Geschäftsbericht - Eisenbahn-Unfallkasse

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Allgemeines
1.1 Geschäftsbereich
Die Eisenbahn-Unfallkasse (EUK) ist Träger der gesetzlichen
Unfallversicherung nach § 114 Sozialgesetzbuch (SGB) VII
für den in § 126 SGB VII und im § 4 i.V.m. den §§ 7, 42
sowie 50 der Satzung der EUK genannten Kreis der versicherten
Personen. Die EUK ist demnach u.a. zuständig für:
n die Deutsche Bahn AG und die hieraus
ausgegliederten Unternehmen
n das Bundeseisenbahnvermögen
n die Bahn-Betriebskrankenkasse
n die betrieblichen Sozialeinrichtungen
vorbezeichneter Unternehmen
Die EUK hat zum 31.12.2010 555 Mitgliedsunternehmen.
1.2 Rechtsform
Die EUK ist eine rechtsfähige bundesunmittelbare
Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung.
Die Vorschriften des SGB I, IV, VII, IX und X finden auf sie
Anwendung und die Vorschriften der §§ 358 - 361 SGB III
über das Insolvenzgeld gelten für die EUK.
Der Haushaltsplan wird vom Vorstand aufgestellt und
die Vertreterversammlung stellt ihn fest. Der Haushaltsplan
bedarf der Genehmigung des Bundesministeriums für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung (§ 70 Abs. 1 und 2a SGB IV).
1.3 Aufsicht
Die Aufsicht über die EUK führt das Bundesversicherungsamt
in Bonn, auf den Gebieten der Prävention das Bundesministerium
für Arbeit und Soziales (§ 90 SGB IV).
1.4 Aufgaben
Die EUK hat mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und
Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren
zu verhüten und sorgt für eine wirksame Erste Hilfe in den
Unternehmen.
Sie hat nach Eintritt eines Versicherungsfalles die Aufgabe
medizinische, berufliche und soziale Rehabilitation zu gewährleisten
und den Betroffenen oder die Hinterbliebenen durch
Geld- und Sachleistungen zu entschädigen.
Darüber hinaus wurde der EUK mit der Ergänzung des § 13
Abs. 3, des Gesetzes zur Zusammenführung und Neugliederung
der Bundeseisenbahnen, die Aufgabe der Prävention
übertragen für die Beamten des Bundeseisenbahnvermögens
(BEV) und für die Beamten, die der DB AG und den hieraus
ausgegliederten Unternehmen zugewiesen sind.
Mit § 21 Abs. 5 Satz 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
wurden der EUK im öffentlichen Dienst im Geschäftsbereich
des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
– soweit die EUK Träger der gesetzlichen Unfallversicherung
ist – die Aufgaben als zuständige Behörde nach dem
ArbSchG übertragen. Danach ist die EUK zuständige Behörde
für das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) einschließlich der
Beamten des BEV, die der DB AG und den hieraus ausgegliederten
Unternehmen zugewiesen sind.
Als zuständige Behörde hat die EUK durch Betriebsbesichtigungen
die Durchführung des Arbeitsschutzgesetzes und der
aufgrund des Arbeitsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen
zu überwachen und die Unternehmen zu beraten.