dort ausgewiesene Eigenkapital.<br />

Finanzplan und Finanzrechnung<br />

Der Finanzplan bzw. die Finanzrechnung beinhalten alle Einzahlungen und Auszahlungen, und zwar sowohl<br />

aus der laufenden Verwaltungstätigkeit als auch aus der Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Der<br />

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus der Finanzrechnung fließt auf die Aktivseite der Bilanz und erhöht<br />

oder vermindert den Bestand an Finanzmitteln (liquide Mittel).<br />

Der Finanzplan dient unter anderem auch der Liquiditätsplanung der Gemeinde. Die Teilfinanzpläne der<br />

einzelnen Produkte stellen darüber hinaus die Ermächtigungsgrundlage für alle investiven Auszahlungen<br />

dar.<br />

Bilanz<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Die Bilanz weist zum Bilanzstichtag das kommunale Vermögen und dessen Finanzierung sowie offene<br />

Forderungen und Verbindlichkeiten aus.<br />

Eine Bilanz ist im NKF nur als Teil des Jahresabschlusses vorgesehen. Eine Planbilanz zum Haushaltsplan-Entwurf<br />

ist nicht vorgesehen. Im Haushaltsplan 2012 wird die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 beigefügt.<br />

11


Zusammenwirken der drei Komponenten des NKF<br />

In welcher Beziehung die drei Komponenten des NKF (Ergebnisplan bzw. -rechnung, Finanzplan bzw. -<br />

rechnung und Bilanz) zueinander stehen, verdeutlicht das folgende Schaubild:<br />

Finanzplan<br />

Einzahlungen<br />

./.<br />

Auszahlungen<br />

Liquiditätssaldo<br />

Bilanz<br />

Aktiva Passiva<br />

Vermögen<br />

Liquide Mittel<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Eigenkapital<br />

Fremdkapital<br />

12<br />

Ergebnisplan<br />

Erträge<br />

./.<br />

Aufwendungen<br />

Ergebnissaldo


Entwicklung der wichtigsten Haushaltspositionen<br />

Erträge und Investitionspauschalen<br />

Ertrag<br />

RE*<br />

in Mio. EUR<br />

Haushaltsplan Finanzplan<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Grundsteuer B 2,457 2,451 2,450 2,500 2,500 2,500 2,500<br />

Gewerbesteuer 31,929 42,864 33,000 33,000 33,000 33,000 33,000<br />

Einkommensteueranteil 8,557 7,840 8,000 8,200 8,400 8,600 8,800<br />

Umsatzsteueranteil 1,419 1,435 1,410 1,450 1,450 1,450 1,450<br />

Kompensationsleistungen 0,888 0,999 0,930 0,975 0,990 1,015 1,030<br />

Konzessionsabgaben 1,362 1,023 0,940 0,952 0,952 0,952 0,952<br />

Finanzerträge 1,717 1,113 1,108 1,161 1,161 1,161 1,161<br />

Allg. Investitionspauschale 0,913 0,699 0,700 0,750 0,750 0,750 0,750<br />

Schul-/Bildungspauschale 0,808 0,803 0,800 0,800 0,800 0,800 0,800<br />

Auflösung Sonderposten 1,203 1,700 1,203 1,726 1,736 1,746 1,756<br />

zusammen 51,253 60,927 50,541 51,514 51,739 51,974 52,199<br />

Aufwendungen<br />

Aufwand<br />

Haushaltsplan 2012<br />

RE*<br />

in Mio. EUR<br />

Haushaltsplan Finanzplan<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Kreisumlage 26,912 20,170 19,130 19,112 19,112 16,612 16,612<br />

Gewerbesteuerumlage 3,531 4,396 3,400 3,400 3,400 3,400 3,400<br />

Fonds Deutsche Einheit 3,802 4,522 3,400 3,300 3,300 3,300 3,300<br />

Personalaufwendungen 6,530 7,034 7,708 7,794 7,849 7,893 7,983<br />

Sach- und Dienstleistungen 6,535 7,328 10,028 9,000 8,440 8,388 8,382<br />

<strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 4,229 4,700 4,699 4,960 4,960 4,960 4,960<br />

zusammen 51,539 48,150 48,365 47,566 47,061 44,553 44,637<br />

* Vorläufiges Rechnungsergebnis<br />

13


in Mio. EUR<br />

2,510<br />

2,500<br />

2,490<br />

2,480<br />

2,470<br />

2,460<br />

2,450<br />

2,440<br />

2,430<br />

2,420<br />

2,457<br />

2,451 2,450<br />

Grundsteuer B<br />

2,500 2,500 2,500 2,500<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Die Entwicklung des Jahres 2011 lässt zukünftig Erträge von rund 2,5 Mio. € erwarten.<br />

in Mio. EUR<br />

50,000<br />

45,000<br />

40,000<br />

35,000<br />

30,000<br />

25,000<br />

20,000<br />

15,000<br />

10,000<br />

5,000<br />

0,000<br />

31,929<br />

42,864<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Gewerbesteuer<br />

33,000 33,000 33,000 33,000 33,000<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Im Jahr 2010 konnte fast das Rekordergebnis aus dem Jahr 2008 (43,3 Mio. €) erreicht werden.<br />

Das Ergebnis 2011 wird dagegen deutlich niedriger ausfallen. Daher wurde für 2012 und die<br />

Folgejahre ein vorsichtiger Ansatz von 33 Mio. € gewählt.<br />

14


in Mio. EUR<br />

9,000<br />

8,800<br />

8,600<br />

8,400<br />

8,200<br />

8,000<br />

7,800<br />

7,600<br />

7,400<br />

7,200<br />

8,557<br />

7,840<br />

8,000<br />

8,200<br />

8,400<br />

Für die Folgejahre werden Zuwächse prognostiziert. Dies hängt aber von der<br />

gesamtwirtschaflichen Entwicklung ab.<br />

in Mio. EUR<br />

1,460<br />

1,450<br />

1,440<br />

1,430<br />

1,420<br />

1,410<br />

1,400<br />

1,390<br />

Einkommensteueranteil<br />

8,600<br />

8,800<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

1,419<br />

1,435<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Umsatzsteueranteil<br />

1,410<br />

Für die Folgejahre wird ein etwas höheres Niveau prognostiziert.<br />

1,450 1,450 1,450 1,450<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

15


in Mio. EUR<br />

1,050<br />

1,000<br />

0,950<br />

0,900<br />

0,850<br />

0,800<br />

0,888<br />

Kompensationsleistungen<br />

0,999<br />

0,930<br />

0,975<br />

0,990<br />

1,015<br />

1,030<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Auch für die Kompensationsleistungen (Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleich)<br />

werden Zuwächse prognostiziert.<br />

in Mio. EUR<br />

1,600<br />

1,400<br />

1,200<br />

1,000<br />

0,800<br />

0,600<br />

0,400<br />

0,200<br />

0,000<br />

1,362<br />

1,023<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Konzessionsabgaben<br />

0,940 0,952 0,952 0,952 0,952<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Die Einnahmen waren aufgrund von geringeren Verbräuchen und geänderten Tarifstrukturen in<br />

den letzten beiden Jahren z. T. rückläufig (insbesondere beim Strom).<br />

Der Ansatz für 2012 und die Folgejahre orientiert sich an diesen Ergebnissen.<br />

16


in Mio. EUR<br />

2,000<br />

1,800<br />

1,600<br />

1,400<br />

1,200<br />

1,000<br />

0,800<br />

0,600<br />

0,400<br />

0,200<br />

0,000<br />

1,717<br />

1,113 1,108<br />

Finanzerträge<br />

1,161 1,161 1,161 1,161<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Bei den den Finanzerträgen handelt es sich vornehmlich um die Zinsen der Kontokorrent- und<br />

und Festgeldkonten sowie die Verzinsung von Gewerbesteuerforderungen.<br />

Die Entwicklung des Zinsniveaus ist schwierig zu prognostizieren, daher werden zunächst stetige<br />

Erträge in Ansatz gebracht.<br />

in Mio. EUR<br />

1,000<br />

0,900<br />

0,800<br />

0,700<br />

0,600<br />

0,500<br />

0,400<br />

0,300<br />

0,200<br />

0,100<br />

0,000<br />

0,913<br />

Allg. Investitionspauschale<br />

0,699 0,700<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Es werden wieder etwas höhere Investitionspauschalen erwartet.<br />

0,750 0,750 0,750 0,750<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

17


in Mio. EUR<br />

0,810<br />

0,808<br />

0,806<br />

0,804<br />

0,802<br />

0,800<br />

0,798<br />

0,796<br />

0,808<br />

Schul-/Bildungspauschale<br />

0,803<br />

0,800 0,800 0,800 0,800 0,800<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Die Schulpauschale orientiert sich an der Schülerzahl und ist relativ konstant.<br />

in Mio. EUR<br />

2,000<br />

1,800<br />

1,600<br />

1,400<br />

1,200<br />

1,000<br />

0,800<br />

0,600<br />

0,400<br />

0,200<br />

0,000<br />

1,203<br />

Auflösung Sonderposten<br />

1,700<br />

1,203<br />

Haushaltsplan 2012<br />

1,726 1,736 1,746 1,756<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Mit der Einführung des NKF werden die Zuweisungen für Investitionen auf der Passiv-Seite der<br />

Bilanz als sog. Sonderposten ausgewiesen. Genauso, wie jeder Vermögensgegenstand über<br />

seine Nutzungsdauer abgeschrieben wird und mit diesem Wert den Ergebnisplan belastet,<br />

wird die dazugehörige Zuweisung über die gleiche Dauer "aufgelöst" und entlastet mit diesem<br />

Ertrag den Ergebnisplan.<br />

18


in Mio. EUR<br />

30,000<br />

25,000<br />

20,000<br />

15,000<br />

10,000<br />

5,000<br />

0,000<br />

26,912<br />

20,170<br />

Kreisumlage<br />

19,130 19,112 19,112<br />

16,612 16,612<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

In 2009 wurde zusätzlich zur Allgemeinen Kreisumlage noch die Jugendhilfeumlage gezahlt.<br />

Mit Bildung eines eigenen Jugendamtes entfiel diese.<br />

Ab dem Jahr 2014 wird das Land NRW eine Abundanzumlage erheben. Nach derzeitigem Stand<br />

wird davon ausgegangen, dass die Abundanzumlage bei der Keisumlage mindernd berücksichtigt<br />

wird.<br />

in Mio. EUR<br />

5,000<br />

4,500<br />

4,000<br />

3,500<br />

3,000<br />

2,500<br />

2,000<br />

1,500<br />

1,000<br />

0,500<br />

0,000<br />

3,531<br />

4,396<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Gewerbesteuerumlage<br />

3,400 3,400 3,400 3,400 3,400<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Die Gewerbesteuerumlage ist an die Gewerbesteuereinnahmen gekoppelt.<br />

19


in Mio. EUR<br />

5,000<br />

4,500<br />

4,000<br />

3,500<br />

3,000<br />

2,500<br />

2,000<br />

1,500<br />

1,000<br />

0,500<br />

0,000<br />

3,802<br />

4,522<br />

Es gilt sinngemäß die Erläuterung zur Gewerbesteuerumlage.<br />

in Mio. EUR<br />

9,000<br />

8,000<br />

7,000<br />

6,000<br />

5,000<br />

4,000<br />

3,000<br />

2,000<br />

1,000<br />

0,000<br />

Fonds Deutsche Einheit<br />

3,400 3,300 3,300 3,300 3,300<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

6,530<br />

7,034<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Personalaufwendungen<br />

7,708 7,794 7,849 7,893 7,983<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Der Sprung der Personalkosten von 2009 auf 2010 ist in erster Linie bedingt durch die Einführung<br />

der neuen Fachbereiche Jugend und Bauaufsicht. Für die Folgejahre wird aus Gründen der<br />

Vorsicht mit einer durchschnittlichen Erhöhung der Personalaufwendungen von 1 % gerechnet.<br />

Damit werden allgemeine Kostensteigerungen berücksichtigt, zukünftige Tarifabschlüsse oder<br />

Höhergruppierungen sind hierin nicht berücksichtigt.<br />

20


in Mio. EUR<br />

12,000<br />

10,000<br />

8,000<br />

6,000<br />

4,000<br />

2,000<br />

0,000<br />

6,535<br />

7,328<br />

10,028<br />

9,000<br />

Nach den Transferaufwendungen bilden die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen die<br />

zweitgrößte Aufwandsposition. Hierin sind auch die Unterhaltungsaufwendungen an städt.<br />

Gebäuden enthalten. Der Ansatz hierfür geht gegenüber dem Vorjahr um über 1 Mio. € zurück.<br />

in Mio. EUR<br />

5,200<br />

5,000<br />

4,800<br />

4,600<br />

4,400<br />

4,200<br />

4,000<br />

3,800<br />

Sach- und Dienstleistungen<br />

<strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong><br />

8,440 8,388 8,382<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

4,229<br />

4,700 4,699<br />

Haushaltsplan 2012<br />

4,960 4,960 4,960 4,960<br />

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Im kameralen Rechnungswesen wurden lediglich die <strong>Abschreibungen</strong> für kostenrechnende Einrichtungen<br />

(Gebührenhaushalte) dargestellt. Im NKF werden grundsätzlich die <strong>Abschreibungen</strong><br />

für alle Vermögensgegenstände erfasst. Voraussetzung für die Ermittlung der <strong>Abschreibungen</strong><br />

ist, dass zuvor sämtliche Positionen des Anlagevermögens zu aktuellen Zeitwerten bewertet<br />

werden.<br />

Die rege Investitionstätigkeit der letzten Jahre lässt die <strong>Abschreibungen</strong> steigen.<br />

21


Haushaltsausgleich<br />

Gesamtergebnisplan<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Für das Jahr 2012 weist der Ergebnisplan ein Jahresergebnis von – 2,6 Mio. € aus. Das<br />

bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Verbesserung von etwa 2,6 Mio. €.<br />

Die wichtigsten Veränderungen in Kürze (es treten Rundungsdifferenzen auf):<br />

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen + 1,0 Mio. €<br />

Die Unterhaltungsaufwendungen für städtische Gebäude sinken gegenüber dem<br />

Vorjahr. Das liegt in erster Linie daran, dass die für 2012 geplanten Maßnahmen an der<br />

Marienschule und der Grundschule St. Georg als Investitionen klassifiziert werden und<br />

somit nicht den Ergebnisplan belasten.<br />

Transferaufwendungen + 0,8 Mio. €<br />

Im Jahr 2011 war hier noch der einmalige Zuschuss an die Telekom für die VDSL-<br />

Versorgung enthalten (0,9 Mio. €).<br />

Nach § 75 GO muss der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein.<br />

Er ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge den Gesamtbetrag der Aufwendungen<br />

erreicht oder übersteigt. Sind die Aufwendungen höher als die Erträge, gilt der Haushalt dennoch<br />

als ausgeglichen, sofern der Fehlbedarf durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage<br />

gedeckt werden kann (sogenannter fiktiver Haushaltsausgleich).<br />

Die Ausgleichsrücklage ist in der Bilanz als gesonderter Posten des Eigenkapitals anzusetzen.<br />

Die Höhe der Ausgleichsrücklage darf maximal ein Drittel des Eigenkapitals, höchstens jedoch<br />

ein Drittel der durchschnittlichen Einnahmen aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen in den<br />

letzten drei Jahren vor dem Eröffnungsbilanzstichtag betragen. An dieser Stelle sei noch einmal<br />

daran erinnert, dass die Ausgleichsrücklage im NKF lediglich eine Rechengröße ist, die<br />

bezüglich des Haushaltsausgleichs eine Pufferfunktion ausübt. Sie hat mit der Rücklage aus der<br />

Kameralistik nichts gemein!<br />

In der Eröffnungsbilanz der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> wird eine Ausgleichsrücklage von rund 17,9 Mio. €<br />

ausgewiesen. Die Ausgleichsrücklage war zu Beginn des Haushaltsjahres 2011 zu 100 %<br />

gefüllt, für das Jahr 2011 wird mit einer relativ geringen Entnahme gerechnet (Stand November<br />

2011). Der Stand der Ausgleichsrücklage reicht allemal aus, den für 2012 geplanten <strong>Verl</strong>ust zu<br />

kompensieren.<br />

Die ersten drei Jahre im NKF haben gezeigt, dass die <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> in der Lage ist, auch unter den<br />

erschwerten Bedingungen des neuen Rechnungswesens (<strong>Abschreibungen</strong>, etc.) ausgeglichene<br />

Haushalte zu erreichen. Es zeigt sich jedoch, dass auch in <strong>Verl</strong> in mäßigen Jahren durchaus<br />

auch <strong>Verl</strong>uste erwirtschaftet werden können (2009), diese aber in guten Jahren wieder wett<br />

gemacht werden können. Diese gute finanzielle Situation wird allerdings durch die Pläne der<br />

Landesregierung massiv gefährdet. Diese beabsichtigt, im Rahmen des sogenannten<br />

„Stärkungspakt <strong>Stadt</strong>finanzen“ ab dem Jahr 2014 von den wenigen finanziell gesunden<br />

Kommunen eine Abundanzumlage in erheblichem Ausmaß zu erheben. Die derzeit<br />

prognostizierten Auswirkungen auf den Haushalt der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> lassen sich eindrucksvoll im<br />

Gesamtergebnisplan ablesen. Per Saldo wird derzeit (November 2011) mit einer Belastung von<br />

6,2 Mio. € gerechnet.<br />

22


Gesamtfinanzplan<br />

Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit<br />

Auf die laufende Verwaltungstätigkeit entfallen Einzahlungen von 56,3 Mio. € und Auszahlungen<br />

von 55,3 Mio. €, so dass sich hier ein positiver Saldo von 1,0 Mio. € ergibt. Er fällt<br />

gegenüber dem Ergebnisplan positiver aus, da in ihm keine zahlungsunwirksamen Vorgänge,<br />

wie bilanzielle <strong>Abschreibungen</strong>, Zuführungen zu Rückstellungen für Pensions- und<br />

Beihilfeverpflichtungen, Auflösung von Sonderposten etc. enthalten sind.<br />

Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Der Gesamtfinanzplan enthält investive Einzahlungen in Höhe von 2,7 Mio. € sowie investive<br />

Auszahlungen in Höhe von 9,9 Mio. €. Daraus ergibt sich ein negativer Saldo von 7,2 Mio. €.<br />

Zusammen mit dem Saldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit sowie dem Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit ergibt sich somit insgesamt eine Verringerung der liquiden Mittel um rund<br />

6,1 Mio. €. Aufgrund des relativ hohen Bestandes an liquiden Mitteln kann aber auf eine<br />

Kreditaufnahme verzichtet werden.<br />

23


Haushaltsplan 2012<br />

24


<strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Ergebnisplan<br />

Prognose<br />

Ergebnis*<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

€<br />

Ansatz<br />

2012<br />

€<br />

Planung<br />

2013<br />

€<br />

Planung<br />

2014<br />

€<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1 Steuern und ähnliche Abgaben 55.849.350,47 46.014.000 46.351.000 46.566.000 46.791.000 47.006.000<br />

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.338.626,03 3.831.869 4.327.774 4.240.329 4.243.529 4.238.329<br />

3 + Sonstige Transfererträge 205.382,65 120.450 126.550 126.550 126.550 126.550<br />

4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.015.732,22 3.312.850 3.353.550 3.363.450 3.369.450 3.379.450<br />

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 465.943,97 455.700 609.250 609.250 609.250 609.250<br />

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.562.715,67 1.013.091 980.335 1.007.091 1.002.870 1.013.682<br />

7 + Sonstige ordentliche Erträge 1.626.733,62 2.316.150 1.777.988 1.731.407 1.748.736 1.756.276<br />

8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10 = Ordentliche Erträge 69.464.484,63 57.064.110 57.526.447 57.644.077 57.891.385 58.129.537<br />

11 - Personalaufwendungen 7.033.991,13 7.708.054 7.794.366 7.849.151 7.892.651 7.983.070<br />

12 - Versorgungsaufwendungen 397.883,65 455.000 455.129 460.000 465.000 470.000<br />

13 - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

7.328.242,93 10.028.111 9.000.354 8.439.799 8.388.054 8.381.714<br />

14 - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 4.700.631,28 4.699.150 4.959.500 4.959.500 4.959.500 4.959.500<br />

15 - Transferaufwendungen 39.663.391,57 37.013.220 36.200.930 35.651.580 41.921.230 41.924.880<br />

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.852.965,13 3.281.285 2.744.735 2.663.735 2.654.835 2.660.335<br />

17 = Ordentliche Aufwendungen 60.977.105,69 63.184.820 61.155.014 60.023.765 66.281.270 66.379.499<br />

18 = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17)<br />

8.487.378,94 -6.120.710 -3.628.567 -2.379.688 -8.389.885 -8.249.962<br />

19 + Finanzerträge 1.112.529,96 1.108.400 1.161.100 1.161.100 1.161.100 1.161.100<br />

20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 15.032,13 124.000 104.000 104.000 104.000 104.000<br />

21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 1.097.497,83 984.400 1.057.100 1.057.100 1.057.100 1.057.100<br />

22 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) 9.584.876,77 -5.136.310 -2.571.467 -1.322.588 -7.332.785 -7.192.862<br />

23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23<br />

und 24)<br />

Haushaltsplan 2012<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

26 = Jahresergebnis (= Zeilen 22 und 25) 9.584.876,77 -5.136.310 -2.571.467 -1.322.588 -7.332.785 -7.192.862<br />

* Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Für die Ergebnisprognose wurden einige Abschlussbuchungen an dieser Stelle bereits<br />

berücksichtigt.<br />

25


<strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Finanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

€<br />

Ansatz<br />

2012<br />

€<br />

VE<br />

2012<br />

€<br />

Planung<br />

2013<br />

€<br />

Planung<br />

2014<br />

€<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 Steuern und ähnliche Abgaben 55.671.254,85 46.014.000 46.351.000 0 46.566.000 46.791.000 47.006.000<br />

2 + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen<br />

3.011.042,63 3.028.869 3.101.774 0 3.014.329 3.017.529 3.012.329<br />

3 + Sonstige Transfereinzahlungen 164.800,69 120.450 126.550 0 126.550 126.550 126.550<br />

4 + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

2.936.262,88 2.883.550 2.853.550 0 2.853.450 2.849.450 2.849.450<br />

5 + Privatrechtliche<br />

Leistungsentgelte<br />

517.184,06 486.200 609.250 0 609.250 609.250 609.250<br />

6 + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen<br />

3.909.929,35 1.011.891 980.335 0 1.007.091 1.002.870 1.013.682<br />

7 + Sonstige Einzahlungen 3.356.588,04 1.074.450 1.089.650 0 1.089.650 1.089.650 1.089.650<br />

8 + Zinsen und sonstige<br />

Finanzeinzahlungen<br />

942.055,22 1.108.400 1.161.100 0 1.161.100 1.161.100 1.161.100<br />

9 = Einzahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

70.509.117,72 55.727.810 56.273.209 0 56.427.420 56.647.399 56.868.011<br />

10 - Personalauszahlungen 7.104.428,17 7.349.471 7.422.592 0 7.496.684 7.571.479 7.647.219<br />

11 - Versorgungsauszahlungen 413.093,54 455.000 455.000 0 460.000 465.000 470.000<br />

12 - Auszahlungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen<br />

7.289.466,42 9.779.211 8.743.354 0 8.195.299 8.146.554 8.143.214<br />

13 - Zinsen und sonstige<br />

Finanzauszahlungen<br />

38.073,63 124.000 104.000 0 104.000 104.000 104.000<br />

14 - Transferauszahlungen 37.003.738,36 37.265.493 36.301.530 0 35.748.530 42.014.530 42.014.530<br />

15 - Sonstige Auszahlungen 2.071.145,81 2.180.785 2.244.735 0 2.163.735 2.154.835 2.160.335<br />

16 = Auszahlungen aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

17 = Saldo aus laufender<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9<br />

und 16)<br />

18 + Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

19 + Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Sachanlagen<br />

20 + Einzahlungen aus der<br />

Veräußerung von Finanzanlagen<br />

21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä.<br />

Entgelten<br />

22 + Sonstige<br />

Investitionseinzahlungen<br />

23 = Einzahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit<br />

24 - Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

25 - Auszahlungen für<br />

Baumaßnahmen<br />

26 - Auszahlungen für den Erwerb von<br />

beweglichem Anlagevermögen<br />

27 - Auszahlungen für den Erwerb von<br />

Finanzanlagen<br />

28 - Auszahlungen von aktivierbaren<br />

Zuwendungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

53.919.945,93 57.153.960 55.271.211 0 54.168.248 60.456.398 60.539.298<br />

16.589.171,79 -1.426.150 1.001.998 0 2.259.172 -3.808.999 -3.671.287<br />

1.780.087,11 1.909.000 1.701.000 0 1.676.000 1.676.000 1.676.000<br />

440.427,25 1.101.000 501.000 0 501.000 501.000 501.000<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

1.263.455,72 510.000 510.000 0 310.000 210.000 210.000<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3.483.970,08 3.520.000 2.712.000 0 2.487.000 2.387.000 2.387.000<br />

3.900.830,74 5.010.000 1.330.000 0 450.000 450.000 450.000<br />

7.787.472,38 7.301.500 6.411.500 4.055.000 5.515.000 1.410.000 1.410.000<br />

1.033.422,95 1.198.250 2.127.950 177.000 1.348.450 1.152.450 840.450<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

10.952,15 0 0 0 0 0 0<br />

26


<strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

29 - Sonstige<br />

Investitionsauszahlungen<br />

30 = Auszahlungen aus<br />

Investitionstätigkeit<br />

31 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(= Zeilen 23 und 30)<br />

32 = Finanzmittelüberschuß/<br />

-fehlbetrag (= Zeilen 17 und 31)<br />

33 + Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

34 - Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen<br />

35 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

36 = Änderung des Bestandes an<br />

eigenen Finanzmitteln (= Zeilen<br />

32 und 35)<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

€<br />

Ansatz<br />

2012<br />

€<br />

VE<br />

2012<br />

€<br />

Planung<br />

2013<br />

€<br />

Planung<br />

2014<br />

€<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12.732.678,22 13.509.750 9.869.450 4.232.000 7.313.450 3.012.450 2.700.450<br />

-9.248.708,14 -9.989.750 -7.157.450 0 -4.826.450 -625.450 -313.450<br />

7.340.463,65 -11.415.900 -6.155.452 0 -2.567.278 -4.434.449 -3.984.737<br />

123.404,46 74.502 101.501 0 197.913 332.813 332.813<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

123.404,46 74.502 101.501 0 197.913 332.813 332.813<br />

7.463.868,11 -11.341.398 -6.053.951 0 -2.369.365 -4.101.636 -3.651.924<br />

37 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 46.305.899,13 53.769.767 42.428.369 0 36.374.418 34.005.053 29.903.417<br />

38 = Liquide Mittel (= Zeilen 36 und<br />

37)<br />

53.769.767,24 42.428.369 36.374.418 0 34.005.053 29.903.417 26.251.493<br />

27


Haushaltsplan 2012<br />

28


Produktbereich 11 Innere Verwaltung<br />

Produktbereich<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

11 Innere Verwaltung<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 513.219,26 428.540 51.000 51.000 51.200 46.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 177,50 50 50 50 50 50<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

259.236,42 230.750 345.300 345.300 345.300 345.300<br />

Kostenumlagen 91.641,58 23.900 39.700 43.200 35.700 43.200<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 41.961,25 204.900 191.338 204.757 222.086 229.626<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 906.236,01 888.140 627.388 644.307 654.336 664.176<br />

11. - Personalaufwendungen 2.260.143,81 2.506.526 2.495.043 2.512.041 2.525.146 2.554.360<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

397.883,65 455.000 455.129 460.000 465.000 470.000<br />

Dienstleistungen 3.343.840,00 4.446.011 3.313.840 3.043.835 3.040.840 3.028.000<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,68 399.950 556.500 556.500 556.500 556.500<br />

15. - Transferaufwendungen<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Aufwendungen 1.083.245,04 1.017.310 1.119.520 1.081.020 1.075.520 1.081.020<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

7.085.113,18 8.824.797 7.940.032 7.653.396 7.663.006 7.689.880<br />

und 17) -6.178.877,17 -7.936.657 -7.312.644 -7.009.089 -7.008.670 -7.025.704<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

21.792,26 18.300 26.000 26.000 26.000 26.000<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

21.792,26 18.300 26.000 26.000 26.000 26.000<br />

18 und 21) -6.157.084,91 -7.918.357 -7.286.644 -6.983.089 -6.982.670 -6.999.704<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Zeilen 23 und 24)<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-6.157.084,91 -7.918.357 -7.286.644 -6.983.089 -6.982.670 -6.999.704<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

1.000.418,59 805.100 965.000 959.000 959.000 959.000<br />

Leistungsbeziehungen 49.117,82 61.000 57.000 51.000 51.000 51.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -5.205.784,14 -7.174.257 -6.378.644 -6.075.089 -6.074.670 -6.091.704<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

29


Produktbereich 11 Innere Verwaltung<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produktbereich<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

11 Innere Verwaltung<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

2.084,88 500 500 0 500 500 500<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 2.084,88 500 500 0 500 500 500<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

42.741,84 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 251.072,32 340.000 569.000 0 228.000 228.000 228.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

293.814,16 340.000 569.000 0 228.000 228.000 228.000<br />

(=Zeilen 6 und 13) -291.729,28 -339.500 -568.500 0 -227.500 -227.500 -227.500<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -291.729,28 -339.500 -568.500 0 -227.500 -227.500 -227.500<br />

30


Produkt 1111 Allgemeine Verwaltung<br />

Produktbeschreibung<br />

Wahrnehmung von Organisationsangelegenheiten für die gesamte Verwaltung zur Regelung des allgemeinen<br />

Dienstbetriebes.<br />

Hierunter fallen: Zentrale Beschaffung von Bürobedarf und Arbeitsplatzeinrichtungsgegenständen (ohne EDV),<br />

Organisationsangelegenheiten zur Regelung des allgemeinen Dienstbetriebes, Poststelle, Druckerei,<br />

Haftpflicht-, KFZ-Versicherungen, Bearbeitung von Schadensfällen, Maßnahmen im Rahmen der bestehenden<br />

Städtepartnerschaften, Informationen zum Datenschutz, Vorabkontrolle bei der Anschaffung neuer Software<br />

und entsprechende Schulungen und Sensibilisierungen der Mitarbeiter durch einen Unabhängigen des KRZ<br />

Lemgo.<br />

Auftragsgrundlage<br />

GO NRW, GemHVO NRW, Dienstanweisungen, Verdingungsordnung für Leistungen (VOL),<br />

Datenschutzgesetz, Ratsbeschlüsse, Versicherungsregelungen, Bundes- und Landesdatenschutzgesetz NRW,<br />

Informationsfreiheitsgesetz NRW; Vertrag mit KRZ Lemgo als Dienstleister.<br />

Ziel<br />

Schaffung der entsprechenden Rahmenbedingungen für die gesamte Verwaltung, damit die einzelnen<br />

Fachbereiche ihren Auftrag erfüllen können. Optimierung der Verwaltungsabläufe. Förderung der<br />

Völkerverständigung, Internationaler Jugendaustausch, Interkommunale Zusammenarbeit.<br />

Kennzahlen<br />

Produkt 1111 Allgemeine Verwaltung<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Heiner Panreck<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 45.000 45.000 45.000 45.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 11.697,69 11.000 6.000 6.000 6.000 6.000<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 35.574,29 10.700 5.700 1.700 1.700 1.700<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 3.153,04 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 50.425,02 23.200 58.200 54.200 54.200 54.200<br />

11. - Personalaufwendungen 150.402,00 160.743 184.890 185.932 186.562 188.824<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 1.473,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> * 0,00 26.000 180.000 180.000 180.000 180.000<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen * 330.883,70 342.300 355.300 348.300 348.300 348.300<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 482.758,70 532.543 723.690 717.732 718.362 720.624<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -432.333,68 -509.343 -665.490 -663.532 -664.162 -666.424<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -432.333,68 -509.343 -665.490 -663.532 -664.162 -666.424<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

31


Produkt 1111 Allgemeine Verwaltung<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -432.333,68 -509.343 -665.490 -663.532 -664.162 -666.424<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 48.322,44 35.000 50.000 50.000 50.000 50.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -480.656,12 -544.343 -715.490 -713.532 -714.162 -716.424<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong><br />

1111 571100 <strong>Abschreibungen</strong> auf Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände<br />

Ansatz 180.000 €<br />

Die <strong>Abschreibungen</strong> für das Rathaus wurden bisher in Produkt 1141 abgebildet, gehören aber sachlich an diese Stelle.<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

1111 544140 Versicherungen, Schadensfälle<br />

Ansatz 190.000 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

1111 549900 Kosten der Kontaktpflege mit den Städten Annaburg und Delphos<br />

Ansatz 10.000 €<br />

In 2012 wird wieder eine Delegation aus Delphos (USA) erwartet.<br />

32


Produkt 1111 Allgemeine Verwaltung<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 1111 Allgemeine Verwaltung<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Heiner Panreck<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 42.741,84 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 71.125,48 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 113.867,32 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -113.867,32 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -113.867,32 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000<br />

33


Produkt 1111 Allgemeine Verwaltung<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1111190000 Betriebs- u.<br />

Geschäftsausstattung<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1111.783100 BuG > 410 € 39.487,22 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000<br />

1111.783200 BuG < 410 € 31.638,26 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000<br />

= Saldo -71.125,48 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -71.125,48 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000<br />

34


Produkt 1112 Unterstützung politischer Organe<br />

Produktbeschreibung<br />

Unterstützung des <strong>Stadt</strong>rates, des Bürgermeisters, der Ausschüsse und weiterer Gremien.<br />

Hierunter fallen: Vor- und Nachbereitung der Rats- und Ausschusssitzungen, Gewährung von<br />

Aufwandsentschädigungen und Abrechnung der Sitzungs- und Verdienstausfallgelder, Bereitstellung eines<br />

Ratsinformationssystems, Bearbeitung grundsätzlicher Angelegenheiten der Kommunalverfassung, Satzungen,<br />

Öffentliche Bekanntmachungen, Amtsblatt, Aktualisierung des Ortsrechts.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Landesverfassung NRW, Gemeindeordnung, Entschädigungsverordnung, Hauptsatzung, Geschäfts- und<br />

Ehrenordnung des Rates, Zuständigkeitsordnung für den Rat, Ratsbeschlüsse, Dienstanweisungen.<br />

Ziel<br />

Termingerechte Erstellung und Zustellung der Einladungen zu Sitzungen der Gremien und Niederschriften über<br />

das Ratsinformationssystem.<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2010<br />

Anzahl der Ratssitzungen 13<br />

Anzahl der Ausschusssitzungen 55<br />

Produkt 1112 Unterstützung politischer Organe<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Heiner Panreck<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 112,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 112,00 0 0 0 0 0<br />

11. - Personalaufwendungen 312.385,21 396.475 426.578 425.348 421.317 428.260<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 114,24 300 300 300 300 300<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 250 500 500 500 500<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen * 208.725,65 220.060 222.560 222.560 222.560 222.560<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 521.225,10 617.085 649.938 648.708 644.677 651.620<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -521.113,10 -617.085 -649.938 -648.708 -644.677 -651.620<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -521.113,10 -617.085 -649.938 -648.708 -644.677 -651.620<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

35


Produkt 1112 Unterstützung politischer Organe<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -521.113,10 -617.085 -649.938 -648.708 -644.677 -651.620<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -521.113,10 -617.085 -649.938 -648.708 -644.677 -651.620<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

1112 542100 Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten<br />

Ansatz: 180.000 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

36


Produkt 1112 Unterstützung politischer Organe<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 1112 Unterstützung politischer Organe<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Heiner Panreck<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 0,00 500 500 0 500 500 500<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 0,00 500 500 0 500 500 500<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) 0,00 -500 -500 0 -500 -500 -500<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) 0,00 -500 -500 0 -500 -500 -500<br />

37


Produkt 1112 Unterstützung politischer Organe<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1111290000 Betriebs- u.<br />

Geschäftsausstattung<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1112.783200 0,00 500 500 0 500 500 500<br />

= Saldo 0,00 -500 -500 0 -500 -500 -500<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze 0,00 -500 -500 0 -500 -500 -500<br />

38


Produkt 1113 Personalmanagement<br />

Produktbeschreibung<br />

Bereitstellung und Organisation der für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlichen qualitativen und<br />

quantitativen Personalkapazität.<br />

Hierunter fallen: Gehalts- und Entgeltabrechnung, Personalsteuerung und -betreuung, Angelegenheiten der<br />

gesetzlichen Unfallversicherung, Personalentwicklung, Personalplanung, Personalführung, Personalausbildung,<br />

Personalfortbildung und Personalqualifizierung, Reisekosten- und Trennungsentschädigungsabrechnung,<br />

Zeitwirtschaft, Dokumentation Arbeitssicherheit / Gesundheitsschutz, Unterstützung des unabhängigen<br />

Personalrates und der Schwerbehindertenvertretung.<br />

Auftragsgrundlage<br />

TVöD, LandesbeamtenG, BeamtenrechtsrahmenG, BundesbesoldungsG, Reisekostenrecht, BerufsbildungsG,<br />

Einkommenssteuergesetz, Satzung der ZKW Münster, Satzung der WWK Münster, Schwerbehindertenrecht,<br />

Arbeitssicherheitsgesetz, Unfallverhütungsvorschriften, Personalvertretungsrecht, Dienstanweisungen,<br />

Ratsbeschlüsse, Landespersonalvertretungsgesetz, Landesbeamtengesetz, TVöD sowie einschlägige<br />

Verordnungen und Tarifverträge, Schwerbehindertengesetz.<br />

Ziel<br />

Sicherstellung von verwaltungseinheitlichem Handeln im Personalwesen und einer ordnungsgemäßen<br />

Bearbeitung aller Personalangelegenheiten; Gewährleistung einer korrekten Bezahlung der Bezüge und<br />

tariflicher Entgelte sowie sofortige Umsetzung gesetzlicher / tariflicher Änderungen; Einhaltung aller<br />

Zahlungstermine; Umfassende und kompetente Entscheidungsunterstützung in Personalangelegenheiten;<br />

Sicherstellung der Nachwuchsgewinnung und einer qualitativ hochwertigen Ausbildung; Systematische<br />

Personalentwicklung sowie Sicherstellung einer qualifizierten und praxisorientierten Fortbildung der Mitarbeiter.<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Dienststelle Einstellung Abgänge<br />

en 2010 2010<br />

Rathaus 2 0<br />

Eigenbetriebe 2 1<br />

Schulen 4 1<br />

Kindergärten 4 6<br />

Freibad 6 6<br />

Bauhof 0 2<br />

Sonstige Außenstellen 2 3<br />

Produkt 1113 Personalmanagement<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Heiner Panreck<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 816,66 119.900 127.338 140.757 158.086 165.626<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 816,66 119.900 127.338 140.757 158.086 165.626<br />

11. - Personalaufwendungen 152.949,73 184.579 147.006 147.500 147.486 149.460<br />

12. - Versorgungsaufwendungen * 397.883,65 455.000 455.129 460.000 465.000 470.000<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

39


Produkt 1113 Personalmanagement<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 161.130,67 181.000 180.000 181.000 181.000 181.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 711.964,05 820.579 782.135 788.500 793.486 800.460<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -711.147,39 -700.679 -654.797 -647.743 -635.400 -634.834<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -711.147,39 -700.679 -654.797 -647.743 -635.400 -634.834<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -711.147,39 -700.679 -654.797 -647.743 -635.400 -634.834<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -711.147,39 -700.679 -654.797 -647.743 -635.400 -634.834<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 12. - Versorgungsaufwendungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

1113 512100 Beiträge zu Versorgungskassen für Versorgungsempfänger Beamte<br />

Ansatz: 400.000 €<br />

1113 514100 Beihilfen, Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger<br />

Ansatz: 55.000 €<br />

40


Produkt 1114 Presse und Öffentlichkeitsarbeit<br />

Produktbeschreibung<br />

Information der Öffentlichkeit über Maßnahmen, Aufgaben und Leistungen sowie Präsentation und<br />

Selbstdarstellung der <strong>Stadt</strong>.<br />

Hierunter fallen: Veranstaltungen der <strong>Stadt</strong>, Presseinformationsdienst, Reden, Grußworte, Durchführung von<br />

Neubürgertreffen, Erstellen von Info-Material, Aktualisierung der Homepage der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong>, Vorbereitung und<br />

Durchführung von Pressegesprächen und -konferenzen, <strong>Stadt</strong>marketing.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Gemeindeordnung, Ratsbeschlüsse, Dienstanweisungen, Einzelaufträge.<br />

Ziel<br />

Information der Bürgerschaft, Erhöhung des Bekanntheitsgrades der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> regional und überregional.<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 2010<br />

Anzahl Pressemitteilungen 74<br />

Anzahl Einladungen zu Pressegesprächen 17<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

1114 Presse und Öffentlichkeitsarbeit<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Heiner Panreck<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 10.000,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

