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Anlage 1: Übersicht zum Gemeinschafts- und Direktaufwand Anlage 2: Zuordnung der Unterhaltungs-, Instandsetzungsleistungen zu den Haushaltstiteln Anlage 3: Hinweise zur Buchung und Abrechnung des Gemeinschafts (GA)- und Direktaufwandes (DA) im Freistaat Sachsen einschließlich Pauschalen und Instandsetzung Anlage 4: Dienstaufgaben des Streckenwartes Anlage 5: Übersicht zur Kostenzuordnung der Verwaltungsleistungen des Leistungsbereiches 7 Anlage 6: Leistungsverteilung und Kostenzuordnung im PRO UI in den Leistungsbereichen 1 bis 12 Anlage 7: Abgrenzung der Erhaltungsmaßnahmen von Um- / Ausbau und Erweiterung / Neubau Anlage 8: Schadensbeseitigung von durch Dritte verursachte Schäden an Verkehrsanlagen Anlage 9: Übersicht der Leistungspositionen im PRO UI und Kurzerläuterungen zu den Leistungspositionen des Leistungsheftes des Bundes, einschließlich sächsische Ergänzungen (Stand: 28. 01.2013, Ausgabe Nr. 12) Anlage 10: Formblatt - Nachweis Aussonderung Fahrzeuge und Geräte Anlage 11: Formblatt – Nachweis der Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten im Vorjahr Anlage 12: Verzeichnis der Abkürzungen 4
1. Allgemeines Mit dem Vollzug der Verwaltungs- und Funktionalreform wurden im Freistaat Sachsen ab 01. August 2008 die Aufgaben der baulichen und betrieblichen Unterhaltung sowie der Instandsetzung der Bundes- und Staatsstraßen auf die Landkreise und Kreisfreien Städte übertragen (siehe Anlage 7). Diese sind damit für die Erledigung dieser Aufgaben einschließlich der Abrechnung der Leistungen gegenüber dem Bund und dem Freistaat Sachsen zuständig. Aufgrund der Wahrnehmung der Unterhaltungs- und Instandsetzungsaufgaben auf den freien Strecken innerhalb der Gemarkungsgrenzen der Kreisfreien Städte durch die Landkreise sind im folgenden Text der Hinweise für die Buchung der Leistungen (im Folgenden Buchungshinweise genannt) lediglich die Landkreise benannt. Die Buchungshinweise basieren auf den rechtlichen Vorgaben des Bundes, die auf die speziellen für Sachsen geltenden Erfordernisse angepasst wurden. Die maßgebenden bundesrechtlichen Vorschriften sind u.a. das ARS 25/1993 in dem der Bund die gemeinsame Unterhaltung der Bundes-, Staats- und Kreisstraßen geregelt hat, der Schnellbrief des Bundes vom 22. November 1994 hinsichtlich der Abgrenzung der Erhaltungsmaßnahmen von den Maßnahmen der betrieblichen Unterhaltung, die Ausgabenzuordnung in der jeweils geltenden Fassung sowie das Leistungsheft des Bundes für den Straßenunterhaltungs- und Betriebsdienst in der jeweils geltenden Fassung. (Sofern Kreisstraßen nicht im Rahmen der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-, Staats- und Kreisstraßen bewirtschaftet werden, gelten diese Regelungen nicht!) Das Ziel der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-, Staats- und Kreisstraßen besteht in der optimierten Streckenbetreuung durch die Straßenmeistereien sowie der effektiven Auslastung der für den Betriebsdienst zur Verfügung stehenden Ressourcen. Die durch die Landkreise wahrzunehmenden Aufgaben der Instandsetzung werden nicht unmittelbar von den Regelungen der Buchungshinweise erfasst, da es sich um keine Leistungen handelt, die zum originären Aufgabenspektrum der Straßenmeistereien gehören. Der Vollständigkeit halber und zum besseren Verständnis ist der Aufgabenbereich „Instandsetzung“ in den Übersichten einschließlich der Haushaltstitelzuordnung mit dargestellt. Im Hinblick auf einen effizienten Einsatz des Straßenunterhaltungspersonals sowie der Fahrzeuge, Geräte und Gehöfte werden diese gemeinschaftlich durch die Baulastträger Bund, Land und Kreis genutzt. 5
Seite 1 und 2: Sächsisches Staatsministerium für
Seite 3 und 4: Sächsisches Staatsministerium für
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Seite 9 und 10: 2. Gemeinschafts- und Direktaufwand
Seite 11 und 12: Dazu zählen u. a.: Betriebsstoffe
Seite 13 und 14: 2.1.6 Fahrzeuge und Geräte 2.1.6.1
Seite 15 und 16: Es wird nach folgenden Untergruppen
Seite 17 und 18: Schäden Dritter Fortschreibung Be
Seite 19 und 20: 5.2.2 Umleitungsstrecken Die Aufwen
Seite 21 und 22: Hilfsleistungen für den Verwaltung
Seite 23 und 24: 6. Sonderregelungen 6.1 Leistungen
Seite 25 und 26: Im Bereich der Bundesstraßen erfol
Seite 27 und 28: 7. Sonstige Aufwendungen oder Einna
Seite 29 und 30: geworden sind, dann erfolgt eine Ko
Seite 31 und 32: Zuordnung der Unterhaltungs-, Insta
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Seite 35 und 36: 1111 Kreis 0706 Land 1210 Bund 507
Seite 37 und 38: 1111 Kreis 0706 Land 1210 Bund DA X
Seite 39 und 40: Arbeiten an der Strecke LP aus LB 1
Seite 41 und 42: Leistungsverteilung u. Kostenzuordn
Seite 43 und 44: Verursacher unbekannt Umbuchung der
Seite 45 und 46: Anlage 9 Übersicht der Leistungspo
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Nachweis Aussonderung Fahrzeuge und
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