Inselgemeinde Juist

Anwesende:
Bäderausschuss
Ausschussvorsitzende
Frau Inka Extra
Inselgemeinde Juist
Niederschrift
über die gemeinsamen öffentlichen Sitzungen
des Bäderausschusses (29. Sitzung) und des
Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses (9. Sitzung)
am Montag, 13. Dezember 2010, 18:30 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus “Alte Schule”, Hellerstraße 4.
Ausschussmitglieder
Frau Heike Ahrens
Herr Jan Doyen-Waldecker
Herr Gerhard Rinderhagen als Vertreter für Frau Koßmann
Herr Jens Heyken als Vertreter für Herrn Herwig Sander
Vertreter der Beschäftigten
Herr Ralf Lohnert
Frau Martina Poppinga
Verwaltung
Bürgermeister Dietmar Patron
Gemeindeamtfrau Anke Rönneper
Verwaltungsangestellter Thomas Vodde
Gemeindeinspektorin Nelli Wilhelm
Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss
Ausschussvorsitzender
Herr Jan Doyen-Waldecker
Ausschussmitglieder
Frau Heike Ahrens als Vertreterin für Frau Heike Braun
Frau Inka Extra als Vertreterin für Frau Elke Koßmann
Herr Gerhard Rinderhagen
Herr Jens Heyken als Vertreter für Herrn Herwig Sander
Verwaltung
Bürgermeister Dietmar Patron
Gemeindeamtfrau Anke Rönneper
Verwaltungsangestellter Thomas Vodde
Gemeindeinspektorin Nelli Wilhelm
Juist, 07.04.11

Zu Beginn der Sitzung sind keine Zuhörer anwesend.
Die Vorsitzende eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:32 Uhr mit der Feststellung
der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit.
Entschuldigt fehlen im Bäderausschuss Frau Koßmann, Herr Sander, Herr Bleyer und Herr
Werner.
Anträge zur Tagesordnung liegen keine vor. Die Tagesordnung wird somit festgestellt.
Einwendungen gegen diese Feststellung werden nicht erhoben.
Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt der Ausschussvorsitzende gemäß § 3 der Geschäftsordnung
den Zuhörern die Gelegenheit, Fragen zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten
zu stellen.
Öffentlicher Teil – Bäderausschuss –
1. Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Bäderausschusses am
29.03.2010
2. Genehmigung der Niederschrift über die 27. öffentliche Sitzung des
Bäderausschusses am 08.07.2010
3. Genehmigung der Niederschrift über die 28. öffentliche Sitzung des
Bäderausschusses am 17.08.2010
4. Katalogreihe Juist-Töwerland 2009 - 2012. Hier: Verlängerung um ein Jahr.
Vorlage: 2010/107
5. Juist-Töwerland Katalog 2012. Hier: Auflagenhöhe
Vorlage: 2010/112
6. Katalogreihe Juist-Töwerland 2014 - 2018. Hier: Auftrag zur Agenturauswahl
Vorlage: 2010/108
7. Katalogreihe Juist Töwerland 2014 – 2018. Hier: Bereitstellung der finanziellen
Mittel für die Agentur
Vorlage: 2010/109
8. Juist-Töwerland Katalog 2012:. Hier: KlimaInsel Juist – Piktogramm für den
Nutzung von Strom aus regenerativen Quellen.
Vorlage: 2010/110
9. KlimaInsel Juist. Hier: Projektplan und Finanzierung 2011
Vorlage: 2010/113
10. Absichtserklärung: Die Nordseeinsel Juist soll bis zum Jahr 2030 klimaneutral
werden.
Vorlage: 2010/111
11. 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung 2010
Vorlage: 2010/128
Öffentlicher Teil – Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss –
12. Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und
Haushaltsausschusses am 19.08.2010

13. Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Vorlage: 2010/116
14. Beauftragung von Beratungsleistungen zur Umstellung auf das Neue Kommunale
Rechnungswesen
Vorlage: 2010/120
15. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 mit Anlagen
Vorlage: 2010/127
16. Kenntnisgaben der Verwaltung
Öffentlicher Teil
TOP 1 Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Bäderausschusses am
29.03.2010
Beschluss:
Die Niederschrift über die 24. öffentliche Sitzung des Bäderausschusses am 29.03.2010 wird
genehmigt.
Der Beschluss wird mit 2 Stimmen bei 5 Enthaltungen gefasst.
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die 27. öffentliche Sitzung des
Bäderausschusses am 08.07.2010
Beschluss:
Die Niederschrift über die 27. öffentliche Sitzung des Bäderausschusses am 08.07.2010 wird
genehmigt.
Der Beschluss wird mit 2 Stimmen bei 5 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit gefasst.
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über die 28. öffentliche Sitzung des
Bäderausschusses am 17.08.2010
Beschluss:
Die Niederschrift über die 28. öffentliche Sitzung des Bäderausschusses am 17.08.2010 wird
genehmigt.
Der Beschluss wird mit 2 Stimmen bei 5 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit gefasst.
TOP 4 Katalogreihe Juist-Töwerland 2009 - 2012. Hier: Verlängerung um ein Jahr.
Vorlage: 2010/107
Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):
Die Katalogreihe Juist Töwerland 2009 – 2012 wird um ein Jahr bis 2013
verlängert.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

