GR-Sitzung_24_08_2005.pdf - Stadt Frauenfeld

Protokoll der 24. Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld 

vom Mittwoch, den 24. August 2005, 18.00 Uhr, Rathaus 

Vorsitz: Gemeinderatspräsidentin Marietta Kraft 

Namensaufruf: 35 anwesende Mitglieder 

Entschuldigt: Gemeinderäte Bruno Diethelm, Stefan Geiges, Christian Oettli, 

Andreas Wirth und Roland Wyss 

Mitanwesend: gesamter Stadtrat 

Sekretär: Jost Kuoni 

TRAKTANDEN: 

- - - 

240 Mitteilungen 

241 Protokoll der Sitzung vom 1. Juni 2005 

242 Wahl eines Mitglieds der Fürsorgebehörde für den Rest der Legislaturperiode 

2003/2007 

(Nachfolge von Edith Graf-Litscher, Fraktion SP/Gewerkschaften) 

243 Wahl eines Mitglieds der Verwaltungskommission Pensionskasse für den Rest der Legislaturperiode 

2003/2007 


244 Wahl eines Mitglieds der GPK Finanzen und Administration für den Rest der Legislaturperiode 

2003/2007 

(Nachfolge von Florentina Wohnlich, Fraktion CVP/EVP) 

245 Wahl eines Mitglieds der GPK Gesellschaft und Sicherheit für den Rest der Legislaturperiode 

2003/2007 

(Nachfolge von Urs Burger, Fraktion CVP/EVP) 

246 Bürgerrechtsgesuch Ademi-Alves da Cunha Coutinho Mustafa und Maria 

Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung 

247 Bürgerrechtsgesuch Bastami Sohaila 

Eintreten, materielle Beratung, Beschlussfassung

622 

248 Bürgerrechtsgesuch Bidar Nima 


249 Bürgerrechtsgesuch Dibek Mahir 


250 Bürgerrechtsgesuch Dodes Kristina 


251 Bürgerrechtsgesuch Kovacevic Drazen 


252 Bürgerrechtsgesuch Kandouli Ahmad 


253 Bürgerrechtsgesuch Krasniqi-Iseni Asdren und Florije 


254 Bürgerrechtsgesuch Oldertroen-Nesci Maria 


255 Bürgerrechtsgesuch Theiventhiram Pavithira 


256 Bürgerrechtsgesuch Trajstarevic-Gicic Dragi und Miroslava 


257 Bürgerrechtsgesuch Uka Nue 


258 Einfache Anfrage Urs Burger betreffend Erstellung eines von der Fahrbahn getrennten 

Velowegs zwischen der Liegenschaft Hilzinger und der Zufahrt Mobilbeton; Einreichung 

259 Motion Robert Zahnd betreffend "Erhöhung des Landkreditkontos"; Beratung, Beschlussfassung 

über Erheblichkeit 

- - - 

Gemeinderatspräsidentin Marietta Kraft: "Ich bin froh und dankbar, dass wir alle 'trockenen 

Fusses' ins Rathaus kommen durften und unsere Stadt vor den immensen Flutwellen verschont 

blieb. Zugleich möchte ich aber auch meine Betroffenheit über das schweizweite Naturereignis 

zum Ausdruck bringen. 

Speziell möchte ich unsere beiden neuen Ratsmitglieder, Arthur Peyer als Nachfolger von Edith 

Graf-Litscher und Christoph Keller als Nachfolger von Dagmar Senn begrüssen. Ich wünsche 

Ihnen beiden einen 'langen Atem', damit Sie unbeirrt die gesetzten politischen Ziele verfolgen 

können." 

Die Ratspräsidentin stellt die ergänzte Traktandenliste zur Diskussion. Aus den Reihen des Rates 

wird dazu das Wort nicht ergriffen, und somit gilt diese als stillschweigend genehmigt.

240 

MITTEILUNGEN 

623 

240.1 Ablauf von zwei fakultativen Referenden 

Am 1. Juli 2005 sind folgende zwei fakultative Referenden unbenützt abgelaufen: 

- Beschlüsse Ziffern 1 bis 5 zum Geschäftsbericht und den Rechnungen der Stadtverwaltung 

und ihrer Betriebe für das Jahr 2004. 

- Abrechnung über den Kredit von 13,34 Mio. Franken für die Sanierung und Attraktivierung 

des Freibads und des Hallenbads, 2. Etappe. 

240.2 Beantwortung der Einfachen Anfrage von Gemeinderätin Marietta Kraft 

betreffend "Sport 2005 / Internationales Jahr des Sports und der Sporterziehung" 

Mit Beschluss Nr. 403 vom 3. Juli 2005 beantwortete der Stadtrat die Einfache Anfrage von 

Gemeinderätin Marietta Kraft betreffend "Sport 2005 / Internationales Jahr des Sports und der 

Sporterziehung". 

240.3 Verdankung Personalanlass 

Am vergangenen Freitag, den 19. August 2005, fand in der Festhalle Rüegerholz der Personalabend 

der Stadtverwaltung statt. Stadtammann Carlo Parolari und das gesamte Personal der 

Stadtverwaltung richten ihren Dank dem Gemeinderat für die im Rahmen des Voranschlages 

gewährte Kostengutsprache für dieses Fest aus. 

240.4 Parlamentariertreffen in Arbon 

Am kommenden Freitag, den 26. August 2005, findet in der Stadt Arbon das traditionelle Parlamentariertreffen 

statt. Die Ratspräsidentin bittet in diesem Zusammenhang, die Hin- und 

Rückfahrt in Fahrgemeinschaften zu organisieren. Treffpunkt ist um 16.00 Uhr beim Viehmarktplatz. 

240.5 Fussballspiel Gemeinderat gegen Stadtverwaltung 

Das Fussballspiel findet am Freitag, 2. September 2005 mit Spielbeginn um 18.30 Uhr auf der 

Sportanlage "Kleine Allmend" statt. Nicht fussballspielende Gemeinderats- und Stadtratsmitglieder 

sind als "Fanclubs" herzlich willkommen. 

240.6 Hochzeit von Gemeinderat René Gubler 

Die kirchliche Trauung von Gemeinderat René Gubler findet am Samstag, den 3. September 

2005, 12.45 Uhr, in der Kirche Oberkirch statt. Alle Mitglieder des Gemeinderates und des

624 

Stadtrates sind zur Trauung und anschliessend recht herzlich zum Apéro auf dem Hof von Gemeinderat 

René Gubler in Oberherten eingeladen. 

240.7 Ausfall der Gemeinderatssitzung vom 14. September 2005 

Die Gemeinderatssitzung vom 14. September 2005 fällt auf Grund fehlender Geschäfte aus. 

