Türkeis neue Außenpolitik.

Kommune 6/2012
WOLFGANG MOUSIOL
Ein Land mit Weltbedeutung
Die fünf Säulen einer zukünftigen türkischen Außenpolitik
Für die Stellung der Türkei, für die Betrachtung
der türkischen Außenpolitik, ist es
zunächst einmal wichtig, sich der Grundlagen
der türkischen Politik zu vergewissern.
Ohne sie ist ein Verständnis der heutigen
türkischen Außenpolitik nicht möglich. Die
türkische Politik beruht auf den drei unterschiedlich
gewichteten Vorstellungen von
Türkentum, Islam und säkularer, westlicher
Orientierung. Es handelt sich hierbei um
eine türkisch-islamische Synthese, die in
ihrer turkislamischen Ausrichtung als eine
Politik von Nationalismus und Islam beschrieben
werden kann, mit einer eindeutigen
Dominanz des ethnisch-kulturellen Türkentums.
Europa ist da nur ein Bezugspunkt.
Inden vergangenen Jahren findet in Teilen
der Gesellschaft und auch in der politischen
Elite eine zunehmende, stark emotional
geprägte Rückbesinnung auf das osmanische
Zeitalter statt. Inwieweit diese teilweise verklärten
Vorstellungen Eingang in die aktuelle Politik
finden,kann zurzeit noch nicht verifiziert werden.
Viele Beobachter der türkischen Politik
umschreiben die jetzige türkische Außenpolitik
kritisch als zunehmend neo-osmanisch.
Die türkische Außenpolitik nach Ende des
Zweiten Weltkrieges zeichnete sich durch drei
Bereiche aus.
Erstens, die Einbindung der Türkei in die
westlichen Militärbündnisse über den Beitritt
zur NATO.
Zweitens, die konfliktdynamischen Beziehungen
zu Griechenland und die damit einhergehende
Zypernfrage.
Drittens, eine wirtschaftliche und politische
Annäherung an Westeuropa, insbesondere an
die Europäische Gemeinschaft.
Als besonders belastend fungierte die Zypernpolitik.
Hier kam es immer wieder zu Verwerfungen
zwischen der Türkei und seinen
Hauptbündnispartnern, den Vereinigten Staa-
ten und den Mitgliedstaaten der Europäischen
Gemeinschaft. Mit der Besetzung von Nordzypern
durch türkische Truppen im Jahre 1974
erfolgte ein vierjähriges, nicht erfolgreiches
Waffenembargo durch die US-Amerikaner. Die
Türkei veränderte ihre Zypernpositionen jedoch
nicht. Die imperialistische Zypernpolitik
ist bis heute noch ein außenpolitisches Axiom
der Türkei. Eine neue Dimension erlangte der
Konflikt in diesem Jahr, nachdem die griechischen
Zyprer begonnen haben, im östlichen
Mittelmeer nach Energievorkommen zu bohren.
Als Folge erhöhte die türkische Marine
ihre Präsenz in diesem Gebiet und drohte offen
eine militärische Intervention an.
Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion
begann für die türkische Außenpolitik eine neue
Ära. Alle türkischen Regierungen förderten die
Transformation der Türkei zu einer Regionalmacht.
Ausgangspunkt war zunächst das türkische
Verständnis, natürliche Schutzmacht aller
Turkstaaten zu sein. Mit oftmals pantürkischen
Fantasien wurde versucht, die politischen, wirtschaftlichen
und kulturellen Beziehungen zu
den asiatischen Turkstaaten aufzubauen. Mit
dieser Politik geriet die Türkei immer stärker
in Konflikt mit Russland und China.
Seit der Regierungsbildung durch islamistisch
geprägte Parteien versucht die Türkei
eine Annäherung zur islamischen Staatenwelt.
Gleichzeitig erfolgt eine evolutionäre Distanz
zu Israel, begleitet von einer zunehmend kritischen
Bündnispolitik gegenüber den Vereinigten
Staaten.
Die türkische Außenpolitik zu ihren direkten
Nachbarn wird von vielfältigen Konflikten
bestimmt. Betrachten wir die außenpolitischen
Konfliktfelder nach Staaten differenziert,
so ergeben sich konfliktdynamische Prozesse
besonders zu Griechenland, Russland, Syrien,
Irak, Iran und vor allem Armenien.
