Öffentliche Bekanntmachungen der Otto-Dix-Stadt Gera (13/2013)
Öffentliche Bekanntmachungen der Otto-Dix-Stadt Gera (13/2013)
Öffentliche Bekanntmachungen der Otto-Dix-Stadt Gera (13/2013)
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Seite 5 Ausgabe <strong>13</strong> K48 27. März 20<strong>13</strong><br />
Mittwoch, 27. März 20<strong>13</strong> Nr. <strong>13</strong> / 20<strong>13</strong><br />
Allgemeine Information zu Badegewässern in <strong>Gera</strong><br />
Gewässer, die als Badegewässer ausgewiesen sind, müssen bestimmten Anfor<strong>der</strong>ungen und<br />
Qualitätskriterien hinsichtlich ihrer mikrobiologischen Wasserqualität gerecht werden.<br />
Grundlage für die Überwachung <strong>der</strong> Badegewässer und <strong>der</strong>en Bewirtschaftung ist die<br />
„Richtlinie 2006/7/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates“ vom 15. Februar<br />
2006.<br />
Mit dem Erlass <strong>der</strong> Thüringer VO über die Qualität und die Bewirtschaftung <strong>der</strong> Badegewässer<br />
(ThürBgwVO) vom 30. Juni 2009 wird die o.g. Richtlinie in Thüringen umgesetzt.<br />
Der Fachdienst Soziales und Gesundheit <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong> gibt bekannt, dass gemäß § 12 Abs.<br />
2 <strong>der</strong> o.g. Thüringer VO das Land Thüringen eine Liste <strong>der</strong> Badegewässer erstellt und regelmäßig<br />
während <strong>der</strong> Saison vom 15. Mai – 15. September unter <strong>der</strong> Internetadresse<br />
www.thueringen.de/de/tllv/verbraucherschutz/wasser/badesaison veröffentlicht.<br />
Für das <strong>Stadt</strong>gebiet <strong>Gera</strong> sind in den Überwachungsplan die Badegewässer des Naturbades<br />
Kaimberg und des Strandbades Aga aufgenommen.<br />
Nach § 12 Abs. 1 <strong>der</strong> Thüringer VO können aus <strong>der</strong> Bevölkerung Vorschläge und Hinweise<br />
bis zum<br />
12. April 20<strong>13</strong><br />
schriftlich an das Fachgebiet Gesundheitsamt, Gagarinstraße 68, 07545 <strong>Gera</strong>, Telefon:<br />
0365 838-3529 o<strong>der</strong> an den <strong>Stadt</strong>service H 35, Heinrichtstraße 35 (montags bis freitags<br />
von 08.00 – 20.00 Uhr und samstags von 08.00 – 16.00 Uhr) gerichtet werden.<br />
Hannelore Bitzke<br />
Fachdienstleiterin<br />
Soziales und Gesundheit<br />
Bekanntmachung<br />
Planfeststellungsverfahren <strong>Gera</strong> <strong>Stadt</strong>bahn<br />
TA 2.2 Heinrichsbrücke bis Gleisdreieck Wiesestraße<br />
Mit Planfeststellungsbeschluss des Thüringer Landesverwaltungsamtes<br />
vom 19.03.20<strong>13</strong><br />
Az. 540.10-3831-01/11<br />
ist <strong>der</strong> Plan für das oben genannte Bauvorhaben gemäß §§ 28 ff Personenbeför<strong>der</strong>ungsgesetz<br />
(PBefG) festgestellt worden.<br />
In dem Planfeststellungsbeschluss ist über alle rechtzeitig vorgetragenen Einwendungen,<br />
For<strong>der</strong>ungen und Anregungen entschieden worden.<br />
Der Beschluss liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung)<br />
in <strong>der</strong> Zeit<br />
vom 02.04.20<strong>13</strong> bis einschließlich 15.04.20<strong>13</strong> im BauService H35, Heinrichstraße 35,<br />
07545 <strong>Gera</strong><br />
während <strong>der</strong> Dienststunden von Montag bis Freitag in <strong>der</strong> Zeit von 08.00 bis 18.00 Uhr zu<br />
je<strong>der</strong>manns Einsichtnahme aus.<br />
