WB_2004-1.pdf - Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie

Deutschland
Abb. 1: Strategische Umweltprüfung
in der Bundesverkehrswegeplanung
Wirkung
auf
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Screening Aufgabe & Inhalte
des BVWP
Scoping Zielformulierung
Beschreibung der
(derzeitigen)
Umweltsituation
Wirkungsprognosen
der Alternativen
Bewertungen
(dreigeteilt)
Berücksichtigung
der Ergebnisse
Monitoring &
Nachkontrolle
Verkehrsprognosen
und -szenarien
Überprüfung der
Verkehrsnetze
Vorschläge
für Vorhaben
&
Beschreibung der
Planelemente
Dringlichkeitsreihung /
BVWP-Entwurf
Kabinettsbeschluß
Gesetzgebungsverfahren
entwickelt. Darüber hinaus wurden auf Basis einer
politikwissenschaftlichen Analyse der institutionellen
Verfl echtungen generelle Grenzen und Chancen
für eine umweltgerechte Verkehrsplanung im Rahmen
der Umsetzung der SUP-Richtlinie aufgezeigt.
Dabei wird klar, dass die Strategische Umweltprüfung
die Verkehrswegeplanung des Bundes zwar im
Sinne einer nachhaltigen Entwicklung beeinfl ussen
kann, es aber unbedingt erforderlich ist, die Verfahren
der Bundesverkehrswegeplanung und der Strategischen
Umweltprüfung wechselseitig kompatibel
zu machen. Dies bedeutet insbesondere Verfahrensänderungen
für den BVWP. Vorgeschlagen werden
z.B. die Einführung eines konkreten Zielsystems
und die Neuorganisation der Kompetenzen bei der
Planung der Bundesfernstraßen.
Ein Instrument für Netzentscheidungen
Wertvolle Erfahrungen mit der SUP hätte man
bereits in der Aufstellung des BVWP 2003 gewinnen
können. Eine unter Umweltgesichtspunkten
strategische Planung fand nicht statt, die Chance
dafür ergibt sich wohl erst wieder in zehn Jah-
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ren. Das Instrument Strategische Umweltprüfung
wird von der EU-Kommission 2009 evaluiert. Die
juristische Entscheidung, ob und wie der BVWP
unter die Richtlinie fällt, wird wahrscheinlich erst
dann ge troffen. Eine frühzeitige Verständigung in
Deutschland wäre jedoch wünschenswert, um einen
breiten Diskurs über ein Zielsystem anzustoßen.
Eine rasche positive Entscheidung der Bundesregierung
für die Anwendung dieses Instruments
im Verkehrsbereich hätte internationale Bedeutung.
Gerade in Ländern, wie in Osteuropa oder auch
China, die erst in den kommenden Jahren ihre Infrastruktur
ausbauen werden, ist eine umweltgerechte
Planung besonders wichtig und viel versprechend.
Die Chance ein positives Beispiel zu setzen ist noch
nicht verpasst. ■
Daniel Bongardt,
Holger Dalkmann,
Carolin Schäfer,
Wuppertal Institut
Anmerkungen:
1 Die Europäische Kommission hat zusätzlich einen Richtlinien
entwurf zur Folgenabschätzung erstellt. Bei einer
Folgenabschätzung handelt es sich „um den Prozess einer systematischen
Analyse der zu erwartenden Auswirkungen der
Interventionen staatlicher Stellen“ (Europäische Kommission
2002: 3). Einer Folgenabschätzung werden grund sätzlich
alle legislativen und sonstigen Vorschläge der Euro päischen
Kommission unterzogen, die wirtschaftliche, soziale und
umweltrelevante Auswirkungen nach sich ziehen.
2 Die Prüfung der Alternativen soll auch die so genannte
Null-Variante mit einbeziehen, also die auftretenden Umweltwirkungen,
wenn der Plan nicht verwirklicht wird.
Literatur
Caratti, Pietro; Dalkmann, Holger; Jiliberto, Rodrigo (2004):
Analytical Strategic Environmental Assesment: Torwards
Better Decision-making. Mailand. (in Druck)
Europäische Kommission (2001): Richtlinie 2001/42/EG des
europäischen Parlaments und des Rates über die Prüfung der
Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme
(kurz: SUP-Richtlinie). Brüssel
Europäische Kommission (2002): Mitteilung der Kommission
über Folgenabschätzung. Brüssel
Schäfer, Carolin; Bongardt, Daniel; Dalkmann, Holger (2003):
Neue Wege für das Land – Strategische Umweltprüfung für
eine zukunftsfähige Bundesverkehrswegeplanung. Stuttgart
und Leipzig
Thérivel, Riki; Partidário, Maria R. (1996): The Practice of
Strategic Environmental Assessment. London
Wuppertal Bulletin 1 · 2004