TÜRKISCHE AUSSENPOLITIK
Die Politik gegenüber Griechenland wird
von drei Konfliktfeldern beherrscht. Es sind der
Zypernkonflikt, der Streit um die Herrschaftsräume
in der Ägäis und damit im direkten Zusammenhang
der Zugriff auf die Erdöllagerstätten,
mithin der Kampf um die Ausbeutung
der Meeresschätze. Aufgrund des starken Wirtschaftswachstums
der Türkei und der damit
verbundenen erhöhten Nachfrage nach Energie
wird dieser Konflikt in Zukunft noch stärker die
türkische Außenpolitik bestimmen. Aktuell findet
eine realpolitische Annäherung zwischen
Griechenland und der Türkei statt, die zu einer
vorläufigen Entspannung zwischen den beiden
Staaten führte. Eine endgültige Lösung der Konflikte
scheint noch nicht möglich, da beide Seiten
emotional weit voneinander entfernt sind.
Die Wurzel liegt im Griechisch-Türkischen
Krieg 1919–1922, der mit einer Niederlage der
Griechen endete. Im kollektiven Gedächtnis
nehmen die Griechen die Niederlage gegen die
Türken als eine »kleinasiatische Katastrophe«
wahr. In der türkischen Geschichtsschreibung
wird der erfolgreiche Krieg gegen die Griechen
als »türkischer Befreiungskrieg« vermittelt. Infolge
des Krieges mussten Hunderttausende
von Griechen und Türken ihre angestammte
Heimat im jeweils anderen Land verlassen.
Historisch ist das Verhältnis zu Russland
durch Kriege bestimmt sowie durch das Aufeinanderprallen
christlich-orthodoxer und islamisch-sunnitischer
Werte geprägt. Die aktuellen
Konflikte mit Russland haben ihren Grund
in der zunehmenden wirtschaftlichen und politischen
Einflussnahme auf die ehemaligen
Turkrepubliken der Sowjetunion und der von
der Türkei angestrebten Neuverteilung der natürlichen
Ressourcen im Kaukasus und in Kleinasien.
Im Vordergrund stehen die Ölreserven
im Kaspischen Meer.
Gegenwärtig versuchen beide Länder die
Spannungen abzubauen und ein konfliktfreies
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ZUR ZEIT
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Verhältnis zueinander zu finden. Besonders im
Wirtschafts- und Energiesektor findet eine verstärkte
partnerschaftliche Zusammenarbeit
statt. So ist Russland heute einer der wichtigsten
Energielieferanten für die Türkei. Möglich
wurde diese Annäherung auch, weil die Türkei
bei ihrer bisherigen Politik gegenüber den Turkrepubliken
wenig erfolgreich war und dieses
Politikfeld nicht mehr so nachhaltig und aggressiv
betreibt. Auch hier hat sich die Realpolitik
in der türkischen Außenpolitik durchgesetzt.
Strategisch wird es jedoch weiterhin
ein wichtiges Ziel sein, die Turkrepubliken stärker
an die Türkei anzubinden.
Syrien beansprucht gegenüber der Türkei
die Provinz Hatay und unterstützte in der Vergangenheit
die kurdische PKK. Mit der Verkündung
der sogenannten Null-Probleme-Politik
gegenüber den Nachbarn wandelte sich die historisch-emotionale
Außenpolitik zur türkischen
Realpolitik. Dies führte zu einem entspannten
Verhältnis zu Syrien. Zwischen beiden Staaten
wurde die Visafreiheit eingeführt und die wirtschaftlichen
Beziehungen neu belebt. Es entwickelte
sich in den Grenzregionen ein kleiner
wirtschaftlicher Aufschwung, der gerade auch
in der umstrittenen Provinz Hatay zu Fortschritten
führte, von denen auch die syrische
Seite profitiert.
