Download - Marktgemeinde Euratsfeld

MARKTGEMEINDE
EURATSFELD
3324 Euratsfeld, Marktplatz 1
Telefon 07474 240
Telefax 07474 240-75
E-Mail gemeinde@euratsfeld.gv.at
VERHANDLUNGSSCHRIFT
über die
öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, 28. Juni 2012, im Sitzungssaal der Gemeinde.
Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.50 Uhr
Die Einladung erfolgte am 21. Juni 2012 nachweislich.
Anwesend waren:
1. Bürgermeister Johann WEINGARTNER
2. Vizebürgermeister Josef HAHN
3. GGR Monika GABLER 4. GGR Christoph FURTNER
5. GGR Ing. Ernst STIX 6. GGR Andrea STADLBAUER
7. GGR Josef GRISSENBERGER 8. GR Franz LERCHBAUM
9. GR Franz RAAB 10. GR Regina ZAHLER
11. GR Andreas KLOIMWIEDER 12. GR Lukas STADLBAUER
13. -- 14. GR Christian DEINHOFER
15. -- 16. GR Gertrud PEHAM
17. GR Raimund SALZMANN 18. GR Christian GASSNER
19. GR Andreas MOCK 20. GR Ing. Gerald DALLHAMMER
21. GR Johann PILS
Entschuldigt abwesend: GR Christine WEBER, GR Christoph PRUCKNER
Weiters anwesend waren: Amtsleiter Leopold Koblinger, Kassenverwalterin Jasmin Deinhofer,
VB Brigitte Buchrigler, Bgm.a.D. Franz Menk
Vorsitzender: Bürgermeister Johann WEINGARTNER
Die Sitzung war öffentlich und beschlussfähig.
Schriftführerin: VB Rosemarie Demel
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung des letzten Protokolls
3. Bericht des Prüfungsausschusses
4. Einhebung von Tourismusabgaben
5. Photovoltaikanlagen
5.1. Bürgerbeteiligungsmodell
5.2. Versicherung der Photovoltaikanlagen
6. Vermessung Gemeindestraße Göttersdorf
7. Gemeindestraßenbau – Auftragsvergaben
8. Straßenbeleuchtung
9. Erweiterung Gemeindefriedhof
10. Abschluss eines Baurechtsvertrages mit der Gemeinnützigen
Donau-Ennstaler Siedungs-Aktiengesellschaft
11. Errichtung von Sportanlagen – Situationsbericht
12. Personalangelegenheiten
13. Berichte
Protokoll Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2012 – Seite 1

1. Eröffnung Eröffnung und und Feststellung Feststellung der der BBeschlussfäh
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schlussfähigkeit
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Bürgermeister Johann Weingartner eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Änderung der Tagesordnung:
Unter Hinweis auf § 46 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung setzt der Bürgermeister Tagesordnungspunkt
10. Abschluss eines Baurechtsvertrages mit der Gemeinnützigen
Donau-Ennstaler Siedungs-Aktiengesellschaft
von der Tagesordnung ab.
Begründung: Der Baurechtsvertrag ist noch nicht am Gemeindeamt eingelangt.
2. 2. Genehmigung Genehmigung des des letzten letzten Protokolls
Protokolls
Nach Befragung der Protokollführerin stellt der Bürgermeister fest, dass gegen die Verhandlungsschrift
über die Sitzung des Gemeinderates am 10. Mai 2012 keine Einwände erhoben wurden,
das Protokoll gilt daher als genehmigt.
3. 3. 3. Bericht Bericht Bericht des des des Prüfungsausschusses
Prüfungsausschusses
Prüfungsausschusses
Prüfungsausschussobmann GR Andreas Kloimwieder gibt bekannt, dass am 22. Mai 2012 eine
Sitzung des Prüfungsausschusses stattgefunden hat. Die Gemeindekasse und die Belege wurden
überprüft und für in Ordnung befunden. Das Bauvorhaben Altstoffsammelzentrum wurde besprochen.
