Bautzen strahlt - Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH

Bautzen strahlt
Wie neue Lichttechnik
sparen hilft Seite 2
Ausgabe 4 | 2010
K u n d e n z e i t u n g d e r E n e r g i e - u n d W a s s e r w e r k e B a u t z e n G m b H
BBB Aktuell
Baumpfleger sind auch
im Winter auf Trab
Enrico Witt und seine Kollegen von der BBB-Umwelt
kümmern sich um rund 8.000 Bäume im
Bautzener Stadtgebiet. In der kalten Jahreszeit
sind sie den ganzen Tag mit dem Hubsteiger unterwegs,
um die Verkehrssicherheit der Bäume
zu gewährleisten. S. 3
EWB informieren
Jeder kann beim
Heizen sparen
Der Winter zeigt sich mit Schneefall sowie bitterer
Kälte und wir alle müssen heizen. Kleine
Tricks helfen, Geld zu sparen und trotzdem nicht
zu frieren. Kundenberaterin Marion Knoll informiert
über das aktuelle Angebot und gibt
Tipps zum Energiesparen. S. 11
Abwasserbeseitigung
Sieben Jahre Arbeit
am Lessingkanal
Der größte und wichtigste Abwassersammler der
Stadt wurde für 2,4 Millionen Euro umfassend
saniert. Die Arbeiten an dem einhundert Jahre
alten Bauwerk erfolgten in sieben Bauabschnitten.
Insgesamt wurden 630 Meter Kanalstrecke
erneuert. S. 4

2 Ausgabe 4 | 2010
Neue Beleuchtungstechnik hilft sparen
Die Hälfte der über 4.000 Straßenlampen im Bautzener Stadtgebiet werden jetzt zwischen 20 und 6 Uhr gedimmt
Bei Fernsehmoderator Günther
Jauch könnte das die 32.000-Euro-
Frage auf dem Weg zur ersehnten
Million sein: Wie viele Straßenlampen
gibt es eigentlich im Stadtgebiet
von Bautzen? Eine Frage,
bei der man sich wohl sehr leicht
verschätzen kann. Vielleicht fünfhundert,
eintausend, gar dreitausend?
Weit gefehlt. Die richtige
Antwort lautet 4.052. Sage und
schreibe so viele, in der Fachsprache
Leuchtpunkte genannte, Lampen
stehen an den Straßen und
Plätzen der Spreestadt – von Kleinwelka
bis Oberkaina, von Salzenforst
bis Nadelwitz.
Der Verweis auf ausgerechnet
31.800 Euro kommt dabei nicht
von ungefähr. Denn noch etwas
mehr als diese Summe spart die
Stadt künftig jährlich ein, weil
2.142 dieser Leuchtpunkte jetzt
weniger Strom als bisher verbrauchen.
Möglich macht dies die neue
Steuerungstechnik in Verteilersäulen
neben den Schaltschränken für
diese Lampen. Die neue Technik
stammt von einem Hersteller aus
dem Raum Chemnitz. In den Verteilersäulen
versteckte Spannungsregler
und Transformatoren
sorgen jetzt dafür, dass das Licht
dieser Lampen zwischen 20 und 6
Uhr etwas weniger stark leuchtet.
Damit Bautzen strahlt
Die EWB übernehmen die Kosten für die abendlichen Blickfänge
Ein abendlicher Spaziergang durch
die historische Bautzener Innenstadt
ist immer wieder eine Augenweide.
Überall richten Strahler
ihr Licht auf viele der schönsten Gebäude,
die in diesen Stunden oft
noch attraktiver aussehen als am
Tage. Zahlreiche andere Städte würden
sich diesen Glanz wünschen.
Woran beim Betrachten der
hübsch angeleuchteten Attraktionen
im Herzen der 1008-jährigen
Stadt verständlicherweise kaum jemand
denkt, sind die Stromkosten.
Diese belasten aber nicht das
Stadtsäckel, sondern werden gesponsert:
Die Kosten für die Sonderanstrahlung,
wie es offiziell
heißt, übernehmen die Energieund
Wasserwerke Bautzen (EWB).
Der städtische Versorger lässt
Bautzens Blickfänge abends romantisch
strahlen, und das nun
Mit bloßem Auge ist die Dimmung der Straßenlampen nicht zu erfassen, da der Unterschied zu der vollen Leuchtstärke
nur minimal ist. Die Einsparung für den Stadthaushalt hingegen ist kräftig. Pro Jahr sind das fast 32.000 Euro.
„Mit bloßem Auge bekommt man
diese Dimmung gar nicht mit. Der
Unterschied zu vorher ist minimal,
spart aber eben richtig Geld“, erklärt
Sachbearbeiterin Anett Göthel
vom städtischen Hoch- und Tiefbauamt.
Über ihren Schreibtisch
lief das gesamte Projekt, welches
die Stadt dem Konjunkturpaket II
der Bundesregierung verdankt. Anfang
des vergangenen Jahres hatte
schon seit mehr als zehn Jahren.
„Wir unterstützen auf diese Weise
die Stadt, damit die Bautzener und
Touristen der Stadt sie noch attraktiver
finden“, erklärt EWB-
Sprecherin Kerstin Juras, warum
sich das Unternehmen seit mehr
als einem Jahrzehnt finanziell engagiert.
Eine Rechnung, die voll
und ganz aufgeht. Tausende Touristen
aus aller Welt erfreuen sich
Jahr für Jahr am abendlichen Glanz
der Spreestadt. Und viele Bautzener
zeigen ihren Gästen gern die
leuchtende Stadt.
Etwa 2.000 Euro im Jahr lässt sich
das Unternehmen den Lichtschein
an Bautzens Attraktionen kosten.
Dank dieser Unterstützung leuchten
zum Beispiel Lauen-, Reichenund
Burgwasserturm, die Alte und
Neue Wasserkunst, die Michaeliskirche,
der Dom, das Rathaus und
sich die Stadt um Fördermittel aus
diesem vom Merkel-Kabinett geschnürten
Paket beworben und für
mehrere Projekte auch bewilligt bekommen.
Dazu gehörten beispielsweise
neue Spiel- und Sportgeräte
auf mehreren städtischen Spielplätzen,
die Sanierung und Modernisierung
der Sporthalle an der 6.
Grundschule, der Umbau der Heizungsanlage
für die Feuerwehr in
die Röhrscheidtbastei. Teils mehrere
Strahler tauchen diese und andere
Gebäude in ein warmes, heimeliges
Licht. Ein Anblick, der sich
auch auf mehreren Bautzener Ansichtskarten,
in Stadtführern und
im Internet wiederfindet.
Und es ist kein Zufall, dass gerade
in den Abendstunden auch viele
Hobbyfotografen und Filmer zwischen
Wasserkunst und Kornmarkt
unterwegs sind. „Genau so ist das
auch gewollt“, erklärt die Sprecherin
der Energie- und Wasserwerke.
Für das Unternehmen ist dieses
Sponsoring eine weitere Möglichkeit,
in der Stadt Flagge zu zeigen.
Außerdem unterstützen die EWB
Sportvereine und Kinderprojekte –
über dieses Engagement lesen Sie
mehr in Ihrem heutigen Magazin
„in Bautzen“.
Salzenforst, die Sanierung und Erweiterung
der Kita „Clara Zetkin“,
eine neue Straßendecke für die
Töpferstraße und eben der „Bau
von Anlagen zur Beleuchtungssteuerung“
– so stand es in den
Bewilligungsbescheiden aus Berlin.
Im Mai und Juni 2009 trafen
diese im Rathaus ein. Gleich darauf
informierte Bau-Bürgermeister
Peter Hesse den Stadtrat, worauf
die Vorbereitungen auf die Arbeiten
an den bewilligten Vorhaben unverzüglich
beginnen konnten.
Mit der Planung wurde die Firma
AIB mbH und mit der Ausführung der
Bau- und Installationsarbeiten für die
Straßenbeleuchtung die Firma Elektro
Poick GmbH beauftragt. Diese
gingen in zwei Bauabschnitten vor
und installierten die neue Technik in
insgesamt 32 Beleuchtungsschränken
an Straßen oder Plätzen in verschiedenen
Teilen der Stadt. Beide
Abschnitte sind nun fertig gestellt.
Die Gesamtkosten dafür belaufen
sich auf rund 170.000 Euro. Davon
schießt der Bund ca. 80 Prozent aus
dem oben genannten Konjunkturpaket
zu, den verbleibenden Teil
bezahlte die Stadt selbst. „Bis zum
Jahresende 2010 ist alles fertig und
abgerechnet“, versichert Anett Göthel,
die dieses Projekt begleitete.
Wer nun mitgerechnet hat, wird
feststellen: Die Stadt investierte
in das Beleuchtungsprojekt in etwa
genau so viel Geld, wie sie künftig
pro Jahr einspart. Anders gesagt: Ab
2011 kann die Stadt mehr als 31.800
Euro für andere Zwecke ausgeben,
weil sie nicht mehr in die Straßenbeleuchtung
fließen. Günther Jauch
würde jetzt treffend sagen: „Herzlichen
Glückwunsch!“.
Ein abendlicher Spaziergang durch die historische Bautzener Innenstadt –
hier die Reichenstraße mit Reichenturm – ist immer wieder eine Augenweide.

Ausgabe 4 | 2010
Baumpfleger sind auch im Winter auf Trab
Enrico Witt und seine Kollegen von der BBB-Umwelt kümmern sich um rund 8.000 Bäume im Stadtgebiet
Mit dem Hubsteiger der BBB-Umwelt (großes Foto) kommt Jung-Facharbeiter Jörg Körner bis in 27 Meter Höhe. So lassen sich auch große Bäume aus der Nähe begutachten. Für den Winterdienst wurde
ein neues Mehrzweck-Fahrzeug (Foto rechts oben) angeschafft. Nikola Blankenstein hält damit schmale Gehwege vom Schnee frei. Alle Hände voll zu tun haben auch Markus Wauer (links) und Rayk
Schulze. Sie pflanzten an der Pfaffstraße fünf neue Winterlinden. Deren Vorgänger waren über 80 Jahre alt und wurden aus Gründen der Verkehrssicherheit gefällt.
Herr Witt, Ihre Hauptaufgabe bei
der Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft
Bautzen mbH (BBB
mbH) ist die Baumpflege. Können
Sie in der kalten Jahreszeit eigentlich
Winterruhe halten?
Nein, ganz und gar nicht! Meine Kollegen
und ich sind im Winter den
ganzen Tag mit dem Hubsteiger in
der Stadt unterwegs. Vor allem geht
es darum, die Verkehrssicherheit der
Bäume zu gewährleisten. Schließlich
soll kein Passant oder kein
parkendes Auto einen abgebrochenen
Ast abbekommen. Außerdem
kümmern wir uns darum, dass genug
Lichtraum über den Straßen frei
bleibt – 4,50 Meter über der Fahrbahn
und 2,50 Meter über dem
Bürgersteig.
Fahren Sie jeden Morgen in eine
andere Straße – oder wie funktioniert
das?
Die Planung der Baumpflege liegt in
den Händen von Ingrid Ihle. Sie
führt das sogenannte Baumkataster
und hat den Überblick, welcher
der rund 8.000 Bäume auf den
städtischen Flächen Bautzens kontrolliert
werden muss. In den Unterlagen
ist jeder einzelne Baum,
seine Art, sein Alter und die letzten
Kontrollen verzeichnet. Gerade bei
älteren Baumriesen werden zum
Beispiel jährliche Kontrollen fällig.
Frau Ihle gibt uns Bescheid,
wann wir wo anrücken müssen.
Worauf achten Sie zuerst, wenn
Sie auf einen Baum schauen?
Als erstes ist der Stamm dran: Gibt
es hier sichtbare Schäden? Hat der
Baum Pilze? Im Sommer schaue
ich natürlich gleich noch auf die
Blätter, ob zum Beispiel die Miniermotte
Spuren hinterlassen hat.
Danach wäge ich ab, welche Pflegemaßnahmen
nötig sind.
Was haben Sie denn so im Repertoire?
Am häufigsten ist Totholz zu entfernen
– also abgestorbene Äste. Wir
schauen auch nach Ästen mit Beschädigungen,
wie zum Beispiel
Rissen. Sie werden entweder gekürzt
oder ganz entfernt. Wenn es nötig
ist, korrigieren wir auch Fehlbildungen
wie Zwiesel. Das sind zwei
gleich große Stämmlinge, die nebeneinander
als doppelte Baumkrone
wachsen. Auch Äste, die an-
einander reiben, müssen gegebenenfalls
weichen. Ziel ist es immer,
mit möglichst wenig Eingriffen viel
zu erreichen.
Die Motorsäge ist also nicht immer
die erste Wahl beim Werkzeug?
Nein. Ich bin kein Freund von massiven
Rückschnitten. Das verursacht
schnell dauerhafte Schäden, die
nicht repariert werden können.
Schließlich gibt es auch andere
Maßnahmen, um beschädigte Bäume
zu sichern: Etwa die Kronensicherung,
wenn diese auseinanderzubrechen
droht. Dann wird die Krone
mit Bändern, die einem Sicherheitsgurt
ähneln, zusammengebunden.
So können zum Beispiel auch
alte Bäume, wie am August-Bebelplatz
stehen bleiben, ohne die Verkehrssicherheit
zu gefährden. Eine
seltene Variante ist eine Sicherung
mit sogenannten Spindeln, die bei
gerissenen Stämmen zum Einsatz
kommt. Dabei wird eine Eisen-Gewindestange
durch den Stamm gesteckt
und auf beiden Seiten mit
Muttern gesichert. Damit konnten wir
eine alte Eiche an der Neuschen Promenade
sichern.
Fällungen sind also nur das letzte
Mittel...
Ja, aber manchmal eben nicht zu
vermeiden – wenn die Standsicherheit
nicht mehr gegeben ist. Um
diese zu untersuchen, nutzen wir ei-
nen sogenannten Resistographen.
Dabei wird ein nadel-dünner Bohrer
durch den Stamm gedreht, der genau
misst, wie stabil der Baum in
seinem Inneren ist. Bevor das Gerät
eingesetzt wird, gehen wir einmal
mit einem kleinen Hämmerchen
um den Stamm herum: Mit viel
Fingerspitzengefühl und Erfahrung
kann man anhand der Vibrationen
hören, ob es Hohlräume gibt. Bei der
Menge an städtischen Bäumen können
wir nicht auf Verdacht überall
den Resistographen einsetzen.
Wie viele Kollegen sind denn
überhaupt mit der Baumpflege beschäftigt?
Zu unserem Team gehören außer mir
noch Robert Marx und ein Jung-
Facharbeiter. Ihn konnte die BBB
mbH nach Abschluss seiner Gärtner-
Ausbildung übernehmen, nun wird
er bei uns als Baumpfleger eingearbeitet
und weitergebildet. Übrigens
sucht die BBB mbH für das
neue Lehrjahr wieder engagierte
Auszubildende in der Fachrichtung
Garten- und Landschaftsbau.
