Ausgabe 01/2010 - CDU-Kyffhäuserkreis
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c d u k y f f h ä u s e r k r e I s – Politik mit den menschen für die menschen 05<br />
aktuelles aus der BundespolItIk<br />
hartz IV braucht neuen<br />
schwerpunkt<br />
es darf die nunmehrerforderliche,<br />
transparente<br />
Aufstellung der zur<br />
berechnung der regelsätze<br />
zu berücksichtigtensachverhalte<br />
nicht zur<br />
verdeckten Kürzung<br />
genutzt werden.<br />
unter den zahlreichen,<br />
aktuellen und auch wichtigen themen<br />
nimmt die neubestimmung der regelsätze<br />
von hart iV für mich den wichtigsten Platz<br />
ein. dieses thema betrifft einen viel zu großen<br />
Anteil der bevölkerung und da dürfen<br />
keine Zweifel aufkommen.<br />
damit durch die wichtigen Argumentationen<br />
zu details nicht die übersicht verloren geht,<br />
möchte ich einfach feststellen: es darf die<br />
nunmehr erforderliche, transparente Aufstellung<br />
der zur berechnung der regelsätze zu<br />
berücksichtigten sachverhalte nicht zur verdeckten<br />
Kürzung genutzt werden.<br />
bei der beschreibung des für Kinder notwendigen<br />
bedarfes ist darauf zu achten, dass<br />
chancen nicht durch mangelnde unterstützung<br />
verloren gehen. gute bildung bedeutet<br />
gute chancen auf dem Arbeitsmarkt bei gutem<br />
einkommen. so werden haushalte menschenwürdig<br />
von sozialausgaben entlastet.<br />
Kino, freizeitbad, theater, Konzert,…einer<br />
der wichtigsten bereiche kulturellen Austausches<br />
bleibt die Arbeitswelt. und deshalb<br />
werden wir für die überwiegende mehrzahl<br />
der hilfeempfänger möglichkeiten auch<br />
dieser teilhabe schaffen müssen. neben<br />
effektiven bedingungen für eine gute wirtschaftliche<br />
entwicklung werden neue denkansätze<br />
erlaubt sein müssen. dazu zählt eine<br />
dauerhafte unterstützung des Arbeitsamtes<br />
bei sinnvollen einsätzen, etwa im denkmalschutz<br />
oder zur entlastung der Kommune. so<br />
können aus <strong>Ausgabe</strong>n sogar einsparungen<br />
werden. ich bin dankbar, dass sich die geschäftsführung<br />
der regionaldirektion sachsen-Anhalt-thüringen<br />
der bundesagentur für<br />
Arbeit im gespräch am 24.02.2<strong>01</strong>0 für einen<br />
solchen diskussionsprozess zugänglich zeigte.<br />
hier sollten nach meiner Auffassung die<br />
schwerpunkte in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung<br />
liegen. die diskussion mit der<br />
Agentur für Arbeit werde ich ebenso wie mit<br />
Kollegen und landes- und bundesregierung<br />
auf allen ebenen fortsetzen.<br />
Johannes selle<br />
mitglied des deutschen bundestages<br />
mdB selle besucht diakonie in<br />
ebeleben<br />
der cdu-bundestagsabgeordnete Johannes<br />
selle besuchte am 9. märz 2<strong>01</strong>0 das Karlmarien-haus,<br />
die Wohn- und Arbeitsstätte für<br />
menschen mit einer geistigen behinderung<br />
der novalis diakoniegesellschaft gmbh, in<br />
ebeleben. der geschäftsführer Andreas Kunz<br />
erläuterte die struktur der novalis diakonieeinrichtungen.<br />
diese betätigen sich vielfach im<br />
<strong>Kyffhäuserkreis</strong> in Kindertagesstätten, in stationärer<br />
und ambulanter Pflege sowie auch der<br />
Arbeit mit geistig behinderten menschen.<br />
selbstverständlich kamen dabei auch themen<br />
des demografischen Wandels zur sprache,<br />
von denen der <strong>Kyffhäuserkreis</strong> überdurchschnittlich<br />
betroffen ist. im Pflegebereich verwies<br />
herr Kunz unter anderem auf gute noten<br />
in der Pflegetransparenz, an deren ständigen<br />
Verbesserung gearbeitet wird.<br />
herr selle würdigte die engagierte Arbeit der<br />
diakoniegesellschaft. einige Probleme, die<br />
auch der diakoniegesellschaft zu schaffen<br />
machen, schienen ihm lösbar. „Wir werden<br />
versuchen, der bürokratie einen impuls zu geben.“<br />
so selle. die leiterin des Karl-marienhaus<br />
frau carlstedt zeigte anschließend das<br />
Anwesen, bestehend aus Wohnhäusern, Arbeits-<br />
und förderbereichen. die 74 bewohner<br />
sind in zwei Wohnhäusern im Karl-marienhaus<br />
untergebracht. soweit möglich werden<br />
menschen mit geistiger behinderung auch in<br />
eigenen Wohnungen betreut, dies sind zurzeit<br />
10 Personen.<br />
Johannes selle und herr Kunz<br />
während des besuches im Karlmarienhaus<br />
in ebeleben.