factsheet armut & soziale ausgrenzung - EUROPE DIRECT Oldenburg

factsheet
armut & soziale
Das Europäische Jahr und seine Möglichkeiten
ausgrenzung
Die Europäische Union initiiert seit 1983 Europäische Jahre, die sie immer unter ein
soziokulturelles Motto stellt. Die Europajahre sollen dazu dienen, mit Aktionen und
Veranstaltungen verstärkt die Öffentlichkeit zu erreichen und eine größere
Akzeptanz des jeweiligen Themas erzeugen.
Während im vergangenen Jahr „Kreativität und Innovation“ im Fokus standen,
sollen 2010 Armut und soziale Ausgrenzung thematisiert und bekämpft werden.
Die Themenstellung für das Europäische Jahr 2010 knüpft an die Zielsetzung der
Lissabonstrategie aus dem Jahr 2000 an, in der die Mitgliedstaaten vereinbarten,
bis zum Jahr 2010 den Kampf gegen die Armut in Europa entscheidend voran zu
treiben. Diverse Aktivitäten liefen bereits über die Nationalen Aktionspläne, wobei
nun alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gleichzeitig – aufbauend auf dem
Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates die nationale Umsetzung
des Europäischen Jahres 2010 – dazu aufgerufen sind, Armut und soziale
Ausgrenzung in ihrem jeweiligen Land zu thematisieren und sie aktiv zu
minimieren.
Das Europäische Jahr 2010 bietet somit die Gelegenheit, soziale Notlagen, Risiken
der Ausgrenzung, aber auch Auswege aus den Armutsrisiken in den Mittelpunkt
des öffentlichen Interesses zu rücken sowie Prozesse der sozialen Integration
anzuregen und zu verstärken.
Konkretisierung der Themen des Europäischen Jahres 2010
Obwohl Europa fortschrittliche Systeme der sozialen Absicherung besitzt, sind
Armut und soziale Ausgrenzung Bestandteile unserer gesellschaftlichen Realität.
Etwa 79 Millionen Menschen in Europa, davon mehr Frauen als Männer, leben
unterhalb der Armutsgrenze und verdienen somit weniger als 60 % des
Durchschnittseinkommens des Landes, in dem sie leben.
Doch auch mit Arbeit können acht Prozent der europäischen Bevölkerung ihre
Situation nicht verbessern.
Dass Armut und ihre Bekämpfung ein generationsübergreifendes Problem
darstellen, bestätigt die mit 19 Millionen sehr hohe Zahl der von Armut bedrohten
Kinder in Europa. Diese 19 % haben von Beginn an geringere Chancen auf ein
Leben außerhalb der Armut und innerhalb der Gesellschaft.
Das Problem der Armut und der sozialen Ausgrenzung ist ein weit reichendes,
kompliziertes und vielgestaltiges Phänomen. Es steht in Zusammenhang mit einer
Reihe von Faktoren, wie den Einkommens- und Lebensstandards, der Erfordernis
angemessener Bildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten, wirksamen
Sozialschutzsystemen, Wohnraum, dem Zugang zu Gesundheits- und anderen
Diensten von guter Qualität sowie der aktiven Teilnahme am öffentlichen Leben.
Es gibt verschieden Formen von Armut, welche längst nicht nur materielle, sondern
auch soziale Einschränkungen zur Folge haben. Mittlerweile umfasst die Gruppe
der Betroffenen auch Personen, die man auf den ersten Blick dort nicht vermuten
würde. So tritt beispielsweise das Phänomen der Armut trotz Erwerbstätigkeit in
den letzen Jahren immer häufiger auf.
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armut & soziale
ausgrenzung
Armut trotz Erwerbstätigkeit hängt mit Niedriglöhnen, dem geschlechtsspezifischen
Lohngefälle, unzureichender Qualifizierung oder begrenzten Berufsausbildungs-
möglichkeiten, der Notwendigkeit, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren
sowie teils prekären Arbeitsverhältnissen zusammen. Ein guter Arbeitsplatz sowie
soziale und wirtschaftliche Unterstützung sind für den Einzelnen somit wesentliche
Voraussetzungen für die Überwindung der Armut.
