Basiswissen: Recht im Hautschutz - Peter Greven

GREVEN. K O M P E N D I U M
G e s u n d e H a u t – S i c h e r e A r b e i t
BASISWISSEN: Recht im Hautschutz
- PSA-Richtlinien
- PSA-Benutzerverordnung
- Kosmetikverordnung (KM-VO)
- Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
- TRGS 501/530/540
- BG Regel 197 Hautschutz
- Präventionsleitlinie Hautschutz
- BGV und BGR
- Berufskrankheitenverordnung (BK-VO)
- Hautarztverfahren
GREVEN. Gesunde Haut – Sichere Arbeit.
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Es gibt eine Vielzahl von
Regelungen oder Richtlinien,
die sich mit dem
Thema Hautschutz auseinandersetzen.
Daran
erkennt man die Wichtigkeit
dieses Gebietes
der Arbeitssicherheit.
Hautschutz ist Persönliche
Schutzausrüstung,
die vom Unternehmer
zu stellen ist und vom
Arbeitnehmer zu verwenden
ist.
PSA-Richtlinien
Hautschutz ist Teil eines Regelwerks für Arbeitssicherheit. Besonders
erwähnenswert hierbei sind folgende Verordnungen und Richtlinien:
► PSA-Richtlinien
► PSA-Benutzerverordnung
► Kosmetik-Verordnung (KM-VO)
► Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
► TRGS 401 Hautgefährdung
► TRGS 530 Friseurhandwerk
► TRGS 540 Sensibilisierende Stoffe
► BG Regel 197 Hautschutz
► Präventionsleitlinie Anforderungen an Hautschutzmittel
► BGV und BGR
► Berufskrankheiten-Verordnung (BK-VO)
PSA-Richtlinien
Die europäische PSA (Persönliche Schutzausrüstung)-Benutzer-Richtlinie
erwähnt Hautschutzmittel als Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz. Dies ist
wichtig für die Eingruppierung zu den Persönlichen Schutzausrüstungen.
Eine CE-Kennzeichnung nach der Hersteller-Richtlinie ist nicht erforderlich,
da bereits früher Herstellungsvorschriften in der ebenfalls auf Hautschutzmittel
zutreffenden Kosmetik-Richtlinie verfasst sind. Hautschutzmittel
werden also von 2 EU-Richtlinien geregelt, wobei die Kosmetik-RL
die ältere ist und viele Anforderungen daher schon geregelt sind.
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Hautschutz ist ergänzend
zur PSA-RL durch
eine 2. Richtlinie geregelt
- die Kosmetik-RL,
die z. B. die Inhaltsstoffangabe
per INCI fordert.
PSA-Benutzerverordnung
Kosmetikverordnung (KM-VO)
Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
PSA-Benutzerverordnung
Die deutsche Umsetzung der europäischen PSA-Benutzer-Richtlinie beinhaltet
u. a. die Verpflichtung der Arbeitnehmer, die zur Verfügung gestellten
Mittel auch anzuwenden.
Kosmetikverordnung (KM-VO)
Die deutsche Umsetzung der EU-Kosmetik-Richtlinie hat z. B. die Herstellerverpflichtung
für Wirksamkeitsnachweise und Inhaltsstoffdeklaration
sowie Haltbarkeitsangaben als Folgen.
Die Inhaltsstoffdeklaration erfolgt als INCI-Deklaration auf der Verpackung
und Haltbarkeitsangaben sind z. B. der Hinweis „Tiegel mit Monatsanzahl“
= unbedenklicher Nutzungszeitraum nach Anbruch.
Eine Mindesthaltbarkeit der unbenutzten Packung muss nur genannt
werden, wenn diese weniger als 30 Monate ist, bei mehr als 30 Monaten
muss nur das Tiegelsymbol zur Anbruchnutzbarkeit aufgebracht werden.
Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
Das ArbSchG regelt in §5 und §6, dass die Gefährdungsbeurteilung am
Arbeitsplatz die Grundlage aller Schutzmaßnahmen ist. Auf Basis der
Gefährdungsbeurteilung muss dann auch PSA / Hautschutz durch den
Unternehmer zur Verfügung gestellt werden.
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TRGS befassen sich mit
Details zu Hautschutz,
wie Hautschutzplan und
Wirksamkeitsnachweise
(in TRGS 401).
TRGS 401 Hautgefährdung
TRGS 530 Feuchtarbeit
TRGS 401 Hautgefährdung
Seit Mai 2006 gilt die TRGS 401 mit dem Unterpunkt „Wirksamkeitsnachweise“.
