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Die Bundeswehr im Strukturwandel
Ludwig Jacob, Hamburg
Braucht die Bundeswehr eine neue Struktur? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit
in zunehmendem Maße seit Auflösung des Warschauer Paktes und der Sowjetunion im
Jahre 1991. Obwohl die Regierung bereits 1994 festgestellt hat, daß „die grundlegend
geänderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen und die gewachsene Verantwortung
Deutschlands ... Auswirkungen auf die Rolle, den Auftrag, die Struktur und
Ausrüstung der Bundeswehr haben" 1 , sind bisher von regierungsamtlicher Seite keine
überzeugenden Antworten erfolgt; vielmehr gilt bis jetzt das Motto: An Bewährtem
festhalten — keine Experimente; Anpassungen ja, aber keine durchgreifenden Reformen
und vor allem: keine Diskussionen.
Bei allen unseren wichtigen Verbündeten finden weitgehende Militärreformen statt, die
auch auf die Bundeswehr ausstrahlen werden. Daher ist eine Diskussion über Fragen,
wie die zukünftige Bundeswehr aussehen soll, welche Elemente es zu bewahren gilt und
welche Neuerungen erforderlich sind, heute dringend erforderlich.
I. Die veränderte politische Lage
Der mit Ende des Zweiten Weltkrieges entstandene Ost-West-Gegensatz war über Jahrzehnte
der bestimmende Faktor der weltpolitischen Lage. Herausforderung und Bedrohung
des Westens durch eine auf Überlegenheit und Offensivfähigkeit angelegte Rüstung
und Strategie des Warschauer Paktes bildeten die entscheidende legitimatorische
Grundlage für die Gründung der Bundeswehr, ihre Integration in das westliche Bündnis
sowie für ihren Umfang, ihre Struktur und die Wehrform der Allgemeinen Wehrpflicht.
Seit nunmehr fast 10 Jahren nach dem zeithistorischen Umbruch in Europa, befinden
wir uns noch mitten in einem tiefgreifenden Wandel mit globalen Auswirkungen. Die zu
Beginn der 90er Jahren im Zusammenhang mit der Auflösung des Sowjet-Imperiums in
Europa geführten Kriege sind gegenwärtig zwar abgeklungen, die Arbeit an einer friedenspolitischen
Ordnung in Europa wird jedoch noch lange andauern. Dies gilt sowohl
für die Herausbildung stabiler demokratischer Strukturen und einer sicheren ökonomischen
Basis in den mittel- und osteuropäischen Staaten und den Nachfolge-Staaten der
Sowjetunion, wie auch für die Einbeziehung aller dieser Staaten in eine übergreifende
S icherheitsstruktur.
Für das Bild des „neuen" Europa gibt es keinen politischen oder sicherheitspolitischen
„Masterplan", nach dem Entwicklungen planvoll gestaltet und aufeinander abgestimmt
werden könnten. Fortschreibung, Ausformung und Abgrenzung der Aufgabenstellungen
der bestehenden Bündnisse und Organisationen wie NATO, EU/WEU, OSZE und der
1 Vgl. Konzeptionelle Leitlinie zur Weiterentwicklung der Bundeswehr, 12. Juli 1994, BMVg, Ziff. 1.
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