Ungeklärt ist weiterhin der Konflikt über
das Euphrat-Wasser. Im Rahmen des »Südostanatolien-Projektes«
werden insgesamt 22 Staudämme
und 19 Wasserkraftwerke errichtet. Für
Syrien ist der Euphrat die wichtigste Wasserquelle
des Landes. Vom Euphrat-Wasser nutzt
Syrien 83 Prozent für die überlebenswichtige
Landwirtschaft. Die Türkei hat die Möglichkeit,
eine machtpolitische Wasserpolitik gegenüber
Syrien zu betreiben. Zwar hat sich die Türkei
gegenüber Syrien verpflichtet, eine bestimmte
Wassermenge zu garantieren und ist bisher
seinen Verpflichtungen auch nachgekommen,
das vorhandene Misstrauen auf syrischer Seite
konnte jedoch noch nicht ausgeräumt werden.
Die Beziehungen zum Irak sind ebenfalls
geprägt von Wasserkonflikten aufgrund des Südostanatolien-Projektes,
einer Unterstützung der
turkmenischen Minderheit in Kirkuk und Mosul
sowie einer realpolitischen Haltung gegenüber
der autonomen Kurdenregion. Hinzu
kommt die einseitige Parteinahme der Türkei
zugunsten der irakischen Sunniten.
Die Unterstützung der turkmenischen Minderheit
in Kirkuk hat vor allem auch wirtschaftliche
Gründe. Man erhofft sich einen direkten
Zugriff auf die Ölfelder in Kirkuk. Langfristig
will die Türkei eine starke autonome Kurdenprovinz
oder gar einen eigenständigen Kurden-
staat verhindern. Zu groß ist die Angst, dass dadurch
die innertürkischen Konflikte mit den
Kurden erneut zu einer Eskalation führen und
den wirtschaftlichen Aufschwung binden.
Im Irak lebt eine starke schiitische Minderheit.
Die Befürchtung der Iraker besteht in einer
Unterstützung der irakischen Sunniten durch
die Türkei. Dies könnte zu einem Bürgerkrieg
und letztlich zu einer Spaltung des Landes führen.
An einem derartigen Szenario hat die Türkei
jedoch kein Interesse. Die Türkei braucht
stabile politische Verhältnisse. Nur so steht ihnen
der Irak als verlässlicher Wirtschaftspartner
langfristig zur Verfügung.
Armenien erkennt die Grenzen zur Türkei
nicht an. Die Türkei beruft sich auf den 1921
geschlossenen Vertrag von Kars und lehnt Verhandlungen
über eine für beide Seiten befriedigende
Grenzlösung kategorisch ab. Auch hat
die Türkei bis heute den Völkermord an den
Armeniern nicht anerkannt. Zudem sieht sich
die Türkei wieder einmal als Schutzmacht von
Aserbaidschan, sodass die Besetzung von Berg-
Karabach durch Armenien eine weitere Belastung
im Verhältnis der beiden Staaten darstellt.
Beide Staaten haben 2009 ein Abkommen
über die Normalisierung der Beziehungen abgeschlossen.
Dieser Vertrag wurde aber nie mit
Leben gefüllt. Die Beziehungen zu Armenien
sind somit weiterhin stark belastet. Eine Annäherung
ist auch durch die neue Null-Probleme-Politik
der Türkei nicht erkennbar.
Die Beziehungen zum Iran waren trotz der
unterschiedlichen islamischen Ausrichtung und
der verschiedenen Staatssysteme relativ gut. Mit
der zunehmend kritischen Haltung gegenüber
Israel verbesserte sich das Verhältnis beider
Staaten nochmals. Im internationalen Atomstreit
mit dem Iran nahm die Türkei eine Vermittlerrolle
ein und sprach sich eindeutig gegen
jede militärische Aktion gegen den Iran aus.
Mit zunehmender Unterstützung des palästinensischen
Anliegens durch die Türkei stehen
beide Länder in einem Konkurrenzverhältnis
über die Machtverteilung im Nahen und Mittleren
Osten gegeneinander. Verstärkt wird diese
Konkurrenz noch durch den wieder ausgebrochenen
Gegensatz zwischen dem schiitischen
und sunnitischen Islam. Die Türkei versteht sich
als Führungsmacht der sunnitischen Muslime
und wird versuchen, den schiitischen Einfluss
im Nahen Osten zurückzudrängen. Für die Iraner
wurde dies besonders in der Parteinahme
für die irakischen Sunniten deutlich.