1.704,67 500 1.500 1.500 1.500 1.500<br />

Kostenumlagen 6.441,70 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 18.146,37 500 1.500 1.500 1.500 1.500<br />

11. - Personalaufwendungen 8.759,41 9.653 9.971 10.071 10.171 10.272<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen * 14.175,44 37.200 40.200 15.200 15.200 15.200<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Aufwendungen * 97.234,68 18.000 53.000 17.000 17.000 17.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

120.169,53 64.853 103.171 42.271 42.371 42.472<br />

und 17) -102.023,16 -64.353 -101.671 -40.771 -40.871 -40.972<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) -102.023,16 -64.353 -101.671 -40.771 -40.871 -40.972<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

41


Produkt 1114 Presse und Öffentlichkeitsarbeit<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-102.023,16 -64.353 -101.671 -40.771 -40.871 -40.972<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen * 0,00 0 6.000 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -102.023,16 -64.353 -107.671 -40.771 -40.871 -40.972<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

1114 524500 Anschaffung von Werbemitteln<br />

Ansatz: 10.000 €<br />

Darin 7.000 € für die Anschaffung von Werbemitteln mit neuem Logo.<br />

1114 527200 Öffentlichkeitsarbeit<br />

Ansatz 30.000 €<br />

Entwicklung eines Logos<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

1114 542200 Mieten und Pachten<br />

Mietkunst, Ansatz: 12.000 €<br />

1114 543100 Geschäftsaufwendungen<br />

Ansatz 41.000 €<br />

3.500 € Ausstellungseröffnung<br />

12.150 € Bundesköniginnentag<br />

20.000 € 500-Jahre St.-Anna<br />

1.000 € Neubürgertreffen<br />

4.350 € Sonstiges<br />

Erläuterungen zu 28. - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen<br />

1114 581130 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Bauhof<br />

Ansatz: 6.000 €<br />

Bauhofleistungen für Bundesköniginnen-Tag 2012<br />

Haushaltsplan 2012<br />

42


Produkt 1115 Informationstechnik<br />

Produktbeschreibung<br />

Bereitstellung von erforderlicher Hard- und Software, Funktionserhaltung und konzeptionelle Organisation der<br />

Systeme, Planung und Organisation von EDV-Schulungen, Vertragscontrolling, elektronische Zeiterfassung,<br />

Internetdienstleistungen, Anwendungsbetreuung, Problemlösungen, Datensicherung, Betriebsbereitschaft des<br />

internen Telefonnetzes.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Dienstanweisungen und Einzelaufträge.<br />

Ziel<br />

Bedarfsgerechte und wirtschaftliche Versorgung der Mitarbeiter mit effizienter IT-Ausstattung und<br />

Dienstleistung.<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2011<br />

Anzahl Softwareanwendungen 41<br />

Jährliche Erneuerungsquote Hardware 20 %<br />

Produkt 1115 Informationstechnik<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Heiner Panreck<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 2.084,88 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 2.084,88 0 0 0 0 0<br />

11. - Personalaufwendungen 108.305,51 111.564 114.313 115.455 116.609 117.775<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 6.841,81 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 68.000 65.000 65.000 65.000 65.000<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen * 106.904,82 98.000 98.000 98.000 98.000 98.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 222.052,14 285.564 285.313 286.455 287.609 288.775<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -219.967,26 -285.564 -285.313 -286.455 -287.609 -288.775<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -219.967,26 -285.564 -285.313 -286.455 -287.609 -288.775<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

43


Produkt 1115 Informationstechnik<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -219.967,26 -285.564 -285.313 -286.455 -287.609 -288.775<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -219.967,26 -285.564 -285.313 -286.455 -287.609 -288.775<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

1115 542220 Lizenz-, Wartungs- und sonstige EDV-Zugriffskosten<br />

Ansatz: 98.000 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

44


Produkt 1115 Informationstechnik<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

1115 Informationstechnik<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Heiner Panreck<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

2.084,88 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 2.084,88 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 76.998,72 164.000 253.000 0 62.000 62.000 62.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

76.998,72 164.000 253.000 0 62.000 62.000 62.000<br />

(=Zeilen 6 und 13) -74.913,84 -164.000 -253.000 0 -62.000 -62.000 -62.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -74.913,84 -164.000 -253.000 0 -62.000 -62.000 -62.000<br />

45


Produkt 1115 Informationstechnik<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1111500001 Investitionen<br />

Informationstechnik<br />

1115.783198 Software allgemein 35.246,29 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000<br />

= Saldo<br />

1111500003 Software zur<br />

Abrechnung von Bauhofsleistungen<br />

(FB Tiefbau)<br />

-35.246,29 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000<br />

1115.783198 0,00 30.000 40.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1111500004 Software für<br />

Grünflächenkataster (FB Tiefbau)<br />

0,00 -30.000 -40.000 0 0 0 0<br />

1115.783198 0,00 15.000 70.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1111500005 Einführung<br />

elektronischer<br />

Anordnungs-Workflow<br />

0,00 -15.000 -70.000 0 0 0 0<br />

1115.783198 0,00 0 30.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1111500006 Erweiterung Prosoz für<br />

Bezirkssozialdienst<br />

0,00 0 -30.000 0 0 0 0<br />

1115.783198 0,00 0 21.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1111500007 Einführung der<br />

papierlosen Ausschussarbeit<br />

0,00 0 -21.000 0 0 0 0<br />

1115.783100 Hardware 0,00 0 20.000 0 0 0 0<br />

1115.783198 Software 0,00 0 10.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1111590000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

0,00 0 -30.000 0 0 0 0<br />

1115.783100 Erweiterung EDV-Anlage 14.755,52 36.000 36.000 0 36.000 36.000 36.000<br />

1115.783200 BuG < 410 € 6.903,57 6.000 6.000 0 6.000 6.000 6.000<br />

= Saldo -21.659,09 -42.000 -42.000 0 -42.000 -42.000 -42.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -56.905,38 -107.000 -253.000 0 -62.000 -62.000 -62.000<br />

46


Produkt 1116 Archiv<br />

Produktbeschreibung<br />

Erhaltung, Erschließung und Nutzbarmachung von Archivgut zum Zwecke der Erforschung, Darstellung und<br />

Vermittlung von Ortsgeschichte.<br />

Hierunter fallen: Beteiligung in Grundsatzangelegenheiten des Akten- und Registraturwesens unter Beachtung<br />

von Kassationsentscheidungen und Aufbewahrungsfristen, Bewertung, Übernahme, Umbettung, Verzeichnung<br />

und Verwahrung (Erhaltung und Erschließung von Archivgut), Auswertung, Veröffentlichung und Vermittlung,<br />

Beratung und Betreuung von Nutzern (Nutzbarmachung von Archivgut).<br />

Auftragsgrundlage<br />

Archivgesetz Nordrhein-Westfalen (ArchivG NRW) vom 16.03.2010, Benutzungsordnung für das <strong>Stadt</strong>archiv<br />

vom 15.09.2010, privatrechtliche Vereinbarungen.<br />

Ziel<br />

Sicherung und Nutzung von Archivgut.<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2010<br />

Anfragen aus der Verwaltung 67<br />

Anfragen von Bürger/-innen 153<br />

- Davon telefonische Anfragen 46<br />

- Davon schriftlich auf Postweg 4<br />

- Davon schriftlich auf elektronischem<br />

38<br />

Wege<br />

- Davon persönliche Besuche 46<br />

- Davon persönliche Einsichtsnahmen 19<br />

Summe 220<br />

Produkt 1116 Archiv<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Heiner Panreck<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

11. - Personalaufwendungen 27.101,89 27.769 28.260 28.542 28.827 29.116<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 0,00 800 500 500 500 500<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 1.700 500 500 500 500<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 432,44 800 1.000 1.000 1.000 1.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 27.534,33 31.069 30.260 30.542 30.827 31.116<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -27.534,33 -31.069 -30.260 -30.542 -30.827 -31.116<br />

47


Produkt 1116 Archiv<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -27.534,33 -31.069 -30.260 -30.542 -30.827 -31.116<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -27.534,33 -31.069 -30.260 -30.542 -30.827 -31.116<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -27.534,33 -31.069 -30.260 -30.542 -30.827 -31.116<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

48


Produkt 1116 Archiv<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 1116 Archiv<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Heiner Panreck<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 500,00 500 500 0 500 500 500<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 500,00 500 500 0 500 500 500<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -500,00 -500 -500 0 -500 -500 -500<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -500,00 -500 -500 0 -500 -500 -500<br />

49


Produkt 1116 Archiv<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1111690000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1116.783200 500,00 500 500 0 500 500 500<br />

= Saldo -500,00 -500 -500 0 -500 -500 -500<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -500,00 -500 -500 0 -500 -500 -500<br />

50


Produkt 1117 Gleichstellung für Frau und Mann<br />

Produktbeschreibung<br />

Förderung und Weiterentwicklung der Gleichstellung von Mann und Frau als abgeleiteter Auftrag aus dem<br />

Grundgesetz.<br />

Hierunter fallen intern: Mitwirkung bei personellen, organisatorischen und sozialen Maßnahmen, Beratung und<br />

Unterstützung der Mitarbeiter/Innen bei Fragen der Gleichstellung.<br />

Hierunter fallen extern: Info-Veranstaltungen und Info-Materialien zu gesellschaftlichen und frauenpolitischen<br />

Themen, Netzwerkarbeit, Ansprechpartnerin in Fragen der Gleichstellung für Bürgerinnen und Bürger,<br />

Förderung von Mädchen und Jungen, Sensibilisierung für frauenspezifische Themen, Abbau von<br />

Benachteiligungen wie z.B. gleichwertige Anerkennung von Tätigkeiten in Familie und Beruf sowie Förderung<br />

der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frau und Mann.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Landesgleichstellungsgesetz, Gemeindeordnung, Hauptsatzung, Grundgesetz, Landesverfassung NRW.<br />

Ziel<br />

- Sicherstellung von Chancengleichheit durch berufliche Gleichbehandlung von Frauen und Männern und<br />

Förderung des jeweils unterrepräsentierten Geschlechts<br />

- Erhöhung des Frauenanteils im Rahmen der Stellenbesetzungsverfahren in Bereichen, in denen Frauen bisher<br />

unterrepräsentiert sind<br />

- Durchführung von Inhouse-Seminaren (mindestens eins pro Jahr)<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl Sept. 2011<br />

Stellen insgesamt (inkl. Eigenbetriebe) 232<br />

- Davon besetzt mit Frauen 126<br />

Stellen in Führungspositionen in der Verwaltung 13<br />

- Davon besetzt mit Frauen 1<br />

Stellen mit Führungsaufgaben in anderen<br />

Dienststellen<br />

8<br />

- Davon besetzt mit Frauen 2<br />

Produkt 1117 Gleichstellung für Frau und Mann<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Nadine Korinth<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 177,50 50 50 50 50 50<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 2.116,01 5.200 500 8.000 500 8.000<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 2.293,51 5.250 550 8.050 550 8.050<br />

11. - Personalaufwendungen 29.199,13 32.178 21.511 21.725 21.942 22.162<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 3.963,84 8.350 4.500 10.000 4.500 10.000<br />

51


Produkt 1117 Gleichstellung für Frau und Mann<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 33.162,97 40.528 26.011 31.725 26.442 32.162<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -30.869,46 -35.278 -25.461 -23.675 -25.892 -24.112<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -30.869,46 -35.278 -25.461 -23.675 -25.892 -24.112<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -30.869,46 -35.278 -25.461 -23.675 -25.892 -24.112<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -30.869,46 -35.278 -25.461 -23.675 -25.892 -24.112<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

52


Produkt 1121 Geschäftsbuchführung und Haushaltssteuerung<br />

Produktbeschreibung<br />

Sicherstellung einer geordneten Finanzwirtschaft und wirtschaftlicher Aufgabenerfüllung.<br />

Hierunter fallen: Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes und des Jahresabschlusses, Aufbau eines<br />

Berichtswesens, Aufbau einer Kosten- und Leistungsrechnung, Jahresabschluss, Lagebericht,<br />

Geschäftsbuchführung und Nebenbuchhaltungen, Steuer-, Gebühren- und allgemeine Beitragsverwaltung.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Dienstanweisungen, Haushaltssatzung.<br />

Ziel<br />

Einführung eines elektronischen Anordnungsworkflows<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2009 2010<br />

Anzahl Anordungen („Sollbuchungen“) 17.791 34.343<br />

Produkt 1121 Geschäftsbuchführung und<br />

Haushaltssteuerung<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Matthias Möllers<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 200,36 20.000 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 200,36 20.000 0 0 0 0<br />

11. - Personalaufwendungen 189.843,53 213.007 202.714 204.068 205.098 207.487<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 1.083,58 20.000 6.000 6.000 6.000 6.000<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 2.312,30 3.000 5.000 3.000 3.000 3.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 193.239,41 236.007 213.714 213.068 214.098 216.487<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -193.039,05 -216.007 -213.714 -213.068 -214.098 -216.487<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -193.039,05 -216.007 -213.714 -213.068 -214.098 -216.487<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

53


Produkt 1121 Geschäftsbuchführung und Haushaltssteuerung<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -193.039,05 -216.007 -213.714 -213.068 -214.098 -216.487<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -193.039,05 -216.007 -213.714 -213.068 -214.098 -216.487<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

54


Produkt 1122 Zahlungsabwicklung mit Vollstreckung<br />

Produktbeschreibung<br />

Abwicklung des Zahlungsverkehrs, Sicherstellung der Liquidität, Mahnwesen, Vollstreckung überfälliger<br />

Forderungen, Bearbeitung der Insolvenzen, Aufbewahrung von Wertgegenständen, ordnungsgemäße<br />

Dokumentation der Geschäftsvorfälle.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Dienstanweisungen, Haushaltssatzung.<br />

Ziel<br />

Sicherstellung der Liquidität<br />

Fristgerechte Durchsetzung der Vollstreckungsaufträge<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2010<br />

Anzahl neuer Vollstreckungsfälle 1.915<br />

- davon eigene Forderungen 779<br />

- davon auswärtige Ersuchen 1.136<br />

Laufende Insolvenzverfahren 163<br />

Produkt 1122 Zahlungsabwicklung mit Vollstreckung<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Matthias Möllers<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 35.485,80 62.500 61.500 61.500 61.500 61.500<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 35.485,80 62.500 61.500 61.500 61.500 61.500<br />

11. - Personalaufwendungen 157.298,96 160.106 153.495 155.030 156.581 158.147<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,68 0 500 500 500 500<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 3.910,25 8.500 8.000 8.000 8.000 8.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 161.209,89 168.606 161.995 163.530 165.081 166.647<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -125.724,09 -106.106 -100.495 -102.030 -103.581 -105.147<br />

19. + Finanzerträge 21.792,26 18.300 26.000 26.000 26.000 26.000<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 21.792,26 18.300 26.000 26.000 26.000 26.000<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -103.931,83 -87.806 -74.495 -76.030 -77.581 -79.147<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

55


Produkt 1122 Zahlungsabwicklung mit Vollstreckung<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -103.931,83 -87.806 -74.495 -76.030 -77.581 -79.147<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -103.931,83 -87.806 -74.495 -76.030 -77.581 -79.147<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

56


Produkt 1124 Rechnungsprüfung<br />

Produktbeschreibung<br />

Die Revision der <strong>Stadt</strong> Rietberg prüft und berät als örtliche Rechnungsprüfung die Finanzbuchhaltung sowie die<br />

gesamte Verwaltung im Hinblick auf Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit und berichtet<br />

hierüber in den politischen Gremien.<br />

Zudem erfolgt etwa alle 4 Jahre eine überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Gemeindeordnung NRW, öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben der Örtlichen<br />

Rechnungsprüfung.<br />

Ziel<br />

Sicherstellung der Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2010<br />

Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse 0<br />

Berichte über die Prüfung der<br />

Zahlungsabwicklung<br />

0<br />

Vergabeprüfungen 191<br />

Vergabeberichte 10<br />

Produkt 1124 Rechnungsprüfung<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Matthias Möllers<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

11. - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 91.060,69 92.000 90.000 90.000 90.000 90.000<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 91.060,69 92.000 90.000 90.000 90.000 90.000<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -91.060,69 -92.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -91.060,69 -92.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000<br />

57


Produkt 1124 Rechnungsprüfung<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -91.060,69 -92.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -91.060,69 -92.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

58


Produkt 1131 Bauhof<br />

Produktbeschreibung<br />

Unterhaltung und Pflege von gemeindlichen Liegenschaften, Serviceleistungen für Dritte sowie für andere<br />

Produktbereiche der <strong>Stadt</strong>, Wartung und Pflege der zur Leistungserbringung genutzten Maschinen und<br />

Fahrzeuge.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Ratsbeschlüsse, Aufträge des Bürgermeisters und der Fachbereiche sowie sonstiger Dienststellen, DIN und EN<br />

Normen, GUV-Vorschriften Baugesetzbuch, Landschaftsgesetz, Straßen- und Wegegesetz NW,<br />

Honorarordnung für Architekten und Ingenieure, Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen/Leistungen,<br />

DIN-Vorschriften, Ortsrecht.<br />

Ziel<br />

Schrittweise Einführung einer umfassenden Kosten- und Leistungsrechnung für den Bauhof.<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2010<br />

Vom Bauhof geleistete Stunden für andere Produkte<br />

im städtischen Haushalt<br />

26.079<br />

Geleistete Stunden für Abwasserbetrieb <strong>Verl</strong>-West 4<br />

Geleistete Stunden für Gemeinschaftskläranlage<br />

Sende<br />

46<br />

Geleistete Stunden für den Eigenbetrieb OWH 343<br />

Produkt 1131 Bauhof<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Bernd Meißner<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 9,09 250 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 9.961,11 8.000 12.500 12.500 12.500 12.500<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 5,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 9.975,20 9.250 13.500 13.500 13.500 13.500<br />

11. - Personalaufwendungen 816.978,30 895.628 861.734 870.353 879.056 887.845<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen * 343.858,01 419.000 365.000 365.000 365.000 365.000<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 124.000 125.000 125.000 125.000 125.000<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen * 19.492,56 27.000 77.000 77.000 77.000 77.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 1.180.328,87 1.465.628 1.428.734 1.437.353 1.446.056 1.454.845<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -1.170.353,67 -1.456.378 -1.415.234 -1.423.853 -1.432.556 -1.441.345<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

59


Produkt 1131 Bauhof<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -1.170.353,67 -1.456.378 -1.415.234 -1.423.853 -1.432.556 -1.441.345<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -1.170.353,67 -1.456.378 -1.415.234 -1.423.853 -1.432.556 -1.441.345<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 948.241,53 805.100 965.000 959.000 959.000 959.000<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -222.112,14 -651.278 -450.234 -464.853 -473.556 -482.345<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

1131 521140 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Außenanlagen)<br />

Ansatz: 190.000 €<br />

Vom Bauhof bezogene Leistungen von Dritten für andere Bereiche, z.B. Grünpflege.<br />

Diese werden im Rahmen der internen Leistungsverrechnung an andere Produkte weiter verrechnet.<br />

1131 525100 Betrieb und Unterhaltung von Fahrzeugen<br />

Ansatz 120.000 €<br />

Erhöhte Kraftstoffkosten.<br />

1131 525500 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens<br />

Ansatz: 50.000 €<br />

1131 529150 AW für Prüfung, Beratung, Gutachten durch externe Dienstleister<br />

Ansatz 4.000 €<br />

Gefährdungsbeurteilung Bauhof<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

1131 541100 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen<br />

Ansatz: 50.000 €<br />

Kosten für Arbeitseinsatz externer Kräfte<br />

Haushaltsplan 2012<br />

60


Produkt 1131 Bauhof<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 1131 Bauhof<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Bernd Meißner<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 500 500 0 500 500 500<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 500 500 0 500 500 500<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 102.448,12 145.000 285.000 0 135.000 135.000 135.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 102.448,12 145.000 285.000 0 135.000 135.000 135.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -102.448,12 -144.500 -284.500 0 -134.500 -134.500 -134.500<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -102.448,12 -144.500 -284.500 0 -134.500 -134.500 -134.500<br />

61


Produkt 1131 Bauhof<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1113100001 Anschaffung von<br />

Maschinen, Geräten > 410 Euro<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1131.783171 75.935,38 105.000 50.000 0 100.000 100.000 100.000<br />

= Saldo -75.935,38 -105.000 -50.000 0 -100.000 -100.000 -100.000<br />

1113100002 Anschaffung eines<br />

Unimogs oder gleichwertigen<br />

Fahrzeugs<br />

1131.783171 0,00 0 200.000 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -200.000 0 0 0 0<br />

1113100003 Veräußerung von<br />

beweglichen<br />

Vermögensgegenständen<br />

1131.683100 0,00 500 500 0 500 500 500<br />

= Saldo 0,00 500 500 0 500 500 500<br />

1113190000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

Haushaltsplan 2012<br />

1131.783100 BuG > 410 € 17.897,90 35.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000<br />

1131.783200 BuG < 410 € 7.099,91 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000<br />

= Saldo -24.997,81 -40.000 -35.000 0 -35.000 -35.000 -35.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -100.933,19 -144.500 -284.500 0 -134.500 -134.500 -134.500<br />

62


Produkt 1141 Gebäudemanagement<br />

Produktbeschreibung<br />

Neu- und Umbau sowie Erweiterung von kommunalen Gebäuden, Koordination der Nutzung der Gebäude mit<br />

Raumvermietung und Raumvermittlung, Instandhaltung und Bewirtschaftung der kommunalen Gebäude,<br />

Koordination der Hausmeisterdienste, Durchführung von Sicherheitsprüfungen, Durchführung von<br />

Wettbewerben, Abrechnung der Objekte, Energiemanagement und Abwicklung der Versorgungsverträge,<br />

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen der Heizungsanlagen für alle Gebäude und Erarbeitung von<br />

Optimierungsvorschlägen.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Bau-, Immobilien-, Finanz- und privatrechtliche Regelungen, Ratsbeschlüsse, Dienstanweisungen.<br />

Ziel<br />

Bedarfsgerechte Bereitstellung kommunaler Gebäude, nachhaltige Minimierung der<br />

Gebäudebewirtschaftungskosten, Aufbau einer mittelfristigen Bauunterhaltungsplanung für alle städtischen<br />

Gebäude, Umsetzung des Energieprojektes an den Schulen.<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 2010<br />

Vom Gebäudemanagement bewirtschaftete<br />

Bruttogrundfläche<br />

78.000 m²<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

1141 Gebäudemanagement<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Meinolf Wiedenhaus<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen * 503.219,26 428.540 6.000 6.000 6.200 1.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

*<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

245.824,97 219.000 337.800 337.800 337.800 337.800<br />

Kostenumlagen 37.548,47 0 21.000 21.000 21.000 21.000<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 103,51 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 786.696,21 647.540 364.800 364.800 365.000 359.800<br />

11. - Personalaufwendungen 306.920,14 314.824 344.571 348.017 351.497 355.012<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen * 2.885.233,23 3.865.211 2.800.340 2.555.335 2.552.340 2.539.500<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 180.000 185.000 185.000 185.000 185.000<br />

15. - Transferaufwendungen<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Aufwendungen 148.254,13 110.300 115.160 115.160 115.160 115.160<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

3.340.407,50 4.470.335 3.445.071 3.203.512 3.203.997 3.194.672<br />

und 17) -2.553.711,29 -3.822.795 -3.080.271 -2.838.712 -2.838.997 -2.834.872<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

63


Produkt 1141 Gebäudemanagement<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -2.553.711,29 -3.822.795 -3.080.271 -2.838.712 -2.838.997 -2.834.872<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-2.553.711,29 -3.822.795 -3.080.271 -2.838.712 -2.838.997 -2.834.872<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

52.177,06 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 795,38 26.000 1.000 1.000 1.000 1.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -2.502.329,61 -3.848.795 -3.081.271 -2.839.712 -2.839.997 -2.835.872<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen<br />

1141 413100 Zuweisung des Landes NRW zum European Energy Award<br />

Ansatz 5.000 €<br />

Erläuterungen zu 5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

1141 441100 Erträge aus Mieten und Pachten<br />

Ansatz 317.800 €<br />

Mieten und Nebenkosten für städt. Gebäude, ohne Dienstwohnungen Abwasserbetrieb <strong>Verl</strong>-Sende<br />

Bis 2011 wurden noch tlw. Miet- und Pachteinnahmen bei anderen Produkten gebucht. Ab 2012 werden alle hier abgebildet.<br />

1141 441110 Erbbauzinsen<br />

Ansatz: 20.000 €<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

1141 521120 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen<br />

Ansatz: 1.248.000 €<br />

u.a. 330.000 € Sanierung Elektro-Anlage Hauptschule<br />

80.000 € Umsetzung Brandschutzkonzept Sporthallen am Schulzentrum<br />

120.000 € Sanierung Sporthalle 2<br />

20.000 € Orientierungssystem Schulzentrum<br />

50.000 € EDV-Vernetzung Schulen<br />

55.000 € Energetische Sanierung Wohnhaus St.-Anna-Str.<br />

1141 524110 Heizung, Strom, Wasserverbrauch<br />

Ansatz: 803.500 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

1141 524140 Bewirtschaftung Grundstücke und Gebäude, wie Reinigung, Wachdienst, etc.<br />

Ansatz 726.000 €<br />

1141 529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen z.B. European Energy Award "Energiesparen macht Schule"<br />

Ansatz 12.340 €<br />

davon 7.340 € für die Teilnahme am European Energy Award<br />

64


Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung<br />

Produktbereich<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

12 Sicherheit und Ordnung<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 6.947,20 55.300 94.800 94.800 94.800 94.800<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 183.016,36 161.000 181.000 181.000 181.000 181.000<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

26.076,02 53.000 34.800 34.800 34.800 34.800<br />

Kostenumlagen 441.702,14 461.150 457.700 477.700 477.700 477.700<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 26.922,92 18.500 18.000 18.000 18.000 18.000<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 684.664,64 748.950 786.300 806.300 806.300 806.300<br />

11. - Personalaufwendungen 1.060.263,65 1.143.022 1.198.820 1.207.503 1.214.581 1.228.374<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 162.831,50 203.600 246.600 240.600 240.600 237.600<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 56,90 254.200 256.000 256.000 256.000 256.000<br />

15. - Transferaufwendungen<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

9.890,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000<br />

Aufwendungen 121.731,73 134.700 122.700 140.700 140.700 140.700<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

1.354.773,78 1.737.522 1.826.120 1.846.803 1.853.881 1.864.674<br />

und 17) -670.109,14 -988.572 -1.039.820 -1.040.503 -1.047.581 -1.058.374<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) -670.109,14 -988.572 -1.039.820 -1.040.503 -1.047.581 -1.058.374<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Zeilen 23 und 24)<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-670.109,14 -988.572 -1.039.820 -1.040.503 -1.047.581 -1.058.374<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 972,63 0 1.000 1.000 1.000 1.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -671.081,77 -988.572 -1.040.820 -1.041.503 -1.048.581 -1.059.374<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

65


Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produktbereich<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

12 Sicherheit und Ordnung<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

59.177,35 59.000 59.000 0 59.000 59.000 59.000<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 500 500 0 500 500 500<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 59.177,35 59.500 59.500 0 59.500 59.500 59.500<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

1.476.046,10 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 218.277,37 58.800 339.800 177.000 565.800 372.800 62.800<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

1.694.323,47 58.800 339.800 177.000 565.800 372.800 62.800<br />

(=Zeilen 6 und 13) -1.635.146,12 700 -280.300 -177.000 -506.300 -313.300 -3.300<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -1.635.146,12 700 -280.300 -177.000 -506.300 -313.300 -3.300<br />

66


Produkt 1211 Statistik und Wahlen<br />

Produktbeschreibung<br />

Organisation und Durchführung der verschiedenen Wahlen und Bürgerentscheide, Auftragsstatistik für IT.NRW,<br />

Bereitstellung weiterer statistischer Informationen für die <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong>.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Wahlgesetze, Gemeindeordnung, Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden, Ortsrecht,<br />

Statistikgesetze.<br />

Ziel<br />

Korrekte Vorbereitung der verschiedenen Wahlen und zuverlässige Auszählung, schnelle Meldung der<br />

Ergebnisse, termingerechte Durchführung der Erhebungen für das Landesamt für Datenverarbeitung und<br />

Statistik NRW.<br />

Kennzahlen<br />

Produkt 1211 Statistik und Wahlen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Heiner Panreck<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 12.660,81 650 700 20.700 20.700 20.700<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 12.660,81 650 700 20.700 20.700 20.700<br />

11. - Personalaufwendungen 16.480,06 20.766 272 274 276 278<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 0,00 800 800 800 800 800<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 11.785,50 7.000 0 18.000 18.000 18.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 28.265,56 28.566 1.072 19.074 19.076 19.078<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -15.604,75 -27.916 -372 1.626 1.624 1.622<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -15.604,75 -27.916 -372 1.626 1.624 1.622<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

67


Produkt 1211 Statistik und Wahlen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -15.604,75 -27.916 -372 1.626 1.624 1.622<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -15.604,75 -27.916 -372 1.626 1.624 1.622<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

68


Produkt 1212 Bürgerservice - Meldewesen<br />

Produktbeschreibung<br />

Führung eines Bürgerbüros als zentrale Anlaufstelle in der <strong>Stadt</strong>verwaltung für alle Einwohnerinnen und<br />

Einwohner, in dem publikumsintensive Auskunfts-, Beratungs- und Serviceleistungen wahrgenommen werden.<br />

Hierunter fallen: Melde-, Pass- und Ausweiswesen, Ausländerangelegenheiten, Lohnsteuerangelegenheiten,<br />

Führungszeugnis- und Führerscheinangelegenheiten, Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister, KFZ-<br />

Angelegenheiten, Ausstellen von Fischereischeinen / Jagdscheinen, Beglaubigungen von Unterschriften und<br />

Fotokopien, Fundsachen, Telefon- und Informationsdienst, Antragsausgabe, -annahme für andere Behörden<br />

sowie andere Bereiche des Rathauses, Kartenvorverkauf (z.B. Musik- und Kulturverband, Freibad), Beratung<br />

und Anmeldung VHS.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Melde-, Pass-, Ausländer- und Ausweisrecht, EinkommenssteuerG, BGB, BundeszentralregisterG,<br />

GewerbezentralregisterG, JugendarbeitsschutzG, StaatsangehörigkeitenG, VerwaltungsverfahrensG,<br />

VerwaltungsvollstreckungsG, VerwaltungsgebührenO, Gewerbeordnung, Gesetz über Ordnungswidrigkeiten,<br />

Ortsrecht, Ratsbeschlüsse, Dienstanweisung.<br />

Ziel<br />

Im Bürgerservice wird den Bürgern zu kundenfreundlichen Öffnungszeiten ein umfassender Bereich von<br />

"alltäglichen" Verwaltungsleistungen zentral, kompetent und freundlich angeboten.<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 2010<br />

Einwohnerzahl zum Jahresende 25.143<br />

Anmeldungen 2.114<br />

Abmeldungen 992<br />

Ummeldungen 939<br />

Ausweise 3.556<br />

Vorläufige Ausweise 164<br />

Pässe 886<br />

Vorläufige Pässe 17<br />

Kinderausweise 296<br />

Führungszeugnisse 605<br />

Gewerbezentralregisterauskünfte 89<br />

Fundsachen 226<br />

Führerscheinanträge 227<br />

KFZ-Abmeldungen u. KFZ-Schein-Änderungen 1.230<br />

Fahrerkarten-Anträge 24<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

1212 Bürgerservice - Meldewesen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Werner Landwehr<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 139.746,41 120.000 140.000 140.000 140.000 140.000<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

0,00 500 500 500 500 500<br />

Kostenumlagen 1.531,40 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 297,00 1.000 500 500 500 500<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 141.574,81 121.500 141.000 141.000 141.000 141.000<br />

69


Produkt 1212 Bürgerservice - Meldewesen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

11. - Personalaufwendungen 258.259,53 290.720 333.823 336.746 339.479 343.083<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 81.750,73 97.000 128.500 128.500 128.500 128.500<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Aufwendungen 1.785,49 2.700 2.200 2.200 2.200 2.200<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

341.795,75 390.420 464.523 467.446 470.179 473.783<br />

und 17) -200.220,94 -268.920 -323.523 -326.446 -329.179 -332.783<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) -200.220,94 -268.920 -323.523 -326.446 -329.179 -332.783<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Zeilen 23 und 24)<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-200.220,94 -268.920 -323.523 -326.446 -329.179 -332.783<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -200.220,94 -268.920 -323.523 -326.446 -329.179 -332.783<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

70


Produkt 1213 Personenstandswesen<br />

Produktbeschreibung<br />

Feststellung und Nachweis von personenbezogenen Daten, rechtliche Dokumentation des Personenstandes,<br />

Beurkundungen und Beglaubigungen, Führung der Familienbücher, Feststellung der Ehefähigkeit und Vollzug<br />

rechtswirksamer Eheschließungen und Lebenspartnerschaften, Feststellung der Namensführung der Ehegatten<br />

und behördliche Namensänderungen.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen sowie entsprechende Verwaltungsvorschriften,<br />

ordnungsbehördliche Verordnungen, Ratsbeschlüsse, Grundgesetz, Vertriebenen- und FlüchtlingsR,<br />

PersonenstandsG, EinführungsG-BGB, BundesvertriebenenG, BGB.<br />

Ziel<br />

Die Bürger erhalten in allen Fragen des Personenstandwesens einen guten Service und eine umfassende<br />

Beratung und Unterstützung.<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2010<br />

Eheschließungen 126<br />

Sterbefälle 103<br />

Geburten 1<br />

Produkt 1213 Personenstandswesen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Werner Landwehr<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 16.891,20 15.500 15.500 15.500 15.500 15.500<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.934,00 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 18.825,20 17.200 17.200 17.200 17.200 17.200<br />

11. - Personalaufwendungen 100.443,16 101.736 69.530 70.224 70.926 71.635<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 299,00 900 900 900 900 900<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 200 1.000 1.000 1.000 1.000<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 3.558,77 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 104.300,93 108.836 77.430 78.124 78.826 79.535<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -85.475,73 -91.636 -60.230 -60.924 -61.626 -62.335<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -85.475,73 -91.636 -60.230 -60.924 -61.626 -62.335<br />

71


Produkt 1213 Personenstandswesen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -85.475,73 -91.636 -60.230 -60.924 -61.626 -62.335<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -85.475,73 -91.636 -60.230 -60.924 -61.626 -62.335<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

72


Produkt 1213 Personenstandswesen<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 1213 Personenstandswesen<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Werner Landwehr<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 0,00 800 800 0 800 800 800<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 0,00 800 800 0 800 800 800<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) 0,00 -800 -800 0 -800 -800 -800<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) 0,00 -800 -800 0 -800 -800 -800<br />

73


Produkt 1213 Personenstandswesen<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1121300002 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung < 410 €<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1213.783200 0,00 0 800 0 800 800 800<br />

= Saldo 0,00 0 -800 0 -800 -800 -800<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze 0,00 0 -800 0 -800 -800 -800<br />

74


Produkt 1214 Allgemeine öffentliche Sicherheit<br />

Produktbeschreibung<br />

Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit in der <strong>Stadt</strong> durch präventive und repressive Maßnahmen in Form<br />

von Genehmigungen, Verfügungen oder Bußgeldverfahren.<br />

Hierunter fallen: Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten, Nachbarschutz und Immissionsschutz,<br />

Schiedsmann, ruhender Verkehr, Umsetzung der verkehrsrechtlichen Angelegenheiten, Zusammenarbeit mit<br />

der Polizei, Versorgung Wohnungsloser mit Unterkünften, Durchführung des Landeshundegesetzes.<br />

Auftragsgrundlage<br />

OrdnungsbehördenG, OrdnungswidrigkeitenG, VerwaltungsverfahrensG, VerwaltungsvollstreckungsG,<br />

Kostenordnung NRW, LandesimmissionsschutzG, KleinfeueranlagenVO, Gewerbeordnung, GaststättenG,<br />

Straßenverkehrsordnung und -gesetz, Gewerbeordnung, Landeshundegesetz, ordnungsbehördliche<br />

Verordnungen, Ratsbeschlüsse, Aufträge des Bürgermeisters.<br />

Ziel<br />

Die einer mittleren kreisangehörigen <strong>Stadt</strong> obliegenden ordnungsbehördlichen Aufgaben werden bürgernah und<br />

konsequent erfüllt.<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2010<br />

Gewerbeanmeldungen 241<br />

Gewerbeabmeldungen 202<br />

Gewerbeummeldungen 62<br />

Anzahl meldepflichtige Hunde 737<br />

Verwarnungen im ruhenden Verkehr 2.018<br />

Verkehrsrechtliche Anordnungen zu Baustellen 68<br />

Genehmigungen zu Schwertransporten 93<br />

Ausnahmegenehmigungen vom Sonn- u.<br />

Feiertagsverbot<br />

69<br />

Bürgereingaben zum Verkehr 63<br />

Produkt 1214 Allgemeine öffentliche Sicherheit<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Werner Landwehr<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte * 26.378,75 25.500 25.500 25.500 25.500 25.500<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 2.500 2.500 2.500 2.500<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 2.865,89 500 500 500 500 500<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 26.345,92 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 55.590,56 43.000 45.500 45.500 45.500 45.500<br />

11. - Personalaufwendungen 241.123,10 295.506 348.114 348.826 348.137 352.997<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 17.207,27 19.900 19.400 19.400 19.400 19.400<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 56,90 14.000 15.000 15.000 15.000 15.000<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 6.096,09 11.000 8.500 8.500 8.500 8.500<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 264.483,36 340.406 391.014 391.726 391.037 395.897<br />

75


Produkt 1214 Allgemeine öffentliche Sicherheit<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -208.892,80 -297.406 -345.514 -346.226 -345.537 -350.397<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -208.892,80 -297.406 -345.514 -346.226 -345.537 -350.397<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -208.892,80 -297.406 -345.514 -346.226 -345.537 -350.397<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -208.892,80 -297.406 -345.514 -346.226 -345.537 -350.397<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

Haushaltsplan 2012<br />

1214 431100 Verwaltungsgebühren Ordnungsaufgaben<br />

Ansatz: 25.000 €<br />

Gebühr für Genehmigungen, Gaststättenerlaubnisse, Gewerbeangelegenheiten, Auskünfte etc.<br />

Berücksichtigt sind Mindereinnahmen durch EU-Vorgaben bei den Verwaltungsgebühren und Mehreinnahmen im Bereich Straßenverkehr.<br />

76


Produkt 1214 Allgemeine öffentliche Sicherheit<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 1214 Allgemeine öffentliche Sicherheit<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Werner Landwehr<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 584,96 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 584,96 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -584,96 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -584,96 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

77


Produkt 1214 Allgemeine öffentliche Sicherheit<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1121400001 Errichtung einer<br />

behindertengerechten Toilette am<br />

DGH Sende<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1214.785119 584,96 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -584,96 0 0 0 0 0 0<br />

1121400002 Betriebs- u.<br />

Geschäftsaussstattung<br />

Haushaltsplan 2012<br />

1214.783200 0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

= Saldo 0,00 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -584,96 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

78


Produkt 1261 Sicherheit und Brandschutz mit Rettungsdienst<br />

Produktbeschreibung<br />

Verwaltung (Beschaffung, Abrechnung, Unterhaltung) der Feuerwehrangelegenheiten einschließlich<br />

vorbeugender Brandschutz und Rettungsdienst.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Satzung über die Erhebung von Kosten für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr <strong>Verl</strong>, Feuerschutz- und<br />

Hilfeleistungsgesetz, Satzung über den Verdienstausfallersatz für die beruflich selbständigen ehrenamtlichen<br />

Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr <strong>Verl</strong>, ordnungsbehördliche Verordnungen, Brandschutzbedarfsplan,<br />

Sach- und Personalgestellungsvereinbarung zum Rettungsdienst mit dem Kreis, Ratsbeschlüsse.<br />

Ziel<br />

Sicherstellung eines angemessenen Brandschutzes und Rettungsdienstes<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 2010<br />

Anzahl Löschzüge 2<br />

Anzahl aktive Feuerwehrleute 123<br />

Feuerwehreinsätze 160<br />

Durchgeführte Brandschauen 38<br />

Notfalleinsätze Rettungsdienst 1.612<br />

Krankentransporte 91<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

1261 Sicherheit und Brandschutz mit<br />

Rettungsdienst<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Werner Landwehr<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 6.947,20 55.300 94.800 94.800 94.800 94.800<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

*<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

24.142,02 50.800 30.100 30.100 30.100 30.100<br />

Kostenumlagen * 424.644,04 460.000 456.500 456.500 456.500 456.500<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 280,00 500 500 500 500 500<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 456.013,26 566.600 581.900 581.900 581.900 581.900<br />

11. - Personalaufwendungen 443.957,80 434.294 447.081 451.433 455.763 460.381<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen * 63.574,50 85.000 97.000 91.000 91.000 88.000<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 240.000 240.000 240.000 240.000 240.000<br />

15. - Transferaufwendungen<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

9.890,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000<br />

Aufwendungen * 98.505,88 108.000 106.000 106.000 106.000 106.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

