PRODUKT-ÜBERSICHT VM35

Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäfte mit Unternehmen gleich welcher Rechtsform, juristische Personen des öffentlichen Rechts und
öffentlich-rechtlicher Sondervermögen.
1.2 Die nachstehenden Bedingungen gelten für unsere Warenverkäufe und Leistungen sowohl im Inland als auch beim Export ausschließlich
1.3 Einkaufs- oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers, die mit diesen Bedingungen in Widerspruch stehen, sind für uns unverbindlich, auch wenn sie der Bestellung
zugrunde gelegt werden und wir ihrem Inhalt nicht ausdrücklich widersprechen. Dies gilt auch dann, wenn der Besteller in seinen Bedingungen die Verbindlichkeit abweichender
Bedingungen ausschließt. In der Bewirkung der Leistung durch uns liegt keine stillschweigende Anerkennung abweichender Bedingungen. Spätestens mit der Annahme der
gelieferten Ware werden unsere Bedingungen anerkannt (BDSG §26).
1.4 Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen, Kündigungen oder die Aufhebung des Vertrages und unserer Bedingungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt
werden. Das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich abbedungen werden.
1.5 Der Besteller erklärt sich mit der Abspeicherung und Auswertung von Bestelldaten durch uns für unsere eigenen Zwecke einverstanden .
2. Angebot/Vertragsabschluss
2.1 Die Angebote der Josef Attenberger GmbH sind freibleibend. Angebote durch unseren Onlineshop www.attenberger.de im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an
den Kunden dar, in unserem Onlineshop Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss
eines Kaufvertrages ab. Wir sind im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.
2.2 Angaben in Angeboten, im Katalog, Onlineshop und den angefügten Dokumenten über Maße, Gewicht und andere Produkteigenschaften werden nur dann Vertragsbestandteil,
wenn dies ausdrücklich schriftlich erklärt wird. Die in Produktbeschreibungen auf der Webseite und in den Prospekten enthaltenen Angaben und Abbildungen sind branchenübliche
Näherungswerte, es sei denn, dass sie von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
2.3 Ein Kaufvertrag kommt erst durch die schriftliche Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) oder durch Annahme der Ware durch den Kunden zustande. Für die Wahrung der
Schriftform genügt eine Email, welche nicht unterzeichnet ist.
3. Langfrist- und Abrufverträge, Preisanpassung
3.1 Unbefristete Verträge sind mit einer Frist von 3 Monaten kündbar.
3.2 Tritt bei Langfristverträgen (Verträge mit einer Laufzeit von mehr als 12 Monaten und unbefristete Verträge) eine wesentliche Änderung der Lohn-, Material- oder Energiekosten
ein, so ist jeder Vertragspartner berechtigt, eine angemessene Anpassung des Preises unter Berücksichtigung dieser Faktoren zu verlangen.
3.3 Ist eine verbindliche Bestellmenge nicht vereinbart, so legen wir unserer Kalkulation die vom Besteller für einen bestimmten Zeitraum erwartete, unverbindliche Bestellmenge (Zielmenge)
zugrunde. Nimmt der Besteller weniger als die Zielmenge ab, sind wir berechtigt, den Stückpreis angemessen zu erhöhen. Nimmt er mehr als die Zielmenge ab, senken
wir den Stückpreis angemessen, soweit der Besteller den Mehrbedarf mindestens 3 Monate vor der Lieferung angekündigt hat.
3.4 Bei Lieferverträgen auf Abruf sind uns, wenn nichts anderes vereinbart ist, verbindliche Mengen mindestens 3 Monate vor dem Liefertermin durch Abruf mitzuteilen. Mehrkosten,
die durch einen verspäteten Abruf oder nachträgliche Änderungen des Abrufs hinsichtlich Zeit oder Menge durch den Besteller verursacht sind, gehen zu seinen Lasten; dabei ist
unsere Kalkulation maßgebend.
