Teil 5 : Einkommensteuer 5.1 – 5.7

Teil 5 : Einkommensteuer 5.1 – 5.7
Alle §§ EStG, wenn nicht anders vermerkt
5.1 Grundwissen Steuerpflicht und Einkunftsarten
5.1.1 Grundwissen Einkommensteuer
1 B,C,D
2 C
3 A
4 A
5 A
6 B
5.1.2 Entstehung der Einkommensteuer
§ 38 AO sobald der Tatbestand verwirklicht ist, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft.
§ 36 die ESt entsteht mit Ablauf des Veranlagungszeitraumes.
Beispiel: mit Ablauf 31.12.2004 entsteht die ESt für die Einkünfte, die ein Steuerpflichtiger im
Jahr 2004 erzielt hat.
5.1.3 Persönliche Steuerpflicht
Fall 1:
unbeschränkte Steuerpflicht, da natürliche Person, die im Inland einen Wohnsitz hat § 1(1)
Fall 2:
beschränkt steuerpflichtig § 1(4), aber auf Antrag unbeschränkt steuerpflichtig § 1(3) und § 1a
Fall 3:
unbeschränkt steuerpflichtig § 1(1), aber nach § 3 Nr. 29 steuerfrei
Fall 4:
beschränkt steuerpflichtig §1(4), weil kein gewöhnlicher Aufenthalt § 9 ,unter 6 Monaten
Fall 5:
beschränkt steuerpflichtig § 1(4) mit ihren inländischen Einkünften
Fall 6:
Herr von Preiss unbeschränkt steuerpflichtig § 1(2) Nr. 2
5.1.4 Begriffsdefinitionen
Einnahmen:
Alles, was dem Steuerpflichtigen im Rahmen der sieben Einkunftsarten in Geld oder Geldeswert
zufließt.
Einkünfte:
Bei den Gewinneinkünften = Betriebseinnahmen ./. Betriebsausgaben
Bei den Überschusseinkünften = Einnahmen § 8 ./. Werbungskosten § 9
Werbungskosten:
§ 9 Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung von Einnahmen.
Liebhaberei:
Keine nachhaltige Gewinnerzielungsabsicht erkennbar, keine Beteiligung am allgemeinen
wirtschaftlichen Verkehr.
Horizontaler Verlustausgleich:
Ausgleich von Verlusten innerhalb einer Einkunftsart
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5.1.5 Steuerbar, steuerpflichtig oder steuerfrei?
Fall 1:
Lohn = Einnahmen § 19 steuerbar + steuerpflichtig
Trinkgelder steuerfrei in voller Höhe ab 01.01.2002
Fall 2:
keiner der 7 Einkunftsarten zuzurechnen nicht steuerbar
Fall 3:
Geburtsbeihilfe des AG steuerfrei bis max 315,00 Euro § 3 Nr. 15 steuerbar aber steuerfrei
Fall 4:
Liebhaberei weil keine Gewinnerzielungsabsicht
Fall 5:
Honorar = Einkünfte § 18 steuerbar, aber weil von Handwerkskammer (Körperschaft des
öffentlichen Rechts) bis 1.848,00 Euro/Jahr steuerfrei § 3 Nr. 26
5.1.7 Begriffsdefinitionen
Betriebsausgaben § 4(1) Beispiel:
Personalkosten eines Unternehmers
Ausgaben, die wirtschaftlich mit den Einnahmen einer Gewinneinkunft in Verbindung stehen.
Betriebseinnahmen
Dieser Begriff ist im EStG nicht definiert. Nach herrschender Auffassung gehören hierzu alle
Güter die dem Steuerpflichtigen in Geld oder Geldeswert,
im Rahmen der ersten drei Einkunftsarten, zufließen.
Aufwendungen für die Lebensführung § 12:
Besuch beim Friseur
Ausgaben, die privaten Zwecken dienen und mit keiner Einkunftsart in wirtschaftlichem
Zusammenhang stehen.
5.1.7 Grundwissen Einkunftsarten
Gewinneinkünfte:
Gewerbebetrieb - selbständige Arbeit - Land- u. Forstwirtschaft - Betriebseinnahmen ./.