240.8 Kultur- und Hospitationsreise des Gemeinderats nach Kerzers 

Am 16. September 2005 findet die Kultur- und Hospitationsreise des Gemeinderats nach Kerzers 

statt. Rund die Hälfte der Gemeinderatsmitglieder und zwei Mitglieder des Stadtrates werden 

daran teilnehmen. 


PROTOKOLL DER SITZUNG VOM 1. JUNI 2005 

Zum vorstehenden Protokoll sind bei der Ratspräsidentin keine Korrekturbegehren eingegangen. 

Aus den Reihen des Rates wird dazu das Wort nicht ergriffen. Das Protokoll vom 1. Juni 

2005 gilt somit als stillschweigend genehmigt. 


WAHL EINES MITGLIEDS DER FÜRSORGEBEHÖRDE FÜR DEN REST DER LEGISLATURPE- 

RIODE 2003/2007 


Gemeinderätin Heidi Hartmann: "Die Fraktion SP/Gewerkschaften schlägt Ihnen als Nachfolger 

von Edith Graf-Litscher Gemeinderat Arthur Peyer vor. Da dieser erst seit dem 1. August 

2005 unserem Rat angehört, möchte ich Ihnen zu seiner Person einige Informationen abgeben. 

Arthur Peyer ist 54 Jahre alt und Vater von drei erwachsenen Kindern. Er bewirtschaftet zusammen 

mit seiner Frau einen Landwirtschaftsbetrieb in Gerlikon, unserem neuen Gemeindegebiet. 

Er arbeitet im Halbamt als Ingenieur Agronom beim Kanton. Er möchte sich gerne in 

die Aufgaben der Fürsorgebehörde einarbeiten. Sein persönlicher Erfahrungshintergrund wird 

ihm dabei sicher zu Gute kommen. Ich bitte Sie, die Wahl von Arthur Peyer in die Fürsorgebehörde 

zu unterstützen." 

Es werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet, und es wird aus dem Rat keine geheime 

Wahl verlangt, sodass Art. 29 der Gemeindeordnung eine offene Wahl zulässt.

Ergebnis der offenen Wahl: 

625 

Gemeinderat Arthur Peyer wird einstimmig mit Enthaltung des Gewählten mit sofortiger 

Wirkung für den Rest der Amtsperiode 2003/2007 zum Mitglied der Fürsorgebehörde der 

Stadt Frauenfeld gewählt. 


WAHL EINES MITGLIEDS DER VERWALTUNGSKOMMISSION PENSIONSKASSE FÜR DEN 

REST DER LEGISLATURPERIODE 2003/2007 


Gemeinderätin Heidi Hartmann: "Für die Nachfolge in der PK-Kommission schlage ich Ihnen 

namens meiner Fraktion den Gewerkschaftsvertreter Gemeinderat Peter Lenggenhager vor." 

Aus den Reihen des Rates werden keine weiteren Vorschläge unterbreitet, und es wird auch 

keine geheime Wahl verlangt. 


Gemeinderat Peter Lenggenhager wird einstimmig mit Enthaltung des Gewählten für den 

Rest der Legislaturperiode 2003/2007 als Arbeitgebervertreter in die Verwaltungskommission 

Pensionskasse gewählt. 


WAHL EINES MITGLIEDS DER GPK FINANZEN UND ADMINISTRATION FÜR DEN REST 

DER LEGISLATURPERIODE 2003/2007 

(Nachfolge von Florentina Wohnlich, Fraktion CVP/EVP) 

Mit Schreiben vom 17. August 2005 erklärt Gemeinderätin Florentina Wohnlich Ihren Rücktritt 

aus der GPK Finanzen und Administration. Dieses lautet wie folgt: 

Hiermit erkläre ich ab sofort ausdrücklich den Rücktritt aus der GPK Finanzen und Administration. 

Allen, mit denen ich im Rahmen der GPK-Tätigkeit zusammenarbeiten durfte, danke ich 

bestens. Ich werde die entsprechenden Erfahrungen in guter Erinnerung behalten. 

Gemeinderatspräsidentin Marietta Kraft: "Florentina Wohnlich war vom 1. Juni 1999 bis 

zum 17. August 2005 Mitglied in dieser GPK. Ich danke Ihr herzlich für den grossen Einsatz in 

dieser arbeitsintensiven Kommission. Wir wählen heute Ihren Nachfolger. Darf ich die Fraktion 

CVP/EVP bitten, einen Vorschlag zu unterbreiten.

626 

Gemeinderat Marcel Epper: "Namens der Fraktion CVP/EVP schlage ich Ihnen Gemeinderat 

Wolfgang Ackerknecht, EVP, vor." 

Aus den Reihen des Rates liegen keine Wortmeldungen vor. Ebenfalls wird keine geheime 

Wahl verlangt. 


Gemeinderat Wolfgang Ackerknecht wird einstimmig mit der Enthaltung des Gewählten 

für den Rest der Legislaturperiode 2003/2007 in die GPK Finanzen und Administration gewählt. 


WAHL EINES MITGLIEDS DER GPK GESELLSCHAFT UND SICHERHEIT FÜR DEN REST DER 

LEGISLATURPERIODE 2003/2007 

(Nachfolge von Urs Burger, Fraktion CVP/EVP) 

Mit Brief vom 29. Juli 2005 erklärt Gemeinderat Urs Burger seinen Rücktritt aus der GPK Gesellschaft 

und Sicherheit per 30. Juli 2005. 

Gemeinderatspräsidentin Marietta Kraft: "Gemeinderat Urs Burger arbeitete vom 1. Juni 

1999 bis 30. Juli 2005 tatkräftig in dieser GPK mit. Ich danke auch Ihm für seine gute Arbeit in 

dieser Kommission. Darf ich nun um einen Wahlvorschlag bitten!" 

Gemeinderat Marcel Epper: "Namens meiner Faktion schlage ich Ihnen in diese Kommission 

Stefan Hager, CVP, vor." 

Es werden keine weiteren Wahlvorschläge unterbreitet. Eine geheime Wahl wird nicht verlangt. 


Gemeinderat Stefan Hager wird einstimmig mit der Enthaltung des Gewählten für den Rest 

der Legislaturperiode 2003/2007 in die GPK Gesellschaft und Sicherheit gewählt. 

Die Ratspräsidentin wünscht sämtlichen neu gewählten Kommissionsmitgliedern alles Gute für 

ihre zukünftige Arbeit in den entsprechenden Kommissionen.

246 - 257 

627 

ALLGEMEINE BEMERKUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZU DEN BÜRGERRECHTSGESU- 

CHEN 

Gemeinderatspräsidentin Marietta Kraft: "Gemeinderat Stefan Hager möchte, bevor wir 

die Bürgerrechtsgesuche im Einzelnen behandeln, noch etwas Grundlegendes dazu darlegen." 

