Zeitschrift - Kommunalverlag

Zeitschrift für das gesamte Verwaltungswesen, die sozialen und wirtschaftlichen Aufgaben
der Städte, Landkreise und Landgemeinden
Organ des Vereins für Kommunalwirtschaft und Kommunalpolitik e.V.
Gegründet
im Jahre 1910
in Berlin
Verlag
Kommunal-Verlag
Fachverlag für Kommunalwirtschaft und Umwelttechnik
Wuppertal
Verlagsort Wuppertal Heft 04 2010
Editorial
Auf neuen Wegen
Lieber Leser,
die vorgenannte Überschrift können Sie ruhig als
Einstimmung in diese Ausgabe verstehen.
Nachdem der Winter 2009/2010 in Deutschland soeben das
Bewusstsein geschärft hat, dass diese Jahreszeit mit Frost,
Eis und Schnee tatsächlich zu tun hat und sich das Wettergeschehen
nicht nur virtuell auf dem Bildschirm abspielt, sind in
der Folge die Mängel an unserem Straßen- und Wegesystem
in Deutschland überdeutlich geworden. Der Zustand von
Straßen und Wege gleicht in vielen Regionen einer Teststrecke
für Federn und Achsen von Fahrzeugen. Kleine und große
Schlaglöcher in Serie und Reihen wechseln zunehmend mit
kleinen Kratern, welche den Autofahrer bewegen, Radausschläge
vorzunehmen, welche im Normalfall nur bei akuten
Gefahren notwendig sind. Dass sich in den letzten 20 Jahren
der Verkehr auf den Straßen fast verdoppelt hat und auch das
Frachtaufkommen über die Straße um mehr als 60 % zugenommen
hat, ist ein grundlegendes Indiz dafür, dass sich der
Straßenzustand erschreckend verschlechtert hat. Auch sind
höhere Achslasten des Güterverkehrs für diese Entwicklung
ebenso mit verantwortlich, als auch die Vernachlässigung der
kontinuierlichen Pflege und Unterhaltung. Die beiden letztgenannten
Argumente sind mit Sicherheit der wachsenden
Ausgaben Einschränkung im Rahmen der Finanzknappheit
der Kommunen geschuldet. Gleichwohl Schlaglöcher verschwinden
nicht deshalb, nur weil man sie wissentlich übersieht
oder umfährt.
Damit die geschilderten Umstände sich nicht noch weiter
entwickeln können, hat der Kreis Lippe ein innovatives und
wegweisendes Projekt auf den Weg gebracht. „Straßenprojekt
Lippe bedeutet, PPP für Straßen-, Fuß- und Radwege
im gesamten Landkreis in einem Volumen von ca. 135 Mio.
und einer Laufzeit bis 2033“. Dieses Projekt befindet sich seit
kurzer Zeit in der Umsetzung und wird im ersten Teil dieser
Ausgabe ausführlich behandelt.
Dabei gibt zu denken, dass vom ersten politischen Entschluss
vom 18.05.2005 bis heute fünf Jahre vergingen. Diesen Zeitraum
wird und kann man sich in Zukunft mit Sicherheit nicht
mehr erlauben. Daher ist kreatives und innovatives Handeln
mit Nachdruck geboten. Dass die Initiative des Landkreises
Lippe schon auf Bundesebene wahrgenommen wurde, zeigte
der Verwaltungskongress „Effizienter Staat“, wo Werner Gatzer,
Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, den „PPP-
Innovationspreis für das Straßenprojekt Lippe“ an die Beteiligten
des Projekts verlieh.
Horst Jürgen Schumacher
Herausgeber und Chefredakteur
Wuppertal im April 2010
Kommunalwirtschaft 04/2010 219