Wenn Sie den ganzen Tag mit
Bäumen zu tun haben, bleibt da
noch Lust für den eigenen Garten?
Aber natürlich. Bei mir in Oppitz
wachsen zwei uralte Weizenapfelund
Birnenbäume. Die pflege ich natürlich
selbst. Ich korrigiere am
Baum immer so wenig wie möglich –
3
ein Baum soll sich entwickeln können.
Er muss nicht unbedingt jedes
Jahr 50 Kilogramm Äpfel abwerfen.
Lieber ist mir, wenn er nicht jedes
Jahr absolut gleich aussieht.
Tipps zur Baumpflege
für Hobbygärtner
Bei der Baumpflege gilt immer: So
viel schneiden, wie nötig – aber so
wenig, wie möglich. Wenn unbedingt
etwas geschnitten werden
muss, kommt es auf vernünftiges,
scharfes Werkzeug an. Stumpfe Sägen
reißen nur unnötige Wunden in
die Rinde. Beim Abschneiden eines
Astes sollte immer der sogenannte
Astkragen stehen bleiben. Das ist
besser für die Wundheilung. Allerdings
darf man auch keine „Kleiderhaken“
stehen lassen, also einzelne
Stiele, die vom Stamm abzweigen.
Und generell gilt: Niemals
schräg, sondern immer gerade
schneiden!
Beim Verschnitt kommt es auf
den richtigen Zeitpunkt an: Außer
Süßkirsche und Pfirsich kann man
eigentlich alle anderen Obstbäume
jetzt verschneiden – bis im Frühjahr
wieder die Vegetationsperiode beginnt.
Die Temperatur sollte dafür allerdings
nicht unter minus fünf
Grad liegen.
Egal ob Obstgehölz, Laub- oder Nadelbaum:
Sinnvoll ist es, alle Äste,
die nach innen wachsen und solche,
die aneinander reiben wegzunehmen.
Im Zweifel sollte man den
Baum aber lieber wachsen lassen
und niemals radikal die Krone kappen!

4 Ausgabe 4 | 2010
Geänderte Abwassersatzung ab Januar 2011
In seiner Sitzung am 27.10.2010
beschloss der Stadtrat die 1. Satzung
zur Änderung der Satzung
über die öffentliche Abwasserbeseitigung
der Stadt Bautzen vom
26.10.2005, die im Amtsblatt Nr. 20
vom 06.11.2010 bekannt gemacht
wurde. In dieser Ausgabe der Kundenzeitung
liegt die Abwassersat-
Sieben Jahre Arbeit am Lessingkanal
In diesem Jahr stand in der Lessingstraße,
kurz vor dem Kino, die
wohl merkwürdigste Baustelle Bautzens.
In engen Umzäunungen lagerten
Materialien und Gerätschaften.
Sonst war nichts zu sehen. So
ähnlich lief es dort bereits seit
Jahren ab. Unter der Erde aber sind
seit dem Jahr 2000 umfangreiche
Sanierungsarbeiten vorgenommen
worden. Beginnend am Pflegeheim
in der Erich-Pfaff-Straße sind in acht
Abschnitten 630 Meter des Lessingkanals
saniert worden. Rund 2,4
Millionen Euro wurden dafür investiert.
Der Kanal hat die Form eines
Maulprofis mit Trockenwetterrinne
und ist der größte und durchgängig
begehbare Kanal des städtischen
Entwässerungssystems. An seinem
Beginn am Kino weist er eine Höhe
von 1,50 und eine Breite von 1,10
Meter auf, misst am Altersheim
1,60 x 1,75 Meter und am Auslauf an
der Roesgerstraße ist er 2,20 Meter
hoch und 1,80 Meter breit. Das
Bauwerk wurde um 1900 errichtet.
So musste nun einiges ausgebessert
werden. „Die Wände und die Sohlen
waren zum Teil ausgespült und
wurden mittels Injektion stabilisiert
und anschließend neu verputzt.“ erläutert
Bert Kalich von der Abwasserbeseitigung
Bautzen, der das
gesamte Projekt betreute. „Schachtbauwerke
wurden teilweise neu
aufgebaut und das Gerinne, in dem
das Abwasser fließt, durchgängig erneuert.“
Sanierte Kanallängen
nach Bauabschnitten
Bauabschnitt Jahr Meter
Test/Vorbereitung 2000
BA 1 und 2 2001 115 m
BA 3.1 2002 56 m
BA 3.2 2004 85 m
BA 4 2006 138 m
BA 5 2007 96 m
BA 6 und 7 2010 140 m
zung der Stadt Bautzen als vollständige
Textfassung bei, wie sie ab
dem 01.01.2011 gültig ist.
Anpassungen wurden aufgrund
gesetzlicher Änderungen und auch
Rechtsprechungen erforderlich.
Insbesondere wurden neue Regelungen
für die Errichtung, Betrei-
Der größte und wichtigste Abwassersammler der Stadt wurde für 2,4 Millionen Euro umfassend saniert
Arbeiten unter erschwerten Bedingungen. Ein Arbeiter verputzt die Wände des Abwasserkanals
unterhalb der Lessingstraße, dessen Höhe hier ca. 1,4 m beträgt.
Alle Materialien und Arbeitsgeräte
mussten über die Schächte in das
Bauwerk eingebracht und im Kanal
transportiert werden. Der Einbau erfolgte
vorwiegend in Handarbeit.
„Allein eine Gerinnehalbschale aus
Keramik wiegt zwischen etwa 70
und 110 Kilogramm.“, so Kalich,
„Das bedeutete oftmals Schwerstarbeit
für die Männer.“
Aufgrund der beengten Verhältnisse
waren meistens nur zwei Arbeiter
im Kanal vor Ort. Zwei weitere
Kollegen bereiteten die
Materialien über Tage vor und si-
bung und Unterhaltung von Kleinkläranlagen
in die Satzung aufgenommen
(§ 8 Abs. 2 und 3, § 19).
Eigentümer dezentral entsorgter
Grundstücke sind verpflichtet, die
Kleinkläranlagen bis zum Jahr 2015
mit einer biologischen Reinigungsstufe
auszurüsten, um die
gesetzlich festgelegten Anforde-
cherten vor allem die Mitarbeiter
unten im Kanal ab. Eine große Bedeutung
kommt dabei der Wetterbeobachtung
zu, denn sollte plötzlicher
Regen kommen, besteht
Lebensgefahr. Aus dem kleinen
Abwasserrinnsal kann bei starkem
Regen binnen Sekunden eine Flut
werden, die den gesamten Kanal
ausfüllt. Die Arbeiter müssen dann
innerhalb kürzester Zeit den Kanal
verlassen. Der Lessingkanal ist der
größte und wichtigste Abwassersammler
der Stadt. Beim Kino treffen
zwei Kanäle aus dem Zentrum
aufeinander. Von dort fließt das
rungen an die Abwasserreinigung
zu erfüllen.
Außerdem legen die Neuregelungen
im Detail fest, wie Kleinkläranlagen
mit biologischer Reinigungsstufe
künftig zu warten sind.
So sind ein Betriebsbuch zu führen,
die Schlammmenge durch regelmä-
Wasser unterirdisch
die Lessingund
Erich-Pfaff-
Straße entlang bis
zur Roesgerstraße.
Bis hier führt der
Kanal sowohl Abwasser
als auch
Regenwasser. Beides
wird durch ein
Regenüberlaufbecken
am Spittelwiesenweg getrennt.
Das heißt: Ist es trocken,
fließt das Wasser weiter in die
Kläranlage nach Auritz. Regnet es,
ßige Messungen zu überwachen sowie
turnusmäßig Wartungen durch
einen Fachbetrieb durchführen zu
lassen und zu dokumentieren. Eine
Veränderung von Gebühren- und
Beitragssätzen erfolgte nicht.
Die ab 01.01.2011 geltende Satzung
finden Sie auf den Seiten 5-8
gelangen nur die Abwässer zur
Reinigung, während das Regenwasser
in den Albrechtsbach geleitet
wird.

Satzung
über die öffentlicheAbwasserbeseitigung
der Stadt Bautzen (AbwS)
Aufgrund von § 63 Abs. 2 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) und der §§ 4, 14 und 124 der Gemeindeordnung
für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) und der § 47Abs. 2 i. V. mit § 6Abs. 1 und § 5Abs. 4 Sächsisches Gesetz
über die kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in Verbindung mit den §§ 2, 9, 17 und 33 des Sächsischen
Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) hat der Stadtrat der Stadt Bautzen am 26. Oktober 2005 die Neufassung der
folgenden Satzung beschlossen:
I. Teil –Allgemeines
§ 1
Öffentliche Einrichtung
(1) Die Stadt Bautzen betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet anfallenden Abwassers als eine einheitliche öffentliche
Einrichtung (aufgabenbezogene Einheitseinrichtung).
(2) Als angefallen giltAbwasser, das
- über eine private Grundstücksentwässerungsanlage in die öffentlichenAbwasseranlagen gelangt oder
- in abflusslosen Gruben oder Kleinkläranlagen gesammelt wird oder
- zu einer öffentlichenAbwasserbehandlungsanlage gebracht wird.
(3) Ein Rechtsanspruch auf Herstellung, Erweiterung oder Änderung der öffentlichenAbwasseranlagen besteht nicht.
§ 2 Begriffsbestimmungen
(1) Abwasser ist das durch Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Wasser (Schmutzwasser), das aus dem Bereich
von bebauten oder künstlich befestigten Flächen abfließende und gesammelte Wasser aus Niederschlägen (Niederschlagswasser)
sowie das sonstige in öffentlichenAbwasseranlagen mit Schmutzwasser oder Niederschlagswasser
fließende Wasser.
(2) Öffentliche Abwasseranlagen haben den Zweck, das im Stadtgebiet angefallene Abwasser zu sammeln, den Abwasserbehandlungsanlagen
zuzuleiten und zu reinigen. ÖffentlicheAbwasseranlagen sind insbesondere die öffentlichen
Kanäle, Regenrückhaltebecken, Regenüberlauf- und Regenklärbecken,Abwasserpumpwerke und Klärwerke sowie offene
und geschlossene Gräben, soweit sie der öffentlichen Abwasserbeseitigung dienen. Zu den öffentlichen Abwasseranlagen
gehören auch die Grundstücksanschlüsse im Bereich der öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen bis zur
Grundstücksgrenze (Anschlusskanäle im Sinne von § 11).
(3) Private Grundstücksentwässerungsanlagen sind alle Anlagen, die der Sammlung, Behandlung, Prüfung und Ableitung
desAbwassers bis zur öffentlichenAbwasseranlage dienen. Dazu gehören insbesondere Leitungen, die im Erdreich
oder Fundamentbereich verlegt sind und das Abwasser dem Anschlusskanal zuführen (Grundleitungen),
Hebeanlagen, abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen.
(4) Grundstücke, die über eine Kleinkläranlage, für die eine leitungsgebundene Anschlussmöglichkeit an ein zentrales
Klärwerk nicht besteht oder über eine abflusslose Grube oder Sammelgrube, die entleert und abgefahren wird, entsorgt
werden, gelten als dezentral entsorgt. Die nicht unter Satz 1 fallenden, entsorgten Grundstücke gelten als zentral
entsorgt.
2. Teil - Anschluss und Benutzung
§ 3 Berechtigung undVerpflichtung zumAnschluss und zur Benutzung
(1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen Abwasser anfällt, sind nach näherer Bestimmung dieser Satzung
berechtigt und verpflichtet, ihre Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen anzuschließen, diese zu benutzen
und das gesamte auf den Grundstücken anfallende Abwasser der Stadt im Rahmen des § 63 Abs. 5 und 6 SächsWG
zu überlassen, soweit die Stadt zurAbwasserbeseitigung verpflichtet ist (Anschluss- und Benutzungszwang). Der Erbbauberechtigte
oder sonst dinglich zur baulichen Nutzung des Grundstücks Berechtigte tritt an die Stelle des Eigentümers.
(2) Die Benutzungs- und Überlassungspflicht nachAbsatz 1 trifft auch die sonst zur Nutzung eines Grundstücks, einer
Gewerbeeinheit oder einer Wohnung berechtigten Personen.
(3) Grundstücke sind, wenn sie mit einer baulichen Anlage versehen werden, anzuschließen, sobald die für sie bestimmten
öffentlichenAbwasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind. Wird die öffentlicheAbwasseranlage erst nach
Errichtung einer baulichen Anlage hergestellt, so ist das Grundstück innerhalb von sechs Monaten nach der betriebsfertigen
Herstellung anzuschließen.
(4) Unbebaute Grundstücke sind anzuschließen, wenn derAnschluss im Interesse der öffentlichen Gesundheitspflege,
des Verkehrs oder aus anderen Gründen des öffentlichen Wohls geboten ist.
(5) Abwasser, das auf Grundstücken anfällt, die nicht an die öffentlichenAbwasseranlagen angeschlossen sind, hat der
nach denAbsätzen 1 und 2 Verpflichtete der Stadt oder dem von ihr beauftragten Unternehmen zu überlassen (Benutzungszwang).
Dies gilt nicht für Niederschlagswasser, soweit dieses auf andere Weise ordnungsgemäß beseitigt wird.
(6) Bei Grundstücken, die nach demAbwasserbeseitigungskonzept der Stadt nicht oder noch nicht an einen öffentlichen
Abwasserkanal angeschlossen werden können, kann der Grundstückseigentümer oder der sonstige nach § 3
Abs. 1Verpflichtete denAnschluss seines Grundstücks verlangen, wenn er den für den Bau des öffentlichen Kanals entstehendenAufwandübernimmt
und aufVerlangenangemessene Sicherheit leistet. Einzelheiten, insbesondere die Frage,
wer den Unterhaltungs- und Erneuerungsaufwand trägt, werden durch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag geregelt.
§ 4Anschlussstelle, vorläufigerAnschluss
(1) Wenn der Anschluss eines Grundstücks an die nächstliegende öffentliche Abwasseranlage technisch unzweckmäßigoderdieAbleitungdesAbwassersüberdiesenAnschlussfürdieöffentlicheAbwasseranlagenachteilig
wäre,kann
die Stadt verlangen oder gestatten, dass das Grundstück an eine andere öffentlicheAbwasseranlage angeschlossen wird.
(2) Ist die für ein Grundstück bestimmte öffentliche Abwasseranlage noch nicht erstellt, kann die Stadt den vorläufigenAnschluss
an eine andere öffentlicheAbwasseranlage gestatten oder verlangen.
§ 5 Befreiungen vomAnschluss- und Benutzungszwang
Von der Verpflichtung zum Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigung und von der Verpflichtung zur Benutzung
deren Einrichtungen können die nach § 3Abs. 1, 2 und 5 Verpflichteten aufAntrag insoweit und solange befreit
werden, als ihnen der Anschluss oder die Benutzung wegen ihres, die öffentlichen Belange überwiegenden, privaten
Interesses an der eigenen Beseitigung des Abwassers nicht zugemutet werden kann und die Befreiung wasserwirtschaftlich
unbedenklich ist.