TOP 5 Juist-Töwerland Katalog 2012. Hier: Auflagenhöhe
Vorlage: 2010/112
Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):
Die Druckausschreibung für den Juist-Töwerland Katalog 2012 und den Juist-Töwerland Pauschalkatalog
2012 wird für eine Auflagenhöhe von jeweils 60.000 Exemplaren vorgenommen.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 6 Katalogreihe Juist-Töwerland 2014 - 2018. Hier: Auftrag zur Agenturauswahl
Vorlage: 2010/108
Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):
Die Kurverwaltung wird beauftragt im Jahre 2011 die Agenturauswahl für die Katalogreihe
Juist-Töwerland 2014 – 2018 durchzuführen. Hierzu soll wie in den Vorjahren ein
Vorauswahlgremium eingeführt werden. Dieses Gremium besteht aus folgenden Mitgliedern:
- 1 Person jeder Ratsfraktion
- 2 Vermieter (größere und kleinere Betriebe)
- 1 Vertreter des Einzelhandels
- 1 Mitarbeiter der Reederei Norden-Frisia
- 2 Vertreter der Verwaltung (Frau Poppinga als Leiterin ZN/ZV und Herr Vodde als
Marketingleiter)
Eine Vertretung der Personen ist möglich. Die genauen Personen werden dem Gemeinderat
bekannt gegeben.
Die Agenturauswahl findet im Gemeinderat und in den Vorberatungen im Bäderausschuss
und Verwaltungsausschuss statt.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 7 Katalogreihe Juist Töwerland 2014 – 2018. Hier: Bereitstellung der finanziellen
Mittel für die Agentur
Vorlage: 2010/109
Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):
Für die Konzeptionalisierung, Gestaltung, Erstellung der Texte und Fotos, Layout,
Aufbereitung der Daten bis zur Lithografie für folgende Bestandteile der Katalogreihe Juist-
Töwerland 2014 – 2018:
1) Hauptkatalog mit Imageverzeichnis-, Anzeigen-, Tabellenteil, Infoheft und
Anforderungskarte,
2) Anschreiben,
3) Pauschalkatalog,
4) Katalog zur Gesundheitswoche
5) TöwerCard-Folder
6) Versandtasche
erhält die ausgewählte Agentur einen Betrag von 80.000,-- €. Dieser Betrag wird in vier Teilzahlungen
zu jeweils 20.000,-- € ausgezahlt. Die erste Teilzahlung wird mit dem Projektbeginn
fällig. In diesem Betrag sind bis auf die Reisekosten alle Kosten enthalten. Damit sind
ausdrücklich auch Kosten für den Fotografen, Mitarbeiter und Modells gemeint. Die Kurverwaltung
erwartet Fotos von mindestens vier Modells (Paar in den 30er Jahren möglichst mit
Kind und ein Seniorenpaar). Für die Arbeiten zur Agenturvorauswahl erhalten die Agenturen
keine Entschädigung. Für die Präsentation auf Juist erhalten die Agenturen eine Kostenpau-

schale von 1.500,- €. Es sollten maximal drei Agenturen eingeladen werden. Für alle anfallenden
Reisekosten gilt, dass sie der Kurverwaltung zu dokumentieren sind und die kostengünstigste
Reisemöglichkeit zu wählen ist. Schätzungsweise sind Reisekosten in der Höhe von
7.000,- € zu veranschlagen. Daraus ergibt sich ein erwarteter Gesamtbetrag von 91.500,- €.
Dieser erwarteter Betrag liegt um 1.958,60 € unter dem Betrag der letzten Katalogreihe. Der
Betrag von 91.500,- € wird auf fünf Katalogjahre verteilt. Daraus ergibt sich ein jährlicher Betrag
von 18.300,- €. Alle Arbeiten der Agentur sind in enger Kooperation mit der Kurverwaltung
durchzuführen. Alle Rechte liegen bei der Kurverwaltung Juist.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 8 Juist-Töwerland Katalog 2012:. Hier: KlimaInsel Juist – Piktogramm für den
Nutzung von Strom aus regenerativen Quellen.
Vorlage: 2010/110
Beschlussvorschlag:
Der Tagesordnungspunkt wird einstimmig von der Tagesordnung abgesetzt.
TOP 9 KlimaInsel Juist. Hier: Projektplan und Finanzierung 2011
Vorlage: 2010/113
Beschlussvorschlag:
Folgende Projekte sollen aus dem Gewinn von 50.000,- € des Wettbewerbs
„Klima Kommunal“ finanziert werden.
Maßnahme Betrag
1. CO2-Diät 21.900,00 €
2. Internetanwendung KlimaInsel Juist 13.500,00 €
3. Aktionstage im Kindergarten und in der Inselschule 13.484,00 €
Gesamt 48.884,00 €
Folgende Projekte sollen von der Gemeinde finanziert werden:
Maßnahme Betrag
1. Entwicklung einer Kinderanimationswoche
"Klimaschutz“
4.500,00 €
2. Zertifizierung/Audit bei GreenGlobe-Certification 5.000,00 €
Gesamt 9.500,00 €
Finanzierung Betrag
durch Wettbewerbsgewinn 48.884,00 €
durch Inselgemeinde 9.500,00 €
Gesamtkosten 58.384,00 €
Wettbewerbsgewinn 50.000,00 €
durch die Gemeinde zu finanzieren 8.384,00 €
Der Beschluss wird mit 6 Stimmen bei 1 Enthaltungen gefasst.