Der Beschluss gilt mit dem Ende <strong>der</strong> Auslegungsfrist allen Betroffenen und denjenigen gegenüber,<br />
die Einwendungen und Stellungnahmen abgegeben haben, als zugestellt (§ 29<br />
PBefG i. V. m. § 74 Abs. 5 Satz 3 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz).<br />
Bis zum Ablauf <strong>der</strong> Rechtsbehelfsfrist kann <strong>der</strong> Planfeststellungsbeschluss von den Betroffenen<br />
und denjenigen, die Einwendungen rechtzeitig erhoben haben, auch beim Thüringer<br />
Landesverwaltungsamt, Weimarplatz 4, Referat 540 in 99423 Weimar eingesehen werden.<br />
Thüringer Landesverwaltungsamt, den 19.03.20<strong>13</strong><br />
Planfeststellungsbehörde<br />
In Vertretung<br />
Dr. Bär<br />
<strong>Öffentliche</strong> Stellenausschreibung<br />
<strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong><br />
In <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong> ist zum 1. August 20<strong>13</strong> die Stelle<br />
eines/einer 1. hauptamtlichen Beigeordnete/n (Bürgermeister/in)<br />
entsprechend § 32 <strong>der</strong> Thüringer Kommunalordnung für 6 Jahre zu besetzen.<br />
Die Besoldung erfolgt gemäß § 7 des Thüringer Gesetzes über kommunale Wahlbeamte<br />
(ThürKWBG) i. V. m. § 2 <strong>der</strong> Thüringer Verordnung über die Besoldung <strong>der</strong> hauptamtlichen<br />
Wahlbeamten auf Zeit in Besoldungsgruppe B 4.<br />
Zum Geschäftsbereich <strong>der</strong> ausgeschriebenen Stelle gehören die Fachdienste Finanzsteuerung<br />
und Kassenwesen sowie Ordnungsangelegenheiten, Einwohnerwesen, Brand – und<br />
Katastrophenschutz. Än<strong>der</strong>ungen <strong>der</strong> Geschäftsverteilung bleiben ausdrücklich vorbehalten.<br />
Gesucht wird eine zielstrebige, verantwortungsbewusste, engagierte, wirtschaftlichkeitsorientierte<br />
und entscheidungsfreudige Persönlichkeit mit<br />
einem abgeschlossenem Universitäts- o<strong>der</strong> wissenschaftlichen Hochschulstudium<br />
Führungserfahrungen im oberen Management <strong>der</strong> öffentlichen Verwaltung und einem<br />
kooperativen Führungsstil<br />
die Fähigkeit, finanzwirtschaftliche Ziele zu formulieren und umzusetzen<br />
Innovation- und Durchsetzungskraft<br />
Bereitschaft zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem <strong>Stadt</strong>rat<br />
einem hohen Maß an Verständnis für kommunalpolitische Zusammenhänge auf Grund<br />
eigener Erfahrungen.<br />
Fundiertes Fachwissen bezogen auf die öffentliche Finanzwirtschaft und entsprechende<br />
Erfahrungen sind unbedingt erfor<strong>der</strong>lich.<br />
Die Bewerber/innen müssen die allgemeinen beamtenrechtlichen Voraussetzungen für die<br />
Berufung in ein Beamtenverhältnis erfüllen und die für das Amt erfor<strong>der</strong>liche Eignung,<br />
Befähigung und Sachkunde besitzen.<br />
Es wird erwartet, dass <strong>der</strong>/die zukünftige Stelleninhaber/in den Wohnsitz in <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong><br />
hat bzw. nimmt.<br />
Im Interesse <strong>der</strong> beruflichen Gleichstellung sind Bewerbungen von Frauen sowie von<br />
Schwerbehin<strong>der</strong>ten und ihnen gleichgestellten Menschen ausdrücklich erwünscht.<br />
Bewerbungen mit aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen (ausführlicher Lebenslauf, Zeugnisse,<br />
lückenloser Tätigkeitsnachweis) mit dem Kennwort: Erster/Erste Beigeordnete/r“<br />
