kreisteil - CDU Enzkreis/Pforzheim

Das offizielle Mitteilungsmagazin
des CDU-Kreisverbandes Enzkreis/Pforzheim
Ausgabe 12,Dezember 2011
>> intern
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder,
das Jahr 2011 neigt sich dem Ende zu. Es war kein einfaches Jahr für die badenwürttembergische
CDU und auch nicht für unseren Kreisverband. Die Schuldenkrise
in Europa mit ihren weitreichenden Folgen, die Landtagswahl und die
Volksabstimmung in Baden-Württemberg haben uns in Atem gehalten.
Die Niederlage bei der Landtagswahl und der damit verbundene Rückzug von
Stefan Mappus aus allen politischen Ämtern im März war überaus schmerzlich.
Doch es bleibt festzuhalten, dass die CDU vor Ort dank eines engagierten Wahlkampfs
ein hervorragendes Ergebnis in Pforzheim und im Enzkreis erzielen konnte.
Daher werden wir in Zukunft mit Dr. Marianne Engeser und Viktoria Schmid
durch zwei engagierte Frauen in Stuttgart vertreten.
Bei der Stabilisierung des Euro treten wir nun in eine entscheidende Phase ein.
Die Antwort auf die aktuelle Krise kann nicht weniger, sondern nur mehr Europa
sein, daher brauchen wir jetzt eine Änderung der Europäischen
Verträge, damit bei unsolider Haushaltsführung schneller und
nachhaltiger reagiert werden kann.
Durch das klare Votum der Baden-Württemberger gegen
das S-21-Ausstiegsgesetz bei der Volksabstimmung
hat das Jahr einen politisch versöhnlichen Abschluss gefunden.
Der Erfolg der S-21-Befürworter ist nicht zuletzt
ein Verdienst der Union. Im Zusammenwirken mit
diversen Initiativen für das Zukunftsprojekt ist es uns
gelungen, die so genannte „schweigende Mehrheit“ zu
mobilisieren und die lauten Bahnhofsgegner in die
Schranken zu weisen. Dies macht Mut für die vor uns liegende
Zeit der Opposition. Die CDU ist und bleibt die einzige
Volkspartei in Baden-Württemberg.
Zu guter Letzt wollen wir uns bei Ihnen allen ganz herzlich
für Ihre Unterstützung, Ihr Engagement, Ihre Anregungen, aber auch für Ihre Kritik und Ihre Verbesserungsvorschläge
und die stets gute Zusammenarbeit bedanken.
Ihr
Gunther Krichbaum MdB
Kreisvorsitzender
Die Baden-Württemberg-Partei.
Ihre
Dr. Marianne Engeser MdL
E 10117
Wir wünschen Ihnen frohe und besinnliche Weihnachtstage, einen guten
Rutsch und ein gesundes, erfolgreiches und glückliches neues Jahr 2012.
Ihre
Viktoria Schmid MdL
Ihre
Heidi Wengenmayer
Kreisgeschäfsführerin

Aus dem Kreisverband KREISTEIL
Ein guter Tag für Baden-Württemberg
CDU-Kreisvorsitzender Gunther Krichbaum begrüßt
Ergebnis der Volksabstimmung zum S21-Ausstiegsgesetz
Mit einer klaren Mehrheit von 58,8% aller
abgegebenen Stimmen haben sich die Bürgerinnen
und Bürger Baden-Württembergs
gegen das so genannte S21-Ausstiegsgesetz
und damit für das Zukunftsprojekt
Stuttgart 21 ausgesprochen. Ein
großer Erfolg für alle Befürworter des neuen
Tiefbahnhofs, auch viele Mitglieder des
CDU-Kreisverbandes Enzkreis/Pforzheim
hatten sich im Vorfeld für Stuttgart 21
stark gemacht und die Kampagne gegen
das Ausstiegsgesetz unterstützt.
Die Menschen in Pforzheim und dem
Enzkreis haben sich mit 59,1% bzw. 63,2%
klar gegen das Ausstiegsgesetz ausgesprochen.
„Der parteiübergreifende Einsatz vor
Ort für Stuttgart 21 hat sich gelohnt. Gemeinsam
ist es uns gelungen, die Befürworter
zu mobilisieren“, freut sich Gunther
Krichbaum.
„Das Ergebnis ist an Eindeutigkeit nicht
zu übertreffen“, kommentiert Krichbaum
Enzkreis/Pforzheim 12/2011 >>> Seite 2
den Ausgang der Abstimmung, „Der Souverän
hat gesprochen und nun ist es an der
grün-roten Landesregierung, Volkes Willen
mit Nachdruck umzusetzen.“ Skeptisch
zeigt sich Krichbaum in dieser Hinsicht in
Bezug auf Verkehrsminister Hermann, der
ein offener Gegner des Projekts ist. „Wir
werden sehr genau beobachten, inwieweit
Herr Hermann und sein Ministerium ihrer
Pflicht, die Bahn bei der Ausübung ihres
Baurechts zu unterstützen, nachkommen“,
so Krichbaum, „Auch Ministerpräsident
Kretschmann täte gut daran, seinen Minister
im Auge zu behalten. Er hat erklärt,
dass Stuttgart 21 nun gebaut werde und
wir werden ihn beim Wort nehmen.“
Mit der Volksabstimmung hätten sich die
Baden-Württemberger nun endgültig für
Stuttgart 21 ausgesprochen und es sei jetzt
an der Zeit den Blick wieder nach vorne zu
richten, so Krichbaum abschließend.

Aus dem Kreisverband
Begrüßung
der „Neuen“
„Sie sollen ja wissen, auf was Sie sich da
eingelassen haben“, mit diesen Worten begrüßte
der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete
Gunther Krichbaum die
„Neuen“. Beim diesjährigen Neumitgliederseminar
in den Räumen der Pforzheimer
Volkshochschule gab Krichbaum einen
Überblick über die aktuellen Themen
in Berlin und zeigte, welche Auswirkungen
die Bundespolitik auf den Alltag der Menschen
in Pforzheim und im Enzkreis hat.
Dabei standen, aus aktuellem Anlass, die
Euro-Krise und die Bildungspolitik im Fokus.
Er betonte, dass der Kurs der Bundesregierung
den Bürgern oft nur schwer zu
vermitteln ist. Um so entscheidender ist
es, dass sich engagierte Bürger in diese
Materie vertiefen und nicht den populistischen
Argumenten des Stammtisches folgen.
Auch bei der Landtagsabgeordneten für
Pforzheim, Dr. Marianne Engeser, stand
das Thema Schule im Fokus. Dabei nahm
sie bei der Beurteilung der aktuellen Landespolitik
kein Blatt vor den Mund: „Derzeit
macht sich die angebliche bürger-
freundliche Koalition wenig Freunde, an
Lehrerstellen wird aktuell gespart, weil
man ja Geld für die Einheitsschule braucht.
Ob dieses ideologisch geprägte Lieblingskind
der Koalition bei den Eltern ankommt,
scheint nebensächlich“.
In der anschließenden Fragerunde wurde
eifrig über Sinn und Unsinn der Wiedereinführung
des neunjährigen Gymnasiums
diskutiert. Man hatte hohe Summen in
neue Schulbücher für das G8 investiert.
Nun müsste man wieder investieren, um
für die veränderten Inhalte des G9 ge-
Arbeitskreis Bildung:
Podiumsdiskussion zum Thema
„Was kann/muss Schule leisten?“
Rund 25 interessierte Zuhörer fanden
sich am 28. Oktober im Gasthaus Goll in
Niefern zu einer Podiumsdiskussion über
das Thema „Was kann/muss Schule leisten?“
ein. Organisiert wurde die Veranstaltung
vom Arbeitskreis Bildung und
Viktoria Schmid MdL.
Zu Beginn begrüßte die Vorsitzende des
Arbeitskreises Bildung, Barbara Glück, die
anwesenden Zuhörer und geladenen Diskussionsteilnehmer.
Als Vertreter der
Schule nahmen OStD`in Margarete Schaefer,
Schulleiterin der Johanna-Wittum-
Schule und Vorsitzende des Berufsschullehrerverbands
(BLV) Baden-Württemberg,
und Axel Glanz, Schulleiter der Insel-
Werkrealschule, teil. Siegfried Kälber, Vorsitzender
der CDU Birkenfeld und Mitglied
der Elektro-Innung Pforzheim-Enzkreis
vertrat die Interessen der Wirtschaft und
Volker Schebesta MdL, stellvertretender
Fraktionsvorsitzender, bildungspolitischer
Sprecher und Mitglied im Ausschuss für
Kultus, Jugend und Sport, sowie Viktoria
Schmid MdL, stellvertretende Vorsitzendes
des genannten Ausschusses und be-
rufsschulpolitische Sprecherin, die der Politik.
Die Moderation übernahm Dr. Andre
Stuber.
Zu ihren Erfahrungen mit der „Kampfzone
Klassenzimmer“ befragt, äußerten sich
die beiden Schulleiter sehr eindeutig. Die
Schule habe schon immer einen Erziehungs-
und Bildungsauftrag gehabt, so
Margarete Schaefer, und Erziehung sei nun
mal eben ein hartes Geschäft. Trotzdem
sei die Situation nicht so negativ, wie sie in
den Medien immer dargestellt werde. Herr
Glanz pflichtete dem bei: „Wenn alles seinen
geordneten Gang geht, ist das keine
Nachricht wert.“ Andererseits sehe sich
die Schule inzwischen in der Situation, zu
einer „Reparaturanstalt“ geworden zu
sein: „Viele Probleme, die die Kinder in der
Schule haben, sind zuhause begründet“, so
Glanz. Und mit Blick auf die Renitenz vieler
Schüler ergänzte Frau Schmid: „So wie
die Gesellschaft über die Lehrer spricht,
überträgt sich das auch auf die Kinder.“
Frau Schaefer stellte angesichts der immer
wieder in den Medien thematisierten Probleme
insbesondere mit Zuwandererkin-
KREISTEIL
wappnet zu sein, beklagt ein anwesender
Lehrer.
Vertreter aus der Wirtschaft wiederum
forderten von der Bundes- und Landespolitik
mehr Klarheit in der Europapolitik und
eine stärkere Entlastung des Mittelstands
bei den Lohnnebenkosten. Die beiden
Volksvertreter nahmen dies auf und konnten
auch hier Hintergrundinformationen
liefern. Krichbaum zeigte anhand mehrerer
Beispiele, dass sozialer Wohlstand und
gesellschaftlicher Frieden nicht zum Nulltarif
zu haben sind. Andre Stuber > Seite 3