615.928,18 869.294 892.081 890.433 894.763 896.381<br />

und 17) -159.914,92 -302.694 -310.181 -308.533 -312.863 -314.481<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

79


Produkt 1261 Sicherheit und Brandschutz mit Rettungsdienst<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -159.914,92 -302.694 -310.181 -308.533 -312.863 -314.481<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-159.914,92 -302.694 -310.181 -308.533 -312.863 -314.481<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 972,63 0 1.000 1.000 1.000 1.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -160.887,55 -302.694 -311.181 -309.533 -313.863 -315.481<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

1261 441100 Erträge aus Mieten und Pachten<br />

Ansatz 30.000 €<br />

Miete für Rettungswache.<br />

Die Mieten für die beiden Wohnungen in den Feuerwehrgerätehäusern werden ab 2012 im Produkt 1141 "Gebäudemanagement"<br />

abgewickelt.<br />

Erläuterungen zu 6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen<br />

1261 448200 Erstattung durch den Kreis<br />

Ansatz 430.000 €<br />

Erstattung der Personalkosten für den Rettungsdienst<br />

1261 448800 Zahlungen für Schadensfälle<br />

Ansatz 12.000 €<br />

Erstattungen für Feuerwehreinsätze<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

1261 525100 Betrieb und Unterhaltung der Fahrzeuge<br />

Ansatz: 50.000 €<br />

1261 528140 Beschaffungskosten Festwert Dienst- und Schutzkleidung<br />

Ansatz 14.000 €<br />

Für 2012 und die beiden Folgejahre ist der Ansatz für die Ausrüstung zusätzlicher Kräfte in Sürenheide und im Tagesdienst<br />

(Doppel-Mitgliedschaft) erhöht.<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

1261 541220 Ausbildungskosten<br />

Ansatz: 28.000 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

1261 542100 Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten, Aufwandsentschädigungen<br />

Ansatz: 45.000 €<br />

80


Produkt 1261 Sicherheit und Brandschutz mit Rettungsdienst<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

1261 Sicherheit und Brandschutz mit<br />

Rettungsdienst<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Werner Landwehr<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

59.177,35 59.000 59.000 0 59.000 59.000 59.000<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 500 500 0 500 500 500<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 59.177,35 59.500 59.500 0 59.500 59.500 59.500<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

1.475.461,14 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 218.277,37 57.000 338.000 177.000 564.000 371.000 61.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

1.693.738,51 57.000 338.000 177.000 564.000 371.000 61.000<br />

(=Zeilen 6 und 13) -1.634.561,16 2.500 -278.500 -177.000 -504.500 -311.500 -1.500<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -1.634.561,16 2.500 -278.500 -177.000 -504.500 -311.500 -1.500<br />

81


Produkt 1261 Sicherheit und Brandschutz mit Rettungsdienst<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1126100001 Neubau<br />

Feuerwehrgerätehaus <strong>Verl</strong><br />

1261.785603 Baukosten 1.466.909,12 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1126100005 Veräußerung von<br />

beweglichen<br />

Vermögensgegenständen<br />

-1.466.909,12 0 0 0 0 0 0<br />

1261.683100 0,00 500 500 0 500 500 500<br />

= Saldo<br />

1126100006 Erwerb<br />

Mannschaftstransportwagen für<br />

Löschzug <strong>Verl</strong><br />

0,00 500 500 0 500 500 500<br />

1261.783104 45.198,99 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1126100008 Errichtung einer<br />

Absperranlage zum Übungshof FW<br />

<strong>Verl</strong><br />

-45.198,99 0 0 0 0 0 0<br />

1261.783171 0,00 0 20.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1126190000 Maschinen und Geräte<br />

allgemein<br />

1261.783171 Maschinen, techn.<br />

0,00 0 -20.000 0 0 0 0<br />

Anlagen > 410 €<br />

1261.783172 Maschinen, techn.<br />

473,62 37.000 37.000 0 37.000 37.000 37.000<br />

Anlagen < 410 € -473,62 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000<br />

= Saldo<br />

1126190001 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung Feuerwehr<br />

0,00 -39.000 -39.000 0 -39.000 -39.000 -39.000<br />

1261.783100 BuG > 410 € 0,00 2.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000<br />

1261.783200 BuG < 410 € 9.691,89 11.000 14.000 0 14.000 14.000 14.000<br />

= Saldo<br />

1126190004 Anschaffung<br />

Digitalfunkanlage (25 Geräte)<br />

-9.691,89 -13.000 -17.000 0 -17.000 -17.000 -17.000<br />

1261.783100 0,00 0 50.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1126190005 Anschaffung<br />

Industrie-Waschmaschine und<br />

Trockner für Schutzkleidung<br />

0,00 0 -50.000 0 0 0 0<br />

1261.783100 0,00 0 25.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1126190006 Anschaffung HLF 20/16<br />

für den Löschzug <strong>Verl</strong><br />

0,00 0 -25.000 0 0 0 0<br />

1261.783171 0,00 0 173.000 177.000 177.000 0 0<br />

= Saldo<br />

1126190007 Anschaffung HLF 10/10<br />

für den Löschzug Kaunitz<br />

0,00 0 -173.000 -177.000 -177.000 0 0<br />

1261.783171 0,00 0 0 0 150.000 130.000 0<br />

= Saldo<br />

1126190008 Anschaffung TLF 24/50<br />

für den Löschzug <strong>Verl</strong><br />

0,00 0 0 0 -150.000 -130.000 0<br />

1261.783171 0,00 0 0 0 173.000 177.000 0<br />

= Saldo<br />

1126199999 Landeszuweisung<br />

Feuerschutzpauschale<br />

0,00 0 0 0 -173.000 -177.000 0<br />

1261.681100 0,00 0 59.000 0 59.000 59.000 59.000<br />

= Saldo 0,00 0 59.000 0 59.000 59.000 59.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -1.521.800,00 -51.500 -264.500 -177.000 -496.500 -303.500 3.500<br />

82


Haushaltsplan 2012<br />

83


Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben<br />

Produktbereich<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

21 Schulträgeraufgaben<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 638.303,84 936.000 946.000 946.000 949.000 949.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 184.653,84 169.300 223.000 222.900 218.900 218.900<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

2.270,15 0 800 800 800 800<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 33.400,21 1.600 400 400 400 400<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 858.628,04 1.106.900 1.170.200 1.170.100 1.169.100 1.169.100<br />

11. - Personalaufwendungen 796.996,46 858.140 810.327 817.189 823.501 832.347<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 1.073.072,81 1.307.500 1.247.100 1.221.350 1.185.600 1.185.600<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 1.063.000 1.056.000 1.056.000 1.056.000 1.056.000<br />

15. - Transferaufwendungen<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

1.131.447,43 1.053.000 1.076.000 1.076.000 1.076.000 1.076.000<br />

Aufwendungen 346.378,10 408.800 410.400 409.900 407.500 407.500<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

3.347.894,80 4.690.440 4.599.827 4.580.439 4.548.601 4.557.447<br />

und 17) -2.489.266,76 -3.583.540 -3.429.627 -3.410.339 -3.379.501 -3.388.347<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) -2.489.266,76 -3.583.540 -3.429.627 -3.410.339 -3.379.501 -3.388.347<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Zeilen 23 und 24)<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-2.489.266,76 -3.583.540 -3.429.627 -3.410.339 -3.379.501 -3.388.347<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 30.624,21 62.000 34.000 34.000 34.000 34.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -2.519.890,97 -3.645.540 -3.463.627 -3.444.339 -3.413.501 -3.422.347<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

84


Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produktbereich<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

21 Schulträgeraufgaben<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

803.014,00 800.000 800.000 0 800.000 800.000 800.000<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 803.014,00 800.000 800.000 0 800.000 800.000 800.000<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

910.988,07 2.598.000 2.730.000 3.200.000 3.200.000 0 0<br />

Anlagevermögen 288.785,97 369.950 870.650 0 291.150 288.150 286.150<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 1.199.774,0<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

4 2.967.950 3.600.650 3.200.000 3.491.150 288.150 286.150<br />

(=Zeilen 6 und 13) -396.760,04 -2.167.950 -2.800.650 -3.200.000 -2.691.150 511.850 513.850<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

2.240,98 2.200 2.200 0 2.200 2.200 2.200<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

2.240,98 2.200 2.200 0 2.200 2.200 2.200<br />

(=Zeilen 14 und 17) -394.519,06 -2.165.750 -2.798.450 -3.200.000 -2.688.950 514.050 516.050<br />

85


Produkt 2111 Grundschule Am Bühlbusch<br />

Produktbeschreibung<br />

Sicherstellung des Schulbetriebs durch Schaffung der sachlichen und personellen Voraussetzungen als<br />

Schulträger.<br />

Hierunter fallen: Ausstattung mit Sachmitteln und beweglichem Anlagevermögen, Schulsekretariat,<br />

Festsetzung von Elternbeiträgen für die Randstundenbetreuung, Festsetzung von Elternbeiträgen für die<br />

Offene Ganztagsgrundschule (OGS).<br />

Auftragsgrundlage<br />

SchulG, Nebengesetze, Verordnungen des Landes, Beschlüsse des Rates und politischer Gremien.<br />

Ziel<br />

In Verbindung mit der verlässlichen Grundschule (8.00 bis 13.30 Uhr) soll über die OGS eine fachliche<br />

Betreuung und Förderung über den Nachmittag bis 16.00 Uhr sichergestellt sein.<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 01.10.2011<br />

Anzahl Schüler 315<br />

Anzahl der gebildeten Klassen 14<br />

Durch Ratsbeschluss festgelegte Zügigkeit 4<br />

Teilnehmerzahl OGS 89<br />

Teilnehmerzahl Randstunde 55<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

2111 Grundschule Am Bühlbusch<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 60.420,86 114.000 102.000 102.000 105.000 105.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 73.590,99 62.400 72.550 72.500 70.500 70.500<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 100 100 100 100 100<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 134.011,85 176.500 174.650 174.600 175.600 175.600<br />

11. - Personalaufwendungen 96.592,49 98.776 87.735 88.612 89.498 90.393<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 12.817,59 16.100 16.800 16.800 16.800 16.800<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 115.000 88.000 88.000 88.000 88.000<br />

15. - Transferaufwendungen *<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

168.790,00 175.000 210.000 210.000 210.000 210.000<br />

Aufwendungen * 10.006,22 11.000 12.500 12.000 12.000 12.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

288.206,30 415.876 415.035 415.412 416.298 417.193<br />

und 17) -154.194,45 -239.376 -240.385 -240.812 -240.698 -241.593<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

86


Produkt 2111 Grundschule Am Bühlbusch<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -154.194,45 -239.376 -240.385 -240.812 -240.698 -241.593<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-154.194,45 -239.376 -240.385 -240.812 -240.698 -241.593<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 3.608,73 7.000 4.000 4.000 4.000 4.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -157.803,18 -246.376 -244.385 -244.812 -244.698 -245.593<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

2111 531820 Zuweisungen an Droste-Haus für Betrieb der OGS<br />

Ansatz 210.000 €<br />

Die Teilnehmerzahlen sind gestiegen.<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

2111 543160 Geschäftsaufwendungen Schulbudget<br />

Wie in der Vergangenheit ist für bestimmte Haushaltsansätze des Schuletats (Sächlicher Bedarf für den Unterricht, Lehrmittel/Bücherei,<br />

Anschaffungen von Sachen ohne Bewertung, Zeitschriften/Bücher, Bürobedarf) eine Pauschalierung vorgenommen worden, um für alle<br />

Schulen eine gerechtere Verteilung der Haushaltsmittel zu erreichen.<br />

Die Grundschulen erhalten einen Sockelbetrag von 1.200,-- €, die weiterführenden Schulen je 2.100,-- €.<br />

Hinzu kommt ein Betrag je Schüler(in) bei den/der<br />

- Grundschulen 12,00 €<br />

- Sekundarstufe I 21,00 €<br />

- Sekundarstufe II 35,00 €<br />

Darüber hinaus werden die Kosten der Kopiergeräte (Miete) übernommen und ein Betrag von 4,30 € pro Schüler(in) für Kopien gezahlt. Für<br />

Randstunden- und OGS-Gruppen (ab 2011) werden zudem Pauschalbeträge bzw. Pro-Kopf-Beträge (für Kopien, Papier, kleinere<br />

Anschaffungen wie Spiele etc.) zur Verfügung gestellt. Ebenso wird der Mehraufwand für den bilingualen Zweig der Realschule, der<br />

Ganztagsbereich der Hauptschule sowie der GU-Unterricht an der GS Am Bühlbusch mit einer Aufwandspauschale unterstützt.<br />

Dieses Verfahren hat sich bewährt und ist deshalb mit den entsprechenden Ansätzen vorgesehen. Der Sockelbetrag für die Grundschulen ist<br />

in 2011 pauschal um 300,-- € angehoben worden.<br />

87


Produkt 2111 Grundschule Am Bühlbusch<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

2111 Grundschule Am Bühlbusch<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

0,00 10.000 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 12.893,77 20.200 19.200 0 19.200 19.200 19.200<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

12.893,77 30.200 19.200 0 19.200 19.200 19.200<br />

(=Zeilen 6 und 13) -12.893,77 -30.200 -19.200 0 -19.200 -19.200 -19.200<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -12.893,77 -30.200 -19.200 0 -19.200 -19.200 -19.200<br />

88


Produkt 2111 Grundschule Am Bühlbusch<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1211190000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

2111.783100 BuG > 410 € 709,00 8.000 9.000 0 9.000 9.000 9.000<br />

2111.783200 BuG < 410 € 5.805,66 4.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000<br />

2111.783220 BuG Hausmeister 209,92 400 400 0 400 400 400<br />

= Saldo -6.724,58 -12.400 -11.400 0 -11.400 -11.400 -11.400<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -6.724,58 -12.400 -11.400 0 -11.400 -11.400 -11.400<br />

89


Produkt 2112 Grundschule Marienschule<br />

Produktbeschreibung<br />

Sicherstellung des Schulbetriebs durch Schaffung der sachlichen und personellen Voraussetzungen als<br />

Schulträger.<br />

Hierunter fallen: Ausstattung mit Sachmitteln und beweglichem Anlagevermögen, Schulsekretariat,<br />

Festsetzung von Elternbeiträgen für die Randstundenbetreuung, Festsetzung von Elternbeiträgen für die<br />

Offene Ganztagsschule (OGS).<br />

Auftragsgrundlage<br />

SchulG, Nebengesetze, Verordnungen des Landes, Beschlüsse des Rates und politischer Gremien.<br />

Ziel<br />

In Verbindung mit der verlässlichen Grundschule (8.00 bis 13.30 Uhr) soll über die OGS eine fachliche<br />

Betreuung und Förderung über den Nachmittag bis 16.00 Uhr sichergestellt sein.<br />

Ab dem Schuljahr 2012/2013 soll die Anzahl der OGS-Plätze auf maximal 50 angehoben werden.<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 01.10.2011<br />

Anzahl Schüler 269<br />

Anzahl der gebildeten Klassen 11<br />

Durch Ratsbeschluss festgelegte Zügigkeit 3<br />

Teilnehmerzahl OGS 25<br />

Teilnehmerzahl Randstunde 56<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

2112 Grundschule Marienschule<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 20.212,11 25.000 78.000 78.000 78.000 78.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 26.702,09 30.600 47.550 47.500 47.500 47.500<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

162,73 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 100 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 47.076,93 55.700 125.550 125.500 125.500 125.500<br />

11. - Personalaufwendungen 91.130,12 95.454 96.903 97.873 98.852 99.840<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 27.553,06 12.900 14.700 14.950 14.700 14.700<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 67.000 67.000 67.000 67.000 67.000<br />

15. - Transferaufwendungen *<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

30.000,00 65.000 120.000 120.000 120.000 120.000<br />

Aufwendungen * 10.282,52 10.300 10.000 10.000 10.000 10.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

158.965,70 250.654 308.603 309.823 310.552 311.540<br />

und 17) -111.888,77 -194.954 -183.053 -184.323 -185.052 -186.040<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

90


Produkt 2112 Grundschule Marienschule<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -111.888,77 -194.954 -183.053 -184.323 -185.052 -186.040<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-111.888,77 -194.954 -183.053 -184.323 -185.052 -186.040<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 5.063,13 5.000 6.000 6.000 6.000 6.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -116.951,90 -199.954 -189.053 -190.323 -191.052 -192.040<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

2112 531820 Zuweisungen an Droste-Haus für Betrieb der OGS<br />

Ansatz 120.000 €<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

2112 543160 Geschäftsaufwendungen Schulbudget<br />

Wie in der Vergangenheit ist für bestimmte Haushaltsansätze des Schuletats (Sächlicher Bedarf für den Unterricht, Lehrmittel/Bücherei,<br />

Anschaffungen von Sachen ohne Bewertung, Zeitschriften/Bücher, Bürobedarf) eine Pauschalierung vorgenommen worden, um für alle<br />

Schulen eine gerechtere Verteilung der Haushaltsmittel zu erreichen.<br />

Die Grundschulen erhalten einen Sockelbetrag von 1.200,-- €, die weiterführenden Schulen je 2.100,-- €.<br />

Hinzu kommt ein Betrag je Schüler(in) bei den/der<br />

- Grundschulen 12,00 €<br />

- Sekundarstufe I 21,00 €<br />

- Sekundarstufe II 35,00 €<br />

Darüber hinaus werden die Kosten der Kopiergeräte (Miete) übernommen und ein Betrag von 4,30 € pro Schüler(in) für Kopien gezahlt. Für<br />

Randstunden- und OGS-Gruppen (ab 2011) werden zudem Pauschalbeträge bzw. Pro-Kopf-Beträge (für Kopien, Papier, kleinere<br />

Anschaffungen wie Spiele etc.) zur Verfügung gestellt. Ebenso wird der Mehraufwand für den bilingualen Zweig der Realschule, der<br />

Ganztagsbereich der Hauptschule sowie der GU-Unterricht an der GS Am Bühlbusch mit einer Aufwandspauschale unterstützt.<br />

Dieses Verfahren hat sich bewährt und ist deshalb mit den entsprechenden Ansätzen vorgesehen. Der Sockelbetrag für die Grundschulen ist<br />

in 2011 pauschal um 300,-- € angehoben worden.<br />

91


Produkt 2112 Grundschule Marienschule<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

2112 Grundschule Marienschule<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

0,00 28.000 1.200.000 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 30.819,98 19.400 42.900 0 21.400 21.400 21.400<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

30.819,98 47.400 1.242.900 0 21.400 21.400 21.400<br />

(=Zeilen 6 und 13) -30.819,98 -47.400 -1.242.900 0 -21.400 -21.400 -21.400<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -30.819,98 -47.400 -1.242.900 0 -21.400 -21.400 -21.400<br />

92


Produkt 2112 Grundschule Marienschule<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1211200001 Errichtung Lagerraum<br />

für Außenspielgeräte für<br />

Ganztagsbetreuung<br />

2112.785100 0,00 8.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1211200002 Erneuerung<br />

Ballfangzaun<br />

2112.785100<br />

Erläuterung:<br />

Der Ballfangzaun entlang des<br />

Kühlmannplatzes ist nicht ausreichend<br />

0,00 -8.000 0 0 0 0 0<br />

hoch bzw. teilweise nicht vorhanden. 0,00 12.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1211200003 Pflasterarbeiten am<br />

Hintereingang der Marienschule<br />

2112.785100<br />

Erläuterung:<br />

Verbreiterung des Weges zum<br />

Hintereingang der Schule zur<br />

Erleichterung der<br />

Transportmöglichkeiten für das<br />

0,00 -12.000 0 0 0 0 0<br />

Mittagessen. 0,00 8.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1211200004 Energetische Sanierung<br />

der Marienschule und Erweiterung<br />

OGS<br />

0,00 -8.000 0 0 0 0 0<br />

2112.785100 0,00 0 1.200.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1211290000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

0,00 0 -1.200.000 0 0 0 0<br />

2112.783100 BuG > 410 € 4.206,39 3.500 11.500 0 10.000 10.000 10.000<br />

2112.783200 BuG < 410 € 3.649,50 8.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000<br />

2112.783220 Hausmeisterbudget 0,00 400 400 0 400 400 400<br />

= Saldo<br />

1211290001 Einrichtung OGS<br />

-7.855,89 -11.900 -15.900 0 -14.400 -14.400 -14.400<br />

2112.783100 BuG > 410 € 0,00 0 10.000 0 0 0 0<br />

2112.783200 BuG < 410 € 0,00 0 10.000 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -20.000 0 0 0 0<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -7.855,89 -39.900 -1.235.900 0 -14.400 -14.400 -14.400<br />

93


Produkt 2113 Grundschule St. Georg Sürenheide<br />

Produktbeschreibung<br />

Sicherstellung des Schulbetriebs durch Schaffung der sachlichen und personellen Voraussetzungen als<br />

Schulträger.<br />

Hierunter fallen: Ausstattung mit Sachmitteln und beweglichem Anlagevermögen, Schulsekretariat,<br />

Festsetzung von Elternbeiträgen für die Randstundenbetreuung, Festsetzung von Elternbeiträgen für die<br />

Offene Ganztagsgrundschule (OGS).<br />

Auftragsgrundlage<br />

SchulG, Nebengesetze, Verordnungen des Landes, Beschlüsse des Rates und politischer Gremien.<br />

Ziel<br />

In Verbindung mit der verlässlichen Grundschule (8.00 bis 13.30 Uhr) soll über die OGS eine fachliche<br />

Betreuung und Förderung über den Nachmittag bis 16.00 Uhr sichergestellt sein.<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 01.10.2011<br />

Anzahl Schüler 206<br />

Anzahl der gebildeten Klassen 9<br />

Durch Ratsbeschluss festgelegte Zügigkeit 2<br />

Teilnehmerzahl OGS 76<br />

Teilnehmerzahl Randstunde 20<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

2113 Grundschule St. Georg Sürenheide<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 52.910,90 61.000 102.000 102.000 102.000 102.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 54.396,24 50.100 50.350 50.350 50.350 50.350<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

186,76 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 49,00 100 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 107.542,90 111.200 152.350 152.350 152.350 152.350<br />

11. - Personalaufwendungen 65.375,71 66.961 64.470 65.115 65.766 66.424<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 7.785,32 9.300 11.000 11.000 11.000 11.000<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 43.000 51.000 51.000 51.000 51.000<br />

15. - Transferaufwendungen *<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

130.320,00 155.000 180.000 180.000 180.000 180.000<br />

Aufwendungen * 8.806,75 8.700 9.300 9.300 8.900 8.900<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

212.287,78 282.961 315.770 316.415 316.666 317.324<br />

und 17) -104.744,88 -171.761 -163.420 -164.065 -164.316 -164.974<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

94


Produkt 2113 Grundschule St. Georg Sürenheide<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -104.744,88 -171.761 -163.420 -164.065 -164.316 -164.974<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-104.744,88 -171.761 -163.420 -164.065 -164.316 -164.974<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 2.990,61 10.000 3.000 3.000 3.000 3.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -107.735,49 -181.761 -166.420 -167.065 -167.316 -167.974<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

2113 531820 Zuweisungen an Droste-Haus für Betrieb der OGS<br />

Ansatz 180.000 €<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

2113 543160 Geschäftsaufwendungen Schulbudget<br />

Wie in der Vergangenheit ist für bestimmte Haushaltsansätze des Schuletats (Sächlicher Bedarf für den Unterricht, Lehrmittel/Bücherei,<br />

Anschaffungen von Sachen ohne Bewertung, Zeitschriften/Bücher, Bürobedarf) eine Pauschalierung vorgenommen worden, um für alle<br />

Schulen eine gerechtere Verteilung der Haushaltsmittel zu erreichen.<br />

Die Grundschulen erhalten einen Sockelbetrag von 1.200,-- €, die weiterführenden Schulen je 2.100,-- €.<br />

Hinzu kommt ein Betrag je Schüler(in) bei den/der<br />

- Grundschulen 12,00 €<br />

- Sekundarstufe I 21,00 €<br />

- Sekundarstufe II 35,00 €<br />

Darüber hinaus werden die Kosten der Kopiergeräte (Miete) übernommen und ein Betrag von 4,30 € pro Schüler(in) für Kopien gezahlt. Für<br />

Randstunden- und OGS-Gruppen (ab 2011) werden zudem Pauschalbeträge bzw. Pro-Kopf-Beträge (für Kopien, Papier, kleinere<br />

Anschaffungen wie Spiele etc.) zur Verfügung gestellt. Ebenso wird der Mehraufwand für den bilingualen Zweig der Realschule, der<br />

Ganztagsbereich der Hauptschule sowie der GU-Unterricht an der GS Am Bühlbusch mit einer Aufwandspauschale unterstützt.<br />

Dieses Verfahren hat sich bewährt und ist deshalb mit den entsprechenden Ansätzen vorgesehen. Der Sockelbetrag für die Grundschulen ist<br />

in 2011 pauschal um 300,-- € angehoben worden.<br />

95


Produkt 2113 Grundschule St. Georg Sürenheide<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

2113 Grundschule St. Georg Sürenheide<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

38.100,42 560.000 1.530.000 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 11.966,57 57.000 67.800 0 15.800 15.800 15.800<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

50.066,99 617.000 1.597.800 0 15.800 15.800 15.800<br />

(=Zeilen 6 und 13) -50.066,99 -617.000 -1.597.800 0 -15.800 -15.800 -15.800<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -50.066,99 -617.000 -1.597.800 0 -15.800 -15.800 -15.800<br />

96


Produkt 2113 Grundschule St. Georg Sürenheide<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1211300001 Umgestaltung des<br />

Schulhofes St. Georg Sürenheide<br />

2113.785734 2.261,00 0 250.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1211300002 Erweiterung von<br />

Räumen für die OGS und<br />

energetische Sanierung des<br />

Bestands<br />

Erläuterung:<br />

Erweiterung von Räumen für die OGS<br />

inkl. Wettbewerb und Planung.<br />

2113.783100 Einrichtung<br />

-2.261,00 0 -250.000 0 0 0 0<br />

Erweiterungsbau 0,00 40.000 51.000 0 0 0 0<br />

2113.785130 Baumaßnahmen 35.839,42 560.000 1.280.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1211390000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

-35.839,42 -600.000 -1.331.000 0 0 0 0<br />

2113.783100 BuG > 410 € 1.976,83 5.500 2.000 0 2.000 2.000 2.000<br />

2113.783200 BuG < 410 € 5.873,44 6.000 9.000 0 8.000 8.000 8.000<br />

2113.783220 Hausmeisterbudget 182,17 400 400 0 400 400 400<br />

= Saldo -8.032,44 -11.900 -11.400 0 -10.400 -10.400 -10.400<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -46.132,86 -611.900 -1.592.400 0 -10.400 -10.400 -10.400<br />

97


Produkt 2114 Grundschulverbund Kaunitz und Bornholte<br />

Produktbeschreibung<br />

Sicherstellung des Schulbetriebs durch Schaffung der sachlichen und personellen Voraussetzungen als<br />

Schulträger.<br />

Hierunter fallen: Ausstattung mit Sachmitteln und beweglichem Anlagevermögen, Schulsekretariat,<br />

Festsetzung von Elternbeiträgen für die Randstundenbetreuung, Festsetzung von Elternbeiträgen für die<br />

Offene Ganztagsgrundschule (OGS).<br />

Auftragsgrundlage<br />

SchulG, Nebengesetze, Verordnungen des Landes, Beschlüsse des Rates und politischer Gremien.<br />

Ziel<br />

In Verbindung mit der verlässlichen Grundschule (8.00 bis 13.30 Uhr) soll über die OGS eine fachliche<br />

Betreuung und Förderung über den Nachmittag bis 16.00 Uhr sichergestellt sein.<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 01.10.2011<br />

Anzahl Schüler 269<br />

- Davon am Standort Kaunitz 187<br />

- Davon am Standort Bornholte 82<br />

Anzahl der gebildeten Klassen 12<br />

Durch Ratsbeschluss festgelegte Zügigkeit 3<br />

Teilnehmerzahl OGS 29<br />

Teilnehmerzahl Randstunde 46<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

2114 Grundschulverbund Kaunitz und<br />

Bornholte<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 32.517,38 65.000 83.000 83.000 83.000 83.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 29.964,52 26.200 24.550 24.550 22.550 22.550<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 200 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 62.481,90 91.400 107.550 107.550 105.550 105.550<br />

11. - Personalaufwendungen 74.173,78 76.016 77.876 78.655 79.442 80.236<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 10.116,43 14.100 15.500 15.500 15.500 15.500<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 87.000 91.000 91.000 91.000 91.000<br />

15. - Transferaufwendungen *<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

74.500,00 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000<br />

Aufwendungen * 11.692,54 14.000 13.200 13.200 13.200 13.200<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 170.482,75 271.116 277.576 278.355 279.142 279.936<br />

98


Produkt 2114 Grundschulverbund Kaunitz und Bornholte<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -108.000,85 -179.716 -170.026 -170.805 -173.592 -174.386<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) -108.000,85 -179.716 -170.026 -170.805 -173.592 -174.386<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Zeilen 23 und 24)<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-108.000,85 -179.716 -170.026 -170.805 -173.592 -174.386<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 8.362,80 15.000 9.000 9.000 9.000 9.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -116.363,65 -194.716 -179.026 -179.805 -182.592 -183.386<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

2114 531820 Zuweisungen an Droste-Haus für Betrieb der OGS<br />

Ansatz 80.000 €<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

2114 543160 Geschäftsaufwendungen Schulbudget<br />

Budget Standort Kaunitz: 6.000 €<br />

Budget Standort Bornholte: 4.000 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Wie in der Vergangenheit ist für bestimmte Haushaltsansätze des Schuletats (Sächlicher Bedarf für den Unterricht, Lehrmittel/Bücherei,<br />

Anschaffungen von Sachen ohne Bewertung, Zeitschriften/Bücher, Bürobedarf) eine Pauschalierung vorgenommen worden, um für alle<br />

Schulen eine gerechtere Verteilung der Haushaltsmittel zu erreichen.<br />

Die Grundschulen erhalten einen Sockelbetrag von 1.200,-- €, die weiterführenden Schulen je 2.100,-- €.<br />

Hinzu kommt ein Betrag je Schüler(in) bei den/der<br />

- Grundschulen 12,00 €<br />

- Sekundarstufe I 21,00 €<br />

- Sekundarstufe II 35,00 €<br />

Darüber hinaus werden die Kosten der Kopiergeräte (Miete) übernommen und ein Betrag von 4,30 € pro Schüler(in) für Kopien gezahlt. Für<br />

Randstunden- und OGS-Gruppen (ab 2011) werden zudem Pauschalbeträge bzw. Pro-Kopf-Beträge (für Kopien, Papier, kleinere<br />

Anschaffungen wie Spiele etc.) zur Verfügung gestellt. Ebenso wird der Mehraufwand für den bilingualen Zweig der Realschule, der<br />

Ganztagsbereich der Hauptschule sowie der GU-Unterricht an der GS Am Bühlbusch mit einer Aufwandspauschale unterstützt.<br />

Dieses Verfahren hat sich bewährt und ist deshalb mit den entsprechenden Ansätzen vorgesehen. Der Sockelbetrag für die Grundschulen ist<br />

in 2011 pauschal um 300,-- € angehoben worden.<br />

99


Produkt 2114 Grundschulverbund Kaunitz und Bornholte<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

2114 Grundschulverbund Kaunitz und<br />

Bornholte<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

51.584,09 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 20.028,11 26.850 48.950 0 18.950 18.950 18.950<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

71.612,20 26.850 48.950 0 18.950 18.950 18.950<br />

(=Zeilen 6 und 13) -71.612,20 -26.850 -48.950 0 -18.950 -18.950 -18.950<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -71.612,20 -26.850 -48.950 0 -18.950 -18.950 -18.950<br />

100


Produkt 2114 Grundschulverbund Kaunitz und Bornholte<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1211400003 Überarbeitung des<br />

Sportfeldes an der Grundschule<br />

Bornholte-Bahnhof<br />

2114.783191 0,00 0 30.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1211490000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

2114.783100 BuG > 410 €<br />

Erläuterung:<br />

Im Ansatz enthalten sind 6.000 € für den<br />

0,00 0 -30.000 0 0 0 0<br />

Ersatz eines Spielgerätes. 1.629,53 11.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000<br />

2114.783200 BuG < 410 € 3.059,86 3.400 7.000 0 7.000 7.000 7.000<br />

2114.783220 Hausmeisterbudget Kauitz<br />

2114.783220 Hausmeisterbudget<br />

276,84 400 400 0 400 400 400<br />

Bornholte 0,00 0 250 0 250 250 250<br />

= Saldo -4.966,23 -14.800 -11.650 0 -11.650 -11.650 -11.650<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -4.966,23 -14.800 -41.650 0 -11.650 -11.650 -11.650<br />

101


Produkt 2115 Grundschule Bornholte Bahnhof ab 2012 in Produkt<br />

2114<br />

Produktbeschreibung<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Das Produkt entfällt. Es wurde ein Schulverbund mit der Grundschule Kaunitz gebildet. Siehe Produkt 2114.<br />

102


Produkt 2141 Hauptschule<br />

Produktbeschreibung<br />

Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sachlichen und personellen Voraussetzungen als<br />

Schulträger.<br />

Hierunter fallen: Ausstattung mit Sachmitteln und beweglichem Anlagevermögen, Schulsekretariat,<br />

Schulsozialarbeit, Nachmittagsbetreuung (13 Plus), erweiterte Ganztagsschule.<br />

Auftragsgrundlage<br />

SchulG, Nebengesetze, Verordnungen des Landes, Beschlüsse des Rates und politischer Gremien.<br />

Ziel<br />

Erfüllung des staatlichen Bildungsauftrages und Sicherstellung eines bedarfsgerechten Schulangebotes.<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 01.10.2011<br />

Anzahl Schüler 368<br />

Anzahl der gebildeten Klassen 18<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

2141 Hauptschule<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 42.746,23 252.000 188.000 188.000 188.000 188.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

305,81 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 128,00 300 300 300 300 300<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 43.180,04 252.300 188.300 188.300 188.300 188.300<br />

11. - Personalaufwendungen 110.484,40 112.249 109.327 110.420 111.524 112.639<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 35.328,89 51.400 46.400 45.400 44.400 44.400<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> * 0,00 350.000 236.000 236.000 236.000 236.000<br />

15. - Transferaufwendungen *<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

40.850,00 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000<br />

Aufwendungen * 69.973,97 75.600 73.900 73.900 73.900 73.900<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

256.637,26 669.249 545.627 545.720 545.824 546.939<br />

und 17) -213.457,22 -416.949 -357.327 -357.420 -357.524 -358.639<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) -213.457,22 -416.949 -357.327 -357.420 -357.524 -358.639<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

103


Produkt 2141 Hauptschule<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-213.457,22 -416.949 -357.327 -357.420 -357.524 -358.639<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 4.517,73 10.000 5.000 5.000 5.000 5.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -217.974,95 -426.949 -362.327 -362.420 -362.524 -363.639<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong><br />

2141 571100 <strong>Abschreibungen</strong> auf Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände<br />

Die <strong>Abschreibungen</strong> für die Mensa werden ab sofort dem Produkt 2161 zugeordnet, da diese nicht nur für von Schülern der Hauptschule<br />

genutzt wird.<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

2141 531820 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an das Droste Haus<br />

Ansatz 80.000 €<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

2141 541100 Kosten eines Schulsozialarbeiters<br />

Ansatz 52.000 €<br />

Kooperation mit dem Kolping-Bildungszentrum<br />

Haushaltsplan 2012<br />

2141 543160 Geschäftsaufwendungen Schulbudget<br />

Wie in der Vergangenheit ist für bestimmte Haushaltsansätze des Schuletats (Sächlicher Bedarf für den Unterricht, Lehrmittel/Bücherei,<br />

Anschaffungen von Sachen ohne Bewertung, Zeitschriften/Bücher, Bürobedarf) eine Pauschalierung vorgenommen worden, um für alle<br />

Schulen eine gerechtere Verteilung der Haushaltsmittel zu erreichen.<br />

Die Grundschulen erhalten einen Sockelbetrag von 1.200,-- €, die weiterführenden Schulen je 2.100,-- €.<br />

Hinzu kommt ein Betrag je Schüler(in) bei den/der<br />

- Grundschulen 12,00 €<br />

- Sekundarstufe I 21,00 €<br />

- Sekundarstufe II 35,00 €<br />

Darüber hinaus werden die Kosten der Kopiergeräte (Miete) übernommen und ein Betrag von 4,30 € pro Schüler(in) für Kopien gezahlt. Für<br />

Randstunden- und OGS-Gruppen (ab 2011) werden zudem Pauschalbeträge bzw. Pro-Kopf-Beträge (für Kopien, Papier, kleinere<br />

Anschaffungen wie Spiele etc.) zur Verfügung gestellt. Ebenso wird der Mehraufwand für den bilingualen Zweig der Realschule, der<br />

Ganztagsbereich der Hauptschule sowie der GU-Unterricht an der GS Am Bühlbusch mit einer Aufwandspauschale unterstützt.<br />

Dieses Verfahren hat sich bewährt und ist deshalb mit den entsprechenden Ansätzen vorgesehen. Der Sockelbetrag für die Grundschulen ist<br />

in 2011 pauschal um 300,-- € angehoben worden.<br />

104


Produkt 2141 Hauptschule<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

2141 Hauptschule<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

729.893,96 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 76.765,33 52.600 61.600 0 38.600 37.600 37.600<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

806.659,29 52.600 61.600 0 38.600 37.600 37.600<br />

(=Zeilen 6 und 13) -806.659,29 -52.600 -61.600 0 -38.600 -37.600 -37.600<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -806.659,29 -52.600 -61.600 0 -38.600 -37.600 -37.600<br />

105


Produkt 2141 Hauptschule<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1214100003 Errichtung von Räumen<br />

für Ganztags- und Mensabetrieb im<br />

Konrad-Adenauer-Schulzentrum<br />

2141.681000 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2141.681100 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2141.785109 Baukosten 278.192,75 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1214100005 Ausstattung +<br />

Einrichtung OGS<br />

-278.192,75 0 0 0 0 0 0<br />

2141.783106 21.251,32 10.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1214100006 Neugestaltung des<br />

Schulhofs der Hauptschule <strong>Verl</strong> 2. u.<br />

3. BA<br />

-21.251,32 -10.000 0 0 0 0 0<br />

2141.785732 263.772,71 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1214190000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

2141.783100 BuG > 410 €<br />

Erläuterung:<br />

Erhöhte Anschaffungen im Bereich EDV<br />

-263.772,71 0 0 0 0 0 0<br />

(PC's und interaktive Whiteboards) 11.296,10 14.000 20.000 0 10.000 10.000 10.000<br />

2141.783200 BuG < 410 € 8.804,46 5.000 20.000 0 8.000 8.000 8.000<br />

2141.783220 Hausmeisterbudget 0,00 600 600 0 600 600 600<br />

= Saldo -20.100,56 -19.600 -40.600 0 -18.600 -18.600 -18.600<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -583.317,34 -29.600 -40.600 0 -18.600 -18.600 -18.600<br />

106


Produkt 2142 Realschule<br />

Produktbeschreibung<br />

Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sachlichen und personellen Voraussetzungen als<br />

Schulträger.<br />

Hierunter fallen: Ausstattung mit Sachmitteln und beweglichem Anlagevermögen, Schulsekretariat.<br />

Auftragsgrundlage<br />

SchulG, Nebengesetze, Verordnungen des Landes, Beschlüsse des Rates und politischer Gremien.<br />

Ziel<br />

Erfüllung des staatlichen Bildungsauftrages und Sicherstellung eines bedarfsgerechten Schulangebotes.<br />

Ermittlung des Bedarfs für Ganztagsbetreuung und ggf. Einführung ab Klasse 5<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 01.10.2011<br />

Anzahl Schüler 764<br />

Anzahl der gebildeten Klassen 29<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

2142 Realschule<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 43.236,74 148.000 152.000 152.000 152.000 152.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte * 0,00 0 14.000 14.000 14.000 14.000<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

1.400,41 0 400 400 400 400<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 400 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 44.637,15 148.400 166.400 166.400 166.400 166.400<br />

11. - Personalaufwendungen 82.228,99 83.175 83.260 84.092 84.933 85.782<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 64.145,39 59.100 62.600 62.600 62.600 62.600<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 181.000 198.000 198.000 198.000 198.000<br />

15. - Transferaufwendungen *<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

30.000,00 30.000 50.000 50.000 50.000 50.000<br />

Aufwendungen * 27.314,27 30.400 30.700 30.700 30.700 30.700<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

203.688,65 383.675 424.560 425.392 426.233 427.082<br />

und 17) -159.051,50 -235.275 -258.160 -258.992 -259.833 -260.682<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) -159.051,50 -235.275 -258.160 -258.992 -259.833 -260.682<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

107


Produkt 2142 Realschule<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-159.051,50 -235.275 -258.160 -258.992 -259.833 -260.682<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 1.654,38 5.000 2.000 2.000 2.000 2.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -160.705,88 -240.275 -260.160 -260.992 -261.833 -262.682<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