Die soziale Ausgrenzung steht dem Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger
entgegen und hindert sie daran, sich zu äußern und an der Gesellschaft
teilzuhaben. Dieser Aspekt wird daher im Europäischen Jahr zur Bekämpfung von
Armut und sozialer Ausgrenzung entsprechend herausgestellt.
Ziele und Leitprinzipien des Europäischen Jahres 2010
Das öffentliche Bewusstsein für die Risiken von Armut und sozialer Ausgrenzung
zu stärken und die Wahrnehmung für ihre vielfältigen Ursachen und Auswirkungen
zu schärfen - das sind die Ziele des Europäischen Jahres 2010 - ausgerufen von
der Europäischen Kommission.
Im Mittelpunkt stehen folgende Leitprinzipien:
a) Anerkennung von Grundrechten
Anerkennung des Grundrechts der von Armut und sozialer Ausgrenzung
Betroffenen auf ein Leben in Würde und auf umfassende Teilhabe an der
Gesellschaft.
b) Gemeinsame Verantwortung und Teilhabe
Einbeziehung einer breiteren Öffentlichkeit in bestehende Strategien zur Förderung
der sozialen Eingliederung unter Betonung der Verantwortung der Allgemeinheit
und des Einzelnen im Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung sowie der
Bedeutung, die der Förderung und Unterstützung der ehrenamtlichen Tätigkeit
zukommt.
c) Zusammenhalt
Förderung eines stärkeren sozialen Zusammenhalts durch Sensibilisierung der
Öffentlichkeit für die Vorteile, die für jeden mit einer Gesellschaft verbunden sind, in
der es keine Armut mehr gibt, in der eine gerechte Verteilung ermöglicht wird und in
der niemand ausgegrenzt wird.
d) Engagement und konkretes Handeln
Bekräftigung des starken politischen Engagements der Europäischen Union und
der Mitgliedstaaten, einen entscheidenden Beitrag zur Beseitigung von Armut und
sozialer Ausgrenzung und zur Förderung dieses Engagements und des Handelns
auf allen Entscheidungsebenen zu leisten.
Zwar können diese Ziele oder Leitprinzipien gleichermaßen für alle EU-Länder
gelten, spätestens jedoch bei der Umsetzung muss jedes Land seine eigene
Lösung nach europäischen Richtlinien finden können.
Um dies zu ermöglichen, bietet die EU den Mitgliedstaaten einen Rahmen, in dem
sie ihre jeweiligen Prioritäten und Strategien entwickeln können. Dieser Rahmen
berücksichtigt die Vielschichtigkeit der Armutsproblematik und konzentriert sich auf
die folgenden Ziele und Maßnahmen:
• Abschaffung von Kinderarmut und Armut in der Familie
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• Besserer Zugang zu Arbeitsmärkten sowie Schul- und Berufsbildung
• Bekämpfung von Diskriminierung sowie geschlechts- und altersspezifischen
Aspekten von Armut
• Maßnahmen gegen finanzielle Ausgrenzung und Überschuldung
• Maßnahmen gegen schlechte Wohnverhältnisse und Ausgrenzung auf dem
Wohnungsmarkt
• Förderung der sozialen Eingliederung von armutsgefährdeten Gruppen
Nationaler Kontext: Armutsbekämpfung und Umsetzung der Leitprinzipien
des Europäischen Jahres 2010 in Deutschland
Im Februar diesen Jahres veröffentlichte das Deutsche Institut für
Wirtschaftsforschung (DIW) eine Studie, die belegt, dass 14 Prozent der
Bevölkerung in Deutschland und damit 11,5 Millionen Menschen von relativer
Einkommensarmut betroffen sind.
Derartige Studien können die Wichtigkeit der Umsetzung der Leitprinzipien in den
einzelnen Mitgliedstaaten nur betonen.
In Deutschland erfolgt die Gesamtkoordination des EJ 2010 durch die Nationale
Durchführungsstelle in Bonn durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales
(BMAS). Das vielfältige Aktionsprogramm läuft unter dem Namen „Mit neuem Mut“.