Gemeinderat Stefan Hager: "Die CVP/EVP-Fraktion hat durch Ruedi Fuchs an der Gemeinderatssitzung 

vom 24. September 2003 den Wunsch geäussert, den Antragstellern für die Einbürgerung 

'ein Gesicht' zu geben. Wir möchten noch einmal darauf hinweisen, dass wir es 

sehr begrüssen würden, wenn den Bürgerrechtsgesuchen jeweils ein 'A-4-Blatt' mit den verschiedenen 

Fotos und der entsprechenden Botschaftsnummer beigelegt würde. Wir möchten 

auch bildlich wissen, wer das Schweizer Bürgerrecht erhalten will - besten Dank!" 

Gemeinderat Alfred Wellauer, Referent der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und 

Administration: "Zuerst habe ich noch einige allgemeine Erläuterungen zu den Bürgerrechtsgesuchen 

anzubringen. 

Diese 12 Gesuche umfassen insgesamt 23 Personen aus 11 verschiedenen Ländern: 

Kosovo 5 

Serbien-Montenegro 4 

Portugal 4 

Italien 3 

Mazedonien 1 

Amerika 1 

Iran 1 

Türkei 1 

Kroatien 1 

Libanon 1 

Sri Lanka 1 

Diese Vielfalt von Ländern ist ein Spiegelbild der vielen Nationalitäten, die bei uns leben. 

Konfessionell ist folgendes zu vermelden: 

römisch-katholisch 9 

Islam 8 

orthodox 4 

Hinduismus 1 

keiner Religion angehörend 1 

Unter den zwölf Gesuchen sind acht Einzelpersonen zu verzeichnen, welche sich mehrheitlich 

noch in der Schule oder in der Lehre bzw. am Beginn ihrer beruflichen Laufbahn befinden." 

Gleich vorweg kann ich Ihnen mitteilen, dass die GPK Finanzen und Administration bei allen 

zwölf Gesuchen Annahme empfiehlt."


628 

BÜRGERRECHTSGESUCH ADEMI-ALVES DA CUNHA COUTINHO MUSTAFA UND MARIA 


(Botschaft Nr. 139 des Stadtrates vom 12. Juli 2005) 


Administration: "Mustafa Ademi, geboren 1964, mazedonischer Staatsangehöriger, der islamischen 

Religion angehörend, lebt seit 1991 in der Schweiz. 

Seine Ehefrau Maria Ademi-Alves da Cunha Coutinho, geboren 1958, portugiesische Staatsangehörige, 

römisch-katholischer Konfession, hält sich seit 1984 in unserm Land auf. 

Mustafa Ademi arbeitet seit 1999 als Lagerist bei der Firma Dyconex AG in Bassersdorf. 

Seine Ehefrau begann im Jahr 2000, nachdem sie sich fünf Jahre ausschliesslich der Familie 

widmete, bei der hiesigen Firma Honegger Reinigungen AG im Teilpensum als Raumpflegerin 

zu arbeiten. 

Die Bürgerrechtsbewerber heirateten 1991 in Frauenfeld und leben seit 1995 hier. Ihre beiden 

Töchter Selma Luisa, geboren 1994, und Merjem Susana, geboren 1997, sowie der Sohn Edgar 

Francisco, geboren1989, welcher aus einer früheren Beziehung der Ehefrau stammt, werden in 

das Einbürgerungsverfahren einbezogen." 

Die Diskussion wird nicht benützt. 

Abstimmung: Abgegebene Stimmzettel 35 

leer/ungültig - 

massgebende Stimmzettel 35 

Der Gemeinderat beschliesst: 

für die Aufnahme lauten 34 

und dagegen 1 

Die Eheleute Ademi Mustafa, geboren am 5. Januar 1964, und Ademi-Alves da Cunha Coutinho 

Maria Manuela, geboren am 24. März 1958, werden, zusammen mit den Kindern Edgar 

Francisco, Selma Luisa und Merjem Susana, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.


629 

BÜRGERRECHTSGESUCH BASTAMI SOHAILA 




Administration: "Sohaila Sahar Bastami, geboren 1983, amerikanische Staatsangehörige, römisch-katholischer 

Konfession, lebt seit 1990 in der Schweiz. Sie durchlief die Schulzeit in der 

Schweiz. Sie ist zurzeit im Studium für Humanmedizin an der Universität Zürich und ist Mitglied 

im Vorstand einer medizinischen Studentenorganisation. Sie wohnt seit 1998 in Frauenfeld zusammen 

mit ihrer jüngeren Schwester bei ihren Eltern." 







Bastami Sohaila Sahar, geboren am 8. August 1983, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld 

aufgenommen. 


BÜRGERRECHTSGESUCH BIDAR NIMA 




Administration: "Nima Bidar, geboren 1984, iranischer Staatsangehöriger, keiner Konfession 

angehörend, lebt seit 1989 in der Schweiz. Es verbrachte die Schulzeit in der Schweiz und begann 

die berufliche Laufbahn mit einer Malerlehre, die er aber abbrach. Seit 2003 ist er als 

Monteur bei der Firma Forster Küchen und Kühltechnik AG in Arbon tätig. Er lebt seit 1999 in 

Frauenfeld bei seiner Mutter."


630 






und dagegen 2 

Bidar Nima, geboren am 11. August 1984, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 


BÜRGERRECHTSGESUCH DIBEK MAHIR 




Administration: "Mahir Dibek, geboren 1980, türkischer Staatsangehöriger, der islamischen Religion 

angehörend, ist in Frauenfeld geboren und lebt seit 1986 hier. Seine berufliche Laufbahn 

begann er 1998 mit einer Lehre als Maurer, die er nach anderthalb Jahren abbrach. Seit 2002 

ist er als Mitarbeiter im Bereich Produktion des Paket-Verteilzentrums Frauenfeld tätig." 



leer/ungültig 1 




und dagegen 4 

Dibek Mahir, geboren am 18. Mai 1980, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

250 

BÜRGERRECHTSGESUCH DODES KRISTINA 

631 




Administration: "Kristina Dodes, geboren 1988, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, 

römisch-katholischer Konfession, lebt seit ihrer Geburt in Frauenfeld. Sie absolviert seit 2004 

eine Lehre als Fachangestellte Gesundheit im hiesigen Kantonsspital mit voraussichtlichem 

Lehrabschluss im Sommer 2007. Kristina Dodes wohnt zusammen mit vier jüngeren Geschwistern 

bei den Eltern und war während der Schulzeit Mitglied des Handballclubs." 







