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Die 7 Fraktionen im Parlament - EUROPE DIRECT Oldenburg

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<strong>Die</strong> 7 <strong>Fraktionen</strong> <strong>im</strong><br />

<strong>Parlament</strong><br />

EVP-ED<br />

Fraktion der Europäischen<br />

Volkspartei und europäischer<br />

Demokraten<br />

SPE<br />

Sozialdemokratische Fraktion<br />

<strong>im</strong> Europäischen <strong>Parlament</strong><br />

ALDE<br />

Fraktion der Allianz der<br />

Liberalen und Demokraten für<br />

Europa<br />

UEN<br />

Fraktion Union für das Europa<br />

der Nationen<br />

Grüne/EFA<br />

Fraktion der Grünen/ Freie<br />

Europäische Allianz<br />

KVEL/NGL<br />

Konföderale Fraktion der<br />

Vereinigten Europäischen<br />

Linken/ Nordische Grüne Linke<br />

IND/DEM<br />

Fraktion Unabhängigkeit und<br />

Demokratie<br />

Wen wählen?<br />

<strong>Die</strong> <strong>Fraktionen</strong> und ihre Ziele<br />

Name entspr. Ziele/ Grundprinzipien:<br />

EVP-<br />

ED<br />

(CDU) Steigerung der<br />

Wettbewerbsfähigkeit durch<br />

erhöhte Investitionen in<br />

Forschung; sowie<br />

lebenslanges Lernen<br />

SPE (SPD) Solidarität, Nachhaltigkeit<br />

und soziale Gerechtigkeit<br />

ALDE (FDP) Werte von Freiheit, Recht,<br />

Gemeinschaft sowie<br />

Rechtsstaatlichkeit <strong>im</strong> Inund<br />

Ausland fördern<br />

UEN Unterstützung des<br />

Fortschrittes durch Freiheit,<br />

Demokratie und die<br />

Einhaltung von<br />

Menschenrechten;<br />

Grüne/<br />

EFA<br />

KVEL/<br />

NGL<br />

IND/<br />

DEM<br />

(Grüne) Gleichgewicht zwischen<br />

ökonomischen Reformen<br />

und sozialen Interessen<br />

(Linke) Neues Europa: sozial,<br />

friedlich, demokratisch,<br />

feministisch, ökologisch und<br />

solidarisch mit allen<br />

Menschen weltweit<br />

Weniger Zentralismus,<br />

weniger Verlust nationaler<br />

Souveränität und eine<br />

bessere Bewahrung der<br />

Macht nationaler <strong>Parlament</strong>e<br />

Quelle: http://www.europarl.europa.eu/<br />

Europawahl<br />

07. Juni 2009<br />

Wie und wen wähle<br />

ich eigentlich?


Wie funktioniert so eine<br />

Wahl?<br />

- Jeder Bürger der EU, der sein<br />

18. Lebensjahr vollendet hat, darf<br />

wählen; in Österreich sogar schon ab<br />

16 Jahren<br />

- Gewählt werden 736 Abgeordnete<br />

des Europäischen <strong>Parlament</strong>s, 99<br />

davon aus Deutschland<br />

- In Deutschland hat jeder Wähler<br />

nur eine St<strong>im</strong>me, da nicht die<br />

einzelnen Kandidaten gewählt werden,<br />

sondern die Parteien.<br />

- <strong>Die</strong> Parteien stellen Listen mit den<br />

Kandidaten auf. <strong>Die</strong> Anzahl der<br />

Abgeordneten, die ins <strong>Parlament</strong><br />

entsendet werden, ist abhängig von<br />

der Prozentzahl der St<strong>im</strong>men, die die<br />

Partei bekommt.<br />

- Wer ganz oben in den<br />

Kandidatenlisten der jeweiligen Partei<br />

steht, hat demnach gute Chancen, in<br />

das Europäische <strong>Parlament</strong> zu<br />

gelangen.<br />

- Dennoch gilt für alle Parteien in<br />

Deutschland die 5%-Hürde.<br />

Das <strong>Parlament</strong>, der Rat und die<br />

Kommission<br />

Das Europäische <strong>Parlament</strong>, als Vertretung der<br />

Bürger Europas:<br />

- verabschiedet mit dem Rat der Europäischen Union<br />

die EU-Rechtsvorschriften nach Vorschlägen der<br />

Kommission<br />

- verabschiedet mit dem Rat der Europäischen Union<br />

den Jahreshaushalt<br />

- kann der Kommission das Misstrauen aussprechen<br />

Der Rat, als wichtigstes Entscheidungsgremium der<br />

Europäischen Union:<br />

- verabschiedet mit dem <strong>Parlament</strong> die EU-<br />

Rechtsvorschriften sowie den Jahreshaushalt<br />

- schließt internationale Übereinkünfte<br />

- legt die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik<br />

fest und führt sie aus<br />

An seinen Tagungen n<strong>im</strong>mt je ein Minister aus den<br />

nationalen Regierungen der EU-Staaten teil. Seine<br />

Zusammensetzung hängt von den zu behandelnden<br />

Themen ab.<br />

Bis zu viermal <strong>im</strong> Jahr treten die Staats- und<br />

Regierungschefs der EU mit dem Präsidenten der<br />

EU-Kommission als Europäischer Rat zusammen, um<br />

die Leitlinien der EU-Politik festzulegen.<br />

<strong>Die</strong> Kommission, als Vertreterin der gemeinsamen<br />

Interessen der EU:<br />

- macht Vorschläge für neue Rechtsvorschriften<br />

- setzt EU Politik um und verwaltet<br />

- vertritt EU auf internationaler Ebene<br />

- sorgt für Einhaltung des Europäischen Rechts<br />

Das <strong>Parlament</strong> wird alle 5 Jahre neu<br />

gewählt - das heißt, nutze deine Chance<br />

jetzt!<br />

<strong>Die</strong> nächste bekommst du erst in 5<br />

Jahren und dann ist es für manche<br />

Dinge die dich betreffen vielleicht<br />

schon zu spät.<br />

Unterstütze deine Favoriten mit<br />

deiner St<strong>im</strong>me und geh zur<br />

Europawahl!<br />

Weitere Informationen:<br />

Europe Direct <strong>Oldenburg</strong><br />

MCON <strong>Die</strong>ter Meyer Consulting GmbH<br />

Bürgerstr.1 / Europaplatz<br />

26123 <strong>Oldenburg</strong><br />

Tel.: 0441-80 99 4-0<br />

eMail: mcon@eurooffice.de<br />

Flyer erstellt von Tomke Brauwer.

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