Betriebsausgaben - Gewinn/Verlust
Überschusseinkünfte:
nichtselbst. Arbeit - Kapitalvermögen - Vermietung und Verpachtung - sonstige Einkünfte -
Einnahmen ./. Werbungskosten - Überschuss/Verlust
5.1.8 Abgrenzung verschiedener Begriffe
1. Werbungskosten (=WK abgekürzt)
2. Kosten der Lebensführung
3. Betriebseinnahme
4. Betriebsausgabe
5. / 6 / 7 Freundin: Kosten der Lebensführung, Fachbuchverlag: WK
8. Betriebsausgaben
9. WK
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5.2 Grundwissen Einkunftsermittlung
5.2.1 Grundbegriffe
Gewinneinkünfte:
1. Betriebsvermögensvergleich § 4(1) und § 5
2. Einnahmen-Überschuss-Rechnung/Gewinnermittlung § 4(3)
3. Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen § 13a
Überschusseinkünfte:
4. Einnahmen ./. Werbungskosten= Einkünfte
5.2.2 Wirtschaftsjahr Gewinneinkünfte
Lösungswörter:
Abschluß macht - 12 - weniger - 12 - 01.07.-30.06. - Finanzamts - endet - Kalenderjahr - 4a - 8b -
8 c - EStDV
5.2.3 Abgrenzung Gewinnermittlung gem. § 4(1) und § 4(3)
Beim Betriebsvermögensvergleich ist der Gewinn der Unterschiedsbetrag zwischen dem BV am
Schluss des Wirtschaftsjahres und dem Betriebsvermögen am Schluss des vorangegangenen
Wirtschaftsjahres vermehrt um den Wert der Entnahmen und vermindert um den Wert der
Einlagen. § 4(1)Satz 1
Der Gewinn durch Überschussrechnung errechnet sich aus dem Unterschiedsbetrag zwischen
Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben. § 4(3)
5.2.4 Zufluss-Abfluss-Zurechnungsprinzip
(Falls Sie die Daten ein Jahr weiter gesetzt haben: Lösung blau in Klammer)
Fall 1:
Bezahlung mit Übergabe des Schecks erfolgt, Abfluss im Übergabejahr 28.12.2003 (28.12.2004)
= WK § 11(2)
Fall 2:
Zinsen gelten in dem Jahr zugeflossen, in dem sie entstanden sind, egal wann man sie im
Sparbuch nachtragen lässt. Also: 2003 (2004) § 11(1)
Fall 3:
Mieteingang 05.01.04 gehört zu 2003 § 11 (1) Satz 3 / Mieteingang 05.01.05 gehört zu 2004
Mieteingang 15.01.04 gehört zu 2004 § 11(1) Satz 3 10-Tage-Regel überschritten/ Mieteingang
15.01.05 gehört zu 2005
Fall 4:
Überweisung 27.12.03:gehört wirtschaftlich in 2004, § 11(2) Satz 2 10 Tage Regel
Überweisung 27.12.04 für Zeitraum 2005: gehört wirtschaftlich in 2005
5.3 Veranlagungsformen
5.3.1 Beurteilung Veranlagungsarten
Lösungsjahr spielt keine Rolle, Daten könnten so bleiben
Fall 1:
Wenn ein Ehegatte die getrennte Veranlagung wählt, wird sie durchgeführt. Besteuerung nach
Grundtabelle. § 26 (2)
Wenn sich die Ehegatten einigen, wäre auch noch Zusammenveranlagung möglich, weil alle
Voraussetzungen zu Beginn des VZ vorlagen, dann Splittingtabelle. § 26(1)
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Fall 2:
Jeweils eine Einzelveranlagung, da die beiden nicht verheiratet sind. § 25
Fall 3:
Zusammenveranlagung, da im VZ 2003 geheiratet § 26(1), Splittingtabelle
oder
weiterhin getrennte Veranlagung, wenn ein Ehegatte sie wählt § 26(2), Grundtabelle
oder
besondere Veranlagung für das Jahr der Eheschließung § 26c, Grundtabelle
Fall 4:
Prune ist nur beschränkt steuerpflichtig (weniger als 6 Monate = kein gewöhnlicher Aufenthalt §
9 AO), keine Zusammenveranlagung, Einzelveranlagung, Grundtabelle
Fall 5:
2002: Zusammenveranlagung- SplittingTabelle
2003: Einzelveranlagung - Splittingtabelle (Gnadensplitting)
2004: Wahlrecht: Zusammenveranlagung- Splittingtabelle, getrennte Veranlagung - Grundtabelle
oder besondere Veranlagung - Grundtabelle
Fall 6:
2003: Ehemann ist kein EU-Bürger und nicht unbeschränkt einkommensteuerpflichtig, daher
Einzelveranlagung – Grundtabelle
Achtung, ab 01.05.04 ist Tschechien Mitglied der EU: Frau Vankova hat gewöhnlichen
Aufenthalt in Deutschland, unbeschränkt steuerpflichtig § 1a EStG, Wahlrecht zwischen
Zusammenveranlagung oder getrennter Veranlagung in Deutschland § 26(1)Satz1 EStG. Hier
Zusammenveranlagung günstiger, weil Mann keine Einkünfte, hier werden vom BMF gesonderte
Regelungen zur Durchführung ergehen.
5.4 Gewinneinkünfte Umfang und Abgrenzung
5.4.1 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
nicht zu den Einkünften aus L+F gehören:
Nr. 2 Nach der Berechnung gem. § 13 (1) Nr. 1 liegt ein Betrieb aus L + F, vor.
Nr. 4 Pension = Einkünfte aus Gewerbebetrieb § 15
Nr. 6 Liebhaberei
Nr. 8 Produkte alle zugekauft, nicht selbst erzeugt daher Einkünfte § 15
5.4.2 Tatbestandsmerkmale Einkünfte aus Gewerbebetrieb
1. Selbständigkeit = Handeln auf eigene Gefahr und Rechnung
2. Nachhaltigkeit = Tätigkeit mit Wiederholungsabsicht
3. Gewinnerzielungsabsicht = Streben nach Gewinn
4. Beteiligung am allg. wirtschaftl. Verkehr = Leistungen werden der Allgemeinheit angeboten
(Werbung!)
5. nicht einer anderen Einkunftsart zuzurechnen = Kein L+F, keine selbständige Arbeit
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5.4.3 Gewinn einer Personengesellschaft
Der Jahresgewinn ist zu verteilen, C hat vorab bereits 36.000,00 erhalten, B hat vorab 1.500 für
die Zinsen erhalten.
Handelsgewinn 83.300,00 + vorab 37.500,00 = steuerlicher Gewinn 120.800,00
Handelsrechtlich wird verteilt: 4 % Verzinsung vom Kapital, der Rest nach Köpfen.