Aus dem Kreisverband KREISTEIL
dass sich die Struktur der Berufslandschaft
verändert habe, die Anforderungen seien
gestiegen, bloße Zuarbeiterjobs gebe es
kaum noch. Siegfried Kälber ergänzte aus
seinen Erfahrungen, das Fachwissen von
Auszubildenden nehme ab und auch bei
der Sozialkompetenz, die ja gerade im täglichen
Kundenkontakt eine zentrale Rolle
spiele, hätten viele Jugendliche große Defizite.
Den Einwand aus dem Publikum, die
Prüfungsanforderungen seien zu hoch,
wies er mit der Erläuterung zurück, dass
diese auch von Vertretern der Kammer im
Hinblick auf die im Beruf verlangten Qualifikationen
entworfen würden. Frau
Schaefer ergänzte, dass in der Berufsschule
zunehmend Lernfelder unterrichtet würden,
die komplexe Situationen abbilden,
hier würden Projektkompetenz und das
Entwickeln übergreifender Problemlösestrategien
eingeübt.
Es gibt aber auch positive Entwicklungen.
In Baden-Württemberg verlassen
rund 50 % eines Jahrgangs die Schule mit
Enzkreis/Pforzheim 12/2011 >>> Seite 4
einer Hochschulzugangsberechtigung,
die Hälfte davon
macht ihr Abitur im Beruflichen Schulwesen,
die Schulabbrecherquote ist vergleichsweise
niedrig. Dem Vorwurf, wir
hätten dennoch im internationalen Vergleich
nicht genügend Hochschulabsolventen,
hielt Herr Schebesta entgegen:
„Wenn z.B. der Friseur in England ein
Hochschulstudium benötigt, dann haben
die logischerweise mehr Hochschulabsolventen.“
Auch müsse man vorsichtiger mit
Statistiken umgehen: „10 % von unserem
Bruttosozialprodukt für die Bildung sind
von der Summe her mehr als 10% in anderen
Ländern.“
Auf die Frage hin, was denn die Politiker
tun können oder müssen, um die Situation
zu verbessern, antworteten Schmid und
Schebesta, dass man bereits vieles auf den
Weg gebracht habe. Der Klassenteiler sollte
in dieser Legislaturperiode auf 28 gesenkt
werden – nun aber bleibe er bei 30,
da alle Mittel für die von Grün-Rot propagierte
Gemeinschaftsschule verwendet
würden. Auch habe man den Ausbau von
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Ganztagesschulen vorangetrieben und im
Rahmen der Qualitätsoffensive Bildung
zusätzliche Deutsch- und Mathematikstunden
in den Hauptschulen eingeführt.
Kein Land habe zudem so viele Lehrerstellen
zwischen 2006 und 2011 geschaffen
wie Baden-Württemberg. Freilich fehlten
gerade im technischen Bereich viele Lehrer,
aber „es muss nicht jedes irgendwie
bestandene Staatsexamen zu einer Stelle
führen“, so Schebesta. Dennoch, viele Probleme
hätten ihre Ursachen im Elternhaus,
die gesellschaftlich notwendigen Veränderungen
könne nicht die Schule einleiten:
„Schule muss mehr machen, aber sie wird
es nie so hinbekommen wie das Elternhaus“,
meinte Schebesta weiter. Man müsse
Strukturen schaffen, die eine bessere
Absprache zwischen Jugendämtern, Polizei
und Schulen ermöglichen. Herr Glanz
forderte zudem mehr Schulsozialarbeiter.
Frau Schaefer wies in dem Zusammenhang
darauf hin, dass zwar das pädagogische
Personal vom Land bezahlt werde, die
Schulsozialarbeiter jedoch von den Kommunen.
Daher sei es vielerorts schwierig,
diese Forderung umzusetzen. Abschließend
stellte sie im Hinblick auf die Klassenteilerdiskussion
fest, dass schulischer
Erfolg nicht in erster Linie von der Klassengröße
abhänge, vielmehr seien gute Lehrer
nötig. Dass die neue Landesregierung die
Fortbildungsmittel gesenkt habe, sei in
dem Zusammenhang nicht nachvollziehbar,
sei die Qualifizierung der Lehrer jedoch
gerade im Bereich der beruflichen
Schulen wegen der zunehmenden Spezialisierung
in den Fachbereichen von großer
Wichtigkeit. Um die Probleme an der Wurzel
zu packen, forderte sie außerdem eine
Kindergartenpflicht und nannte es völlig
unverständlich, dass man Studiengebühren
abgeschafft habe, der Kindergarten
aber nach wie vor kostenpflichtig sei.
Viele Fragen und Einwände aus dem Publikum
machten einmal mehr deutlich, wie
wichtig und auch strittig bildungspolitische
Fragen sind, auch weil fast jeder in irgendeiner
Weise von ihnen betroffen ist.
Insgesamt kann daher die rund zweieinhalbstündige
Diskussion als Erfolg gewertet
werden. Gedankt sei hier noch einmal
allen Teilnehmern und Herrn Dr. Stuber für
die gelungene Moderation. Barbara Glück

Aus dem Kreisverband KREISTEIL
Mitgliederversammlung und
Vorstandswahlen der Senioren-Union
Auf ihrer Mitgliederversammlung hat die
Senioren-Union der CDU folgende Vorstandsmitglieder
einstimmig wiedergewählt:
Als Kreisvorsitzenden: Wolfgang
Mößner, Dr. Werner Fritz als seinen Stellvertreter,
Zsolt Körössy als Schatzmeister,
Felix Seitz als Schriftführer; als Beisitzer
wiedergewählt wurden Erna Bischoff und
Irene Körössy und neu dazu gewählt Dr.
Gerhard Grassl und Doris Mößner.
In seinem Rechenschaftsbericht konnte
der Vorsitzende auf zahlreiche Aktivitäten
seit seiner Wahl vor zwei Jahren hinweisen:
So wurden u.a. neun mehrtägige Reisen,
bzw. eintägige Ausflugsfahrten und
14 Vorträge im Rahmen des „Forums der
Senioren-Union“ durchgeführt, die alle
hervorragend besucht wurden (zwischen
40 bis 65 Teilnehmern). Besonders hervorgehoben
wurden von Mößner die Aktivitä-
ten des „Arbeitskreises Anträge und Resolutionen“,
der in regelmäßigen Tagungen
22 schriftliche Anträge und Stellungnahmen
an verschiedene Bundesministerien
abfasste und z.T. tolle Erfolge beinhaltete.
Diese fundierten Ergebnisse werden im
Jahre 2012 in einer eigenen Broschüre zusammengefasst
und in einer separaten
Veranstaltung vom Kreisvorsitzenden
Wolfgang Mößner i.V. mit dem Leiter der
Antragskommission Felix Seitz einzeln
vorgestellt und erörtert.
In einem Kurzreferat ging das Vorstandsmitglied
Gerhard Grassl auf einige Beschlüsse
des Leipziger Parteitages ein.
Trotz der bekannten Widersprüche zu den
jahrelang vertretenen Grundsätzen könne
man die „Aussetzung“ der Allgemeinen
Wehrpflicht wegen schwierigeren Einsätzen
wie z.B. dem in Afghanistan vertreten.
Neuwahlen beim Arbeitskreis Innere Sicherheit
Mächtig drehte sich das Personalkarussell
bei der gut besuchten Mitgliederversammlung
des Arbeitskreises Innere Sicherheit
der CDU Enzkreis / Pforzheim am
09.11.2011. Nun soll ein frischer Wind mit
einer neuen Besatzung wehen.
Zum neuen Vorsitzenden des Arbeitskreises
wurde Tobias Steinmetz (31) aus
Königsbach-Stein gewählt. Steinmetz, Jurist
in einer Kommunalverwaltung, ist
langjähriges Mitglied der CDU und unterstützt
den Arbeitskreis seit seiner Gründung
aktiv. Die Ämter der Stellvertreterinnen
übernehmen auch in Zukunft Christine
Stavenhagen und Andrea Wunsch. Weiterhin
übernimmt Elke Heilig das Amt der
Geschäftsführerin, Judith Krammer das
der Schriftführerin, Wolfgang Schick das
des Schatzmeisters und Dirk Wagner wird
weiterhin als Presssprecher das Vorstandsteam
begleiten. Unterstützung erhält der
geschäftsführende Vorstand des Arbeitskreises
von neun weiteren Beisitzern aus
Pforzheim und dem Enzkreis. Der neue
16köpfige Vorstand setzt sich aus Vertretern
der freien Wirtschaft, Kommunalverwaltung,
Feuerwehr, der Rettungsdienste
und vielen aktiven Mitgliedern der Polizei
zusammen. Die Neuwahlen wurden durch
einen Vortrag von Polizeioberkommissar
Frank Weber von der Verkehrspolizei
Pforzheim zum Thema: Unfalltrendentwicklung
im Bereich der Polizeidirektion
Pforzheim - Bericht eines Praktikers“ um-
Genauso verhalte es sich mit der „unteren
Lohngrenze“, wenn gleich die bekannte
Kehrseite dieser Regelung, nämlich die
Gefahr von Arbeitsplatzverlusten, natürlich
bestehen bleibe, so Dr. Grassl. Kritischer
sei der Umstieg von dem mittelfristig
geplanten Atomausstieg auf den überstürzten
Ausstieg im März zu sehen: Dieser
gehe zwar auf die vorhandenen Ängste
in der Bevölkerung ein, man habe aber versäumt,
darüber aufzuklären, dass dieser
Ausstieg nicht nur sehr teuer werde, sondern
der Atomstrom jetzt aus weiterhin
Atomstrom erzeugenden Nachbarländern
importiert werde. Deren AKW seien aber
bei weitem nicht so sicher wie die deutschen!
Außerdem erklärte der Referent,
dass wie bei Atomunfällen in den französischen
bzw. niederländischen AKW wegen
ca. 80 % Westwindrichtung mehr gefährdet
seien als durch deutsche Kernkraft.
Wenn unsere Nachbarn jetzt wegen des
deutschen Bedarfs mehr produzieren als
bisher, dann sei dementsprechend auch
die Gefahr jetzt höher als zuvor! Es wäre
daher besser gewesen die irrationalen Tsunami-Ängste
durch Aufklärung einzugrenzen.
Noch bedenklicher sei der Schwenk in
Sachen Hauptschule, betonte Gerhard
Grassl. Trotz verklausulierter Formulierungen
laufe das „Zwei-Wege-Modell“ auf
eine Auflösung der Hauptschule und ihre
Verlagerung in die Realschule hinaus. Dies
bedeute aber auch eine Verlagerung des
niedrigen Leistungsniveaus der Hauptschule
auf die Realschule und damit langfristig
auch die Schwächung der Realschule.
Der oft herangezogene „demografische
Faktor“ sei ein quantitatives, aber kein
qualitatives Argument. Elternwünsche
dürften bei der Einrichtung von Schulen
berücksichtigt werden, aber nicht bei Leistungsanforderungen,
so abschließend Dr.
Gerhard Grassl.