§ 6AllgemeineAusschlüsse
(1) Von der öffentlichen Abwasserbeseitigung sind sämtliche Stoffe ausgeschlossen, die die Reinigungswirkung der
Klärwerke, den Betrieb der Schlammbehandlungsanlagen, die Schlammbeseitigung oder die Schlammverwertung beeinträchtigen,
das Material der öffentlichenAbwasseranlagen und/oderTransportfahrzeuge angreifen,ihren Betrieb,ihre
Funktionsfähigkeit oder Unterhaltung behindern, erschweren oder gefährden können, die den in öffentlichenAbwasseranlagenarbeitendenPersonenoderdemVorfluterschadenkönnen.DiesgiltauchfürFlüssigkeiten,GaseundDämpfe
und findet auch bei der Entsorgung von Kleinkläranlagen, abflusslosen Gruben und SammelgrubenAnwendung.
(2) Insbesondere sind ausgeschlossen:
1. Stoffe – auch in zerkleinertem Zustand –, die zuAblagerungen oder Verstopfungen in den öffentlichenAbwasseranlagen
führen können (z.B. Kehricht, Schutt, Mist, Sand, Küchenabfälle,Asche, Zellstoffe, Textilien, Schlachtabfälle,Tierkörper,
Panseninhalt, Schlempe,Trub,Trester, hefehaltige Rückstände, Schlamm, Haut- und Lederabfälle,
Glas und Kunststoffe),
2. feuergefährliche, explosible, giftige, fett- oder ölhaltige Stoffe (z.B. Benzin, Karbid, Phenole, Öle und dergleichen),
Säuren, Laugen, Salze, Reste von Pflanzenschutzmitteln oder vergleichbaren Chemikalien, Blut, mit Krankheitskeimen
behaftete Stoffe und radioaktive Stoffe,
3. Jauche, Gülle,Abgänge aus Tierhaltungen, Silosickersaft und Molke,
4. faulendes und sonst übelriechendes Abwasser (z.B. Überläufe aus Abortgruben, milchsaure Konzentrate, Krautwasser),
5. Abwasser, das schädliche oder belästigende Gase oder Dämpfe verbreiten kann,
6. farbstoffhaltigesAbwasser, dessen Entfärbung im Klärwerk nicht gewährleistet ist,
7. Abwasser, das einem wasserrechtlichen Bescheid nicht entspricht,
8. Abwasser, dessen chemische und physikalische Eigenschaften über den im § 7Abs. 2 genannten Grenzwerten liegen.
(3) Die Stadt kann im Einzelfall weitergehendeAnforderungen stellen, wenn dies für den Betrieb der öffentlichenAbwasseranlagen
erforderlich ist.
(4) Die Stadt kann im EinzelfallAusnahmen von den Bestimmungen derAbsätze 1 bis 3 zulassen, wenn öffentliche
Belange nicht entgegenstehen, dieVersagung derAusnahme im Einzelfall eine unbillige Härte bedeuten würde und der
Antragsteller evtl. entstehende Mehrkosten übernimmt.
(5) § 63Abs. 6 SächsWG bleibt unberührt.
§ 7 Einleitungsbeschränkungen
(1) Die Stadt kann im Einzelfall die Einleitung vonAbwasser von einerVorbehandlung, Drosselung oder Speicherung
abhängig machen, wenn seine Beschaffenheit oder Menge dies insbesondere im Hinblick auf den Betrieb der öffentlichenAbwasseranlagen
oder auf sonstige öffentliche Belange erfordert.
(2) Für die Einleitung vonAbwasser in die öffentlichenAbwasseranlagen sind an der Revisionsstelle nach § 15Abs. 3
Satz 3 und 4 folgende Grenzwerte einzuhalten:
(3) Im Einzelfall kann die Stadt abweichende Forderungen stellen bzw. Grenzwerte für weitere Parameter festlegen,
Art Wert Einheit
Temperatur 35 °C
pH-Wert 6,5-10 -
abfiltrierbare Stoffe 2000 mg/l
Schwerflüchtige, lipophile Stoffe gesamt 200 mg/l
Schwerflüchtige, lipophile Stoffe abscheidbar 50 mg/l
Kohlenwasserstoffe gesamt 20 mg/l
Kohlenwasserstoffe abscheidbar 5 mg/l
Adsorbierbare organische Halogenverbindungen (AOX) 1 mg/l
Leichtflüchtige halogenierte Kohlenwasserstoffe (LHKW) 0,5 mg/l
Arsen 0,05 mg/l
Blei 1 mg/l
Cadmium 0,5 mg/l
Chrom 1 mg/l
Chrom-IV 0,2 mg/l
Kupfer 1 mg/l
Nickel 1 mg/l
Quecksilber 0,1 mg/l
Zink 5 mg/l
Stickstoff ausAmmonium undAmmoniak 100 mg/l
Stickstoff aus Nitrit 10 mg/l
Cyanid, gesamt 20 mg/l
Cyanid, leicht freisetzbar 1 mg/l
Sulfat 600 mg/l
Sulfid 2 mg/l
Phosphatverbindungen 50 mg/l
wenn dies für den Betrieb der öffentlichenAbwasseranlagen erforderlich ist.
(4) Biologisch schwer- oder nicht abbaubare Stoffe dürfen nur nach schriftlicher Zustimmung durch die Stadt für eine
befristete Übergangszeit eingeleitet werden.Als biologisch schwer bzw. nicht abbaubar gelten Stoffe, deren CSB-Konzentration
sich durch einAbbauverfahren von 24 Stunden Dauer unter Einsatz von Belebtschlammanteilen der jeweiligen
öffentlichenAbwasserreinigungsanlage nicht um mindestens 50 % reduziert hat.
(5) Solange die öffentlichenAbwasseranlagen nicht bedarfsgerecht ausgebaut sind, kann die Stadt mit Zustimmung der
unteren Wasserbehörde Abwasser, das wegen seiner Art oder Menge in den vorhandenen Abwasseranlagen nicht abgeleitet
oder behandelt werden kann, von der Einleitung befristet ausschließen (§ 138Abs. 2 SächsWG).
(6)Abwasser darf durch den Grundstückseigentümer oder den sonstigen nach § 3Abs. 1 und 2Verpflichteten nur dann
in öffentliche Abwasseranlagen, die nicht an ein öffentliches Klärwerk angeschlossen sind, eingeleitet werden, wenn
dieses zuvor ausreichend und dem Stand der Technik entsprechend behandelt worden ist. Für vorhandene Einleitungen
kann die Stadt die Einhaltung von bestimmten Einleitwerten festlegen und für die Erfüllung dieser Pflichten bestimmte
Fristen setzen, um eine Begrenzung der kommunalen Einleitwerte nach dem Stand der Technik gemäß
Satz 1 in den durch die Stadt festgelegten Zeiträumen sicherzustellen. Erfüllt der Grundstückseigentümer oder der sonstige
nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichtete die Festlegungen innerhalb der gesetzten Frist nicht, kann die Stadt ihn von
der Einleitung ausschließen. § 54Abs. 1 bleibt unberührt.
(7) Die Einleitung von Abwasser, das der Beseitigungspflicht nicht unterliegt, und von sonstigem Wasser bedarf der
schriftlichen Genehmigung der Stadt.
§ 8 Eigenkontrolle und Wartung
(1) Die Stadt kann verlangen, dass auf Kosten des Grundstückseigentümers oder des sonstigen nach § 3Abs. 1 und 2
Verpflichteten Vorrichtungen zur Messung und Registrierung der Abflüsse und der Beschaffenheit der Abwässer zur
Bestimmung der Schadstofffracht in die private Grundstücksentwässerungsanlage eingebaut oder an sonst geeigneter
Stelle auf dem Grundstück angebracht, betrieben und in ordnungsgemäßem Zustand gehalten werden.
(2) Die Eigenkontrolle und Wartung einer Kleinkläranlage bzw. einer abflusslosen Grube hat denAnforderungen der
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zu denAnforderungen an Kleinkläranlagen
und abflusslosen Gruben, über deren Eigenkontrolle und Wartung sowie deren Überwachung (Kleinkläranlagenverordnung)
vom 19.6.2007 (SächsGVBl. S. 281) in der jeweils geltenden Fassung zu genügen. Danach
erforderlicheWartungen einer Kleinkläranlage sind durch den Hersteller oder einen Fachbetrieb (Fachkundigen gemäß
Bauartzulassung) auszuführen. Das Betriebsbuch einer Kleinkläranlage bzw. einer abflusslosen Grube ist nach deren
endgültiger Stilllegung bis zum Ende des 5. folgenden Kalenderjahres aufzubewahren. Im Falle eines Rechtsstreits ist
das Betriebsbuch bis zumAblauf eines Jahres nach dessen rechtskräftigemAbschluss aufzubewahren.
(3) Die Stadt kann – soweitAbsatz 2 nicht zurAnwendung kommt – in entsprechenderAnwendung der Vorschriften
der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Art und Häufigkeit der Eigenkontrolle
von Abwasseranlagen und Abwassereinleitungen (Eigenkontrollverordnung) in der jeweils geltenden
Fassung auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die Bedienung der Anlage und für die Führung des
Betriebstagebuches verantwortlich ist. Das Betriebstagebuch ist mindestens fünf Jahre lang, vom Datum der letzten Eintragung
oder des letzten Beleges an gerechnet, aufzubewahren und der Stadt auf Verlangen vorzulegen. Im Falle eines
Rechtsstreits ist das Betriebstagebuch bis zum Ablauf eines Jahres nach dessen rechtskräftigem Abschluss aufzubewahren.
§ 9Abwasseruntersuchungen
(1) Die Stadt kann bei BedarfAbwasseruntersuchungen vornehmen. Sie bestimmt, in welchenAbständen die Proben
zu entnehmen sind, durch wen die Proben zu entnehmen sind und wer sie untersucht. Für das Zutrittsrecht gilt § 18Abs.
2 entsprechend.
(2) Zur Kontrolle der Maximalwerte erfolgt die Entnahme desAbwassers als qualifizierte Stichprobe. Die Stadt ist berechtigt,
eine andere Form der Probeentnahme durchzuführen, um genauere Kenntnisse über Konzentration und Frachten
einzelner Parameter zu ermitteln.
(3) Die Kosten einerAbwasseruntersuchung trägt der nach § 3Abs. 1 und 2 Verpflichtete, wenn
1. die Ermittlungen ergeben, dass Vorschriften oder auferlegte Verpflichtungen nicht erfüllt worden sind oder
2. wegen der besonderen Verhältnisse eine ständige Überwachung geboten ist.
(4) Wenn bei einer Untersuchung desAbwassers Mängel festgestellt werden, hat der Grundstückseigentümer oder der

sonstige nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichtete diese unverzüglich zu beseitigen. Bei drohender Gefahr bzw. bei Nichteinhaltung
einer von der Stadt zuvor gesetzten angemessenen Frist ist die Stadt berechtigt, die Mängel auf Kosten des
Grundstückseigentümers oder des sonstigen nach § 3Abs. 1 und 2 Verpflichteten zu beseitigen.
§ 10 Grundstücksbenutzung
Die Grundstückseigentümer und sonstige nach § 3 Abs. 1 Verpflichtete sind im Rahmen der Vorschrift des § 109
SächsWG verpflichtet, für Zwecke der öffentlichen Abwasserbeseitigung das Verlegen von Abwasseranlagen einschließlich
Zubehör auf ihren Grundstücken gegen Entschädigung, einschließlich dinglicher Sicherung im Grundbuch,
zu dulden. Die Grundstückseigentümer und die sonstigen nach § 3Abs. 1 Verpflichteten haben insbesondere denAnschluss
anderer Grundstücke an die Anschlussleitungen sowie an die öffentlichen Abwasseranlagen über ihre bzw. in
ihren Grundstücken zu dulden.
3. Teil -Anschlusskanäle und Grundstücksentwässerungsanlagen
§ 11Anschlusskanäle
(1) Anschlusskanäle (§ 2 Abs. 2 Satz 3) werden von der Stadt hergestellt, unterhalten, erneuert, geändert, abgetrennt
und beseitigt.
(2)Art, Zahl und Lage derAnschlusskanäle sowie deren Änderungen werden nachAnhörung des Grundstückseigentümers
oder sonstiger nach § 3Abs. 1 Verpflichteter und unter Wahrung ihrer berechtigten Interessen von der Stadt bestimmt.
Die maximale Verlegungstiefe wird auf zwei Meter, bezogen auf die Sohle der Rohrleitung, festgesetzt. Auf
Antrag des Grundstückseigentümers kann derAnschluss auch tiefer verlegt werden. Die Mehraufwendungen für einen
tiefer als zwei Meter verlegtenAnschluss trägt der Grundstückseigentümer.Auf eine Kellerentwässerung besteht kein
Anspruch.
(3) Die Stadt stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstückes notwendigen Anschlusskanäle bereit. Jedes
Grundstück erhält mindestens einenAnschlusskanal.
(4) In besonders begründeten Fällen (insbesondere bei Sammelgaragen, Reihenhäusern, Grundstücksteilung nachVerlegung
des Anschlusskanals) kann die Stadt den Anschluss mehrerer Grundstücke über einen gemeinsamen Anschlusskanal
vorschreiben oder aufAntrag zulassen.
(5) Die Kosten der für den erstmaligenAnschluss eines Grundstücks notwendigenAnschlusskanäle (Absätze 3 und 4)
sind durch denAbwasserbeitrag nach § 33 abgegolten.
(6) Werden Grundstücke im Trennsystem entwässert, gelten die Schmutzwasser- und Regenwasseranschlusskanäle
als einAnschlusskanal im Sinne desAbsatzes 3 Satz 2.
§ 12 SonstigeAnschlüsse,Aufwandsersatz
(1) Die Stadt kann aufAntrag des Grundstückseigentümers oder sonstiger nach § 3Abs. 1 Verpflichteter weitereAnschlusskanäle
sowie vorläufige oder vorübergehendeAnschlusskanäle herstellen.Als weitereAnschlusskanäle gelten
auchAnschlusskanäle für Grundstücke, die nach Entstehen der erstmaligen Beitragspflicht (§ 34Abs. 1 Nr. 1 bis 3) neu
gebildet werden.
(2) Den tatsächlich entstandenen Aufwand für die Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung
der in Absatz 1 genannten Anschlusskanäle trägt derjenige, der im Zeitpunkt der Herstellung des Anschlusskanals,
im übrigen im Zeitpunkt der Beendigung der Maßnahme Grundstückseigentümer oder sonstiger nach § 3Abs. 1
Verpflichteter ist, soweit die Herstellung oder die Maßnahmen von ihm zu vertreten sind oder ihm dadurchVorteile zuwachsen.
(3) DerAnspruch auf Ersatz desAufwands entsteht mit der Herstellung desAnschlusskanals, im Übrigen mit der Beendigung
der Maßnahme.
(4) DerAufwandsersatz wird einen Monat nach Bekanntgabe desAbgabenbescheides fällig.
