Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss - Stadt Filderstadt
Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss - Stadt Filderstadt
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Vertreten wurden:<br />
Gabriele Dönig-Poppensieker<br />
wurde vertreten durch Koch, Andreas<br />
<strong>Stadt</strong>rat Stefan Hermann<br />
wurde vertreten durch Kurfess, Rolf<br />
<strong>Stadt</strong>rätin Karin Selje<br />
wurde vertreten durch Weinmann, Alfred<br />
Für die Verwaltung:<br />
Oberbürgermeisterin<br />
Erster Bürgermeister<br />
Andreas Koch Erster Bürgermeister A V<br />
Katrin Bogenschütz-Langanki A V<br />
Georg Braunmüller A V<br />
Katharina Fleck A V<br />
Ursula Helm A V<br />
Stefan Hörz A V<br />
Karin Kesper-Kirsch A V<br />
Kerstin Pichler A V<br />
Jens Theobaldt A V<br />
Constanze Traub Schriftführerin A V<br />
Claudia Vöhl A V<br />
Rudolf Zultner A V<br />
V J<br />
V J<br />
V J
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung <strong>und</strong> stellt fest, dass die Einladung form-<br />
<strong>und</strong> fristgerecht ergangen ist. Die Beschlussfähigkeit des Gremiums ist<br />
gegeben. Es liegen keine Einwände gegen die Tagesordnung vor.<br />
Es erfolgt der Eintritt in die Tagesordnung:<br />
Öffentliche Sitzung<br />
1. Bekanntgaben<br />
2. Einrichtung eines bilingualen Zuges an der Realschule<br />
Bildungszentrum Seefälle Bonlanden zum Schuljahr 2013/2014<br />
Vorlagen-Nummer: 0327/2012<br />
3. Bericht Kindergartenfachberatung<br />
Vorlagen-Nummer: 0134/2012<br />
4. Qualitätsoffensive für die Betreuungsgruppen der Verlässlichen<br />
Gr<strong>und</strong>schule/Flexiblen Nachmittagsbetreuung<br />
- Qualifizierungskonzept für Kräfte ohne pädagogische<br />
Ausbildung, Verfügungszeiten für die Zweitkräfte, Einsatz von<br />
Springkräften/zusätzliche Springkraftstelle<br />
Vorlagen-Nummer: 0290/2012<br />
5. Umnutzung FBS-Räume Stetter Weg 30 in U3-Betreuungsräume<br />
- Gr<strong>und</strong>satzbeschluss <strong>und</strong> Baubeschluss<br />
Vorlagen-Nummer: 0034/2012<br />
6. Analyse des Migrationshintergr<strong>und</strong>es<br />
der Bevölkerung der <strong>Stadt</strong> <strong>Filderstadt</strong><br />
- Präsentation der Ergebnisse<br />
Vorlagen-Nummer: 0322/2012<br />
7. <strong>Finanz</strong>zwischenbericht zum 30.09.2012<br />
Vorlagen-Nummer: 0241/2012<br />
8. Verschiedenes
Ergebnisprotokoll<br />
über die öffentliche Sitzung<br />
<strong>Finanz</strong>-, <strong>Kultur</strong>- <strong>und</strong> <strong>Sozialausschuss</strong> am 12. November 2012<br />
Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr<br />
Ende der Sitzung : 20:05 Uhr<br />
öffentliche Sitzung<br />
TOP 1 Bekanntgaben<br />
Aus der nichtöffentlichen Sitzung des <strong>Finanz</strong>-, <strong>Kultur</strong>- <strong>und</strong> <strong>Sozialausschuss</strong>es am<br />
17. September 2012 sind keine Beschlüsse bekannt zu geben.
Ergebnisprotokoll<br />
über die öffentliche Sitzung<br />
<strong>Finanz</strong>-, <strong>Kultur</strong>- <strong>und</strong> <strong>Sozialausschuss</strong> am 12. November 2012<br />
Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr<br />
Ende der Sitzung : 20:05 Uhr<br />
öffentliche Sitzung<br />
TOP 2 Einrichtung eines bilingualen Zuges an der Realschule<br />
Bildungszentrum Seefälle Bonlanden zum Schuljahr 2013/2014<br />
Vorlagen-Nr. 0327/2012<br />
Der FKSA fasst folgenden<br />
Beschluss:<br />
Die Einrichtung eines bilingualen Zuges an der Realschule Bildungszentrum<br />
Seefälle Bonlanden zum Schuljahr 2013/2014 wird befürwortet, sofern hierdurch<br />
kein zusätzlicher Zug gebildet wird <strong>und</strong> kein zusätzlicher Raumbedarf entsteht.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Ja-Stimmen: 12<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Enthaltungen: 0<br />
Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird einstimmig gefasst.