Aus Berlin KREISTEIL
Koalition startet mit Schwung in die 2. Halbzeit
Angela Merkel hat ihr Versprechen
eingehalten, das sie
zu Beginn der Wirtschafts- und
Finanzkrise 2009 gegeben hat:
Deutschland ist stärker aus der
Krise herausgekommen, als es
hinein gegangen ist. Wir haben
die geringste Arbeitslosigkeit
seit 20 Jahren und noch nie
waren mehr Menschen in
Deutschland sozialversicherungspflichtig
beschäftigt. Zudem
befindet sich die Jugendarbeitslosigkeit
bei uns auf
dem geringsten Stand in
Europa. Nicht zu Unrecht wird
Deutschland als Fels der Stabilität
in Europa bezeichnet.
Aber unser Wohlstand, unser
Wachstum und unsere Arbeitsplätze
sind so eng wie in
kaum einem anderen Land von
der Entwicklung der Weltwirtschaft abhängig.
Die weltweiten Wachstumsaussichten
haben sich in den letzten Monaten
abgeschwächt. Daher hat die christlich-liberale
Koalition zur Halbzeit der Wahlperiode
beschlossen, die Wachstumskräfte in
Deutschland zu stärken. Dabei geht es uns
darum, dass die Bürgerinnen und Bürger,
die in der internationalen Wirtschaftskrise
eine große Bereitschaft gezeigt haben,
diese Krise zu überwinden, jetzt auch am
Aufschwung teilhaben. Gleichzeitig bereitet
sich unser Land auf die Herausforderungen
der Zukunft vor. Deshalb hat sich
die Koalition auf folgende fünf Punkte verständigt:
1. Mehr Steuergerechtigkeit
Die Steuereinnahmen des Bundes werden
in den nächsten Jahren deutlich steigen.
Ein wichtiger Grund hierfür sind inflationsbedingte
Mehreinnahmen durch die
kalte Progression: Wenn die Einkommen
der Bürger steigen, erhöht sich durch den
progressiven Steuertarif die Steuerlast
überproportional. Wir haben jetzt entschieden,
auf diese nicht beabsichtigten
Mehreinnahmen in zwei Schritten zum
1.1.2013 und 1.1.2014 in Höhe von rund 6
Enzkreis/Pforzheim 12/2011 >>> Seite 6
Gunther Krichbaum und Prof. Dr. Erik Schweickert
Mrd. Euro zu verzichten. Dazu wird der
steuerliche Grundfreibetrag - wie es verfassungsrechtlich
sowieso geboten ist -
angehoben und der Tarif der Einkommensteuer
korrigiert.
2. Mehr Unterstützung für Menschen
mit Demenz und Einführung
einer Demographiekomponente
der Pflege
Wir erweitern die Leistung der Pflegeversicherung
für Pflegebedürftige und ihre
Angehörigen. Zukünftig sollen allgemeine
Betreuungsleistungen, die sich insbesondere
an Menschen mit eingeschränkter
Alltagskompetenz richten, ebenfalls Bestandteil
der Pflegeversicherungsleistungen
sein. U.a. werden wir für Pflegebedürftige
mit erhöhtem allgemeinen Betreuungsbedarf
die ambulanten Geldleistungen
und die Betreuungskräfte im stationären
Bereich ausbauen. Hierzu werden wir
den Beitragssatz um 0,1 Prozentpunkte
zum 1. Januar 2013 anheben, d.h., dass der
Pflegeversicherung rd. 1,1 Milliarden Euro
zusätzlich zur Verfügung stehen. Daneben
ist die private Vorsorge ein wichtiger Baustein
für die persönliche Absicherung in
der Zukunft. Wir werden deshalb die Men-
schen hierbei unterstützen
und die freiwillige private
Vorsorge für Leistungen bei
Pflegebedürftigkeit zusätzlich
zum heutigen System
der kapitalgedeckten Altersvorsorge
ebenfalls ab dem 1.
Januar 2013 steuerlich fördern.
3. Einführung eines
Betreuungsgeldes für
Kinder unter 3 Jahren
Wir werden Familien weiter
stärken und die Wahlfreiheit
für unterschiedliche Lebensmodelle
weiter verbessern.
Die Koalition wird deshalb
ab dem Jahr 2013 als zusätzlicheAnerkennungsund
Unterstützungsleistung
ein Betreuungsgeld in Höhe
von zunächst 100 Euro für das 2. und ab
dem Jahr 2014 in Höhe von 150 Euro für das
2. und 3. Lebensjahr des Kindes einführen.
4. Stärkung des Arbeitsmarktes
durch Einführung einer „blue card“
für Hochqualifizierte
Eine zentrale Grundlage für Wachstum
und Wohlstand in unserem Land sind die
engagierten und gut qualifizierten Beschäftigten.
Deshalb wollen wir die Attraktivität
des deutschen Arbeitsmarktes insbesondere
auch für Hochqualifizierte weiter
steigern. Damit ausländische Hochqualifizierte
leichter nach Deutschland kommen
und hier zum Wohlstand und Wachstum
beitragen, haben wir uns auf die Einführung
einer „blue card“ verständigt. Außerdem
wird die Gehaltsschwelle von derzeit
66.000 € auf 48.000 € abgesenkt. Die
unbefristete Niederlassungserlaubnis erlischt
innerhalb der ersten drei Jahre automatisch,
wenn der Ausländer Sozialleistungen
bezieht.
5. Solides Fundament für den
Wirtschaftsstandort Deutschland –
1 Mrd. Euro zusätzlich für die Verbesserung
der Verkehrsinfrastruktur
Unser Land braucht leistungsfähige und
optimal vernetzte Verkehrswege. Dies ist
ein wichtiges Fundament zur Sicherung
von Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum.
Mobilität schafft aber auch die Voraussetzung
für persönliche Freiheit und
besitzt damit eine Schlüsselfunktion für
unsere Gesellschaft insgesamt.
Deshalb werden wir die Investitionen in
die Verkehrsinfrastruktur unseres Landes
um zusätzlich einmalig 1 Milliarde Euro im
kommenden Jahr anheben.

© www.dein-suedafrika.de
Südafrika
... jetzt erleben
Krügerpark,
Garden Route und Kap
15 Reisetage
ab € 2.495,–
Termine von April
bis November 2012
Zwischen Krügerpark und Kap der Guten Hoffnung, zwischen Pretoria, Johannesburg und Kapstadt folgt Höhepunkt auf
Höhepunkt: Wildlife mit Löwen und Elefanten in freier Natur, Easy Living an den Stränden der Garden Route, Rundhütten
mit freundlichen Menschen, der majestätische Tafelberg sowie der spektakuläre Blick auf das Cape of Good Hope
und nicht zuletzt Wein von Weltruf in den Winelands. Entdecken Sie auf dieser Reise das wohl schönste Land Afrikas!
1. Tag, So: Flug nach Südafrika
Tagsüber individuelle „Rail&Fly inclusive“-Bahnanreise
(im Reisepreis enthalten) von jedem deutschen
Bahnhof zum Flughafen. Abends Linienflug
mit SAA/South African Airways nonstop von
Frankfurt oder von München nach Johannesburg
(Flugdauer ca. 10 Std.).
2. Tag, Mo: Sawubona - Welkom
Nach der Begrüßung durch Ihren Scout geht es
gleich gen Osten ins Land der aufgehenden Sonne
- so heißt die Übersetzung für die Provinz
Mpumalanga. Wogende Maisfelder, riesige Rinderfarmen
und Kohlebergwerke säumen den Weg
ins subtropische Lowveld. Nachmittags Ankunft
in einem schön gelegenen Hotel bei Hazyview
und Begrüßung mit einem Willkommensgetränk.
3. Tag, Di: Panoramatag
Auf der berühmten Panoramaroute stehen Sie
zunächst vor den markanten Bourke’s Luck Potholes
und blicken dann durch das „Fenster Gottes“.
An der Schlucht des Blyde River Canyons mit
der Rondavels-Felsformation wird schnell klar,
warum diese Schlucht gerne mit dem Grand Canyon
verglichen wird. Im Goldrauschstädtchen
Pilgrim’s Rest ist noch vieles so wie früher. Zwischendurch
genießen Sie frisch gebrühten Kaffee
und selbst gebackenen Kuchen auf einer Kaffeefarm.
4. Tag, Mi: Safari im Krügerpark
Früh raus aus den Federn und die Frühstücksbox
einpacken! Denn wenn Herden von Antilopen ins
Morgenlicht blinzeln, öffnet sich der Schlagbaum
zum Krüger-Nationalpark: Im offenen Geländewagen
begeben Sie sich im Reich der wilden
Tiere vormittags über Stock und Stein auf
Spurensuche nach den „Big Five“: Elefant, Nashorn,
Löwe, Leopard und Büffel. Nachmittags
Faulenzen am Pool der Lodge und Zuschauen,
was die Nilpferde im Fluss so treiben.
5. Tag, Do: Auf nach Pretoria
Szenenwechsel - auf nach Pretoria, Spiegel südafrikanischer
Geschichte von den Anfängen des
Burenstaates bis hin zur Gegenwart. Auf der
City-Tour durch den Regierungssitz sind die Union
Buildings und das Voortrekker-Monument
unverzichtbar. Abends Freizeit im Hotel im mondänen
Johannesburger Vorort Sandton.
6. Tag, Fr: Jo’burg mit Soweto
Panoramafahrt durch die facettenreiche Wirtschaftsmetropole
Johannesburg mit Fotostopp
am WM-Stadion „Soccer City“. Im Apartheid-
Museum stöbern Sie in der schwierigen Vergangenheit
und freuen sich über die glückliche Wende.
Nach dem Imbiss in einem afrikanischen Shebeen
und einer Rundfahrt durch Soweto, der berühmtesten
Township Südafrikas, folgt der
Transfer zum Flughafen und Linienflug mit
SAA/South African Airways nach Kapstadt. Nach
Ankunft direkte Fahrt zum Hotel in den Winelands
und Freizeit.
7. Tag, Sa: Wein und Hugenotten
Ein genussvoller Tag - nicht nur fürs Auge, auch
für den Gaumen! Zuerst entdecken Sie das historische
Stellenbosch mit dem Dorpsmuseum. Im
nahen Franschhoek wurde von den Hugenotten
der erste Weinstock gepflanzt.
Nach einem Bummel durch das „Quartier
Francais“ können Sie sich bei einer Kellereiführung
mit Weinprobe von der hervorragenden
Qualität der regionalen Weine überzeugen. Beschwingt
geht es dann noch zum Sprachenmonument
in Paarl.
© www.dein-suedafrika.de

