der Verwaltungsgemeinschaft Allstedt – Kaltenborn - Stadt Allstedt
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Nr. 7/2009 - 9-<br />
<strong>Allstedt</strong> - <strong>Kaltenborn</strong><br />
Beschluss-Nr.: 93-36/08<br />
Verkauf <strong>der</strong> enviaM Aktienanteile<br />
Dem Beschluss wurde zugestimmt.<br />
Reppin, Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr.: 94-36/08<br />
Außerplanmäßige Ausgabe für Kauf Kleinbus für Feuerwehr<br />
Beschlusstext:<br />
01 Der Gemein<strong>der</strong>at stimmt dem Kauf eines Fahrzeuges (Kleinbus)<br />
für die Freiwillige Feuerwehr Pölsfeld zu.<br />
02 Der Bürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Verwaltungsamt<br />
entsprechende Angebote einzuholen. Der<br />
Gemein<strong>der</strong>at wird abschließend über den Vertragsabschluss<br />
beraten.<br />
Reppin, Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr.: 95-36/08<br />
Veräußerung von Gemeindevermögen<br />
Dem Beschluss wurde zugestimmt.<br />
Reppin, Bürgermeister<br />
Beschlüsse aus <strong>der</strong> Sitzung des Gemein<strong>der</strong>ates<br />
<strong>der</strong> Gemeinde Sotterhausen am 03.06.2009<br />
Beschluss-Nr.: 84-33/09<br />
Einglie<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gemeinde Sotterhausen in die <strong>Stadt</strong> <strong>Allstedt</strong><br />
Beschlusstext:<br />
Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde Sotterhausen beschließt die Einglie<strong>der</strong>ung<br />
<strong>der</strong> Gemeinde als räumlich getrennter Ortsteil in die<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Allstedt</strong> unter Einführung einer Ortschaftsverfassung gemäß<br />
§§ 86 ff. GO LSA zum 01.01.2010.<br />
Böttger, Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr.: 85-33/09<br />
Gebietsän<strong>der</strong>ungsvertrag<br />
Beschlusstext:<br />
01 Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde Sotterhausen beschließt den<br />
Abschluss <strong>der</strong> Gebietsän<strong>der</strong>ungsvereinbarung zwischen <strong>der</strong><br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Allstedt</strong> und <strong>der</strong> Gemeinde Sotterhausen.<br />
02 Die Gebietsän<strong>der</strong>ungsvereinbarung ist Bestandteil des<br />
Beschlusses.<br />
03 Das Verwaltungsamt wird beauftragt, die erfor<strong>der</strong>liche Genehmigung<br />
<strong>der</strong> oberen Kommunalaufsichtsbehörde zur Bildung<br />
<strong>der</strong> Einheitsgemeinde einzuholen.<br />
Böttger, Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr.: 86-33/09<br />
Nutzungsvereinbarung zwischen <strong>der</strong> Gemeinde Sotterhausen und<br />
den ortsansässigen Vereinen, Verbänden und Gewerbetreibenden<br />
Beschlusstext:<br />
Den nachfolgenden Vereinen und Verbänden <strong>der</strong> Gemeinde Sotterhausen<br />
- Feuerwehr, Sportgruppe, Seniorenverein/Diakonie,<br />
Heimatverein, Jagdgenossenschaft, Bauernverband - sowie den<br />
ortsansässigen Gewerbetreibenden werden die kommunalen Einrichtungen<br />
- Dorfgemeinschaftshaus und Sportplatz - für ihre Veranstaltungen<br />
zur kostenlosen Nutzung auf unbestimmte Zeit,<br />
jedoch mindestens bis 31.12.2014 überlassen.<br />
Böttger, Bürgermeister<br />
Beschlüsse aus <strong>der</strong> Sitzung des Gemein<strong>der</strong>ates<br />
<strong>der</strong> Gemeinde Wolferstedt am 28.05.2009<br />
Beschluss-Nr.: 84-32/09<br />
Fortschreibung und Ergänzung des Dorferneuerungsplanes<br />
Beschlusstext:<br />
01 Der Gemein<strong>der</strong>at beschließt die in <strong>der</strong> Anlage beigefügte Fortschreibung<br />
und Ergänzung des Dorferneuerungsplanes mit<br />