§ 13 Genehmigungen
(1) Der schriftlichen Genehmigung der Stadt bedürfen:
1. die Herstellung der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen, derenAnschluss sowie deren Änderung,
2. die Benutzung der öffentlichenAbwasseranlagen sowie die Änderung der Benutzung nachArt und Menge des
eingeleitetenAbwassers.
Bei vorübergehenden oder vorläufigenAnschlüssen wird die Genehmigung widerruflich oder befristet ausgesprochen.
(2) Einem unmittelbarenAnschluss steht der mittelbareAnschluss (z.B. über bestehende private Grundstücksentwässerungsanlagen)
gleich.
(3) Für die den Anträgen beizufügenden Unterlagen gelten die Vorschriften des Teiles 1 Abschnitt 1 der Verordnung
des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Durchführung der Sächsischen Bauordnung (SächsBO-Durchführ-
VO) in der jeweils geltenden Fassung sinngemäß. Die zurAnfertigung der Pläne erforderlichenAngaben (Höhenlage
des Kanals, Lage derAnschlussstelle) sind bei der Stadt einzuholen.
§ 14 Regeln der Technik für private Grundstücksentwässerungsanlagen
Die privaten Grundstücksentwässerungsanlagen (§ 2Abs. 3) sind nach den gesetzlichenVorschriften und den allgemein
anerkannten Regeln der Technik herzustellen und zu betreiben.Allgemein anerkannte Regeln der Technik sind insbesondere
die technischen Bestimmungen für den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung vonAbwasseranlagen.
§ 15 Herstellung,Änderung und Unterhaltung der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen
(1) Die privaten Grundstücksentwässerungsanlagen (§ 2Abs. 3) sind vom Grundstückseigentümer oder dem sonstigen
nach § 3 Abs. 1 Verpflichteten auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten und nach Bedarf gründlich zu reinigen.
(2) Die Stadt ist im technisch erforderlichen Umfang befugt, mit dem Bau derAnschlusskanäle einen Teil der privaten
Grundstücksentwässerungsanlagen, einschließlich der Prüf-, Kontroll- und Übergabeschächte mit den gemäß § 8
Abs. 1 erforderlichen Messeinrichtungen, herzustellen und zu erneuern. DerAufwand ist der Stadt vom Grundstückseigentümer
oder dem sonstigen nach § 3Abs. 1 Verpflichteten zu ersetzen. § 12Abs. 3 und 4 gelten entsprechend.
(3) Der Grundstückseigentümer oder der sonstige nach § 3Abs. 1Verpflichtete hat dieVerbindung der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen
mit den öffentlichen Abwasseranlagen im Einvernehmen mit der Stadt herzustellen.
Grundleitungen sind in der Regel mit mindestens 150 mm Nennweite auszuführen. Der letzte Schacht (Revisionsstelle)
muss eine Reinigung sowie Inspektion der Grundleitungen zulassen und ist so nahe wie technisch möglich an
die öffentliche Abwasseranlage zu setzen; er muss stets zugängig und bis auf Rückstauebene (§ 17) wasserdicht ausgeführt
sein. Bei Grundstücken wo dies auf Grund einer Grenzbebauung nicht möglich ist, tritt an die Stelle des letzten
Schachtes nach Satz 3 eine Revisionsöffnung im Gebäude.
(4) Bestehende private Grundstücksentwässerungsanlagensind vom Grundstückseigentümeroder dem sonstigen nach
§ 3Abs. 1 Verpflichteten auf seine Kosten zu ändern, wenn Menge oderArt desAbwassers dies notwendig machen.
(5) Änderungen an einer privaten Grundstücksentwässerungsanlage, die infolge einer nicht vom Grundstückseigentümer
oder dem sonstigen nach § 3 Abs. 1 Verpflichteten zu vertretenden Änderung der öffentlichen Abwasseranlagen
notwendig werden, führt die Stadt auf ihre Kosten aus, sofern nichts anderes bestimmt ist. Dies gilt nicht, wenn die Änderung
oder Stilllegung der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen dem erstmaligen leitungsgebundenen Anschluss
an die öffentlicheAbwasseranlage dient oder für Grundstücke, die einen erstmaligenAnschluss an die zentrale
Abwasserentsorgung erhalten.
(6) Wird eine private Grundstücksentwässerungsanlage – auch vorübergehend – außer Betrieb gesetzt, so kann die
Stadt denAnschlusskanal verschließen oder beseitigen. DerAufwand ist vom Grundstückseigentümer oder dem sonstigen
nach § 3 Abs. 1 Verpflichteten zu ersetzen. § 12 Abs. 3 und 4 gelten entsprechend. Die Stadt kann die Ausführung
der in Satz 1 genannten Maßnahmen auf den Grundstückseigentümer oder den sonstigen nach § 3 Abs. 1
Verpflichteten übertragen.
§ 16Abscheider, Hebeanlagen, Pumpen, Zerkleinerungsgeräte, Toiletten mit Wasserspülung
(1) Auf Grundstücken, auf denen Fette, Leichtflüssigkeiten wie Benzin und Benzol sowie Öle oder Ölrückstände in
dasAbwasser gelangen können, sindVorrichtungen zurAbscheidung dieser Stoffe aus demAbwasser (Abscheider mit
dazugehörenden Schlammfängen) einzubauen, zu betreiben, zu unterhalten und zu erneuern. DieAbscheider mit den
dazugehörenden Schlammfängen sind vom Grundstückseigentümer oder den sonstigen nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichteten
in regelmäßigenZeitabständen, darüberhinaus bei besonderem Bedarf zu leeren und zu reinigen.Bei schuldhafter
Säumnis ist er der Stadt schadenersatzpflichtig. Für die Beseitigung der anfallenden Stoffe gelten dieVorschriften
über dieAbfallentsorgung.
(2) Die Stadt kann vom Grundstückseigentümer und dem sonstigen nach § 3Abs. 1 Verpflichteten im Einzelfall den
Einbau und den Betrieb einerAbwasserhebeanlage verlangen, wenn dies für dieAbleitung desAbwassers notwendig
ist; dasselbe gilt für Pumpanlagen bei Grundstücken, die anAbwasserdruckleitungen angeschlossen werden.
(3) Zerkleinerungsgeräte für Küchenabfälle, Müll, Papier und dergleichen sowie Handtuchspender mit Spülvorrichtung
dürfen nicht an private Grundstücksentwässerungsanlagen angeschlossen werden.
(4) AufGrundstücken,dieandieöffentlicheAbwasserbeseitigungmitzentralerAbwasserreinigungangeschlossensind,
sind in Gebäuden mitAufenthaltsräumen nur Toiletten mit Wasserspülung zulässig.
(5) § 14 gilt entsprechend.
§ 17 Sicherung gegen Rückstau
Abwasseraufnahmeeinrichtungen der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen, z.B. Toiletten mit Wasserspülung,
Bodenabläufe, Ausgüsse, Spülen, Waschbecken und dergleichen, die tiefer als die Straßenoberfläche an der Anschlussstelle
der Grundstücksentwässerung (Rückstauebene) liegen, müssen vom Grundstückseigentümer oder dem
sonstigen nach § 3Abs. 1Verpflichteten auf seine Kosten gegen Rückstau gesichert werden. Im Übrigen hat der Grundstückseigentümer
oder sonstige nach § 3Abs. 1Verpflichtete für rückstaufreienAbfluss desAbwassers zu sorgen. § 15
Abs. 5 gilt entsprechend.
§ 18Abnahme und Prüfung der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen, Zutrittsrecht
(1) Die private Grundstücksentwässerungsanlage darf erst nachAbnahme durch die Stadt in Betrieb genommen werden.
Die Abnahme der privaten Grundstücksentwässerungsanlage befreit den Bauherrn, den Planverfasser, den Bauleiter
und den ausführenden Unternehmer nicht von ihrer Verantwortlichkeit für die vorschriftsmäßige und fehlerfreie
Ausführung derArbeiten.
(2) Die Stadt ist berechtigt, die privaten Grundstücksentwässerungsanlagen zu prüfen. Den mit der Überwachung der
Anlagen beauftragten Personen ist zu allenTeilen der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen Zutritt zu gewähren.
Sie dürfen Wohnungen nur mit Einwilligung des Berechtigten, Betriebs- und Geschäftsräume ohne Einwilligung nur
in den Zeiten betreten, in denen sie normalerweise für die jeweilige geschäftliche oder betriebliche Nutzung offen stehen.
Grundstückseigentümer und die sonstigen nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichteten sind verpflichtet, die Ermittlungen
und Prüfungen nach den Sätzen 1 und 2 zu dulden und dabei Hilfe zu leisten. Sie haben den zur Prüfung des
Abwassers notwendigen Einblick in die Betriebsvorgänge zu gewähren und die sonst erforderlichenAuskünfte zu erteilen.
(3) Werden bei der Prüfung der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen Mängel festgestellt, hat sie der Grundstückseigentümer
oder die sonstigen nach § 3Abs. 1 Verpflichteten unverzüglich auf eigene Kosten zu beseitigen.
§ 19 DezentraleAbwasseranlagen
(1) Die Entsorgung des Schlammes aus Kleinkläranlagen mit biologischer Reinigungsstufe und des Inhalts abflussloser
Gruben erfolgt bedarfsgerecht, für alle anderen Anlagen und in den Fällen des Absatzes 3 Satz 4 erfolgt sie regelmäßig
oder nach Bedarf.
(2) Die bedarfsgerechte oder regelmäßige Entsorgung hat für jede Kleinkläranlage und abflusslose Grube nach Maßgabe
der Herstellerhinweise, der DIN 4261 Teil 1 in der jeweils geltendenAusgabe bzw. der DIN EN 12566 Teil 1 in
der jeweils geltendenAusgabe, sowie zu dem nach den Bestimmungen der allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung
festgelegten Zeitpunkt oder mindestens in den in der wasserrechtlichen Entscheidung festgelegten Abständen zu erfolgen.
Die DIN und DIN EN-Normen sind im Beuth Verlag GmbH, Berlin, erschienen und beim Deutschen Patentund
Markenamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt. Die Stadt oder der Beauftragte geben die Entsorgungstermine
bekannt.
(3) VoraussetzungfüreinebedarfsgerechteFäkalschlammentsorgungist,dassderGrundstückseigentümeroderdersonstige
nach § 3Abs. 1 und 2Verpflichtete regelmäßig eine fachgerechte Schlammspiegelmessung durchführen lässt und
der Stadt oder dem Beauftragten den etwaigen Bedarf für eine Entleerung unverzüglich anzeigt. Erfolgt anlässlich der
Wartung einer Kleinkläranlage eine Schlammspiegelmessung, so ist das Messprotokoll der Stadt unverzüglich zuzusenden;Abs.
8 a) bleibt unberührt. DieAnzeige hat für abflusslose Gruben und Sammelgruben spätestens dann zu erfolgen,
wenn diese bis auf 50 cm unter Zulauf angefüllt sind. Wird keine Schlammspiegelmessung durchgeführt oder
werden die Ergebnisse der Messungen nicht rechtzeitig nach Satz 1 bis 3 der Stadt mitgeteilt, so erfolgt eine regelmäßige
Entsorgung.
(4) Die Stadt kann die dezentralen Abwasseranlagen auch zwischen den nach Absatz 1 und 2 festgelegten Terminen
und ohne Anzeige nach Absatz 3 entsorgen, wenn aus Gründen der Wasserwirtschaft ein sofortiges Leeren erforderlich
ist.
(5) Der Grundstückseigentümer oder der sonstige nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichtete ist dafür verantwortlich, dass
die dezentralenAbwasseranlagen jederzeit zum Zwecke desAbfahrens desAbwassers zugänglich sind und sich der Zugang
in einem verkehrssicheren Zustand befindet.
(6) Zur Entsorgung der dezentralen Abwasseranlagen und zur Überwachung nach Absätzen 7 und 8 ist den Beauftragten
der Stadt ungehindert Zutritt zu allen Teilen der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben zu gewähren.
(7) Die Überwachung der Eigenkontrolle und Wartung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben erfolgt auf
Grundlage der Kleinkläranlagenverordnung. Durch die Stadt festgestellte und gegenüber dem Grundstückseigentümer
oder dem sonstigen nach § 3Abs. 1 und 2 Verpflichteten beanstandete Mängel sind von diesem innerhalb der gesetzten
Frist zu beheben; die Stadt ist hierüber unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen.
(8) Die Überwachung der Eigenkontrolle im Sinne desAbsatzes 7 Satz 1 wird wie folgt durchgeführt:
a) Der Grundstückseigentümer bzw. der nach § 3Abs. 1 und 2Verpflichtete hat der Stadt bei Kleinkläranlagen, für die
die Wartung durch den Hersteller oder einen Fachbetrieb vorgeschrieben ist, die Wartungsprotokolle zuzusenden.
b) Bei sonstigen Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben erfolgt die Überwachung durch Einsichtnahme in das Betriebsbuch
und Sichtkontrolle derAnlage durch die Stadt oder anlässlich der Fäkalschlammabfuhr bzw. der Entleerung
der abflusslosen Gruben.
(9) Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben und deren Nebeneinrichtungen sind unverzüglich außer Betrieb zu setzen,
sobald das Grundstück an ein öffentliches Klärwerk angeschlossen ist. DenAufwand für die Stilllegung trägt der Grundstückseigentümer
oder sonstige nach § 3Abs. 1 Verpflichtete.
(10) § 18Abs. 2 gilt entsprechend.
4. Teil - Abwasserbeitrag
1.Abschnitt:Allgemeines
§ 20 Erhebungsgrundsatz
(1) Die Stadt erhebt zur angemessenen Ausstattung der öffentlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung mit BetriebskapitalAbwasserbeiträge.
Es wird ausschließlich ein Teilbeitrag Schmutzwasserentsorgung erhoben.
(2) Die Höhe des Betriebskapitals für die Schmutzwasserentsorgung wird auf 26 909 040,- Euro festgesetzt.
(3) Durch Satzung können zur angemessenen Aufstockung des nach Absatz 2 festgesetzten Betriebskapitals gemäß
§ 17Abs. 2 SächsKAG weitere Beiträge erhoben werden.
§ 21 Gegenstand der Beitragspflicht
(1) Der erstmaligen Beitragspflicht im Sinne von § 20Abs. 1 unterliegen Grundstücke, für die eine bauliche oder gewerbliche
Nutzung festgesetzt ist, wenn sie bebaut oder gewerblich genutzt werden können. Erschlossene Grundstücke,
für die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung nicht festgesetzt ist, unterliegen der Beitragspflicht, wenn sie nach der
Verkehrsauffassung Bauland sind und nach der geordneten baulichen Entwicklung der Stadt zur Bebauung anstehen.
(2) Wird ein Grundstück an die öffentlichenAbwasseranlagen der Schmutzwasserentsorgung tatsächlich angeschlossen,
so unterliegt es der Beitragspflicht auch dann, wenn die übrigenVoraussetzungen desAbsatzes 1 nicht erfüllt sind.
