Niederschrift 20.10.2011 - Stadt Herdecke

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d) Verwaltung: Herren Dr. Heismann Joachimi Osberg Schliepkorte Dr. Theobald Zagler e) Außerdem: Herr Görzel als Vertreter der Presse Niederschrift der Ratssitzung 05/2011 vom 20.10.2011 2 (zur öffentlichen Sitzung)
I Öffentliche Sitzung Niederschrift der Ratssitzung 05/2011 vom 20.10.2011 Sitzungsdauer: 17.03 Uhr bis 18.16 Uhr Sitzungsunterbrechung: keine 01 Mitteilungen 01.01 01.02 Neubürgerempfang Am Samstag, 12. November findet der erste Herdecker Neubürgerempfang im Werner- Richard-Saal statt. Damit setzt die Verwaltung einen entsprechenden Ratsbeschluss vom 18. März 2010 um. Die Einladung ging in der vergangenen Woche an alle über 16jährigen Personen, die sich in diesem Jahr neu in Herdecke angemeldet haben. Insgesamt sind knapp 700 Briefe versandt worden. Veranstaltungsbeginn ist um 11 Uhr. Neben einem kleinen Rahmenprogramm soll den „Neuherdeckerinnen und -herdeckern“ vor allem die Möglichkeit gegeben werden, sich über Institutionen und Organisationen hier vor Ort informieren zu können. Hierzu sind Vertreter der Kirchen, der Bürgerstiftung, der Freiwilligen Feuerwehr, des StadtSportVerbandes, der VHS, des Heimat- und Verkehrsvereins, des Jugendamtes (HoTs, KiJuPa, …), der Senioren-/Pflegeberatung und der Musikschule bereits mit der Bitte um Teilnahme kontaktiert. Datenblatt Auf der städtischen Homepage werden vielschichtige Informationen rund um den Rat und die Ausschüsse bereitgestellt. Die Bürgerinnen und Bürger können sich hier, unter anderem, detaillierte Angaben zu den von Ihnen gewählten Mandatsträgern holen. Für die Korrespondenz zwischen den Rats-/ Ausschussmitgliedern und der Verwaltung werden weitergehende Kontaktmöglichkeiten verwaltungsintern gepflegt. Um diese Informationen zu aktualisieren wird seitens der Verwaltung mit dem Protokoll ein Datenblatt an die Rats- und Ausschussmitglieder versandt. Die datenschutzrechtlichen Bedürfnisse jedes Einzelnen werden selbstverständlich dabei berücksichtigt. Hierzu ist es wichtig, dass bei jeder Kontaktmöglichkeit angekreuzt wird, ob man mit der Veröffentlichung auf der Homepage einverstanden ist oder nicht. In diesem Zusammenhang wird auch eine Einwilligung zur Veröffentlichung von Fotos beigefügt. Sofern gewünscht, ist es technisch möglich zu jeder Person ein Portrait-Foto auf der Homepage zu publizieren. Das Datenblatt senden Sie bitte ausgefüllt und unterschrieben zu Händen von Herrn Osberg zurück oder geben es persönlich im Rathaus ab. 02 Fragestunde für EinwohnerInnen Es werden keine Fragen gestellt. 03 Aufhebung der freien Grillbereiche auf dem Bleichsteingelände ab 2011 - Drucksache Nr. 93/2010 - Herr Dr. Heismann berichtet über die Beobachtungen auf dem Bleichsteingelände seit der Ratssitzung am 16.06.2011, wobei die durchwachsene Wetterlage dazu geführt hat, dass an nur wenigen Tagen gegrillt wurde. Es schließt sich eine kontroverse Diskussion über die Beschlussvorlage an. Im Ergebnis stellt RM Gerigk für die Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP folgenden Antrag: „Die Vorlage 93/2010 wird in der heutigen Sitzung nicht beschlossen, sondern zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Grundrechte, Sicherheit und Ordnung verwiesen.“ Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dagegen 1 Enthaltung Rest-Stimmen dafür -somit beschlossen- 3
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