Gesellsch. Beteiligung vorab 4% Zins Rest Gesamtgewinn
A 40.000 1.600 25.766 27.366
B 60.000 1.500 2.400 25.767 29.667
C 50.000 36.000 2.000 25.767 63.767
= 150.000 37.500 6.000 77.300 120.800
Gewinn gesamt 120.800 minus vorab 37.500 minus Zinsen 6.000 = 77.300 geteilt durch drei =
25.767 (gerundet)
5.4.4 Stille Gesellschafter
Echter stiller Gesellschafter:
2, 5, 6, 8
Unechter stiller Gesellschafter:
1, 3, 4, 7
5.4.5 Einkünfte GmH+Co.KG
GmbH & Co KG gilt als Personengesellschaft, Einkünfte aus Gewerbebetrieb, EStG
5.4.6 Tatbestandmerkmale selbständige Arbeit
1. Selbständigkeit
2. Nachhaltigkeit
3. Gewinnerzielungsabsicht
4. Beteiligung am allg. wirtschaftlichen Verkehr
5. persönlicher Arbeitseinsatz des Steuerpflichtigen
H 136 EStR
5.4.7 Einkünfte gem. § 15 oder § 18 EStG?
§ 15 Gewerbebetrieb:
2, 3, 4, 5, 7, 8, 11
§ 18 selbst. Arbeit:
1, 6, 9, 10
5.4.8 Berechnung der Einkünfte
alle Jahreszahlen ein Jahr weiter gesetzt
§ 13 Einkünfte aus L+F
WJ 2003/2004: 50% von 22.500 = 11.250
WJ 2004/2005: 50% von 17.000 = 8.500
§ 15 Einkünfte Gewerbebetrieb
zusammen 19.750
Beteiligung Direktsaft OHG + 3.800
§ 18 Einkünfte selbst. Arbeit
BE 7.500 ./. BA 4.800 = + 2.700
Summe der Einkünfte = 26.250
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5.5 Überschusseinkünfte Umfang und Abgrenzung
5.5.1 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit: ja oder nein?
1. ja, § 19(1) Nr. 2
2. nein, § 15
3. nein
4. ja, § 19(1) Nr. 1 Nachtzuschläge steuerfrei § 3b
5. nein ( steuerfreie Einnahmen, die dem Progressionsvorbehalt unterliegen)
6. ja § 19(1)Nr. 1
7. ja § 19(1)Nr. 1, Trinkgelder steuerfrei ist der gesamte Betrag - Änderung ab 01.01.2002
8. LVA-Rente § 22 Sonstige Einkünfte, Betriebsrente § 19(1)Nr. 2
5.5.2 Arbeitslohn: Zeitpunkt des Ansatzes
Jahreszahlen haben keine Auswirkung auf die Lösung, daher so gelassen
Gehalt Dezember = laufender Arbeitslohn § 38a(1) Satz 2 gilt als in dem Jahr bezogen in dem der
Lohnzahlungszeitraum endet = 31.12.2003
Prov. und Tantieme = sonstige Bezüge § 38a(1)Satz 3 Zuflussprinzip = 2004
5.5.3 Übung zum Rabatt-Freibetrag
Kauf am 01.07.2004
Rabatte an Personal § 8(3), LStR R 32(2)
Endpreis 6.000
./. 4% - 240
= 5.760
./. bezahlt - 4.000
= Arbeitslohn= 1.760
./. Rabatt FB - 1.080 (neu ab 2004)
= steuerpfl. Lohn = 680 muss der Chef in der Lohnabrechnung Juli berücksichtigen
Bei Kauf vom Hersteller würde der Rabatt-Freibetrag grundsätzlich nicht gelten. EStR H 32, dann
wären 6.000 - 4000 = 2.000 zu versteuern.
5.5.4 Incentive Reise
nein, die Incentive Reise gilt als geldwerter Vorteil und ist zu versteuern. Unter bestimmten
Voraussetzungen kann der Arbeitgeber diesen Wert pauschal versteuern, ansonsten muss es der
Arbeitnehmer versteuern.
Genaueres im Schreiben vom 14. Oktober 1996 BStBl I Seite 1192, BMF IV B 2 -S. 2143 -23/96
5.5.5 Versorgungsfreibetrag
Versorgungsfreibetrag § 19(2)
Altersgrenze 63. Lebensjahr ist erreicht
Versorgungsbezüge: Ruhegehalt 250 x 12 = 3.000,davon
40% max. 3.072 = 1.200,- Versorgungsfreibetrag
Altersrente und Textilverein sind keine Versorgungsbezüge.
60

5.5.6 Typische Anlage N eines Arbeitnehmers
Alle Datumsangaben auf 2004 ändern, VZ 2004 berechnen
Einkünfte § 19
Bruttolohn lt. LSt-Karte 15.950
- Werbungskosten § 9
Fahrtkosten Whg./Arbeit
210 Tg. x 20 km x 0,30 = 1.890
Beiträge zur IGM 60
Bewerbungskosten:
Schreibmaterial + Porto + Passbilder 35
Fahrtkosten Berlin
520 km x 0,30 156
Verpflegungsmehraufwand 14,5Std 12
Bahnfahrt Zwickau 25
kein Verpfl.Mehraufw. > 10 Std.
= gesamt aufgerundet 228
CAD-Kurs 225
Sicherheitsschuhe 40
Fachzeitung 45
PC wird anerkannt, priv. Nutzg < 10%
ND 4 Jahre AfA 25%, ab 2004 keine Vereinfachungsregelung mehr, nur noch zeitanteilige AfA
1.750 x 25% x 10/12 = 364,58 365
Kontoführung pauschal 16
Werbungskosten gesamt - 2.869
Einkünfte = 13.081
5.5.7 Einkünfte aus Kapitalvermögen Grundwissen
keine Einkünfte aus Kapitalvermögen sind:
Nr. 3, Gewerbebetrieb § 15
Nr. 8, dto.