4 Vertraulichkeit
4.1 Jeder Vertragspartner wird alle Unterlagen (dazu zählen auch Muster, Modelle und Daten) und Kenntnisse, die er aus der Geschäftsverbindung erhält, nur für die gemeinsam
verfolgten Zwecke verwenden und mit der gleichen Sorgfalt wie entsprechende eigene Unterlagen und Kenntnisse gegenüber Dritten geheim halten, wenn der andere Vertragspartner
sie als vertraulich bezeichnet oder an ihrer Geheimhaltung ein offenkundiges Interesse hat. Diese Verpflichtung beginnt ab erstmaligem Erhalt der Unterlagen oder
Kenntnisse und endet 36 Monate nach Ende der Geschäftsverbindung.
4.2 Die Verpflichtung gilt nicht für Unterlagen und Kenntnisse, die allgemein bekannt sind oder die bei Erhalt dem Vertragspartner bereits bekannt waren, ohne dass er zur Geheimhaltung
verpflichtet war, oder die danach von einem zur Weitergabe berechtigten Dritten übermittelt werden oder die von dem empfangenden Vertragspartner ohne Verwertung
geheim zuhaltender Unterlagen oder Kenntnisse des anderen Vertragspartners entwickelt werden.
5 Zeichnungen und Beschreibungen
5.1 Stellt ein Vertragspartner dem anderen Zeichnungen oder technische Unterlagen über die zu liefernde Ware oder ihre Herstellung zur Verfügung, bleiben diese Eigentum des
vorlegenden Vertragspartners.
6 Muster und Fertigungsmittel
6.1 Die Herstellungskosten für Muster und Fertigungsmittel (Werkzeuge, Formen, Schablonen etc.) werden, sofern nichts anderes vereinbart ist, von der zu liefernden Ware gesondert
in Rechnung gestellt. Dies gilt auch für Fertigungsmittel, die infolge von Verschleiß ersetzt werden müssen.
6.2 Die Kosten für die Instandhaltung und sachgemäße Aufbewahrung sowie das Risiko einer Beschädigung oder Zerstörung der Fertigungsmittel werden von uns getragen.
6.3 Setzt der Besteller während der Anfertigungszeit der Muster oder Fertigungsmittel die Zusammenarbeit aus oder beendet er sie, gehen alle bis dahin entstandenen Herstellungskosten
zu seinen Lasten.
6.4 Die Fertigungsmittel bleiben, auch wenn der Besteller sie bezahlt hat, mindestens bis zur Abwicklung des Liefervertrages in unserem Besitz. Danach ist der Besteller berechtigt, die
Fertigungsmittel herauszuverlangen, wenn über den Zeitpunkt der Herausgabe eine einvernehmliche Regelung erzielt wurde und der Besteller seinen vertraglichen Verpflichtungen
in vollem Umfang nachgekommen ist.
6.5 Wir verwahren die Fertigungsmittel unentgeltlich drei Jahre nach der letzten Lieferung an den Besteller. Danach fordern wir ihn schriftlich auf, sich innerhalb von 6 Wochen zur
weiteren Verwendung zu äußern. Unsere Pflicht zur Verwahrung endet, wenn innerhalb dieser 6 Wochen keine Äußerung erfolgt oder keine neue Bestellung aufgegeben wird.
6.6 Abnehmerbezogene Fertigungsmittel dürfen von uns nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Bestellers für Zulieferungen an Dritte verwendet werden.
7. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
7.1 Unsere Preise verstehen sich in EURO „ab Werk“ bzw. „ab Lager Sankt Wolfgang“ und bei Granitgrenzsteinen „ab Steinbruch“. Die im Katalog angegebenen Preise sind Nettopreise,
im Onlineshop werden sowohl Netto- als auch Bruttopreise angezeigt. Für Kleinstbestellungen unter 50,00 € berechnen wir 10,00 € Bearbeitungsgebühr
7.2 Pakete versenden wir mit Paketdienst; Stückgut, palettierte Ware, Stahlmarken und bei größeren Gewichten mit einem Spediteur unserer Wahl. Für Lieferungen ins Ausland
erstellen wir Ihnen gerne ein Angebot über die Versandkosten.