8. Tag, So: Traumstraße Route 62
Fruchtbare Täler, Passstraßen, karge Wüstenlandschaften,
trockener Busch, schroffe Felsmassive,
malerische Gebirgsketten und immer wieder
spektakuläre Ausblicke - unterwegs auf einer der
schönsten Routen Südafrikas von der Kapprovinz
nach Oudtshoorn in der Kleinen Karoo.
9. Tag, Mo: Beim Vogel Strauß
Steckt er tatsächlich bei Gefahr seinen Kopf in
den Sand? Auf einer Farm lässt sich dieser
Spruch bestimmt aufklären und Sie können sich
auch von der Schönheit der Federn überzeugen.
Danach tauchen Sie hinab in die beleuchtete Unterwelt
der Cango-Tropfsteinhöhlen und fahren
dann über die reizvollen Outeniquaberge hinunter
an die Garden Route zum hübschen Lagunenstädtchen
Knysna.
10. Tag, Di: Entdeckertag
Ein ganzer Tag zur freien Verfügung für eine
Bootstour mit Austernprobe in der Lagune? Oder
Sie nehmen Teil am Ausflug (gegen Mehrpreis)
auf der beliebtesten Ferienstraße Südafrikas, gesäumt
von subtropischer Vegetation und von
schier endlosen Sandstränden, nach Plettenberg
Bay und zur Hängebrücke über den Storms River.
Beim Rundgang läuft der Tsitsikamma-Nationalpark
dann zur Hochform auf: Uralte Baumriesen,
immergrüner Regenwald und einsame Schluchten
erwarten Sie!
11. Tag, Mi: Am Indischen Ozean
Fahrt an Wilderness und George vorbei nach
Mossel Bay und Besuch im kleinen Museum mit
der Nachbildung einer portugiesischen Karavelle.
Wenn nachmittags in Hermanus langgezogen ein
Horn ertönt, ist es der Walschreier - jeden Moment
kann dann einer der majestätischen Meeresriesen
auftauchen! (Erfahrungsgemäß ist Walbeobachtung
von Juni bis Mitte November möglich).
12. Tag, Do: Kap der Guten Hoffnung
Was für ein Tag! Felsküste wechselt sich ab mit
Sandstrand und Dünen, Fischerorte mit Marinestützpunkten.
Am Boulders Beach begegnen Sie
den berühmten Pinguinen, bevor Sie gegen Mittag
den langersehnten Blick auf das Cape of
Good Hope werfen können. Über eine der spektakulärsten
Küstenstraßen der Welt geht es dann
nach Kapstadt, wo auf dem Signal Hill die Sektkorken
knallen und Sie bei einem phantastischen
Ausblick auf Ihre Ankunft in Kapstadt anstoßen.
Freizeit am Abend.
13. Tag, Fr: Kapstadt pur
Vormittags machen Sie sich auf zur Tour durch
das historische Zentrum einer der schönsten
Städte der Welt und bezwingen dann mit der
Seilbahn (wetterabhängig) den über 1000 m hohen
Tafelberg. Für die Freizeit am Nachmittag
empfiehlt sich ein Bummel über die Waterfront
am alten Hafen. Zum Abschied essen Sie abends
im Gold Restaurant und machen dabei einen
Streifzug durch die Küchen des afrikanischen
Kontinents.
14. Tag, Sa: Goodbye, Südafrika!
Vormittags bleibt noch Zeit für letzte Einkäufe,
bevor Sie am Nachmittag mit SAA/South African
Airways nach Johannesburg und von dort abends
nonstop weiter nach Deutschland fliegen (Flugdauer
ca. 10, 5 Std.).
15. Tag, So: Zurück in Deutschland
Am frühen Morgen Ankunft in Frankfurt oder in
München. Individuelle Weiterreise zu den Ausgangsorten.
Im Reisepreis enthalten:
• Linienflug mit SAA/South African Airways von Frankfurt oder München nach Johannesburg
und zurück in der Touristenklasse
• Innersüdafrikanische Linienflüge mit SAA/South African Airways von Johannesburg nach Kapstadt
und zurück in der Touristenklasse
• Unterbringung in Doppelzimmern mit Bad oder Dusche und WC
• 4 Übernachtungen in sehr guten ***-Mittelklassehotels
• 8 Übernachtungen in sehr guten ****-Hotels der gehobenen Mittelklasse
• Verpflegungsleistungen: 11x Frühstücksbuffet und 1x Frühstücksbox,
7x Abendessen und 1x Abschiedsessen
• Transfers und Rundfahrten in Südafrika in landesüblichen, klimatisierten Reisebussen
• Deutsch sprechende Marco Polo-Reiseleitung in Südafrika
Und außerdem inklusive:
• „Rail&Fly inclusive“ zum/vom Abflugsort Frankfurt oder München in der 2. Klasse
von jedem Bahnhof in Deutschland
• Willkommensgetränk in Hazyview
• Kaffee und Kuchen auf einer Farm
• Shebeen-Imbiss in Soweto
• Kellereiführung mit Weinprobe
• Sektbegrüßung auf dem Signal Hill in Kapstadt
• Safari im Krügerpark mit offenen Geländefahrzeugen
• Eintrittsgelder und Nationalparkgebühren
• Flughafensteuern, Lande- und Sicherheitsgebühren (350 €)
• Reiseunterlagen mit einem Reiseführer pro Buchung
• Sicherungsschein
Zusätzlich buchbare Extras:
• Ausflug „Garden Route“ 85 €
• Alle SAA-Flüge in der Business Class 2499 €
Flug: Im Reisepreis enthalten ist der Linienflug mit SAA/South African Airways ab/bis: Frankfurt, München
Hotels:
Stadt Nächte Hotel Landeskategorie
Hazyview 3 Hippo Hollow Estate ***
Sandton 1 Southern Sun Katherine Street ****
Stellenbosch 2 Protea Dorpshuis ****
Oudtshoorn 1 Queens ****
Knysna 2 Log Inn ****
Hermanus 1 Windsor ***
Kapstadt 2 Townhouse **** (Änderungen vorbehalten)
Klima (durchschnittliche Höchsttemperaturen in °C):
April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov.
Krügerpark 29 27 27 25 28 28 28 29
Gartenroute 20 19 18 17 17 17 19 20
Kapstadt 22 19 18 17 17 18 21 22
Reisepapiere & Gesundheit: Deutsche Staatsbürger benötigen einen Reisepass, der noch mindestens 30 Tage über
das Reiseende hinaus gültig ist noch mindestens zwei freie Seiten für Ein- und Ausreisestempel enthalten muss.
Impfungen sind nicht vorgeschrieben.
Reiseversicherungen: Im Reisepreis sind keine Reiseversicherungen enthalten. Wir empfehlen den Abschluss
eines „RundumSorglos-Schutzes“ (Reiserücktritts-Versicherung, Reiseabbruch-Versicherung, Reisekranken-
Versicherung mit medizinischer Notfall-Hilfe, RundumSorglos-Service und Reisegepäck-Versicherung) der
ERV/Europäische Reiseversicherung AG.
Reisepreis in € pro Person – Termine 2012 / 15 Reisetage
Termin DZ EZZ Termin DZ EZZ Termin DZ EZZ
15.04. - 29.04.12 2795 395 27.05. - 10.06.12 2595 325 12.08. - 26.08.12 2795 345
29.04. - 13.05.12 2595 325 03.06. - 17.06.12 2495 295 11.11. - 25.11.12 2995 425
06.05. - 20.05.12 2595 325 10.06. - 24.06.12 2495 295 18.11. - 02.12.12 2995 425
13.05. - 27.05.12 2595 325 29.07. - 12.08.12 2795 345 25.11. - 09.12.12 2995 425
20.05. - 03.06.12 2595 325 05.08. - 19.08.12 2795 345
Teilnehmerzahl: Mindestteilnehmerzahl: 18 Personen / Höchstteilnehmerzahl: 25 Personen
Sollte die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht werden, kann der Veranstalter bis spätestens am 21. Tag vor
Reisebeginn vom Reisevertrag zurücktreten (Näheres siehe Reisebedingungen).
Veranstalter und Reisebedingungen: Veranstalter dieser Reise ist die Marco Polo Reisen GmbH, Riesstr. 25,
80992 München. Die SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbH, Stuttgart tritt lediglich als
Vermittler auf. Die Reisebedingungen des Veranstalters sind im Internet unter www.agb-mp.com druck- und
speicherfähig abrufbar.
Zahlung/Sicherungsschein: Zahlungen sind nur bei Vorliegen des Sicherungsscheines (wird mit der Reisebestätigung
versandt) im Sinne des § 651 k Abs. 3 BGB fällig. Bei Vertragsschluss wird eine Anzahlung von 20%
des Reisepreises, maximal jedoch 1000 € pro Person fällig. Der restliche Reisepreis wird am 20. Tag vor Reiseantritt
bzw. spätestens bei Erhalt der Reiseunterlagen fällig.
✁ ……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………
Anmeldecoupon bitte an Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbH
Augustenstraße 44, 70178 Stuttgart, Tel. 0711-66 905-0, Fax: 0711-66 905 99
Stichwort: Sonderreise CDU Intern Baden-Württemberg Südafrika
Anmeldecoupon
Termin: ………………………………… ab/bis: …..............…………………...........
Name, Vorname: _______________________________________________________________________
Name der Mitreisenden: _________________________________________________________________
Anschrift: _____________________________________________________________________________
____________________________________________ Telefon: ________________________________
❐ Einzelzimmer ❐ RundumSorglos-Paket
❐ Ausflug „Garden Route“ ❐ alle SAA-Flüge in der Business Class (bitte entsprechendes ankreuzen)
❐ Ich melde mich und die aufgeführten Personen verbindlich an – die Reisebedingungen liegen mir/uns vor.
Oder:
❐ Ich bitte um Reservierung und Übersendung der Reisebedingungen vor Vertragsschluss.
Datum __________________________ Unterschrift _________________________________________

