SACHSEM - bei der LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ...

Nicht dazu gehören:
Maßnahmen, die die Statik baulicher Anlagen berühren, in sicherheitstechnische
Belange eingreifen oder der Einbeziehung von ausgebildetem Fachpersonal bedürfen.
Ausstattungen, Mobiliar, Kommunikationstechnik, Telefonanlagen und sonstige
Bürotechnik der Meistereibüros sowie die Ausgaben für deren Unterhaltung MBA).
Bei Übereignung der landeseigenen Straßenmeistereigehöfte/- Stützpunkte an den
Landkreis sind die Festlegungen im Grundstücksübereignungsvertrag bindend.
Die haushalttechnische Abwicklung aller im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung
von Dienstwohnungen stehenden Ausgaben und Aufwendungen ist nicht Bestandteil
dieser Buchungshinweise und erfolgt auf der Grundlage gesonderter bundes- und
landesrechtlicher Vorschriften.
2.1.4 Unternehmerleistungen im Winterdienst UI IV
(Kreise: 521 88; Land: 521 84; Bund: 521 26)
Ausgaben für Leistungen des Winterdienstes (Räumen, Streuen, Sprühen, Lade- und
Transportleistungen, Entschädigungen für Schneezaunaufstellung sowie sonstiger
Leistungen des Winterdienstes), die durch Fremdunternehmer erbracht werden, sind
im Bereich UI IV zu buchen.
Hierzu gehört auch die vertraglich vereinbarte Zahlung von Pauschalen an Winterdienstunternehmer.
2.1.5 Baustoffe, Streustoffe für den Winterdienst und Zubehör UI V
(Kreise: 521 88; Land: 521 84; Bund: 521 27)
Ausgaben für vorgehaltene Baustoffe und Sachausgaben der betrieblichen Unterhaltung
sowie Ausgaben für den Winterdienst, die nicht direkt einem Baulastträger zugeordnet
werden können, sind im Bereich UI V zu buchen.
Dazu zählen u.a.:
Verkehrszeichen Baustoffe und
Leitpfosten Sachausgaben für die
Stationierungsmaterial Ausführung von
Emulsion, Splitte Leistungen der betriebli-
Haftkleber chen
Kaltasphalt (Winterflickung) Unterhaltung
Tausalz, Sole mit eigenem Personal.
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