2142 432320 Elternbeiträge für die Ganztagsbetreuung<br />

Ansatz 14.000 €<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

2142 531820 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an das Droste Haus<br />

Ansatz: 50.000 €<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

2142 543160 Geschäftsaufwendungen Schulbudget<br />

Wie in der Vergangenheit ist für bestimmte Haushaltsansätze des Schuletats (Sächlicher Bedarf für den Unterricht, Lehrmittel/Bücherei,<br />

Anschaffungen von Sachen ohne Bewertung, Zeitschriften/Bücher, Bürobedarf) eine Pauschalierung vorgenommen worden, um für alle<br />

Schulen eine gerechtere Verteilung der Haushaltsmittel zu erreichen.<br />

Die Grundschulen erhalten einen Sockelbetrag von 1.200,-- €, die weiterführenden Schulen je 2.100,-- €.<br />

Hinzu kommt ein Betrag je Schüler(in) bei den/der<br />

- Grundschulen 12,00 €<br />

- Sekundarstufe I 21,00 €<br />

- Sekundarstufe II 35,00 €<br />

Darüber hinaus werden die Kosten der Kopiergeräte (Miete) übernommen und ein Betrag von 4,30 € pro Schüler(in) für Kopien gezahlt. Für<br />

Randstunden- und OGS-Gruppen (ab 2011) werden zudem Pauschalbeträge bzw. Pro-Kopf-Beträge (für Kopien, Papier, kleinere<br />

Anschaffungen wie Spiele etc.) zur Verfügung gestellt. Ebenso wird der Mehraufwand für den bilingualen Zweig der Realschule, der<br />

Ganztagsbereich der Hauptschule sowie der GU-Unterricht an der GS Am Bühlbusch mit einer Aufwandspauschale unterstützt.<br />

Dieses Verfahren hat sich bewährt und ist deshalb mit den entsprechenden Ansätzen vorgesehen. Der Sockelbetrag für die Grundschulen ist<br />

in 2011 pauschal um 300,-- € angehoben worden.<br />

108


Produkt 2142 Realschule<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

2142 Realschule<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 59.732,31 101.600 501.600 0 83.600 83.600 83.600<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

59.732,31 101.600 501.600 0 83.600 83.600 83.600<br />

(=Zeilen 6 und 13) -59.732,31 -101.600 -501.600 0 -83.600 -83.600 -83.600<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -59.732,31 -101.600 -501.600 0 -83.600 -83.600 -83.600<br />

109


Produkt 2142 Realschule<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1214200001 Neugestaltung Schulhof<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

2142.783191<br />

Erläuterung:<br />

Anpassung der Schulhöfe an die neuen<br />

Herausforderungen der längeren<br />

Unterrichtszeiten und pädagogischen<br />

Übermittagsbetreuung. 0,00 25.000 400.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1214290000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

0,00 -25.000 -400.000 0 0 0 0<br />

2142.783100 BuG > 410 €<br />

2142.783200 BuG < 410 €<br />

Erläuterung:<br />

Erhöhte Investitionen im Bereich "Neue<br />

4.860,38 23.000 27.000 0 23.000 23.000 23.000<br />

Medien" 16.508,49 13.000 27.000 0 18.000 18.000 18.000<br />

2142.783220 Hausmeisterbudget 115,02 600 600 0 600 600 600<br />

= Saldo<br />

1214290001 Einrichtung für<br />

Ganztagsbetreuung<br />

-21.483,89 -36.600 -54.600 0 -41.600 -41.600 -41.600<br />

2142.783100 BuG > 410 € 0,00 0 2.000 0 0 0 0<br />

2142.783200 BuG < 410 € 0,00 0 3.000 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -5.000 0 0 0 0<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -21.483,89 -61.600 -459.600 0 -41.600 -41.600 -41.600<br />

110


Produkt 2143 Gymnasium<br />

Produktbeschreibung<br />

Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sachlichen und personellen Voraussetzungen als<br />

Schulträger.<br />

Hierunter fallen: Ausstattung mit Sachmitteln und beweglichem Anlagevermögen, Schulsekretariat.<br />

Auftragsgrundlage<br />

SchulG, Nebengesetze, Verordnungen des Landes, Beschlüsse des Rates und politischer Gremien.<br />

Ziel<br />

Erfüllung des staatlichen Bildungsauftrages und Sicherstellung eines bedarfsgerechten Schulangebotes.<br />

Ermittlung des Bedarfs für Ganztagsbetreuung und ggf. Einführung ab Klasse 5.<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 01.10.2011<br />

Anzahl Schüler 1.124<br />

Anzahl Schüler Sekundarstufe I 638<br />

Anzahl Schüler Sekundarstufe II 486<br />

Anzahl der gebildeten Klassen Sek. I 24<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

2143 Gymnasium<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 32.456,34 152.000 184.000 184.000 184.000 184.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte * 0,00 0 14.000 14.000 14.000 14.000<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

214,44 0 400 400 400 400<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 400 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 32.670,78 152.400 198.400 198.400 198.400 198.400<br />

11. - Personalaufwendungen 99.499,29 101.996 103.675 104.712 105.758 106.815<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 99.042,74 87.100 79.600 79.600 77.600 77.600<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 215.000 235.000 235.000 235.000 235.000<br />

15. - Transferaufwendungen *<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

27.500,00 25.000 45.000 45.000 45.000 45.000<br />

Aufwendungen * 45.156,79 87.800 87.800 87.800 85.800 85.800<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

271.198,82 516.896 551.075 552.112 549.158 550.215<br />

und 17) -238.528,04 -364.496 -352.675 -353.712 -350.758 -351.815<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) -238.528,04 -364.496 -352.675 -353.712 -350.758 -351.815<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

111


Produkt 2143 Gymnasium<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-238.528,04 -364.496 -352.675 -353.712 -350.758 -351.815<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 4.426,83 10.000 5.000 5.000 5.000 5.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -242.954,87 -374.496 -357.675 -358.712 -355.758 -356.815<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

2143 432320 Elternbeiträge für die Ganztagesbetreuung<br />

Ansatz 14.000 €<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

2143 531820 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an das Droste Haus<br />

Ansatz 45.000<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

2143 543160 Geschäftsaufwendungen Schulbudget<br />

Wie in der Vergangenheit ist für bestimmte Haushaltsansätze des Schuletats (Sächlicher Bedarf für den Unterricht, Lehrmittel/Bücherei,<br />

Anschaffungen von Sachen ohne Bewertung, Zeitschriften/Bücher, Bürobedarf) eine Pauschalierung vorgenommen worden, um für alle<br />

Schulen eine gerechtere Verteilung der Haushaltsmittel zu erreichen.<br />

Die Grundschulen erhalten einen Sockelbetrag von 1.200,-- €, die weiterführenden Schulen je 2.100,-- €.<br />

Hinzu kommt ein Betrag je Schüler(in) bei den/der<br />

- Grundschulen 12,00 €<br />

- Sekundarstufe I 21,00 €<br />

- Sekundarstufe II 35,00 €<br />

Darüber hinaus werden die Kosten der Kopiergeräte (Miete) übernommen und ein Betrag von 4,30 € pro Schüler(in) für Kopien gezahlt. Für<br />

Randstunden- und OGS-Gruppen (ab 2011) werden zudem Pauschalbeträge bzw. Pro-Kopf-Beträge (für Kopien, Papier, kleinere<br />

Anschaffungen wie Spiele etc.) zur Verfügung gestellt. Ebenso wird der Mehraufwand für den bilingualen Zweig der Realschule, der<br />

Ganztagsbereich der Hauptschule sowie der GU-Unterricht an der GS Am Bühlbusch mit einer Aufwandspauschale unterstützt.<br />

Dieses Verfahren hat sich bewährt und ist deshalb mit den entsprechenden Ansätzen vorgesehen. Der Sockelbetrag für die Grundschulen ist<br />

in 2011 pauschal um 300,-- € angehoben worden.<br />

112


Produkt 2143 Gymnasium<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

2143 Gymnasium<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

91.409,60 2.000.000 0 3.200.000 3.200.000 0 0<br />

Anlagevermögen 75.418,55 87.800 119.600 0 87.600 85.600 85.600<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

166.828,15 2.087.800 119.600 3.200.000 3.287.600 85.600 85.600<br />

(=Zeilen 6 und 13) -166.828,15 -2.087.800 -119.600 -3.200.000 -3.287.600 -85.600 -85.600<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -166.828,15 -2.087.800 -119.600 -3.200.000 -3.287.600 -85.600 -85.600<br />

113


Produkt 2143 Gymnasium<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1214300002 Erweiterung des<br />

Gymnasiums<br />

2143.785114 Planungs- u. Baukosten 91.409,60 2.000.000 0 3.200.000 3.200.000 0 0<br />

= Saldo<br />

1214390000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

-91.409,60 -2.000.000 0 -3.200.000 -3.200.000 0 0<br />

2143.783100 BuG > 410 €<br />

2143.783200 BuG < 410 €<br />

Erläuterung:<br />

Erhöhte Investitionskosten im Bereich<br />

16.907,68 29.000 31.000 0 20.000 20.000 20.000<br />

Neue Medien 9.634,35 1.200 31.000 0 10.000 10.000 10.000<br />

2143.783220 Hausmeisterbudget 266,61 600 600 0 600 600 600<br />

= Saldo -26.808,64 -30.800 -62.600 0 -30.600 -30.600 -30.600<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -118.218,24 -2.030.800 -62.600 -3.200.000 -3.230.600 -30.600 -30.600<br />

114


Produkt 2148 Schulverband Rietberg-<strong>Verl</strong> (Martinschule)<br />

Produktbeschreibung<br />

Gemeinsam mit der <strong>Stadt</strong> Rietberg wird der Schulverband Rietberg-<strong>Verl</strong> (Martinschule) betrieben.<br />

Auftragsgrundlage<br />

SchulG, Nebengesetze, Satzung des Schulverbandes Rietberg-<strong>Verl</strong>, Beschlüsse der Verbandsversammlung.<br />

Ziel<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 01.10.2011<br />

Anzahl Schüler gesamt 174<br />

- Davon aus <strong>Verl</strong> 59<br />

Teilnehmerzahl OGS 16<br />

- Davon aus <strong>Verl</strong> 9<br />

Anzahl der gebildeten Klassen 12<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

2148 Schulverband Rietberg-<strong>Verl</strong><br />

(Martinschule)<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 180.632,28 106.000 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 33.173,21 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 213.805,49 106.000 0 0 0 0<br />

11. - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen * 144,50 500 500 500 500 500<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen *<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

413.727,28 341.000 240.000 240.000 240.000 240.000<br />

Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

413.871,78 341.500 240.500 240.500 240.500 240.500<br />

und 17) -200.066,29 -235.500 -240.500 -240.500 -240.500 -240.500<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) -200.066,29 -235.500 -240.500 -240.500 -240.500 -240.500<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

115


Produkt 2148 Schulverband Rietberg-<strong>Verl</strong> (Martinschule)<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-200.066,29 -235.500 -240.500 -240.500 -240.500 -240.500<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -200.066,29 -235.500 -240.500 -240.500 -240.500 -240.500<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

2148 527100 Lernmittel<br />

Ansatz 500 €<br />

Ausgabe von Schulbuchgutscheinen für Leistungsempfänger nach SGB II<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

2148 531300 Verbandsumlage an den Schulverband Rietberg-<strong>Verl</strong><br />

Ansatz 240.000 €<br />

Gemäß Vereinbarung mit der <strong>Stadt</strong> Rietberg.<br />

Haushaltsplan 2012<br />

116


Produkt 2148 Schulverband Rietberg-<strong>Verl</strong> (Martinschule)<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

2148 Schulverband Rietberg-<strong>Verl</strong><br />

(Martinschule)<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 144,50 500 0 0 0 0 0<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

144,50 500 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 6 und 13) -144,50 -500 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -144,50 -500 0 0 0 0 0<br />

117


Produkt 2161 Zentrale Leistungen des Schulträgers<br />

Produktbeschreibung<br />

Umsetzung und Mitwirkung bei allen schulrelevanten Angelegenheiten im Rahmen der geltenden gesetzlichen<br />

Vorgaben und Regelungen.<br />

Hierunter fallen: Schulbedarfsplanung, Schulentwicklungsplanung, Schülerbeförderung, allgemeine<br />

Verwaltungsarbeit, Ausübung der gesetzlichen Mitwirkungsrechte nach LandesG, Mitwirkung an (Förder-)<br />

Projekten, Schülerlotsen, Überwachung der Schulpflicht, Sprachförderkurse.<br />

Auftragsgrundlage<br />

SchulG, Nebengesetze, Landesverfassung NRW, Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für<br />

die öffentlichen Grundschulen der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong>, Ratsbeschlüsse.<br />

Ziel<br />

Erfüllung des staatlichen Bildungsauftrages und Sicherstellung eines bedarfsgerechten Schulangebotes.<br />

Erstellung einer anlassbezogenen Schulentwicklungsplanung unter Zurhilfenahme eines Gutachters.<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 01.10.2011<br />

Schülerzahl gesamt 3.315<br />

- Davon Grundschulen 1.059<br />

- Davon Weiterführende Schulen 2.256<br />

Teilnehmerzahl OGS gesamt 219<br />

Teilnehmerzahl OGS in Prozent 20,7 %<br />

Teilnehmerzahl Randstunde gesamt 177<br />

Teilnehmerzahl Randstunde in Prozent 16,7 %<br />

Fahrschüler insgesamt 1.021<br />

Fahrschüler in Prozent 30,8 %<br />

- Davon ÖPNV 790<br />

- Davon Schülerspezialverkehr 231<br />

Anzahl Mensaessen gesamt (2010) 44.175<br />

- Davon herausgegeben an Schüler 39.578<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

2161 Zentrale Leistungen des Schulträgers<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 173.171,00 13.000 57.000 57.000 57.000 57.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 50,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 173.221,00 13.000 57.000 57.000 57.000 57.000<br />

11. - Personalaufwendungen 177.511,68 223.513 187.081 187.710 187.728 190.218<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen * 816.138,89 1.057.000 1.000.000 975.000 942.500 942.500<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> * 0,00 5.000 90.000 90.000 90.000 90.000<br />

15. - Transferaufwendungen * 215.760,15 102.000 71.000 71.000 71.000 71.000<br />

118


Produkt 2161 Zentrale Leistungen des Schulträgers<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen * 163.145,04 171.000 173.000 173.000 173.000 173.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

1.372.555,76 1.558.513 1.521.081 1.496.710 1.464.228 1.466.718<br />

und 17) -1.199.334,76 -1.545.513 -1.464.081 -1.439.710 -1.407.228 -1.409.718<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) -1.199.334,76 -1.545.513 -1.464.081 -1.439.710 -1.407.228 -1.409.718<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Zeilen 23 und 24)<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-1.199.334,76 -1.545.513 -1.464.081 -1.439.710 -1.407.228 -1.409.718<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -1.199.334,76 -1.545.513 -1.464.081 -1.439.710 -1.407.228 -1.409.718<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

2161 527290 Aufwendungen für die Schülerbeförderung<br />

Ansatz 900.000 €<br />

2161 529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen<br />

Ansatz 65.000 €<br />

IT-Support durch Regio it Aachen<br />

2161 529150 AW für Prüfung, Beratung, Gutachten durch externe Dienstleister<br />

Ansatz 25.000 €<br />

Erstellung eines Gutachtens für die Schulentwicklungsplanung<br />

Erläuterungen zu 14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong><br />

2161 571100 <strong>Abschreibungen</strong> auf Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände<br />

Die <strong>Abschreibungen</strong> für die Mensa werden ab 2012 hier abgebildet, diese waren bisher der Hauptschule zugeordnet.<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

2161 531800 Bezuschussung des Mensaessens<br />

Ansatz 70.000 €<br />

Gemäß Ratsbeschluss vom 21.9.2009<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

2161 544140 Versicherungen, Schadensfälle<br />

Ansatz 164.000 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

119


Produkt 2161 Zentrale Leistungen des Schulträgers<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

2161 Zentrale Leistungen des Schulträgers<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

803.014,00 800.000 800.000 0 800.000 800.000 800.000<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 803.014,00 800.000 800.000 0 800.000 800.000 800.000<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 1.016,85 4.000 9.000 0 6.000 6.000 4.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

1.016,85 4.000 9.000 0 6.000 6.000 4.000<br />

(=Zeilen 6 und 13) 801.997,15 796.000 791.000 0 794.000 794.000 796.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

2.240,98 2.200 2.200 0 2.200 2.200 2.200<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

2.240,98 2.200 2.200 0 2.200 2.200 2.200<br />

(=Zeilen 14 und 17) 804.238,13 798.200 793.200 0 796.200 796.200 798.200<br />

120


Produkt 2161 Zentrale Leistungen des Schulträgers<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1216100001 Landeszuweisung<br />

Schulpauschale<br />

2161.681100 Schulpauschale 803.014,00 800.000 800.000 0 800.000 800.000 800.000<br />

= Saldo<br />

1216100002 Darlehensrückflüsse<br />

OGS<br />

2161.686080<br />

Erläuterung:<br />

Geräte für die Mittagsversorgung durch<br />

das Droste-Haus wurden von der<br />

803.014,00 800.000 800.000 0 800.000 800.000 800.000<br />

Gemeinde vorfinanziert. 2.240,98 2.200 2.200 0 2.200 2.200 2.200<br />

= Saldo<br />

1216190000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

2.240,98 2.200 2.200 0 2.200 2.200 2.200<br />

2161.783100 0,00 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000<br />

2161.783200 1.016,85 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000<br />

= Saldo<br />

1216190001 Ausstattung +<br />

Einrichtung Mensa<br />

-1.016,85 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000<br />

2161.783100 BuG > 410 € 0,00 0 5.000 0 2.000 2.000 0<br />

2161.783200 BuG < 410 € 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -5.000 0 -2.000 -2.000 0<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze 804.238,13 798.200 793.200 0 796.200 796.200 798.200<br />

121


Produktbereich 25 Kultur und Wissenschaft<br />

Produktbereich 25 Kultur und Wissenschaft<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 2.920,89 0 30.700 25.000 25.000 25.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.233,62 9.100 10.100 10.100 10.100 10.100<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 21.717,73 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 32.872,24 29.100 60.800 55.100 55.100 55.100<br />

11. - Personalaufwendungen 243.310,33 251.795 301.748 304.765 307.814 310.893<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 79.682,09 91.200 97.700 91.700 91.700 92.200<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 64.500 51.000 51.000 51.000 51.000<br />

15. - Transferaufwendungen 151.294,60 173.000 173.000 173.000 173.000 173.000<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 143.211,72 178.300 153.200 153.200 152.200 152.200<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 617.498,74 758.795 776.648 773.665 775.714 779.293<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -584.626,50 -729.695 -715.848 -718.565 -720.614 -724.193<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -584.626,50 -729.695 -715.848 -718.565 -720.614 -724.193<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -584.626,50 -729.695 -715.848 -718.565 -720.614 -724.193<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 1.618,02 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -586.244,52 -732.195 -718.348 -721.065 -723.114 -726.693<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

122


Produktbereich 25 Kultur und Wissenschaft<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produktbereich 25 Kultur und Wissenschaft<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€ €<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 55.387,50 58.000 73.000 0 58.000 58.000 58.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 55.387,50 58.000 73.000 0 58.000 58.000 58.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -55.387,50 -58.000 -73.000 0 -58.000 -58.000 -58.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -55.387,50 -58.000 -73.000 0 -58.000 -58.000 -58.000<br />

123


Produkt 2511 VHS, Musik und Kultur, Heimathaus etc.<br />

Produktbeschreibung<br />

Förderung des kulturellen Angebotes, der Erwachsenenbildung durch Betrieb eines VHS-Zweckverbandes,<br />

Unterstützung der kulturtreibenden Vereine sowie des Musik- und Kulturverbandes, Förderung der<br />

Dorfgemeinschaften.<br />

Auftragsgrundlage<br />

GO, Satzung des Zweckverbandes Volkshochschule <strong>Verl</strong>, Harsewinkel, Schloß Holte-Stukenbrock,<br />

Ratsbeschlüsse.<br />

Ziel<br />

Schaffung eines attraktiven und bedarfsgerechten kulturellen Angebotes.<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2010<br />

Unterrichtsstunden der VHS in <strong>Verl</strong> 2.531<br />

Mitgliedsvereine Musik- und Kulturverband 16<br />

Mitglieder (Personen) Musik und Kulturverband 839<br />

Produkt 2511 VHS, Musik und Kultur, Heimathaus etc.<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 25.000 25.000 25.000 25.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 0,00 0 25.000 25.000 25.000 25.000<br />

11. - Personalaufwendungen 3.500,64 3.517 36.686 37.053 37.424 37.798<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 0,00 500 1.500 1.500 1.500 1.500<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 63.000 43.000 43.000 43.000 43.000<br />

15. - Transferaufwendungen * 151.294,60 173.000 173.000 173.000 173.000 173.000<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 1.477,58 27.000 900 900 900 900<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 156.272,82 267.017 255.086 255.453 255.824 256.198<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -156.272,82 -267.017 -230.086 -230.453 -230.824 -231.198<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -156.272,82 -267.017 -230.086 -230.453 -230.824 -231.198<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

124


Produkt 2511 VHS, Musik und Kultur, Heimathaus etc.<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -156.272,82 -267.017 -230.086 -230.453 -230.824 -231.198<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 1.545,30 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -157.818,12 -269.017 -232.086 -232.453 -232.824 -233.198<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

2511 531300 Zweckverbandsumlage für die VHS<br />

Ansatz 100.000 €<br />

2511 531400 Zuwendungen an Dorfgemeinschaften<br />

Ansatz: 21.500 €<br />

2511 531800 Zuschüsse zur Kulturförderung<br />

Ansatz 51.500 €<br />

davon 48.000 € Musik- und Kulturverband<br />

Haushaltsplan 2012<br />

125


Produkt 2511 VHS, Musik und Kultur, Heimathaus etc.<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 2511 VHS, Musik und Kultur, Heimathaus etc.<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 1.426,99 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 1.426,99 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -1.426,99 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -1.426,99 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000<br />

126


Produkt 2511 VHS, Musik und Kultur, Heimathaus etc.<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1251190001 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung für den<br />

VHS-Raum etc.<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

2511.783100 BuG > 410 € 0,00 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000<br />

2511.783200 BuG < 410 € 1.426,99 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000<br />

= Saldo -1.426,99 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -1.426,99 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000<br />

127


Produkt 2521 Bibliothek<br />

Produktbeschreibung<br />

Qualitative und altersgerechte Versorgung mit verschiedenen Medien sowie die Durchführung spezieller<br />

Veranstaltungen (Kabarett, Autorenlesungen, Vorlesenachmittage, Klassenführungen, Bücherkisten,<br />

Ausstellungen, Theater und andere Veranstaltungen für Kinder).<br />

Auftragsgrundlage<br />

Benutzungsordnung für die Bibliothek <strong>Verl</strong>, Ratsbeschlüsse.<br />

Ziel<br />

Angebot eines attraktiven Medienbestands<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2010<br />

Medienbestand 48.738<br />

Aktive Leser 6.817<br />

Ausleihen insgesamt 308.953<br />

Zuschussbedarf pro Einwohner 17,98 €<br />

Bibliotheksindex Platzierung NRW 1<br />

Bibliotheksindex Platzierung bundesweit 9<br />

Produkt 2521 Bibliothek<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen * 2.920,89 0 5.700 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.233,62 9.100 10.100 10.100 10.100 10.100<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 21.717,73 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 32.872,24 29.100 35.800 30.100 30.100 30.100<br />

11. - Personalaufwendungen 239.809,69 248.278 265.062 267.712 270.390 273.095<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen * 79.682,09 90.700 96.200 90.200 90.200 90.700<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 1.500 8.000 8.000 8.000 8.000<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen * 141.734,14 151.300 152.300 152.300 151.300 151.300<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 461.225,92 491.778 521.562 518.212 519.890 523.095<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -428.353,68 -462.678 -485.762 -488.112 -489.790 -492.995<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -428.353,68 -462.678 -485.762 -488.112 -489.790 -492.995<br />

128


Produkt 2521 Bibliothek<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -428.353,68 -462.678 -485.762 -488.112 -489.790 -492.995<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 72,72 500 500 500 500 500<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -428.426,40 -463.178 -486.262 -488.612 -490.290 -493.495<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen<br />

2521 414200 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land<br />

Ansatz 5.700 €<br />

Projekt "DiViBib"<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

2521 528120 Beschaffung von Medien (Festwert)<br />

Ansatz 55.500 €<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

2521 542200 Mietzins<br />

Ansatz 122.000 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

2521 543100 Geschäftsaufwendungen mit Kosten für Internet und Fernleihe, Bearbeitungskosten, Öffentlichkeitsarbeit, etc.<br />

Ansatz 19.000 €<br />

129


Produkt 2521 Bibliothek<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 2521 Bibliothek<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€ €<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 53.960,51 54.000 69.000 0 54.000 54.000 54.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 53.960,51 54.000 69.000 0 54.000 54.000 54.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -53.960,51 -54.000 -69.000 0 -54.000 -54.000 -54.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -53.960,51 -54.000 -69.000 0 -54.000 -54.000 -54.000<br />

130


Produkt 2521 Bibliothek<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1252190000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

2521.783100 BuG > 410 € 0,00 3.000 12.500 0 3.000 3.000 3.000<br />

2521.783200 BuG < 410 € 2.074,84 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

= Saldo -2.074,84 -4.000 -13.500 0 -4.000 -4.000 -4.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -2.074,84 -4.000 -13.500 0 -4.000 -4.000 -4.000<br />

131


Produktbereich 31 Soziale Leistungen<br />

Produktbereich 31 Soziale Leistungen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 12.000 38.000 38.000 38.000 38.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge 3.947,84 1.950 1.550 1.550 1.550 1.550<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 29.450,88 30.500 43.000 43.000 43.000 43.000<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 600,00 650 600 600 600 600<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 210.596,29 209.100 154.100 154.100 154.100 154.100<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 672,91 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 245.267,92 254.200 237.250 237.250 237.250 237.250<br />

11. - Personalaufwendungen 273.930,69 352.065 213.615 214.248 214.126 217.013<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 12.698,62 14.300 18.700 18.700 18.700 18.700<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 60.000 59.000 59.000 59.000 59.000<br />

15. - Transferaufwendungen 397.046,16 402.978 593.150 593.150 593.150 593.150<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 3.141,47 3.850 3.500 3.500 3.500 3.500<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 686.816,94 833.193 887.965 888.598 888.476 891.363<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -441.549,02 -578.993 -650.715 -651.348 -651.226 -654.113<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -441.549,02 -578.993 -650.715 -651.348 -651.226 -654.113<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -441.549,02 -578.993 -650.715 -651.348 -651.226 -654.113<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 6.692,26 2.000 2.500 2.500 2.500 2.500<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -448.241,28 -580.993 -653.215 -653.848 -653.726 -656.613<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

132


Produktbereich 31 Soziale Leistungen<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produktbereich 31 Soziale Leistungen<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€ €<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 67.717,96 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 54,99 12.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 67.772,95 12.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -67.772,95 -12.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -67.772,95 -12.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

133


Produkt 3111 Abwicklung SGB XII, Familien- und Seniorenarbeit,<br />

Rentenversicherung<br />

Produktbeschreibung<br />

Der Kreis Gütersloh hat der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> die Abwicklung der ihm als örtlichem Träger der Sozialhilfe obliegenden<br />

Aufgaben übertragen. Dementsprechend erfolgt eine umfassende Beratung, Unterstützung und Aktivierung der<br />

Leistungsberechtigten, damit diese den notwendigen Lebensunterhalt weitestgehend unabhängig von<br />

Leistungen nach dem SGB XII bestreiten können. Daneben gewährt die <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Familienpassvergünstigungen und unterstützt die Leistungen von Trägern der Wohlfahrtspflege. Zudem fällt die<br />

Beratung und Unterstützung bei Fragen bzgl. der Renten- und Pflegeversicherung, wie z.B. Kontoklärungen<br />

und die Anerkennung von Zeiten, in diesen Bereich.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Delegationssatzung Kreis GT, SGB XII, SGB VI, XI, Landespflegegesetz, Richtlinien für den Familienpass der<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong>, Ratsbeschlüsse, Aufträge des Bürgermeisters.<br />

Ziel<br />

Unterstützung kinderreicher und einkommensschwacher Familien mit dem Familienpass<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 2010<br />

Anzahl der Fälle im Bereich SGB XII 122<br />

Anzahl der Personen im Bereich SGB XII 139<br />

Familienpass: Anzahl Anträge auf Zuschüsse 215<br />

Fälle Rentenberatung 772<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

3111 Abwicklung SGB XII, Familien- und<br />

Seniorenarbeit, Rentenversicherung<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Barbara Menne<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 0,00 0 2.000 2.000 2.000 2.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

600,00 600 600 600 600 600<br />

Kostenumlagen 482,27 100 100 100 100 100<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 672,91 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 1.755,18 700 2.700 2.700 2.700 2.700<br />

11. - Personalaufwendungen 130.435,08 187.326 91.585 91.991 92.142 93.312<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 1.200,00 1.800 1.200 1.200 1.200 1.200<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 15.000 13.000 13.000 13.000 13.000<br />

15. - Transferaufwendungen *<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

97.361,42 98.400 116.100 116.100 116.100 116.100<br />

Aufwendungen 1.245,91 1.550 1.500 1.500 1.500 1.500<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

230.242,41 304.076 223.385 223.791 223.942 225.112<br />

und 17) -228.487,23 -303.376 -220.685 -221.091 -221.242 -222.412<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

134


Produkt 3111 Abwicklung SGB XII, Familien- und Seniorenarbeit,<br />

Rentenversicherung<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) -228.487,23 -303.376 -220.685 -221.091 -221.242 -222.412<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Zeilen 23 und 24)<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-228.487,23 -303.376 -220.685 -221.091 -221.242 -222.412<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 4.837,90 0 500 500 500 500<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -233.325,13 -303.376 -221.185 -221.591 -221.742 -222.912<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

3111 531700 Zuschuss an den Verein "Libelle e.V."<br />

Ansatz 16.100 €<br />

3111 533900 Kosten des Familienpasses<br />

Ansatz 100.000 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

135


Produkt 3111 Abwicklung SGB XII, Familien- und Seniorenarbeit,<br />

Rentenversicherung<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

3111 Abwicklung SGB XII, Familien- und<br />

Seniorenarbeit, Rentenversicherung<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Barbara Menne<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

38.058,82 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 54,99 0 0 0 0 0 0<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

38.113,81 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 6 und 13) -38.113,81 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -38.113,81 0 0 0 0 0 0<br />

136


Produkt 3112 Aufgaben der GT-Aktiv GmbH mit sozialen Leistungen<br />

nach SGB II<br />

Produktbeschreibung<br />

Das Jobcenter Kreis Gütersloh übernimmt die Aufgabe der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem<br />

SGB II. Die Organisation erfolgt dezentral. Die <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> stellt dem Jobcenter lediglich die Räumlichkeiten zur<br />

Verfügung. Die fachliche Verantwortung für dieses Produkt liegt ausschließlich beim Jobcenter. Es entfällt<br />

daher künftig die Abbildung als Produkt im Haushalt der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong>.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Sozialgesetzbücher II und III<br />

Ziel<br />

Kennzahlen<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

3112 Aufgaben der GT-Aktiv GmbH mit sozialen<br />

Leistungen nach SGB II<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Barbara Menne<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen * 72.627,80 70.000 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 72.627,80 70.000 0 0 0 0<br />

11. - Personalaufwendungen 45.945,57 45.707 0 0 0 0<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Aufwendungen 15,04 500 0 0 0 0<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

45.960,61 46.207 0 0 0 0<br />

und 17) 26.667,19 23.793 0 0 0 0<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) 26.667,19 23.793 0 0 0 0<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

137


Produkt 3112 Aufgaben der GT-Aktiv GmbH mit sozialen Leistungen<br />

nach SGB II<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

26.667,19 23.793 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 26.667,19 23.793 0 0 0 0<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

3112 448420 Erstattung von Sachkosten für die Verwaltung des Arbeitslosengeldes II bei Bedarf sollte Konto bei 448200 eingerichtet<br />

werden<br />

Die Kostenerstattungen für die GT-Aktiv werden komplett in diesem Produkt gebucht. Weil aber nicht alle Sachkosten der Verwaltung<br />

produktscharf zugeordnet werden, entsteht in diesem Produkt eine scheinbare Überdeckung.<br />

138


Produkt 3113 Leistungen für Asylbewerber und Aussiedler<br />

Produktbeschreibung<br />

Für die Aufnahme, Beratung, Unterbringung und Versorgung von ausländischen Flüchtlingen stellt das Land<br />

den Kommunen jährlich Finanzmittel zur Verfügung. Dieser Betrag wird anhand des im<br />

Flüchtlingsaufnahmegesetz festgelegten Finanzschlüssel auf die Gemeinden verteilt.<br />

Ebenfalls fallen die Aufnahme, Beratung, Unterbringung und Versorgung der Aussiedler in diesen Bereich.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Delegationssatzung Kreis GT, SGB XII, AsylbewerberleistungsG, FlüchtlingsaufnahmeG, Satzung der <strong>Stadt</strong><br />

<strong>Verl</strong> über die Nutzung der Übergangsheime, Ratsbeschlüsse.<br />

Ziel<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 2010<br />

Anzahl der Asylbewerberheime 3<br />

Durchschnittliche Zahl der Asylbewerber 37<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

3113 Leistungen für Asylbewerber und<br />

Aussiedler<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Barbara Menne<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 0,00 12.000 36.000 36.000 36.000 36.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

3.947,84 1.950 1.550 1.550 1.550 1.550<br />

Leistungsentgelte 29.450,88 30.500 43.000 43.000 43.000 43.000<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

0,00 50 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 46.030,00 46.000 50.000 50.000 50.000 50.000<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 79.428,72 90.500 130.550 130.550 130.550 130.550<br />

11. - Personalaufwendungen 23.991,06 29.455 27.802 28.080 28.361 28.645<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 360,40 1.500 500 500 500 500<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 45.000 46.000 46.000 46.000 46.000<br />

15. - Transferaufwendungen *<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

154.773,29 154.578 317.050 317.050 317.050 317.050<br />

Aufwendungen 1.880,52 1.800 2.000 2.000 2.000 2.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

181.005,27 232.333 393.352 393.630 393.911 394.195<br />

und 17) -101.576,55 -141.833 -262.802 -263.080 -263.361 -263.645<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) -101.576,55 -141.833 -262.802 -263.080 -263.361 -263.645<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

139


Produkt 3113 Leistungen für Asylbewerber und Aussiedler<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-101.576,55 -141.833 -262.802 -263.080 -263.361 -263.645<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 1.854,36 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -103.430,91 -143.833 -264.802 -265.080 -265.361 -265.645<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

3113 533823 Leistungen für Asylbewerber Grundleistungen in Form von Geldleistungen § 2<br />

Die Personenzahl wurde aufgrund der Erfahrungen aus 2011 erhöht.<br />

140


Produkt 3113 Leistungen für Asylbewerber und Aussiedler<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

3113 Leistungen für Asylbewerber und<br />

Aussiedler<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Barbara Menne<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

29.659,14 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 0,00 12.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

29.659,14 12.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000<br />

(=Zeilen 6 und 13) -29.659,14 -12.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -29.659,14 -12.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

141


Produkt 3113 Leistungen für Asylbewerber und Aussiedler<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1311300001 Einrichtung<br />

Asylbewerberheim Widei-Schule<br />

3113.783100 Einrichtungsgegenstände<br />

> 410 €<br />

3113.783200 Einrichtungsgegenstände<br />

0,00 6.000 0 0 0 0 0<br />

< 410 €<br />

3113.785131 Erweiterung<br />

0,00 6.000 0 0 0 0 0<br />

Sanitärbereich 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1311390000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

0,00 -12.000 0 0 0 0 0<br />

3113.783100 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3113.783200 0,00 0 2.000 0 2.000 2.000 2.000<br />

= Saldo 0,00 0 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze 0,00 -12.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000<br />

142


Produkt 3141 Unterhaltsvorschuss<br />

Produktbeschreibung<br />

Der Unterhaltsvorschuss wird auf Antrag vom Jugendamt an unterhaltsberechtigte Kinder gezahlt. Das Land<br />

erstattet 43,66 % der gezahlten Aufwendungen. Die Unterhaltspflichtigen sind zum Kostenersatz heranzuziehen.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Unterhaltsvorschussgesetz<br />

Ziel<br />

Reduktion der Unterhaltsrückstände gegenüber den Pflichtigen<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2011<br />

Erstattungsquote 32 %<br />

Anzahl Unterhaltsvorschussempfänger 106<br />

Produkt 3141 Unterhaltsvorschuss<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Burkhard Michler<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen * 91.456,22 93.000 104.000 104.000 104.000 104.000<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 91.456,22 93.000 104.000 104.000 104.000 104.000<br />

11. - Personalaufwendungen 73.558,98 89.577 94.228 94.177 93.623 95.056<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen * 11.138,22 11.000 17.000 17.000 17.000 17.000<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen * 144.911,45 150.000 160.000 160.000 160.000 160.000<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 229.608,65 250.577 271.228 271.177 270.623 272.056<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -138.152,43 -157.577 -167.228 -167.177 -166.623 -168.056<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -138.152,43 -157.577 -167.228 -167.177 -166.623 -168.056<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

143


Produkt 3141 Unterhaltsvorschuss<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -138.152,43 -157.577 -167.228 -167.177 -166.623 -168.056<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -138.152,43 -157.577 -167.228 -167.177 -166.623 -168.056<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen<br />

3141 448100 Erträge aus Kostenerstattungen Kostenumlagen vom Land<br />

Ansatz 72.000 €<br />

Landeserstattung nach Unterhaltsvorschussgesetz<br />

3141 448800 Erträge aus Kostenerstattungen Kostenumlagen von übrigen Bereichen<br />

Ansatz 32.000 €<br />

Übergeleitete Unterhaltsansprüche, Kostenerstattungen, Rückforderungen<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

3141 523100 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit an Land<br />

Ansatz 17.000 €<br />

Anteil des Landes an den Erstattungsleistungen Unterhaltspflichtiger (46,67 %)<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

3141 533100 Soziale Leistungen an natürliche Personen ausserhalb von Einrichtungen<br />

Ansatz 160.000 €<br />

Unterhaltsvorschuss<br />

144


Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe<br />

Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 1.977.234,84 2.250.029 2.763.274 2.681.529 2.681.529 2.681.529<br />

3. + Sonstige Transfererträge 201.434,81 118.500 125.000 125.000 125.000 125.000<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 834.999,17 839.000 651.000 651.000 651.000 651.000<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100 150 150 150 150<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 3.428,10 1.000 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 60.000 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 3.017.096,92 3.208.629 3.599.424 3.457.679 3.457.679 3.457.679<br />

11. - Personalaufwendungen 1.062.989,95 1.135.927 1.138.602 1.148.320 1.157.272 1.169.658<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 39.652,71 154.600 163.050 78.050 78.050 78.050<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 117.000 110.000 110.000 110.000 110.000<br />

15. - Transferaufwendungen 6.893.500,17 8.141.765 8.126.500 7.573.500 7.573.500 7.573.500<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 31.768,39 34.315 96.815 36.815 36.815 36.815<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 8.027.911,22 9.583.607 9.634.967 8.946.685 8.955.637 8.968.023<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -5.010.814,30 -6.374.978 -6.035.543 -5.489.006 -5.497.958 -5.510.344<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -5.010.814,30 -6.374.978 -6.035.543 -5.489.006 -5.497.958 -5.510.344<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -5.010.814,30 -6.374.978 -6.035.543 -5.489.006 -5.497.958 -5.510.344<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 134.076,02 90.100 94.000 94.000 94.000 94.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -5.144.890,32 -6.465.078 -6.129.543 -5.583.006 -5.591.958 -5.604.344<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

145


Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€ €<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 109.000,00 50.000 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 109.000,00 50.000 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 5.000 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 154.897,83 50.000 100.000 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 67.244,65 69.000 87.000 0 61.000 61.000 61.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 222.142,48 119.000 192.000 0 61.000 61.000 61.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -113.142,48 -69.000 -192.000 0 -61.000 -61.000 -61.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 5.112,92 5.100 5.100 0 5.100 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 5.112,92 5.100 5.100 0 5.100 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -108.029,56 -63.900 -186.900 0 -55.900 -61.000 -61.000<br />

146


Produkt 3611 Eigene Tageseinrichtungen<br />

Produktbeschreibung<br />

Die <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> ist Träger der Kindergärten "Im Zwergenland" und "Kleine Strolche". Ausgehend von der<br />

Bedarfsplanung des Jugendamtes der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> werden die Einrichtungen personell und sachlich ausgestattet<br />

und betrieben.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Kinderbildungsgesetz, Elternbeitragssatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong>, Ortsrecht, Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses<br />

und Ratsbeschlüsse.<br />

Ziel<br />

In den gemeindlichen Tageseinrichtungen sollen Kinder für einen Teil des Tages mit dem Ziel der Entwicklung<br />

einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit gefördert werden. Hierzu gehören auch<br />

die Sprachförderung nach dem SchulG NW und die U-3-Kinderbetreuung.<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2011<br />