Aus Berlin KREISTEIL
Abgeordnete legen Zwischenbilanz der Koalition vor
Zur Halbzeit der christlich-liberalen Koalition
haben die Bundestagsabgeordneten
Gunther Krichbaum und Prof. Dr. Erik
Schweickert Mitte November vor der lokalen
Presse eine Zwischenbilanz gezogen.
Beide Abgeordnete verwiesen auf viele Erfolge
der Koalition, wie beispielsweise die
Erhöhung des Kindergeldes gleich zu Beginn
der gemeinsamen Regierungsarbeit,
die Stärkung der Finanzkraft der Kommunen,
die deutlich gesunkene Arbeitslosigkeit
und die Führungsverantwortung, die
Deutschland in der aktuellen Euro-Schuldenkrise
zeige. Zugleich zeigten sie auch
die gemeinsamen Projekte für die nächsten
zwei Jahren auf: Reform der Pflege-
versicherung zur besseren Versorgung von
Demenzkranken, weitere Sanierung des
Bundeshaushalts, Umsetzung der Bundeswehrreform
und die Verankerung einer
neuen Stabilitätskultur in Europa. Trotz einiger
Anlaufschwierigkeiten arbeite die
Koalition in Berlin jetzt sehr vertrauensvoll
zusammen, lautete das Fazit beider Abgeordneter.
Krichbaum, der den Wahlkreis
seit 2002 stets direkt gewählt vertritt, ergänzte:
„Mit keinem anderen Partner
könnte die Union ihre eigenen Ziele besser
umsetzen als mit der FDP.“
Beide Abgeordneten betonen zudem
ihre gute persönliche Zusammenarbeit bei
Themen, die auch für die Region von Be-
deutung sind. So konnte beim neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz
eine äußerst kommunalfreundliche
Lösung gefunden werden,
die die Zukunft der bewährten grünen
Wertstofftonne im Enzkreis sichert.
Zudem konnten Pläne abgewehrt werden,
nach denen es dem in der Region wichtigen
Versandhandel fast unmöglich gemacht
worden wäre, Bestellungen telefonisch
anzunehmen. Auch der Bau der
Westtangente wird von beiden Abgeordneten
kontinuierlich in Berlin thematisiert,
zuletzt bei einem Gespräch der Fraktionsvorsitzenden
des Regionalverbandes bei
Bundesverkehrsminister Ramsauer, das
Gunther Krichbaum vermittelte. > Seite 9

Aus Berlin KREISTEIL
c) Maßnahmen zur Gefahrenprävention
Der neu gegründete Finanzstabilitätsrat
(Financial Stability Board - FSB) arbeitet
zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds
(IWF) als globales Frühwarnsystem
und entwickelt regulatorische sowie
aufsichtliche Maßnahmen, mit denen die
Finanzmarktstabilität gestärkt werden
kann. Damit leistet er einen entscheidenden
Beitrag für eine international konsistente
Finanzmarktregulierung.
Das heißt:
Mit dem neugegründeten Finanzstabilitätsrat
steht jetzt ein globales Frühwarnsystem
zur Verfügung. Außerdem entwikkelt
dieser Rat zusammen mit dem Internationalen
Währungsfonds derzeit weltweite
Standards für die Finanzmarktregulierung.
Die neuen FSB-Standards für solide Vergütungssysteme
im Finanzsektor wurden
zügig mit dem Gesetz über die Anforderungen
an Vergütungssysteme nebst zweier
Rechtsverordnungen umgesetzt. Banken
und Versicherungen müssen nunmehr
über angemessene, transparente und auf
nachhaltige Entwicklung ausgerichtete
Vergütungssysteme verfügen. Zudem wurde
die Bankenaufsicht ermächtigt, die
Auszahlung variabler Vergütungsbestandteile
in bestimmten Fällen zu untersagen.
Das heißt:
Auch das vielkritisierte System von Bonuszahlungen
für Bank- und Investmentmanager
wurde verändert. Künftig können
die Aufsichtsbehörden Boni zurückhalten,
wenn die Bank keine Gewinne macht.
Zukünftig müssen Manager alternativer
Investmentfonds, u.a. von Hedgefonds
und von Fonds mit privatem Beteiligungskapital,
bestimmte Zulassungskriterien erfüllen,
deren Einhaltung fortlaufend beaufsichtigt
wird. Die entsprechende Richtlinie
wird spätestens im Frühjahr 2013 in nationales
Recht umgesetzt.
Das heißt:
Nicht jeder kann künftig einen alternativen
Investmentfonds betreiben. Er/sie
muss sich registrieren lassen und nachweisen,
dass er/sie über ein Anfangskapital
von mindestens 125.000 Euro verfügt.
Fondsmanager müssen Interessenskonflikte
vermeiden und bestimmte Rahmenbedingungen
beachten. Damit werden Alternative
Investmentfonds sowohl für Anleger
als auch für Aufsichtsbehörden
transparenter.
Seit Inkrafttreten der EU-Ratingverordnung
unterliegen auch die Ratingagenturen,
die eine Mitverantwortung am Ausbruch
und der Zuspitzung der Finanzkrise
Enzkreis/Pforzheim 12/2011 >>> Seite 10
tragen, erstmals einer Registrierungspflicht
und Aufsicht.
Das heißt:
Ratingagenturen waren für den Ausbruch
und die Zuspitzung der Finanzkrise
mitverantwortlich, da sie die schlechte
Marktlage nicht früh genug in ihren Ratings
zum Ausdruck gebracht und ihre Bewertungen
nicht rechtzeitig angepasst haben,
als sich die Krise zuspitzte. Ratingagenturen
müssen sich künftig registrieren
lassen und werden beaufsichtigt. Sie
müssen der Aufsicht regelmäßig über ihre
Arbeitsmethoden, Modelle und ihre Eignerstruktur
Auskunft geben. Sie sind auch
verpflichtet, bestimmte Verhaltensregeln
einhalten, d.h. vor allem Interessenkonflikte
bei ihrer Tätigkeit zu verhindern bzw.
gering zu halten. Bei Zuwiderhandlung
drohen den Rating-Agenturen Bußgelder
zahlen.
In die Verbriefung von Kreditforderungen
dürfen Banken nunmehr nur noch investieren,
wenn die Emittenten der Verbriefungen
einen Anteil von 5% der verbrieften
Risiken selbst behalten. Ab 2015
wird der Selbstbehalt auf 10% erhöht. Damit
wird das Eigeninteresse der Beteiligten
erhöht, die sich aus einer Verbriefung
ergebenden Risiken sorgfältiger als bisher
zu betrachten.
Das heißt:
Der gebündelte Weiterverkauf von Kreditforderungen,
vor allem von privaten
Hypotheken, war einer der Gründe für die
Krise am amerikanischen Immobilienmarkt
2007. Künftig dürfen Banken die
Forderungen aus Krediten nicht mehr vollständig
weiterverkaufen, sondern müssen
sie einen Teil der Kreditforderung (5%
bzw. 10% ab 2015) selbst behalten. Damit
können sie das Risiko, ob der von ihnen
vergebene Kredit zurückgezahlt wird,
nicht mehr vollständig auf andere abwälzen.
Damit soll erreicht werden, dass Kredite
nur an jene vergeben werden, die
auch die Möglichkeit haben, diese zurückzuzahlen.
Ungedeckte Leerverkäufe von deutschen
Aktien und Staatstiteln der Eurozone sowie
Kreditversicherungen auf Staatstitel
der Eurozone, die keinen Absicherungszwecken
dienen, wurden im Sommer 2010
generell verboten.
Das heißt:
Ungedeckte Leerverkäufe bezeichnen
den Verkauf von Aktien, die der Verkäufer
weder selbst besitzt, noch auf die er Anspruch
hat. Der Verkäufer wetten damit
auf fallende Kurse von Wertpapieren oder
Währungen. Für das Verbot ungedeckter
Leerverkäufe kämpfte Deutschland zu-
nächst auf verlorenem Posten und verbot
im Sommer 2010 die hochspekulative Finanzgeschäfte
zunächst nur im Inland. In
den vergangenen Monaten sind Italien,
Frankreich, Österreich und schließlich die
EU-Ebene dem Beispiel Deutschlands gefolgt.
Ab November 2012 sind die riskanten
Finanzgeschäfte damit in der gesamten
EU verboten.
d) Effektivere Finanzaufsicht
Zum 1. Januar 2011 wurde ein Europäisches
Finanzaufsichtssystem (European
System of Financial Supervisors - ESFS) geschaffen,
bestehend aus dem Europäischen
Ausschuss für Systemrisiken (European
Systemic Risk Board - ESRB), drei Europäischen
Finanzaufsichtsbehörden im
Banken-, Versicherungs- und Wertpapiersektor
(EBA, EIOPA, ESMA), einem behördenübergreifenden
Gemeinsamen Ausschuss
der Europäischen Aufsichtsbehörden
(Joint Committee) sowie den nationalen
Aufsichtsbehörden. Auf globaler Ebene
wird die makroprudentielle Aufsicht durch
die nun regelmäßig vom Finanzstabilitätsrat
und dem Internationalen Währungsfonds
durchgeführten „Frühwarnübungen“
gestärkt. Auf nationaler Ebene arbeitet
die Bundesregierung an der Umsetzung
der von den Koalitionsfraktionen verabschiedeten
zehn Eckpunkte zur Reform
der nationalen Finanzaufsicht.
Das heißt:
Auch auf EU-Ebene gibt es jetzt ein Finanzaufsichtssystem
aus drei Behörden,
die Banken(EBA), Versicherungen (EIOPA)
und Börsen(ESMA) kontrolliert. Die tägliche
Überwachung liegt weiterhin in der
Hand der nationalen Finanzaufsichtsbehörden
(in Deutschland der Bafin und der
Deutschen Bundesbank). Gerät ein großer
Finanzkonzern ins Schlingern oder droht
ein ganzes Finanzsystem zu kippen, können
künftig jedoch die EU-Behörden entscheiden
und direkt Weisungen an Finanzinstitute
und Märkte erteilen. Auch bei
Differenzen zwischen nationalen Aufsichtsbehörden
hat künftig die EU-Finanzaufsicht
das letzte Wort. Dadurch entfällt
eine langwierige Koordinierung zwischen
nationalen Behörden der 27 Mitgliedsstaaten
– eine Krise kann schneller und entschlossener
gelöst werden. Außerdem
können die EU-Aufsichtsbehörden europaweit
den Handel mit riskanten Produkten
verbieten und damit die Verbraucher besser
schützen.
e) Stärkung des Verbraucherschutzes
Mit dem im April diesen Jahres in Kraft
getretenen Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz
wurden kurze und
verständliche Produktinformationen, sogenannte
„Beipackzettel“, für Finanzprodukte
eingeführt. Außerdem wurden neue