Dodes Kristina, geboren am 20. April 1988, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 

251 

BÜRGERRECHTSGESUCH KOVACEVIC DRAZEN 




Administration: "Drazen Kovacevic, geboren 1986, kroatischer Staatsangehöriger, römischkatholischer 

Konfession, lebt seit 1991 in der Schweiz und in Frauenfeld. Seit 2002 absolviert 

er die Informatikmittelschule an der Kantonsschule Frauenfeld mit voraussichtlichem Erwerb 

des Diploms als Applikationsentwickler im Sommer 2007. Drazen Kovacevic wohnt zusammen 

mit einem jüngeren Bruder und einer jüngeren Schwester bei den Eltern."


632 






Kovacevic Drazen, geboren am 7. Juli 1986, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 

252 

BÜRGERRECHTSGESUCH KANDOULI AHMAD 




Administration: "Ahmad Kandouli, geboren 1963, libanesischer Staatsangehöriger, der islamischen 

Religion angehören, geschieden, kam 1988 in die Schweiz und lebt seit 1996 in Frauenfeld. 

Seit der Einreise in die Schweiz war er an verschiedenen Orten vorwiegend als Pizzaiolo 

tätig. So arbeitet er jetzt seit 1999 als Pizzaiolo und als Partner im Gastronomieunternehmen 

'Speedy Pizza' in Neuhausen am Rheinfall." 







und dagegen 2 

Kandouli Ahmad, geboren am 1. Oktober 1963, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld 

aufgenommen.

253 

633 

BÜRGERRECHTSGESUCH KRASNIQI-ISENI ASDREN UND FLORIJE 




Administration: "Asdren Krasniqi, geboren 1974 und Florije Krasniqi-Iseni, geboren 1974, serbisch-montenegrinische 

Staatsangehörige, der islamischen Religion angehörend, wohnen seit 

1998 in Frauenfeld. 

Asdren Krasniqi immigrierte 1996 aus dem Kosovo in die Schweiz. Seit 1996 arbeitet er als 

Hauswart bei der in Adliswil niedergelassenen Liegenschaftenverwaltung Finaterra AG. Er ist 

vor allem für die von der Verwaltung betreuten Mehrfamilienhäuser in der Umgebung von 

Frauenfeld zuständig und erledigt bei Wohnungswechsel die Maler- und Gipserarbeiten sowie 

die nötigen Ausbesserungen bei Bodenbelägen. 

Florije Krasniqi-Iseni lebt seit 1991 in der Schweiz. Seit 2003 arbeitet sie als Verkäuferin im 

Migrol Tankstellen-Shop in Frauenfeld. 

Die Bürgerrechtsbewerber heirateten 1995 im Kosovo. Die Tochter der beiden, Viola geboren 

2000, wird das Einbürgerungsverfahren einbezogen." 







und dagegen 2 

Die Eheleute Krasniqi Asdren, geboren am 27. November 1974, und Krasniqi-Iseni Florije, geboren 

am 20. Januar 1974, werden, zusammen mit ihrer Tochter Viola in das Bürgerrecht der 

Stadt Frauenfeld aufgenommen.

254 

634 

BÜRGERRECHTSGESUCH OLDERTROEN-NESCI MARIA 




Administration: "Maria Oldertroen-Nesci, geboren 1969, italienische Staatsangehörige, römisch-katholischer 

Konfession, lebt seit ihrer Geburt in Frauenfeld. Seit 1990 führt sie ihr eigenes 

Nähatelier 'La Donna' an der Zürcherstrasse 143 in Frauenfeld. Maria Oldertroen-Nesci ist 

seit dem 22. August 2005 mit dem norwegischen Staatsangehörigen Jon Oldertroen verheiratet, 

welcher in Frauenfeld eine Zahnarztpraxis führt. Er wird nicht in das Einbürgerungsverfahren 

einbezogen, hingegen die zwei Kinder aus ihrer ersten Ehe Antonio, geboren 1989, und 

Jessica, geboren 1995." 







Oldertroen-Nesci Maria, geboren am 24. Mai 1969, wird, zusammen mit den Kindern Antonio 

und Jessica, in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 

255 

BÜRGERRECHTSGESUCH THEIVENTHIRAM PAVITHIRA 




Administration: "Theiventhiram Pavithira, geboren 1987, srilankische Staatsangehörige, der 

hinduistischen Religion angehörend, lebt seit 1995 in der Schweiz und in Frauenfeld. Zurzeit 

absolviert sie eine kaufmännische Lehre bei der Firma Lang, Energie AG, in Kreuzlingen mit 

voraussichtlichem Abschluss im Sommer 2007. Pavithira Theiventhiram wohnt zusammen mit 

einem jüngeren Bruder bei den Eltern."


635 






und dagegen 2 

Theiventhiram Pavithira, geboren am 18. November 1987, wird in das Bürgerrecht der Stadt 

Frauenfeld aufgenommen. 

256 

BÜRGERRECHTSGESUCH TRAJSTAREVIC-GICIC DRAGI UND MIROSLAVA 




Administration: "Dragi Trajstarevic, geboren 1975, und Miroslava Trajstarevic-Gicic, geboren 

1974, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, der orthodoxen Kirche angehörend, leben 

seit 1998 bzw. 1993 in Frauenfeld. 

Dragi Trajstarevic arbeitet seit 2001 als Betriebsangestellter in der Firma Rathgebs Bioprodukte 

in Unterstammheim. 

Seine Ehefrau ist seit 1998 als Mitarbeiterin im Speisesaal des hiesigen Altersheims 'Stadtgarten' 

tätig. 

Die Bürgerrechtsbewerber heirateten 1994 in Serbien. Ihre beiden Töchter Milena, geboren 

1997, und Maya, geboren 2001, werden in das Einbürgerungsverfahren einbezogen." 

Die Diskussion wird nicht benützt.

636 






und dagegen 2 

Die Eheleute Trajstarevic Dragi, geboren am 8. September 1975, und Trajstarevic-Gicic Miroslava, 

geboren am 4. September 1974, werden, zusammen mit den Töchtern Milena und Maya, 

in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen. 

257 

BÜRGERRECHTSGESUCH UKA NUE 




Administration: "Nue Uka, geboren 1988, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger, römisch-katholischer 

Konfession, lebt seit seiner Geburt in Frauenfeld. Zurzeit absolviert er eine 

Lehre als Detailhandelsangestellter bei der Firma Elektro-Tel AG in Winterthur mit voraussichtlichem 

Abschluss im Sommer 2007. Nue Uka wohnt zusammen mit einem jüngeren Bruder bei 

den Eltern." 







Uka Nue, geboren am 11. Dezember 1988, wird in das Bürgerrecht der Stadt Frauenfeld aufgenommen.