Schwerpunkte des deutschen Programms:
• Jedes Kind ist wichtig – Es sollen vor allem die Entwicklungschancen eines
jeden Kindes verbessert werden
• Wo ist der Einstieg? – Mit Arbeit Hilfsbedürftigkeit überwinden
• Integration statt Ausgrenzung – Selbstbestimmte Teilhabe für alle
Menschen
Handlungskonzept des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Eigene Aktivitäten der Bundesregierung
Die Bundesregierung plant und koordiniert das Gesamtprogramm, bezieht
außerdem den Deutschen Bundestag ein und führt Veranstaltungen durch. Indem
die Medien einbezogen und Botschafter/innen aus unterschiedlichen
gesellschaftlichen Bereichen gewonnen werden (Medienstrategie), steuert die
Bundesregierung auch die kommunikative Vermittlung der Ziele des EJ 2010.
Zusätzlich verwaltet sie die Fördermittel der EU und fördert Aktivitäten in der
Zivilgesellschaft.
Gemeinsame Aktionen von Bund und Ländern:
Sowohl der Bund als auch die Länder erarbeiten im Laufe des Jahres 2010
Eckpunkte zur Verbesserung der Entwicklungschancen von Kindern mit
aufeinander abgestimmten Selbstverpflichtungen in Anlehnung an die
Vereinbarungen von Bund und Ländern zum Bildungsgipfel.
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Ansprechpartner:
Heinrich Funke
Tel. 0541-47299
E-Mail: ash@osnanet.de
Internet: http://www.ash-os.de/
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armut & soziale
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Aktivitäten der Länder, Kommunen und der Zivilgesellschaft
Es handelt sich um Aktivitäten, die sich auf regionaler und lokaler Ebene an der
guten Praxis bereits bestehender Runder Tische orientieren, um in einen aktiven
und respektvollen Dialog über die verschiedenen Aspekte von Armut und sozialer
Ausgrenzung zu treten und Erfahrungen auszutauschen. Entsprechend der
Zielsetzung einer breiten Mobilisierung werden mit EU- und Bundesmitteln vor
allem Projekte auf lokaler und regionaler Ebene gefördert.
Landesinitiativen - Ein Projektbeispiel aus Niedersachsen
Überwindung von Kinderarmut in Osnabrück
Ein Projekt der Arbeitslosenselbsthilfe e.V. Osnabrück
Kern des Projektes ist es, eine kommunale Strategie zur Bekämpfung von Armut
am Beispiel der Kinderarmut zu entwickeln. Hierfür sollen relevante lokale Akteure
vernetzt werden. Wohlfahrtsverbände, Kirchen und Gewerkschaften werden
einbezogen. Gewünscht wird eine breite öffentliche Beteiligung an diesem Projekt.
Im Rahmen des Projektes sollen Best-Practice-Beispiele ausgewertet und ein
Runder Tisch eingerichtet werden. Ferner sind ein Aktionstag sowie eine
begleitende Kampagne geplant. Am Ende soll ein schlüssiges Konzept stehen, das
die Grundlage für kommunales Handeln gegen Kinderarmut bietet.
Weiterführende Informationen
EU-Kommission:
http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=637&langId=de
Bundesministerium: www.mit-neuem-mut.de
Nationale Strategie:
http://www.bmas.de/portal/33452/property=pdf/2009__05__29__europaeisches__ja
hr__2010__strategiebericht.pdf
Ausstellungsprojekt Arbeitslosenhilfe Osnabrück:
www.ausstellung-armut-grenzt-aus.de
Mit der Herausgabe von “Factsheets” möchten wir interessierte Bürgerinnen und Bürger in kompakter Form über
aktuelle Themen informieren, die auf europäischer Ebene diskutiert werden und die auch für unsere Region von
Bedeutung sind. Sie sind als Einstieg in das Thema gedacht und können bzw. sollen eine fundierte inhaltliche
Auseinandersetzung mit dem jeweils behandelten Thema nicht ersetzen; vielmehr sollen sie dazu anregen.
Die hierin geäußerten Meinungen entsprechen nicht notwendigerweise denen der Europäischen Kommission.
Herausgeber: Europe Direct Oldenburg, Informationszentrum, www.europedirect-oldenburg.de
ViSdP: Dieter Meyer Consulting GmbH, Bürgerstr. 1/ Europaplatz, 26123 Oldenburg, Tel.: 0441-809940
Auflage: 500 Exemplare
Stand: Mai 2010
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