Eine Neuausrichtung ihrer Außenpolitik deklarierte
die Türkei 2008. Kerne dieser Neuausrichtung
sind die »Null-Probleme-Politik«
gegenüber den Nachbarstaaten, mit dem Ziel
der Herstellung guter Beziehungen zu diesen,
um dadurch eine politische Stabilität im nahen
geografischen Raum zu erzielen, sowie eine
»Multidimensionale Politik«, die die bisherige
eher einseitige Ausrichtung nach Westen durch
eine verstärkte Hinwendung zu den ehemaligen
Kolonien, den arabischen Staaten ablöst.
Diese neue Politikausrichtung wird von vielen
Kritikern als »neo-osmanische« Außenpolitik
bezeichnet.
Leiten wir aus dieser Neuausrichtung konkrete
strategische Politikinhalte her, so wird
die zukünftige türkische Außenpolitik auf fünf
Säulen stehen:
— Erstens, rohstoff- und energieorientiert, Sicherung
der benötigten Rohstoffe,um die weitere
wirtschaftliche Entwicklung zu unterstützen.
— Zweitens, Übernahme der politischen Führungsrolle
der sunnitisch geprägten Staaten im
Nahen und Mittleren Osten.
— Drittens, eine realpolitische Ausrichtung ihrer
Turkstaatenpolitik, mit dem Ziel, diese stärker
wirtschaftlich und politisch an die Türkei
zu binden.
— Viertens, Neuausrichtung ihrer Bündnispolitik,
durch das Eingehen von neuen Bündnissen.
— Fünftens, eine rein strategisch ausgerichtete
flexible Europapolitik, mit einer auf Langfristigkeit
ausgerichteten Beitrittsperspektive.
Die Türkei wird stärker mit den Staaten kooperieren,
die langfristig den steigenden Rohstoff-
und Energiebedarf der Türkei decken
können. In diesem Politikbereich wird die Türkei
in direkter Konkurrenz auch zu den bisherigen
Bündnispartnern und der Europäischen
Union stehen. Sie wird neue interessenorientierte
Partnerschaften eingehen. Bereits heute
schon findet eine begrenzte Zusammenarbeit
mit Russland, China und Brasilien statt, die in
den nächsten Jahren stärker ausgebaut werden
soll.
Das Verhältnis zu den arabischen Staaten
war lange Zeit durch die arabischen Erfahrungen
mit dem osmanischen Imperialismus belastet.
Auch wurde das gute Verhältnis der Türkei
zu Israel und den Vereinigten Staaten von
den Arabern kritisch gesehen. Dies hat sich völlig
verändert. Die zunehmende Anti-Israel-Haltung,
die offene Unterstützung für die Palästinenser,
der Widerstand gegen militärische
Aktionen bezüglich Iran und nicht zuletzt der
wirtschaftliche Aufschwung eines islamischen
Staates führten zu einer veränderten Einstellung
gegenüber der Türkei durch die arabische
Staatenwelt.
Kommune 6/2012

Kommune 6/2012
Gelb von den Gallensteinen der Bisons
Wäre noch zu entdecken: Yüksel Arslan
und seine Artures
Er hatte eine liebe Lehrerin, der 1933 in Istanbul geborene Yüksel Arslan, die
merkte bald, dass der Junge nicht auf die Hand gefallen war und spornte ihn
an. Der indes war auch nicht auf den Kopf gefallen, das hält er selbst fest, und
überlegte folgenreich, wie er im Überangebot bunter Bilder und bunter Hunde
herausragen könne, ein Alleinstellungsmerkmal kreieren, würde ein Manager
heute sagen. Da waren erst mal die Farben: Arslan ließ die Finger von Töpfen
und Tuben und ging zurück zu den Zeiten mystischer Zeichen und magischer
Schminke, die aus Mutter Erde und ihren Geschöpfen gescharrt und getrocknet
wurden. Erden, Mineralien, Pflanzen, Tiere. Von den Indianern zum Beispiel
das Gelb aus dem Zerreiben des Gallensteins des Bisons, das Blau durch
Backen von Entenkot. Das Reiben, das Vermischen zum Pastösen ist ein sinnlicher
Akt, der auf spätere Höhepunkte der Sinnlichkeit schon verweist. Dann
aber die Erden! Sie grundieren all seine Bilder und geben ihnen die warmen
und gediegenen Töne alter türkisch-orientalischer Teppiche, auf denen später
kleine Sauereien umso lustiger zur Wirkung kommen. Auf den frühesten Bildern
ist es so, als hätten sich dünne Besucher aus der Comicwelt an die Höhlenwände
geschlichen. Später dann, als säße die halbe europäische Aufklärung
und künstlerische Avantgarde auf den Teppichen fest.