(3) Grundstücke im Sinne der Absätze 1 und 2, die bei Inkrafttreten dieser Satzung bereits an die öffentlichen Abwasseranlagen
der Schmutzwasserentsorgung angeschlossen sind, unterliegen der erstmaligen Beitragspflicht gemäß
§ 20Abs. 1.
(4) Für Grundstücke, denen lediglich eine Entsorgung des Schmutzwassers angeboten wird, für die jedoch vor In-
Kraft-Treten dieser Satzung der Beitrag für Schmutzwasser- und Niederschlagswasserentsorgung (einheitlicher Abwasserbeitrag)
erhoben worden ist, wird bestimmt, dass dieser erhobene Beitrag nur als Teilbeitrag
Schmutzwasserentsorgung gilt (§ 17 Abs. 5 SächsKAG). Die vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erlassenen Beitragsbescheide
für die Abwasserbeseitigung mit einem Beitragssatz von 2,80 DM/m² Nutzungsfläche, bzw. von 1,43
Euro/m² Nutzungsfläche gelten als Beitragsbescheide für die Schmutzwasserentsorgung.
(5) Grundstücke im Sinne derAbsätze 1 bis 4, für die schon ein erstmaliger Beitrag nach den Vorschriften des Sächs-
KAG oder des Vorschaltgesetzes Kommunalfinanzen entstanden ist, unterliegen einer weiteren Beitragspflicht, wenn
dies durch Satzung (§ 20Abs. 3) bestimmt wird.
(6) Grundstücke, die dezentral im Sinne des § 2Abs. 4 S. 1 entsorgt werden, unterliegen nicht der Beitragspflicht.

§ 22 Beitragsschuldner
(1) Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitragsbescheides Eigentümer des Grundstückes
ist. Der Erbbauberechtigte oder sonst dinglich zur baulichen Nutzung Berechtigte ist anstelle des Eigentümers Beitragsschuldner.
(2) BeiWohnungs- undTeileigentum sind die einzelnenWohnungs- undTeileigentümer nur entsprechend ihrem Miteigentumsanteil
Beitragsschuldner; Entsprechendes gilt für sonstige dinglich zur baulichen Nutzung Berechtigte.
(3) Mehrere Beitragsschuldner nachAbsatz 1 und 2 haften als Gesamtschuldner.
(4) Der Beitrag ruht als öffentliche Last auf dem Grundstück, im Falle desAbsatzes 1 Satz 2 auf dem Erbbaurecht oder
dem sonstigen dinglichen Nutzungsrecht, im Falle des Absatzes 2 auf dem Wohnungs- oder dem Teileigentum; Entsprechendes
gilt für sonstige dingliche Nutzungsrechte.
§ 23 Beitragsmaßstab
Maßstab für die Bemessung des Beitrages für die Schmutzwasserentsorgung ist die Nutzungsfläche. Diese ergibt sich
durch Vervielfachen der Grundstücksfläche (§ 24) mit dem Nutzungsfaktor (§§ 25 bis 30).
§ 24 Grundstücksfläche
(1)Als Grundstücksfläche für die Schmutzwasserentsorgung gilt:
1. Bei Grundstücken im Bereich eines Bebauungsplanes die Fläche, die unter Berücksichtigung des § 19Abs. 1 Sächs-
KAG der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist;
2. bei Grundstücken, die mit ihrer gesamten Fläche im unbeplanten Innenbereich (§ 34 Baugesetzbuch - BauGB) oder
im Bereich eines Bebauungsplans, der die erforderlichen Festsetzungen nicht enthält, liegen, die Fläche, die unter
Berücksichtigung des § 19Abs. 1 SächsKAG der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist;
3. bei Grundstücken, die teilweise in den unter Ziff. 1 oder 2 beschriebenen Bereichen und teilweise imAußenbereich
(§ 35 BauGB) liegen, die nach § 19Abs. 1 SächsKAG maßgebende Fläche;
4. bei Grundstücken, die mit ihrer gesamten Fläche imAußenbereich (§ 35 BauGB) liegen oder aufgrund § 21Abs. 2
beitragspflichtig sind, die nach § 19Abs. 1 SächsKAG maßgebende Fläche.
(2) Die nach § 19 Abs. 1 SächsKAG vorgesehene Abgrenzung geschieht nach den Grundsätzen für die grundbuchmäßigeAbschreibung
vonTeilflächen unter Beachtung der baurechtlichenVorschriften ohne die Möglichkeit der Übernahme
einer Baulast.
2.Abschnitt: Schmutzwasserentsorgung
§ 25 Nutzungsfaktor
(1) Der Nutzungsfaktor bemisst sich nach den Vorteilen, die den Grundstücken nach Maßgabe ihrer zulässigen baulichen
Nutzung durch die Einrichtung in Bezug auf die Schmutzwasserentsorgung vermittelt werden. Die Vorteile orientieren
sich an der Zahl der zulässigen Geschosse. Als Geschosse gelten Vollgeschosse im Sinne dieser Satzung.
Vollgeschosse liegen vor, wenn die Deckenoberfläche im Mittel mehr als 1,40 m über die Geländeoberfläche hinausragt
und sie über mindestens 2/3 ihrer Grundfläche eine lichte Höhe von mindestens 2,30 m haben. Geländeoberfläche
ist die Fläche, die sich aus der Baugenehmigung oder den Festsetzungen des Bebauungsplans ergibt, im Übrigen die
natürliche Geländeoberfläche. Für Grundstücke in Bebauungsplangebieten bestimmt sich das Vollgeschoss nach § 90
Abs. 2 SächsBO.
(2) Der Nutzungsfaktor beträgt im Einzelnen:
1. In den Fällen des § 29Abs. 2, 3 und 4 und § 30Abs. 5 0,5
2. bei 1-geschossiger Bebaubarkeit und in den Fällen des § 29 a) 1,0
3. bei 2-geschossiger Bebaubarkeit 1,5
4. bei 3-geschossiger Bebaubarkeit 2,0
5. für jedes weitere, über das 3. Geschoss hinausgehende Geschoss eine Erhöhung um 0,5.
(3) Gelten für ein Grundstück unterschiedliche Nutzungsfaktoren, so ist der jeweils höchste Nutzungsfaktor maßgebend.
§ 26 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken,
für die ein Bebauungsplan die Geschosszahl festsetzt
(1) Als Geschosszahl gilt die im Bebauungsplan festgesetzte höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse. Ist im Einzelfall
eine größere Geschosszahl genehmigt, so ist diese zugrunde zu legen.
(2) Überschreiten Geschosse nach Absatz 1, die nicht als Wohn- oder Büroräume genutzt werden, die Höhe von
3,5 m, so gilt als Geschosszahl die tatsächlich vorhandene Baumasse des Bauwerkes geteilt durch die überbaute Grundstücksfläche
und nochmals geteilt durch 3,5; mindestens jedoch die nachAbsatz 1 maßgebende Geschosszahl; Bruchzahlen
werden auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet.
(3) Sind in einem Bebauungsplan über die bauliche Nutzung eines Grundstückes mehrere Festsetzungen (Geschosszahl,
Gebäudehöhe, Baumassenzahl) enthalten, so ist die Geschosszahl vor der Gebäudehöhe und diese vor der Baumassenzahl
maßgebend.
§ 27 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken,
für die ein Bebauungsplan eine Baumassenzahl festsetzt
(1) Bestimmt ein Bebauungsplan das Maß der baulichen Nutzung nicht durch eine Geschosszahl oder die Höhe der
baulichenAnlagen, sondern durch Festsetzung einer Baumassenzahl, so gilt als Geschosszahl die Baumassenzahl geteilt
durch 3,5; Bruchzahlen werden auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet.
(2) Ist eine größere als die nachAbsatz 1 beiAnwendung der Baumassenzahl zulässige Baumasse genehmigt, so ergibt
sich die Geschosszahl aus der Teilung dieser Baumasse durch die überbaute Grundstücksfläche und nochmaliger
Teilung des Ergebnisses durch 3,5; Bruchzahlen werden auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet.
(3) § 26Abs. 3 ist anzuwenden.
§ 28 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken,
für die ein Bebauungsplan die Höhe baulicherAnlagen festsetzt
(1) Bestimmt ein Bebauungsplan das Maß der baulichen Nutzung nicht durch eine Geschosszahl oder Baumassenzahl,
sondern durch die Festsetzung der zulässigen Höhe baulicherAnlagen, so gilt als Geschosszahl
1. bei Festsetzung der maximalen Gebäudehöhe, die festgesetzte maximale Gebäudehöhe geteilt durch 3,5;
2. bei Festsetzung der maximalen Wandhöhe das festgesetzte Höchstmaß der Wandhöhe baulicherAnlagen, entsprechend
der Definition des § 6Abs. 4 Satz 3 SächsBO, geteilt durch 3,5, zuzüglich eines weiteren Geschosses wenn
gleichzeitig eine Dachneigung von mindestens 30° festgesetzt ist.
Bruchzahlen werden auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet.
(2) Ist im Einzelfall eine größere als die im Bebauungsplan festgesetzte Höhe baulicher Anlagen genehmigt, so ist
diese gemäßAbsatz 1 in eine Geschosszahl umzurechnen.
(3) § 26Abs. 3 ist anzuwenden.
§ 29 Stellplätze, Garagen, Gemeinbedarfsflächen und
sonstige Flächen in Bebauungsplangebieten nach § 30Abs. 1 BauGB
(1) Bei Grundstücken, auf denen nach den Festsetzungen des Bebauungsplans nur Stellplätze oder Garagen hergestellt
werden können, wird für jedes zulässige oberirdische und tatsächlich vorhandene unterirdische Parkdeck ein Vollgeschosszugrundegelegt;
sindmehroberirdischeParkdecksals zulässigvorhanden,wirddietatsächlicheAnzahlzugrunde
gelegt. Bei anderen Grundstücken gelten als Geschosse neben jenen nach §§ 26 bis 28 auch oberirdische oder unterirdische
Parkdecks als Geschosse; Satz 1 ist entsprechend anzuwenden.
(2) Auf öffentlichen Gemeinbedarfs- und Grünflächengrundstücken, deren Grundstücksflächen nach den Festsetzungen
des Bebauungsplans aufgrund ihrer Zweckbestimmung nicht oder nur zu einem untergeordneten Teil mit Gebäuden
überdeckt werden sollen bzw. überdeckt sind (z. B. Friedhöfe, Sportplätze, Freibäder), wird ein Nutzungsfaktor
von 0,5 angewandt. Die §§ 26, 27 und 28 finden keineAnwendung.
(3) Für Grundstücke in Kleingärten nach dem Bundeskleingartengesetz gilt ein Nutzungsfaktor von 0,5.
(4) Für Grundstücke, die von den Bestimmungen der §§ 26, 27, 28 und derAbsätze 1 bis 3 nicht erfasst sind (z. B. Lagerplätze)
gilt ein Nutzungsfaktor von 0,5, wenn auf ihnen keine Gebäude errichtet werden dürfen.
§ 29 a Sakralbauten
(1) Vorhandene Kirchen oder vergleichbare Einrichtungen, die sowohl räumlich als auch zeitlich überwiegend für den
Gottesdienst genutzt werden, werden mit einem Nutzungsfaktor von 1,0 berücksichtigt.
(2) Setzt ein Bebauungsplan die Zulässigkeit einer Kirche oder vergleichbarer Einrichtungen für den Gottesdienst fest,
so ist für diese NutzungAbsatz 1 anwendbar.
§ 30 Ermittlung des Nutzungsmaßes bei Grundstücken,
für die keine Bebauungsplanfestsetzungen im Sinne der §§ 26 bis 29 bestehen
(1) In unbeplanten Gebieten und bei Grundstücken, für die ein Bebauungsplan keine den §§ 26 bis 29 entsprechenden
Festsetzungen enthält, ist bei bebauten und unbebauten, aber bebaubaren Grundstücken (§ 34 BauGB) die Zahl der
zulässigen Geschosse maßgebend. Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl vorhanden, so ist diese zugrunde zu
legen.
(2) Bei Grundstücken, die nach § 21Abs. 2 beitragspflichtig sind (z. B. imAußenbereich gemäß § 35 BauGB), ist bei
bebauten Grundstücken die Zahl der tatsächlich vorhandenen Geschosse maßgebend. Bei unbebauten Grundstücken,
für die ein Bauvorhaben genehmigt ist, gilt die Zahl der genehmigten Geschosse. Bei unbebauten Grundstücken, und
bei Grundstücken mit nur untergeordneter Bebauung gilt ein Nutzungsfaktor von 1,0.
(3) Als Geschosse nach den Absätzen 1 und 2 gelten Vollgeschosse im Sinne von § 25 Abs. 1. Überschreiten Geschosse,
die nicht als Wohn- oder Büroräume genutzt werden, die Höhe von 3,5 m, so gilt als Geschosszahl die Baumasse
des Bauwerks geteilt durch die überbaute Grundstücksfläche und nochmals geteilt durch 3,5. Bei Grundstücken
nachAbsatz 1 Satz 2 undAbsatz 2 mit Gebäuden ohne einVollgeschoss oder mit Gebäuden mit nur einemVollgeschoss
und mindestens zwei weiteren Geschossen, die nicht Vollgeschosse im Sinne des § 25Abs. 1 sind, ergibt sich die Geschosszahl
aus der tatsächlich vorhandenen Baumasse des Bauwerks geteilt durch die überbaute Grundstücksfläche und
nochmals geteilt durch 3,5. Bruchzahlen werden auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet.
(4) Tatsächlich hergestellte oder genehmigte unter- oder oberirdische Parkdecks gelten jeweils als ein Geschoss, auch
wenn sie die Voraussetzungen desAbsatzes 3 Satz 1 nicht erfüllen.
(5) Für die in § 29 Abs. 2 bis 4 genannten Anlagen, die in Bereichen der Absätze 1 und 2 liegen, sind § 29 Abs. 2
bis 4 entsprechend anzuwenden.
3.Abschnitt: Entstehung, Höhe und Fälligkeit des Beitrags
§ 31 Erneute Beitragspflicht
(1) Grundstücke, für die bereits ein Beitrag nach § 21 entstanden ist, unterliegen einer erneuten Beitragspflicht, wenn
1. sich die Fläche des Grundstückes vergrößert (z. B. durch Zukauf) und für die zugehende Fläche noch keine Beitragspflicht
entstanden war,
2. sich die Fläche des Grundstückes vergrößert und für die zugehende Fläche eine Beitragspflicht zwar schon entstanden
war, sich jedoch die zulässige bauliche Nutzung der zugehenden Fläche durch die Zuschreibung erhöht,
3. sich die Verhältnisse, die derAbgrenzung gemäß § 24Abs. 1 zugrunde lagen, geändert haben,
4. allgemein oder im Einzelfall ein höheres Maß der baulichen Nutzung (§ 25 und § 30Abs. 2 Satz 3) zugelassen wird
oder
5. ein Fall des § 26Abs. 2 oder ein Fall, auf den diese Bestimmung kraftVerweisung anzuwenden ist, nachträglich eintritt.