258 

637 

EINFACHE ANFRAGE URS BURGER BETREFFEND ERSTELLUNG EINES VON DER FAHR- 

BAHN GETRENNTEN VELOWEGS ZWISCHEN DER LIEGENSCHAFT HILZINGER UND DER 

ZUFAHRT MOBILBETON; EINREICHUNG 

Mit Datum vom 20. August 2005 hat Gemeinderat Urs Burger eine Einfache Anfrage betreffend 

Erstellung eines von der Fahrbahn getrennten Velowegs zwischen der Liegenschaft Hilzinger 

und der Zufahrt Mobilbeton eingereicht. Diese lautet wie folgt: 

In Zusammenhang mit dem geplanten Logistikzentrum auf dem Gemeindegebiet Gachnang in 

Richtung Erzenholz wurden verschiedene Strassenanpassungen geplant und versprochen, unter 

anderem auch einen von der Fahrbahn getrennten Veloweg zwischen der Liegenschaft Firma 

Hilzinger und der Zufahrt Mobilbeton. Bekanntlich wird das Logistikzentrum nicht realisiert. 

Die Notwendigkeit eines Veloweges ist aber nicht nur vom Bau eines Logistikzentrums abhängig. 

Ich bin der Meinung, dass die Sicherheit der Velofahrer auch so verbessert werden soll. Der 

Umweg über die Feldstrassen ist keine wirkliche Alternative, dies im Besonderen in den Nachtstunden. 

Ich bin mir bewusst, dass der erwähnte Strassenabschnitt eine Kantonsstrasse ist und 

somit nicht die Stadt Frauenfeld über die Realisation entscheiden kann. 

Trotzdem stelle ich dem Stadtrat folgende Fragen: 

1. Ist der Stadtrat auch überzeugt, dass der Veloweg nötig ist? 

2. Wird der Veloweg in absehbarer Zeit gebaut? 

3. Wenn nicht, setzt sich der Stadtrat beim kantonalen Tiefbauamt dafür ein, dass er realisiert 

wird? 

Für die Beantwortung danke ich im Voraus. 

Die Ratspräsidentin wird diese Einfache Anfrage dem Stadtrat zur Beantwortung überweisen. 

259 

MOTION ROBERT ZAHND BETREFFEND "ERHÖHUNG DES LANDKREDITKONTOS"; BE- 

RATUNG, BESCHLUSSFASSUNG ÜBER ERHEBLICHKEIT 

(Motionstext und Begründung im Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 27. April 2005, Seite 

556) 

Die schriftliche Beantwortung dieser Motion durch den Stadtrat erfolgte mit Beschluss Nr. 279 

vom 3. Mai 2005.

638 

Die Ratspräsidentin erteilt das Wort an den Motionär, Gemeinderat Robert Zahnd. 

Gemeinderat Robert Zahnd: "Ich danke dem Stadtrat für die rasche und zustimmende Beantwortung 

meiner Motion. 

Mit der Beurteilung der Grundstücke beziehungsweise den Entlastungsmöglichkeiten beim 

Landkreditkonto bin ich einverstanden. Es sollen nur Grundstücke ins Finanz- oder Verwaltungsvermögen 

überführt werden, die auf lange Sicht nicht handelbar sind und sich finanziell 

auch merkbar auswirken. Auch darf der Sinn des Landkreditkontos - die spontane Handlungsfreiheit 

des Stadtrats - nicht eingeschränkt werden. Der Stadtrat kommt in seiner Beantwortung 

zum gleichen Schluss und möchte das Landkreditkonto auf 25 Mio. Franken erhöhen. Er 

beantragt die Erheblichkeit der Motion. 

Etwas überrascht bin ich von der Aussage, dass der Stadtrat von sich aus tätig geworden wäre 

und dem Gemeinderat noch dieses Jahr eine Vorlage betreffend Erhöhung des Landkreditkontos 

unterbreitet hätte. In der Fragestunde vom 24. November 2004, also ein gutes halbes Jahr 

vor der Beantwortung, sagte Alt-Stadtammann Hans Bachofner klar - ich zitiere: 

'Zurzeit besteht keine Notwendigkeit, dem Gemeinderat eine Botschaft über die künftige Bewirtschaftung 

des Landkreditkontos vorzulegen bzw. das Reglement zu ändern!' 

Da sich in der Zwischenzeit bezüglich der Situation des Landkreditkontos nichts geändert hat, 

musste ich also annehmen, der Stadtrat unternimmt wirklich nichts. Deshalb habe ich motioniert. 

In diesem Zusammenhang hätte ich schon noch eine Frage: 

Wo überall gelten die von Hans Bachofner bis zuletzt gemachten Aussagen bei der jetzigen Zusammensetzung 

des Stadtrats zum heutigen Zeitpunkt ebenfalls nicht mehr? 

Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, die Motion erheblich zu erklären und ihr zuzustimmen." 

Gemeinderat Werner Schiess: "Die meisten Mitglieder unserer Fraktion gehören zu den Mitunterzeichnern 

dieser Motion. Insofern sind wir mit der Antwort des Stadtrates zufrieden. 

Es ist für uns sehr wichtig, dass die Stadt weiterhin eine aktive Bodenpolitik betreiben kann. 

Schon bei der Installierung des Landkreditkontos vor rund 25 Jahren war das Hauptargument, 

dass die Stadt bei Bekanntwerden von möglichen Landerwerben gleich schnell wie ein Privater 

handeln könne, ohne den bis dahin üblichen administrativen und politischen Aufwand betreiben 

zu müssen. Damit aber nicht 'hamsterähnlich' Land gehortet werde, wurde als Sicherheit 

ein Passus eingebaut, der verlangte, dass das Landkreditkonto Ende des Jahres ausgeglichen 

sein muss. Das hat sich, wie wir alle wissen, sehr gut bewährt, bis dann, nebst anderen Baurechts-Parzellen, 

auch der grosse Brocken 'Paketpostverteilzentrum' kam. Seither stellen wir 

fest, dass das Konto eingeschränkt handelsfähig, wenn nicht gar blockiert ist. Das heisst mit 

anderen Worten eben auch, dass die bisher erfolgreiche Bodenpolitik der Stadt blockiert ist, 

und das kann unserer Meinung nach nicht der Sinn der Sache sein.

639 

Wir bitten Sie also, mit der vorgeschlagenen Erhöhung auf 25 Mio. Franken dem Landkreditkonto 

seine Handlungsfähigkeit wieder zu erteilen und die Motion für erheblich zu erklären." 

Gemeinderat Roland Wetli: "Ich spreche für die Fraktionen SP/Gewerkschaften und 

CH/Grüne zur Motion vom Gemeinderat Zahnd. 