4. 4. Einhebung Einhebung von von TTourismusabgaben
T ourismusabgaben
Auf Grund der bisherigen gesetzlichen Bestimmungen hat der Gemeindeverband für Abgabeneinhebung
im Bezirk Amstetten bis jetzt die Tourismusabgaben als Dienstleister für die Gemeinde
eingehoben. Auf Grund einer Änderung der gesetzlichen Bestimmungen kann nun die
Einhebung an den Verband übertragen werden.
Der Gemeinderat beschließt daher einstimmig:
Die Berechnung, Vorschreibung, Einhebung und zwangsweise Einbringung der Tourismusabgaben
(Nächtigungstaxen und Interessentenbeiträge) nach den Bestimmungen des NÖ Tourismusgesetzes
2010, einschließlich einer Überprüfung dieser Abgaben bei den Abgabepflichtigen
ist für die Marktgemeinde Euratsfeld durch den Gemeindeverband für Abgabeneinhebung im
Bezirk Amstetten vorzunehmen.
5. 5. 5. Photovoltaikanlagen
Photovoltaikanlagen
Photovoltaikanlagen
5.1. Bürgerbeteiligungsmodell
Die Marktgemeinde Euratsfeld wird in den nächsten Monaten Photovoltaikanlagen mit einer
Gesamtleistung von 134 kWp errichten. Für die Finanzierung ist ein Bürgerbeteiligungsmodell
„Sale and lease back“ angedacht, dessen Gesetzmäßigkeit bereits mit der
Finanzmarktsaufsicht abgeklärt wurde.
Folgende Vorgansweise ist dabei vorgesehen:
• der Bürger kann einzelne Module erwerben, die Module werden dann der Gemeinde
vermietet
• konkret stehen ca. 550 Module zur Verfügung
• ein Modul kann jeweils um € 500,00 erworben werden, wobei jeder Bürger höchstens
zehn Module kaufen darf
Protokoll Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2012 – Seite 2

• der Bürger bekommt auf Dauer von 13 Jahren pro Jahr und Modul € 50 von der
Gemeinde als Miete bezahlt, das sind gesamt € 650,00 was einer Fixverzinsung
von 4 % entspricht; nach diesem Zeitraum geht das Modul in den Besitz der Gemeinde
über
• jeweils für das erste Modul ist eine Rückzahlung in Form von Euratsfelder Einkaufsgutscheinen
vorgesehen, was aber noch auf die Gesetzmäßigkeit hin abgeklärt
werden muss
• der Basisvertrag soll dafür von der Anwaltskanzlei Brandl & Talos zum Preis von
einmalig € 400,00 erstellt werden
• ein Vertragsabschluss ist nur mit Personen möglich, die am 1. Juli 2012 das
18. Lebensjahr vollendet haben und die in Euratsfeld den Hauptwohnsitz haben.
Auf Antrag des Bürgermeisters genehmigt der Gemeinderat einstimmig die oben beschriebene
Vorgangsweise.
5.2. Versicherung der Photovoltaikanlagen
Für die Versicherung der Photovoltaikanlagen wurden beim Verscherungsmakler Wagner
Informationen eingeholt. Mag. Herbst hat für eine Versicherung der Anlagen mit einem
Neuwert von € 350.000 exkl. Mwst. folgende 2 Varianten bei einer Laufzeit von 10 Jahren
vorgeschlagen:
1. Variante (Niederösterreichische Versicherung):
Diese entspricht eigentlich einer Aufstockung der Versicherung für das jeweilige Objekt,
auf dem die Anlage montiert ist. Um € 70,00 wären die Anlagen für die Risiken Feuer, Explosion,
Sturm, Hagel und Schneedruck mitversichert. Je nach Höhe des Versicherungsschutzes
würde die Prämie für Blitzschäden ca. zwischen € 100,00 (für einen Versicherungsschutz
von € 5.000,00) und € 200,00 (für einen Versicherungsschutz von
€ 10.000,00) betragen.
