Ausschuss für Technik und Umwelt - Stadt Filderstadt

Ergebnisprotokoll
über die öffentliche Sitzung
Ausschuss für Technik und Umwelt am 05. November 2012
Beginn der Sitzung : 18:00 Uhr
Ende der Sitzung : 22:25 Uhr
öffentliche Sitzung
TOP 1 Bekanntgaben
Der Vorsitzende
weist darauf hin, dass nachstehend aufgeführter, in der nichtöffentlichen Sitzung
des Ausschuss für Technik und Umwelt am 10. September 2012 gefasste
Beschluss im Sitzungssaal ausgehängt und somit gemäß den Anforderungen der
Gemeindeordnung bekannt gemacht ist.
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
"Lebensmitteleinzelhandelsflächen" in Filderstadt-Harthausen
Beschluss:
1. Den Eckpunkten des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen
Bebauungsplan „Lebensmitteleinzelhandelsflächen“ in Filderstadt-Harthausen
wird zugestimmt.
2. Der Bewilligung der zum Abschluss des Durchführungsvertrags erforderlichen
üpl./apl. Verpflichtungsermächtigung in Höhe von ca. 48.000 € für das Jahr
2012 wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Umschichtung innerhalb des
Finanzhaushalts (näheres siehe Anlage).
3. Der Bereitstellung der üpl./apl. Mittel in Höhe von 48.000 € im Haushaltsjahr
2013 wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Umschichtung innerhalb des
Finanzhaushalts (näheres siehe Anlage).
Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit gefasst.