Denn, und das ist das zweite »Alleinstellungsmerkmal«: Arslan las und
liest vielleicht noch lieber, als er malt. 1962 ging er nach Paris und hatte schnell
Kontakt zur Szene. Müßig, alle aufzuzählen. Er kannte sie alle und hob sie in
seine Bilder. Sofern ihre Äußerungen ihm intelligent oder poetisch genug waren.
Er ist Fan der Intelligenz. Er setzt ihre Köpfe am Rande der Karikatur aufs
Blatt und umwebt oder umspült sie mit ihren Texten oder seinen Reflexionen
darüber und er bildet Karten der Beeinflussungen und Denkfamilien. Beziehungsgeflechte.
Im schavanschen Sinne könnten wir von Intelligenz-Clustern
sprechen. Es erinnert an die Arbeiten der »Art Brut«, der Wölfli- oder Walla-
Schule, wo wir ähnlichen Spielplätzen aus Texten und Bildern begegnen. Nur
dass bei Arslan die Texte Culturepearls sind und weniger depperte kleine Entlallungen.
Gleichwohl widmet er ganze Serien den Geisteskrankheiten und
Seelennöten, was im Umgang mit zu vielen Künstlern auf der Hand liegt. Auch
große Musiker, durchaus moderne darunter, bringt er auf seine Tafeln, wobei
ihm nicht wichtig scheint, deren Musik zu kennen – »keine Zeit zum Hören
gehabt« –, sondern ob deren Schriften gescheite Gedanken enthielten. So er
selbst sich eben als ein Zwitterding zwischen Maler und allerlei andere Künste
Gebrauchender und Kommunizierender versteht und seine Werke »Artures«
nennt – aus Kunst und einem im Fach häufigen Suffix –, die er durchnummeriert
von alters her bis jetzt, gut zum 700sten. Unter den kritischen Augen
seiner Frau begann er, und das hat gedauert, sich auch für Politik zu interessieren.
Begriff sofort, dass er dann Marx/Engels/Lenin lesen müsse und fertigte
zwei großartige Serien über das »Kapital« und die »Aktualisierung des
Kapitals«, in erster die marxsche Zusammenschau von Fabrik und Kaserne,
Die Türkei hat es sehr geschickt verstanden,
sich als sunnitischer Staat zu präsentieren, der
auch gegen Widerstände der westlichen Welt
islamische Interessen vertritt. Ebenfalls hat sich
die Türkei schnell den veränderten politischen
Verhältnissen in einigen arabischen Ländern
angepasst und teilweise diese Veränderungen
auch wirtschaftlich unterstützt. Mit Verweis auf
den wirtschaftlichen Erfolg und die politische
Stabilität in der Türkei tritt diese glaubwürdig
für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf, ohne
die Befindlichkeiten der islamisch und islamistisch
geprägten neuen politischen Eliten
zu negieren. Der einzige Konkurrent um die
politische Vormachtstellung im Nahen und
Mittleren Osten, Ägypten, ist aufgrund seiner
desolaten wirtschaftlichen Entwicklung nicht
in der Lage, dem türkischen Anspruch etwas
entgegenzusetzen.
Das Verhältnis und die Politik gegenüber
den Turkstaaten waren seit dem Untergang
der Sowjetunion emotional-pantürkisch orientiert
und wenig von Erfolg gekrönt. Die Turkstaaten
waren nicht bereit, ihre alte, gerade
abgeworfene Abhängigkeit von Moskau gegen
eine neue Abhängigkeit von Ankara auszutauschen.
Die politischen und wirtschaftlichen
Bindungen zu Russland waren und sind auch
heute noch zu eng, um sich stärker der Türkei
zuzuwenden. Die politischen Eliten in diesen
»Summer Dressing«, 1965, 77,5 x 61 cm, Martex Collection, Malakoff
TÜRKISCHE AUSSENPOLITIK
in zweiter geradezu aktuell den heutigen kapitalistischen Kannibalismus
darstellend, in genauen »Wimmelbildern« – immer auf altem Grund.