Betreute Kinder unter 3 Jahren gesamt 12<br />

- Davon Kinder mit 25 Stunden / Woche 3<br />

- Davon Kinder mit 35 Stunden / Woche 9<br />

Betreute Kinder über 3 Jahren gesamt 109<br />

- Davon Kinder mit 25 Stunden / Woche 7<br />

- Davon Kinder mit 35 Stunden / Woche 102<br />

Produkt 3611 Eigene Tageseinrichtungen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Burkhard Michler<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen * 41.190,67 237.500 324.000 324.000 324.000 324.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte * 99.344,00 110.000 85.000 85.000 85.000 85.000<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100 100 100 100 100<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 3.324,80 1.000 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 143.859,47 348.600 409.100 409.100 409.100 409.100<br />

11. - Personalaufwendungen 580.537,17 605.285 607.075 612.972 618.835 625.101<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen * 5.437,76 13.000 16.500 16.500 16.500 16.500<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 84.000 75.000 75.000 75.000 75.000<br />

15. - Transferaufwendungen 1.725,84 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen * 18.261,12 19.300 20.800 20.800 20.800 20.800<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 605.961,89 721.585 719.375 725.272 731.135 737.401<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -462.102,42 -372.985 -310.275 -316.172 -322.035 -328.301<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

147


Produkt 3611 Eigene Tageseinrichtungen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -462.102,42 -372.985 -310.275 -316.172 -322.035 -328.301<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -462.102,42 -372.985 -310.275 -316.172 -322.035 -328.301<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 3.117,87 10.000 4.000 4.000 4.000 4.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -465.220,29 -382.985 -314.275 -320.172 -326.035 -332.301<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen<br />

3611 413100 Zuweisungen des Landes für Maßnahmen der Sprachförderung<br />

Ansatz 9.000 €<br />

3611 414200 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land<br />

Ansatz 280.000 €<br />

220.000 € Zuweisungen für den laufenden Betrieb der städt. Kitas<br />

24.000 € Zuweisungen für I-Kinder<br />

36.000 € Zuweisung für beitragsfreies Kindergartenjahr<br />

Erläuterungen zu 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

3611 432250 Kindergarten-Elternbeiträge manuelle Anordnungen<br />

Ansatz 85.000 €<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

3611 523800 Erstattungen für Maßnahmen der Sprachförderung<br />

Ansatz 9.000 €<br />

Entgelt für Honorarkräfte<br />

3611 529150 AW für Prüfung, Beratung, Gutachten durch externe Dienstleister<br />

Ansatz 5.500 €<br />

Kosten der Fachberatung für städtische Kitas<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

3611 543100 Geschäftsaufwendungen<br />

Ansatz: 18.000 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

148


Produkt 3611 Eigene Tageseinrichtungen<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 3611 Eigene Tageseinrichtungen<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Burkhard Michler<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 108.000,00 50.000 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 108.000,00 50.000 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 154.897,83 50.000 100.000 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 17.853,93 6.500 32.000 0 6.000 6.000 6.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 172.751,76 56.500 132.000 0 6.000 6.000 6.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -64.751,76 -6.500 -132.000 0 -6.000 -6.000 -6.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -64.751,76 -6.500 -132.000 0 -6.000 -6.000 -6.000<br />

149


Produkt 3611 Eigene Tageseinrichtungen<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1361100001 Räume zur<br />

U3-Betreuung<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

3611.681100 Investitionszuwendungen<br />

vom Land 108.000,00 50.000 0 0 0 0 0<br />

3611.783120 Einrichtung U 3 Betreuung 4.135,65 500 26.000 0 0 0 0<br />

3611.783201 Einrichtung < 410 € U 3<br />

Betreuung 325,05 0 0 0 0 0 0<br />

3611.785125 Baukosten Erweiterung<br />

"Im Zwergenland" 0,00 50.000 100.000 0 0 0 0<br />

= Saldo 103.539,30 -500 -126.000 0 0 0 0<br />

1361190000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung allgemein<br />

Haushaltsplan 2012<br />

3611.783100 BuG > 410 € 3.051,29 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000<br />

3611.783200 BuG < 410 € 2.439,29 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000<br />

= Saldo -5.490,58 -6.000 -6.000 0 -6.000 -6.000 -6.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze 98.048,72 -6.500 -132.000 0 -6.000 -6.000 -6.000<br />

150


Produkt 3612 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen<br />

Produktbeschreibung<br />

Bedarfsplanung, Steuerung und finanzielle Förderung von bedarfsgerechten Betreuungsangeboten für Kinder in<br />

Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kindertagespflege (Betreuung durch Tagesmütter).<br />

Auftragsgrundlage<br />

Achtes Buch Sozialgesetzbuch (Kinder und Jugendhilfe) i.V. mit dem Kinderbildungsgesetz, Planung des<br />

Landesjugendamtes, Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses und des Rates.<br />

Ziel<br />

- Schaffung weiterer U3-Plätze<br />

- Ausbau der Tagespflege durch Akquise und Ausbildung weiterer Tagesmütter<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2011<br />

Anzahl Kindertageseinrichtungen in freier<br />

Trägerschaft<br />

Anzahl betreute Kinder unter 3 Jahren gesamt 93<br />

- Davon Kinder mit 25 Stunden / Woche 17<br />

- Davon Kinder mit 35 Stunden / Woche 27<br />

- Davon Kinder mit 45 Stunden / Woche 49<br />

Anzahl betreute Kinder über 3 Jahren gesamt 569<br />

- Davon Kinder mit 25 Stunden / Woche 68<br />

- Davon Kinder mit 35 Stunden / Woche 304<br />

- Davon Kinder mit 45 Stunden / Woche 197<br />

Anzahl Tagespflegepersonen 40<br />

Durchschnittliche Anzahl von Kindern in<br />

Tagespflege<br />

75 – 80<br />

- Davon Kinder unter 3 Jahren 65<br />

Produkt 3612 Förderung von Kindern in<br />

Tageseinrichtungen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

9<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Burkhard Michler<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen * 1.908.515,17 1.985.000 2.346.745 2.265.000 2.265.000 2.265.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte * 735.655,17 729.000 566.000 566.000 566.000 566.000<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 60.000 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 2.644.170,34 2.714.000 2.972.745 2.831.000 2.831.000 2.831.000<br />

11. - Personalaufwendungen 54.847,98 60.652 63.425 63.884 64.257 64.978<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen * 13.271,34 86.100 91.500 6.500 6.500 6.500<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen * 4.532.744,57 5.574.765 5.425.000 4.872.000 4.872.000 4.872.000<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen * 8.730,87 8.265 68.265 8.265 8.265 8.265<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 4.609.594,76 5.729.782 5.648.190 4.950.649 4.951.022 4.951.743<br />

151


Produkt 3612 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -1.965.424,42 -3.015.782 -2.675.445 -2.119.649 -2.120.022 -2.120.743<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -1.965.424,42 -3.015.782 -2.675.445 -2.119.649 -2.120.022 -2.120.743<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -1.965.424,42 -3.015.782 -2.675.445 -2.119.649 -2.120.022 -2.120.743<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 45.421,25 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -2.010.845,67 -3.015.782 -2.675.445 -2.119.649 -2.120.022 -2.120.743<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen<br />

3612 414200 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land<br />

Ansatz 2.346.745 €<br />

27.000 € Landeszuweisung für Sprachförderung<br />

1.700.000 € Landeszuweisung KiTa lfd. Zwecke<br />

43.000 € Landeszuweisung für das Familienzentrum<br />

60.000 € Landeszuweisung für Kindertagespflege<br />

8.500 € Landeszuweisung NRW-Sonderprogramm Berufspraktikanten<br />

150.456 € Zusätzliche U3-Betreuungspauschalen<br />

82.789 € für U3-Ausbau Sonderprogramm NRW<br />

175.000 € Beitragsausgleich für das dritte Kindergartenjahr<br />

100.000 € Landeszuweisung für St.-Anna-Kindergarten<br />

Erläuterungen zu 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

3612 432200 Elternbeiträge f. Kindergärten Erstattung für Familienpass (manuelle Anordnungen AA 261)<br />

Ansatz 15.000 €<br />

Erstattung von Elternbeiträgen aus Familienpass-Vergünstigungen<br />

3612 432201 Elternbeiträge für Tagespflege Erstattung Familienpass (manuelle Anordnungen AA 262)<br />

Ansatz 1.000 €<br />

Erstattung von Familienpass-Vergünstigungen für Elternbeiträge Tagespflege<br />

3612 432250 Elternbeiträge Tageseinrichtungen für Kinder<br />

Ansatz 490.000<br />

3612 432251 Elternbeiträge Kindertagespflege<br />

Ansatz 60.000 €<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

3612 529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen<br />

Ansatz 80.000 €<br />

Qualitätsfördernde Maßnahmen im Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

152


Produkt 3612 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen<br />

3612 531800 Zuweisungen und Zuschüsse an übrige Bereiche u.a. Träger von Kindergärten (Betriebskostenzuschüsse)<br />

Ansatz 5.053.000 €<br />

darin:<br />

3.910.000 € Betriebskostenzuschüsse<br />

380.000 € Städtischer Anteil Betriebskostenzuschüsse<br />

43.000 € Weiterleitung Landeszuschüsse Familienzentrum<br />

27.000 € Weiterleitung Landeszuschuss Sprachförderung<br />

8.500 € NRW-Sonderprogramm Berufspraktikanten<br />

150.456 € Zusätzliche U3-Betreuungspauschalen<br />

450.908 € U3-Ausbau der Kitas St.-Judas-Thaddäus, St.-Franziskus und Adolph-Kolping<br />

82.789 € Weiterleitung der Zuschüsse U3-Ausbau Sonderprogramm NRW<br />

3612 533200 Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen<br />

Ansatz 361.000 €<br />

355.000 € Kosten der Tagespflege für Tagesmütter<br />

6.000 € Förderung von Tagespflegevermittlung<br />

3612 533900 Zuschuss zu den Kindergarten- Fahrtkosten<br />

Ansatz 10.000 €<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

3612 542200 Erbbauzins Kindergarten St. Christophorus<br />

Ansatz 8.265 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

153


Produkt 3612 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 3612 Förderung von Kindern in<br />

Tageseinrichtungen<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Burkhard Michler<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 377,97 0 0 0 0 0 0<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 377,97 0 0 0 0 0 0<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -377,97 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -377,97 0 0 0 0 0 0<br />

154


Produkt 3612 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1361290000 BGA < 410 €<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

3612.783200 377,97 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -377,97 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -377,97 0 0 0 0 0 0<br />

155


Produkt 3621 Spielplätze<br />

Produktbeschreibung<br />

Anlage und Unterhaltung der öffentlichen Spielplätze.<br />

Auftragsgrundlage<br />

DIN-Normen, Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder, Dienstanweisung zur<br />

Spielplatzkontrolle, Ortsrecht, Ratsbeschlüsse.<br />

Ziel<br />

Stetige Anpassung der Spielplatzausstattung an die demographische Entwicklung im Umfeld.<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2010<br />

Anzahl Spielplätze 54<br />

Produkt 3621 Spielplätze<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Bernd Meißner<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

11. - Personalaufwendungen 13.120,42 13.438 13.744 13.882 14.022 14.157<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen * 7.383,97 22.500 26.000 26.000 26.000 26.000<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 33.000 35.000 35.000 35.000 35.000<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen * 4.745,50 5.750 4.750 4.750 4.750 4.750<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 25.249,89 74.688 79.494 79.632 79.772 79.907<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -25.249,89 -74.688 -79.494 -79.632 -79.772 -79.907<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -25.249,89 -74.688 -79.494 -79.632 -79.772 -79.907<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

156


Produkt 3621 Spielplätze<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -25.249,89 -74.688 -79.494 -79.632 -79.772 -79.907<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 85.536,90 80.000 90.000 90.000 90.000 90.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -110.786,79 -154.688 -169.494 -169.632 -169.772 -169.907<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

3621 528100 Aufwendungen für sonstige Sachleistungen<br />

Ansatz 8.000 €<br />

Für Sandlieferungen, Verbrauchsmaterial<br />

3621 529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen<br />

Ansatz 18.000 €<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

3621 542200 Pacht für Spielplatz Grillenstraße<br />

Ansatz 4.750 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

157


Produkt 3621 Spielplätze<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 3621 Spielplätze<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Bernd Meißner<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€ €<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 1.000,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 1.000,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 5.000 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 49.012,75 62.500 55.000 0 55.000 55.000 55.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 49.012,75 62.500 60.000 0 55.000 55.000 55.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -48.012,75 -62.500 -60.000 0 -55.000 -55.000 -55.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -48.012,75 -62.500 -60.000 0 -55.000 -55.000 -55.000<br />

158


Produkt 3621 Spielplätze<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1362100001 Spielplatzausstattung<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

3621.783100 Erwerb von<br />

Vermögensgegenständen > 410 € 41.596,47 60.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000<br />

3621.783200 Erwerb von<br />

Vermögensgegenständen < 410 € 0,00 2.500 5.000 0 5.000 5.000 5.000<br />

= Saldo -41.596,47 -62.500 -55.000 0 -55.000 -55.000 -55.000<br />

1362100002 Aufbauten auf<br />

Spielplätzen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

3621.782160 0,00 0 5.000 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -5.000 0 0 0 0<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -41.596,47 -62.500 -60.000 0 -55.000 -55.000 -55.000<br />

159


Produkt 3622 Jugendarbeit<br />

Produktbeschreibung<br />

Beratung und Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Erziehungsberechtigten und von Eltern in<br />

Trennungs- und Scheidungssituationen. Individueller Opferschutz bei sexuellem Missbrauch.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Achtes Buch Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfe) und Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen<br />

Gerichtsbarkeit.<br />

Ziel<br />

- Umsetzung des Jugendförderplanes<br />

- Jährliche Evaluierung des Jugendförderplanes<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2011<br />

Erholungsfreizeiten:<br />

- Anzahl Anträge 30<br />

- Anzahl geförderte Tage 221<br />

- Anzahl Gruppenleiter 97<br />

- Anzahl Teilnehmer 563<br />

Zuschüsse für Kinder u. Jugendliche zum<br />

Teilnehmer-beitrag der Eltern für<br />

Erholungsfreizeiten:<br />

- Anträge 10<br />

- Anzahl geförderter Tage 116<br />

- Anzahl Teilnehmer 13<br />

Lehrgänge für Jugendleiter:<br />

- Anzahl Lehrgänge 8<br />

- Anzahl Tage 83<br />

- Anzahl Teilnehmer 107<br />

Produkt 3622 Jugendarbeit<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Burkhard Michler<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen * 27.529,00 27.529 27.529 27.529 27.529 27.529<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 50 50 50 50<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 27.529,00 27.529 27.579 27.579 27.579 27.579<br />

11. - Personalaufwendungen 76.340,83 97.420 74.538 75.232 75.899 76.687<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 0,00 0 50 50 50 50<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen * 476.297,79 618.500 531.500 531.500 531.500 531.500<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 30,90 0 1.000 1.000 1.000 1.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 552.669,52 715.920 607.088 607.782 608.449 609.237<br />

160


Produkt 3622 Jugendarbeit<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -525.140,52 -688.391 -579.509 -580.203 -580.870 -581.658<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -525.140,52 -688.391 -579.509 -580.203 -580.870 -581.658<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -525.140,52 -688.391 -579.509 -580.203 -580.870 -581.658<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 100 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -525.140,52 -688.491 -579.509 -580.203 -580.870 -581.658<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen<br />

3622 414200 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land<br />

Ansatz 27.529 €<br />

Zuschüsse des Landes NRW für Jugendfreizeitstätten<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

3622 531800 Zuschüsse für Jugendförderung<br />

Ansatz 508.500 €<br />

Laut Kinder- und Jugendförderplan der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

380.000 € Maßnahmen lt. Kinder-/Jugendförderplan<br />

70.000 € Zuschüsse Erziehungsberatungsstelle<br />

36.000 € <strong>Stadt</strong>familienzentrum Droste-Haus<br />

22.500 € sonstige Zuschüsse der Jugendarbeit<br />

3622 533100 Soziale Leistungen an natürl. Personen außerhalb von Einrichtungen<br />

Ansatz 23.000 €<br />

11.000 € Wendepunkt (Fachstelle f. sex. Missbrauch)<br />

1.500 € Bündnis für Familie (eigene Broschüren)<br />

10.000 € Jugendgerichtshilfe/Trainingsmaßnahmen<br />

500 € Kriminalpräventive Maßnahmen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

161


Produkt 3622 Jugendarbeit<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 3622 Jugendarbeit<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Burkhard Michler<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 5.112,92 5.100 5.100 0 5.100 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 5.112,92 5.100 5.100 0 5.100 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) 5.112,92 5.100 5.100 0 5.100 0 0<br />

162


Produkt 3622 Jugendarbeit<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1362200001 Darlehensrückflüsse<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

3622.695800 Darlehensrückflüsse 5.112,92 5.100 5.100 0 5.100 0 0<br />

= Saldo 5.112,92 5.100 5.100 0 5.100 0 0<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze 5.112,92 5.100 5.100 0 5.100 0 0<br />

163


Produkt 3631 Hilfen für Familien<br />

Produktbeschreibung<br />

Unterstützung bei der Wiederherstellung der Erziehungsfähigkeit und/oder zum Erhalt des Familiensystems.<br />

Schutz von Kindern und Jugendlichen in Gefährdungssituationen. Gewährung von Eingliederungshilfe für junge<br />

Menschen (seelisch behinderte Kinder) und Hilfen für junge Erwachsene.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Achtes Buch Sozialgesetzbuch (Kinder- und Jugendhilfe), Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses.<br />

Ziel<br />

- Bereitstellung bedarfsgerechter, ortsnaher, familienunterstützender erzieherischer Hilfen<br />

- Vernetzung der ambulanten Hilfesysteme<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl<br />

Hilfen nach dem SGB VIII – Fallzahlen:<br />

2011<br />

§ 19 – Gemeinsame Wohnform für Mütter / Väter und Kinder 2<br />

§ 30 – Erziehungsbeistand 11<br />

§ 31 – Sozialpädagogische Familienhilfe 24<br />

§ 32 – Erziehung in der Tagesgruppe 3<br />

§ 33 – Vollzeitpflege / Heime 20<br />

§ 34 – Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform 12<br />

§ 35a – Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und<br />

Jugendliche<br />

5<br />

§ 41 – Hilfe für Volljährige 7<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

3631 Hilfen für Familien<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Burkhard Michler<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen * 0,00 0 65.000 65.000 65.000 65.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge *<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

201.434,81 118.500 125.000 125.000 125.000 125.000<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 103,30 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 201.538,11 118.500 190.000 190.000 190.000 190.000<br />

11. - Personalaufwendungen 338.143,55 359.132 379.820 382.350 384.259 388.735<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen * 13.559,64 33.000 29.000 29.000 29.000 29.000<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen *<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

1.882.731,97 1.948.500 2.170.000 2.170.000 2.170.000 2.170.000<br />

Aufwendungen 0,00 1.000 2.000 2.000 2.000 2.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

2.234.435,16 2.341.632 2.580.820 2.583.350 2.585.259 2.589.735<br />

und 17) -2.032.897,05 -2.223.132 -2.390.820 -2.393.350 -2.395.259 -2.399.735<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

164


Produkt 3631 Hilfen für Familien<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) -2.032.897,05 -2.223.132 -2.390.820 -2.393.350 -2.395.259 -2.399.735<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Zeilen 23 und 24)<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-2.032.897,05 -2.223.132 -2.390.820 -2.393.350 -2.395.259 -2.399.735<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -2.032.897,05 -2.223.132 -2.390.820 -2.393.350 -2.395.259 -2.399.735<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen<br />

3631 414300 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Kreis<br />

Ansatz 65.000 €<br />

Zuschuss des Kreises aus dem BUT-Paket für Schulsozialarbeit<br />

Erläuterungen zu 3. + Sonstige Transfererträge<br />

3631 421100 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Einrichtungen<br />

Ansatz 116.000 €<br />

6.000 € Leistungen von Sozialleistungsträgern<br />

95.000 € Kostenbeiträge u. Aufwendungen<br />

15.000 € Erstattungen von Jugendhilfeträgern<br />

3631 422100 Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen<br />

Ansatz 118.000 €<br />

100.000 € Kostenbeiträge und Aufwendungen<br />

15.000 € Erstattungen von Jugendhilfeträgern<br />

3.000 € Leistungen von Sozialleistungsträgern<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

3631 523200 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit an Gemeinden (Gv)<br />

Ansatz 21.000 €<br />

3631 523800 Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit an übrige Bereiche<br />

Ansatz 8.000 €<br />

Kostenbeteiligung an gem. Adoptionsvermittlungsstelle<br />

165


Produkt 3631 Hilfen für Familien<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

3631 531800 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche<br />

Ansatz 3.000 €<br />

Der Elternbegleiter<br />

3631 533100 Soziale Leistungen an natürliche Personen ausserhalb von Einrichtungen<br />

Ansatz 472.500 €<br />

8.000 € Gemeinsame Wohnform für Mütter/Väter und Kinder<br />

60.000 € Soziale Gruppenarbeit<br />

55.000 € Erziehungsbeistand/Betreuungshelfer<br />

295.000 € Sozialpädagogische Familienhilfe<br />

25.000 € Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte<br />

6.000 € Hilfe für junge Volljährige<br />

8.500 € Sonstige Erziehungshilfen<br />

5.000 € Hilfen für Schwangere und junge Mütter<br />

10.000 € Besuchsdienst (Droste-Haus)<br />

3631 533200 Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen<br />

Ansatz 1.621.500 €<br />

Teilstationäre Jugendhilfen<br />

120.000 € Erziehung in einer Tagesgruppe<br />

5.000 € Sonstige Aufwendungen/Erstattung an Jugendhilfeträger<br />

Stationäre Jugendhilfen<br />

100.000 € Gemeinsame Wohnform für Mütter/Väter und Kinder<br />

300.000 € Vollzeitpflege<br />

700.000 € Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform<br />

15.000 € Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung - ISE<br />

120.000 € Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte 180.000 € Hilfe für junge Volljährige<br />

30.000 € Inobhutnahme<br />

50.000 € Sonstige Aufwendungen/Erstattung an Jugendhilfeträger<br />

1.500 € Pflegekinderwesen; Akquise, Fortbildung u.a. für Pflegefamilien<br />

3631 533780 Leistungen für Bildung und Teilhabe<br />

Ansatz 65.000 €<br />

Schulsozialarbeit an Grundschulen (BuT)<br />

3631 533900 Sonstige soziale Leistungen<br />

Ansatz 8.000 €<br />

Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren<br />

Haushaltsplan 2012<br />

166


Produktbereich 42 Sportförderung<br />

Produktbereich<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

42 Sportförderung<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 0,00 92.000 307.000 307.000 307.000 307.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

129.311,59 116.100 119.000 119.000 119.000 119.000<br />

Kostenumlagen 350,00 2.350 950 950 950 950<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 1.359,75 100 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 131.021,34 210.550 426.950 426.950 426.950 426.950<br />

11. - Personalaufwendungen 298.860,26 310.554 321.957 325.178 328.430 331.715<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 264.441,97 370.600 310.600 310.600 311.600 310.600<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 875.000 955.000 955.000 955.000 955.000<br />

15. - Transferaufwendungen<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

64.927,48 69.000 64.800 64.800 64.800 64.800<br />

Aufwendungen 16.538,73 21.050 19.550 19.550 19.550 19.550<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

644.768,44 1.646.204 1.671.907 1.675.128 1.679.380 1.681.665<br />

und 17) -513.747,10 -1.435.654 -1.244.957 -1.248.178 -1.252.430 -1.254.715<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) -513.747,10 -1.435.654 -1.244.957 -1.248.178 -1.252.430 -1.254.715<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Zeilen 23 und 24)<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-513.747,10 -1.435.654 -1.244.957 -1.248.178 -1.252.430 -1.254.715<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 137.250,96 123.000 132.000 132.000 132.000 132.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -650.998,06 -1.558.654 -1.376.957 -1.380.178 -1.384.430 -1.386.715<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

167


Produktbereich 42 Sportförderung<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produktbereich<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

42 Sportförderung<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 35.000 75.000 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

790.058,49 30.000 915.000 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 10.868,70 34.500 71.500 0 27.500 27.500 27.500<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 10.952,15 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

811.879,34 99.500 1.061.500 0 27.500 27.500 27.500<br />

(=Zeilen 6 und 13) -811.879,34 -99.500 -1.061.500 0 -27.500 -27.500 -27.500<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -811.879,34 -99.500 -1.061.500 0 -27.500 -27.500 -27.500<br />

168


Produkt 4211 Allgemeine Sportförderung ab 2012 in Produkt 4221<br />

Produktbeschreibung<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Das Produkt entfällt. Ab 2012 ist die „allgemeine Sportförderung“ im Produkt 4221 enthalten.<br />

169


Produkt 4221 Förderung des Vereins- und Freizeitsports<br />

Produktbeschreibung<br />

Bereitstellung von Freizeitsportanlagen der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong>. Dazu zählen: Finnenbahn, Rad-Cross-Bahn,<br />

Inliner-Bahn, Skateboardanlage, Bolzplätze, das Stadion mit Nebenplätzen an der Poststraße, die<br />

Fußballplätze Sürenheide und Kaunitz.<br />

Weiterentwicklung und Förderung des Sports durch Zuschüsse, Unterstützung und Beratung der<br />

sporttreibenden Vereine u.a. durch Kooperation mit dem <strong>Stadt</strong>sportverband.<br />

Vergabe und Nutzungskoordination kommunaler Sporteinrichtungen.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Satzung über die Nutzung des Stadions an der Poststraße, Ratsbeschlüsse.<br />

Ziel<br />

Förderung von Freizeit- und Vereinssport.<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 2010<br />

Anzahl Vereine im Gemeindesportverband 24<br />

Mitglieder insgesamt (Stand 28.2.2011) 8.531<br />

- Davon Jugendliche 3.084<br />

Anzahl Sportabzeichen 1.525<br />

- Davon Schüler/Jugendliche 1.321<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

4221 Förderung des Vereins- und Freizeitsports<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 0,00 13.000 87.000 87.000 87.000 87.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

821,45 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 350,00 350 450 450 450 450<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 1.359,75 100 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 2.531,20 13.450 87.450 87.450 87.450 87.450<br />

11. - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen * 33.849,40 105.500 84.000 84.000 85.000 84.000<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 346.000 400.000 400.000 400.000 400.000<br />

15. - Transferaufwendungen *<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

64.927,48 69.000 64.800 64.800 64.800 64.800<br />

Aufwendungen * 11.561,19 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

110.338,07 534.500 562.800 562.800 563.800 562.800<br />

und 17) -107.806,87 -521.050 -475.350 -475.350 -476.350 -475.350<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

170


Produkt 4221 Förderung des Vereins- und Freizeitsports<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -107.806,87 -521.050 -475.350 -475.350 -476.350 -475.350<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-107.806,87 -521.050 -475.350 -475.350 -476.350 -475.350<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 115.900,06 100.000 110.000 110.000 110.000 110.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -223.706,93 -621.050 -585.350 -585.350 -586.350 -585.350<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

4221 521100 Unterhaltung der Grundstücke und Sportanlagen/Bolzplätze<br />

Ansatz 50.000 €<br />

darin 28.000 € Erneuerung Beregnungsanlage Hauptplatz Kaunitz<br />

4221 524100 Bewachungskosten für Sporthallen<br />

Ansatz 34.000 €<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

4221 531800 Zuschüsse an übrige Bereiche<br />

Ansatz 64.800 €<br />

37.600 € Sportförderung<br />

24.600 € Sportstätten<br />

2.600 € Sportabzeichen<br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

4221 542200 Pacht für Sportplätze<br />

Ansatz 13.500 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

171


Produkt 4221 Förderung des Vereins- und Freizeitsports<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

4221 Förderung des Vereins- und Freizeitsports<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 35.000 75.000 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

479.344,60 0 900.000 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 1.296,86 7.000 52.000 0 8.000 8.000 8.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 10.952,15 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

491.593,61 42.000 1.027.000 0 8.000 8.000 8.000<br />

(=Zeilen 6 und 13) -491.593,61 -42.000 -1.027.000 0 -8.000 -8.000 -8.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -491.593,61 -42.000 -1.027.000 0 -8.000 -8.000 -8.000<br />

172


Produkt 4221 Förderung des Vereins- und Freizeitsports<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1422100001 Sicherheitsmaßnahmen<br />

Stadion Poststraße<br />

4221.785117 17.465,94 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1422100006 Erweiterung Sportheim<br />

Sürenheide<br />

-17.465,94 0 0 0 0 0 0<br />

4221.785265 Baukosten 7.140,00 62.000 30.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1422100007 Element für Skaterbahn<br />

-7.140,00 -62.000 -30.000 0 0 0 0<br />

4221.785204 15.632,30 16.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1422100008 Multifunktionsanlage<br />

Sürenheide<br />

-15.632,30 -16.000 0 0 0 0 0<br />

4221.785267 15.928,01 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1422100011 Umwandelung des<br />

Rasenkleinspielfeldes in einen<br />

Kunstrasenplatz am Sportzentrum<br />

Poststraße<br />

-15.928,01 0 0 0 0 0 0<br />

4221.681100 Fördermittel KII<br />

4221.785269 Konjunkturpaket II mit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Beschluss des Rates 34.119,46 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1422100012 Errichtung einer<br />

Zaunanlage entlang der<br />

Nord-Ost-Umgehung<br />

-34.119,46 0 0 0 0 0 0<br />

4221.782160 0,00 35.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1422100013 Ersatztore für Bolzplätze<br />

0,00 -35.000 0 0 0 0 0<br />

4221.783100 0,00 0 20.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1422100014 Funkgesteuerter<br />

selbstfahrender Rasenmäher für<br />

Stadion Poststraße<br />

0,00 0 -20.000 0 0 0 0<br />

4221.783100 0,00 0 20.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1422100015 Erneuerung Zaunanlage<br />

am Bolzplatz Krokusweg<br />

0,00 0 -20.000 0 0 0 0<br />

4221.782160 0,00 0 15.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1422100016 Erneuerung Zaunanlage<br />

im Sportzentrum Poststraße<br />

(Rasentrainigsplatz)<br />

0,00 0 -15.000 0 0 0 0<br />

4221.782160 0,00 0 45.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1422100017<br />

Anpflanzungsmaßnahmen im<br />

Sportzentrum Poststraße<br />

0,00 0 -45.000 0 0 0 0<br />

4221.782160 0,00 0 15.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1422100018 Bau eines<br />

Kunstrasenplatzes mit Laufbahn und<br />

Sprunggrube in Kaunitz<br />

0,00 0 -15.000 0 0 0 0<br />

4221.785200 0,00 0 870.000 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -870.000 0 0 0 0<br />

173


Produkt 4221 Förderung des Vereins- und Freizeitsports<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1422190000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

4221.783100 BuG > 410 € 0,00 5.000 9.000 0 5.000 5.000 5.000<br />

4221.783200 BuG < 410 € 1.296,86 2.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000<br />

= Saldo -1.296,86 -7.000 -12.000 0 -8.000 -8.000 -8.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -91.582,57 -120.000 -1.027.000 0 -8.000 -8.000 -8.000<br />

174


Produkt 4222 Schulsportanlagen<br />

Produktbeschreibung<br />

Breitstellung von Schulsportanlagen wie Leichtathletikanlagen, Lehrschwimmbecken und Kleinspielfeldern im<br />

Schulzentrum und der GS Marienschule.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Ratsbeschlüsse.<br />

Ziel<br />

Optimale Auslastung der Anlagen durch Schulen und Vereine;<br />

Förderung des Schulsports.<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2010<br />

Kleinschwimmhalle:<br />

- Besucher 1.619<br />

- Teilnehmerzahl Schwimmkurse 153<br />

Anzahl Turnhallen 6<br />

- Erwachsene 876<br />

- Jugendliche 455<br />

Produkt 4222 Schulsportanlagen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 79.000 217.000 217.000 217.000 217.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.530,85 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 2.000 500 500 500 500<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 3.530,85 84.000 220.500 220.500 220.500 220.500<br />

11. - Personalaufwendungen 74.228,23 77.957 78.354 79.138 79.929 80.729<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen * 11.510,62 14.100 14.100 14.100 14.100 14.100<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 321.000 335.000 335.000 335.000 335.000<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 4,46 0 0 0 0 0<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 85.743,31 413.057 427.454 428.238 429.029 429.829<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -82.212,46 -329.057 -206.954 -207.738 -208.529 -209.329<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -82.212,46 -329.057 -206.954 -207.738 -208.529 -209.329<br />

175


Produkt 4222 Schulsportanlagen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -82.212,46 -329.057 -206.954 -207.738 -208.529 -209.329<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 9.179,39 8.000 7.000 7.000 7.000 7.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -91.391,85 -337.057 -213.954 -214.738 -215.529 -216.329<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

4222 525500 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens<br />

Ansatz 12.000 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

176


Produkt 4222 Schulsportanlagen<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 4222 Schulsportanlagen<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 310.713,89 30.000 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 4.254,13 5.500 5.500 0 5.500 5.500 5.500<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 314.968,02 35.500 5.500 0 5.500 5.500 5.500<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -314.968,02 -35.500 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -314.968,02 -35.500 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500<br />

177


Produkt 4222 Schulsportanlagen<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1422200002 Sanierung<br />

Umkleidebereich<br />

Lehrschwimmbecken<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

4222.785266 Planungskosten 204.112,78 0 0 0 0 0 0<br />

4222.785266 Baukosten 79.555,28 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -283.668,06 0 0 0 0 0 0<br />

1422200003 Bau einer Tartanbahn an<br />

der Schulsportanlage Kaunitz<br />

4222.785200 0,00 30.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 -30.000 0 0 0 0 0<br />

1422290000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

Haushaltsplan 2012<br />

4222.783100 BuG > 410 € 0,00 500 500 0 500 500 500<br />

4222.783200 BuG < 410 € 4.254,13 4.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500<br />

4222.783220 Hausmeisterbudget 0,00 500 500 0 500 500 500<br />

= Saldo -4.254,13 -5.500 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -287.922,19 -35.500 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500<br />

178


Produkt 4223 Freibad<br />

Produktbeschreibung<br />

Betrieb eines Freibades auf einem Gelände von 35.000 m² mit folgenden Merkmalen: 1.800 m² Wasserfläche<br />

mit 50 m-Schwimmbecken, Nichtschwimmerbereich mit Strand und separatem Kinderplanschbecken;<br />

Sprunganlage mit 10 m Turm; Wasserpilz / Kinderrutsche; Strömungskanal / Whirlpool; Massageduschen und<br />

Nackenduschen; Wärmehalle / große Liegewiese, Beach-Volleyball- und Beach-Handball-Feld.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Ratsbeschlüsse.<br />

Ziel<br />

Bereitstellung eines attraktiven Freizeit- und Erlebnisbades in einem ordnungsgemäßen und betriebssicheren<br />

Zustand.<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 2011<br />

Besucherzahl 97.191<br />

- Davon zahlende Besucher 84.459<br />

Anzahl Dauerkarten:<br />

- Familie 705<br />

- Erwachsene 876<br />

- Jugendliche 455<br />

Öffnungstage 147<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

4223 Freibad<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 0,00 0 3.000 3.000 3.000 3.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

*<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

124.959,29 113.100 116.000 116.000 116.000 116.000<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 124.959,29 113.100 119.000 119.000 119.000 119.000<br />

11. - Personalaufwendungen 224.632,03 232.597 243.603 246.040 248.501 250.986<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen * 219.081,95 251.000 212.500 212.500 212.500 212.500<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 208.000 220.000 220.000 220.000 220.000<br />

15. - Transferaufwendungen<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Aufwendungen 4.973,08 7.050 5.550 5.550 5.550 5.550<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

448.687,06 698.647 681.653 684.090 686.551 689.036<br />

und 17) -323.727,77 -585.547 -562.653 -565.090 -567.551 -570.036<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

179


Produkt 4223 Freibad<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -323.727,77 -585.547 -562.653 -565.090 -567.551 -570.036<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-323.727,77 -585.547 -562.653 -565.090 -567.551 -570.036<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 12.171,51 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -335.899,28 -600.547 -577.653 -580.090 -582.551 -585.036<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

4223 441100 Erträge aus Pachten<br />

Ansatz 3.000 €<br />

4223 446100 Eintrittsgelder Freibad<br />

Ansatz 113.000 €<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

4223 521100 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen<br />

Ansatz 60.000 €<br />

4223 521119 Bauunterhaltung Freibad bezogen auf 19 % Umsatzsteuer<br />

Ansatz 80.000 €<br />

4223 524110 Heizung, Strom, Wasserverbrauch<br />

Ansatz 125.000 €<br />

4223 524140 Bewirtschaftung Grundstücke und Gebäude, wie Reinigung, Wachdienst etc.<br />

Ansatz 16.000 €<br />

4223 525500 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens<br />

Ansatz 5.000 €<br />

Für Reparaturen etc.<br />

Haushaltsplan 2012<br />

180


Produkt 4223 Freibad<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

4223 Freibad<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dirk Hildebrandt<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

0,00 0 15.000 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 5.317,71 22.000 14.000 0 14.000 14.000 14.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

5.317,71 22.000 29.000 0 14.000 14.000 14.000<br />

(=Zeilen 6 und 13) -5.317,71 -22.000 -29.000 0 -14.000 -14.000 -14.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -5.317,71 -22.000 -29.000 0 -14.000 -14.000 -14.000<br />

181


Produkt 4223 Freibad<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1422300001 Sonnenschutz für<br />

Kleinkinderbereich<br />

4223.785100 0,00 0 15.000 0 0 0 0<br />

= Saldo<br />

1422390000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

4223.783100 BuG > 410 €<br />

Erläuterung:<br />

Anschaffung eines zweiten<br />

0,00 0 -15.000 0 0 0 0<br />

Tokenautomaten inkl. Wechsler 4.954,45 20.000 12.000 0 12.000 12.000 12.000<br />

4223.783200 BuG < 410 € 363,26 2.000 2.000 0 2.000 2.000 2.000<br />

= Saldo -5.317,71 -22.000 -14.000 0 -14.000 -14.000 -14.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -5.317,71 -22.000 -29.000 0 -14.000 -14.000 -14.000<br />

182


Produkt 5111 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen,<br />

Geoinformationen<br />

Produktbeschreibung<br />

Städtebauliche Entwicklungs-, Bauleit- und Verkehrsplanung sowie entsprechende Bewirtschaftung der<br />

Grundstücke des allgemeinen Grundvermögens. Hierzu zählen: Aufstellung von Bauleitplänen, Städtebauliche<br />

Umgestaltungen – Entwicklungskonzept <strong>Verl</strong> 2020, allgemeine Aufgaben der Ortsplanung, Ausgleichs- und<br />

Ersatzflächen, Satzungen nach § 34 Baugesetzbuch (unbeplanter Innenbereich).<br />

Auftragsgrundlage<br />

Raumordnungsgesetz, Landesplanungsgesetz, Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung, BauordnungsR,<br />

Bundesimmissionsschutzgesetz, Ortsrecht.<br />

Ziel<br />

- Sicherung der Zukunftsfähigkeit <strong>Verl</strong>s als attraktiver Wohn-, Arbeits- und Freizeitstandort<br />

- Schaffung der planerischen Voraussetzungen für ein quantitativ und qualitativ ausreichendes Angebot an<br />

markt- und zielgruppengerechten Wohn- und Gewerbestandorten in der <strong>Stadt</strong><br />

Kennzahlen<br />

Produkt 5111 Räumliche Planungs- und<br />

Entwicklungsmaßnahmen, Geoinformationen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dietrich Homuth<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte * 300,00 15.000 7.500 7.500 7.500 7.500<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 133,50 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge * 438.442,37 1.100.000 500.000 500.000 500.000 500.000<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 438.875,87 1.115.000 507.500 507.500 507.500 507.500<br />

11. - Personalaufwendungen 40.652,89 54.283 85.858 85.407 84.281 85.779<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen * 5.977,37 25.000 20.000 0 0 0<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen 24.215,50 900.000 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen * 85.299,21 1.445.500 790.500 790.500 790.500 790.500<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 156.144,97 2.424.783 896.358 875.907 874.781 876.279<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) 282.730,90 -1.309.783 -388.858 -368.407 -367.281 -368.779<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) 282.730,90 -1.309.783 -388.858 -368.407 -367.281 -368.779<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

183


Produkt 5111 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen,<br />

Geoinformationen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) 282.730,90 -1.309.783 -388.858 -368.407 -367.281 -368.779<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 282.730,90 -1.309.783 -388.858 -368.407 -367.281 -368.779<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