AusBerlin KREISTEIL
Instrumente für eine effektivere Beaufsichtigung
des Vertriebspersonals bei Kreditinstituten
geschaffen und die Sanktionsregelungen
bei Falschberatungen verschärft.
Das heißt:
Kurze und verständliche Erläuterungen
zu Finanzprodukten sollen künftig Verbraucher
besser über die Funktionsweise
und Risiken der Anlageprodukte informieren.
Bei Falschberatungen müssen Bankangestellte
künftig mit Sanktionen rechnen.
Zur weiteren Stärkung des Verbraucherschutzes
hat die Bundesregierung im Mai
2011 den Gesetzentwurf zur Novellierung
des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts
vorgelegt. Mit dem Gesetz
wird im Bereich des grauen Kapitalmarktes
ein mit dem Bankensektor vergleichbares
Anlegerschutzniveau geschaffen.
Das heißt:
Im Sinne des Verbraucherschutzes muss
jedes Finanzmarktprodukt und jeden Finanzmarktakteur
reguliert werden. Das
gilt auch für private Finanzdienstleister,
die zum sogenannten „grauen Kapitalmarkt“
gehören. Sie werden künftig die
gleichen Pflichten (Beratung, „Beipackzettel“,
usw.) haben wie Banken und ihre Mitarbeiter.
Die Kontrolle der neuen Pflichten
wurde dem hierfür besonders geeigneten
Berufsstand der Wirtschaftsprüfer übertragen.
2. Laufende Regulierungsvorhaben
im Finanzmarktbereich, die zu
einem erfolgreichen Abschluss
gebracht werden müssen
Es bedarf Maßnahmen, mit denen die
Verwendung externer Ratings verringert
werden kann. Weitere Maßnahmen müssen
darauf abzielen, die Ratingqualität zu
verbessern, den Wettbewerb im Ratingmarkt
zu stärken, zivilrechtliche Haftungsregelungen
für Ratingagenturen einzuführen
sowie Interessenkonflikte
bei Ratingagenturen zu mindern.
Das heißt:
Auch bei den Ratingagenturen
gibt es noch Verbesserungsbedarf,
u.a. bei der Qualität
der Ratings, bei der Haftung
und bei einem größeren
Wettbewerb.
Darüber hinaus setzt sich die
Bundesregierung für die Einführung
einer EU-weiten Finanzmarktsteuer
zur Entla-
stung der nationalen Haushalte infolge
der Finanzmarktkrise ein.
Das heißt:
Eine Finanzmarktsteuer erfüllt gleichzeitig
zwei Funktionen: sie dämmt Spekulationsgeschäfte
ein und beteiligt den Finanzsektor
an den Kosten der Krise. Private Anleger
werden von der Steuer im Promillebereich
kaum betroffen sein. Der Bundesparteitag
der CDU in Leipzig hat sich daher
mit großer Mehrheit für die Einführung
einer solchen Steuer auf europäischer
Ebene ausgesprochen. Auch die
christlich-liberale Bundesregierung tritt
für die EU-weite Finanzmarktsteuer ein.
Durch eine vollständige Umsetzung der
G20-Beschlüsse zur Regulierung der außerbörslichen
Derivatemärkte sollen eine
verbesserte Marktinfrastruktur erreicht
und die aus der Vernetztheit der Finanzmarktteilnehmer
folgenden Risiken vermindert
werden.
Das heißt:
Das Geschäft mit Derivaten gilt als
Hauptursache für die Finanzkrise von
2008, weil es hochgradig undurchsichtig
ist und bisher nicht reguliert war. Auf EU-
Ebene befinden sich daher neue Vorschriften
für den außerbörslichen Handel mit
Derivaten in Vorbereitung, die das Risiko
einschränken und die Marktteilnehmer zu
mehr Transparenz verpflichten sollen.
Gleichzeitig mit der Anhebung der Aufsichts-
und Regulierungsstandards muss
verhindert werden, dass die Finanzmarktakteure
Geschäftstätigkeiten in den nicht
oder wenig regulierten Bereich auslagern.
Dies betrifft zum einen nicht-kooperative
Jurisdiktionen, in denen keine oder nur
eine schwache Regulierung des Finanzmarktes
erfolgt. Zum anderen muss dem
sogenannten Schattenbankensektor stärkere
Aufmerksamkeit gewidmet werden.
Das heißt:
Je mehr man einen Bereich oder ein Gebiet
reguliert und kontrolliert, desto mehr
muss man darauf achten, dass die Akteure
nicht auf weniger regulierte Bereiche
(oder Länder) ausweichen. Das gilt auch
für das Ausweichen in den sog. Schattenbankensektor,
wo Unternehmen Finanzgeschäfte
betreiben ohne Kreditinstitute zu
sein (z.B. Hedgefonds).
Die Arbeiten auf G20- und EU-Ebene zur
Stärkung der Corporate Governance im Finanzsektor
müssen rasch zum Abschluss
gebracht werden. Die Krise hat die Schwächen
in diesem Bereich offen gelegt. So
muss sichergestellt werden, dass die Kontrollorgane
in den Unternehmen genügend
Sachkenntnis haben, um die Produkte
und das Risikoprofil des Unternehmens
zu verstehen und gegebenenfalls eingreifen
zu können.
Das heißt:
Ein Faktor bei der Entstehung der Finanzkrise
war auch eine zu laxe Unternehmenssteuerung
und –kontrolle, also ein
Fehlen von „Corporate Governance“. Dadurch
fehlte ein Schutz vor exzessiver Risikobereitschaft
. Auf globaler und auf EU-
Ebene werden daher derzeit Möglichkeiten
für die Stärkung einer soliden Unternehmensführung
diskutiert.
Auf europäischer Ebene wird derzeit die
Reform der EU-Einlagensicherungsrichtlinie
verhandelt. Die Bundesregierung setzt
sich in diesen Verhandlungen dafür ein,
die finanzielle Ausstattung und die Funktionsweise
der bisherigen Einlagensicherungssysteme
zu verbessern, ohne die in
Deutschland bewährten Sicherungssysteme
wie etwa die Institutssicherung zu gefährden
oder die Banken zu überfordern.
Das heißt:
Ziel der Einlagensicherung ist es, die Einlagen
von Kunden im Falle der Insolvenz
einer Bank zu schützen. Banken müssen
daher einen bestimmten Betrag zurück legen,
um bei einer Insolvenz ihre Kunden
ausbezahlen zu können. Die deutschen
Sparkassen und Genossenschaftsbanken
(z.B. Volks- und Raiffeisenbanken) gehören
hingegen einer Institutionssicherung
an, d.h. sie sichern
sich gegenseitig zu, füreinander
zu haften. Die Bundesregierung
hat sich auf EU-Ebene dafür eingesetzt,
dass dieses bewährte
System erhalten bleiben kann
> Seite 11