den Maßnahmen „Teichgasse, Hauptstraße, Winkelstraße,<br />
Brauhausgasse und Anger“.<br />
02 Das Verwaltungsamt wird beauftragt, die Fortschreibung und<br />
Ergänzung des Dorferneuerungsplanes beim Amt für Landwirtschaft,<br />
Flurneuordnung und Forsten Süd einzureichen.<br />
03 Die in <strong>der</strong> Anlage beigefügte Fortschreibung und Ergänzung des<br />
Dorferneuerungsplanes ist Bestandteil dieses Beschlusses<br />
Hoehne, Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr.: 85-32/08<br />
Einglie<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Gemeinde Wolferstedt in die <strong>Stadt</strong> <strong>Allstedt</strong><br />
Beschlusstext:<br />
Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde Wolferstedt beschließt die Einglie<strong>der</strong>ung<br />
<strong>der</strong> Gemeinde als räumlich getrennter Ortsteil in die<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Allstedt</strong> unter Einführung <strong>der</strong> Ortschaftsverfassung gemäß<br />
§§ 86 ff. GO LSA zum 01.01.2010.<br />
Hoehne, Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr.: 86-32/08<br />
Gebietsän<strong>der</strong>ungsvereinbarung<br />
Beschlusstext:<br />
01 Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> Gemeinde Wolferstedt beschließt den<br />
Abschluss <strong>der</strong> Gebietsän<strong>der</strong>ungsvereinbarung zwischen <strong>der</strong><br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Allstedt</strong> und <strong>der</strong> Gemeinde Wolferstedt.<br />
02 Die Gebietsän<strong>der</strong>ungsvereinbarung ist Bestandteil des<br />
Beschlusses.<br />
03 Das Verwaltungsamt wird beauftragt, die erfor<strong>der</strong>liche Genehmigung<br />
<strong>der</strong> oberen Kommunalaufsichtsbehörde zur Bildung<br />
<strong>der</strong> Einheitsgemeinde einzuholen.<br />
Hoehne, Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr.: 87-32/09<br />
Beitritt zu den Auflagen <strong>der</strong> Oberen Verwaltungsbehörde aus <strong>der</strong><br />
Genehmigung <strong>der</strong> Ergänzung des Flächennutzungsplanes<br />
Beschlusstext:<br />
Der Gemein<strong>der</strong>at beschließt, dass <strong>der</strong> Beitritt zu den Auflagen <strong>der</strong><br />
Oberen Verwaltungsbehörde vom 11. März 2009 erfolgt und die Auflagen,<br />
so wie von <strong>der</strong> Oberen Verwaltungsbehörde bestimmt, in die<br />
Än<strong>der</strong>ung des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.<br />
Hoehne, Bürgermeister<br />
Beschluss-Nr.: 88-32/08<br />
Abwägung des B-Plans „<strong>Allstedt</strong>er Heide“<br />
Beschlusstext:<br />
01 Die während <strong>der</strong> erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs<br />
des B-Planes Nr. 1 <strong>der</strong> Gemeinde Wolferstedt und B-<br />
Planes Nr. 7 <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Allstedt</strong> „<strong>Allstedt</strong>er Heide“ vorgebrachten<br />
Stellungnahmen <strong>der</strong> Öffentlichkeit, <strong>der</strong> Nachbargemeinden<br />
sowie <strong>der</strong> Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange<br />
hat <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at, so gegeneinan<strong>der</strong> und untereinan<strong>der</strong><br />
gerecht abgewogen, wie in den Anlagen dargelegt.<br />
02 Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit, die Nachbargemeinden<br />
sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher<br />
Belange, soweit sie Stellungnahmen abgegeben haben, von diesem<br />
Ergebnis mit Angabe <strong>der</strong> Gründe in Kenntnis zu setzen.<br />
Hoehne, Bürgermeister