2. Variante (Uniqua Versicherung):
Die Prämie für die Sachversicherung (Allrisk) würde ca. € 876,00 betragen, wobei es einen
Selbstbehalt von € 250,00 gibt. In diesem Fall würde nicht gefragt werden, warum eine Anlage
beschädigt wurde (egal ob von außen, durch Fremde oder durch mechanische Schäden).
Außerdem ist eine „Ausfallsversicherung“ mit einer Prämienhöhe von € 88,00 möglich,
wobei eine Tagesentschädigung ausbezahlt werden würde, wenn die Anlagen nach
einer Beschädigung nicht funktionieren.
Der Gemeinderat entscheidet sich einstimmig für Variante 1.
6. 6. Vermessung Vermessung Gemeindestraße Gemeindestraße Göttersdorf
Göttersdorf
In Göttersdorf wurde die Zufahrt zu den Objekten Göttersdorf 1, 2 und 3 errichtet. Diese soll nun
in das öffentliche Gut der Marktgemeinde Euratsfeld übernommen werden, die alte Zufahrt soll
als öffentliches Gut aufgelassen werden. Im Bereich Göttersdorf und Umgebung gibt es mehrere
Flächen im Öffentlichen Gut, die aber derzeit nicht als solches genützt werden (alte Wege). Es
stellt sich nun die Frage, ob im Zuge der Vermessung der neuen Straße auch solche Flächen als
öffentliches Gut aufgelassen werden sollen, falls Anrainer mit diesem Vorschlag an den Bürgermeister
herantreten würden.
Der Meinung des Bürgermeisters, dass das momentan nicht sinnvoll wäre, schließen sich auch
die Gemeinderäte an.
Protokoll Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2012 – Seite 3

7. 7. Gemeindestraßenbau Gemeindestraßenbau – Auftragsvergaben
Für die Arbeiten für den Gemeindestraßenbau 2012 wurden, wie in der vorigen Sitzung beschlossen,
von 5 Firmen Anbote eingeholt. Billigstbieter ist die Firma AGes Bau mit einer Gesamtanbotssumme
von € 300.275,22 inkl. Mwst. vor der Firma Held & Francke mit einer Summe
von € 315.213,00 und vor der Firma Lang & Menhofer mit € 317.137.55.
Der Gemeinderat beauftragt einstimmig die Firma AG-es Bau mit den Arbeiten für den Gemeindestraßenbau.
GR Lukas Stadlbauer nimmt wegen Befangenheit gem. § 50 NÖ Gemeindeordnung an der Abstimmung
nicht teil.
Laut Voranschlag 2012 können von der ausgeschriebenen Summe im Jahr 2012 € 160.000,00
verbaut werden.
Auf Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig nach Maßgabe der finanziellen Mittel folgende
Reihenfolge der Straßenerrichtung beschlossen: Neugestaltung Mühlaureith, Neugestaltung
Römergasse. Die anderen Vorhaben könnten eventuell im Herbst verwirklicht werden, wenn die
Kosten erst im nächsten Jahr aufgebracht werden müssten.
8. 8. 8. Straßenbeleuchtung
Straßenbeleuchtung
Straßenbeleuchtung
Im Voranschlag 2012 sind Ausgaben in Höhe von € 20.000,00 für Straßenbeleuchtung vorgesehen,
€ 18.500,00 davon vom ordentlichen Haushalt, € 1.500,00 aus Bedarfszuweisungen. Diese
Bedarfzuweisungen erhält die Gemeinde nur dann, wenn neue LED Laternen angeschafft werden,
denn dafür werden pro Stück € 100,00 ausbezahlt.
Es gilt nun zu entscheiden,
• ob 15 neue LED Beleuchtungskörper angekauft werden sollen, um die Bedarfszuweisung
zu erhalten oder
• ob die Sanierung laut Mängelliste, die in Zusammenarbeit mit der Firma EAS erstellt
wurde, in Auftrag gegeben werden soll.