werden bis zum<br />
8. April 20<strong>13</strong> erbeten an:<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong>, Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn, – persönlich -, Kornmarkt 12, 07545 <strong>Gera</strong>.<br />
Im Zusammenhang mit <strong>der</strong> Bewerbung anfallende Kosten inkl. Reisekosten werden durch<br />
die <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong> nicht erstattet.<br />
Dr. Viola Hahn<br />
Oberbürgermeisterin<br />
<strong>Stadt</strong>rat <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong><br />
Vorläufige Tagesordnungen <strong>der</strong> öffentlichen Sitzungen<br />
<strong>der</strong> Ausschüsse des <strong>Stadt</strong>rates <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong><br />
Son<strong>der</strong>sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses<br />
Dienstag, 2. April 20<strong>13</strong>, 17:00 Uhr, Beratungsraum 200 des Rathauses<br />
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG<br />
1 Vorlage Drucksachen-Nr. 102/2009 3. Ergänzung<br />
Bebauungsplan B/<strong>13</strong>0/09 "Industriegebiet Cretzschwitz"<br />
- Aufhebung Teilüberplanung B/03/91 (Geltungsbereich 3)<br />
- Aufhebung <strong>der</strong> Geltungsbereiche 4, 5 und 6<br />
- Ergänzung <strong>der</strong> neuen Geltungsbereiche 3, 4 und 5<br />
- Billigungs- und Auslegungsbeschluss<br />
2 Vorlage Drucksachen-Nr. 38/20<strong>13</strong><br />
2. Än<strong>der</strong>ung des wirksamen Flächennutzungsplans <strong>Gera</strong> 2020 im vereinfachten<br />
Verfahren nach § <strong>13</strong> BauGB für die Teilplanbereiche<br />
"IG Cretzschwitz - Gewerbliche Baufläche" und<br />
- Fortsetzung auf Seite 6 -
27. März 20<strong>13</strong> K48<br />
- Fortsetzung von Seite 5 -<br />
"IG Cretzschwitz - Ausgleichsfläche Ostfriedhof"<br />
- Billigungsbeschluss des Entwurfes<br />
- Beschluss zur Beteiligung <strong>der</strong> Öffentlichkeit und <strong>der</strong> Träger öffentlicher Belange<br />
Leithold<br />
Vorsitzen<strong>der</strong> des Bau-,<br />
Umwelt- und Verkehrsausschusses<br />
Beschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses<br />
am 19. März 20<strong>13</strong><br />
Beschluss-Nummer: Betreff<br />
8/20<strong>13</strong> Benennung <strong>der</strong> geplanten Straßenbrücke über die Weiße<br />
Elster zwischen <strong>der</strong> B 92 und <strong>der</strong> Zwickauer Straße in Höhe<br />
des ehemaligen Bahnhofs <strong>Gera</strong>-Röppisch<br />
Der Beschluss kann drei Wochen nach Beschlussfassung im Internet unter www.gera.de \<br />
Rathaus & Bürger \ <strong>Stadt</strong>rat und Ortsteilräte \ Ratsinfomanagement, im Übrigen zu den<br />
Sprechzeiten im Fachdienst <strong>Stadt</strong>rat/Ortsteilräte, Zimmer 120, eingesehen werden.<br />
Sprechzeiten <strong>der</strong> Fraktionen des <strong>Stadt</strong>rates<br />
Fraktion DIE LINKE.<br />
Dienstag, 2. April 20<strong>13</strong>, 14:00 bis 17:00 Uhr,<br />
Kornmarkt 12, Raum 101, Tel. 0365 8381530<br />
CDU-Fraktion<br />
Dienstag, 2. April 20<strong>13</strong>, 14:00 bis 17:00 Uhr,<br />
Kornmarkt 12, Raum 104, Tel. 0365 8381520<br />
SPD-Fraktion<br />
Dienstag, 2. April 20<strong>13</strong>, 14:00 bis 17:00 Uhr,<br />
Kornmarkt 12, Raum 103, Tel. 0365 8381540<br />
Fraktion Arbeit für <strong>Gera</strong><br />
Dienstag, 2. April 20<strong>13</strong>, 14:00 bis 17:00 Uhr,<br />