Der Boden ist bekanntlich nicht vermehrbar, man kann ihn deshalb nicht einfach dem freien 

Markt überlassen. Die Stadt muss auf dem Immobilienmarkt handlungsfähig sein, wenn ein 

Kauf oder Verkauf von Parzellen im öffentlichen Interesse liegt. In unseren Fraktionen herrscht 

deshalb Einigkeit darin, dass dem Landkreditkonto für die Stadtentwicklung eine grosse Bedeutung 

zukommt. Im Interesse einer aktiven Bodenpolitik muss dieses Instrument funktionsfähig 

bleiben, und es muss zeitgemäss weiterentwickelt werden. Es gehört bekanntlich zu den besonderen 

Errungenschaften unserer Stadt, dass die Stimmbürger vor 35 Jahren der Schaffung 

eines Landkreditkontos zugestimmt und damit die Grundlage für eine erfolgreiche und nachhaltige 

Bodenpolitik geschaffen haben. Dieser Entscheid war damals keineswegs selbstverständlich. 

Es ist hier auch zu erwähnen, dass das Frauenfelder Modell bis heute als Pionierleistung 

gilt und als Vorbild für andere Schweizer Gemeinden zur Anwendung kam. Ich denke, 

dieser Errungenschaft gilt es Sorge zu tragen. 

Der Kreditrahmen ist seit einiger Zeit ausgeschöpft, das Landkreditkonto blockiert. Landkäufe 

sind kaum mehr möglich. Der Stadtrat hat bereits letztes Jahr in der bereits erwähnten Fragestunde 

auf diese unbefriedigende Situation hingewiesen und geeignete Massnahmen in Aussicht 

gestellt, insbesondere eine Erhöhung der Kreditlimite. Stadtammann Hans Bachofner hat 

an dieser Fragestunde des Gemeinderats vom letzten November auch gesagt, dass er keinen 

Anlass sieht, das Reglement zu ändern. Gleichzeitig hat er aber betont, dass eine Erhöhung der 

Kreditlimite eine denkbare Variante darstelle. Insofern stösst die Motion tatsächlich offene Türen 

auf, wie der Stadtrat in der Beantwortung der Motion festhält. Allerdings, der Stadtrat hätte 

es in der Hand gehabt, im Rahmen einer vorausschauenden Planung den Zeitpunkt für eine 

Vorlage zum Landkreditkonto rechtzeitig bekannt zu gegeben und nicht einfach passiv zuzuwarten, 

bis ein Vorstoss aus dem Gemeinderat den nötigen Druck erzeugt. Das Stichwort dazu 

lautet 'Legislaturplanung'. 

Es gibt grundsätzlich zwei Möglichkeiten, um das Landkreditkonto wieder funktionsfähig zu 

machen. Der Stadtrat hat in seiner Antwort die beiden Möglichkeiten dargelegt: 

• Das Landkreditkonto kann zum einen dadurch entlastet werden, dass Grundstücke ins Finanz- 

oder Verwaltungsvermögen der Stadt überführt werden. Dies ist bekanntlich dann 

möglich, wenn Grundstücke nicht mehr im Sinne der Zielsetzung des Landkreditkontos benötigt 

werden. In der Antwort vertritt der Stadtrat die Meinung, dass eine Entrümpelung zu 

wenig Entlastung bringe. Unklar bleibt dabei für uns, warum das Land beim 'Tower Ost' 

mit immerhin einem Wert von 2,5 Mio. Franken, weiterhin reserviert bleiben soll, nachdem 

das 'Projekt Nukleus' offenbar nur geringe Realisierungschancen hat. In der Fragestunde 

vom vergangenen November hat Stadtammann Bachofner angekündigt, dass dieses 

Grundstück in den nächsten Monaten veräussert werden soll. Es ist unklar, warum dies 

nicht geschehen ist. Dies lässt den Schluss zu, dass das so genannte Entrümpelungspotential 

bei einer konsequenten Bewirtschaftung des Landkreditkontos doch grösser sein könnte 

als es der Stadtrat darstellt.

640 

• Trotz dieser Einwände sind wir aber der Meinung, dass es richtig ist, die Kreditlimite des 

Landkreditkontos zu erhöhen. Nach heutigem Erkenntnisstand erachten wir eine Erhöhung 

von 20 auf 25 Mio. Franken als angemessen. Dieser Kreditrahmen dürfte für die nächsten 

Jahre reichen, wenn wir einbeziehen, dass 2008 durch das Paketpostzentrum eine Entlastung 

von rund 10 Mio. Franken dazukommen wird, so dass der Spielraum gross genug für 

einen sinnvollen Einsatz des Landkreditkontos sein sollte. In unseren Fraktionen gibt es allerdings 

auch Stimmen, die für eine weitergehende Erhöhung der Kreditlimite plädieren. 

Wir begrüssen es auch, dass der Stadtrat generell die Zuordnung von Gründstücken zum Finanz- 

bzw. Verwaltungsvermögen überprüfen will. Dies steht zwar nicht in einem direkten Zusammenhang 

mit dem Landkreditkonto, ist aber in der Antwort als zusätzliche Leistung des 

Stadtrats angekündigt worden. Eine korrekte Zuordnung ist nach unserer Meinung wichtig, 

weil wir nur so ein realistisches Bild vom Finanz- und Verwaltungsvermögen, das heisst von den 

Aktiven und Passiven in der Bestandesrechnung bekommen. In der Vergangenheit hatte man 

ab und zu den Eindruck, dass mit der Überführung von Liegenschaften vom Finanzvermögen 

ins Verwaltungsvermögen zu lange zugewartet wurde. Die Kontrollstelle Ernst & Young hat 

mehrfach auf diesen Mangel hingewiesen. Umso erfreulicher, dass nun in diesem Bereich etwas 

gehen soll. 

Unsere beiden Fraktionen sind einstimmig für eine Erhöhung der Kreditlimite und damit für die 

Erheblicherklärung der Motion von Gemeinderat Zahnd. 

Damit ist es allerdings noch nicht getan. Es ist weiter notwendig, dass wir uns hier im Rat Gedanken 

über eine Weiterentwicklung des Landkreditkontos machen. Dieses Instrument ist nun 

doch schon 35 Jahre alt und in einigen Punkten nicht mehr zeitgemäss. Ich möchte auf drei 

Punkte in diesem Zusammenhang hinweisen, die für uns im Vordergrund stehen: 

• Der erste Punkt betrifft die Zielsetzung des Landkreditkontos. In Art. 1 des Reglements über 

die Bodenpolitik steht, dass das Landkreditkonto für die Förderung einer planmäßigen städtebaulichen, 

wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung bestimmt ist. Diese Zielsetzung sollte 

nach unserer Meinung mit einer ökologischen Stossrichtung erweitert werden. Die Stadt 

sollte auch Parzellen erwerben können, die sich für die Schaffung von naturnahen Lebensräumen 

oder für Renaturierungsprojekte wie Bachöffnungen eignen. Ich denke hier beispielsweise 

an die Uferpartien der Murg oder auch das 'Buebenwäldli'. Die Stadt kann zwar 

gestützt auf das einschlägige Reglement Beiträge an Naturobjekte leisten. Doch es gibt Fälle, 

wo nur der Kauf der entsprechenden Grundstücke wirklich zum Ziel führt. 