5111 431100 Erstattung von Planungskosten<br />

Ansatz 7.500 €<br />

Bebauungsplan "Grubenweg"<br />

Erläuterungen zu 7. + Sonstige ordentliche Erträge<br />

5111 454100 Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden<br />

Ansatz 500.000 €<br />

Dem stehen Abgänge von Grundstücken in gleicher Höhe gegenüber, Siehe Zeile 16.<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

5111 529150 AW für Prüfung, Beratung, Gutachten durch externe Dienstleister<br />

Ansatz 20.000 €<br />

Entwicklungskonzept zur ärztlichen Versorgung für die <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Erläuterungen zu 16. - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5111 542900 Planungskosten und sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten<br />

Ansatz 290.000 €<br />

Bebauungspläne "Leinenweg-West", "Grubenweg", Entwürfe für neue Wohnfbaulächen<br />

Änderungen Flächennutzungsplan<br />

Voruntersuchung zur Errichtung eines Autobahnanschlusses an der Bielefelder Straße<br />

5111 547100 Wertveränderung bei Sachanlagen u.a. Abgang von Grundstücken<br />

Ansatz 500.000 €<br />

Abgang stadteigener Grundstücke durch Verkauf<br />

184


Produkt 5111 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen,<br />

Geoinformationen<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 5111 Räumliche Planungs- und<br />

Entwicklungsmaßnahmen, Geoinformationen<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dietrich Homuth<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€ €<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 438.342,37 1.100.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 438.342,37 1.100.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 3.837.535,72 4.675.000 1.100.000 0 300.000 300.000 300.000<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 124.335,00 175.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige<br />

Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 3.961.870,72 4.850.000 1.150.000 0 350.000 350.000 350.000<br />

14 = Saldo aus<br />

Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./.<br />

Auszahlungen) (=Zeilen 6 und<br />

13) -3.523.528,35 -3.750.000 -650.000 0 150.000 150.000 150.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus<br />

Investitions- und<br />

Finanzierungstätigkeit (=Zeilen<br />

14 und 17) -3.523.528,35 -3.750.000 -650.000 0 150.000 150.000 150.000<br />

185


Produkt 5111 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen,<br />

Geoinformationen<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1511100002 Erwerb von<br />

Kompensationsflächen bzw.<br />

Nutzungsrechten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

5111.783180 Erwerb von<br />

Nutzungsrechten 86.646,76 175.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000<br />

= Saldo -86.646,76 -175.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000<br />

1511100006 Erwerb von<br />

Grundstücken zur dauerhaften<br />

Nutzung durch <strong>Stadt</strong><br />

5111.782100 Sonstige Grundstücke 0,00 0 300.000 0 0 0 0<br />

5111.782160 Grünflächen /<br />

Sportflächen<br />

Erläuterung:<br />

Eventueller Flächenkauf für Sportplatz<br />

Kaunitz 0,00 0 500.000 0 0 0 0<br />

5111.782191 - nicht mehr verwendet - 3.251.060,76 2.500.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -3.251.060,76 -2.500.000 -800.000 0 0 0 0<br />

1511100008 Veräußerung von<br />

Grundstücken und Gebäuden<br />

5111.682100 199.082,21 1.100.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000<br />

= Saldo 199.082,21 1.100.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000<br />

1511100009 Erwerb von<br />

Grundstücken zur<br />

Weiterveräußerung bestimmt<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5111.782195 96.265,04 2.000.000 300.000 0 300.000 300.000 300.000<br />

= Saldo -96.265,04 -2.000.000 -300.000 0 -300.000 -300.000 -300.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -3.234.890,35 -3.575.000 -650.000 0 150.000 150.000 150.000<br />

186


Produktbereich 52 Bauen und Wohnen<br />

Produktbereich<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

52 Bauen und Wohnen<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 0,00 0 5.000 5.000 5.000 5.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 372.004,30 280.800 310.800 310.800 310.800 310.800<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 520,95 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 372.525,25 285.800 320.800 320.800 320.800 320.800<br />

11. - Personalaufwendungen 372.511,96 413.472 472.451 474.058 474.088 480.367<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 101,69 11.000 10.000 10.000 10.000 10.000<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 1.500 1.000 1.000 1.000 1.000<br />

15. - Transferaufwendungen<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

1.137,00 5.000 10.000 10.000 10.000 10.000<br />

Aufwendungen 5.228,25 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

378.978,90 437.472 499.951 501.558 501.588 507.867<br />

und 17) -6.453,65 -151.672 -179.151 -180.758 -180.788 -187.067<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

172,87 100 100 100 100 100<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

172,87 100 100 100 100 100<br />

18 und 21) -6.280,78 -151.572 -179.051 -180.658 -180.688 -186.967<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Zeilen 23 und 24)<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-6.280,78 -151.572 -179.051 -180.658 -180.688 -186.967<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

8.252,50 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.971,72 -126.572 -154.051 -155.658 -155.688 -161.967<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

187


Produktbereich 52 Bauen und Wohnen<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produktbereich<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

52 Bauen und Wohnen<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 4.056,80 3.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

4.056,80 3.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

(=Zeilen 6 und 13) -4.056,80 -3.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

28.927,53 4.202 4.201 0 613 613 613<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

28.927,53 4.202 4.201 0 613 613 613<br />

(=Zeilen 14 und 17) 24.870,73 1.202 3.201 0 -387 -387 -387<br />

188


Produkt 5211 Bauverwaltung mit Denkmalschutz und -pflege<br />

Produktbeschreibung<br />

- Mitwirkung bei Pflege, Schutz und Erhalt von Denkmälern (Seppler Kapelle, Hochkreuz, Heimathaus)<br />

- Beratung zu planungsrechtlichen Stellungnahmen nach § 35 Abs. 2 BauGB in den politischen Gremien<br />

- Beratung von Bauinteressen in planungsrechtlichen Fragen<br />

- Beratung und Information von Denkmaleigentümern<br />

- Durchführung von Erlaubnisverfahren<br />

Auftragsgrundlage<br />

Baugesetzbuch, Bauordnungsrecht, Vermessungs- und Katasterrecht, Satzung zur Wahrnehmung der<br />

Aufgaben nach dem Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler vom 20.10.1989, Denkmalschutzrecht,<br />

Ortsrecht, Ratsbeschlüsse.<br />

Ziel<br />

- Eintragungen in die Denkmalliste<br />

- Direkte und indirekte finanzielle Förderung von Renovierungsarbeiten an Denkmälern<br />

Kennzahlen<br />

Produkt 5211 Bauverwaltung mit Denkmalschutz und<br />

-pflege<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dietrich Homuth<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 5.000 5.000 5.000 5.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 17,50 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 17,50 0 5.000 5.000 5.000 5.000<br />

11. - Personalaufwendungen 52.041,79 60.139 70.663 70.974 71.080 71.989<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen * 1.137,00 5.000 10.000 10.000 10.000 10.000<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 1.414,46 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 54.593,25 66.639 82.163 82.474 82.580 83.489<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -54.575,75 -66.639 -77.163 -77.474 -77.580 -78.489<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -54.575,75 -66.639 -77.163 -77.474 -77.580 -78.489<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

189


Produkt 5211 Bauverwaltung mit Denkmalschutz und -pflege<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -54.575,75 -66.639 -77.163 -77.474 -77.580 -78.489<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -54.575,75 -66.639 -77.163 -77.474 -77.580 -78.489<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5211 531800 Zuschüsse für allgemeine Denkmalpflege<br />

Ansatz 10.000 €<br />

Der Ansatz setzt sich zusammen aus 5.000 € Eigenmittel und 5.000 € Landesmittel, die beantragt wurden. Der Betrag dient der Förderung<br />

kleinerer Renovierungsmaßnahmen an Denkmälern.<br />

190


Produkt 5212 Bauordnungsaufgaben und Baugesuche<br />

Produktbeschreibung<br />

Allgemeine und objektbezogene Bauberatung für Architekten, Bauwillige und Einwender. Entscheidung über<br />

Bauvorhaben auf die Vereinbarkeit mit dem öffentlichen Baurecht. Hierzu zählen Bauvoranfragen,<br />

Freistellungs- und Baugenehmigungsverfahren, Teilungsgenehmigungen,<br />

Wohnungsabgeschlossenheitsbescheinigungen und die Abgabe von baurechtlichen Stellungnahmen zu<br />

Verfahren Dritter. Überwachung der Bauausführung. Führung des Baulastenverzeichnisses inkl.<br />

Auskunftserteilung. Klageverfahren.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Bauordnung NRW, Ordnungsbehördengesetz, Verwaltungsvollstreckungsgesetz,<br />

Ordnungswidrigkeitengesetz, Verwaltungsverfahrensgesetz, Verwaltungsgerichtsordnung,<br />

Wohnungseigentumsgesetz, Gemeindeordnung NRW.<br />

Ziel<br />

Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Abwehr von Gefahren aufgrund baulicher Anlagen oder<br />

Nutzungen. Die Umsetzung der städtebaulichen Planungen. Vollzug des Baunebenrechts.<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 2010<br />

Anzahl Beratungen vor einem Antrag 134<br />

Anzahl Baugenehmigungen / Vorbescheide 223<br />

Anzahl Bauzustandsbesichtigungen 92<br />

Anzahl Freistellungen 47<br />

Anzahl Ordnungsbehördliche Verfahren 30<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

5212 Bauordnungsaufgaben und Baugesuche<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Hans-Werner Budde<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte * 371.394,30 280.000 310.000 310.000 310.000 310.000<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge * 503,45 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 371.897,75 285.000 315.000 315.000 315.000 315.000<br />

11. - Personalaufwendungen 230.140,52 277.636 293.798 294.524 294.130 298.162<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen * 101,69 11.000 10.000 10.000 10.000 10.000<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 1.500 1.000 1.000 1.000 1.000<br />

15. - Transferaufwendungen<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Aufwendungen 3.813,79 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

234.056,00 295.136 309.798 310.524 310.130 314.162<br />

und 17) 137.841,75 -10.136 5.202 4.476 4.870 838<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

191


Produkt 5212 Bauordnungsaufgaben und Baugesuche<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

18 und 21) 137.841,75 -10.136 5.202 4.476 4.870 838<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Zeilen 23 und 24)<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

137.841,75 -10.136 5.202 4.476 4.870 838<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

8.252,50 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 146.094,25 14.864 30.202 29.476 29.870 25.838<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

5212 431100 Gebühren<br />

Ansatz 310.000 €<br />

Erläuterungen zu 7. + Sonstige ordentliche Erträge<br />

5212 456100 Bußgelder, Zwangsgelder, etc.<br />

Ansatz 5.000 €<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5212 529150 AW für Prüfung, Beratung, Gutachten durch externe Dienstleister<br />

Ansatz 10.000 €<br />

192


Produkt 5212 Bauordnungsaufgaben und Baugesuche<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

5212 Bauordnungsaufgaben und Baugesuche<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Hans-Werner Budde<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 4.056,80 3.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

4.056,80 3.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

(=Zeilen 6 und 13) -4.056,80 -3.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) -4.056,80 -3.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

193


Produkt 5212 Bauordnungsaufgaben und Baugesuche<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1521290000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung für<br />

Bauordnungsaufgaben mit<br />

Baugesuchen<br />

5212.783100 BuG > 410 € 3.795,04 2.000 0 0 0 0 0<br />

5212.783200 BuG < 410 € 261,76 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

= Saldo -4.056,80 -3.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -4.056,80 -3.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

194


Produkt 5221 Wohngeld und Wohnungsbauförderung<br />

Produktbeschreibung<br />

Antragstellung und Beratung für Wohngeld und Wohnberechtigungsschein. Vermittlung von Wohnungen (auch<br />

im Bereich sozialer Wohnungsbau) sowie Abrechnung früherer Wohnraumförderungen.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Wohngeldrecht, Ratsbeschlüsse.<br />

Ziel<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 2010<br />

Geförderte Wohnungen 578<br />

Wohnberechtigungsscheine 41<br />

Zinssenkungsanträge 21<br />

Wohngeldanträge 763<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

5221 Wohngeld und Wohnungsbauförderung<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Barbara Menne<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 610,00 800 800 800 800 800<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 610,00 800 800 800 800 800<br />

11. - Personalaufwendungen 90.329,65 75.697 107.990 108.560 108.878 110.216<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

90.329,65 75.697 107.990 108.560 108.878 110.216<br />

und 17) -89.719,65 -74.897 -107.190 -107.760 -108.078 -109.416<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

172,87 100 100 100 100 100<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

172,87 100 100 100 100 100<br />

18 und 21) -89.546,78 -74.797 -107.090 -107.660 -107.978 -109.316<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

195


Produkt 5221 Wohngeld und Wohnungsbauförderung<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

-89.546,78 -74.797 -107.090 -107.660 -107.978 -109.316<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -89.546,78 -74.797 -107.090 -107.660 -107.978 -109.316<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

196


Produkt 5221 Wohngeld und Wohnungsbauförderung<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

5221 Wohngeld und Wohnungsbauförderung<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Barbara Menne<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 6 und 13) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

28.927,53 4.202 4.201 0 613 613 613<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

28.927,53 4.202 4.201 0 613 613 613<br />

(=Zeilen 14 und 17) 28.927,53 4.202 4.201 0 613 613 613<br />

197


Produkt 5221 Wohngeld und Wohnungsbauförderung<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1522100001 Darlehensrückzahlung<br />

Wohngeld und<br />

Wohnungsbauförderung<br />

5221.695800 28.927,53 4.202 4.201 0 613 613 613<br />

= Saldo 28.927,53 4.202 4.201 0 613 613 613<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze 28.927,53 4.202 4.201 0 613 613 613<br />

198


Produkt 5311 Ver- und Entsorgung<br />

Produktbeschreibung<br />

Betrieb der Wertstoffhöfe am Bauhof und am ehemaligen Klärwerk Marienstraße. Organisation der Müllabfuhr<br />

und Kalkulation der Restmüll-, Kompost- und Gewerbemüllgebühren. Unterhaltung der öffentlichen<br />

Containerstandorte und des Sondermüllzwischenlagers.<br />

Überwachung und Sanierung der Altlasten im <strong>Stadt</strong>gebiet wie z.B. an der Bergstraße und Mitwirkung am<br />

Altlasten-Kataster des Kreises Gütersloh. Grundwassermonitoring.<br />

Beschaffung u. Entleerung öff. Straßenpapierkörbe, Reinigung der öff. Beete, Spielplätze, Buswartehäuser u.<br />

öfftl. Flächen, Einsammlung des wild abgelagerten Mülls, Reinigung der Schulhöfe in Ferienzeiten,<br />

Graffitientfernung, Scheibenreinigung der Buswartehäuschen.<br />

Auftragsgrundlage<br />

LAbfG, AltlastenG, Satzung über die Abfallentsorgung in der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong>, Gebührensatzungen zur Satzung über<br />

die Abfallentsorgung der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong>, KrW-/Abf-/BodSchR, Dienstanweisung zur Spielplatzkontrolle,<br />

Bußgeldkatalog Umwelt NRW, Ortsrecht, Ratsbeschlüsse.<br />

Ziel<br />

Erhöhung des Anschlussgrades der Komposttonnen; Abfallaufkommen unterhalb des Kreisdurchschnitts;<br />

Steigerung der Sonderabfallannahmemengen; Verhinderung von Grundwasserverschmutzungen durch<br />

Altablagerungen; Verringerung wilder Abfallablagerungen, Abfallgebühren unterhalb des Kreisdurchschnitts,<br />

sauberes Ortsbild, ordentliches <strong>Stadt</strong>mobiliar.<br />

Kennzahlen<br />

Produkt 5311 Ver- und Entsorgung<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dietrich Homuth<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte * 1.355.991,61 1.361.650 1.381.700 1.381.700 1.381.700 1.381.700<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

* 33.318,76 40.500 55.500 55.500 55.500 55.500<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 3.463,41 4.750 3.250 3.250 3.250 3.250<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 1.392.773,78 1.406.900 1.440.450 1.440.450 1.440.450 1.440.450<br />

11. - Personalaufwendungen 96.781,97 102.136 105.734 106.658 107.520 108.654<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen * 1.202.931,32 1.270.100 1.275.200 1.275.200 1.275.200 1.275.200<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> * 417,49 6.000 12.000 12.000 12.000 12.000<br />

15. - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 10.024,82 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 1.310.155,60 1.387.236 1.401.934 1.402.858 1.403.720 1.404.854<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) 82.618,18 19.664 38.516 37.592 36.730 35.596<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

199


Produkt 5311 Ver- und Entsorgung<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) 82.618,18 19.664 38.516 37.592 36.730 35.596<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) 82.618,18 19.664 38.516 37.592 36.730 35.596<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 4.908,60 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 77.709,58 14.664 33.516 32.592 31.730 30.596<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

5311 432210 Restmüllgebühren<br />

Ansatz 890.000 €<br />

5311 432215 Gewerbemüllgebühren<br />

Ansatz 100.000 €<br />

5311 432219 Erträge aus Dualem System mit 19 % MwSt.<br />

Ansatz 25.000 €<br />

5311 432225 Bioabfallgebühren<br />

Ansatz 365.000 €<br />

Erläuterungen zu 5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

5311 446100 Sonstige privatrechtlichen Leistungsentgelte z.B. Verkaufserlöse Wertstoffhof<br />

Ansatz 40.000 €<br />

5311 446119 Verkauf von Fernwärme mit 19 % MwSt.<br />

Ansatz 10.000 €<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

5311 523200 Aufwand Rest- und Sperrmüll- entsorgung für den Kreis GT<br />

Ansatz 493.000 €<br />

5311 524210 Aufwand für Rest- und Sperr- müllabfuhr durch Unternehmer<br />

Ansatz 200.000 €<br />

5311 524215 Aufwand Gewerbemüllabfuhr durch Unternehmer<br />

Ansatz 30.000 €<br />

5311 524216 AW Gewerbeabfallentsorgung durch den Kreis GT<br />

Ansatz 45.700 €<br />

5311 524219 Aufwand Wertstoffentsorgung<br />

Ansatz 60.000 €<br />

5311 524225 Aufwand Bioabfallabfuhr durch Unternehmer<br />

Ansatz 120.000 €<br />

5311 524226 Aufwand Bioabfallentsorgung durch den Kreis GT<br />

Ansatz 223.500 €<br />

5311 527200 Aufwand für Abfallentsorgung der Wertstoffhöfe<br />

Ansatz 100.000 €<br />

Erläuterungen zu 14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong><br />

Haushaltsplan 2012<br />

5311 571100 <strong>Abschreibungen</strong> auf Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände<br />

Abschreibung des Fernwärmenetzes<br />

200


Produkt 5311 Ver- und Entsorgung<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 5311 Ver- und Entsorgung<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dietrich Homuth<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 153.000 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 153.000 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 12.401,15 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 1.699,23 7.000 7.000 0 7.000 7.000 7.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 14.100,38 7.000 7.000 0 7.000 7.000 7.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -14.100,38 146.000 -7.000 0 -7.000 -7.000 -7.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -14.100,38 146.000 -7.000 0 -7.000 -7.000 -7.000<br />

201


Produkt 5311 Ver- und Entsorgung<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1531100001 Fernwärmeversorgung<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

5311.681100 Investitionszuwendung<br />

vom Land 0,00 153.000 0 0 0 0 0<br />

5311.785304 Anlage im Bau<br />

Fernwärme 12.401,15 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -12.401,15 153.000 0 0 0 0 0<br />

1531190000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5311.783100 BuG > 410 € 0,00 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000<br />

5311.783200 BuG < 410 € 1.699,23 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000<br />

= Saldo -1.699,23 -7.000 -7.000 0 -7.000 -7.000 -7.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -14.100,38 146.000 -7.000 0 -7.000 -7.000 -7.000<br />

202


Produkt 5411 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV<br />

Produktbeschreibung<br />

Neu-, Aus-, und Umbau sowie Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Geh- und Radwegen,<br />

Parkplätzen, Wirtschaftswegen, Brücken, Durchlässen. Ebenso Beschaffung, Unterhaltung und Instandsetzung<br />

der Markierung und Beschilderung der Straßen, der Wartehäuser und der Straßenbeleuchtung. Durchführung<br />

des Winterdienstes,<br />

Reinigung öff. Straßen innerhalb der geschlossenen Ortschaft (erfolgt derzeit extern durch Fa. Tappe Dissen<br />

Kreis Osnabrück), Fortschreibung der Straßendatenbank, Abrechnung von Erschließungs- und<br />

Straßenausbaubeiträgen.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Baugesetzbuch, Landschaftsgesetz, Straßen- und Wegegesetz NW, Dienstanweisungen, Ortsrecht, Satzung<br />

über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong>, Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach<br />

§ 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong>.<br />

Ziel<br />

Sauberes Ortsbild, ordentliches <strong>Stadt</strong>mobiliar.<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Kennzahl 2011<br />

Deckenerneuerung in laufenden Metern 2.182<br />

Produkt 5411 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Bernd Meißner<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 58.000 92.000 92.000 92.000 92.000<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte * 36.348,56 436.500 536.500 546.500 556.500 566.500<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.311,87 3.000 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen * 1.837,00 1.200 3.000 3.000 3.000 3.000<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 5,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 42.502,43 498.700 631.500 641.500 651.500 661.500<br />

11. - Personalaufwendungen 153.886,70 158.815 162.183 163.078 163.600 165.604<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen * 907.508,04 1.751.000 1.819.764 1.779.764 1.769.764 1.779.764<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 152,69 1.850.000 1.850.000 1.850.000 1.850.000 1.850.000<br />

15. - Transferaufwendungen 100.095,44 17.727 21.400 25.050 28.700 32.350<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 2.082,60 6.660 2.500 2.500 2.500 2.500<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 1.163.725,47 3.784.202 3.855.847 3.820.392 3.814.564 3.830.218<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -1.121.223,04 -3.285.502 -3.224.347 -3.178.892 -3.163.064 -3.168.718<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 3.501,36 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) -3.501,36 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -1.124.724,40 -3.285.502 -3.224.347 -3.178.892 -3.163.064 -3.168.718<br />

203


Produkt 5411 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -1.124.724,40 -3.285.502 -3.224.347 -3.178.892 -3.163.064 -3.168.718<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen * 338.393,78 210.000 330.000 330.000 330.000 330.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -1.463.118,18 -3.495.502 -3.554.347 -3.508.892 -3.493.064 -3.498.718<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

5411 432205 Straßenreinigungsgebühr<br />

Ansatz 36.500 €<br />

5411 437100 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge<br />

Ansatz 500.000 €<br />

Erläuterungen zu 6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen<br />

5411 448800 Kostenerstattungen von übrigen Bereichen z.B. Vereine, Verbände, Kirche Mitarbeiter, Bürger<br />

Ansatz 3.000 €<br />

Ersatz von Unfallschäden<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

5411 521100 Unterhaltung und Veränderung von Infrastrukturvermögen<br />

Ansatz 1.025.000 €<br />

darin u.a.:<br />

100.000 € Bürgersteigreparaturen<br />

75.000 € Splittung<br />

100.000 € Stellenweise Asphaltausbesserung<br />

500.000 € Deckenerneuerung an versch. Straßen<br />

200.000 € Schilder, Brücken, Lichtsignalanlagen etc.<br />

25.000 € Straßenmobiliar<br />

5411 522100 k.w. Unterhaltung Brücken, Lichtzeichenanlage und sonstiges unbewegliches Vermögen<br />

Ansatz 200.000 €<br />

5411 524100 Straßenbeleuchtungskosten<br />

Ansatz 310.000 €<br />

5411 524205 Unternehmervergütung Straßenreinigung und <strong>Stadt</strong>reinigung<br />

Ansatz 58.000 €<br />

33.000 € Straßenreinigung<br />

25.000 € <strong>Stadt</strong>reinigung<br />

5411 524510 Streugut für den Winterdienst<br />

Ansatz 70.000 €<br />

5411 528100 Planung und Erstellung einer Grünphasen-Ampelschaltung für die Gütersloher Str.<br />

Ansatz 80.000 €<br />

5411 529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen<br />

Ansatz 70.000 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Erläuterungen zu 28. - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen<br />

5411 581130 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Bauhof für Winterdienst, <strong>Stadt</strong>reinigung, etc.<br />

Ansatz 330.000 €<br />

204


Produkt 5411 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 5411 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Bernd Meißner<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€ €<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 42.465,97 80.000 25.000 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 1.263.455,72 510.000 510.000 0 310.000 210.000 210.000<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 1.305.921,69 590.000 535.000 0 310.000 210.000 210.000<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 63.295,02 300.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000<br />

8 für Baumaßnahmen 4.332.620,94 3.213.500 2.366.500 855.000 2.315.000 1.410.000 1.410.000<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 6.636,42 30.000 16.000 0 16.000 16.000 16.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 4.402.552,38 3.543.500 2.532.500 855.000 2.481.000 1.576.000 1.576.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -3.096.630,69 -2.953.500 -1.997.500 -855.000 -2.171.000 -1.366.000 -1.366.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 86.258,03 63.000 90.000 0 190.000 330.000 330.000<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 86.258,03 63.000 90.000 0 190.000 330.000 330.000<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -3.010.372,66 -2.890.500 -1.907.500 -855.000 -1.981.000 -1.036.000 -1.036.000<br />

205


Produkt 5411 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1541100001 Erwerb von<br />

Straßengrundstücken<br />

5411.782192<br />

Erläuterung:<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Erwerb von Flächen für<br />

Brummelweg,Grubenweg,<br />

Leinenweg-West 59.626,11 300.000 150.000 0 150.000 150.000 150.000<br />

= Saldo -59.626,11 -300.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000<br />

1541100002 Ausbau des<br />

Rabenweges<br />

5411.785701 52.933,38 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -52.933,38 0 0 0 0 0 0<br />

1541100007 Umgestaltung<br />

Ortsdurchfahrt Kaunitz<br />

Erläuterung:<br />

Landesförderung der Geh- und<br />

Radwege an der Ortsdurchfahrt Kaunitz<br />

zu 40%.<br />

5411.681100 Geh- u. Radwege<br />

Ortsdurchfahrt Kaunitz 42.465,97 80.000 15.000 0 0 0 0<br />

5411.785706 411.594,88 200.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -369.128,91 -120.000 15.000 0 0 0 0<br />

1541100011 Erwerb von Bänken und<br />

Papierkörben für Wanderwege<br />

5411.783100 0,00 0 6.000 0 6.000 6.000 6.000<br />

5411.783101 4.850,28 15.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -4.850,28 -15.000 -6.000 0 -6.000 -6.000 -6.000<br />

1541100012 Erweiterung der<br />

Straßenbeleuchtung<br />

5411.785243 0,00 72.000 0 0 0 0 0<br />

5411.785250 0,00 0 50.000 0 50.000 50.000 50.000<br />

= Saldo 0,00 -72.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000<br />

1541100013 Hinweisbeschilderung in<br />

Gewerbegebieten<br />

5411.785250 0,00 0 40.000 0 0 0 0<br />

5411.785255 0,00 40.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 -40.000 -40.000 0 0 0 0<br />

1541100014 Brückenerneuerung<br />

5411.785257 0,00 50.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 -50.000 0 0 0 0 0<br />

1541100015 Herstellung von<br />

Baustraßen in Baugebieten<br />

Erläuterung:<br />

Leinenweg, Erlenweg, Daimlerstraße,<br />

Bükersweg, Berensweg.<br />

5411.785200 0,00 0 210.000 0 200.000 200.000 200.000<br />

5411.785259 -10.445,74 450.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 10.445,74 -450.000 -210.000 0 -200.000 -200.000 -200.000<br />

1541100016 Anlegung von Reitwegen<br />

5411.785200 0,00 0 5.000 0 0 0 0<br />

5411.785710 0,00 5.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 -5.000 -5.000 0 0 0 0<br />

1541100017 Ausbau von Geh- und<br />

Radwegen - Vorfinanzierung<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5411.785711 1.865,59 3.000 1.000 0 0 0 0<br />

= Saldo -1.865,59 -3.000 -1.000 0 0 0 0<br />

206


Produkt 5411 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1541100018 Bau Rad- und<br />

Wanderwege<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

5411.785200 0,00 0 50.000 0 50.000 50.000 50.000<br />

5411.785712 17.216,23 50.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -17.216,23 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000<br />

1541100019 Endausbau<br />

Elisabethstraße<br />

5411.785713 57.583,92 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -57.583,92 0 0 0 0 0 0<br />

1541100021 Technische Sicherung<br />

von Bahnübergängen<br />

5411.785715 1.748,72 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -1.748,72 0 0 0 0 0 0<br />

1541100022 Herrichtung<br />

Gewerbegebiet Berensweg<br />

5411.785716 0,00 20.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 -20.000 0 0 0 0 0<br />

1541100023 Allgemeine<br />

Schulwegsicherungsmaßnahmen<br />

5411.785250 0,00 0 20.000 0 20.000 20.000 20.000<br />

5411.785717 0,00 20.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000<br />

1541100025 Ausbau des<br />

Fliederweges<br />

5411.785719 4.559,94 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -4.559,94 0 0 0 0 0 0<br />

1541100029 Baustraßen im<br />

Außenbereich<br />

5411.783191 1.575,80 0 0 0 0 0 0<br />

5411.785200 0,00 0 118.000 0 100.000 50.000 50.000<br />

5411.785723 0,00 45.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -1.575,80 -45.000 -118.000 0 -100.000 -50.000 -50.000<br />

1541100031 Erneuerung von<br />

Grabendurchlässen<br />

5411.785200 0,00 0 20.000 0 20.000 20.000 20.000<br />

5411.785725 0,00 15.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 -15.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000<br />

1541100034 Vorentwurfsplanungen<br />

für straßenbauliche Maßnahmen<br />

5411.785200 0,00 0 20.000 0 20.000 20.000 20.000<br />

5411.785728 1.146,99 20.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -1.146,99 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000<br />

1541100035 Lärmschutzwand Glatzer<br />

Str. Ost<br />

5411.785200 0,00 0 170.000 0 0 0 0<br />

5411.785729 -252,00 50.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 252,00 -50.000 -170.000 0 0 0 0<br />

1541100038 Beleuchtungsanlagen<br />

für markante Punkte im Ortsbild<br />

5411.785730 4.246,79 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -4.246,79 0 0 0 0 0 0<br />

1541100043 Provisorischer<br />

Fuß-/Radweg Sürenheider Str<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5411.785200 0,00 75.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 -75.000 0 0 0 0 0<br />

207


Produkt 5411 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1541100045 Anlegung<br />

Wendehammer Titanweg<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

5411.785200 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

1541100046 Planungskosten<br />

Umgestaltung Ortsdurchfahrt <strong>Verl</strong> im<br />

Zuge der L757<br />

5411.785200 0,00 0 100.000 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000<br />

= Saldo 0,00 0 -100.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000<br />

1541100047 Ausbau der Reststrecke<br />

des Eggeweges<br />

5411.785200 0,00 0 240.000 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -240.000 0 0 0 0<br />

1541100048 Ausbau einer Teilstrecke<br />

des Elsterweges<br />

5411.785200 0,00 0 160.000 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -160.000 0 0 0 0<br />

1541100049 Ausbau einer Teilstrecke<br />

des Rebhuhnweges<br />

5411.785200 0,00 0 7.500 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -7.500 0 0 0 0<br />

1541100050 Ausbau einer Teilstrecke<br />

der Straße Knapp<br />

5411.785200 0,00 0 65.000 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -65.000 0 0 0 0<br />

1541100051 Ausbau des<br />

Brummelweges<br />

5411.681100 0,00 0 10.000 0 0 0 0<br />

5411.785200 0,00 0 800.000 855.000 855.000 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -790.000 -855.000 -855.000 0 0<br />

1541100052 Ausbau Knotenpunkt<br />

Lupinenweg/Gütersloher<br />

Str/Thaddäusstr<br />

5411.785200 0,00 0 30.000 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -30.000 0 0 0 0<br />

1541100053 Baustraße Ginsterweg<br />

5411.785200 0,00 0 40.000 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -40.000 0 0 0 0<br />

1541100054 Anschaffung von Tafeln<br />

und Stelen für historischen<br />

Rundwanderweg<br />

5411.785250 0,00 0 20.000 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -20.000 0 0 0 0<br />

1541100404<br />

Lichtzeichensignalanlage<br />

Knotenpunkt<br />

Hülshorstweg/Gütersloher<br />

Str/Strothweg<br />

5411.785200 0,00 0 100.000 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 0 -100.000 0 0 0 0<br />

1541100407 Rückflüsse aus<br />

Zwischenfinanzierungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5411.695105 Kommunale<br />

Zwischenfinanzierung d.<br />

Nord-Ost-Ungehung 0,00 0 0 0 0 200.000 200.000<br />

5411.695110 Kommunale<br />

Vorfinanzierung v. Geh- u. Radwegen 63.170,56 63.000 90.000 0 190.000 130.000 130.000<br />

= Saldo 63.170,56 63.000 90.000 0 190.000 330.000 330.000<br />

208


Produkt 5411 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1541100408 Sonstige<br />

Infrastrukturvermögensbauten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

5411.785250 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5411.785300 0,00 10.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 -10.000 0 0 0 0 0<br />

1541100409 Straßenumbau<br />

Wachtelweg<br />

5411.785200 0,00 0 100.000 0 0 0 0<br />

5411.785736 0,00 95.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 -95.000 -100.000 0 0 0 0<br />

1541100499 Erschließungs- und<br />

Straßenausbaubeiträge<br />

5411.688110 Beiträge für<br />

Straßenausbau (KAG) 0,00 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000<br />

5411.688120 Erschließungsbeiträge<br />

(BauGB)<br />

Erläuterung:<br />

In 2012 werden voraussichtlich<br />

abgerechnet:<br />

- Stahlstraße (Teilstück)<br />

- Finkenweg 0,00 500.000 500.000 0 300.000 200.000 200.000<br />

5411.688160 Ablösebeiträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 510.000 510.000 0 310.000 210.000 210.000<br />

1541190000 Betriebs- und<br />

Geschäftsausstattung<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5411.783100 BuG > 410 € 0,00 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000<br />

5411.783200 BuG < 410 € 210,34 5.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo -210,34 -15.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -502.824,70 -897.000 -1.907.500 -855.000 -1.981.000 -1.036.000 -1.036.000<br />

209


Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege<br />

Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 18.790,00 19.050 19.000 19.000 19.000 19.000<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 372,78 400 400 400 400 400<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 508,00 300 2.000 2.000 2.000 2.000<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 19.670,78 19.750 21.400 21.400 21.400 21.400<br />

11. - Personalaufwendungen 186.951,52 192.028 253.014 255.545 258.100 260.682<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 213.054,50 321.600 341.400 341.400 341.400 341.400<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000<br />

15. - Transferaufwendungen 1.533,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 401.539,02 526.628 607.414 609.945 612.500 615.082<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -381.868,24 -506.878 -586.014 -588.545 -591.100 -593.682<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -381.868,24 -506.878 -586.014 -588.545 -591.100 -593.682<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -381.868,24 -506.878 -586.014 -588.545 -591.100 -593.682<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 304.796,79 294.500 307.000 307.000 307.000 307.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -686.665,03 -801.378 -893.014 -895.545 -898.100 -900.682<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

210


Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 210.000 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 3.573,62 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 3.573,62 250.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -3.573,62 -250.000 -40.000 0 -40.000 -40.000 -40.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -3.573,62 -250.000 -40.000 0 -40.000 -40.000 -40.000<br />

211


Produkt 5511 Öffentliche Gewässer und wasserbauliche Anlagen ab<br />

2012 in Produkt 5512<br />

Produktbeschreibung<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Das Produkt entfällt. Die öffentlichen Gewässer und wasserbaulichen Anlagen werden ab 2012 über das Produkt<br />

5512 mit abgebildet.<br />

212


Produkt 5512 Öffentliche Grünflächen und Gewässer<br />

Produktbeschreibung<br />

Planung, Neuanlage und wirtschaftliche Unterhaltung der öffentlichen Grün- und Freiflächen, der Anlagen der<br />

Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, der Ehrengräber, der jüdischen Gräber. Bewirtschaftung der<br />

Leichenhalle.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Bundes-/Landesbodenschutzgesetz, Bundesartenschutzverordnung, Landesforstgesetz, Verordnung zum<br />

Schutz von Landschaftsteilen im Kreis Gütersloh, Naturdenkmalverordnung des Kreises Gütersloh, Gesetz über<br />

Friedhofs- und Bestattungswesen, Satzung über die Benutzungs- und Erhebung von Benutzungsgebühren für<br />

die Leichenhalle in <strong>Verl</strong>, Dienstanweisung für die Baumkontrolle, sonstiges Ortsrecht, Beschlüsse des Rates.<br />

Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz NW, Satzung des Wapel-Wasserverbandes der Städte<br />

Rheda-Wiedenbrück und Rietberg sowie der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> im Kreis Gütersloh vom 7.10.1998.<br />

Ziel<br />

Kennzahlen<br />

Produkt 5512 Öffentliche Grünflächen und Gewässer<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Bernd Meißner<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte * 18.790,00 19.050 19.000 19.000 19.000 19.000<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 372,78 400 400 400 400 400<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 508,00 300 2.000 2.000 2.000 2.000<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 19.670,78 19.750 21.400 21.400 21.400 21.400<br />

11. - Personalaufwendungen 186.951,52 192.028 253.014 255.545 258.100 260.682<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen * 213.054,50 321.600 341.400 341.400 341.400 341.400<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000<br />

15. - Transferaufwendungen * 1.533,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 401.539,02 526.628 607.414 609.945 612.500 615.082<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -381.868,24 -506.878 -586.014 -588.545 -591.100 -593.682<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -381.868,24 -506.878 -586.014 -588.545 -591.100 -593.682<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

213


Produkt 5512 Öffentliche Grünflächen und Gewässer<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -381.868,24 -506.878 -586.014 -588.545 -591.100 -593.682<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen * 304.796,79 294.500 307.000 307.000 307.000 307.000<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -686.665,03 -801.378 -893.014 -895.545 -898.100 -900.682<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

5512 431100 Benutzungsgebühren für die Friedhofshalle und sonstige Gebühren<br />

Ansatz 19.000 €<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

5512 521140 Landschafts- und Naturschutz, Pflege der Aufforstungsflächen Unterhaltung der Gewässer<br />

Ansatz 150.000 €<br />

120.000 € Unterhaltung der Gewässer<br />

30.000 € Landschafts- u. Naturschutz, Pflege der Aufforstungsflächen<br />

5512 521145 Unterhaltung der Gewässer im Wapel-Verbandsgebiet<br />

Ansatz 50.000 €<br />

5512 527200 Inanspruchnahme von Dienstleistungen zur Pflege der Grünanlagen<br />

Ansatz 100.000 €<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

5512 531800 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche<br />

Ansatz 5.000 €<br />

Erläuterungen zu 28. - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen<br />

5512 581130 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Bauhof<br />

Ansatz 307.000 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

214


Produkt 5512 Öffentliche Grünflächen und Gewässer<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 5512 Öffentliche Grünflächen und Gewässer<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Bernd Meißner<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 210.000 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 3.573,62 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 3.573,62 250.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -3.573,62 -250.000 -40.000 0 -40.000 -40.000 -40.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -3.573,62 -250.000 -40.000 0 -40.000 -40.000 -40.000<br />

215


Produkt 5512 Öffentliche Grünflächen und Gewässer<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1551200001 Planungskosten<br />

Friedhofskapelle<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€ €<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

5512.785100 0,00 100.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 -100.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze 0,00 -100.000 0 0 0 0 0<br />

216


Produkt 5611 Umweltschutzmaßnahmen<br />

Produktbeschreibung<br />

Koordination und Durchführung von Umweltschutzmaßnahmen, Beratung und Sensibilisierung von Bürgern in<br />

Umweltfragen. Hierunter fallen: Erstellung des jährlichen Umweltkalenders, Agenda 21, Biotopschutz (Verfahren<br />

Ausweisung NSGs, Gebiete nach FFH-Rl), Bodenschutz / Düngungsempfehlungen, Energieberatung durch die<br />

Verbraucherzentrale, Abfallverbrennungen, Bewirtschaftung der Hundetoiletten, Artenschutz/Baumschutz,<br />

Gewässerschutz als Gewässerschutzbeauftragter.<br />

Auftragsgrundlage<br />

BImSchG, UVP; Chemikaliengesetz, Wasserhaushaltsgesetz, FFH-Rl, Umweltinformationsgesetz, Bundes-/<br />

Landesbodenschutzgesetz, Bundesnaturschutzgesetz, Landschaftsgesetz, Bundesartenschutzverordnung,<br />

Ratsbeschlüsse, Ortsrecht.<br />

Ziel<br />

Vermeidung von Überdüngungen, Verhinderung bzw. Ahndung von Gewässerverschmutzungen, Erhalt des<br />

kommunalen Grüns, Informationen über Umweltthemen, Eindämmung illegaler Abfallverbrennungen.<br />

Kennzahlen<br />

Produkt 5611 Umweltschutzmaßnahmen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dietrich Homuth<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 821,93 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 821,93 0 0 0 0 0<br />