Aus dem Kreisverband KREISTEIL
CVJM Eutingen und CDU Eutingen verhelfen 56 Kindern
zu einem glücklichen Weihnachtsfest
Waren es im letzten Jahr noch 25 Kartons,
über die sich die Helfer der Aktion „Weihnachten
im Schuhkarton“ gefreut haben,
so war die Begeisterung umso größer, als
dieses Jahr insgesamt 56 Kartons und eine
zusätzliche Geldspende in Höhe von 331
Euro zusammen kamen! Den zahlreichen
Spendern sei hiermit auf das Herzlichste
gedankt! Von ihrer ursprünglichen Spende
in Höhe von 593 Euro konnten der CVJM
Eutingen und die CDU Eutingen an ihrem
gemeinsamen Basteltag, am 12.11.2011, 25
Weihnachtskartons mit tollen Geschenken
füllen. Die restlichen 31 Kartons wurden
von fleißigen Eutinger Päckchenpackern
abgegeben. Herzlichen Dank für die vielen
schönen bunt beklebten Schuhkartons!
Die restliche Spende wurde direkt weitergeleitet
und ermöglicht es, dass die Kartons
in LKW geladen in die Empfängerländer
gelangen. Diese werden dieses Jahr
Bulgarien, Moldau, Rumänien, Serbien und
die Slowakei sein.
Die meisten dieser Länder zählen zu den
ärmsten Ländern der EU und Europas. Berichte
von der Verteilaktion im Jahr 2010
schildern die Not der Kinder. Viele von ihnen
leben mit zahlreichen Geschwistern in
einem kleinen Raum, in dem gerade einmal
ein Bett Platz findet. Bei minus 15 Grad
sind sie nur mit Jogginghose und Shirt bekleidet.
Da ist die Freude über Mützen,
Enzkreis/Pforzheim 12/2011 >>> Seite 12
Schals und Handschuhe natürlich besonders
groß. Auch wenn einige der Kinder
überhaupt nicht wissen, was ein Geschenk
ist und erst nach einiger Zeit realisieren,
dass die vielen tollen Sachen in dem Karton
ganz allein für sie sind. Denn irgendjemand
hat an das Kind gedacht und das ist
vielleicht das größte Geschenk, das man
Ein Vierteljahrhundert
Gleichstellungsarbeit
Bei einem Treffen mit der CDU-
Kreistagsfraktion sagte die Frauenund
Gleichstellungsbeauftragte des
Enzkreises, Martina Klöpfer, immer
noch würden 31 Prozent der Frauen in
der Wirtschaft bei gleicher Qualifikation
ein geringeres Entgelt erhalten
als Männer. Das bleibe bei ihrer Arbeit
genauso ein Thema wie das Bemühen,
Frauen zu bestärken, sich um
kommunale Mandate zu bewerben.
Die Seminarreihe „Mitmischen-Einmischen-Aufmischen“
werde auch
2012 fortgesetzt und sei schon weitgehend
ausgebucht. Das werte sie als
Beleg für den Willen der Frauen, die
Kommunalpolitik nicht den Männern
zu überlassen. Erfolge zu verbuchen
seien im Bemühen, mehr Frauen auch
in Führungsfunktionen der Kreisverwaltung
zu bringen: Mit der neuen
Leiterin des Sozial- und Versorgungsamtes
gibt es nun drei Amtschefinnen.
Zu ihrer Arbeit gehöre auch, so
Martina Klöpfer laut Pressemitteilung
der CDU-Kreistagsfraktion, die
den Kindern machen kann. Ein Päckchen
lindert nicht nur die Not und verbreitet
Freude sondern beinhaltet auch die Botschaft:
Ihr seid nicht vergessen!
Darum hoffen wir, dass wir im nächsten
Jahr noch mehr Kinder glücklich machen
können. Julia Weber, CDU Eutingen
Nicola Beck, CVJM Eutingen

Aus dem Kreisverband KREISTEIL
Ispringer CDU wählt neuen Vorstand
Die beiden Abgeordneten im Kreise des neuen Vorstands (v.l.): Rüdiger Wodarczyk, Alexander
Bethge, Folkert Morlock, Gerhard Augenstein, Dr. Klaus Kreutz, Gunther Krichbaum,
Marianne Engeser, Hans Sichermann, Martin Kärcher und Christian Freiherr von
Tettau. (Nicht auf dem Bild ist Brigitte Lohrey)
Ispringen. Für viele war und ist der CDU-Ortsverband Ispringen
untrennbar mit dem Namen Rudi Grimm verknüpft. Der langjährige
Vorsitzende und Gemeinderat prägte sowohl den Ortsverband
als auch die Gemeinde Ispringen nachhaltig. Entsprechend groß
waren die Trauer und der Schmerz, als Rudi Grimm im August dieses
Jahres einer schweren Erkrankung erlag.
Die politische Arbeit jedoch, die Rudi Grimm so sehr am Herzen
lag, muss weitergehen. Deshalb trafen sich die Ispringer CDUler
am 28. November im Schützenhaus zu einer Mitgliederversammlung
mit Vorstandswahlen. Als Gästen durften sie dabei die Pforzheimer
Landtagsabgeordnete Marianne Engeser und den Kreisvorsitzenden
Gunther Krichbaum begrüßen.
Gleich zu Beginn der Veranstaltung erinnerten Gemeinderat
Martin Kärcher und Gunther Krichbaum an den verstorbenen Rudi
Grimm und seine Verdienste. Die Anwesenden, darunter auch seine
Witwe Gudrun Grimm, gedachten seiner mit einer Schweige-
AKTUELLES + INFORMATIVES
www.cdu-pforzheim.de
minute. Im weiteren Verlauf standen zunächst
die Rechenschaftsberichte des Vorstandes,
der Kassenprüferbericht und die
Entlastung des Vorstandes auf der Tagesordnung.
Im Anschluss daran übernahm
Gunther Krichbaum die Leitung der Neuwahlen
des Vorstandes.
Zum neuen 1. Vorsitzenden wählte die
Versammlung Dr. Klaus Kreutz, der in Zukunft
von seinen jeweils wiedergewählten
Stellvertretern Hans Sichermann und Martin
Kärcher unterstütz wird. Ebenfalls in ihrem
Mandat bestätigt wurden Folkert Morlock
als Finanzreferent und Christian Freiherr
von Tettau als Schriftführer/Pressereferent.
Zu Beisitzern wurden Gerhard Augenstein,
Alexander Bethge, Brigitte Lohrey
und Rüdiger Wodarczyk gewählt. Kassenprüfer
sind fortan Dieter Krichbaum und
Günter Abel.
Anschließend berichteten Gunther Krichbaum
und Dr. Marianne Engeser über die
aktuelle politische Arbei in Berlin respektive
Stuttgart. Die beherrschenden Themen
waren dabei die Schuldenkrise in der Eurozone
und die Bildungspolitik. In der darauf
folgenden Diskussion standen die beiden
Abgeordneten den Mitgliedern Rede und Antwort. Abschließend
bedankte sich der neugewählte Vorsitzende Dr. Klaus Kreutz für
das ihm entgegengebrachte Vertrauen und umriss die Agenda seiner
Amtszeit. Er wolle gezielt auf junge Menschen zugehen, um sie
für die Mitarbeit in der CDU zu begeistern und zugleich die derzeitigen
Mitglieder verstärkt einbinden. Als erstes Projekt nannte er
die Ausrichtung einer Vernissage im kommenden Jahr. > Seite 13

Aus dem Kreisverband KREISTEIL
Enzkreis erwartet für 2012 volle Einhaltung der
Hilfsfristen im Rettungsdienst
Nach dem Ausbau der Notarztstandorte
Krankenhaus Siloah in Pforzheim zum 1.
Mai 2011 und Neuenbürg zum 1. August
2011 geht der Enzkreis davon aus, dass im
Landkreis spätestens für das Gesamtjahr
2012 die gesetzlichen Hilfsfristen bei Notfalleinsätzen
der Rettungsdienste eins zu
eins erfüllt werden können. Diese Erwartung
formuliert Erster Landesbeamter
Wolfgang Herz in der Antwort auf eine Anfrage
der CDU-Kreistagsfraktion Enzkreis.
Für die Fraktion hatte deren Vorsitzender
Günter Bächle (Mühlacker) wissen wollen,
wie für die einzelnen Kreisgemeinden die
Spanne zwischen Alarm und Eintreffen des
Notarztes vor Ort ist. Das Rettungsdienstgesetz
lasse in eine Alarmierungszeit von
maximal 15 Minuten zu.
In seiner Antwort schreibt Herz laut
Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion,
nach dem Rettungsdienstgesetz sei für
die Planung im bodengebundenen Rettungsdienst
bei der Notfallrettung die Zeit
vom Eingang der Notfallmeldung in der
Rettungsleitstelle bis zum Eintreffen der
Hilfe am Notfallort an Straßen maßgebend.
Die Hilfsfrist solle aus notfallmedizinischen
Gründen möglichst nicht mehr als
zehn, höchstens 15 Minuten betragen. Ergänzend
hierzu sei im Landesrettungsdienstplan
2000 festgelegt: „Die Vorgaben
zur Einhaltung der Hilfsfrist sind erfüllt,
wenn sie in 95 Prozent aller Einsätze im
Zeitraum eines Jahres im gesamten Rettungsdienstbereich
eingehalten wird.“
Bundesweiter
Vorlesetag
Am diesjährigen bundesweiten Vorlesetag
besuchte Gunther Krichbaum die
Südstadtschule in Pforzheim und las den
Schülerinnen und Schülern der Klasse 2a
aus dem Räuber Hotzenplotz vor.
Ganz offensichtlich sehr zur Freude der
Kleinen, denn die wollten ihn gar nicht
mehr weglassen.
Zuvor hatte sich der Bundestagsabgeordnete
in einem Gespräch mit Rektor
Herbert Gaßler und Konrektorin Stefanie
Willgeroth über die aktuelle Situation der
Schule informiert, an der derzeit auch 53
irakischstämmige Kinder unterrichtet
werden.
Enzkreis/Pforzheim 12/2011 >>> Seite 14
Der Landesausschuss für den Rettungsdienst
habe zudem im Juli 1999 beschlossen,
dass es in Baden-Württemberg zwei
Hilfsfristen gibt, einmal eine für den Rettungswagen
(RTW) und eine für das Notarzteinsatzfahrzeug
(NEF), die beide einzuhalten
seien.
Anhand der Hilfsfrist wird ermittelt, ob
die Rettungsdienstplanung die gesetzlichen
Anforderungen einhält. Hieraus
folgt, so die Kreisverwaltung weiter, dass
zum Beispiel der einzelne Bürger in einer
konkreten Notfallsituation kein Recht für
sich ableiten könne, persönlich innerhalb
von 15 Minuten rettungsdienstliche Hilfe
zu erhalten. Herz: „Geschweige denn, dass
ein Notarzt an Ort und Stelle sein muss.“
Vielmehr habe die Gemeinschaft der Bürger
eines Bereichs das Recht zu erwarten,
den Rettungsdienst so zu planen, dass bei
allen Einsätzen eines Jahres in nicht mehr
als fünf Prozent aller Einsätze eine Wartezeit
für den RTW und das NEF auftritt, die
mehr als 15 Minuten beträgt.
Der Gesetzgeber nehme dabei laut Herz
billigend in Kauf, dass jeder 20. Bürger länger
als 15 Minuten auf Hilfe warten muss
und die Hilfsfrist temporär oder lokal
grundsätzlich planerisch nicht erfüllt werden
kann. Für den Rettungsdienstbereich
Pforzheim-Enzkreis, besonders für den
Enzkreis bedeute das, dass es Bereiche
gibt, in denen die Hilfsfrist für den NEF zumindest
zeitweise nicht eingehalten werden
kann. Nach dem Gesetz müsse der
Rettungsdienst so geplant werden, dass er
eine bedarfsgerechte und wirtschaftliche
Versorgung der Bevölkerung gewährleistet.
Das Land verfolgt nach Angaben der
Kreisverwaltung die Zehn-Minuten-Begrenzung
in den Ausführungsbestimmungen
und Planungen zum Rettungsdienstgesetz
übrigens nicht weiter. Herz: „Alleiniger
Maßstab sind 15 Minuten in 95 Prozent
der Einsätze. Tatsächlich beträgt die
Hilfsfrist in unserem Rettungsdienstbereich
in mehr als 50 Prozent aller Fälle weniger
als zehn Minuten.“
Die Hilfsfristen haben sich in den vergangenen
Jahren für den Bereich Pforzheim-
Enzkreis dank des Einsatzes aller Beteiligten
positiv entwickelt, so Herz weiter.
Die Werte für 2011 bisher: Rettungswagen
94,85 Prozent und Notarzteinsatzfahrzeug
94,59 Prozent. Eine volle Umsetzung
der gesetzlichen Vorgaben sei für 2012 zu
erwarten.
Daten pro Kommune gibt es aber nicht.
Das zuständige Ministerium fordere und
erhalte grundsätzlich nur bereichsbezogene
Angaben zur Einhaltung der Hilfsfristen,
so Herz. CDU-Fraktionsvorsitzender
Bächle zeigte sich erstaunt über diese Aussage:
Das Sozialministerium habe Anfang
2011 konkrete Gemeindezahlen für den
Kreis Ludwigsburg veröffentlicht, weil ein
SPD-Landtagsabgeordneter sich nicht
habe mit pauschalen Aussagen abspeisen
lassen. Die Folge sei gewesen, dass lokale
Engpässe besser zu erkennen gewesen seien.

