Ausgabe 01/2010 - CDU-Kyffhäuserkreis

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04 c d u k y f f h ä u s e r k r e I s – Politik mit den menschen für die menschen das tagungspräsidium des Kreisparteitages gastrede der ministerpräsidentin christine lieberknecht. maik göllert bei der Vorstellung zur Wahl als Vorsitzender. der neugewählte Vorstand. die Wirtschaftskrise, so lieberknecht habe erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche leben. immerhin hätten bereits 70 Prozent Zweifel an der richtigkeit des gesellschaftssystems. die 20 Prozent die sogar das system ändern wolle schrieb sie weitgehend den linken zu. Auf die letzten Wahlen eingehend sagte sie, wir müssen den denkzettel nutzen, den wir erhalten haben. es müsse eine balance zwischen bewährtem und neuem gefunden werden. sie betonte aber auch, man könne das land nicht den linken überlassen. Probleme im hinblick auf Kindertagesstätten, stichwahl und auch schulsystemen (gemeinschaftsschule), riss sie nur kurz an, ohne ausführlich darauf einzugehen. man merkte allerdings auch, dass die Probleme hinsichtlich heldrungen / oldisleben bereits bei ihr angekommen ist. sie sagte, strukturdebatten im schulwesen helfen keinem Kind. sie verteidigte aber auch das Zustandekommen der großen Koalition, mit dem spruch von bernhard Vogel, erst das land, dann die Partei und dann die Person. sie sprach aber auch christoph matschie (sPd) ihre hochachtung aus, wie der den genossen die große Koalition schmackhaft gemacht hatte. Aber auch zu regionalen strukturfragen nahm sie stellung. Auf die geschichte des Kyffhäuserkreises eingehend sagte sie, sie kauen ja immer noch an den ereignissen von 1993, als die Altkreise Artern und sondershausen sich vereinigten. sie sagte, es solle keine größeren Kreise mehr geben, das würde zuviel Kraft kosten. heimat muss mit identität verbunden werden. so ein Kreis müsse in seiner größe für die Kreistagsmitglieder überschaubar sein. es könne nicht sein, dass man im Weimarer land bereits drei verschieden Zeitungsausgaben lesen müsse, um sich über den Kreis zu informieren. mit den Wahlen des neuen Kreisvorstandes sowie zum landparteitag und landesauschuss der cdu thüringen wurden wichtige Personalentscheidungen für die kommenden beiden Jahre gefällt. Zum neuen Kreisvorsitzenden wurde der fraktions-vorsitzender der cdu im Kreistag, maik göllert, mit einem großen Vertrauensbonus gewählt. Von den 103 abgegebenen stimmen erhielt maik göllert 83 Ja-stimmen und 19 nein- stimmen, bei einer stimmenthaltung. mit den runden 81 Prozenten erzielte göllert ein sehr gutes ergebnis. für maik göllert kommt es darauf an, Politik nahe am menschen zu machen, so göllert nach seiner Wahl. Wichtig sei es für die cdu, sich weiter zu verjüngen. der erste schritt dazu ist nunmehr mit er Wahl vollzogen, so der neue Vorsitzende. Allerdings soll nicht alles neu gemacht werden. bisher bewährtes soll fortgesetzt werden. Wichtig sei es, die basis wieder in die sachpolitik mit einzubeziehen. stellvertretende Vorsitzende wurde mariechristin ringel mit 77 Ja-stimmen und 21 nein- stimmen bei fünf stimmenthaltungen. schatzmeister wurde tobias nordhausen mit 90 Ja-stimmen, acht nein- stimmen bei zwei stimmenthaltungen. in den Kreisvorstand der cdu wurden zudem als beisitzer gewählt: Johannes selle, Jens Krautwurst, Joachim Kreyer, dagmar dittmer, silvana schäffer, henry hunger, Jörg steinmetz, ruth specht, bettina beckel, glenn dedecke rechnungsprüfer wurden: frank Kunze, rainer schild und sören schobeß. Als delegierte für den landesparteitag gewählt: gudrun holbe, Jens Krautwurst, Johannes selle, maik göllert, Peter hengstermann und Karla Kreyer. in den landesausschuss gewählt wurden: gudrun holbe, Jens Krautwurst, Joachim Kreyer und maik göllert. Interessant hierbei einiges zur Statistik: Vom 1. April 2008 bis 31. dezember 2009 wurden 36 neuaufnahmen in ortsverbänden der cdu Kyffhäuserkreis verzeichnet. dem gegenüber stehen in genanntem Zeitraum 23 Austritte, darunter 15 sterbefälle. Zu beginn des Jahres 2008 waren 488 mitglieder in der cdu Kyffhäuserkreis, zum Ausklang des Jahres 2009 501 mitglieder. damit haben wir die 500-mitgliedsmarke, die seit längerem erstrebtes Ziel war. das durchschnittalter betrug per 13.03.2010 bei den frauen 58,4 Jahre, bei den männern 56,5 Jahre und gesamt 57,2 Jahre. Jüngstes mitglied ist franz grömmer, hauteroda (17 Jahre) und ältestes mitglied Johanna heyne, göllingen (98 Jahre).
