Geschäftsbericht - Eisenbahn-Unfallkasse

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Sicherheit und Gesundheitsschutz (Prävention)
11.1 Gesetzlicher Auftrag
zur Prävention
Der Auftrag zur Prävention ist der EUK durch § 1 und § 14
Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) erteilt. Die EUK ist
verpflichtet, mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und
Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren
zu verhüten und für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen.
Bei der Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren
hat die EUK mit den Krankenkassen zusammenzuarbeiten.
Mit der Ergänzung des § 13 Abs. 3 des Gesetzes zur Zusammenführung
und Neugliederung der Bundeseisenbahnen
wurde der Eisenbahn-Unfallkasse zusätzlich die Aufgabe der
Prävention für die Beamten des Bundeseisenbahnvermögens
(BEV) und für die Beamten, die der DB AG und den hieraus
ausgegliederten Unternehmen zugewiesen sind, übertragen .
11.2 Maßnahmen
Mit diesen gesetzlichen Aufträgen sind folgende Aufgaben
verbunden:
n Beraten der Mitgliedsunternehmen und Versicherten,
z. B. bei der Beschaffung von Arbeitsmitteln, bei der
Gestaltung von Fahrzeugen, Anlagen und Arbeitsplätzen.
n Besichtigen von Betriebsstätten, um die Durchführung
der Unfallverhütung und der Maßnahmen der Ersten
Hilfe zu überwachen.
n Bearbeiten der EUK-Unfallverhütungsvorschriften,
Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz,
Informationen und Grundsätze.
n Nachgehen der Ursachen von arbeitsbedingten
Gefahren für Leben und Gesundheit.
n Zusammenarbeiten mit Krankenkassen bei der
Verhütung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren.
n Erstellen und Auswerten einer Unfallstatistik zur
Steuerung von Präventionsmaßnahmen.
n Ausbilden der in den Unternehmen mit der
Durchführung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes
betrauten Personen.
n Erstellen von Informationsschriften, Aus- und Fortbildungsunterlagen
sowie von Fachbeiträgen für
das Mitteilungsblatt EUK-Dialog, für die Zeitschriften
BahnPraxis B, E und W.
n Mitarbeiten in Fachgruppen, Fachausschüssen,
Normungsgremien und anderen Institutionen.
11.3 Erweiterter gesetzlicher Auftrag
Mit § 21 Abs. 5 Satz 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
wurden der EUK im öffentlichen Dienst im Geschäftsbereich
des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung,
soweit die EUK Träger der gesetzlichen Unfallversicherung
ist, die Aufgaben als zuständige Behörde nach
dem ArbSchG übertragen. Danach ist die EUK zuständige
Behörde für das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) einschließlich
der Beamten des BEV, die der DB AG und den
hieraus ausgegliederten Unternehmen zugewiesen sind.
Als zuständige Behörde hat die EUK durch Betriebsbesichtigungen
die Durchführung des Arbeitsschutzgesetzes und
der aufgrund des Arbeitsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen
zu überwachen und die Unternehmen zu beraten.