Ergebnisprotokoll<br />
über die öffentliche Sitzung<br />
<strong>Finanz</strong>-, <strong>Kultur</strong>- <strong>und</strong> <strong>Sozialausschuss</strong> am 12. November 2012<br />
Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr<br />
Ende der Sitzung : 20:05 Uhr<br />
öffentliche Sitzung<br />
TOP 3 Bericht Kindergartenfachberatung<br />
Vorlagen-Nr. 0134/2012<br />
Der Bericht der Kindergartenfachberatung 2012 wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnisprotokoll<br />
über die öffentliche Sitzung<br />
<strong>Finanz</strong>-, <strong>Kultur</strong>- <strong>und</strong> <strong>Sozialausschuss</strong> am 12. November 2012<br />
Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr<br />
Ende der Sitzung : 20:05 Uhr<br />
öffentliche Sitzung<br />
TOP 4 Qualitätsoffensive für die Betreuungsgruppen der Verlässlichen<br />
Gr<strong>und</strong>schule/Flexiblen Nachmittagsbetreuung<br />
- Qualifizierungskonzept für Kräfte ohne pädagogische<br />
Ausbildung, Verfügungszeiten für die Zweitkräfte, Einsatz von<br />
Springkräften/zusätzliche Springkraftstelle<br />
Vorlagen-Nr. 0290/2012<br />
Der FKSA fasst folgenden<br />
Beschluss:<br />
3. Den oben dargestellten Maßnahmen (Ziffer 1 <strong>und</strong> 2) <strong>und</strong> der Qualifizierung von<br />
Betreuungskräften ohne pädagogische Ausbildung in der Verlässlichen<br />
Gr<strong>und</strong>schule/ Flexiblen Nachmittagsbetreuung wird zugestimmt.<br />
4. Den überplanmäßigen Ausgaben von jährlich ca. 41.500 Euro wird zugestimmt.<br />
Im Jahr 2013 erfolgt die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben über die<br />
Budgetreserve.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Ja-Stimmen: 12<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Enthaltungen: 0<br />
Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird einstimmig gefasst.
Ergebnisprotokoll<br />
über die öffentliche Sitzung<br />
<strong>Finanz</strong>-, <strong>Kultur</strong>- <strong>und</strong> <strong>Sozialausschuss</strong> am 12. November 2012<br />
Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr<br />
Ende der Sitzung : 20:05 Uhr<br />
öffentliche Sitzung<br />
TOP 5 Umnutzung FBS-Räume Stetter Weg 30 in U3-Betreuungsräume<br />
- Gr<strong>und</strong>satzbeschluss <strong>und</strong> Baubeschluss<br />
Vorlagen-Nr. 0034/2012<br />
Der FKSA fasst folgenden<br />
Beschluss:<br />
1. Für die Umnutzung des bestehenden Raumes der Familienbildungsstätte in<br />
Betreuungsbereiche für Kinder unter 3 Jahren einschl. Umgestaltung der<br />
Außenanlagen wird der Gr<strong>und</strong>satz- <strong>und</strong> Baubeschluss gefasst.<br />
2. Der beigefügten Entwurfsplanung wird zugestimmt.<br />
3. Der Kostenberechnung nach DIN 276 für die Umnutzung, die mit der<br />
Gesamtsumme von 140.000,00 €/brutto schließt wird zugestimmt.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Ja-Stimmen: 11<br />
Nein-Stimmen: 0<br />
Enthaltungen: 0<br />
Der Beschluss gemäß Beschlussvorschlag wird einstimmig gefasst.
Ergebnisprotokoll<br />
über die öffentliche Sitzung<br />
<strong>Finanz</strong>-, <strong>Kultur</strong>- <strong>und</strong> <strong>Sozialausschuss</strong> am 12. November 2012<br />
Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr<br />
Ende der Sitzung : 20:05 Uhr<br />
öffentliche Sitzung<br />
TOP 6 Analyse des Migrationshintergr<strong>und</strong>es<br />
der Bevölkerung der <strong>Stadt</strong> <strong>Filderstadt</strong><br />
- Präsentation der Ergebnisse<br />
Vorlagen-Nr. 0322/2012<br />
Der FKSA nimmt die Analyse des Migrationshintergr<strong>und</strong>es zur Kenntnis.
Ergebnisprotokoll<br />
über die öffentliche Sitzung<br />
<strong>Finanz</strong>-, <strong>Kultur</strong>- <strong>und</strong> <strong>Sozialausschuss</strong> am 12. November 2012<br />
Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr<br />
Ende der Sitzung : 20:05 Uhr<br />
öffentliche Sitzung<br />
TOP 7 <strong>Finanz</strong>zwischenbericht zum 30.09.2012<br />
Vorlagen-Nr. 0241/2012<br />
Der <strong>Finanz</strong>zwischenbericht zum 30. September 2012 wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnisprotokoll<br />
über die öffentliche Sitzung<br />
<strong>Finanz</strong>-, <strong>Kultur</strong>- <strong>und</strong> <strong>Sozialausschuss</strong> am 12. November 2012<br />
Beginn der Sitzung : 18:05 Uhr<br />
Ende der Sitzung : 20:05 Uhr<br />
öffentliche Sitzung<br />
TOP 8 Verschiedenes<br />
8.1 Schulsozialarbeit<br />
<strong>Stadt</strong>rätin Olbrich (SPD)<br />
möchte wissen, wann die Vorlage zur Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit<br />
geplant sei.<br />
Der Vorsitzende<br />
erläutert, es sei bereits eine schriftliche Anfrage von Herrn <strong>Stadt</strong>rat Bauer (SPD)<br />
eingegangen, auf die die Verwaltung entsprechend geantwortet habe. Die Vorlage<br />
sei für April 2013 geplant.<br />
Aufgestellt:<br />
<strong>Filderstadt</strong>, den 16. November 2012<br />
gez.<br />
Constanze Traub<br />
Schriftführerin