Kornmarkt 12, Raum 110, Tel. 0365 8381510<br />
Fraktion Bürgerschaft <strong>Gera</strong><br />
Dienstag, 2. April 20<strong>13</strong>, 14:00 bis 17:00 Uhr<br />
Kornmarkt 12, Raum 109, Tel. 0365 8381550<br />
<strong>Öffentliche</strong> <strong>Bekanntmachungen</strong> <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong><br />
Ausgabe <strong>13</strong> Seite 6<br />
Bezugsmöglichkeiten <strong>der</strong><br />
„<strong>Öffentliche</strong>n <strong>Bekanntmachungen</strong> <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong>“<br />
Die „<strong>Öffentliche</strong>n <strong>Bekanntmachungen</strong> <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong>“ erscheinen wöchentlich mittwochs<br />
in <strong>der</strong> Wochenzeitung „Kommunaler Anzeiger für die <strong>Otto</strong>-<strong>Dix</strong>-<strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong>“ und werden<br />
kostenlos an alle Haushalte, Betriebe und öffentlichen Einrichtungen auf dem Gebiet <strong>der</strong><br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong> verteilt.<br />
Bei Nichtzustellung können die <strong>Öffentliche</strong>n <strong>Bekanntmachungen</strong> bis eine Woche nach<br />
Erscheinen im <strong>Stadt</strong>Service H35, Heinrichstraße 35, zu den Öffnungszeiten montags bis<br />
freitags von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr und samstags von 08:00 bis 18:00 Uhr abgeholt werden.<br />
In zurückliegende Ausgaben <strong>der</strong> „<strong>Öffentliche</strong>n <strong>Bekanntmachungen</strong> <strong>der</strong> <strong>Otto</strong>-<strong>Dix</strong>-<strong>Stadt</strong><br />
<strong>Gera</strong>“ kann im Fachdienst Öffentlichkeitsarbeit <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>verwaltung, Rathaus, Kornmarkt<br />
12, Zimmer 112, Einsicht genommen werden. Die Beschlüsse <strong>der</strong> öffentlichen Sitzungen des<br />
<strong>Stadt</strong>rates <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong> und seiner Ausschüsse liegen im Fachdienst <strong>Stadt</strong>rat/<br />
Ortschaftsräte zur Einsichtnahme aus.<br />
In <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>- und Regionalbibliothek, Puschkinplatz 7, und in <strong>der</strong> Zweigstelle <strong>Gera</strong>-Lusan<br />
in <strong>der</strong> Werner-Petzold-Straße 10 sowie im Fachdienst Ordnungsangelegenheiten,<br />
Handwerkerhof <strong>13</strong>, liegt das jeweils aktuelle Exemplar <strong>der</strong> Zeitung „Kommunaler Anzeiger<br />
für die <strong>Otto</strong>-<strong>Dix</strong>-<strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong>“ bis zum Erscheinen <strong>der</strong> Neuausgabe zur Abholung bereit.<br />
Herausgeber: <strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Gera</strong>, Die Oberbürgermeisterin<br />
Redakteur: Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit, Claudia Oertel<br />
Kornmarkt 12, 07545 <strong>Gera</strong><br />
Ruf: 0365 838 11 <strong>13</strong><br />
Druck: OTZ Druckzentrum GmbH & Co.<br />
Verlag: OTZ - Ostthüringer Zeitung Verlag GmbH & Co. KG,<br />
Alte Straße 3, 04626 Löbichau<br />
Hier enden die „ <strong>Öffentliche</strong>n <strong>Bekanntmachungen</strong> <strong>der</strong><br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Gera</strong> “.
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