Nr. 9, dto. § 15(1) Nr. 2
5.5.8 Zufluss der Kapitalerträge
Lösungswörter:
11 EStG - Steuerpflichtige - wirtschaftlich verfügen - Zufluss - Beschlußfassung
5.5.9 Einnahmen aus Kapitalvermögen
Lösung VZ 2004, Datumsangaben ein Jahr weiter setzen
Fall 1:
GmbH-Anteil Sparzins
Netto-Div./Zins 2.367,00 (78,9%) 1.708,75 (68,35%)
+ KESt 600,00 750,00
+ Soli 33,00 1,25
=Bardividende 3.000,00 (100%) 2.500,00 (100%)
gem. § 3 (Nr.40) 1/2 frei
= steuerpfl. Ein. 1.500,00 2.500,00 => gesamt 4.000,- Euro
61

Fall 2:
Bauspar Dividende Part.Darl
Nettodiv./Einn 2.939,05 (68,35%) 6.312,00 (78,9 %) 5.153,75 (73,625%)
+ KESt 1.290,00 1.600,00 1.750,00
+ Soli 70,95 88,00 96,25
=Bardiv. 4.300,00 (100%) 8.000,00 (100%) 7.000,00 (100%)
gem. § 3 (Nr. 40) 1/2 frei 4.000,00
= stpfl. Einnahme 4.300,00
gesamt § 20 = Euro 15.300,00
4.000,00 7.000,00
betriebliches Festgeld = Betriebseinnahmen § 18
5.5.10 Einkünfte aus Kapitalvermögen
Lösung VZ 2004, Datumsangaben ein Jahr weiter setzen
Einkünfte § 20 Ehemann Ehefrau
1)Sparzins 3.000
2)stiller Gesellschafter KG
ausgezahlt= 5.153,75 = 73,625%
Bruttoeinn. = 100% 7.000
3)Dividenden Frau
netto = 7.101 (78,9%)
brutto = 9.000 (100%)
gem. § 3(Nr.40) 1/2 frei 4.500
Dividenden Mann
netto = 8.679
brutto = 11.000
gem. § 3(Nr.40) 1/2 frei 5.500
4)Tafelgeschäfte Zinsabschl. 35%
Einnahme = 5.676,75 (=63,075%)
zu verst.= 9.000,00 (=100%) 9.000
Summe Einnahmen = 12.500 16.500
Werbungskosten R 153(2) EStR
Depotgebühren gem. § 3e nur ½ 30 30
Reisekosten gem. § 3e nur ½ 90
Schuldzinsen H 153 / 320 (insges. 440) 320
Sparer-Freibetrag § 20 Abs. 4 1.370 1.370
= Einkünfte aus Kapitalvermögen = 10.690 = 15.100
insgesamt 25.790
5.5.11 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung
Fall 1:
ja, gesamte Einnahmen § 21(1)
Fall 2:
ja, nur verbilligte Überlassung, Mieteinnahme 1.800 = 60% der ortsüblichen Miete, wenn
Mieteinnahme über 56% der ortsüblichen Miete, dann auch 100% WK-Abzug EStR R 162
62

ABER: lesen Sie mal das BMF-Schreiben vom29.7.2003, das gilt ab 1.1.2004: Bei einer Miete
zwischen 56% und 75% der ortsüblichen Miete kann das FA eine Ertragsprognose verlangen. Die
Ertragsprognose wird auf einen Zeitraum vom 30 Jahren ab Vermietungsbeginn gerechnet. Man
muss die Erträge und Aufwendungen schätzen. Ergibt sich ein Überschuss, sind die
Werbungskosten zu 100% abziehbar. Ergibt die Schätzung einen Verlust, sind die WK nur
anteilig abziehbar. In unserem Fall mit 60% der ortsüblichen Miete wären die WK dann nur zu
60% abziehbar.
Nur bei Mieten von mindestens 75% der ortsüblichen Miete kann man weiterhin problemlos
100% der Werbungkosten abziehen.
Fall 3:
nein, notwendiges Betriebvermögen
Fall 4:
nein, weil Eigennutzung
5.5.12 Werbungskosten aus Vermietung und Verpachtung
keine WK aus V+V:
Nr. 4, der auf die Eigennutzung entfallende Teil
Nr. 5, Kosten der Lebensf. § 12
Nr. 8, weil Betriebsausgaben
Nr. 9, weil nur Eigennutzung
5.5.13 Abgrenzung Herstellungskosten/Erhaltungsaufwand
Erhaltungsaufwand: 4, 2, 6
Herstellungskosten: 1, 3, 7
wenn Sie die Bausteine in dieser Reihenfolge legen, gibt es einen Sinn.
5.5.14 Anschaffungsnahme Herstellungskosten
Anschaffungsnahe HK EStR R 157(4)
325.000 x 15% = 48.750, Herr Fröhlich liegt darunter, also Werbungskosten
5.5.15 Gebäuderenovierung
Jahreszahlen haben keine Auswirkung, daher so gelassen
Siehe EStR R 157(4)
3-Jahreszeitraum 2001-2003, lässt er die Fenster in dieser Zeit einbauen, übersteigt er die Grenze
von 15% und hat somit anschaffungsnahe HK. Da er noch bis 2005 gut verdient, wäre es sinnvoll
in dieser Zeit möglichst hohe Werbungskosten zu haben. Raten wir ihm also, mit den Kunststoff-
Fenstern bis 2004 oder 2005 zu warten, dann kann er sie als Erhaltungsaufwand sofort absetzen.
Das Streichen der Holzfenster könnte er sich dann bis 2004 oder 2005 eigentlich auch sparen...
5.5.16 Abschreibungen gem. § 7 EStG für Gebäude
Lösung für VZ 2004
Fall 1:
§ 7(4)Nr. 2a 2% v. 200.000 = 4.000 linear
§ 7(5) 1,25% v. 200.000 = 2.500 degressiv
Fall 2:
linear § 7(4) Nr.2a 2% v. 480.000 = 9.600 zeitanteilig 6 Mon. = 4.800
degr. § 7(5) 4% v. 480.000 = 19.200
Fall 3:
R 44(6) EStR , er kann nicht zur linearen AfA übergehen, weil die degressive AfA die
Anwendung höherer AfA-Sätze nicht erlaubt.