• Zweitens erhoffen wir uns vom Stadtrat, dass er das Landkreditkonto wieder vermehrt dazu 

nutzt, um günstigen Wohnraum in Frauenfeld zu erhalten oder zu schaffen. Anfangs der 

neunziger Jahre hat die Stadt verschiedene Mehrfamilienhäuser in der Stadt gekauft und 

diese Liegenschaften erfolgreich der Spekulation entzogen. Diese Liegenschaften befinden 

sich heute im Finanzvermögen der Stadt. Auch der Kauf von Parzellen für die Errichtung 

von Gemeinschaftseinrichtungen wie Spielplätzen, Sport- und Erholungsflächen, vor allem 

in den Quartieren, sollte vermehrt angestrebt werden, wenn sich hierzu günstige Gelegenheiten 

bieten. 

• Ein letzter Punkt betrifft die Bewirtschaftung des Landkreditkontos. Im Gegensatz zum seinerzeitigen 

Stadtammann Hans Bachofner sind wir durchaus der Meinung, dass diesbezüglich 

eine Anpassung des Reglements ins Auge gefasst werden könnte, weil die Handhabung 

in der Praxis zu schwerfällig ist. Der Grund liegt darin, dass für die Überführung von

641 

Land aus dem Landkreditkonto ins ordentliche Gemeindevermögen in der Regel eine 

Volksabstimmung notwendig ist. In den neunziger Jahren hat eine ganze Reihe solche Abstimmungen 

stattgefunden, wobei der Stellenwert dieser Abstimmungen für die Stimmbürger 

nicht ohne weiteres nachvollziehbar war. Die anstehende Teilrevision der Gemeindeordnung 

bietet die Chance, für diese haushaltsrechtlichen Übertragungsvorgänge eine 

spezielle Kompetenzordnung zu schaffen. Wir erachten es als prüfenswert, die Finanzlimiten 

für derartige Übertragungsvorgänge zu erhöhen und damit die Möglichkeit zu schaffen, 

dass der Gemeinderat im Regelfall die Überführung in das ordentliche Gemeindevermögen 

beschliessen kann. Für Übertragungsgeschäfte mit einem höheren Finanzvolumen 

wäre allerdings immer noch eine Volksabstimmung erforderlich. Aber eben über diese Finanzlimiten 

sollte man diskutieren können, immer mit dem Ziel, das Landkreditkonto flexibler 

einsetzen zu können. 

Zum Schluss noch ein Wort zur wichtigsten Landreserve in unserer Stadt, dem Areal der Stadtkaserne. 

Das Areal beim Bahnhof - und da sind wir uns im Rat wahrscheinlich einig - ist von 

strategischer Bedeutung für die Entwicklung unserer Stadt. Angesichts der finanziellen Grössenordnung 

dieses Geschäfts gehen wir allerdings davon aus, dass dieser Kauf nicht über das 

Landkreditkonto, sondern über eine ordentliche Volkabstimmung abgewickelt wird. Wir gehen 

weiter davon aus, dass das VBS der Stadt die für eine Volksabstimmung notwendige Zeit zugesteht 

und es nicht zu einem Schnellverkauf an private Investoren kommt. Wir wünschen dem 

Stadtrat bei den kommenden Verhandlungen mit dem VBS viel Geschick." 

Gemeinderat Werner Vetterli: "Mit der Einführung des Landkreditkontos wurde seinerzeit 

ein Instrument geschaffen, das dem Stadtrat ermöglicht, die Stadtentwicklung nachhaltig zu 

fördern. Er kann damit dem Markt eine positive Entwicklung einräumen und auf Neuansiedelungen 

von Gewerbe- und Industriebetrieben kurzfristig reagieren. 

Da die Bestandeslimite von 20 Mio. Franken im Landkreditkonto in den letzen Jahren immer 

ausgeschöpft war, fehlte dem Stadtrat der nötige Handlungsspielraum, um eine aktive Bodenpolitik 

zu betreiben. Mit der durch Gemeinderat Zahnd geforderten Aufstockung kann die blockierte 

Finanzsituation wieder verbessert werden. Unsere Exekutive kann damit die Zukunft unserer 

Stadt wieder weitsichtiger planen, auf mögliche Angebote schneller reagieren und den 

wirtschaftlichen Aufschwung weiter beleben. 

Ich erachte die Erhöhung des Landkreditkontos nicht als Freipass, die erworbenen Grundstücke 

und Liegenschaften in diesem Gefäss zu horten, und fordere deshalb den Stadtrat auf, für die 

städtebauliche Entwicklung, sinnvolle Neuzuordnungen von Bauland flexibel zu tätigen, nicht 

handelbare Parzellen und Liegenschaften nach geplantem Verwendungszweck in das Finanz- 

oder Verwaltungsvermögen zu überführen, um so den nötigen Freiraum wieder zu erlangen. 

Ich begrüsse den positiven Entscheid des Stadtrates und beantrage Ihnen, die Motion Zahnd 

erheblich zu erklären." 

Stadtammann Carlo Parolari: "Ich danke Ihnen sehr für Ihre grundsätzlich wohlwollende 

Aufnahme unserer Motionsbeantwortung und für die Komplimente, die Sie uns verteilt haben. 

Um keine Restanzen zurückzulassen, möchte ich die aufgeworfenen Fragen und Anregungen 

kurz kommentieren.

642 

Es wurde zu Recht gesagt, dass das Landkreditkonto das ideale Mittel für eine aktive Bodenpolitik 

und eine erfolgreiche Stadtentwicklung ist. Gemeinderat Wetli hat erwähnt, dass die Stadt 

Frauenfeld in diesem Bereich vor 35 Jahren eine Pionierrolle gespielt hat. Es ist der glücklichen 

Hand von Stadtschreiber Thomas Pallmann zu verdanken, dass die Stadt Frauenfeld ganz ausserordentlich 

von diesem Landkreditkonto profitiert hat. 