TOP 10 Absichtserklärung: Die Nordseeinsel Juist soll bis zum Jahr 2030 klimaneutral
werden.
Vorlage: 2010/111
Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):
Der Gemeinderat der Nordseeinsel Juist beabsichtigt, dass die Insel Juist innerhalb der nächsten
zwanzig Jahre, also bis 2030 klimaneutral wird. Dies bedeutet, dass bis 2030 der CO2-
Ausstoß auf Null reduziert wird. Hierzu soll erst nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten auch
die Kompensation gehören
Der Beschluss wird mit 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen gefasst.
TOP 11 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung 2010
Vorlage: 2010/128
Beschlussvorschlag:
Der 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung 2010 wird in der vorliegenden
Fassung beschlossen.
Der Beschluss wird mit 3 Stimmen bei 4 Enthaltungen gefasst.
Die Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung des Bäderausschusses um 20:00 Uhr und
übergibt den Vorsitz an den Vorsitzenden des Wirtschaftsförderungs- und
Haushaltsausschusses Herrn Doyen-Waldecker.
Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und
Haushaltsausschusses um 20:01 Uhr.
Entschuldigt fehlen im Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss Frau Koßmann, Frau
Braun und Herr Sander.
TOP 12 Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und
Haushaltsausschusses am 19.08.2010
Beschluss:
Die Niederschrift über die 8. Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses
am 19.08.2010 wird genehmigt.
Der Beschluss wird mit 2 Stimmen bei 3 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit gefasst.
TOP 13 Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Vorlage: 2010/116
Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):
Die Satzung der Inselgemeinde Juist über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer wird in
der vorliegenden Fassung beschlossen.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

TOP 14 Beauftragung von Beratungsleistungen zur Umstellung auf das Neue
Kommunale Rechnungswesen
Vorlage: 2010/120
Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):
Zur Umstellung auf das Neue Kommunale Rechnungswesen werden vorerst folgende Beratungsleistungen
der Schüllermann Consulting GmbH, Hannover beauftragt:
1. Projektplanung
2. Erfassung und Bewertung von Vermögen und Schulden
3. Erstellung der Eröffnungsbilanz
4. Produktbildung und Kosten- und Leistungsrechnung
5. Aufstellung des ersten doppischen Haushalts
6. Durchsicht des ersten doppischen Haushalts
7. Information politischer Gremien und Mitarbeiter
8. Hotlinebetreuung
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 15 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 mit Anlagen
Vorlage: 2010/127
Beschluss (als Beschlussvorschlag für den Gemeinderat):
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 mit Anlagen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 16 Kenntnisgaben der Verwaltung
Herr Vodde gibt an, dass die OFI ihren Wirtschaftsplan 2011 mit 82.000 € verabschiedet
haben.
Weiterhin erörtert Herr Vodde, dass sich beim Aufsichtsrat der Nordsee GmbH eine
Änderung ergab.
Außerdem erklärt Herr Vodde, dass 55 Tonnen Co2 eingespart wurden.
Weiterhin gibt Herr Vodde an, dass die Insel Juist beim Portal Facebook in der Rubrik Fans
der Ostfriesischen Inseln, mit 1.820 Fans führend ist.
Herr Patron erläutert die Zahlen des Kurbeitrages für November. Der Kurbeitrag im
November ist im Vergleich zum Vorjahr um 16 % gestiegen. Die Gesamtsumme des
Kurbeitrages ist im Vergleich zum Vorjahr um 30.000 € bzw. um 1.6 % gesunken.
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 20:44 Uhr.
Inka Extra Jan Doyen-Waldecker Dietmar Patron Nelli Wilhelm
Vorsitzende Vorsitzender Bürgermeister Protokollführerin
Die Niederschrift des Bäderausschusses wurde in der 31. öffentlichen Sitzung des Bäderausschusses
am 04.04.2011 genehmigt.

Die Niederschrift des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses wurde in der 10. öffentlichen
Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses am
04.04.2011 genehmigt.
Der Bürgermeister