Sonnen- und Sportbrillenaktion bis 31. 8. 2012

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Obervogtländer Anzeiger
Information zur Einheitsgemeinde Klingenthal/Zwota
Liebe Bürger aus Klingenthal und Zwota,
wir möchten Sie nach unserem
momentanen Kenntnisstand zur
möglichen Einheitsgemeinde Klingenthal/Zwota
informieren.
Derzeit gibt es zwei Möglichkeiten
eines freiwilligen Zusammenschlusses
unserer Orte Klingenthal
und Zwota.
Variante 1: Die Eingemeindung
der Gemeinde Zwota zur Stadt
Klingenthal. Danach gibt es nur
noch die Stadt Klingenthal. Man
spricht bei dieser Variante von Eingemeindung.
Variante 2: Die Gemeinde Zwota
und die Stadt Klingenthal gehen
gemeinsam in einer neuen Einheitsgemeinde
Klingenthal auf. Diese
Variante wird als Gemeindefusion
betitelt.
Für die Zwotaer Gemeinderäte und
Bürgermeister Thomas Hennig ist
nur eine Gemeindefusion denkbar,
da diese auf Augenhöhe geschieht.
Eine Eingemeindung lehnen sie
ab. Somit werden wir uns mit den
möglichen Für und Wider einer Gemeindefusion
auseinandersetzen.
Für freiwillige Gemeinde-Zusammenschlüsse
noch in diesem Jahr
2012 gibt es vom Freistaat Sachsen
eine Einmalzahlung, die sogenannte
„Hochzeitsprämie“, im konkreten
Fall ca. 636.000 €. Weiterhin würde
der neuen Einheitsgemeinde eine
jährlich um ca. 250.000 € höhere
Landeszuweisung zustehen.
Bei einer Gemeindefusion bestehen
folgende finanzielle Nachteile/
Risiken:
Durch die Gründung einer neuen
Gemeinde erhält die stadteigene
Wohnungsgesellschaft einen neuen
Eigentümer und dieser ist nach
heutiger Gesetzeslage grunderwerbssteuerpflichtig.
Die Kosten würden
sich auf ca. 500.000€ belaufen.
Dieser Nachteil wurde bereits
erkannt und entsprechende Maßnahmen
in die Wege geleitet:
D i e Bundesländer S a chs e n ,
Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen
und Thüringen haben,
vertreten durch Herrn Staatsminister
Dr. Johannes Beermann
(Sachsen), am 25.11.2011 in der
890. Sitzung des Bundesrates einen
Antrag auf Gesetzesänderung für
Grunderwerbsteuer bei Gemeindezusammenschlüssen
gestellt. Dieser
wurde vom Bundesrat am 30.05.2012
dem Bundestag zur Bearbeitung
übergeben. Es wird damit gerechnet,
dass der Bundestag einer Gesetzesänderung
zustimmen wird.
Des Weiteren müssten im Falle eines
Zusammenschlusses bis 31.12.2012
unsere derzeitigen Bürgermeister
Herr Bräunig und Herr Hennig ihre
Stühle ab 01.01.2013 räumen und es
wird für drei Monate ein Amtsverweser
eingesetzt. In diesem Zeitraum
müssen Bürgermeisterneuwahlen
stattfinden. Dieser Wahl können sich
dann auch die scheidenden Bürgermeister,
aber auch alle wählbaren
Personen im Wahlgebiet stellen.
Ehrenamtliche Bürgermeister erhalten
nach Ihrem Ausscheiden
keine Bezüge mehr. Hauptamtliche
Bürgermeister können auf Antrag
eine leitende Stellung innerhalb
18. Internationales D-Rad-Treffen im Vogtland
Am vergangenen Wochenende fand das 18.
Internationale D-Rad-Treffen statt.
Der 1. ehrenamtlicher Stellvertreter
des Bürgermeisters der Stadt Klingenthal
Gerhard Nöbel im Gespräch
mit Organisatorin Susi Ranacher.
D-Räder sind Motorräder, die zwischen
1922 und 1932 gebaut wurden.
Die europäische D-Rad-Fangemeinde
trifft sich jedes Jahr zu einer
gemeinsamen Rundfahrt. Natürlich
werden dabei auch Erfahrungen aus-
getauscht und Ersatzteile wechseln
den Besitzer.
Dieses Jahr war das Vogtland Treffpunkt.