Für den Ankauf von 15 Leuchten liegt derzeit ein Anbot der Fa. EAS aus Euratsfeld mit einer
Anbotssumme von € 17.048,82 inkl. Mwst. vor.
Für die Sanierung der Straßenbeleuchtung laut Mängelliste liegt ebenfalls ein Kostenvoranschlag
der Fa. EAS in Höhe von € 21.637,04 inkl. Mwst. vor.
Der Bürgermeister gibt zu verstehen, dass ihm die Sanierung der Straßenbeleuchtung ein sehr
wichtiges Anliegen ist. Die Anlage muss so saniert werden, dass sämtliche Gefahrenquellen
ausgeschaltet werden und eine Elektrofirma danach ein Prüfprotokoll erstellen kann, das den
Bürgermeister als Verantwortlichen entlastet.
Auf Antrag des Vorsitzenden beschließt der Gemeinderat einstimmig folgende Vorgangsweise:
Die Firma EAS aus Euratsfeld wird sofort mit der Sanierung der Straßenbeleuchtung beauftragt.
Für 15 Straßenlaternen werden Anbote eingeholt (Typ Calla AK 140 - wie in der Sitzung am
27. November 2009 beschlossen), die Anschaffung muss im NTVA 2012 berücksichtigt werden.
9. 9. Erweiterung Erweiterung Gemeindefriedhof
Gemeindefriedhof
Derzeit sind im alten Teil des Friedhofs noch 2 Familien- und 8 Einzelgräber frei, im neuen Teil
noch 7 Familiengräber und 8 Urnennischen. Die Errichtung neuer Gräber wird erforderlich. Es
liegt eine Kostenschätzung der Firma Jungwirth vor für die Errichtung von 18 Gräbern. Es ist
vorgesehen, die Gräber wie im Jahr 2003 wieder mit Betonfertigteilen herzustellen. Darunter
sind Betonfundamente anzubringen. Für diese Arbeiten gibt es eine Kostenschätzung der Firma
Jungwirth in Höhe von ca. € 30.000,00. Zusätzlich zu diesen Fundamentarbeiten sind noch
Grabeinfassungen aus Granit erforderlich, wofür Kosten in Höhe von ca. € 10.000,00 anfallen
werden.
Protokoll Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2012 – Seite 4

Der Gemeinderat erklärt sich einstimmig mit der Erweiterung des Friedhofes in absehbarer Zeit
einverstanden.
Für die nötigen Arbeiten werden Anbote eingeholt, eine Vergabe wird es in einer der nächsten
Gemeinderatssitzungen geben.
10. 10. 10. Abschluss Abschluss Abschluss eines eines eines Baurecht
Baurechtsvertrages Baurecht
Baurechtsvertrages
svertrages mit mit der der Gemeinnützigen DDo
D
o
nau nau-Ennstaler nau Ennstaler Siedungs
Siedungs-Aktiengesellschaft
Siedungs Aktiengesellschaft
Dieser TOP wurde unter Hinweis auf § 46 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung vom Bürgermeister von
der Tagesordnung abgesetzt.
11. 11. Errichtung Errichtung von von Sportanlagen Sportanlagen – Situationsb
Situationsbericht
Situationsb
richt
Der Obmann des Sportausschusses, Vizebürgermeister Josef Hahn, berichtet:
Am 30. Mai 2012 hat es eine Planbesprechung mit den Mitgliedern des Sportausschusses und
des SCU Euratsfeld gegeben. Kleine Änderungen werden nochmals erörtert, am 2. Juli 2012
wird es die Bauverhandlung geben. Derzeit werden die Ausschreibungen vorbereitet.
12. 12. 12. Personalangelegenheiten
Personalangelegenheiten
Personalangelegenheiten
Auf Antrag des Vorsitzenden beschließt der Gemeinderat einstimmig den Ausschluss der Öffentlichkeit
und die Vertraulichkeit der Beratung und Beschlussfassung bei Tagesordnungspunkt 12.