11. - Personalaufwendungen 45.227,84 46.352 48.280 48.731 49.163 49.675<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen 22.450,31 16.000 18.000 18.000 18.000 18.000<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 0,00 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen * 28.750,00 28.750 28.750 28.750 28.750 28.750<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 2.215,95 3.000 3.250 3.250 3.250 3.250<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 98.644,10 94.102 98.280 98.731 99.163 99.675<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) -97.822,17 -94.102 -98.280 -98.731 -99.163 -99.675<br />

19. + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 0,00 0 0 0 0 0<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) -97.822,17 -94.102 -98.280 -98.731 -99.163 -99.675<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

217


Produkt 5611 Umweltschutzmaßnahmen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) -97.822,17 -94.102 -98.280 -98.731 -99.163 -99.675<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) -97.822,17 -94.102 -98.280 -98.731 -99.163 -99.675<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5611 531800 Zuschuss an die Verbraucherzentrale für die Energieberatungsstelle <strong>Verl</strong><br />

Ansatz 28.750 €<br />

218


Produkt 5611 Umweltschutzmaßnahmen<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 5611 Umweltschutzmaßnahmen<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Dietrich Homuth<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 1.430,38 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 1.430,38 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) -1.430,38 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) -1.430,38 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

219


Produkt 5611 Umweltschutzmaßnahmen<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1561190000 BGA < 410 €<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

5611.783200 1.430,38 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000<br />

= Saldo -1.430,38 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze -1.430,38 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000<br />

220


Produkt 5711 Beteiligungen und sonstige öffentliche Einrichtungen<br />

Produktbeschreibung<br />

Verwaltung der Beteiligungen der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> an privaten und öffentlichen Unternehmen sowie der Eigenbetriebe.<br />

Erhebung von Konzessionsabgaben.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Betriebssatzungen für Eigenbetriebe, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen, Zweckverbandsatzungen, Ortsrecht,<br />

Ratsbeschlüsse, Konzessionsverträge.<br />

Ziel<br />

Neuausschreibung Konzessionsverträge und Prüfung möglicher Beteiligungsoptionen<br />

Kennzahlen<br />

<br />

Beteiligungen der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> Wert 01.01.2009<br />

Zweckverband Martinschule 295.288,29 €<br />

Zweckverband VHS VHS 30.800,90 €<br />

Kommunale Haus und Wohnen GmbH 219.674,29 €<br />

Radio Gütersloh Betriebsgesellschaft mbH & Co. 6.238,86 €<br />

KG<br />

Flughafen Gütersloh GmbH 877,08 €<br />

Pro Wirtschaft GmbH 2.745,28 €<br />

RWE AG (Wertpapiere des Anlagevermögens) 1.366.305,30 €<br />

Produkt 5711 Beteiligungen und sonstige öffentliche<br />

Einrichtungen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Matthias Möllers<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

* 2.585,54 2.500 43.000 43.000 43.000 43.000<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

Kostenumlagen 318.733,27 313.991 324.485 327.741 331.020 334.332<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge * 1.035.586,93 940.000 952.000 952.000 952.000 952.000<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 1.356.905,74 1.256.491 1.319.485 1.322.741 1.326.020 1.329.332<br />

11. - Personalaufwendungen 11.793,23 12.011 11.311 11.423 11.537 11.652<br />

12. - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

Dienstleistungen * 0,00 45.600 108.400 10.600 6.600 6.600<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> * 0,00 0 45.000 45.000 45.000 45.000<br />

15. - Transferaufwendungen * 0,00 0 3.600 3.600 3.600 3.600<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

Aufwendungen 2.099,12 12.300 7.300 7.300 7.300 7.300<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen 13.892,35 69.911 175.611 77.923 74.037 74.152<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

und 17) 1.343.013,39 1.186.580 1.143.874 1.244.818 1.251.983 1.255.180<br />

19. + Finanzerträge * 83.145,14 70.000 40.000 40.000 40.000 40.000<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

221


Produkt 5711 Beteiligungen und sonstige öffentliche Einrichtungen<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 83.145,14 70.000 40.000 40.000 40.000 40.000<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) 1.426.158,53 1.256.580 1.183.874 1.284.818 1.291.983 1.295.180<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25) 1.426.158,53 1.256.580 1.183.874 1.284.818 1.291.983 1.295.180<br />

27. + Erträge aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.426.158,53 1.256.580 1.183.874 1.284.818 1.291.983 1.295.180<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

5711 441100 Mieten und Pachten Leerrohrnetz VDSL,<br />

Ab 2012 werden Erträge aus Vermietung des VDSL-Leerrohrnetzes erwartet: ca. 43.000 € pro Jahr<br />

Erläuterungen zu 7. + Sonstige ordentliche Erträge<br />

5711 451110 Konzessionsabgabe für Strom<br />

Ansatz 750.000 €<br />

5711 451120 Konzessionsabgabe für Gas<br />

Ansatz 52.000 €<br />

5711 451130 Konzessionsabgabe für Wasser<br />

Ansatz 150.000 €<br />

Erläuterungen zu 13. - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

5711 521100 Unterhaltung des Leerrohrnetzes für VDSL<br />

Ansatz 5.600 €<br />

Ab 2012 wird eine Service-Pauschale für die Unterhaltung des Leerrohrnetzes für VDSL gezahlt.<br />

5711 529150 AW für Prüfung, Beratung, Gutachten durch externe Dienstleister<br />

Ansatz 102.800 €<br />

Externe Beratung zur Ausschreibung Konzessionsverträge.<br />

Erläuterungen zu 14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong><br />

5711 571100 <strong>Abschreibungen</strong> auf Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände<br />

Abschreibung des Leerrohrnetzes für VDSL<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

5711 531800 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche<br />

Ansatz: 3.600 €<br />

Förderung von Stipendien gem. Ratsbeschluss vom 21.07.2011<br />

Erläuterungen zu 19. + Finanzerträge<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5711 465100 Dividenden Radio Gütersloh und RWE AG und Kommunale Haus und Wohnen<br />

Ansatz 40.000 €<br />

Es wird mit einem deutlichen Rückgang der RWE-Dividende gerechnet.<br />

222


Produkt 5711 Beteiligungen und sonstige öffentliche Einrichtungen<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 5711 Beteiligungen und sonstige öffentliche<br />

Einrichtungen<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Matthias Möllers<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 1.200.000 300.000 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 0,00 1.200.000 300.000 0 0 0 0<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) 0,00 -1.200.000 -300.000 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) 0,00 -1.200.000 -300.000 0 0 0 0<br />

223


Produkt 5711 Beteiligungen und sonstige öffentliche Einrichtungen<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1571100001 Bau eines<br />

Leerrohrnetzes für VDSL<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

5711.785200 0,00 0 300.000 0 0 0 0<br />

5711.785300 0,00 1.200.000 0 0 0 0 0<br />

= Saldo 0,00 -1.200.000 -300.000 0 0 0 0<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze 0,00 -1.200.000 -300.000 0 0 0 0<br />

224


Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Produktbereich<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

61 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

55.849.350,47 46.014.000 46.351.000 46.566.000 46.791.000 47.006.000<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 2.493.099,08 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 22.172,19 21.000 26.000 26.000 26.000 26.000<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 58.364.621,74 46.035.000 46.377.000 46.592.000 46.817.000 47.032.000<br />

11. - Personalaufwendungen 129.689,87 170.928 175.423 175.007 173.492 176.297<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 3,52 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

29.359.554,79 26.215.000 26.096.730 26.096.730 32.362.730 32.362.730<br />

Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

29.489.248,18 26.385.928 26.272.153 26.271.737 32.536.222 32.539.027<br />

und 17) 28.875.373,56 19.649.072 20.104.847 20.320.263 14.280.778 14.492.973<br />

19. + Finanzerträge<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

1.007.419,69 1.020.000 1.095.000 1.095.000 1.095.000 1.095.000<br />

Finanzaufwendungen<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

11.530,77 124.000 104.000 104.000 104.000 104.000<br />

20)<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

995.888,92 896.000 991.000 991.000 991.000 991.000<br />

18 und 21) 29.871.262,48 20.545.072 21.095.847 21.311.263 15.271.778 15.483.973<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Zeilen 23 und 24)<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

29.871.262,48 20.545.072 21.095.847 21.311.263 15.271.778 15.483.973<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 29.871.262,48 20.545.072 21.095.847 21.311.263 15.271.778 15.483.973<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

225


Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produktbereich<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

61 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Einzahlungen<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

766.429,79 767.000 817.000 0 817.000 817.000 817.000<br />

Sachanlagen<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 766.429,79 767.000 817.000 0 817.000 817.000 817.000<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Anlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen)<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 6 und 13) 766.429,79 767.000 817.000 0 817.000 817.000 817.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Darlehen<br />

17 = Saldo aus<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitionsund<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

0,00 0 0 0 0 0 0<br />

(=Zeilen 14 und 17) 766.429,79 767.000 817.000 0 817.000 817.000 817.000<br />

226


Produkt 6111 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Produktbeschreibung<br />

Zentrale Darstellung der städtischen Erträge, die überwiegend der Gesamtdeckung der Aufwendungen dienen.<br />

Dazu gehören insbesondere die Gemeindesteuern (Gewerbe-, Hunde-, Vergnügungs-, Grundsteuer), die<br />

Steueranteile (Einkommens- und Umsatzsteuer), allgemeine Zuwendungen und Zinserträge.<br />

Ebenso werden allgemeine Aufwendungen wie die Kreisumlage, Gewerbesteuerumlagen und<br />

Zinsaufwendungen hier abgebildet.<br />

Auftragsgrundlage<br />

Kommunalabgabengesetz, Abgabenordnung, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz,<br />

Vergnügungssteuergesetz, Gemeindefinanzierungsgesetz, Haushaltssatzung, Hundesteuersatzung,<br />

Vergnügungssteuersatzung.<br />

Ziel<br />

Sicherstellung des Haushaltsausgleichs<br />

Angemessene Verzinsung der Liquiden Mittel bei sicherer Geldanlage<br />

Kennzahlen<br />

Kennzahl 2010<br />

Anzahl der Grundsteuer- und<br />

Abgabenbescheide bei der<br />

Jahreshauptveranlagung<br />

9.199<br />

Aktive Gewerbesteuerfälle 1.082<br />

Anzahl Gewerbesteuerveranlagungen 1.823<br />

Produkt<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

6111 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Teilergebnisplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Matthias Möllers<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1. Steuern und ähnliche Abgaben *<br />

2. + Zuwendungen und allgemeine<br />

55.849.350,47 46.014.000 46.351.000 46.566.000 46.791.000 47.006.000<br />

Umlagen 0,00 0 0 0 0 0<br />

3. + Sonstige Transfererträge<br />

4. + Öffentlich-rechtliche<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0<br />

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

6. + Kostenerstattungen und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Kostenumlagen 2.493.099,08 0 0 0 0 0<br />

7. + Sonstige ordentliche Erträge 22.172,19 21.000 26.000 26.000 26.000 26.000<br />

8. + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

9. +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

10. = Ordentliche Erträge 58.364.621,74 46.035.000 46.377.000 46.592.000 46.817.000 47.032.000<br />

11. - Personalaufwendungen 129.689,87 170.928 175.423 175.007 173.492 176.297<br />

12. - Versorgungsaufwendungen<br />

13. - Aufwendungen für Sach- und<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

14. - <strong>Bilanzielle</strong> <strong>Abschreibungen</strong> 3,52 0 0 0 0 0<br />

15. - Transferaufwendungen *<br />

16. - Sonstige ordentliche<br />

29.359.554,79 26.215.000 26.096.730 26.096.730 32.362.730 32.362.730<br />

Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

17. = Ordentliche Aufwendungen<br />

18. = Ergebnis der laufenden<br />

Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10<br />

29.489.248,18 26.385.928 26.272.153 26.271.737 32.536.222 32.539.027<br />

und 17) 28.875.373,56 19.649.072 20.104.847 20.320.263 14.280.778 14.492.973<br />

19. + Finanzerträge *<br />

20. - Zinsen und sonstige<br />

1.007.419,69 1.020.000 1.095.000 1.095.000 1.095.000 1.095.000<br />

Finanzaufwendungen 11.530,77 124.000 104.000 104.000 104.000 104.000<br />

227


Produkt 6111 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis 1)<br />

2010<br />

€<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6<br />

21. = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und<br />

20) 995.888,92 896.000 991.000 991.000 991.000 991.000<br />

22. = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen<br />

18 und 21) 29.871.262,48 20.545.072 21.095.847 21.311.263 15.271.778 15.483.973<br />

23. + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0<br />

24. - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

25. = Außerordentliches Ergebnis (=<br />

Zeilen 23 und 24) 0,00 0 0 0 0 0<br />

26. = Ergebnis vor Berücksichtigung<br />

der internen<br />

Leistungsbeziehungen (=Zeilen<br />

22 und 25)<br />

27. + Erträge aus internen<br />

29.871.262,48 20.545.072 21.095.847 21.311.263 15.271.778 15.483.973<br />

Leistungsbeziehungen<br />

28. - Aufwendungen aus internen<br />

0,00 0 0 0 0 0<br />

Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0<br />

29. = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 29.871.262,48 20.545.072 21.095.847 21.311.263 15.271.778 15.483.973<br />

1) Der Jahresabschluss 2010 ist noch nicht erstellt. Es fehlen insbesondere <strong>Abschreibungen</strong> und Sonderpostenauflösungen.<br />

Erläuterungen zu 1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />

6111 401100 Grundsteuer A<br />

Ansatz 90.000 €<br />

6111 401200 Grundsteuer B<br />

Ansatz 2.500.000 €<br />

6111 401300 Gewerbesteuer<br />

Ansatz 33.000.000 €<br />

6111 402100 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer<br />

Ansatz 8.200.000 €<br />

6111 402200 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer<br />

Ansatz 1.450.000 €<br />

6111 403170 Vergnügungssteuer<br />

Ansatz 100.000 €<br />

6111 403200 Hundesteuer<br />

Ansatz 35.000 €<br />

6111 405100 Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich<br />

Ansatz 975.000 €<br />

Erläuterungen zu 15. - Transferaufwendungen<br />

6111 534100 Gewerbesteuerumlage<br />

Ansatz 3.400.000 €<br />

6111 534200 Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit<br />

Ansatz 3.300.000<br />

6111 537100 Finanzierungsbeitrag für die Krankenhausfinanzierung<br />

Ansatz: 285.000 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

6111 537200 Kreisumlage<br />

Ansatz 19.111.730 €<br />

Ab 2014 wird aufgrund der Einführung der Abundanzumlage im Rahmen des "Stärkungspakt <strong>Stadt</strong>finanzen" mit einer mindernden<br />

Anrechnung bei der Kreisumlage gerechnet. Nach vorläufigen Berechnungen könnte dann die Kreisumlage um rd. 2,5 Mio. € niedriger<br />

ausfallen.<br />

228


Produkt 6111 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

6111 539100 Abundanzumlage an das Land<br />

Ansatz ab 2014: 8.766.000 €<br />

Der "Stärkungspakt <strong>Stadt</strong>finanzen" der Landesregierung NRW sieht vor, ab 2014 eine Abundanzumlage der finanzstarken Städte und<br />

Gemeinden zu erheben. Diese sollen finanzschwachen Kommunen zu Gute kommen. Die genaue Berechnungsmethodik der<br />

Abundanzumlage ist noch nicht bekannt. Der hier prognostizierte Betrag beruht auf der derzeit wahrscheinlichsten Berechnungsvariante.<br />

Erläuterungen zu 19. + Finanzerträge<br />

6111 461700 Zinserträge von Kreditinstituten<br />

Ansatz 800.000 €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

229


Produkt 6111 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Haushaltsplan: 2012<br />

Produkt 6111 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Einzahlungs- und<br />

Auszahlungsarten<br />

Investitionstätigkeit<br />

Einzahlungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Teilfinanzplan<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Produktverantwortlicher:<br />

Matthias Möllers<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

1 aus Zuwendungen für<br />

Investitionsmaßnahmen 766.429,79 767.000 817.000 0 817.000 817.000 817.000<br />

2 aus der Veräußerung von<br />

Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

3 aus der Veräußerung von<br />

Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

4 aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

5 Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

6 Summe: (invest. Einzahlungen) 766.429,79 767.000 817.000 0 817.000 817.000 817.000<br />

Auszahlungen<br />

7 für den Erwerb von Grundstücken<br />

und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

9 für den Erwerb von beweglichem<br />

Anlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

11 von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

12 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

13 Summe: (invest. Auszahlungen) 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

14 = Saldo aus Investitionstätigkeit<br />

(Einzahlungen ./. Auszahlungen)<br />

(=Zeilen 6 und 13) 766.429,79 767.000 817.000 0 817.000 817.000 817.000<br />

Finanzierungstätigkeit<br />

Haushaltsplan 2012<br />

15 Aufnahme und Rückflüsse von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

16 Tilgung und Gewährung von<br />

Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

17 = Saldo aus<br />

Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0<br />

18 = Gesamtsaldo aus Investitions-<br />

und Finanzierungstätigkeit<br />

(=Zeilen 14 und 17) 766.429,79 767.000 817.000 0 817.000 817.000 817.000<br />

230


Produkt 6111 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Übersicht<br />

Investitionsmaßnahmen<br />

1611100001 Pauschalierte<br />

Landeszuwendungen<br />

Vorläufiges<br />

Ergebnis<br />

2010<br />

€<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Ansatz<br />

2011<br />

Ansatz<br />

2012<br />

VE<br />

2012<br />

Planung<br />

2013<br />

Planung<br />

2014<br />

Planung<br />

2015<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

€<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

6111.681100 Investitionspauschale 698.981,79 700.000 750.000 0 750.000 750.000 750.000<br />

6111.681120 Sportpauschale 67.448,00 67.000 67.000 0 67.000 67.000 67.000<br />

= Saldo 766.429,79 767.000 817.000 0 817.000 817.000 817.000<br />

= Saldo oberhalb der Wertgrenze 766.429,79 767.000 817.000 0 817.000 817.000 817.000<br />

231


Produkt 6112 Finanzverwaltung ab 2012 in Produkt 6111<br />

Produktbeschreibung<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Das Produkt 6112 wird mit dem Produkt 6111 zusammengeführt.<br />

232


Haushaltsplan 2012<br />

<br />

Anlagen zum Haushaltsplan<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

<br />

233


Stellenplan<br />

01 <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Teil A: Beamte Datum: 01.01.2012<br />

-Gemeindeverwaltung/Sondervermögen mit Sonderrechnung- Seite: 1<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Laufbahngruppe BesGr Zahl der Stellen 2012 (01.01.2012) Zahl der Stellen besetzte Stellen am Vermerke Erläuterungen<br />

insgesamt davon ausgesondert 01.01.2011 30.06.2011 ku kw<br />

Beamte auf Zeit A15 1,00 0,00 1,00 1,00<br />

A16 1,00 0,00 1,00 1,00<br />

B4 1,00 0,00 1,00 1,00<br />

3,00 0,00 3,00 3,00<br />

höherer Dienst A13 1,00 0,00 1,00 1,00<br />

A14 1,00 0,00 1,00 1,00<br />

2,00 0,00 2,00 2,00<br />

gehobener Dienst A10 4,00 0,00 4,00 2,50<br />

A11 3,00 0,00 4,00 3,61<br />

A12 5,00 0,00 4,00 4,00<br />

A13gD 3,00 0,00 3,00 3,00<br />

15,00 0,00 15,00 13,11<br />

mittlerer Dienst A9Z 1,00 0,00 1,00 1,00<br />

A9mD 3,00 0,00 3,00 2,50<br />

4,00 0,00 4,00 3,50<br />

Insgesamt 24,00 0,00 24,00 21,61 0,00 0,00<br />

234


Stellenplan<br />

01 <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Teil B: Tariflich Beschäftigte Datum: 01.01.2012<br />

Seite: 1<br />

Vermerke / Erläuterungen<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Zahl der Stellen am Zahl der Stellen am Zahl der tatsächlich<br />

Entgeltgruppe<br />

01.01.2012<br />

01.01.2011<br />

besetzten am 30.06.2011<br />

13 3,00 3,00 3,00<br />

12 2,00 1,00 1,00<br />

11 11,00 11,00 9,00<br />

10 5,00 3,00 2,99<br />

09 8,00 9,90 8,79<br />

08 12,30 11,80 11,04<br />

07 2,00 2,00 2,00<br />

06 43,71 42,50 40,00<br />

05 15,16 16,02 14,89<br />

04 1,00 1,00 1,00<br />

03 4,75 3,85 3,45<br />

02 6,81 6,71 6,09<br />

S18 1,00<br />

S17 1,00 1,00<br />

S14 3,50<br />

S13 1,00 1,00 1,00<br />

S12 1,00 4,50 4,41<br />

S10 1,00 1,00 1,00<br />

S07 1,00<br />

S06 5,10 3,50 3,90<br />

S04 3,00 4,90 4,59<br />

Insgesamt 131,33 127,68 119,15<br />

235


Stellenübersicht<br />

01 <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung Datum: 01.01.2012<br />

-Beamte- Seite: 1<br />

Produkte Beamte auf Zeit höherer Dienst gehobener Dienst mittlerer Dienst<br />

Prod Bezeichnung A15 A16 B4 A13 A14 A10 A11 A12 A13­ A9Z A9m­ Summe Vermerke<br />

gD D<br />

11 Innere Verwaltung 1,00 1,00 1,00 0,80 1,00 1,05 5,85<br />

12 Sicherheit und Ordnung 0,20 1,00 1,00 2,00 4,20<br />

21 Schulträgeraufgaben 1,00 1,00<br />

31 Soziale Leistungen 1,20 1,00 1,28 3,48<br />

36 Kinder-, Jugend-, Familienhilfe 0,80 0,70 1,00 2,50<br />

51 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 0,70 0,70 1,40<br />

52 Bauen und Wohnen 1,00 0,21 1,00 0,02 0,21 2,44<br />

53 Ver- und Entsorgung 0,07 0,07 0,14<br />

54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 0,65 0,65<br />

56 Umweltschutz 0,02 0,02 0,04<br />

61 Allgemeine Finanzwirtschaft 1,30 1,00 2,30<br />

Insgesamt 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 4,00 3,00 5,00 3,00 1,00 3,00 24,00<br />

Haushaltsplan 2012<br />

236


Stellenübersicht<br />

01 <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung Datum: 01.01.2012<br />

-Tariflich Beschäftigte- Seite: 1<br />

Prod Bezeichnung 13 12 11 10 09 08 07 06 05 04 03 02 S18 S14 S13 S12 S10 S07 S06 S04 Summe Vermerke<br />

11 Innere Verwaltung 1,00 2,00 4,00 2,50 2,02 3,80 2,00 17,28 1,41 1,00 1,00 1,17 39,18<br />

12 Sicherheit und Ordnung 1,00 2,00 1,50 14,12 3,50 0,30 0,49 22,91<br />

21 Schulträgeraufgaben 0,90 1,28 6,13 7,03 2,15 1,35 18,84<br />

25 Kultur und Wissenschaft 1,00 1,50 0,50 2,00 1,00 0,40 6,40<br />

31 Soziale Leistungen 0,05 1,60 0,50 0,26 2,41<br />

36 Kinder-, Jugend-, Familienhilfe 0,95 0,18 1,00 0,12 0,82 0,20 1,00 3,50 1,00 1,00 1,00 1,00 5,10 3,00 19,87<br />

42 Sportförderung 2,00 2,56 2,90 7,46<br />

52 Bauen und Wohnen 2,00 1,50 1,00 0,60 5,10<br />

53 Ver- und Entsorgung 0,50 0,61 0,30 0,30 1,71<br />

54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 0,80 0,25 0,50 0,40 1,95<br />

55 Natur- und Landschaftspflege 0,20 3,00 0,55 0,40 4,15<br />

56 Umweltschutz 0,50 0,13 0,63<br />

61 Allgemeine Finanzwirtschaft 0,72 0,72<br />

Insgesamt 3,00 2,00 11,00 5,00 8,00 12,30 2,00 43,71 15,16 1,00 4,75 6,81 1,00 3,50 1,00 1,00 1,00 1,00 5,10 3,00 131,33<br />

Haushaltsplan 2012<br />

237


01 <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Datum: 01.01.2012<br />

Seite: 1<br />

Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit<br />

I. Beamte zur Anstellung<br />

Lfd. Nr. Dienstbezeichnung Bes.-Gruppe Zahl der Zahl der Stellen im Vorjahr Erläuterungen<br />

Stellen im insgesamt davon am 1.10.2011<br />

Haushaltsjahr 2012 tatsächlich nicht besetzt<br />

besetzt<br />

1 2 3 4 5 6 7 8<br />

Insgesamt 0,00 0,00 0,00 0,00<br />

Haushaltsplan 2012<br />

238


01 <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Datum: 01.01.2012<br />

Seite: 2<br />

Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit<br />

II. Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte<br />

Lfd. Nr. Bezeichnung Art der Vergütung vorgesehen im beschäftigt im<br />

Erläuterungen<br />

Haushaltsjahr Vorjahr am<br />

2012 01.10.2011<br />

1 2 3 4 5 6<br />

1 Inspektoranwärter/innen NW / Beamtenanwärter, A9-11 1,00 0,00<br />

2 Auszubildende TVAöD - Auszubildende (BBiG / West), AZU 1,00 1,00 Verwaltungsfachangestellter<br />

3 Auszubildende TVAöD - Auszubildende (BBiG / West), AZU 1,00 1,00 Verwaltungsfachangestellte<br />

4 Praktikanten/-innen im Anerkennungsjahr TV - Praktikanten (West), PR2 1,00 1,00 Erzieher/in<br />

5 Praktikanten/-innen im Anerkennungsjahr TV - Praktikanten (West), PR2 1,00 1,00 Erzieher/in<br />

6 TV - Praktikanten (West), PR3 1,00<br />

Insgesamt 6,00 4,00<br />

Haushaltsplan 2012<br />

239


Anlage zum Haushaltsplan gemäß § 56 Abs. 3 GO<br />

Übersicht über die Zuwendungen der <strong>Stadt</strong> an die Fraktionen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung<br />

Geldleistungen Bereitgestellte Räume<br />

Fraktion<br />

Ergebnis 2010 Plan 2011 Plan 2012 Ergebnis 2010 Plan 2011 Plan 2012<br />

CDU 5.280 €<br />

5.280 €<br />

5.280 €<br />

250 €<br />

250 €<br />

250 €<br />

SPD 2.400 €<br />

2.400 €<br />

2.400 €<br />

250 €<br />

250 €<br />

250 €<br />

FWG 480 €<br />

480 €<br />

480 €<br />

250 €<br />

250 €<br />

250 €<br />

FDP 720 €<br />

720 €<br />

720 €<br />

250 €<br />

250 €<br />

250 €<br />

Ein fraktionsloses Mitglied - €<br />

- €<br />

- €<br />

- €<br />

- €<br />

- €<br />

Haushaltsplan 2012<br />

1.000 €<br />

1.000 €<br />

1.000 €<br />

8.880 €<br />

8.880 €<br />

Summe 8.880 €<br />

240<br />

Erläuterung:<br />

Gemäß 56 Abs. 3 GO gewährt die <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> den Fraktionen aus Haushaltsmitteln Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für<br />

die Geschäftsführung.<br />

Die Zuwendungen sind durch Ratsbeschluss vom 19.12.2005 auf 20,00 € pro Ratsmitglied und Monat festgesetzt worden.<br />

Jeder Fraktion steht im Rathaus ein Besprechungszimmer zur Verfügung. Die Kosten für Reinigung, Heizung und Beleuchtung werden von der <strong>Stadt</strong><br />

getragen.<br />

Über die Verwendung der Zuwendungen legen die Fraktionen dem Bürgermeister nach Ablauf des Haushaltsjahres einen Nachweis in einfacher Form vor.


Stand Voraussichtlicher Voraussichtlicher<br />

am Ende Stand Stand<br />

Art des Vorvorjahres zu Beginn zum Ende<br />

des Haushalts- des Haushaltsjahres<br />

jahres<br />

2010 2012 2012<br />

T-EUR T-EUR T-EUR<br />

1 2 3<br />

1. Anleihen 0 0 0<br />

2. Verbindlichkeiten aus Krediten<br />

für Investitionen<br />

2.1 von verbundenen Unternehmen 0 0 0<br />

2.2 von Beteiligungen 0 0 0<br />

2.3 von Sondervermögen 0 0 0<br />

2.4 vom öffentlichen Bereich<br />

2.4.1 vom Bund 0 0 0<br />

2.4.2 vom Land 0 0 0<br />

2.4.3 von Gemeinden (GV) 0 0 0<br />

2.4.4 von Zweckverbänden 0 0 0<br />

2.4.5 vom sonstigen öffentlichen 0 0 0<br />

Bereich<br />

2.4.6 von sonstigen öffentlichen 0 0 0<br />

Sonderrechnungen<br />

2.5 vom privaten Kreditmarkt<br />

2.5.1 von Banken und Kredit- 0 0 0<br />

instituten<br />

2.5.2 von übrigen Kreditgebern 0 0 0<br />

3. Verbindlichkeiten aus Krediten<br />

zur Liquiditätssicherung<br />

3.1 vom öffentlichen Bereich 0 0 0<br />

3.2 vom privaten Kreditmarkt 0 0 0<br />

4. Verbindlichkeit. aus Vorgängen, 0 0 0<br />

die Kreditaufnahmen wirtschaftlich<br />

gleichkommen*<br />

5. Verbindlichkeiten aus Lieferun-<br />

gen und Leistungen*<br />

6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen<br />

7. Sonstige Verbindlichkeiten*<br />

8. Summe aller Verbindlichkeiten 0 0 0<br />

Nachrichtlich anzugeben:<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Übersicht<br />

über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten<br />

Haftungsverhältnisse aus der<br />

Bestellung von Sicherheiten:<br />

z. B. Bürgschaften u. a. 140 140 140<br />

* Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, aus Transferleistungen sowie die sonstigen<br />

Verbindlicheiten können erst nach dem Jahresabschluss 2010 errechnet werdnen.<br />

241


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Wirtschaftsplan<br />

2012<br />

Haushaltsplan 2012<br />

242<br />

Abwasserbetrieb<br />

der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong>


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Inhaltsverzeichnis<br />

I. Vorbemerkungen ...........................................................................................................<br />

Seite: WP1-3<br />

II. Erfolgsplan mit Erläuterungen ..........................................................................................................<br />

Seite: WP1-4<br />

Haushaltsplan 2012<br />

III. Vermögensplan ................................................................................................................................<br />

Seite: WP1-9<br />

IV. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsplan ................................<br />

Seite: WP1-10<br />

243<br />

V. Stellenübersicht ................................................................................................................................<br />

Seite: WP1-16<br />

VI. Übersicht über die Schulden ..................................................................................................<br />

Seite: WP1-17


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> WP1-3<br />

I. Vorbemerkungen<br />

Der Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> wird als Eigenbetrieb nach § 107 Abs. 2 GO NW nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung<br />

(EigVO) geführt. Aufgrund § 14 EigVO (Artikel 16 NKF - Gesetz) und der betreffenden Vorschriften der Betriebssatzung ist für jedes Wirtschaftsjahr<br />

ein Wirtschaftsplan aufzustellen.<br />

Der Wirtschaftsplan 2012 besteht aus:<br />

- Erfolgsplan (mit Erläuterungen)<br />

Haushaltsplan 2012<br />

- Vermögensplan<br />

- Mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung (mit Investitionsplan)<br />

244<br />

- Stellenübersicht.<br />

Der Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> hat am 12.12.2011 für den Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> den folgenden Wirtschaftsplan 2012 beschlossen:<br />

Der Erfolgsplan enthält alle voraussichtlichen Aufwendungen und Erträge. Nach Rücklagenbewegungen beträgt das Ergebnis T-EUR 0.<br />

Der Vermögensplan schließt mit einem Finanzbedarf von rund 2.658 T- EUR, der durch Abschreibung, Kanalanschlussbeiträge, Kostenerstattungen,<br />

Rücklagenbewegungen und nicht abgeführte Eigenkapitalzinsen sowie Darlehnsaufnahme zu 100 % gedeckt ist.


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

II. Erfolgsplan<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EUR<br />

5<br />

Planansatz 2011<br />

in T-EUR<br />

4<br />

Planansatz 2012<br />

in EUR<br />

3<br />

Bezeichnung<br />

2<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 Umsatzerlöse 2.865.034 3.018 2.726<br />

2 Andere aktivierte Eigenleistungen 25.000 50 25<br />

3 Sonstige betriebliche Erträge 315.402 146 526<br />

4 Materialaufwand<br />

a) Aufwendungen für Hilfs- und Betriebsstoffe 292.000 282 206<br />

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 632.700 642 483<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5 Personalaufwand 336.562 335 318<br />

6 <strong>Abschreibungen</strong> 904.000 931 858<br />

245<br />

7 Sonstige betriebliche Aufwendungen 459.937 469 786<br />

8 Zinsen und ähnliche Erträge 40.500 81 45<br />

9 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 313.737 332 346<br />

10 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 307.000 304 325<br />

11 Sonstige Steuern 2.000 2 0<br />

12 Jahresüberschuss 305.000 302 325<br />

Nachrichtlich:<br />

13 Einstellung in zweckgebundene Rücklagen 346.166 347 382<br />

14 Entnahme aus zweckgebundenen Rücklagen 91.166 95 88<br />

15 Einstellung in die allgemeine Rücklage 50.000 50 50<br />

16 Auflösung allgemeine Rücklage 0 0 0<br />

17 Bilanzgewinn/-verlust 0 0 -19


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Erläuterungen zum Erfolgsplan<br />

Planansatz 2012 Planansatz 2011 Ergebnis 2010<br />

Bezeichnung<br />

in EUR in T-EUR<br />

in T-EUR<br />

2 3 4<br />

5<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 Umsatzerlöse<br />

a) Umsatzerlöse aus der Abwasserbeseitigung<br />

1 Abwasserbeseitigungsgebühren 2.285.520 2.453 2.148<br />

2 Abwasserbeseitigungsgebühren Vorjahre 0 0 -1<br />

3 Gebühren für Entsorgung von Kleinkläranlagen 37.750 39 41<br />

4 Entgelte für Straßenentwässerung 205.764 196 175<br />

5 Kleineinleiterabgabe 1.000 1 1<br />

6 Kostenersatz für Unterhaltungsaufwand priv. Grundstücksanschlussleitungen 5.000 0 0<br />

Summe a) 2.535.034 2.689 2.364<br />

Haushaltsplan 2012<br />

b) Auflösung empfangener Ertragszuschüsse<br />

Ertragszuschüsse Anschlussnehmer 330.000 329 362<br />

Summe 1 2.865.034 3.018 2.726<br />

246<br />

2 Andere aktivierte Eigenleistungen 25.000 50 25<br />

3 Sonstige betriebliche Erträge<br />

1 Landeszuweisung Energieanalyse 10.000 10 0<br />

2 Auflösung Rückstellungen 304.402 135 523<br />

3 Erstattung Angebotsunterlagen u.a. 1.000 1 3<br />

Summe 3 315.402 146 526<br />

4 Materialaufwand<br />

a) Aufwendungen für Hilfs- und Betriebsstoffe<br />

1 Strom-, Gas-, Heizöl-, Wasserbezugskosten 114.000 114 93<br />

2 Unterhaltung Kläranlage <strong>Verl</strong>-West 90.000 80 53<br />

3 Material für Klärschlammentwässerung und Phosphatelimination 73.000 73 52<br />

4 Unterhaltung Kanalnetz 3.000 3 1<br />

5 Unterhaltung Pumpwerke 10.000 10 3<br />

6 Beseitigung von Geruchsbelästigungen 2.000 2 0<br />

7 Sonstiges 0 0 4<br />

Summe a) 292.000 282 206


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Erläuterungen zum Erfolgsplan (Forts.)<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EUR<br />

5<br />

Planansatz 2011<br />

in T-EUR<br />

4<br />

Planansatz 2012<br />

in EUR<br />

3<br />

Bezeichnung<br />

2<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

Haushaltsplan 2012<br />

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen<br />

1 Entsorgung von Klär- (KA) und Fäkalschlamm (KKA)/ Verwertungskonzept 120.000 130 115<br />

2 Kosten für Deponie und Mulden (Rechen-/Sandfanggutverwertung) 10.000 11 5<br />

3 Unterhaltung Kläranlage <strong>Verl</strong>-West, Unterhaltung Fahrzeuge 60.000 45 52<br />

4 Kanalnetz, Betrieb und Unterhaltung 340.000 340 258<br />

5 Unterhaltung Pumpwerke 30.000 25 13<br />

6 Abwasseruntersuchungen 8.000 8 5<br />

7 Betriebskosten Gemeinschaftskläranlage <strong>Verl</strong>-Sende 16.000 16 11<br />

8 Kanalgebühren an die Städte Gütersloh u. Schloß Holte-Stukenbrock 4.200 4 2<br />

9 Kanalgebühren "Hölts Knapp" an <strong>Stadt</strong> Bielefeld 24.500 23 22<br />

10 Maßnahmen nach BWK-M3 (Gewässeruntersuchungen) 15.000 10 0<br />

11 Generalüberholung BHKW 1 0 30 0<br />

12 Untersuchung und Reparatur privater Grundstücksanschlussleitungen 5.000 0 0<br />

Summe b) 632.700 642 483<br />

247<br />

5 Personalaufwand<br />

a) Löhne und Gehälter 265.391 261 250<br />

b) Soziale Abgaben u. Aufwendungen für Altersversorgung u. Unterstützung<br />

1 Soziale Abgaben aufgrund gesetzlicher Verpflichtung 49.492 52 48<br />

2 Aufwendungen für die Altersversorgung 21.179 21 20<br />

3 Übrige Aufwendungen 500 1 0<br />

Summe b) 71.171 74 68<br />

Summe 5 336.562 335 318<br />

6 <strong>Abschreibungen</strong> auf immaterielle Vermögensgegenstände des<br />

Anlagevermögens und auf Sachanlagen 904.000 931 858<br />

7 Sonstige betriebliche Aufwendungen<br />

1 Abwasserabgabe 104.000 104 110<br />

2 Beitrag gesetzlicher Klärschlammfonds 0 0 0<br />

3 Versicherungen 19.100 19 16


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Erläuterungen zum Erfolgsplan (Forts.)<br />

Planansatz 2012 Planansatz 2011 Ergebnis 2010<br />

in EUR<br />

in T-EUR<br />

in T-EUR<br />

3 4<br />

5<br />

Bezeichnung<br />

2<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

Haushaltsplan 2012<br />

4 Verwaltungskostenbeitrag 215.587 209 201<br />

5 Prüfungs- und Beratungskosten 20.000 20 19<br />

6 Fernsprechaufwendungen 6.000 6 6<br />

7 Mitgliedsbeiträge 2.000 2 3<br />

8 Aus- und Weiterbildung, Reisekosten 9.750 10 4<br />

9 Dienst- und Schutzkleidung 2.000 2 0<br />

10 Abgänge aus dem Anlagevermögen 0 0 1<br />

11 Kanalkataster/ Wartungs- und Pflegekosten Informationstechnologie 49.000 56 1<br />

12 Beseitigung von Geruchsbelästigungen 0 0 2<br />

13 Investitionskostenerstattung an GKA <strong>Verl</strong>-Sende 500 2 0<br />

14 Andere betriebliche Aufwendungen 13.000 24 9<br />

15 Forderungsverluste 0 0 0<br />

16 Beauftragung Energieanalyse 19.000 15 0<br />

17 Überdeckung gem. KAG 0 0 414<br />

248<br />

Summe 7 459.937 469 786<br />

8 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge<br />

1 Stundungszinsen, Zwangsgeld 500 1 1<br />

2 Zinsen laufende Kassenführung 40.000 80 44<br />

Summe 8 40.500 81 45<br />

9 Zinsen und ähnliche Aufwendungen<br />

1 Zinsen inneres Darlehen 240.000 240 240<br />

2 Zinsen für eigene Darlehen 72.811 90 105<br />

3 Zinsanteil Darlehn Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende 926 2 1<br />

Summe 9 313.737 332 346<br />

10 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 307.000 304 325


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Erläuterungen zum Erfolgsplan (Forts.)<br />

Planansatz 2012 Planansatz 2011 Ergebnis 2010<br />

Bezeichnung<br />

in EUR in T-EUR<br />

in T-EUR<br />

2 3 4<br />

5<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

11 Sonstige Steuern<br />

Grundsteuer/Kfz-Steuer 2.000 2 0<br />

12 Jahresüberschuss/-fehlbetrag 305.000 302 325<br />

Haushaltsplan 2012<br />

13 Einstellung in die zweckgebundene Rücklagen<br />

1 Buchwertrücklage 15.000 16 18<br />

2 Beitragsrücklage 330.000 329 362<br />

3 Fonds GKA 1.166 2 2<br />

14 Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage<br />

1 Fonds GKA 1.166 2 0<br />

2 Beitragsrücklage 90.000 93 88<br />

3 Fond Buchwertabgänge 0 0 0<br />

249<br />

15 15 Einstellung in die allgemeine Rücklage Rücklage 50.000 50 50<br />

(nicht abgeführte Eigenkapitalverzinsung)<br />

16 Auflösung allgemeine Rücklage 0 0 0<br />

17 Bilanzgewinn/-verlust 0 0 -19


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

III. Vermögensplan<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EUR<br />

5<br />

Planansatz 2011<br />

in T-EUR<br />

4<br />

Planansatz 2012<br />

in EUR<br />

3<br />

Bezeichnung<br />

2<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 Finanzbedarf<br />

Investitionskosten (lt. Investitionsplan) 1.955.000 2.449 718<br />

Auflösung Ertragszuschüsse 330.000 329 362<br />

Planmäßige Darlehnstilgungen 372.744 381 381<br />

Bilanzverlust 0 0 19<br />

Überdeckung langfristiges Vermögen 0 0 0<br />

2.657.744 3.159 1.480<br />

Haushaltsplan 2012<br />

2 Deckung des Finanzbedarfs<br />

Erwirtschaftete <strong>Abschreibungen</strong> einschl. Anlagen-Abgänge und Ergebnis 904.000 931 859<br />