Diese Wirksamkeitsnachweise müssen zukünftig gewissen Anforderungen
genügen, die in der KM-VO nie so detailliert geregelt waren.
Die von PETER GREVEN HAUTSCHUTZ genutzten Nachweismethoden
erfüllen diese Anforderungen.
Neu ist auch die Schaffung von Hautgefährdungsniveaus, die zukünftig
besser die Auswahl des Schutzniveaus (Handschuhe oder Hautschutzmittel)
bei den Gefährdungsbeurteilungen ermöglichen.
Die TRGS 531 Feuchtarbeit geht inhaltlich in der 401 auf und konnte daher
formal abgeschafft werden.
TRGS 530 Feuchtarbeit
Hier wird ein Hautschutzplan bei Tätigkeiten im Friseurbereich festgelegt
und wegen der stark hautgefährdenden Farbstoffe und Dauerwellpräparate
als Hautschutz voll auf Handschuhe gesetzt.
Ergänzend sind natürlich Hautpflege und -reinigungsmittel im Hautschutzplan
geregelt.
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TRGS 540 Sensibilisierende Stoffe
BG Regel 197 Hautschutz
Präventionsleitlinie Hautschutz
TRGS 540 Sensibilisierende Stoffe
Obwohl Hautschutz keinen ausreichenden Allergieschutz bieten kann,
wird der Hautschutz / Hautschutzplan als normaler Bestandteil am Arbeitsplatz
zur grundlegenden Gefahrenminimierung erwähnt.
BG Regel 197 Hautschutz
In der BG Regelreihe zu PSA wird auch der Hautschutz in der BGR 197
behandelt und grundlegende Anforderungen an Hautschutz definiert.
Hautschutzmittel, die der BGR 197 entsprechen, sind geeignete PSA und
daher vom Arbeitgeber kostenlos zur Verfügung zu stellen und vom Arbeitnehmer
auch zu verwenden.
Präventionsleitlinie Hautschutz
In der Leitlinie des HVBG, vertreten durch das Sachgebiet SG 12 im
Fachausschuss PSA, werden berufsgenossenschaftliche Anforderungen
formuliert.
Auf Teile der Leitlinie nimmt z. B. die TRGS 401 bei den Anforderungen
an die Wirksamkeitsnachweise auch Bezug. Speziell für diese Wirksamkeitsnachweise
gab es bisher keine konkreten Anforderungen, z. B. durch
die Kosmetik-Verordnung.
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In BG-Regelungen sind
vielfältige Ausführungsdetails
zu Hautschutz
behandelt.
Die Berufskrankheiten-
Verordnung ist sowohl
Grundlage für Entschädigungen
als auch Interventionsmaßnahme
bei Hauterkrankungen.
BGV und BGR
Berufskrankheiten-Verordnung (BK-VO)
Hautarztverfahren
BGV und BGR
Aktuell werden immer mehr Detailvorschriften aus den BG Vorschriften
zur Unfallverhütung herausgenommen und in die mehr erklärenden BG
Regeln verlagert.
Aus diesem Grund erhalten diese BGR immer mehr Ausführungscharakter,
wodurch die nun weniger detaillierten BGV in der Betriebspraxis umgesetzt
werden können.
Hautschutz wird daher verstärkt in den BGR erwähnt.
Berufskrankheiten-Verordnung (BK-VO)
Die Berufskrankheit HAUT (schwere oder wiederholt rückfällige Hauterkrankung)
wird als BK 5101 in der Berufskrankheitenliste erwähnt.
Nach §3 BK-VO können auch Hautschutzmaßnahmen (= Hautschutzmittel)
in Einzelfällen verordnet werden, um Hautgefährdungen am Arbeitsplatz
schnell abzuwehren.
Dies ist keine Möglichkeit zum Ersatz der PSA-Bereitstellungspflicht durch
den Unternehmer, sondern nur eine Handlungsmöglichkeit für Ärzte in
dringenden Fällen.
Hautarztverfahren
Der BK-Anzeige HAUT sollte ein sog. Hautarztverfahren vorgeschaltet
werden, um rasch am Arbeitsplatz zu Gunsten des Arbeitnehmers intervenieren
zu können.
Trotz des anders lautenden Namens können sowohl Betriebsärzte als
auch Hautärzte dieses Verfahren anstoßen. Es ist hier mehr das Ziel, den
Betroffenen am Arbeitsplatz zu halten als das (langwierige) BK-Verfahren
mit dem Ziel der Entschädigung durch Feststellung der MdE (Minderung
der Erwerbsfähigkeit).
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05/2008
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