1,25% v. 350.000 = 4.375
63

5.5.17 Einkünfte aus V+V gemischt genutztes Grundstück
Lösung VZ 2004, alle Datumsangaben ein Jahr weiter setzen
Einnahmen : EG und 1. OG 0
2. OG und DG 10.400
2 Garagen a 300 600
gesamt = 11.000
Werbungskosten:
direkt dem vermieteten Teil zuzurechnen:
Bäder 2.OG und DG 1.500 + 1.800 = 3.300
Dachre. Garage + 360 = 3.660
aufzuteilen vermietet/eigengenutzt 50/50
320 + 1.600 + 220 + 600 + Strom 120
+ AfA 2%= 4.800 = 7.660 davon 50% + 3.830
Werbungskosten gesamt = 7.490
Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung = 3.510
nicht absetzbar: 50% der aufgeteilten Kosten Eigennutzung
Hausratvers. Tante, Renovierung Bad eigene Wohnung
5.5.18 Sonstige Einkünfte § 22 EStG wiederkehrende Bezüge
Lassen Sie die Daten am besten gleich, es geht ja nur um ein Prinzip
Fall 1:
§ 22 Leibrente 29%
Fall 2:
Unfall - Rente = Zeitrente auf 4 Jahre, § 55 EStDV 7%
Altersrente = Leibrente § 22 EStG, EA 65 Jahre, 27%
Hamburg-Mannh.= Leibrente § 22 EA 60 Jahre 32%
Fall 3:
steuerfrei § 3 Nr. 1a
Fall 4:
Leibrente § 22, EA 65 Jahre, 27%
5.5.19 Spezialfall Witwenrenten und Waisenrente
Lassen Sie die Daten am besten gleich, es geht ja nur um ein Prinzip
1.)
EStR R 167(8)
Zeitraum 1999 - 2015
große Witwenrente, weil Kind < 18 vom 9.2.99 - 10.10.2015
= Zeitrente Laufzeit 16 Jahre § 55 EStDV Ertragsanteil 29%
2015 - 2022
kleine Witwenrente, weil noch nicht 45 Jahre alt und Kind >18
=Zeitrente Laufzeit 7 Jahre § 55 EStDV Ertragsanteil 13%
ab 28.03.2023
große Witwenrente bis zum Tod der Steuerpfl.
= Leibrente § 22 EStG, EA 45 Jahre Ertragsanteil 48%
Es kann sich in diesem Ablauf einiges ändern, wenn das Kind eine Ausbildung macht und länger
als bis zum 18. LJ als Kind zu berücksichtigen ist.
64

2.)
Die Halbwaisenrente ist eine Sonstige Einkunft § 22 für das Kind, solange es keine
nennenswerten eigenen Einkünfte hat, wird der Grundfreibetrag vermutlich nicht überstiegen. Der
Ertragsanteil wäre nach § 55 EStDV zu berechnen, Laufzeit 16 Jahre 29%
5.5.20 Privates Veräußerungsgeschäft Grundstück
1.
§ 23(1)Nr.1 Veräußerungsgewinn 50% der vermieteten Whg. steuerpflichtig
§ 23(1)Nr.1 Satz 3: Veräußerungsgewinn für eigengenutzten Teil nicht zu verst.
2.
Zeitraum: 1.4.93 - 1.7.2003 - 10 Jahreszeitraum vorbei, nicht steuerbar
3.
nichts zu versteuern § 23(1)Nr.1 Satz 3
4.
Veräußerungserlös voll steuerpflichtig § 23(1)Nr. 1
5.
ja, erst mal fremdvermieten bis die 10 Jahre um sind.
Wichtiger Tipp: Die 10-Jahresfrist wurde erst am 1.1.99 eingeführt, vorher galten 2 Jahre. Die
Regierung hatte keine Übergangsregelungen für Altfälle getroffen, so dass Steuerpflichtige, die
ihre Immobilie bis zum 31.12.96 gekauft hatten nun bei Verkauf in die Steuerpflicht geraten
konnten, obwohl ihre alte Spekulationsfrist von 2 Jahren eigentlich abgelaufen war. Dies hält der
BFH für verfassungswidrig. Bei Mandanten, die deswegen Steuern nachzahlen müssen, kann man
Einspruch einlegen und das Ruhen des Verfahrens beantragen. Berufen Sie sich auf den
Vorlagebeschluss des BFH beim BVerfG IX R46/02.
5.5.21 Privates Veräußerungsgeschäft Wertpapiere
Uli hat innerhalb der Veräußerungsfrist von 1 Jahr verkauft.
Verkauf am 1.06.2003: 2.010 - 1.500 = 510,- Veräußerungsgewinn ist unter der Freigrenze von
512 § 23(3) Satz 6, daher nichts zu versteuern
Wenn er am 01.07. verkauft hätte, wäre der Veräußerungserlös 540,- über der Freigrenze und
damit voll steuerpflichtig.