(2) Der erneute Beitrag bemisst sich nach den Grundsätzen des § 25. In den Fällen des Absatzes 1 Nummern 2, 4
und 5 bemisst sich der erneute Beitrag nach der Differenz zwischen den der bisherigen Situation und der neuen Situation
entsprechenden Nutzungsfaktoren; wenn durch die Änderung der Verhältnisse der jeweilige Rahmen des § 25
Abs. 2 nicht überschritten wird, entsteht keine erneute Beitragspflicht. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des 4.Teils
dieser Satzung entsprechend.
§ 32 ZusätzlicherAbwasserbeitrag von Großverbrauchern
Für Grundstücke, die die Einrichtung nachhaltig nicht nur unerheblich über das normale Maß hinaus inAnspruch nehmen,
kann die Stadt durch besondere Satzungsregelungen zusätzliche Beiträge gemäß § 20 SächsKAG erheben.
§ 33 Beitragssatz
Der Beitrag für die Schmutzwasserentsorgung beträgt 1,43 Euro je m² Nutzungsfläche.
§ 34 Entstehung der Beitragsschuld
(1) Die Beitragsschuld entsteht:
1. in den Fällen des § 21Abs. 3 mit dem In-Kraft-Treten dieser Satzung,
2. in den Fällen des § 21Abs. 1 sobald das Grundstück an die Schmutzwasserentsorgung angeschlossen werden kann,
3. in den Fällen des § 21Abs. 2 mit der Genehmigung desAnschlussantrages,
4. in den Fällen des § 21Abs. 5 mit dem In-Kraft-Treten der Satzung (Satzungsänderung) über die Erhebung eines weiteren
Beitrages,
5. in den Fällen des § 31Abs. 1 Nummer 1 und 2 mit der Eintragung der Änderung im Grundbuch,
6. in den Fällen des § 31Abs. 1 Nummer 3, 4 und 5 mit dem Wirksamwerden der Rechtsänderungen oder, soweit die
Änderungen durch Baumaßnahmen eintreten, mit deren Genehmigung; soweit keine Genehmigung erforderlich
ist, ist der Zeitpunkt maßgebend, zu dem die Stadt Kenntnis von der Änderung erlangt hat.
(2) Absatz 1 gilt auch für mittelbareAnschlüsse (§ 13Abs. 2).
§ 35 Fälligkeit der Beitragsschuld
DerAbwasserbeitrag wird einen Monat nach Bekanntgabe desAbgabenbescheides fällig.
§ 36Ablösung des Beitrags
(1) Die erstmaligen Teilbeiträge für die Schmutzwasserentsorgung im Sinne von §§ 20 Abs. 1, 21 Abs. 1 bis 3 können
vor Entstehung der Beitragsschuld abgelöst werden. Der Betrag der Ablösung bestimmt sich nach der Höhe des
voraussichtlichen entstehenden Beitrags.
(2) Die Ablösung wird im Einzelfall zwischen der Stadt und dem Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigten, dem
Wohnungseigentümer oder dem sonst dinglich zur baulichen Nutzung Berechtigten vereinbart.
(3) Weitere, erneute und zusätzliche Beitragspflichten (§ 21Abs. 5, §§ 31 und 32) bleiben durch Vereinbarungen über
Ablösungen der erstmaligen Teilbeiträge unberührt.
(4) Weitere, erneute und zusätzliche Beiträge können nicht abgelöst werden.
§ 37Anrechnung von Erschließungsleistungen auf denAbwasserbeitrag
Der von Dritten gemäß § 25 Abs. 2 SächsKAG übernommene Erschließungsaufwand wird im nachgewiesenen beitragsfähigen
Umfang auf die jeweilige Teilbeitragsschuld der erschlossenen Grundstücke angerechnet.
5. Teil - Abwassergebühren
1.Abschnitt:Allgemeines
§ 38 Erhebungsgrundsatz
Die Stadt erhebt für die Benutzung der öffentlichenAbwasseranlagenAbwassergebühren. Sie werden erhoben für die
Schmutzwasserentsorgung, die Niederschlagswasserentsorgung, die Entsorgung abflussloser Gruben und Sammelgruben
sowie Kleinkläranlagen, fürAbwasser, das inöffentlicheAbwasseranlagen eingeleitet wird, dienicht an einKlärwerk
angeschlossen sind und für sonstigeAbwasser.
§ 39 Gebührenschuldner
(1) Schuldner derAbwassergebühr ist der Grundstückseigentümer. Der Erbbauberechtigte oder der sonst dinglich zur
baulichen Nutzung Berechtigte ist anstelle des Grundstückseigentümers Gebührenschuldner.
(2) Gebührenschuldner für die Gebühr nach § 43Abs. 2 ist derjenige, der dasAbwasser anliefert.
(3) Mehrere Gebührenschuldner für dasselbe Grundstück sind Gesamtschuldner.

2.Abschnitt: ZentraleAbwasserentsorgung
§ 40 Gebührenmaßstab für die zentraleAbwasserentsorgung
(1) Die Abwassergebühr für die Schmutzwasserentsorgung und Niederschlagswasserentsorgung wird nach der
Schmutzwassermenge bemessen, die auf dem an die öffentlichenAbwasseranlagen angeschlossenen Grundstück anfällt
(§ 41Abs. 1).
(2) Bei Einleitungen nach § 7Abs. 7 bemisst sich dieAbwassergebühr nach der eingeleiteten Wassermenge.
§ 41Abwassermenge bei der zentralenAbwasserentsorgung
(1)IndemjeweiligenVeranlagungszeitraum(§47Abs.2)giltimSinnevon§40Abs.1alsangefalleneAbwassermenge:
1. bei öffentlicher Wasserversorgung, der der Entgeltberechnung zugrunde gelegte Wasserverbrauch,
2. bei nichtöffentlicher Trink- und Brauchwasserversorgung, die dieser entnommenen Wassermenge und
3. das auf Grundstücken anfallende Niederschlagswasser, soweit es als Brauchwasser im Haushalt oder Betrieb genutzt
und in die öffentlicheAbwasseranlage eingeleitet wird.
(2) Auf Verlangen der Stadt hat der Gebührenschuldner bei Einleitungen nach § 7 Abs. 7, bei nichtöffentlicher Wasserversorgung
(Absatz 1 Nummer 2) oder bei Nutzung von Niederschlagswasser als Brauchwasser (Absatz 1 Nummer
3) geeichte Wasserzähler auf seine Kosten anzubringen und zu unterhalten.
(3) Bei nicht vorhandenen oder ungeeichtenWasserzählern wird derWasserverbrauch pauschaliert. Es gelten folgende
Pauschalsätze:
1. für Haushalte 30 m³ pro Einwohner und Jahr;
2. für Gewerbe 40 m³ pro Einwohnergleichwert und Jahr.
§ 42Absetzungen bei der zentralenAbwasserentsorgung
(1) Nach § 41 ermittelte Wassermengen, die nachweislich nicht in die öffentlichen Abwasseranlagen eingeleitet wurden,
werden auf schriftlichenAntrag des Gebührenschuldners bei der Bemessung derAbwassergebühr abgesetzt. Von
derAbsetzung ausgenommen ist eine Wassermenge von 20 Kubikmeter/Jahr.
(2) Für landwirtschaftliche Betriebe muss der Nachweis durch Messungen eines besonderen und geeichten Wasserzählers
erbracht werden. Dabei muss gewährleistet sein, dass über diesen Wasserzähler nur solche Frischwassermengen
entnommen werden können, die in der Landwirtschaft verwendet werden und deren Einleitung alsAbwasser nach
§ 6, insbesondereAbsatz 2 Nummer 3 ausgeschlossen ist.Absatz 1 Satz 2 findet keineAnwendung.
(3) Wird bei landwirtschaftlichen Betrieben die abzusetzende Wassermenge nicht durch Messungen nachAbs. 2 festgestellt,
werden die nicht eingeleitetenWassermengen pauschal ermittelt. Dabei gilt als nicht eingeleiteteWassermenge
im Sinne vonAbsatz 1:
1. je Vieheinheit bei Pferden, Rindern, Schafen, Ziegen und Schweinen 15 Kubikmeter/Jahr und
2. je Vieheinheit Geflügel 10 Kubikmeter/Jahr.
Der Umrechnungsschlüssel fürTierbestände inVieheinheiten gemäß § 51 des Bewertungsgesetzes (in der Fassung der
Bekanntmachung vom 1. 2.1991 [BGBl. 1991 I S. 230], zuletzt geändert am 20.12.2001 [BGBl. I S. 3794]) ist entsprechend
anzuwenden. Für den Viehbestand ist der Stichtag maßgebend, nach dem sich die Erhebung der Tierseuchenbeiträge
für das laufende Jahr richtet. Diese pauschal ermittelte, nicht eingeleitete Wassermenge wird von der
gesamten verbrauchten Wassermenge im Sinne von § 42 abgesetzt. Die danach verbleibende Wassermenge muss für
jede für das Betriebsanwesen einwohnermelderechtlich erfasste Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums
nicht nur vorübergehend aufgehalten hat, mindestens 30 Kubikmeter/Jahr betragen. Wird dieser Wert nicht erreicht,
ist dieAbsetzmenge entsprechend zu verringern.Absätze 1 und 2 finden keineAnwendung.
(4)Anträge aufAbsetzung nicht eingeleiteterWassermengen sind bis zumAblauf eines Monats nach Bekanntgabe des
Gebührenbescheids zu stellen.
3.Abschnitt: Dezentrale Entsorgung
§ 43 Gebührenmaßstab für dezentraleAnlagen
(1) FürAbwasser, das aus abflusslosen Gruben, Sammelgruben oder Kleinkläranlagen entnommen wird (§ 1Abs. 2),
bemisst sich dieAbwassergebühr nach der Menge des entnommenenAbwassers.
(2)WirdAbwasser zu einer öffentlichenAbwasserbehandlungsanlage gebracht, bemisst sich dieAbwassergebühr nach
der Menge des angeliefertenAbwassers.
(3) Für Schmutzwasser, das in öffentlicheAbwasseranlagen eingeleitet wird, die nicht an ein Klärwerk angeschlossen
sind, bemisst sich dieAbwassergebühr nach der entsprechend den §§ 41 und 42 ermitteltenAbwassermenge. Dies gilt
auch für Überläufe von Kleinkläranlagen, die in einen in Satz 1 genannten öffentlichen Kanal entwässern.
4.Abschnitt:Abwassergebühren
§ 44 Höhe derAbwassergebühren
(1) Für Abwasser, das aus Grundstücken, die sowohl über eine Niederschlagswasserentsorgung und eine Schmutzwasserentsorgung
verfügen, stammt, das in öffentliche Kanäle eingeleitet und deren Schmutzwasser in einem Klärwerk
gereinigt wird, wird eine Gebühr in Höhe von 2,07 Euro/m 3 erhoben.
(2) Für Abwasser, das aus Grundstücken, die nur über eine Schmutzwasserentsorgung verfügen, stammt, das in öffentliche
Kanäle eingeleitet und durch ein Klärwerk gereinigt wird, wird eine Gebühr in Höhe von 1,84 Euro/m³ erhoben.
(3) Für die EinleitungvonAbwasser in öffentlicheAbwasseranlagen, die nichtan ein Klärwerk angeschlossen sind, wird
eine Gebühr in Höhe von 1,07 Euro/m³ erhoben.
(4) FürAbwasser (Fäkalschlamm), das aus Kleinkläranlagen, Mehrkammergruben, Mehrkammerausfaulgruben, Einkammergrubenund
abflusslosen Gruben (nurToilettenspülwasser) entnommen, abgefahren und in einem Klärwerk gereinigt
wird, wird eine Gebühr in Höhe von 21,50 Euro/m³ erhoben.
(5) FürAbwasser (Fäkalwasser), das aus abflusslosen Sammelgruben entnommen, abgefahren und in einem Klärwerk
gereinigt wird, wird eine Gebühr in Höhe von 8,50 Euro/m³ erhoben.
Abflusslose Sammelgruben sind nur solche Gruben, in die sowohl Toilettenspülwasser als auch Schmutzwasser aus
Hand- undAbwaschbecken, Wasch- und Spülmaschinen, Badewannen und Duschen etc. eingeleitet wird.
5.Abschnitt: Starkverschmutzer
§ 45 Starkverschmutzerzuschläge
Starkverschmutzerzuschläge werden nicht erhoben.
§ 46 Verschmutzungswerte
Verschmutzungswerte werden nicht festgesetzt, da Starkverschmutzerzuschläge nicht erhoben werden.
6.Abschnitt: Gebührenschuld
§ 47 Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld, Veranlagungszeitraum
(1) Die Pflicht, Gebühren zu entrichten, entsteht jeweils zu Beginn des Veranlagungsjahres, frühestens jedoch mit der
Inbetriebnahme der Grundstücksentwässerungsanlagen oder dem Beginn der tatsächlichen Nutzung.
(2) Die Gebührenschuld entsteht
1. in den Fällen des § 44Abs. 1, 2 und 3 jeweils zum Ende eines Veranlagungsjahres für das jeweilige Veranlagungsjahr
und
2. in den Fällen des § 44Abs. 4 mit der Erbringung der Leistung bzw.Anlieferung desAbwassers.
(3) Abweichend von Absatz 2 Punkt 1 kann in den Fällen des § 44 Abs. 1, 2 und 3, bei bestehenden Trinkwasserlieferverträgen,
die eine unterjährige Entgeltberechnung beinhalten, die Entstehung der Gebührenschuld entsprechend
angepasst werden.
(4) DieAbwassergebühren sind zweiWochen nach Bekanntgabe des jeweiligen Gebührenbescheides zur Zahlung fällig.
§ 48 Vorauszahlungen
Jeweils auf die eines jeden Veranlagungsjahres voraussichtliche Gebührenschuld nach § 47 Abs. 2 Nr. 1 sind im Abstand
von einem Monat 12 Vorauszahlungen und eine Jahresabschlusszahlung zu leisten. Der Vorauszahlung wird jeweils
ein Zwölftel der Abwassermenge des Vorjahres zugrunde gelegt. Fehlt eine Vorjahresabrechnung, wird die
voraussichtlicheAbwassermenge geschätzt.
6. Teil - Anzeigepflicht,Anordnungsbefugnis, Haftung, Ordnungswidrigkeiten
§ 49Anzeigepflichten
(1) Die Benutzung der öffentlichenAbwasserbeseitigungsanlagen ist durch den Grundstückseigentümer, den Erbbauberechtigten
und der sonst dinglich zur Nutzung Berechtigten der Stadt unverzüglich anzuzeigen.
(2) Darüber hinaus haben binnen eines Monats der Grundstückseigentümer, der Erbbauberechtigte und der sonst dinglich
zur baulichen Nutzung Berechtigte der Stadt anzuzeigen:
1. den Erwerb oder die Veräußerung eines an die öffentlichenAbwasseranlagen angeschlossenen Grundstücks,
2. die bei Inkrafttreten dieser Satzung vorhandenen abflusslosen Gruben, Sammelgruben und Kleinkläranlagen, soweit
dies noch nicht geschehen ist,
3. Vergrößerungen oderVerkleinerungen der versiegelten Grundstücksflächen, soweit das Grundstück niederschlagswasserentsorgt
wird,
4. die versiegelte Grundstücksfläche, sobald die Stadt den Grundstückseigentümer dazu auffordert.
