Niederschrift Nr. 40 - Stadt Vohburg

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Im Zuge der Diskussion und Aussprache wurde insbesondere die Frage des Versickern des Wassers angesprochen und mögliche Abhilfen diskutiert, dabei aber auch auf die rechtliche Verpflichtung hierzu des jeweiligen Eigentümers hingewiesen. Der Sohn der Eheleute Beringer, Alfred Beringer, erhielt mit Zustimmung des Stadtrates Gelegenheit zur Darstellung und dem Vorbringen einiger Punkte aus seiner Sicht. Letztlich erging folgender Beschluss mit 20 : 1 Stimmen: (Gegenstimme StR Stangl) Eine Änderung der Planung ist im Hinblick auf die vorstehenden Ausführungen nicht veranlasst. 2. Wilhelm und Dorothea Thaller, Hunnenhof 4, Irsching, Stellungnahme vom 19.12.2010 3. Roswitha und Joachim Weidler, Hunnenhof 5, Irsching, Stellungnahme vom 19.12.2010 4. Christine und Jochen Reichmann, Hunnenhof 6, Irsching, Stellung- nahme vom 22.12.2010 5. Marianne und Norbert Stasch, Wendenhof 7, Irsching, Stellungnahme vom 19.12.2010 6. Christian Schweiger, Lehmgrubenstr. 1, Irsching, Stellungnahme vom 19.12.2010 Die inhaltlich gleichen Stellungnahmen wurden vorgetragen und lagen dem Stadtrat schriftlich vor. Abwägung Die Ausführungen und die Abwägung zu Punkt 1. (Stellungnahme Beringer) gelten entsprechend. Die Höhensituation der Anwesen der vorstehenden Grundstückseigentümer zur geplanten Bebauung entspricht der unter Punkt 1 (Stellungnahme Beringer) dargelegten Situation. Zudem beträgt hier der Abstand zu den Grundstücksgrenzen der geplanten Bebauung mindestens 12 m, da öffentliche Grün- bzw. Verkehrsflächen dazwischen liegen. Damit können unzumutbare Auswirkungen auf die bestehende Bebauung ausgeschlossen werden. Beschluss mit 21 : 0 Stimmen: Eine Änderung der Planung ist aufgrund der vorstehenden Ausführungen nicht veranlasst.
B. Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung Träger öffentlicher Belange 1. Regierung von Oberbayern, Stellungnahme vom 14.12.2010 Keine Einwände 2. Planungsverband Region Ingolstadt, Stellungnahme vom 07.12.2010 Keine Einwände 3. Landratsamt Pfaffenhofen, Stellungnahme vom 07.12.2010 3.1 Planungsrechtliche und ortsplanerische Bedenken Keine Einwände 3.2 Naturschutzrechtliche Beurteilung Abwägung Baumarten Das Bebauungsplanverfahren ist aus Sicht des Stadtrates in Bezug auf die grünordnerischen Festsetzungen abgeschlossen. Ausgleichsflächen Die dingliche Sicherung der Ausgleichsfläche ist erfolgt. Die Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen ist im Frühjahr 2011 geplant. Beschluss mit 21 : 0 Stimmen: Die grünordnerischen Festsetzungen bleiben unverändert. Die Ausgleichsmaßnahmen sind wie geplant umzusetzen. Ein Abnahmetermin wird nach der Umsetzung mit der Unteren Naturschutzbehörde vereinbart. 3.3 Gesundheitsamt Das Gesundheitsamt weist auf die Problematik und den Umgang mit den festgestellten Bodenkontaminationen hin, insbesondere bei der Nutzung von Grundwasser. Abwägung Unter Punkt 7.3 in der Begründung zum Bebauungsplan wird lediglich die Nutzung von Regenwasser zur Bewässerung von Gärten, bzw. zur Toilettenspülung empfohlen. Eine Nutzung des Grundwassers steht nach Ermessen des Stadtrates damit nicht in Zusammenhang. Eine Oberflächenabdeckung mit unbelastetem Boden von 0,6 m Mächtigkeit (wie im Schreiben vom 05.09.2007 empfohlen) ist im Zuge der Erschließung erfolgt. Die Erschießungsmaßnahmen sind vollständig abgeschlossen. Der Baugrubenaushub auf den privaten Grundstücken in dem mit Bauschutt aufgefüllten Bereichen ist, wie im Bebauungsplan festgesetzt, auszuführen, bzw. zu entsorgen (siehe Punkt 6, Textliche Festsetzungen). Die künftigen Eigentümer werden darüber, wie bisher, mit den Kaufverträgen umfassend von der Stadt Vohburg informiert. Zur weiteren Verdeutlichung der Altlastenproblematik werden die betroffenen Flächen in der Bebauungsplanzeichnung redaktionell dargestellt (siehe auch Empfehlung, Stellungnahme Bodenschutz). StR Stangl war der Meinung, dass man sich zu wenig mit den Altlasten auseinander gesetzt habe und letztlich die Verursacher zahlen sollten. hielt Beschluss mit 19 : 2 Stimmen: (Gegenstimmen StR Brunnhuber u. Stangl) Der Stadtrat stimmt dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu. Die Bebauungsplanzeichnung wird um die redaktionelle Darstellung der belasteten Flächen ergänzt. Weitere Änderungen sind nicht veranlasst.
Seite 1 und 2: Niederschrift Nr. 40 über die am D
Seite 3: A. Stellungnahme im Zuge der Öffen
Seite 7 und 8: 12. Wehrbereichsverwaltung München
Seite 9: 676. Neubau der Agnes-Bernauer-Hall

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