Im Philosophischen Nietzscheaner, war der Weg zu Bataille geebnet, den er
gerne auch als Ganzkörperpenis darstellt. Wo wir bei der verheißenen »Sinnlichen«
sind. Unter den spannenden »Setzkästen«, die er gerne malend anrichtet,
gefüllt mit Sand und Tand, finden wir auch welche mit Geschlechtsteilen
sonder Zahl. Irgendwie habens die Beschnittenen mit den »Pimmeln«. Ein
Skelett beklebt er oben mit einem Bart (Nietzsche) und unten mit einem ziemlichen
Rohr (Bataille), und solche Teile gibts in allen Vorkommensformen. Erhellend
ist auch die wissenschaftliche Arbeit über den Zusammenhang von Gehirnmasse
und Hodengewicht plus Sack, droit & gouche. Da gerät das weibliche
Geschlechtsteil, mit Liebe und Neugier, vielleicht etwas gruselig gestaltet, fast
in den Hintergrund. Mehr noch Zusammenpassung. Fast. Wilhelm Pauli
Yüksel Arslan: Artures, Ostfildern (Verlag Hatje Cantz) 2012 (271 S., dt./engl., etwa 200 artures,
39,80 ) – Ausstellung in der Kunsthalle Wien vom 18.1. bis 13.3.2013
Ländern lehnten zudem eine pantürkische Umarmung
und Vereinnahmung rundum ab. Die
türkische Politik hat von diesem Misserfolg
gelernt und als Konsequenz ihre Annäherungsund
Vereinnahmungspolitik verändert. Sie formuliert
eine Realpolitik der evolutionären Angleichung
wirtschaftlicher Strukturen, ohne
zunächst auf den politischen Prozess Einfluss
auszuüben. Instrumente hierzu sind die Investitionspolitik,
Entwicklungspolitik und eine
partnerschaftliche Wirtschaftspolitik. Für die
Türkei ist es wichtig, dass die Beziehungen zu
Russland nicht gestört werden, wenngleich man
bereit ist, in einzelnen Politikfeldern Konflikte
mit Russland auszutragen.
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ZUR ZEIT
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Durch den wirtschaftlichen Aufschwung bestärkt
tritt die Türkei immer selbstbewusster
und interessenorientierter ihren Bündnispartnern
gegenüber. Man spricht auch schon
von einer Emanzipation der Türkei von den
Vereinigten Staaten und von Europa. Besonders
deutlich wird dies in der Zypernfrage, dem
Nordirak-Konflikt und dem Verhältnis zu Israel
sowie der abweichenden Haltung in der Iranfrage.
Die Türkei sucht und findet neue Partner.
So hat die Türkei mit China gemeinsame Militärmanöver
durchgeführt, ohne zuvor ihre
NATO-Bündnispartner zu unterrichten. In vielen
Bereichen decken sich die Interessen der
Türkei mit denen von Russland, China und Brasilien.
Hier wird die Türkei eine sehr flexible
Realpolitik betreiben. Dies wird jedoch nicht
zu einer grundsätzlichen Abkehr von den Vereinigten
Staaten führen. Im Gegenteil werden
die Vereinigten Staaten langfristig der wichtigste
Bündnispartner der Türkei bleiben. Die
Türkei wird jedoch viel stärker als in der Vergangenheit
ihre Interessen eindeutig formulieren
und auch gegen US-amerikanische Widerstände
diese durchsetzen. Als Vorbild dient
die Politik Israels, das trotz seines guten Verhältnisses
zu den Vereinigen Staaten eine von
diesen völlig losgelöste Außenpolitik betreibt.
Die Amerikaner sind für die Türkei auch
aus energiepolitischer Sicht wichtig. So versuchen
die Vereinigten Staaten, Einfluss auf die
politischen Entwicklungen um das Kaspische
Meer und im Kaukasus zu nehmen. Diese Politik
steht im Widerspruch zu den historisch
gewachsenen machtpolitischen Ansprüchen der
Russen in diesen Gebieten. Die Türkei als Partner
US-amerikanischer Politik bei der Ausbeutung
der Ölreserven in den dortigen Ländern
sichert die USA im Konfliktfall mit Russland
zusätzlich ab.
Die Türkei hat sich bisher immer als ein
verlässlicher Bündnispartner der NATO erwiesen.