Aus dem Kreisverband KREISTEIL
JU praktiziert
gelebte Integration
Seit Ende 2009 sind in unserer Stadt über 1.500 irakische Staatsbürger
zugezogen. Derzeit stellen sie die drittgrößte Ethnie in
Pforzheim. Dieser Sachverhalt hat uns als Jugendorganisation
selbstverständlich neugierig gemacht. Je mehr wir erfuhren desto
neugieriger wurden wir. Aus diesem Grund entschlossen wir uns
im Frühjahr 2011 dazu, den direkten Kontakt mit unseren neuen
Mitbürgern zu suchen.
Alles begann mit Sport
Um unser erstes Projekt auf die Beine zu stellen, wendeten wir
uns an die Rektorin der Inselgrundschule Maria Dittmann, die mit
ihren Kolleginnen und Kollegen in Sachen Integration an vorderster
Front kämpft. Unser Vorschlag war es, eine Sport AG für irakisch
stämmige Grundschüler einzurichten, in der basierend auf
Spaß und Spiel beide Kulturen aufeinandertreffen konnten. Die
Kinder haben die AG von Anfang an angenommen und sind, solange
es das Wetter zuließ, bis heute zahlreich motiviert und begeistert
zur Sport AG erschienen. An der Tagesordnung standen Ballspiele
jeglicher Art, wobei Fußball zu den Favoriten der sportlichen
Kinder zählte. Auch für die Mitglieder der JU war dieses Projekt
eine Bereicherung, indem sie den Umgang mit Kindern auf
eine spielerische Art und Weise üben durften.
Peter Olszewski (Leiter der Sport AG): „Unser Ziel war es, die Bemühungen
Frau Dittmanns und ihrer Kolleginnen und Kollegen zu
unterstützen. Das letzte halbe Jahr war für alle Teilnehmer der
Sport AG eine Zeit, die wir lange nicht vergessen werden. Zudem
möchte ich mich nochmal bei allen Unterstützern, die dieses Projekt
überhaupt möglich gemacht haben, herzlichst bedanken.“
Auch unser zweites Projekt war ein voller Erfolg!
Patenschaftsprogramm für irakische Jugendliche
Die Junge Union Pforzheim und die Schüler Union Enzkreis/
Pforzheim haben neben der wöchentlichen Sport AG ein gemeinsames
Patenschaftsprogramm mit jesidischen Schülern der Carlo-
Schmid-Schule aufgebaut. Regelmäßige Treffen ermöglichten
nicht nur den irakischen Jugendlichen Einblicke in die deutsche
Kultur, sondern boten auch uns die Chance einiges über deren Alltag
und Leben in ihrer neuen sowie alten Heimat zu lernen.
Aufgrund der positiven Resonanz lag es uns besonders am Herzen,
den interkulturellen Austausch weiterhin zu fördern und gerade
in den Sommerferien gemeinsame Ausflüge zu unternehmen.
Bei einer Wanderung auf den Wallberg hatten die irakischen
Schüler die Möglichkeit, mehr über die Geschichte Pforzheims,
insbesondere über die Geschehnisse während des Zweiten Welt-
Der Kreisschatzmeister Wolfgang Schick
bietet Sprechstunden an:
Unser Kreisschatzmeister Wolfgang Schick bietet unseren
Verbänden, Vereinigungen und Arbeitskreisen eine Erleichertung
bei der Abgabe und Durchsicht der Finanzunterlagen
zum Jahresende an. Diese können während den nachfolgenden
Zeiten beim Schatzmeister in der CDU-Kreisgeschäftsstelle,
Westliche 104, 75172 Pforzheim, direkt abgegeben
werden:
Samstag, 14. Januar 2012, von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Dienstag, 17. Januar 2012, von 16.30 Uhr bis 19.30 Uhr
Samstag, 28. Januar, von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr
krieges, zu erfahren. Sie zeigten großes Interesse für die Vergangenheit
Deutschlands, was ein Zeichen dafür ist, dass die jungen
Jesiden auf dem richtigen Weg hin zu einer gelungenen Integration
sind.
Jedoch stehen bei unserem Patenschaftsprojekt nicht ausschließlich
geschichtliche sowie kulturelle Aspekte im Vordergrund,
sondern auch gemeinsame Freizeitaktivitäten, bei denen
Spaß und Vergnügen nicht zu kurz kommen. So hat beispielsweise
das gemeinsame Tretbootfahren auf der Enz allen sehr viel Freude
bereitet. Auch bei einem erfrischenden Eis im Sommer bei hohen
Temperaturen oder einem Besuch auf der alljährigen „Pforzemer
Mess“ wurde es nie langweilig. In lockerer Atmosphäre konnte
man sich außerdem näher kennenlernen und Ideen für zukünftige
Treffen sammeln
Hagen Weiss (JU Stadtverbandsvorsitzender): „Damit es nicht,
wie so oft in der Pforzheimer Sozialpolitik, nur bei Sonntagsreden
bleibt, haben wir uns entschieden, aus Worten Taten zu machen.
Wir hoffen, dass wir mit unserem ehrenamtlichen Engagement
weitere Menschen inspirieren konnten. Zudem möchte ich mich
bei allen bedanken, die unsere Projekte mit ihrem Engagement unterstützt
haben“
Fakten und Hintergründe dürfen auch nicht fehlen.
Um für weitere Integrationsprojekte Anregungen und Hintergrundwissen
zu erlangen, lud der Pforzheimer JU-Stadtverband
Anfang Juli die Integrationsbeauftragte der Stadt Pforzheim, Anita
Gondek, zu sich ein. Selbst dabei leistete die Junge Union als politische
Jugendorganisation Pionierarbeit, denn keine andere politische
Jugendorganisation hatte zuvor das Gespräch mit der Integrationsbeauftragen
gesucht.
Dank Frau Gondek erhielten die Zuhörer einen guten Überblick
über die Bemühungen in Sachen Integrationsarbeit von Bund, Ländern
und Kommunen.
Abschließend bleibt zu sagen, dass wir uns als Junge Union Pforzheim
weiterhin mit dem Thema Integration auseinandersetzen
werden und unsere irakischen Mitbürger bestmöglich auf ihrem
Weg begleiten wollen. > Seite 15

IMPRESSUM
Herausgeber:
CDU-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim
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CDU intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Enzkreis/Pforzheim.
Es erscheint monatlich für alle Mitglieder.
WAS
WANN
WO …
Montag, 19.12.2011, 19.00 Uhr
JU und EAK: Flucht und Migration, Vortrag mit anschl.
Diskussion, Hochschule Pforzheim, Raum W4.2.02
Sonntag, 29.01.2012, 11.00 Uhr
Neujahrsempfang, CDU Enzkreis/Pforzheim mit Sabine
Wiedemann, Leiterin Konzernsicherheit der Daimler AG,
zum Thema: Wirtschaftsspionage
REDAKTIONS
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für die Januarausgabe:
Samstag, 31. Dezember 2011
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Aufmerksamkeit in
kleinen Dingen. Wilhelm Busch
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