5.5.22 Einkunftsermittlung
Für VZ 2004, Datumsangaben bitte 1 Jahr weiter setzen
Ehemann Ehefrau
§ 19 Pension 14.600
Vers.FB 40% v. 14.600 max - 3072
WK- Pauschbetrag § 9a
§ 22 Rente
6x 1.015,08 = 6.090,48
6x 1.036,90 = 6.221,40
920 10.608
gesamt 12.311,80
Ertragsanteil EA 64 = 28% v. 12.311,80 = 3.447
./. WK Pauschbetrag – 102 3.345
Provision ist unter 256,- , daher kein
Ansatz § 22 Nr. 3 Satz 2
§ 23 Veräußerungsgeschäfte
Veräußerung der Wohnung innerhalb 10 Jahren
Veräußerungsgewinn steuerpflichtig
Ehemann: Saldo 484,- + Wohnung 50% + 2.184
Ehefrau: Saldo 1.120 + Wohnung 50% + 2.820
Summe der Einkünfte= 5.529 13.428
insgesamt 18.957
65

5.6 Gewinnermittlung § 4 und § 5 EStG
5.6.1 Grundwissen
A:
Betriebsvermögensvergleich
1. § 4(1)
2. § 5
B:
Gewinnermittlung ohne Betriebsvermögensvergleich
1. § 4(3) Einnahme-Überschuss-Rechung
2. § 13a Durchschnittssätze
5.6.2 Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich
§ 4(1) kann angewendet werden von
1. Land- und Forstwirten, wenn buchführungspflichtig
2. Selbständigen, die freiwillig Bücher führen
Bewertungsvorschriften: EStG
§ 5 Kann angewendet werden von Gewerbetreibenden, die nach § 140 AO oder § 141 AO
buchführungspflichtig sind oder freiwillig Bücher führen
Bewertungsvorschriften: EStG und HGB
5.6.3 Betriebsvermögensvergleich
1. Gewinn: 10.000
2. Gewinn: 18.789
5.6.4 Ermittlung des BV oder einer anderen Größe
1. BV 31.12.03 = 226.600
2. Einlagen = 59.730
5.6.5 Zugehörigkeit zum Betriebsvermögen
1. notwendigen Privatvermögen (=PV), weil betriebl. Nutzg

5.6.7 Gewinnermittlung nach Durchschnittsätzen
Für echte Land- und Forstwirte, die nicht buchführungspflichtig sind und auch freiwillig keine
Bücher führen § 13a (1) Nr. 1.
ja, Herr Bauer erfüllt alle Tatbestandsmerkmale des § 13a(1) Nr.1-4
5.6.8 Gewinnermittlung gem. § 4(3) EStG
1.
selbständiger Handelschemiker = Einkünfte aus selbständiger Arbeit § 18, keine
Buchführungspflicht nach HGB und § 140 AO, weil kein Kaufmann. Keine Buchführungspflicht
nach § 141 AO , weil weder Land- und Forstwirt, noch Gewerbetreibender. Solange er nicht
freiwillig Bücher führt , Gewinnermittlung § 4(3) möglich.
2.
eK = eingetragener Kaufmann = Kaufmann nach HGB = Buchführungspflicht nach HGB und §
140 AO
keine Gewinnermittlung § 4(3) möglich.
3.
kein Kaufmann nach HBG, kein Gewerbe §§ 140 /141 AO, eigentlich Gewinnermittlung nach §
4(3) möglich, aber wenn freiwillig Bücher geführt werden, ist Gewinnermittlung nach § 4(1)
EStG durchzuführen
5.6.9 Gewinnermittlung Mandantenberatung
Prüfung, ob Gewinnermittlung § 4(3) möglich ist:
Buchführungspflicht: Kein kaufmännisch eingerichteter Geschäftsbetrieb = kein Kaufmann nach
HGB, keine Buchführungspflicht nach HGB und § 140 AO.
Prüfung Grenzen § 141 AO: nicht überschritten.
= Frau Gelati kann ihren Gewinn nach § 4(3) ermitteln. Dazu würden wir ihr raten, weil sie ihre
Aufzeichnungen über das Jahr selbst macht und diese Art Gewinnermittlung nicht so aufwendig
ist.
Außerdem scheint ihr Betrieb eine Größenordnung zu haben, in der sie die Kalkulation und
Geschäftsentwicklung auch ohne ausgefeilte Buchführung im Griff haben kann. Ein angenehmer
Nebeneffekt für Frau Gelati ist weiterhin, dass sie Steuerberater-Kosten sparen kann.
Achtung: die Grenzen des § 141 AO haben sich ab 1.1.2004 erhöht!
5.6.10 Gewinnermittlung gem. § 4(3) EStG
VZ 2004, bitte alle Datumsangaben 1 Jahr weiter setzen
Nr. 1 Eiswaffeln:
netto Rechnungsbetrag = Betriebsausgabe, weil Abfluß in 2003 § 11(2), Vorsteuer ist im
Zeitpunkt der Zahlung BA = 2004, 1.626,40 ./. 3% Skto= 1.577,61
Ergebnis : Betriebsausgaben + 1.577,61
Nr. 2 Eisbüffet:
Lieferung + Darreichung = Verzehr an Ort und Stelle § 3(9)Satz 4 UStG = Sonstige Leistung,
hätte Frau Gelati mit 16% USt abrechnen müssen. Sie hat aber nur 7% abgerechnet. Es gibt nun 2
Möglichkeiten: 1. sie setzt sich mit der Firma in Verbindung und berichtigt ihre Rechnung. Das
stört die Firma vermutlich nicht, wenn sie vorsteuerabzugsberechtigt ist. Die zweite Möglichkeit
ist, dass sie die Rechnung so lässt und 16% USt abführt, was zu Lasten ihrer Liquidität geht.
Wir gehen vom zweiten Fall aus.
Ergebnis: keine Änderung der Betriebseinnahmen per Saldo,( nur die abzuführende USt muss um
385,23 erhöht und die netto Einnahmen um 385,23 vermindert werden).
67

Nr. 3 Eismaschine:
Darf den Gewinn nur in Höhe der AfA mindern, daher Storno 7.540,- Innergemeinschaftlicher
Erwerb § 1(1) Nr. 5 i.V.m. § 1a UStG, Erwerbsteuer ist abzuführen und gleichzeitig als Vorsteuer
bei Zahlung abzugsfähig § 15(1)Nr. 3 UStG.
AfA vom netto-Betrag: § 7(2) ND 5 Jahre max AfA 20% von 6.500 = 1.300,-
Jahr 2004 zeitanteilig 7/12 = 758,31 / R44 gestrichen ab 01.01.04
AfA gem. § 7g: ab 01.1.2001 muss eine Ansparabschreibung gebildet worden sein.