Eine Grundstücksübertragung ist vom Erwerber und vom Veräußerer anzuzeigen.
(3) Binnen eines Monats nachAblauf des Veranlagungszeitraums hat der Gebührenpflichtige der Stadt anzuzeigen:
1. die Menge des Wasserverbrauchs aus einer nichtöffentlichen Wasserversorgungsanlage (§ 41Abs. 1 Nr. 2),
2. die Menge der Einleitungen aufgrund besonderer Genehmigungen (§ 7Abs. 7) und
3. das auf dem Grundstück gesammelte und als Brauchwasser verwendete Niederschlagswasser (§ 41Abs. 1 Nr. 3).
(4) Unverzüglich haben der Grundstückseigentümer und die sonst zur Nutzung eines Grundstücks oder einerWohnung
berechtigten Personen der Stadt mitzuteilen:
1. Änderungen der Beschaffenheit, der Menge und des zeitlichenAnfalls desAbwassers und
2. wenn gefährliche oder schädliche Stoffe in die öffentlichenAbwasseranlagen gelangen oder damit zu rechnen ist;
3. den Entleerungsbedarf der abflusslosen Gruben, Sammelgruben und Kleinkläranlagen gemäß § 19Abs. 3.
(5)Wird eine private Grundstücksentwässerungsanlage, auch nur vorübergehend, außer Betrieb gesetzt, hat der Grundstückseigentümer
dieseAbsicht so frühzeitig mitzuteilen, dass derAnschlusskanal rechtzeitig verschlossen oder beseitigt
werden kann.
§ 50 Haftung der Stadt
(1) Werden die öffentlichenAbwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Stadt nicht zu vertreten hat, vorübergehend
ganz oder teilweise außer Betrieb gesetzt oder treten Mängel oder Schäden auf, die durch Rückstau infolge von
Naturereignissen, wie Hochwasser, Starkregen oder Schneeschmelze oder durch Hemmungen imAbwasserablauf verursacht
sind, so erwächst daraus keinAnspruch auf Schadenersatz. EinAnspruch auf Ermäßigung oder auf Erlass von
Beiträgen oder Gebühren entsteht in keinem Fall.
(2) Die Verpflichtung des Grundstückseigentümers zur Sicherung gegen Rückstau (§ 17) bleibt unberührt.
(3) Im Übrigen haftet die Stadt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
(4) Eine Haftung nach den Vorschriften des Haftpflichtgesetzes bzw. des Gesetzes über die Vermeidung und Sanierung
von Umweltschäden (Umweltschadensgesetz) bleibt unberührt.
§ 51Anordnungsbefugnis, Haftung der Benutzer
(1) Die Stadt kann nach pflichtgemäßem Ermessen die notwendigen Maßnahmen im Einzelfall anordnen, um rechtswidrige
Zustände zu beseitigen, die unterVerstoß gegen Bestimmungen dieser Satzung herbeigeführt worden oder entstanden
sind. Sie kann insbesondere Maßnahmen anordnen, um drohende Beeinträchtigungen öffentlicher
Abwasseranlagen zu verhindern und um deren Funktionsfähigkeit aufrecht zu erhalten. Dies gilt ebenso für Maßnahmen
um eingetretene Beeinträchtigungen zu minimieren und zu beenden, sowie um die Funktionsfähigkeit der Abwasseranlagen
wiederherzustellen.
(2) DerGrundstückseigentümerunddiesonstigenBenutzerhaftenfürschuldhaftverursachteSchäden,dieinfolgeeiner
unsachgemäßen oder den Bestimmungen dieser Satzung widersprechenden Benutzung oder infolge eines mangelhaften
Zustands der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen entstehen. Sie haben die Stadt von Ersatzansprüchen
Dritter freizustellen, die wegen solcher Schäden geltend gemacht werden. Gehen derartige Schäden auf mehrere private
Grundstücksentwässerungsanlagen zurück, so haften deren Eigentümer oder Benutzer als Gesamtschuldner.
§ 52 Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig im Sinne von § 124Abs. 1 SächsGemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
1. entgegen § 3Abs. 1 und 2 dasAbwasser nicht der Stadt überlässt,
2. entgegen § 6Abs. 1 bis 3 von der Einleitung ausgeschlosseneAbwässer oder Stoffe in die öffentlichenAbwasseranlagen
oder privaten Kleinkläranlagen, abflusslosen Gruben und Sammelgruben einleitet oder die vorgeschriebenen
Grenzwerte für einleitbaresAbwasser nicht einhält,
3. entgegen § 7 Abs. 1 Abwasser ohne Behandlung, Drosselung oder Speicherung in öffentliche Abwasseranlagen
einleitet,
4. entgegen einer auf Grundlage von § 7Abs. 6 Satz 1 und Satz 2 erlassenen RegelungAbwasser einleitet,
5. entgegen § 7 Abs. 7 sonstiges Wasser oder Abwasser, das der Beseitigungspflicht nicht unterliegt, ohne besondere
Genehmigung der Stadt in öffentlicheAbwasseranlagen einleitet,
6. entgegen § 12Abs. 1 einen vorläufigen oder vorübergehendenAnschluss nicht von der Stadt herstellen lässt,
7. entgegen § 13 Abs. 1 einen Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen ohne schriftliche Genehmigung der
Stadt herstellt, benutzt oder ändert,
8. die private Grundstücksentwässerungsanlage nicht nach denVorschriften des § 14 und § 15Abs. 3 Satz 2 und 3 herstellt,
9. dieVerbindung der privaten Grundstücksentwässerungsanlage mit der öffentlichenAbwasseranlage nicht nach § 15
Abs. 3 Satz 1 im Einvernehmen mit der Stadt herstellt,
10. entgegen § 16Abs. 1 die notwendige Entleerung und Reinigung derAbscheider nicht rechtzeitig vornimmt,
11. entgegen § 16Abs. 3 Zerkleinerungsgeräte oder ähnliche Geräte an eine private Grundstücksentwässerungsanlage
anschließt,
12. entgegen § 18Abs. 1 die private Grundstücksentwässerungsanlage vorAbnahme in Betrieb nimmt,
13. entgegen § 49 seinen Anzeigepflichten gegenüber der Stadt nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig nachkommt.
(2) Ordnungswidrig im Sinne von § 6Abs. 2 Nr. 2 SächsKAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig seinenAnzeigepflichten
nach § 49 nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig nachkommt.
(3) Die Vorschriften des Sächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (SächsVwVG) bleiben unberührt.
7. Teil - Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 53 Unklare Rechtsverhältnisse
Bei Grundstücken, die im Grundbuch noch als Eigentum des Volkes eingetragen sind, tritt an die Stelle des Grundstückseigentümers
nach den Vorschriften dieser Satzung der Verfügungsberechtigte im Sinne von § 8 Abs. 1 des Gesetzes
über die Feststellung der Zuordnung von ehemals volkseigenem Vermögen (Vermögenszuordnungsgesetz -
VZOG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29.3.1994 (BGBl. I, S. 709), zuletzt geändert durch Gesetz vom
28.10.2003 (BGBl. I S. 2081), in der jeweils geltenden Fassung.
§ 54 In-Kraft-Treten
Die Satzung tritt am 01. Januar 2006 in Kraft.
Bautzen, den 28. Oktober 2005
Schramm, Oberbürgermeister

Multi-Möbel feiert rundes Jubiläum
Das Einrichtungshaus bezieht für seine zwölf Filialen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg den Strom von den EWB
Als im September 1990 die ersten
Möbel aus zwei LPG-Lagerhallen in
Neuteichnitz bei Bautzen verkauft
wurden, hat sich wohl niemand
träumen lassen, dass die damals
gegründete Firma Multi-Möbel
nach zwanzig Jahren zwölf Filialen
in Sachsen, Thüringen und Brandenburg
umfasst und 180 Mitarbeiter
beschäftigt, die engagiert
und zuverlässig jeden Anspruch der
Kunden an modernes Wohnen erfüllen.
„Eine gute Geschäftspolitik,
gezielte Werbung und eine attrak-
tive Preisgestaltung schafften die
Grundlagen für die erfolgreiche
Entwicklung des Unternehmens“,
so Christian Schubert, Verkaufsleiter
für die komplette Firmengruppe.
Mit einem neu abgeschlossenenStromlieferungsvertrag
versorgen die EWB ab dem Jahr
2011 auch die Multi-Möbel-Standorte
außerhalb von Bautzen. Das
Unternehmen hat sich aufgrund eines
guten Preisangebotes, der
kompetenten Beratung und dem
Service für die EWB entschieden.
Multi-Möbel – hier das Stammhaus in Bautzen – beschäftigt in Sachsen, Thüringen und Brandenburg
180 Mitarbeiter, die engagiert und zuverlässig jeden Anspruch der Kunden an modernes Wohnen erfüllen.
Multi-Möbel ist ein Einrichtungshaus
mit Vollsortiment inklusive
einer großen Auswahl an Markenküchen.
Der Schwerpunkt liegt im
mittelpreisigen Segment und spricht
damit die breite Masse an, ohne altersmäßig
eine Begrenzung zu setzen.
Mit sicherem Gespür werden aktuelle
Wohntrends aufgenommen
und maßgeschneiderte Konzepte im
Auftrag der Kunden entwickelt.
„Getreu unserem Motto: Preis und
Qualität müssen stimmen; können
wir uns auf die langjährigen Ko-
operationspartnerschaftenren
o m m i e r t e r
Hersteller und
Lieferanten verlassen“,
so Christian
Schubert weiter.
Wenn alles passt
und die richtige Wahl getroffen
ist, hört der Service bei
Multi-Möbel nicht auf. Die fachgerechte
Anlieferung und Montage der
Möbel und Bauteile vor Ort gehören
dazu. Die Verpackung entsorgt das
hauseigene
Liefer team
und nimmt
auf Wunsch
die alten Möbel
gleich mit.
Zum ausgiebigen
Bummel durch die Vielfalt
des Wohnens lädt Multi-Möbel in
Bautzen an der Neusalzaer Straße 72
von Montag bis Freitag 9.30–19.00
Uhr und Sonnabend 9.30–16.00
Uhr ein.
Segeln ein interessantes Hobby für Jugendliche
Der Seesportclub Bautzen engagiert sich für die Kinder- und Jugendarbeit
Wer denkt jetzt an typische Sommersportarten
wie Segeln? Die mehr
als 50 Mitglieder des Vereins lockt ihr
Hobby auch in der kalten Jahreszeit,
so trainieren sie im Winter Schwimmen,
Laufen, Knoten knüpfen und die
Wurfleine werfen. Die Jugend macht
dies einmal, um sich auf den Sport-
Seesportclub Bautzen
Der Seeportclub Bautzen hat sein
Domizil am Stausee. Mitglied kann
jeder ab 6 Jahren werden. Der Verein
beschäftigt sich mit Segeln und
Rudern, aber auch mit Schwimmen,
Geländelauf sowie dem Umgang
mit Knoten und Wurfleine.
Auch Segelntörns über den Stausee
für Gruppen werden angeboten.
Kontakt
Maik Kieschnick
Tel. 0162 8949515
www.ssc-bautzen.de
bootführerschein vorzubereiten, aber
auch um ihr Können bei den Wintermeisterschaften
zu zeigen. Außerdem
benötigen sie es, um ihr Boot, den Optimisten,
im Sommer selbst segelklar
zu machen.
Die Kinder lernen schon ab 6 Jahren
das Segeln und vor allem dessen Voraussetzungen.
Die jährlich in Sachsen
organisierten Trainingslager bieten
eine gute Grundausbildung. „Unsere
Jugendlichen werden von Trainern
mit jahrelanger Erfahrung ausgebildet“,
sagt Maik Kieschnick, Jugendwart
des Vereins.
Deshalb gehören gemeinsame
Schwimmstunden zum Vereinstraining.
Im Winter ist Gelegenheit, die
4 Optimisten und 6 Ixylon-Boote auf
Vordermann zu bringen. Diese hat der
Verein für die Kinder und Jugendli-
chen in den letzten Jahren angeschafft
und gepflegt. Auch hier sind
die Kinder nach ihren Fähigkeiten mit
einbezogen.
In den jetzigen Wintermonaten treffen
sich die Mitglieder jeden Donnerstag
von 19 bis 20 Uhr zum
Schwimmtraining im Röhrscheidtbad-Gesundbrunnen.
Die Jugend trainiert
außerdem alle 14 Tage am Samstag
13 bis 15 Uhr. So können die Kinder
schon in wenigen Monaten die Segel
wieder für die neue Saison setzten.
Maik Kieschnick: „ Wir sind ständig auf
der Suche nach neuen Mitgliedern,
Handwerkern und auch Sponsoren.
Ohne diese sind die Jugendarbeit
und die Erhaltung der Boote sehr
schwierig. Wer dies unterstützen
möchte, kann einen wichtigen Beitrag
leisten, Kindern und Jugendlichen ein
interessantes Hobby zu ermöglichen.“
Ausgabe 4 | 2010
Segeln kann der 12jährige Alexander Kretschmar beim Seesortclub Bautzen
nur in den wärmeren Jahreszeiten. Im Winter trainieren die mehr als
50 Mitglieder des Vereins Schwimmen, Laufen, Knoten knüpfen und die
Wurfleine werfen.
9

10 Ausgabe 4 | 2010
Wo Sechsjährige schon studieren können
Seit diesem Herbst gibt es in Bautzen eine Kinderuni. Die EWB unterstützen das Projekt finanziell.
Luca besucht die erste Klasse der
Bautzener Mättig-Grundschule. Er
ist sechs Jahre alt. Viel mehr erzählt
er nicht. Keine Zeit. Schließlich will
Luca einen Propeller bauen. Und in
diese Aufgabe vertieft er sich jetzt
ganz. Nebenan faltet Drittklässlerin
Annika aus Sohland (Spree) einen
Papierflieger. Und auch sie will dabei
besser nicht gestört werden. Wie
das eben so ist bei Studenten.
Denn Annika und Luca studieren
an der Bautzener Kinderuni. Einen
ganzen Sonnabendvormittag lang
beschäftigen sie sich mal nicht mit
Spielzeug oder treffen sich mit
Freunden, sondern gehen zur Staatlichen
Studienakademie Bautzen.
Hier sind sie an diesem Tag zwei von
mehr als 50 wissbegierigen Mädchen
und Jungen aus den Klassen eins bis
vier. Wie sonst die richtigen Studenten
sitzen die Knirpse im Hörsaal.