Anschlussbeiträge/ Kostenersatz 350.000 150 105<br />

Kostenerstattung durch Gemeinde 170.000 270 123<br />

Rücklagenbewegungen 255.000 252 294<br />

Nicht abgeführte Eigenkapitalverzinsung 50.000 50 50<br />

Darlehnsaufnahme 928.744 1.506 0<br />

Unterdeckung langfristiges Vermögen 0 0 49<br />

2.657.744 3.159 1.480<br />

250


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

IVa. Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

Lfd. 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Bezeichnung<br />

Nr. in T-EUR in EUR in T-EUR in T-EUR in T-EUR<br />

1 2<br />

3 4 5 6 7<br />

1 Umsatzerlöse 3.018 2.865.034 3.147 3.140 3.130<br />

2 Andere aktivierte Eigenleistungen 50 25.000 25 25 25<br />

3 Sonstige betriebliche Erträge 146 315.402 1 1 1<br />

4 Materialaufwand<br />

a) Aufwendungen für Hilfs- und Betriebsstoffe 282 292.000 292 292 292<br />

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 642 632.700 628 628 628<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5 Personalaufwand 335 336.562 340 344 347<br />

6 <strong>Abschreibungen</strong> 931 904.000 911 921 919<br />

251<br />

7 Sonstige betriebliche Aufwendungen 469 459.937 442 444 451<br />

8 Zinsen und ähnliche Erträge 81 40.500 41 41 41<br />

9 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 332 313.737 298 281 265<br />

10 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 304 307.000 303 297 295<br />

11 Sonstige Steuern 2 2.000 2 2 2<br />

12 Jahresüberschuss 302 305.000 301 295 293<br />

Nachrichtlich:<br />

13 Einstellung in zweckgebundene Rücklagen 347 346.166 343 338 336<br />

14 Entnahme aus zweckgebundenen Rücklagen 95 91.166 92 93 93<br />

15 Einstellung in die allgemeine Rücklage 50 50.000 50 50 50<br />

16 Auflösung allgemeine Rücklage 0 0 0 0 0<br />

17 Bilanzgewinn/-verlust 0 0 0 0 0


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

IVb. Mittelfristige Finanzplanung<br />

Lfd. 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Bezeichnung<br />

Nr. in T-EUR in EUR in T-EUR in T-EUR in T-EUR<br />

1 2<br />

3 4 5 6 7<br />

1 Finanzmittelbedarf<br />

Investitionen:<br />

Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen Kanalnetz 2.249 1.410.000 889 889 889<br />

Erweiterung Klärwerk <strong>Verl</strong>-West 151 485.000 26 26 26<br />

Fortführung Abwasserbeseitigungskonzept 0 0 0 0 0<br />

Erfassung Kanalnetz 0 0 0 0 0<br />

Sanierungskonzept Kanalisation 0 0 0 0 0<br />

Betriebs- und Geschäftsausstattung 0 0 15 15 15<br />

Allgemeine Sachanlageinvestitionen 49 60.000 20 20 20<br />

Haushaltsplan 2012<br />

252<br />

Investitionen gesamt 2.449 1.955.000 950 950 950<br />

Auflösungsbeträge 329 330.000 327 322 320<br />

Darlehnstilgungen 381 372.744 366 364 363<br />

Gesamt 3.159 2.657.744 1.643 1.636 1.633


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

IVb. mittelfristige Finanzplanung (Forts.)<br />

Lfd. 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Bezeichnung<br />

Nr. in T-EUR in EUR in T-EUR in T-EUR in T-EUR<br />

1 2<br />

3 4 5 6 7<br />

2 Finanzmittelherkunft<br />

Anschlussbeiträge/Kostenersatz 150 350.000 150 150 150<br />

Erwirtschaftete <strong>Abschreibungen</strong> u. a. 931 904.000 911 921 919<br />

verrechnete Abwasserabgabe 0 0 0 0 0<br />

Kostenerstattung durch <strong>Stadt</strong>/Private 270 170.000 170 170 170<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Rücklagenbewegung 252 255.000 251 245 243<br />

Darlehnsaufnahme/Einsatz liquider Mittel 1.506 928.744 111 100 101<br />

253<br />

Nicht abgeführte Eigenkapitalverzinsung 50 50.000 50 50 50<br />

Gesamt 3.159 2.657.744 1.643 1.636 1.633


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

IVc. Investitionsplan<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EUR<br />

5<br />

Planansatz 2011<br />

in T-EUR<br />

4<br />

Planansatz 2012<br />

in EUR<br />

3<br />

Bezeichnung<br />

2<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 Ausbau und Sanierung Kanalnetz 1.410.000 2.249 655<br />

2 Investitionen Kläranlage <strong>Verl</strong>-West/Pumpstationen/Regenrückhaltebecken 485.000 151 8<br />

3 Erfassung Kanalnetz 0 0 2<br />

4 Fortführung Abwasserbeseitigungskonzept 0 0 0<br />

5 Sanierungskonzept Kanalisation 0 0 0<br />

6 Betriebs- und Geschäftsausstattung 0 0 34<br />

Haushaltsplan 2012<br />

7 Allgemeine Sachanlageinvestitionen 60.000 49 12<br />

8 Software und ähnliche Rechte 0 0 7<br />

254<br />

1.955.000 2.449 718


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Erläuterungen zum Investitionsplan<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EUR<br />

5<br />

Planansatz 2012 Planansatz 2011<br />

in EUR in T-EUR<br />

3 4<br />

Bezeichnung<br />

2<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 Ausbau und Sanierung Kanalnetz<br />

Haushaltsplan 2012<br />

1 Regenwasserkanal im Zuge des Ausbaus von Straßen 70.000 270 0<br />

2 Kanalisation allgemein, nachträgliche Hausanschlüsse, kleine Erweiterungen 150.000 160 86<br />

3 Regenwasserkanal Marienstraße 0 0 131<br />

4 Schmutz- und Regenwasserkanal Gewerbegebiet Leinenweg-West 100.000 0 0<br />

5 Sanierung Kanalnetz 600.000 660 292<br />

6 Schmutz- und Regenwasserkanal Grubenweg 300.000 300 0<br />

7 Regenwasserkanal Berensweg, Stichweg 30.000 30 0<br />

8 Schmutz- und Regenwasserkanal im Gewerbegebiet Breedeweg 0 10 45<br />

9 Regenwasserkanal Berensweg, Wendehammer 20.000 20 0<br />

10 Entwässerungskonzept Gütersloher Straße Nord 10.000 10 0<br />

11 Schmutz- und Regenwasserkanal Ginsterweg 100.000 0 0<br />

12 Regenwasserkanal Kleiststraße 0 0 0<br />

13 Schmutz- und Regenwasserkanal im Baugebiet Leinenweg-Ost 0 600 0<br />

14 Schmutzwasserkanal Pregelstraße 0 52 0<br />

255<br />

15 Schmutzwasserkanal Bükersweg-Stichweg 0 15 0<br />

16 Schmutzwasserkanal Waldstraße-Stichweg Waldstraße-Stichweg 0 20 76<br />

17 aktivierte Eigenleistungen 25.000 62 25<br />

18 Schmutz- und Regenwasserkanal Stichweg Nelkenweg 5.000 40 0<br />

Summe 1 1.410.000 2.249 655


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

Erläuterungen zum Investitionsplan (Forts.)<br />

Planansatz 2012 Ergebnis 2010<br />

in T-EUR<br />

5<br />

Lfd.<br />

Planansatz 2011<br />

Bezeichnung<br />

Nr.<br />

in T-EUR in T-EUR<br />

1<br />

2 3 4<br />

2 Investitionen Kläranlage <strong>Verl</strong>-West/Pumpstationen/Regenrückhaltebecken<br />

1 Geräte f. Online-Messung Ammonium/Nitrat/Stationäre Mengenmessungen 0 12 0<br />

2 Planungs- und Erweiterungskosten Kläranlage <strong>Verl</strong>-West 200.000 17 1<br />

3 Nachrüstung Sonderbauwerke 265.000 22 7<br />

4 Investitionen Sonderbauwerke / RÜB 20.000 0 0<br />

5 Zaunanlage RRB Schlangenweg 0 35 0<br />

6 Steuerung BHKW 0 35 0<br />

7 Austausch Faulturmmischer 0 30 0<br />

Summe 2 485.000 151 8<br />

3 Erfassung Kanalnetz 0 0 2<br />

Haushaltsplan 2012<br />

4 Fortführung Abwasserbeseitigungskonzept 0 0 0<br />

5 Sanierungskonzept Kanalisation 0 0 0<br />

256<br />

6 Betriebs- und Geschäftsausstattung 0 0 34<br />

7 Allgemeine Sachanlageinvestitionen<br />

1 Automatischer Regenmesser 0 0 0<br />

2 Mobile Abwassermengenmessung/Probenehmer 0 12 0<br />

3 Kleinere Investitionsgüter Kläranlage/Pumpstationen 60.000 33 12<br />

4 Aufsitzrasenmäher 0 4 0<br />

5 Anschaffung von Kompressoren 0 0 0<br />

Summe 7 60.000 49 12<br />

8 Software und ähnliche Rechte 0 0 7<br />

Investitionen insgesamt 1.955.000 2.449 718<br />

Alle Einzelvorhaben werden zu einem Ausgabenbudget zusammengefasst.<br />

Bei den Planansätzen handelt es sich jeweils um Neuveranschlagungen, die auch nicht verbrauchte Reste des Vorjahres einschließen können.


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

V. Stellenübersicht<br />

Zahl der tatsächlich besetzten<br />

Stellen am 30.06.2011<br />

Tariflich Beschäftigte<br />

4<br />

Zahl der Stellen 2011<br />

Entgeltgruppe Zahl der Stellen 2012<br />

Tariflich Beschäftigte<br />

3<br />

Tariflich Beschäftigte<br />

2<br />

1<br />

1<br />

1<br />

1<br />

9<br />

1<br />

1<br />

1<br />

7<br />

Haushaltsplan 2012<br />

4<br />

4<br />

4<br />

6<br />

257<br />

0,2<br />

0,2<br />

0,2<br />

2<br />

6,2<br />

6,2<br />

6,2<br />

insgesamt<br />

0<br />

1<br />

1<br />

Auszubildende


Abwasserbetrieb der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong><br />

VI. Übersicht über die Schulden 2011/2012/2013<br />

Bemerkung<br />

Stand 31.12.....<br />

Wirtschaftsjahr<br />

Kreditmittelherkunft<br />

6<br />

Tilgung<br />

EUR<br />

4<br />

Kreditaufnahme<br />

Stand 1.1.....<br />

EUR<br />

5<br />

EUR<br />

3<br />

EUR<br />

2<br />

1<br />

Jahr 2011<br />

Schulden aus Krediten von<br />

Land 34.014,20 0,00 18.126,32 15.887,88<br />

<strong>Stadt</strong> 6.000.000,00 0,00 0,00 6.000.000,00<br />

Kreditmarkt 2.156.015,79 1.506.000,00 * 362.096,89 3.299.918,90<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Summe 2011 8.190.029,99 1.506.000,00 380.223,21 9.315.806,78<br />

Jahr 2012<br />

258<br />

Schulden aus Krediten von<br />

Land 15.887,88 0,00 10.646,14 5.241,74 * = Die geplante Kredit-<br />

<strong>Stadt</strong> 6.000.000,00 0,00 0,00 6.000.000,00 aufnahme erfolgt vor-<br />

Kreditmarkt 3.299.918,90 928.744,00 * 362.096,89 3.866.566,01 aussichtlich nicht<br />

Summe 2012 9.315.806,78 928.744,00 372.743,03 9.871.807,75<br />

Jahr 2013<br />

Schulden aus Krediten von<br />

Land 5.241,74 0,00 3.513,60 1.728,14<br />

<strong>Stadt</strong> 6.000.000,00 0,00 0,00 6.000.000,00<br />

Kreditmarkt 3.866.566,01 111.000,00 * 362.096,89 3.615.469,12<br />

Summe 2013 9.871.807,75 111.000,00 365.610,49 9.617.197,26


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

Wirtschaftsplan<br />

2012<br />

Haushaltsplan 2012<br />

259<br />

Abwasserbetrieb<br />

Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

Inhaltsverzeichnis<br />

I. Vorbemerkungen ....................................................................................... Seite: WP2-3<br />

II. Erfolgsplan mit Erläuterungen ......................................................................... Seite: WP2-4<br />

Haushaltsplan 2012<br />

III. Vermögensplan .............................................................................................. Seite: WP2-9<br />

260<br />

IV. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsplan ........Seite: WP2-10<br />

V. Stellenübersicht .....................................................................................................<br />

Seite: WP2-14<br />

VI. Übersicht über die Schulden ....................................................................... Seite: WP2-15


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

I. Vorbemerkungen<br />

Der Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende wird als Eigenbetrieb nach § 107 Abs. 2 GO NW nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung<br />

(EigVO) geführt. Aufgrund § 14 EigVO (Artikel 16 NKF - Gesetz) und der betreffenden Vorschriften der Betriebssatzung ist für jedes Wirtschaftsjahr<br />

ein Wirtschaftsplan aufzustellen.<br />

Der Wirtschaftsplan 2012 besteht aus:<br />

- Erfolgsplan (mit Erläuterungen)<br />

Haushaltsplan 2012<br />

- Vermögensplan<br />

- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (mit Investitionsplan)<br />

261<br />

- Stellenübersicht.<br />

Der Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> hat am 12.12.2011 für den Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende den folgenden Wirtschaftsplan 2012 beschlossen:<br />

Der Erfolgsplan enthält alle voraussichtlichen Aufwendungen und Erträge. Der Jahresüberschuss beträgt T-EUR 68.<br />

Der Vermögensplan schließt mit einem Finanzbedarf von rund T-EUR 411, der durch <strong>Abschreibungen</strong> zu 44 % gedeckt ist.<br />

Zur Restdeckung ist u. a. eine Kreditaufnahme/Investitionskostenabdeckung durch die beteiligten Kommunen von rd. T-EUR 29 geplant.


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

II. Erfolgsplan<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EURO<br />

5<br />

Planansatz 2012 Planansatz 2011<br />

Bezeichnung<br />

in EURO<br />

in T-EURO<br />

2 3<br />

4<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 Umsatzerlöse 1.104.311 1.127 917<br />

2 Sonstige betriebliche Erträge 14.500 12 19<br />

3 Materialaufwand<br />

a) Aufwendungen für Hilfs- und Betriebsstoffe 202.000 202 177<br />

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 198.000 206 89<br />

4 Personalaufwand 230.484 229 222<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5 <strong>Abschreibungen</strong> 180.000 195 183<br />

6 Sonstige betriebliche Aufwendungen 157.664 155 113<br />

262<br />

7 Zinsen und ähnliche Erträge 4.000 4 1<br />

8 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 85.663 91 94<br />

9 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 69.000 65 59<br />

10. Sonstige Steuern 1.000 1 0<br />

11 Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) 68.000 64 59


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

Erläuterungen zum Erfolgsplan<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EURO<br />

5<br />

Planansatz 2012 Planansatz 2011<br />

Bezeichnung<br />

in EURO<br />

in T-EURO<br />

2 3<br />

4<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 Umsatzerlöse<br />

a) Umsatzerlöse<br />

1 Betriebskostenerstattungen 771.648 778 581<br />

2 Zinserstattungen 84.663 90 94<br />

3 Auflösung empfangener Ertragszuschüsse 248.000 259 242<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Summe a) 1.104.311 1.127 917<br />

2 b) Sonstige betriebliche Erträge<br />

1 Vermietung Dienstwohnung 13.500 11 11<br />

2 Sonstige Erträge 1.000 1 8<br />

3 Auflösung Rückstellungen 0 0 0<br />

4 Versicherungsentschädigung 0 0 0<br />

263<br />

Summe b) 14.500 12 19<br />

3 Materialaufwand<br />

a) Aufwendungen für Hilfs- und Betriebsstoffe<br />

1 Strom-, Gas- und Heizölbezugskosten 80.000 80 57<br />

2 Wasserbezugskosten 3.000 3 1<br />

3 Betriebskosten Kläranlage <strong>Verl</strong>-Sende 43.000 43 43<br />

4 Zusatzstoffe für Klärschlammentwässerung und Phosphatelimination 76.000 76 62<br />

5 Sonstiges 0 0 14<br />

Summe a) 202.000 202 177


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

Erläuterungen zum Erfolgsplan (Forts.)<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EURO<br />

5<br />

Planansatz 2012 Planansatz 2011<br />

Bezeichnung<br />

in EURO<br />

in T-EURO<br />

2 3<br />

4<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen<br />

1 Klärschlammverwertung (fest) 40.000 40 33<br />

2 Rechengutverwertung/Sandfanggutverwertung 14.000 14 9<br />

3 Unterhaltung Kläranlage <strong>Verl</strong>-Sende 107.000 117 43<br />

4 Untersuchungskosten 5.000 5 4<br />

5 Betonsanierung 30.000 30 0<br />

6 Kostenerstattungen an die <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong>, z.B. Bauhofsleistungen 2.000 0 0<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Summe b) 198.000 206 89<br />

Summe 3 400.000 408 266<br />

264<br />

4 Personalaufwand<br />

a) Löhne und Gehälter 180.362 178 174<br />

b) Soziale Abgaben u. Aufwendungen für Altersversorgung u. Unterstützung<br />

1 Soziale Abgaben aufgrund gesetzlicher Verpflichtung 35.747 36 34<br />

2 Aufwendungen für die Altersversorgung 14.375 15 14<br />

Summe b) 50.122 51 48<br />

Summe 4 230.484 229 222<br />

5 <strong>Abschreibungen</strong> auf immaterielle Vermögensgegenstände des<br />

Anlagevermögens und auf Sachanlagen 180.000 195 183<br />

6 Sonstige betriebliche Aufwendungen<br />

1 Abwasserabgabe 24.000 24 28<br />

2 Versicherungen, Beiträge 28.650 29 27<br />

3 Verwaltungskostenbeitrag 39.664 40 39


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

Erläuterungen zum Erfolgsplan (Forts.)<br />

Planansatz 2012 Planansatz 2011 Ergebnis 2010<br />

Bezeichnung<br />

in EURO in T-EURO<br />

in T-EURO<br />

2 3 4<br />

5<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

4 Jahresabschluss- und Beratungskosten 11.000 11 9<br />

5 Beitrag gesetzlicher Klärschlammfonds 0 0 0<br />

6 Aus-/Weiterbildung 5.000 5 2<br />

7 Fernsprechaufwendungen 1.500 2 1<br />

8 Dienstwohnungen 45.000 40 6<br />

9 Reisekosten 350 1 0<br />

10 Übrige Aufwendungen 2.500 3 1<br />

11 Öffentlichkeitsarbeit 0 0 0<br />

12 Anlageabgänge 0 0 0<br />

Haushaltsplan 2012<br />

265<br />

Summe 6 157.664 155 113<br />

7 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge<br />

Zinserträge laufende Kassenführung 4.000 4 1<br />

Summe 7 4.000 4 1<br />

8 Zinsen und ähnliche Aufwendungen<br />

1 Zinsen für Fremddarlehen und für neue Darlehen 84.663 90 94<br />

2 Zinsen laufende Kassenführung 1.000 1 0<br />

Summe 8 85.663 91 94<br />

9 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 69.000 65 59


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

Erläuterungen zum Erfolgsplan (Forts.)<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EURO<br />

5<br />

Planansatz 2012 Planansatz 2011<br />

Bezeichnung<br />

in EURO in T-EURO<br />

2 3 4<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

10 Sonstige Steuern<br />

Grundsteuer/Kfz-Steuer 1.000 1 0<br />

11 Jahresüberschuss 68.000 64 59<br />

Haushaltsplan 2012<br />

266


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

III. Vermögensplan<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EUR<br />

5<br />

Planansatz 2011<br />

in T-EUR<br />

4<br />

Planansatz 2012<br />

in T-EUR<br />

3<br />

Bezeichnung<br />

2<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 Finanzbedarf<br />

Investitionskosten (lt. Investitionsplan) 29 29 54<br />

Auflösung Kapitalzuschüsse 248 259 242<br />

Planmäßige Darlehnstilgungen 134 129 124<br />

411 417 420<br />

Haushaltsplan 2012<br />

2 Deckung des Finanzbedarfs<br />

Erwirtschaftete <strong>Abschreibungen</strong> auf Anlagevermögen 180 195 183<br />

Erstattung Darlehnstilgung durch beteiligte Kommunen 134 129 124<br />

Darlehnsaufnahme/Abdeckung durch Kommunen 29 29 54<br />

Jahresüberschuss 68 64 59<br />

267<br />

411 417 420


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

IVa. Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

Lfd. 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Bezeichnung<br />

Nr. in T-EURO in EURO in T-EURO in T-EURO in T-EURO<br />

1 2<br />

3 4 5 6 7<br />

1 Umsatzerlöse 1.127 1.104.311 1.030 1.028 1.027<br />

2 Sonstige betriebliche Erträge 12 14.500 15 15 15<br />

3 Materialaufwand<br />

a) Aufwendungen für Hilfs- und Betriebsstoffe 202 202.000 202 202 202<br />

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 206 198.000 165 165 165<br />

4 Personalaufwand 229 230.484 233 235 238<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5 <strong>Abschreibungen</strong> 195 180.000 171 155 136<br />

6 Sonstige betriebliche Aufwendungen 155 157.664 116 116 117<br />

268<br />

7 Zinsen und ähnliche Erträge 4 4.000 4 4 4<br />

8 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 91 85.663 81 75 69<br />

9 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 65 69.000 81 99 119<br />

10. Sonstige Steuern 1 1.000 1 1 1<br />

11 Jahresüberschuss 64 68.000 80 98 118


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

IVb. Mittelfristige Finanzplanung<br />

Lfd. 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Bezeichnung<br />

Nr. in T-EURO in T-EURO in T-EURO in T-EURO in T-EURO<br />

1 2<br />

3 4 5 6 7<br />

1 Finanzmittelbedarf<br />

Investitionen insgesamt 29 29 17 17 17<br />

Auflösungsbeträge 259 248 251 253 254<br />

Darlehnstilgungen 129 134 139 144 136<br />

Haushaltsplan 2012<br />

269<br />

Gesamt 417 411 407 414 407


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

IVb. Mittelfristige Finanzplanung (Forts.)<br />

Lfd. 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Bezeichnung<br />

Nr. in T-EUR in T-EUR in T-EUR in T-EUR in T-EUR<br />

1 2<br />

3 4 5 6 7<br />

2 Finanzmittelherkunft<br />

Erwirtschaftete <strong>Abschreibungen</strong> 195 180 171 155 136<br />

Erstattung Darlehnstilgung durch Kommunen 129 134 139 144 136<br />

Darlehnsaufnahme/Abdeckung durch Kommunen 29 29 17 17 17<br />

Jahresüberschuss 64 68 80 98 118<br />

Haushaltsplan 2012<br />

270<br />

Gesamt 417 411 407 414 407


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

IVc. Investitionsplan<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EURO<br />

5<br />

Planansatz 2011<br />

in T-EURO<br />

4<br />

Planansatz 2012<br />

in T-EURO<br />

3<br />

Bezeichnung<br />

2<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 Kläranlage, baulicher Teil 0 0 0<br />

2 Kläranlage, maschineller Teil Teil 0 12 47<br />

3 Pumpen 0 0 0<br />

4 Kfz 0 0 0<br />

5 Betriebs- und Geschäftsausstattung 17 17 7<br />

6 Einleitungsrecht 12 0 0<br />

Haushaltsplan 2012<br />

271<br />

Summe 29 29 54<br />

Alle Einzelvorhaben werden zu einem Ausgabenbudget zusammengefasst.<br />

Bei den Planansätzen handelt es sich jeweils um Neuveranschlagungen, die auch nicht verbrauchte Reste des Vorjahres einschließen können.


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

V. Stellenübersicht<br />

Zahl der tatsächlich besetzten<br />

Stellen am 30.06.2011<br />

Tariflich Beschäftigte<br />

4<br />

Zahl der Stellen 2011<br />

Zahl der Stellen 2012<br />

Entgeltgruppe<br />

Tariflich Beschäftigte<br />

3<br />

Tariflich Beschäftigte<br />

2<br />

1<br />

1<br />

1<br />

1<br />

9<br />

(zuvor Vergütungsgruppe<br />

Vb)<br />

3<br />

3<br />

3<br />

6<br />

(zuvor Lohngruppe 6a)<br />

Haushaltsplan 2012<br />

272<br />

4<br />

4<br />

4<br />

insgesamt<br />

Auszubildende


Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk <strong>Verl</strong>-Sende<br />

VI. Übersicht über die Schulden<br />

Bemerkung<br />

Stand 31.12.....<br />

Tilgung<br />

7<br />

DM/Euro<br />

6<br />

DM/Euro<br />

5<br />

Kreditaufnahme<br />

Jahr Stand 1.1.....<br />

Land Kreditmarkt<br />

DM/Euro DM/Euro<br />

DM/Euro<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

Haushaltsplan 2012<br />

1992 5.572.000,00 DM 0,00 DM 2.323.000,00 DM 95.662,00 DM 7.799.338,00 DM<br />

1993 7.799.338,00 DM 0,00 DM 3.110.000,00 DM 1.811.846,50 DM 9.097.491,50 DM<br />

1994 9.097.491,50 DM 0,00 DM 0,00 DM 331.065,54 DM 8.766.425,96 DM<br />

1995 8.766.425,96 DM 0,00 DM 0,00 DM 335.442,65 DM 8.430.983,31 DM<br />

1996 8.430.983,31 DM 0,00 DM 0,00 DM 345.222,06 DM 8.085.761,25 DM<br />

1997 8.085.761,25 DM 0,00 DM 0,00 DM 366.054,17 DM 7.719.707,08 DM<br />

1998 7.719.707,08 DM 0,00 DM 0,00 DM 364.601,81 DM 7.355.105,27 DM<br />

1999 7.355.105,26 DM 0,00 DM 0,00 DM 371.655,28 DM 6.983.449,98 DM<br />

2000 6.983.449,98 DM 0,00 DM 0,00 DM 320.000,00 DM 6.663.449,98 DM<br />

2001 6.663.449,98 DM 0,00 DM 0,00 DM 238.000,00 DM 6.425.449,98 DM<br />

2002 3.285.371,60 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 124.499,62 EUR 3.160.871,98 EUR<br />

2003 3.160.871,98 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 127.586,62 EUR 3.033.285,36 EUR<br />

2004 3.033.285,36 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 130.827,70 EUR 2.902.457,66 EUR<br />

273<br />

2005 2.902.457,66 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 134.230,48 EUR 2.768.227,18 EUR<br />

2006 2.768.227,18 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 137.803,16 EUR 2.630.424,02 EUR<br />

2007 2.630.424,02 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 141.554,11 EUR 2.488.869,91 EUR<br />

2008 2.488.869,91 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 152.317,60 EUR 2.336.552,31 EUR<br />

2009 2.336.552,31 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 153.956,32 EUR 2.182.595,99 EUR<br />

2010 2.182.595,99 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 123.877,31 EUR 2.058.718,68 EUR<br />

2011 2.058.718,68 EUR 0,00 EUR 29.000,00 EUR* 128.468,03 EUR 1.959.250,65 EUR *Die geplante<br />

Kreditaufname<br />

2012 1.959.250,65 EUR 0,00 EUR 29.000,00 EUR* 133.277,37 EUR 1.854.973,28 EUR erfolgt voraussichtlich<br />

nicht.


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

Wirtschaftsplan<br />

2012<br />

Haushaltsplan 2012<br />

274<br />

Eigenbetrieb<br />

Ostwestfalenhalle Kaunitz


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

Inhaltsverzeichnis<br />

I. Vorbemerkungen ........................................................................................... Seite: WP3-3<br />

II. Erfolgsplan mit Erläuterungen ................................................................................<br />

Seite: WP3-4<br />

Haushaltsplan 2012<br />

III. Vermögensplan .......................................................................................................<br />

Seite: WP3-9<br />

275<br />

IV. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsplan .........Seite: WP3-10<br />

V. Stellenübersicht .......................................................................................................<br />

Seite: WP3-14<br />

VI. Übersicht über die Schulden ....................................................................... Seite: WP3-15


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

I. Vorbemerkungen<br />

Die Ostwestfalenhalle Kaunitz wird als Eigenbetrieb nach § 107 Abs. 2 GO NW nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung<br />

(EigVO) geführt. Aufgrund § 14 EigVO (Artikel 16 NKF - Gesetz) und der betreffenden Vorschriften der Betriebssatzung ist für jedes Wirtschaftsjahr<br />

ein Wirtschaftsplan aufzustellen.<br />

Der Wirtschaftsplan 2012 besteht aus:<br />

- Erfolgsplan (mit Erläuterungen)<br />

Haushaltsplan 2012<br />

- Vermögensplan<br />

- Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung (mit Investitionsplan)<br />

276<br />

- Stellenübersicht.<br />

Der Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Verl</strong> hat am 12.12.2011 für die Ostwestfalenhalle Kaunitz den folgenden Wirtschaftsplan 2012 beschlossen:<br />

Der Erfolgsplan enthält alle voraussichtlichen Aufwendungen und Erträge. Der Jahresfehlbetrag beträgt im Wirtschaftsjahr 2012 50 T-EUR .<br />

Der Vermögensplan schließt mit einem Finanzbedarf im Wirtschaftsjahr 2012 von saldiert rund 12 T-EUR, der durch <strong>Abschreibungen</strong> zu 100 % gedeckt ist.


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

II. Erfolgsplan<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EURO<br />

5<br />

Planansatz 2011<br />

in T-EURO<br />

4<br />

Planansatz 2012<br />

in EURO<br />

3<br />

Bezeichnung<br />

2<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 Umsatzerlöse 407.150 419 386<br />

2 Sonstige betriebliche Erträge 1.000 1 0<br />

3 Materialaufwand<br />

a) Aufwendungen für Hilfs- und Betriebsstoffe 63.000 63 24<br />

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 128.000 69 115<br />

4 Personalaufwand 156.053 157 145<br />

5 <strong>Abschreibungen</strong> 12.000 15 17<br />

Haushaltsplan 2012<br />

6 Sonstige betriebliche Aufwendungen 87.184 87 84<br />

7 Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0<br />

277<br />

8 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 8.000 8 7<br />

9 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -46.087 21 -6<br />

10 Sonstige Steuern 4.000 4 4<br />

11 Jahresüberschuss/-fehlbetrag -50.087 17 -10


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

Erläuterungen zum Erfolgsplan<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EURO<br />

5<br />

Planansatz 2012 Planansatz 2011<br />

Bezeichnung<br />

in EURO in T-EURO<br />

2 3<br />

4<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 Umsatzerlöse<br />

1 Standgelder Hobbymarkt 111.000 112 107<br />

2 Standgelder Wochenmarkt 3.300 3 3<br />

3 Standgelder <strong>Verl</strong>er Leben 7.200 7 8<br />

4 Eintrittsgelder 160.000 170 148<br />

5 Vermietung und Verpachtung von Grundstücksflächen 110.000 110 104<br />

6 Vermietung von Inventar 1.800 2 2<br />

7 Erstattung von Telefon- und Energiekosten 12.000 13 12<br />

8 Vermischtes/Erstattung von Kosten für die Müllbeseitigung 1.850 2 2<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Summe 1 407.150 419 386<br />

2 Sonstige betriebliche Erträge<br />

Versicherungsentschädigungen u.a. 1.000 1 0<br />

278<br />

Summe 2 1.000 1 0<br />

3 Materialaufwand<br />

a) Aufwendungen für Hilfs- und Betriebsstoffe<br />

Strom-, Gas- und Heizölbezugskosten, Wasserbezugskosten, Abfallentsorgung, Reinigung 63.000 63 24<br />

Summe a) 63.000 63 24


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

Erläuterungen zum Erfolgsplan (Forts.)<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EURO<br />

5<br />

Planansatz 2012 Planansatz 2011<br />

Bezeichnung<br />

in EURO in T-EURO<br />

2 3<br />

4<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen<br />

1 Unterhaltung der Grundstücke (Reparaturen/Wartung) 75.000 25 48<br />

2 Unterhaltung der Einrichtungen und kleinere Neuanschaffungen 8.000 7 11<br />

3 Geräteeinsatz Bauhof 10.000 2 0<br />

4 Allgemeine Betriebskosten 35.000 35 56<br />

Summe b) 128.000 69 115<br />

Summe 3 191.000 132 139<br />

Haushaltsplan 2012<br />

4 Personalaufwand<br />

a) Löhne und Gehälter 121.848 121 113<br />

b) Soziale Abgaben u. Aufwendungen für Altersversorgung u. Unterstützung<br />

1 Soziale Abgaben aufgrund gesetzlicher Verpflichtung 24.574 25 23<br />

2 Aufwendungen für die Altersversorgung 9.431 10 9<br />

3 Aufwandsentschädigungen/Sonstige Personalausgaben 200 1 0<br />

Summe b) 34.205 36 32<br />

Summe 4 156.053 157 145<br />

279<br />

5 <strong>Abschreibungen</strong> auf immaterielle Vermögensgegenstände des<br />

Anlagevermögens und auf Sachanlagen 12.000 15 17<br />

6 Sonstige betriebliche Aufwendungen<br />

1 Versicherungen, Beiträge 5.000 6 5<br />

2 Verwaltungskostenbeitrag 69.234 66 65<br />

3 Pacht für Parkplätze 4.100 5 4


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

Erläuterungen zum Erfolgsplan (Forts.)<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EURO<br />

5<br />

Planansatz 2012 Planansatz 2011<br />

Bezeichnung<br />

in EURO<br />

in T-EURO<br />

2 3 4<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

4 Jahresabschluss, Prüfungs- und Beratungskosten 6.000 6 5<br />

5 Reisekosten 650 1 1<br />

6 Übrige Aufwendungen 2.200 3 4<br />

Haushaltsplan 2012<br />

Summe 6 87.184 87 84<br />

280<br />

7 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge<br />

Zinserträge laufende Kassenführung 0 0 0<br />

Summe 7 0 0 0<br />

8 Zinsen und ähnliche Aufwendungen<br />

Darlehnszinsen 5.000 5 5<br />

Zinsen laufende Kassenführung 3.000 3 2<br />

Summe 8 8.000 8 7<br />

9 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -46.087 21 -6


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

Erläuterungen zum Erfolgsplan (Forts.)<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EURO<br />

5<br />

Planansatz 2012 Planansatz 2011<br />

Bezeichnung<br />

in EURO in T-EURO<br />

2 3 4<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

10 Sonstige Steuern<br />

Grundsteuern 4.000 4 4<br />

11 Jahresergebnis -50.087 17 -10<br />

Haushaltsplan 2012<br />

281


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

III. Vermögensplan<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EURO<br />

5<br />

Planansatz 2011<br />

in T-EURO<br />

4<br />

Planansatz 2012<br />

in T-EURO<br />

3<br />

Bezeichnung<br />

2<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 Finanzbedarf<br />

Investitionskosten (lt. Investitionsplan) 0 13 19<br />

Planmäßige Darlehnstilgungen 0 0 0<br />

Jahresfehlbetrag 50 0 10<br />

Liquide Mittel/Inanspruchnahme <strong>Stadt</strong> -38 19 -12<br />

12 32 17<br />

Haushaltsplan 2012<br />

2 Deckung des Finanzbedarfs<br />

Erwirtschaftete <strong>Abschreibungen</strong> auf Anlagevermögen 12 15 17<br />

Jahresüberschuss 0 17 0<br />

282<br />

12 32 17


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

IVa. Mittelfristige Ergebnisplanung<br />

Lfd. 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Bezeichnung<br />

Nr. in T-EURO in T-EURO in T-EURO in T-EURO in T-EURO<br />

1 2<br />

3 4 5 6 7<br />

1 Umsatzerlöse 419 407 407 407 407<br />

2 Sonstige betriebliche Erträge 1 1 1 1 1<br />

3 Materialaufwand<br />

a) Aufwendungen für Hilfs- und Betriebsstoffe 63 63 63 63 63<br />

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 69 128 75 75 75<br />

4 Personalaufwand 157 156 159 162 165<br />

Haushaltsplan 2012<br />

5 <strong>Abschreibungen</strong> 15 12 12 10 9<br />

6 Sonstige betriebliche Aufwendungen 87 87 87 87 87<br />

283<br />

7 Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0 0 0<br />

8 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 8 8 8 8 8<br />

9 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 21 -46 4 3 1<br />

10 Sonstige Steuern 4 4 4 4 4<br />

11 Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) 17 -50 0 -1 -3


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

IVb. Mittelfristige Finanzplanung<br />

Lfd. 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Bezeichnung<br />

Nr. in T-EURO in T-EURO in T-EURO in T-EURO in T-EURO<br />

1 2<br />

3 4 5 6 7<br />

1 Finanzmittelbedarf<br />

Investitionen insgesamt 13 0 0 0 0<br />

Darlehnstilgungen 0 0 0 0 0<br />

Jahresfehlbetrag 0 50 0 1 3<br />

Liquide Mittel/Inanspruchnahme <strong>Stadt</strong> 19 -38 12 9 6<br />

Haushaltsplan 2012<br />

284<br />

Gesamt 32 12 12 10 9


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

IVb. Mittelfristige Finanzplanung (Forts.)<br />

Lfd. 2011 2012 2013 2014 2015<br />

Bezeichnung<br />

Nr. in T-EURO in T-EURO in T-EURO in T-EURO in T-EURO<br />

1 2<br />

3 4 5 6 7<br />

2 Finanzmittelherkunft<br />

Erwirtschaftete <strong>Abschreibungen</strong> 15 12 12 10 9<br />

Darlehnsaufnahme 0 0 0 0 0<br />

Jahresüberschuss 17 0 0 0 0<br />

Haushaltsplan 2012<br />

285<br />

Gesamt 32 12 12 10 9


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

IVc. Investitionsplan<br />

Ergebnis 2010<br />

in T-EURO<br />

5<br />

Planansatz 2011<br />

in T-EURO<br />

4<br />

Planansatz 2012<br />

in T-EURO<br />

3<br />

Bezeichnung<br />

2<br />

Lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

1 Anschaffung zusätzlicher Bühnenelemente 0 0 3<br />

2 Errichtung eines Lagerraums für Stühle und Geräte 0 12 0<br />

3 Abluftanlage 0 0 16<br />

4 Anschaffung sonstige BGA 0 1 0<br />

Haushaltsplan 2012<br />

286<br />

Gesamt 0 13 19<br />

Alle Einzelvorhaben werden zu einem Ausgabenbudget zusammengefasst.<br />

Bei den Planansätzen handelt es sich jeweils um Neuveranschlagungen, die auch nicht verbrauchte Reste des Vorjahres einschließen können.


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

V. Stellenübersicht<br />

Zahl der tatsächlich besetzten<br />

Stellen am 30.06.2011<br />

Tariflich Beschäftigte<br />

4<br />

Zahl der Stellen 2011<br />

Zahl der Stellen 2012<br />

Entgeltgruppe<br />

Tariflich Beschäftigte<br />

3<br />

Tariflich Beschäftigte<br />

2<br />

1<br />

3<br />

3<br />

3<br />

6<br />

0<br />

0<br />

0<br />

5<br />

Haushaltsplan 2012<br />

287<br />

3<br />

3<br />

3<br />

insgesamt<br />

Auszubildende


Ostwestfalenhalle Kaunitz<br />

VI. Übersicht über die Schulden<br />

Stand 31.12.....<br />

Bemerkung<br />

Euro<br />

6 7<br />

Kreditmittelherkunft<br />

Jahr Stand 1.1.....<br />

Tilgung<br />

Gemeinde<br />

Kreditmarkt<br />

Euro Euro<br />

Euro<br />

Euro<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4 5<br />

2005 0,00 EUR 100.000,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 100.000,00 EUR<br />

2006 100.000,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 100.000,00 EUR<br />

2007 100.000,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 100.000,00 EUR<br />

2008 100.000,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 100.000,00 EUR<br />

2009 100.000,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 100.000,00 EUR<br />

Haushaltsplan 2012<br />

2010 100.000,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 100.000,00 EUR<br />

2011 100.000,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 100.000,00 EUR<br />

288<br />

2012 100.000,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 100.000,00 EUR<br />

Summen 100.000,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR

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