c d u k y f f h ä u s e r k r e I s – Politik mit den menschen für die menschen 05 aktuelles aus der BundespolItIk hartz IV braucht neuen schwerpunkt es darf die nunmehrerforderliche, transparente Aufstellung der zur berechnung der regelsätze zu berücksichtigtensachverhalte nicht zur verdeckten Kürzung genutzt werden. unter den zahlreichen, aktuellen und auch wichtigen themen nimmt die neubestimmung der regelsätze von hart iV für mich den wichtigsten Platz ein. dieses thema betrifft einen viel zu großen Anteil der bevölkerung und da dürfen keine Zweifel aufkommen. damit durch die wichtigen Argumentationen zu details nicht die übersicht verloren geht, möchte ich einfach feststellen: es darf die nunmehr erforderliche, transparente Aufstellung der zur berechnung der regelsätze zu berücksichtigten sachverhalte nicht zur verdeckten Kürzung genutzt werden. bei der beschreibung des für Kinder notwendigen bedarfes ist darauf zu achten, dass chancen nicht durch mangelnde unterstützung verloren gehen. gute bildung bedeutet gute chancen auf dem Arbeitsmarkt bei gutem einkommen. so werden haushalte menschenwürdig von sozialausgaben entlastet. Kino, freizeitbad, theater, Konzert,…einer der wichtigsten bereiche kulturellen Austausches bleibt die Arbeitswelt. und deshalb werden wir für die überwiegende mehrzahl der hilfeempfänger möglichkeiten auch dieser teilhabe schaffen müssen. neben effektiven bedingungen für eine gute wirtschaftliche entwicklung werden neue denkansätze erlaubt sein müssen. dazu zählt eine dauerhafte unterstützung des Arbeitsamtes bei sinnvollen einsätzen, etwa im denkmalschutz oder zur entlastung der Kommune. so können aus Ausgaben sogar einsparungen werden. ich bin dankbar, dass sich die geschäftsführung der regionaldirektion sachsen-Anhalt-thüringen der bundesagentur für Arbeit im gespräch am 24.02.2010 für einen solchen diskussionsprozess zugänglich zeigte. hier sollten nach meiner Auffassung die schwerpunkte in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung liegen. die diskussion mit der Agentur für Arbeit werde ich ebenso wie mit Kollegen und landes- und bundesregierung auf allen ebenen fortsetzen. Johannes selle mitglied des deutschen bundestages mdB selle besucht diakonie in ebeleben der cdu-bundestagsabgeordnete Johannes selle besuchte am 9. märz 2010 das Karlmarien-haus, die Wohn- und Arbeitsstätte für menschen mit einer geistigen behinderung der novalis diakoniegesellschaft gmbh, in ebeleben. der geschäftsführer Andreas Kunz erläuterte die struktur der novalis diakonieeinrichtungen. diese betätigen sich vielfach im Kyffhäuserkreis in Kindertagesstätten, in stationärer und ambulanter Pflege sowie auch der Arbeit mit geistig behinderten menschen. selbstverständlich kamen dabei auch themen des demografischen Wandels zur sprache, von denen der Kyffhäuserkreis überdurchschnittlich betroffen ist. im Pflegebereich verwies herr Kunz unter anderem auf gute noten in der Pflegetransparenz, an deren ständigen Verbesserung gearbeitet wird. herr selle würdigte die engagierte Arbeit der diakoniegesellschaft. einige Probleme, die auch der diakoniegesellschaft zu schaffen machen, schienen ihm lösbar. „Wir werden versuchen, der bürokratie einen impuls zu geben.“ so selle. die leiterin des Karl-marienhaus frau carlstedt zeigte anschließend das Anwesen, bestehend aus Wohnhäusern, Arbeits- und förderbereichen. die 74 bewohner sind in zwei Wohnhäusern im Karl-marienhaus untergebracht. soweit möglich werden menschen mit geistiger behinderung auch in eigenen Wohnungen betreut, dies sind zurzeit 10 Personen. Johannes selle und herr Kunz während des besuches im Karlmarienhaus in ebeleben.
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