Ergebnis: Betriebsausgaben – 7.540 (Storno), Betriebsausgaben + 536 (Erwerbsteuer),
Betriebseinnahmen + 536 (Erwerbsteuer), Betriebsausgaben + 758,31 (AfA)
Nr. 4 Darlehen:
Darlehensauszahlung ist keine BE, daher Storno. Zinsen sind BA bei Zahlung § 11(2), für
November bezahlt am 30.11.04, für Dezember am 31.12.04 jeweils
41,67 (10.000 x 5 x30 ):36000)
Ergebnis: Betriebseinnahmen - 10.000 (Storno), Betriebsausgaben + 83,34 (Zinsen)
Nr. 5 Sahnemaschine:
Sahnemaschine= abnutzbares Anlagevermögen, BA ab Nutzung § 4(3)Satz 3 also ab 2003 Betrag
ohne Vorsteuer < 410,- = GWG, § 6(2) im Jahr der Anschaffung voll absetzbar.
Vorsteuer ist erst bei Bezahlung im Jahr 2005 Betriebsausgabe § 11(2) Abfluss
Ergebnis: Betriebsausgaben + 320,-
Berichtigtes Ergebnis:
Summe Betriebseinnahmen + 144.780,00 - 10.000,00 + 536,00 Saldo = 135.316,00
Summe Betriebsausgaben + 111.728,00 + 1.577,61 – 7.540,00 + 758,31 + 536,00 + 83,34
+ 320,00 107.463,26
Berichtigter Gewinn = 27.852,74
5.7. Bewertung des Betriebsvermögens
5.7.1 Bewertungsgrundsätze
Maßgeblichkeit: § 5(1)Satz1
Die Bewertungsgrundsätze der HB sind auch für die StB anzuwenden, es sei denn, es ist
steuerlich zwingend ein anderer Wertansatz vorgeschrieben.
Umgekehrte Maßgeblichkeit: § 5(1)Satz 2
Wenn ein steuerliches Wahlrecht ausgeübt wird, muss man diesen Wertansatz auch in der HB so
bilanzieren.
5.7.2 Praktisches Beispiel
Nach Handelsrecht besteht ein Aktivierungswahlrecht § 255 HGB. Wenn er aktiviert wird, ist er
entweder innerhalb von 5 Jahren oder über die Nutzungsdauer abzuschreiben. Steuerlich gibt es
kein Wahlrecht. § 7(1)Satz 3 schreibt die Abschreibung über 15 Jahre zwingend vor. Es könnten
also verschiedene Wertansätze in HB und StB gewählt werden. Die einfachste Möglichkeit wäre,
handelsrechtlich die Abschreibung auf 15 Jahre zu wählen, dann wären HB und STB gleich.
68

5.7.3 Bewertungsgrundsätze
Bewertungsgrundsätze:
Bilanzidentität: EB = SB Vorjahr
Fortführung. es wird von der Fortführung des Unternehmens ausgegangen.
Einzelbewertung: Vermögensgegenstände und Schulden sind grundsätzlich einzeln zu bewerten.
Vorsicht: Aktivposten eher niedriger, Passivposten eher höher bewerten.
periodengerechte Abgrenzung: Aufwendungen und Erträge sind dem Geschäftsjahr zuzurechnen,
in das sie wirtschaftlich gehören.
Stetigkeit: Bewertungsmethoden sollen möglichst gleich bleiben
5.7.4 Anschaffungskosten
Fall 1:
Kaufpreis netto 62.500
+Transportk. Netto + 1.780
+Transportvers. + 225
+Installation netto + 750
-Rabatt - 3.125
= AK 62.130
Fall 2:
verhältnismäßige Aufteilung 20/80
Kaufpreis gesamt 445.000 + NK 20.750 = 465.750 davon 20% = 93.150 Grund und Boden
80 % = 372.600 Gebäude = AfA-Bemessungsgrundlage
Fall 3.
Frau Knochenbrecher ist nicht vorsteuerabzugsberechtigt, weil sie nur umsatzsteuerfreie Umsätze
nach § 4 Nr. 14 UStG ausführt. Daher gehört bei ihr die Vorsteuer zu den AK § 9b(1) EStG.
AK = 481,40 ./. 3% Skonto = 466,96 (ohne USt = 402,55)
Die Liege ist ein GWG, weil die AK ohne Vorsteuer nicht mehr als 410,- betragen. Sie kann sie
daher voll als Betriebsausgabe im Jahr der Anschaffung behandeln. § 6(2).
5.7.5 Herstellungskosten
Fall 1:
Materialkosten 27.800
Material GK 12% + 3.336
Fertigungskosten + 7.750
Fertigungs GK 20% + 1.550
Sondereinzelk. der Fert.+ 1.750
= HK 42.186
Fall 2:
Zwingender Ansatz:
Materialeinzelkosten, Materialgemeinkosten
+ Fertigungseinzelkosten, Fertigungsgemeinkosten
+ Sondereinzelkosten der Fertigung
Wahlrecht:
+ anteilige Kosten der allgemeinen Verwaltung
= höchstmöglicher Ansatz der HK
Auf keinen Fall darf man Vertriebskosten einbeziehen § 255(2) Satz 6 HGB
69

5.7.6 Berechnung der AfA-Sätze
Jahre linear degessiv(bis 31.12.00) degressiv(ab 01.01.2001)
3 33 1/3% max 30% max 20%
4 25 % max 30% max 20%
5 20% max 30% max 20%
6 16 2/3% max 30% max 20%
8 12,5% max 30% max 20%
10 10% max 30% max 20%
12 8 1/3% max 25% max 16 2/3%
16 6,25% max 18,75% max 12,5%
20 5% max 15% max 10%
5.7.7 Verständnisfrage AfA-Sätze
Je niedriger die ND, desto höher die AfA. Je höher die AfA, desto höher die Betriebsausgaben. Je
höher die Betriebsausgaben, desto niedriger der Gewinn. Je niedriger der Gewinn, desto weniger
Steuern sind zu zahlen.
