Erklärung (handwerklicher Betriebsleiter/in ... - kbic.de
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zentraler Thür<strong>in</strong>ger Formularpool<br />
© Gesellschaft für Prozessautomatisierung mbH<br />
HWK-028-TH-FL - <strong>Erklärung</strong> <strong>handwerklicher</strong> <strong>Betriebsleiter</strong>/<strong>in</strong> (Land Thür<strong>in</strong>gen)<br />
FormLAB<br />
Wie viele Stun<strong>de</strong>n pro Woche s<strong>in</strong>d Sie <strong>in</strong> diesem Betrieb tätig?<br />
Tätigkeit:<br />
Es ist uns bekannt, dass ohne <strong>Betriebsleiter</strong> das e<strong>in</strong>getragene Handwerk nicht ausgeübt wer<strong>de</strong>n darf.<br />
Sollte <strong>de</strong>r handwerkliche <strong>Betriebsleiter</strong> aus <strong>de</strong>m Betrieb ausschei<strong>de</strong>n, so ist sowohl <strong>de</strong>r Betriebs<strong>in</strong>haber als auch <strong>de</strong>r<br />
ausschei<strong>de</strong>n<strong>de</strong> <strong>Betriebsleiter</strong> verpflichtet, dies unverzüglich <strong>de</strong>r zuständigen Handwerkskammer mitzuteilen (§ 16, Abs. 2<br />
HandwO). Der <strong>Betriebsleiter</strong> ist <strong>de</strong>r Handwerkskammer als auch Dritten gegenüber solange verantwortlich, bis die<br />
schriftliche Mitteilung über <strong>de</strong>ssen Ausschei<strong>de</strong>n bei <strong>de</strong>r Handwerkskammer vorliegt.<br />
Wer<strong>de</strong>n die Bestimmungen über die Mitteilungspflicht und die Ausübung <strong>de</strong>s Handwerks nicht beachtet, stellt dies e<strong>in</strong>e<br />
Ordnungswidrigkeit dar, die mit Geldbuße geahn<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n kann (§§ 117, 118 HandwO).<br />
Die Handwerkskammer wird ermächtigt, im Zweifelsfalle Auskunft sowohl bei <strong>de</strong>n zuständigen<br />
Sozialversicherungsträgern (z. B. Krankenkassen) als auch beim F<strong>in</strong>anzamt e<strong>in</strong>zuholen.<br />
Ort, Datum Ort, Datum<br />
Unterschrift <strong>handwerklicher</strong> <strong>Betriebsleiter</strong> Unterschrift Betriebs<strong>in</strong>haber<br />
Gesellschafter (bei Personengesellschaften)<br />
Geschäftsführer (bei juristischen Personen)<br />
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