Hieran wird sich nichts ändern. Gerade
dies wird Ausdruck der neuen multidimensionalen
Außenpolitik sein, verschiedene Bündnisse
einzugehen.
Die Europapolitik der Türkei wird sich nachhaltig
verändern. Europa ist nicht mehr so
wichtig, weder wirtschaftlich noch politisch.
Der wirtschaftliche Austausch mit Europa ist
rückläufig, mit den arabischen Staaten zunehmend.
Zudem bindet sich die Türkei wirtschaftlich
stärker an Russland und auch an China.
Langfristig verschiebt sich die wirtschaftliche
Perspektive der Türkei von West nach Ost. Das
bedeutet nicht eine Entfernung der Türkei von
Europa, sondern lediglich eine Verschiebung
Yüksel Arslan: »Capital II (Hand)«, 1970, 38,3 x 48,8 cm, Privatsammlung
der Prioritäten im Sinne der neuen Politikausrichtung
»multidimensional«.
Die Türkei wird als Partner selbstbewusster
und schwieriger werden. Dies zeigen die innertürkischen
Diskussionen über einen Beitritt
der Türkei zur Europäischen Union. Es findet
eine verstärkte Interessenartikulation statt, weg
vom europäischen Diktat, hin zu partnerschaftlichen
Beitrittsformulierungen. Die Türkei will
Mitglied der Europäischen Union werden. Dieses
Ziel steht nicht zur politischen Diskussion.
Ein Betritt wird aber nicht mehr zu allen Forderungen
und Bedingungen angestrebt. Die
Türkei geht von einer zukünftigen, langfristigen
Beitrittsmöglichkeit aus, durchaus unter
Beachtung demografischer Veränderungen zu
ihren Gunsten in Europa.
Die Türkei ist als Regionalmacht längst angekommen.
Langfristig wird sich die Türkei
zu einer Großmacht entwickeln. Indikatoren
sind das hohe Bevölkerungswachstum und veränderte
wirtschaftliche Strukturen. Die Türkei
ist von der Entwicklung her vergleichbar mit
China, Brasilien und Indien. Vorteilhaft sind die
Nähe zu Europa und die verstärkte Einbindung
in die dortigen Wirtschaftstrukturen.
Das Verhältnis zu Deutschland ist traditionell
freundschaftlich. Dies wird sich unabhängig
von einem zeitnahen Nichtbeitritt der Türkei
in die Europäische Union auch nicht verändern.
Im Gegenteil hat die Türkei ein Interesse daran,
sein sehr gutes freundschaftliches Verhältnis
zu Deutschland noch weiter zu festigen.
Deutschland hat sich aus Sicht der Türkei immer
als ein verlässlicher, wenn auch manchmal
schwieriger Partner gezeigt. Deutschland
wird in Zukunft der Schlüssel nach Europa sein,
und genau darin liegt ein strategisches Interesse
der türkischen Außenpolitik.
Deutschland hat noch nicht gelernt, mit der
neuen außenpolitischen Ausrichtung der Türkei
umzugehen. So verwundert es nicht, dass
die Forderung nach einem schnellen EU-Beitritt
der Türkei immer stärker formuliert wird,
da weite Kreise der politisch Handelnden von
der unberechtigten Angst getrieben werden,
die Türkei könne sich von Europa entfernen.
Die Türkei wird ihr Verhältnis zu Europa
neu definieren und verändern, dies wird jedoch
nicht zu einer grundsätzlichen Abkehr
von Europa führen. Auch differenziert die Türkei
sehr genau zwischen ihrer Europapolitik
einerseits und ihrer Deutschlandpolitik andererseits.
Ein jetziger Nichtbeitritt der Türkei
in die EU wird zu keiner negativen Neuausrichtung
ihrer Deutschlandpolitik führen. Im
Gegenteil könnte Deutschland von einem Nichtbeitritt
der Türkei profitieren, indem bisher
eurozentrierte Politikfelder stärker deutschen
Interessen angepasst werden. Zu denken ist
hier beispielsweise an einen Dreiklang in der
Energiepolitik zwischen Deutschland, Russland
und der Türkei. An eine veränderte Industriepolitik
zwischen Deutschland, der Türkei und
den arabischen Staaten im Nahen und Mittleren
Osten.
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