5.7.8 Höchstmögliche AfA für bewegliche Anlagegüter
AK 01.04 99 24.000
Afa 99 § 7(2) degressiv lineare AfA wäre 4.000,-
Vereinfachungsregel
30% v. 24.000 - 7.200
= Buchwert 31.12.99 =
AfA 2000
16.800
30% von 16.800 - 5.040
lineare AfA wäre 3.360 (RND 5 Jahre)
Buchwert 31.12.2000
AfA 2001
= 11.760
30% - 3.528
lineare AfA wäre 2.940 (RND 4 J.)
Buchwert 31.12.2001 = 8.232
Degressive AfA 2002 2.496
lineare AfA wäre 2.744 (RND 3 J.)
Ratschlag: degressive AfA für die Jahre 1999-2001, ab 2002 Übergang auf lineare AfA, weil
höher.
§ 7(3)
5.7.9 Sonderabschreibung gem. § 7g
VZ 2004, bitte Datumsangaben 1 Jahr weiter setzen
1.)
AK 48.000 x 10% (ND 10 Jahre) 4.800 1/12 = 400,00 max. lineare AfA / R44 gestrichen
2.)
AfA 7g in 2004: max 20% der AK = 9.600,-
3.)
AK 28.12.2004 48.000
-AfA 2004 linear – 400,00
-AfA § 7g - 9.600
Buchwert 31.12.2004 = 38.000
70

lineare AfA ab 2005:
RND 9 Jahre = 38.000 : 9 = 4.222 Jahresafa
4.)
evtl. schon in 2004 degressiv abschreiben § 7(2). § 7g nicht unbedingt in 2004 schon voll
ausschöpfen, sondern Abschreibungsreserven für 2005 schaffen.
5.7.10 Ansparabschreibung § 7g(3)
VZ 2004, bitte Datumsangaben 1 Jahr weiter setzen
Ratschlag: Rücklage in Form einer Ansparabschreibung in 2004.
max Betrag 40% der AK von Euro 7.500 = Euro 3.000 = mindern Gewinn.
Folgen: die Rücklage muss spätestens am Ende des zweiten auf die Bildung der Rückstellung
folgenden WJ gewinnerhöhend aufgelöst werden. Hinzu kommt bei einem Unternehmer, der kein
Existenzgründer ist, ein Zuschlag von 6% pro Jahr. Das heißt, Herr Merkl muss spätestens im Jahr
2006 eine Gewinnerhöhung durch Auflösung der Rücklage und Gewinnzuschlag von 12% in
Höhe von 360 zusätzlich erleiden. § 7g(7) § 7g(5)
5.7.11 Ansparabschreibung gem. § 7g(3)
VZ 2004, bitte Datumsangaben 1 Jahr weiter setzen
Arzt ist nicht vorsteuerabzugsberechtigt, weil er steuerfreie Umsätze im Sinne des § 4 Nr. 14
UStG ausführt. Daher gehört die Vorsteuer zu den AK.
Die maximale Ansparabschreibung 2004 beträgt:
§ 7g(3) 40% v. 145.000 = 58.000 und wird als Betriebsausgabe 2004 behandelt. § 7g(6).
5.7.12 Bewertungsfreiheit gem. § 6(2)
VZ 2004, bitte Datumsangaben 1 Jahr weiter setzen
Fall 1:
Zahlungsbetrag = 472.60 ohne Vorsteuer = 407,41. Damit ist die Grenze nicht überstiegen und die
Abschreibung zu 100% § 6(2) ist möglich. R 86(4) EStR
Fall 2:
Sie muss die lineare AfA weiterführen. 25% von 928,- = 232,- Da Frau Kräutlein nicht
vorsteuerabzugsberechtigt ist, zählt die Vorsteuer zu den AK.
Evtl. kann sie eine Teilwertabschreibung auf einen tatsächlich niedrigeren Teilwert vornehmen.
5.7.13 Verständnisfrage GWG
VZ 2004, Bearbeitung in 2005, bitte Datumsangaben 1 Jahr weiter setzen
Die Bewertungsfreiheit nach § 6(2) nicht in 2004 in Anspruch nehmen, sondern
Abschreibungsreserven schaffen, indem linear auf die Nutzungsdauer abgeschrieben wird. Man
sollte die Nutzungsdauer möglichst im niedrigen Bereich halten.
5.7.14 Gebäudeabschreibungen
VZ 2004, bitte Datumsangaben 1 Jahr weiter setzen
Fall 1:
Fabrikgebäude = Wirtschaftsgebäude, Staffel 85 kann angewendet werden.
Fertigstellung 1.4.90
1990, 1991, 1992, 1993: 4 Jahre 10%
1994, 1995, 1996: 3 Jahre 5 %
ab 1997 insgesamt 18 Jahre 2,5% AfA
2004: 2,5% v. 300.000 = 7.500 § 7(5)Nr. 1
71

Fall 2:
lineare AfA § 7(4)Nr.1 3% von 500.000 = 15.000 Jahresafa
muss zeitanteilig gerechnet werden R 44(2) + R 44(9) EStR
Anschaffung 30.06.03 = 6 Monate ND = 6/12 von 15.000 = 7.500 AfA 2004
Fall 3:
Lineare AfA § 7(4) Nr. 2a 2% von 500.000 = 10.000, zeitanteilig 6/12 = 5.000 AfA 2004
Fall 4:
AfA für den Verkäufer:
5% v. 300.000 = 15.000 Staffel 85 § 7(5) Nr. 1
nur zeitanteilig R 44(9) EStR 5/12 = 6.250,- AfA 2001
5.7.15 Einkommensteuer-Rätsel zur Auflockerung
waagrecht:
4. Bilanzidentität
8. realisiert
10. Buchwert
senkrecht:
1. Bilanzberichtigung
2. Bilanzänderung
3. Firmenwert
5. Teilwert
6. degressiv
7. Verbot
9. GWG
72