SACHSEM - bei der LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ...

Bund: Titel 132 01 (der hier eingenommene Anteil kann für neue Beschaffungen
nicht mit verwendet werden)
Land: Titel 261 11 (der hier eingenommene Anteil kann in der Titelgruppe 84
wieder verausgabt werden. Dazu ist die gesonderte Zuwei -
sung durch das LASuV erforderlich.)
Für die Veräußerungen der bis zum 31. Juli 2008 beschafften Technik, also Technik,
die vor diesem Zeitpunkt gekauft wurde und erst in den nächsten Jahren zur Aussonderung
kommen wird, gilt diese Regelung nicht. Da sich die Landkreise bis zum o.g.
Termin nicht an den Beschaffungskosten beteiligten, sind die Veräußerungserlöse
entsprechend des endgültigen Verteilerschlüssels vom 31. Juli 2008 dem Land und
Bund zu erstatten (Anteil Land: 77,18 %; Anteil Bund: 22,82 %).
2.1.6.2 Leasing und Anmietung von Fahrzeugen und Geräten UI II
(Kreise: 521 88; Land: 521 84; Bund: 521 24)
Fahrzeuge und Geräte können zeitlich befristet mittels Leasing- oder Mietverträgen
beschafft werden.
Für alle Leasingverträge von Fahrzeugen und Geräten sowie für alle Mietverträge von
Fahrzeugen und Geräten mit einer Vertragsdauer länger als fünf Monate ist die Zustimmung
des LASuV vor Vertragsabschluss einzuholen. Dabei ist der Bedarf der
Fahrzeuge und Geräte und die Wirtschaftlichkeit dieser Beschaffungsart nachzuweisen.
2.2 Direktaufwand
Im Direktaufwand werden Unternehmerleistungen der betrieblichen Unterhaltung
(Leistungsheft) und sächliche Ausgaben der Straßen, des Zubehörs und der Ausstattung
gebucht, soweit diese der betrieblichen Unterhaltung dienen und eindeutig einem
Baulastträger zugeordnet werden können, wie z. B.:
Grünpflege
Reinigung von Verkehrsanlagen
Bankettschälen (sofern nicht der baulichen Unterhaltung zuzuordnen)
Reinigung PWC und Rastanlagen
Wartungs- und Energiekosten (für LSA, Pumpstationen, Tunnelbetriebs- und Verkehrsüberwachungs-
oder –beeinflussungsanlagen).
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