7.3 Sofern von uns schriftlich kein anderes Zahlungsziel festgelegt ist, sind alle Rechnungen innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Barzahlung oder
Überweisung innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren wir 2% Skonto; der Zeitpunkt des Eingangs des vollen Betrages bei uns ist maßgebend. Bei Erteilung einer
Bankvollmacht gewähren wir 3% Skonto. Reparaturrechnungen 14 Tage netto.
7.4 Bei Bestellung über unseren Onlineshop behalten wir uns vor bei Neukunden nur gegen Vorauskasse zu liefern. Bei uns bekannten Kunden liefern wir gegen Rechnung.
7.5 Haben wir unstreitig teilweise fehlerhafte Ware geliefert, ist der Besteller dennoch verpflichtet, die Zahlung für den fehlerfreien Anteil zu leisten, es sei denn, dass die Teillieferung
für ihn kein Interesse hat. Im Übrigen kann der Besteller nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenansprüchen aufrechnen.
7.6 Bei Zielüberschreitung sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des Satzes in Rechnung zu stellen, den die Bank uns für Kontokorrentkredite berechnet, mindestens aber in Höhe
von 4 % über dem jeweiligen Leitzins der Europäischen Zentralbank.
7.7 Bei Zahlungsverzug können wir nach schriftlicher Mitteilung an den Besteller die Erfüllung unserer Verpflichtungen bis zum Erhalt der Zahlungen einstellen.
7.8 Wenn nach Vertragsschluss erkennbar wird, dass unser Zahlungsanspruch durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Bestellers gefährdet wird, so können wir die Leistung verweigern
und dem Besteller eine angemessene Frist bestimmen, in welcher er Zug um Zug gegen Lieferung zu zahlen oder Sicherheit zu leisten hat. Bei Verweigerung des Bestellers
oder erfolglosem Fristablauf sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen.
8. Lieferung
8.1 Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefern wir „ab Werk“ oder „ab Lager Sankt Wolfgang“, bei Granitgrenzsteinen „ab Steinbruch“. Maßgebend für die Einhaltung der Lieferfrist
ist die Meldung der Versand- bzw. Abholbereitschaft durch uns.
8.2 Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen und die Einhaltung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Sofern nichts anders vereinbart
ist oder sich aus dem Vertragsverhältnis nichts anderes ergibt, ist die von uns angegebene Lieferzeit stets unverbindlich. Bei Überschreitung der Lieferzeit ist der Besteller
verpflichtet, eine angemessene Nachfrist zu setzen.
8.3 Krieg, Aufruhr, rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, Verfügungen von hoher Gewalt, Energie- und Rohstoffmangel, Verkehrs- und unvermeidliche Betriebsstörungen sowie alle
sonstigen Fälle höherer Gewalt - auch wenn sie bei Vorlieferanten eintreten – befreien uns im Rahmen der Ziffer 14 (Höhere Gewalt). unserer Bedingungen von der Verpflichtung
zur Lieferung.
8.4 Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. Sie werden gesondert in Rechnung gestellt.
9. Versand und Gefahrenübergang
9.1 Mangels besonderer Vereinbarung wählen wir das Transportmittel und den Transportweg.
9.2 Mit der Übergabe an den Paketservice, die Bahn, den Spediteur oder den Frachtführer bzw. mit Beginn der Lagerung, spätestens jedoch mit Verlassen des Werkes oder Lagers,
geht die Gefahr auf den Besteller über, und zwar auch, wenn wir die Anlieferung übernommen haben oder „frei Haus“ liefern.