Rund 160 Oldtimer-Freunde
kamen mit 100 historischen Feuerstühlen
zum Start- und Zielort,
dem Sporthotel Waldgut auf dem
Aschberg. Viele Teilnehmer trugen
Garderobe, die der Mode der 20er
und 30er Jahre entsprach.
Die Organisatorin des Treffens Susi
Ranacher aus Oelsnitz informierte,
dass die Teilnehmer aus Deutschland,
den Niederlanden und der
Schweiz kamen.
Der 1. ehrenamtliche Stellvertreter
des Bürgermeisters der Stadt Klingenthal
Gerhard Nöbel war natürlich
auch am Sonnabend zum Waldgut
gekommen und begrüßte die Motorrad-Fans.
Am Samstag um 9.00
Uhr starteten die Teilnehmer des
der neuen Stadtverwaltung beantragen.
Gibt es keine Verwendung,
so kann dieser in den einstweiligen
Ruhestand bis zum Ende seine
Amtszeit versetzt werden. Das Ruhestandsgeld
von 71,75% seiner
jetzigen Bezüge bezahlt für drei Jahre
(danach weniger) der Kommunale
Versorgungsverband Sachsen (KVS).
Von dieser Summe muss die neue
Gemeinde 43% übernehmen und
an den KVS zahlen. Diese Kosten
betragen insgesamt ca. 60.000 €.
Sicher fallen auch weitere Kosten für
z.B. die Bürgermeisterneuwahlen,
Satzungsänderungen usw. an, welche
sich auf ca. 30.000 € belaufen.
Die derzeitigen Stadt- und Gemeinderäte
würden bis Ende ihrer
Wahlperiode den neuen Stadtrat
besetzen.
Finanzielle Vorteile bis 2016
Im angegebenen Zeitraum können
Mehreinnahmen von ca. 1,636 Mio.
€ (636.000 € „Hochzeitsprämie“ und
1 Mio. € höhere Landeszuweisung)
generiert werden. Dem gegenüber
stehen Mehrkosten in Höhe von ca.
110.000 €. Der entstehende saldierte
Überschuss in Höhe von 1,526 Mio.
€ kann mit einem Fördermittelsatz
von 75% „vergoldet“ werden und im
Optimalfall für Investitionen bis zu
6,1 Mio. € genutzt werden.
Damit könnte unsere neue Gemeinde
von Mühlleithen bis Oberzwota
eine Menge bewegen!
Der mögliche Weg einer Gemeindefusion:
Die Gemeinderäte der Gemeinde
18. Internationalen D-Rad-Treffens
zu ihrer großen Rundfahrt durch das
schöne Vogtland. Die historischen
Motorräder verursachten dabei
Freitag, den 10. August 2012
Zwota entscheiden Ende August per
Beschluss, ob sie einer Fusion zustimmen.
Wenn dieser mehrheitlich
angenommen wird, beschließen sie,
welche Gemeinderäte den „Hochzeitsvertrag“
mit den Vertretern der
Stadt Klingenthal aushandeln.
Der Bürgermeister Thomas Hennig
stellt nach dieser Sitzung an die
Stadt Klingenthal die „Hochzeitsanfrage“.
Die Stadträte der Stadt Klingenthal
müssen im September abstimmen,
ob sie die „Hochzeit“ eingehen
möchten oder nicht. Wenn ja, wird
gemeinsam der Hochzeitsvertrag
erarbeitet.
Der Vertrag muss laut Gesetz 4 Wochen
für alle Bürger einsehbar sein.
Es können auch Änderungen bzw.
Verbesserungsvorschläge durch die
Bürger eingebracht werden.
Nach diesen Fristen, ca. im November/Dezember
diesen Jahres, kann
der Vertrag durch Unterschriften der
Bürgermeister rechtskräftig werden
und die neue Gemeinde kann zum
Leben erwachen.
Die vom Bürgermeister der Stadt
Klingenthal Herr Bräunig genannten
wagen Kosten in Höhe von ca. 2,7
Mio. € sind aus unserer Sicht nicht
nachvollziehbar.
Die oben genannten Informationen
(abgesprochen mit der Kommunalaufsicht
des Vogtlandkreises und den
zuständigen Ministerien in Dresden)
übersenden Euch, liebe Klingenthaler
und Zwotaer, die Stadträte der Stadt
Klingenthal.
Die Teilnehmer des D-Rad-Treffens bereiten sich auf den Start zur Rundfahrt vor.
eine blaue Dunstwolke und einen
beträchtlichen Geräuschpegel - eine
Erinnerung an vergangene Zeiten.
D.M.