Beratung und Beschlussfassung sind daher in einem eigenen Protokoll festgehalten.
13. 13. 13. Berichte
Berichte
13.1. Berichte des Bürgermeisters:
13.1.1.
Im Juli 2012 wird voraussichtlich der Asphalt am „Senftenegger Berg“ abgefräst. Der Bürgermeister
wird dem Straßenmeister bekannt geben, dass die Marktgemeinde Euratsfeld
Abfräsmaterial gebrauchen könnte.
13.1.2.
Die Firma AGes-Bau hat den Bauzeitenplan für die Arbeiten für ABA BA 13 und
WVA BA 09 nicht einhalten können. Die Firma wurde nun von IKW aufgefordert, sämtliche
Arbeiten in den Gemeindestraßen Ahornstraße und Waldstraße bis 5. Juli 2012 fertig zu
stellen.
13.1.3.
Am 23. Juni 2012 hat der Flohmarkt für die Gegenstände aus den Abbruchhäusern am
Marktplatz und aus dem Obersthaus stattgefunden. Zuvor konnten Anbote für größere
Gegenstände abgegeben werden, diese werden nun an die Bestbieter verkauft. Der Reinerlös
wird ungefähr € 2.800,00 betragen, das Geld wird laut Beschluss des Gemeindevorstandes
auf das Hilfsfondskonto der Gemeinde gelegt.
Der Bürgermeister dankt Frau Magdalena Schoder, die den Flohmarkt großteils organisiert
hat.
13.1.4.
Ab September 2012 wird Frau Margit Hofer aus Amstetten Direktorin im Landeskindergarten
Euratsfeld sein.
Protokoll Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2012 – Seite 5

13.1.5.
Es gibt vermehrt Beschwerden von Gemeindebürgern über die Lärmbelästigung von Anrainern
durch private Feiern und Veranstaltungen von Vereinen. Der Bürgermeister wird in
den nächsten Gemeindenachrichten einen entsprechenden Appell veröffentlichen, die
Gemeinderäte werden angehalten, im Anlassfall Personen auf dieses Problem hinzuweisen.
13.1.6.
Reinhard Pöchacker, Schnotzendorf 12, wurde als Ferialarbeiter für vier Wochen im Juni
2012 bei der Gemeinde beschäftigt. Auf Beschluss des Gemeindevorstandes und nach
Rücksprache mit den Gemeindearbeitern wird er zusätzlich noch im August 14 Tage als
Ferialarbeiter weiter eingesetzt werden.
13.1.7.
Am 9. Juli 2012 wird es eine Wasserrechtsverhandlung für die geplanten Bauarbeiten am
ESV Platz geben.
13.1.8.
Es wurde ein Dr. Alois Mock Institut – Forum für Zukunftsfragen gegründet. Der offizielle
Sitz dieses Institutes ist Euratsfeld.
13.1.9.
Am 9. September 2012 wird es ein Pfarrfest geben anlässlich des 25-jährigen Amtsjubiläums
von Pfarrer Johann Berger in Euratsfeld.
13.1.10.
Der Verein Schönes Euratsfeld überlegt derzeit eine Gestaltung des Kreisverkehrs an der
Gafringstraße.
13.1.11.
Am 29. Mai 2012 hat es für die Anrainer des geplanten Ortszentrums eine Besprechung
gegeben.
13.1.12.
Der Bürgermeister stellt folgendes klar:
Die Umfrage zum Informationsfluss betreffend Ortszentrum war ein Projekt eines Euratsfelder
Studenten und nicht der ÖVP Euratsfeld, wie es in einer Aussendung der Grünen
geheißen hat.
13.1.13.
Die Gemeinderäte werden ersucht, geplante Urlaubstermine am Gemeindeamt bekannt zu
geben.
13.1.14.
Die Schlüsselübergabe für das erste Wohnhaus von Heimat Österreich am Bäckerberg
wird voraussichtlich am 22. Oktober 2012 stattfinden.
13.1.15.
Protokoll Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2012 – Seite 6