Vorn erklärt Physiklehrer Uwe
Kopte auf kindgerechte Weise, warum
ein Flugzeug wie ein Vogel fliegen
kann. Normalerweise steht Uwe
Kopte vor Sechst- bis Zwölftklässlern
im Löbauer Geschwister-Scholl-
Gymnasium, einem Gymnasium mit
vertiefter Ausbildung in Mathematik
und Naturwissenschaften. Für
diesen Sonnabendvormittag ist er
gern nach Bautzen gekommen. „Es
macht Spaß, die Kinder zu begeistern.
Deshalb habe ich auch nicht
Wie richtige Studenten sitzen die Mädchen und Jungen aus den
Klassen eins bis vier während der Kinderuni im Hörsaal.
gezögert, als mich der Verein Student
in Bautzen um diesen Unterricht
gebeten hat“, berichtet der
Physiklehrer.
Den Verein Student in Bautzen e.V.
gibt es erst seit Anfang dieses Jahres.
Zwölf Studenten, die sich an der
Staatlichen Studienakademie in
der Spreestadt ihr berufliches Rüstzeug
holen, vermissten in Bautzen
das Studentenleben. Vereinsmitglied
Franziska Schmidt erinnert
sich an den Anfang: „Wir wollten
erst mal eine Erstsemesterparty or-
ganisieren.“ Nach der Party kam die
Überlegung, wie es nun weitergehen
soll mit dem Verein. „Wir wollten unserer
Studienstadt auch etwas zurückgeben.
Da kam uns die Idee mit
der Kinderuni“, berichtet die junge
Bautzenerin, die in ihrer Heimatstadt
Wirtschaftsingenieurwesen
mit der Vertiefung Kunststofftechnik
studiert. Für die Kinderuni
suchten und fanden die Studenten
Partner in den Energie- und Wasserwerken
Bautzen GmbH (EWB),
der Kreissparkasse Bautzen und
der Studienakademie selbst. Die
Mit Luft aus einem Gebläse sehen die kleinen
Studenten wie die Gewichts-, Druck- und Sogkraft
auf einen Ball wirkt, der dadurch am Luftstrom
kleben zu bleiben scheint.
EWB unterstützen die Kinderuni
finanziell, damit Material gekauft
werden kann – zum Beispiel die kleinen
Propellerflügel aus Pappe, die
der sechsjährige Luca an diesem Vormittag
zusammenbaut. Die Studienakademie
stellt kostenlos die
Räume und Technik für die Vorlesungen
und auch für die Durchführung
von Experimenten.
Während in einem Hörsaal die
Mädchen und Jungen dem Vortrag
lauschen, können ihre Eltern in
einem anderen Raum das Geschehen
Uwe Kopte vom Löbauer Gymnasium erklärt
den Kindern die Auftriebskraft.
live an einem großen Bildschirm
verfolgen. In der Pause bieten die
Studenten im Foyer selbst gebackenen
Kuchen und Getränke an.
Am Ende bekommen alle Kinder
ein Diplom und eine Studententüte
mit diversen Überraschungen
und auch die Bastelanleitungen
für zu Hause.
Zwei Mal fand die Kinderuni bisher
statt, binnen Stunden waren beide
Veranstaltungen ausgebucht. „Wir
haben das Gefühl, dass viele Bautzener
darauf nur gewartet haben“,
freut sich Projektleiterin Franziska
Schmidt. „Für die Zukunft haben wir
noch viele Ideen und Themen. Die
Kinderuni geht im nächsten Semester
im April 2011 weiter!“
Bautzener Kinderuni
Die Kinderuniversität in Bautzen
richtet sich an alle wissbegierigen
Kinder der Grundschulklassen 1 bis
4. Die Teilnahme ist kostenlos.
Veranstalter ist der Verein Student
in Bautzen e.V., unterstützt
von den Energie- und Wasserwerken
Bautzen, der Kreissparkasse Bautzen
und der Staatlichen Studienakademie
Bautzen.
Pro Semester werden 2 Veranstaltungen
durchgeführt. Themen und
Termine für 2011 folgen in Kürze unter
www.kinderuni-bautzen.de.

Ausgabe 4 | 2010
EWB-Kunden können beim Heizen sparen
Marion Knoll infomiert über das aktuelle Erdgasangebot und gibt Tipps zum Energiesparen
Die allgemeinen Preise sind seit
Januar 2009 gesunken und für
EWB-Kunden auch im jetzigen
Winter konstant. Können Sie ihnen
dennoch ein Angebot zum
Heizkostensparen anbieten?
Wir bieten unseren Heizgaskunden
das Produkt FairErdgas_vario an.
Dies ist ein Produkt, das zum Sparen
anregt. Das Angebot entspricht
den Kundenwünschen nach verbrauchsabhängigen
Preisen.
Wie bekommen die Kunden diese
Preise?
Für das Produkt wird ein Jahresvertrag
abgeschlossen. Die individuelle
Beratung dazu erhalten sie
bei mir im Büro an der Schäfferstraße.
Bezogen auf den Verbrauch
des Kunden berechne ich die Kosteneinsparung
gegenüber seinem
jetzigen Preis. So kann sich jeder
gleich entscheiden.
Nutzen die Bautzener dieses Angebot?
Bisher haben sich rund 58 Prozent
der Heizgaskunden dafür entschieden.
Es könnten aber durchaus
noch mehr werden. Denn bei diesem
Angebot hat der Kunde die
Kontakt
Beratung zum aktuellen
Erdgasangebot bei Frau Knoll
Schäfferstraße 44, Zimmer 410
Tel. 03591 3752-317
Möglichkeit, durch sein Verbrauchsverhalten
Einfluss auf den
Preis zu nehmen.
Wie bekommen die Kunden den
Vertrag noch?
Wir senden gern auf Anfrage den
Vertrag mit dem Preisvergleich zu.
Oder sie berechnen ihre individuelle
Einsparung im Onlinepreisrechner
auf unserer Internetseite
www.ewbautzen.de und können
dort den Vertrag gleich herunterladen.
Welchen Kundenservice können
die Gaskunden der EWB nutzen?
7 Kundenberater betreuen unsere
Strom-, Gas-, Wasser- und Fernwärmekunden.
Hinzu kommt der
telefonische Kundenservice wochentags
von 8 bis 18 Uhr unter
der Telefonnummer 0180 1373737.
Noch mehr Service im Internet: ewbautzen.de
Die EWB haben den Online-Auftritt gründlich renoviert
Übersichtlicher und serviceorientierter
als zuvor
präsentiert sich seit kurzem
die Internetseite der
Energie- und Wasserwerke
Bautzen. Wer jetzt die Seite
www.ewbautzen.de anklickt,
bekommt sofort Informationen
über neue Produkte. Privatkunden
und Geschäftskunden
werden direkt zu den
Preisen und Mitteilungen je
nach Wahl der Versorgungsart
geleitet, was das Suchen
sehr erleichtert.
Farblich besonders gekennzeichnet
ist das Service-Center.
Hier können sich EWB-
Kunden zum Beispiel neu
Marion Knoll ist Kundenberaterin
bei den EWB.
anmelden, Zählerstände
übermitteln, nach einem Umzug
die neue Adresse mitteilen
und sich einen Überblick
über Baustellen, bei denen
im Auftrag des Versorgers
neue Leitungen verlegt werden,
verschaffen. Außerdem
erhalten die Internet-Nutzer
im Service-Center Tipps zum
Energiesparen und können
den Energiecheck machen,
der im Ergebnis ihren Verbrauch
mit dem bundesweiten
Durchschnitt vergleicht.
Stromfresser werden dabei
entlarvt.
Beim Strom und Gas ist ein
Preisrechner integriert. Da-
mit findet jeder Kunde das
beste Preisangebot der EWB
für seinen individuellen Verbrauch.
Diesen zu nutzen
spart Geld und Zeit.
Nicht unwichtig ist die Vorstellung
der EWB als örtliches
Unternehmen. So erfährt der
Leser, dass die EWB derzeit
75 Mitarbeiter zählen und
neun junge Leute ausbilden.
Alles in allem: Die neue Internetseite
der EWB kann
sich sehen lassen. Und falls
Sie in der neuen Ausgabe des
Kundenmagazins „in Bautzen“
blättern wollen – auch
das ist möglich.
Sechs Tipps zum Energiesparen
Tipp 1:
Wer die Raumtemperatur um ein
Grad senkt, spart bereits sechs
Prozent seiner Heizkosten. Das
ergibt für einen Drei-Personen-
Haushalt eine jährliche Einsparung
von gut 44 Euro; für einen
Vier-Personen-Haushalt sind es
pro Jahr schon 57 Euro.
Tipp 2:
Bei 18 bis 20 Grad lässt es sich
gut aushalten! Gesund ist diese
Temperaturspanne auch für
Schleimhäute und Atemwege.
Also lieber einen dicken Pulli,
lange Hosen und warme Socken
in der Wohnung tragen, als die
Heizung zu weit aufzudrehen.
Tipp 3:
Immer großzügig lüften. Klar,
die Wärme ist dann erstmal weg,
aber wer nicht lüftet, darf sich
eines Tages über Schimmelpilze
hinter dem Schrank, rauhe Haut
und einen ständig trockenen
Hals nicht wundern. Also: Heizung
abdrehen und für wenige
Minuten das Fenster komplett
öffnen, nicht nur kippen. Allerdings
sollte man aber auch nicht
zu lange lüften, damit die Wände
nicht auskühlen.
Tipp 4:
Schwachstellen in den Räumen
herausfinden. Meist entweicht
die Wärme an den Fensterrahmen.
Um das zu prüfen, hilft der
so genannte Kerzentest: Wird die
Flamme immer wieder in eine bestimmte
Richtung gelenkt, ist
dort Zugluft. Abhilfe schafft
man mit etwas Silikon oder speziellen
Abdichtbändern.
Tipp 5:
Den Heizkörper sollte man stets
freihalten, damit die Luft frei zirkulieren
kann. Zugegeben, so
ein „Radiator“ ist meist kein
Blickfang und wird deshalb
Ein Grad Celsius weniger Raumtemperatur
spart bereits sechs Prozent an Heizkosten.
11
gerne hinter Gardinen und großen
Möbelstücken versteckt. Allerdings
schlucken diese Barrieren
bis zu 20 Prozent Wärme.
Tipp 6:
Die optimale Spartemperatur ist
eine Frage der richtigen Einstellung.
Deshalb sollten Thermostat-Ventile
regelmäßig auf ihre
Genauigkeit überprüft und gegebenenfalls
nachgerüstet werden.
Wer keine Temperaturskala
auf dem Heizungsdrehknopf hat,
kann sich auch mit sehr einfachen
Mitteln behelfen. Klebeband
oder Filzstift zur Markierung
tun es nämlich auch.

12 Ausgabe 4 | 2010
Kontakt
Energie- und Wasserwerke Bautzen GmbH
Schäfferstraße 44, 02625 Bautzen
Telefon: 03591 3752-0
Fax: 03591 3752-159
Internet: www.ewbautzen.de
E-Mail: info@ewbautzen.de
Kundenservice
Telefon: 01801 373737 (Ortstarif)
Mo-Fr 8-18 Uhr
E-Mail: Kundenservice@ewbautzen.de
Fax: 03591 3752-534
Störungsmeldungen
Versorgungsstörungen in Bautzen
sowie Bereitschaftsdienst für Strom, Erdgas,
Wasser, Wärme 03591 3752-375
Gasstörungen 08001 373460
Öffentl. Straßenbeleuchtung 03591 3752-523
Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft
Bautzen mbH
Schäfferstraße 44
02625 Bautzen
Telefon: 03591 4644-0
Fax: 03591 4644-99
Internet www.bb-bautzen.de
E-Mail: info@bb-bautzen.de
Friedhofsverwaltung
Telefon: 03591 4644-74
Fax: 03591 4644-79
Abwasserbeseitigung Bautzen
Schäfferstraße 44
02625 Bautzen
Telefon: 03591 3752-611/631
Fax: 03591 3752-666
E-Mail: info@eabautzen.de
Impressum
Herausgeber
Energie- und Wasserwerke Bautzen GmbH
Schäfferstraße 44, 02625 Bautzen
Konzeption und Grundgestaltung
Marung+Bähr GbR
Prießnitzstraße 8, 01099 Dresden
Herstellung, Redaktion und Vertrieb
Redaktions- und Verlagsgesellschaft
Bautzen/Kamenz mbH der Sächsischen Zeitung
Lauengraben 18, 02625 Bautzen
Verantwortlicher Redakteur
Ralf Haferkorn
Fotos
Uwe Soeder, Carmen Schumann, EWB
Auflage / Erscheinungstag
25.000 / 21. Dezember 2010
Meinungen, Anregungen und Hinweise senden Sie
bitte an die Energie- und Wasserwerke Bautzen GmbH.
Öffnungszeiten
an den Weihnachtsfeiertagen, Silvester und Neujahr
Kundenservice der EWB
23. und 27.–30. Dezember 2010 8:00 bis 16:00 Uhr
Die Tourist-Information
24./31. Dezember 2010 9:00 bis 12:00 Uhr
Preisrätsel – Mitmachen & Gewinnen
Wer diesmal die richtigen Lösungen weiß, kann mit etwas Glück
einen Gutschein von Intersport im Wert von 30 Euro gewinnen
1. Gutschein
von Intersport
im Wert von 30 Euro
2. Gutschein für
Besuch der Elchbahn
im Wert von 20 Euro
3. einen Bautzen-Kalender
Die richtigen Antworten einfach
ankreuzen, den Coupon
ausschneiden und bis zum
Freitag, 14. Januar 2011 an die
Energie- und Wasserwerke
Bautzen GmbH, Schäfferstraße
44, 02625 Bautzen schicken.
Name und Anschrift nicht vergessen.
Die Gewinner werden schriftlich
benachrichtigt. Der Rechtsweg
ist ausgeschlossen. Mitarbeiter
und Angestellte der EWB,
der BBB mbH und des EAB sind
nicht teilnahmeberechtigt.
Beim vorherigen Preisrätsel
waren Fakten zum Thema Ausbildung
gefragt. Als richtige
Antworten mussten acht, drei
Jahre, drei Lehrlinge angekreuzt
sein.
Gewonnen haben:
Erwin Schattling,
Torsten Kunze und
Doreen Seliger
Herzlichen Glückwunsch!
Gewinn-Coupon
1. Wann ist in diesem Jahr Winteranfang?
● 20. Dezember ● 21. Dezember ● 22. Dezember
2. Wann war der kälteste Weihnachtstag in Bautzen?
● 24.12.1978 ● 24.12.1985 ● 24.12.1996
3. Wie nennt man Skifahren als Wettkampfsportart?
● Ski Alpin ● Slalom ● Carving
Vorname Name
Straße
PLZ Wohnort
Telefonnummer
Röhrscheidtbad Gesundbrunnen
24. Dezember 2010 8:00 bis 12:00 Uhr
25. Dezember 2010 geschlossen
26. Dezember 2010 13:00 bis 18:00 Uhr
31. Dezember 2010 8:00 bis 12:00 Uhr
1. Januar 2011 10:00 bis 18:00 Uhr
Die Öffnungszeiten an den anderen Tagen
finden Sie unter www.bb-bautzen.de