Der Stadtrat hat seit geraumer Zeit Handlungsbedarf erkannt. Die Situation ist gegenwärtig 

blockiert, weil das Landkreditkonto überläuft. Es wurde bereits in der Fragestunde vom letzten 

November durch Alt-Stadtammann Hans Bachofner darauf hingewiesen, dass kein Bedarf für 

eine Reglementsrevision besteht. Dieser signalisierte aber gleichzeitig auch eindeutig, dass das 

Landkreditkonto aufgestockt werden sollte. Er hat mir dies auch so bei der Amtsübergabe 

kommuniziert. Ich habe am 25. April dieses Jahres in der GPK Finanzen und Administration 

ebenfalls bekannt geben - es war drei Tage vor Einreichung dieser Motion -, dass der Stadtrat 

noch im laufenden Jahr eine Erhöhung für das Landkreditkonto beantragen wird. Sie stossen 

mit Ihrem Anliegen also auf 'offene Ohren' und 'offene Türen'. 

Wir haben uns auch Mühe gegeben, diese Motion sehr rasch innerhalb nur eines Monats zu 

beantworten, damit die entsprechende Vorlage noch in diesem Jahr dem Gemeinderat unterbreitet 

werden kann. 

Wir haben in unserer Antwort aufgezeigt, wie das Landkreditkonto entlastet werden könnte. 

Wir sind zum Schluss gekommen, dass eine Entlastung lediglich in einem kleinen Bereich möglich 

wäre. Die einzige nachhaltige Lösung ist eine Erhöhung der Kreditlimite - hier sind wir uns 

einig. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob eine Erhöhung um 5 Mio. Franken 

richtig und genügend ist. 

Der Motionär hat mindestens 5 Mio. Franken beantragt. Der Stadtrat ist der Auffassung, dass 

eine Erhöhung um 5 Mio. Franken ausreichend ist. Wir haben versucht aufzuzeigen, dass zumindest 

mittelfristig eine Entlastung des Landkreditkontos erfolgen kann, wenn das Grundstück 

'Birchet', auf dem sich das Paketpost-Verteilzentrum' befindet, von der Post entweder 

gekauft wird oder eine Überführung ins ordentliche Finanzvermögen der Stadt erfolgt. Damit 

würden auf einen Schlag 9,91 Mio. Franken für das Landkreditkonto wieder frei werden. 

Bezüglich des Projekts 'Nukleus' ist anzumerken, dass Alt-Stadtammann Hans Bachofner sich 

seinerzeit tatsächlich dahingehend geäussert hat, diese Parzelle wieder auf den Markt zu werfen, 

sofern bis Ende 2004 keine konkreten Nutzungsaussichten anstehen. Ende 2004 traf eine 

sehr interessante Anfrage ein, die sich zwischenzeitlich wieder zerschlagen hat. Der Stiftungsrat 

hat in der Folge entschieden, noch maximal zwei Jahre Frist einzuräumen, um konkrete Vorhaben 

im Rahmen des 'Nukleus-Projektes' zu realisieren. Falls bis zu diesem Zeitpunkt keine konkreten 

Realisierungsvorhaben anfallen, wird diese Bauparzelle ins ordentliche Finanzvermögen 

der Stadt überführt oder für den Handel freigegeben. Es ist leider so, dass wir den 'grossen 

Coup' nicht landen konnten, um das ganze Gebäude auf einmal zu füllen. Die Investoren verlangen 

eine Auslastung von mindestens 60 %, bevor mit dem Bau des Gebäudes begonnen 

wird. Wir sind aber ständig an diesem Projekt dran und hoffen, dass dieses in der gesetzten 

Frist noch realisiert werden kann. Das Projekt 'Nukleus' ist also noch nicht gestorben! 

Wir haben Ihnen auch aufgezeigt, dass wir sämtliche Liegenschaften auf die richtige Verbuchung 

hin überprüfen werden. Auf diesen Punkt wurde zu Recht hingewiesen, und auch die 

RPK und die externe Revisionsstelle haben bereits entsprechende Bemerkungen angebracht.

643 

Wir haben einzelne Beispiele in der Motionsbeantwortung aufgezeigt. Darüber hinaus sind 

aber in diesem Zusammenhang noch mehr Liegenschaften zu erwähnen, beispielsweise bei den 

Werkbetrieben die Liegenschaft Bahnhofstrasse 56 (früherer EW-Laden), die ebenfalls umgebucht 

werden können. Wir werden jeden einzelnen Fall überprüfen. Die notwendigen Überführungen 

der in Frage kommenden Liegenschaften werden wir ebenfalls noch in diesem Jahr beantragen. 

Ich komme nun konkret auf die Anregungen von Gemeinderat Wetli zu sprechen. Auch hier 

stösst er mit seinen Anliegen an sich auf 'offene Ohren'. Wir werden prüfen, ob die Zielsetzung 

in diesem Bereich allenfalls geändert werden muss. Was Gemeinderat Roland Wetli weiter gefordert 

hat, machen wir bereits. Wir haben an verschiedenen Stellen Land für ökologische 

Zwecke erworben. Konkret beschäftigen wir uns zurzeit intensiv mit einem Projekt 'Murgwiese'. 

Es handelt sich dabei um ein grosses Projekt im Zusammenhang mit der Aufhebung bzw. 

dem Rückbau des Wuhrs 'Altermatt'. Wir sind mit dem VBS in Verhandlung über den Erwerb 

weiterer Grundstücke. 

Sie haben 'günstigen Wohnraum' gefordert. Auch in diesem Bereich sind wir tätig geworden. 

Die Stadt hat sich im Gebiet 'Bach-/Kesselstrasse' frühzeitig Parzellen gesichert, um stadtnahe, 

günstige 'Seniorenwohnungen' bauen zu können. Stadtrat Urs Müller versucht gegenwärtig 

die festgefahrene Situation zu deblockieren. Die Ursache für die gegenwärtige Verzögerung ist 

bei den entsprechenden Grundeigentümern zu suchen und nicht bei der Stadt. 

Bezüglich der Bewirtschaftung des Landkreditkontos nehme ich gerne die Anregung entgegen, 

das Verfahren zu erleichtern, was auch unseren Bedürfnissen entgegen kommen würde. Wir 

werden dieses Anliegen im Rahmen der anstehenden Teilrevision der Gemeindeordnung prüfen. 

Sie haben im Weiteren die 'Stadtkaserne' erwähnt. Auch in diesem Punkt kann ich Sie beruhigen. 

Es wird in diesem Zusammenhang sicherlich nicht zu einem 'Schnellverkauf' kommen. Wir 

hatten bereits erste Kontakte mit den zuständigen Personen im VBS. Im Parlament in Bern ist 

eine Interpellation eingereicht und vom Bundesrat grundsätzlich gutgeheissen worden, die zum 

Ziel hat, dass nicht mehr für militärische Zwecke benötigte Grundstücke der Öffentlichen Hand 

in der Reihenfolge Kanton, Gemeinden und erst anschliessend dem freien Markt angeboten 

werden sollen. Wir sind guten Mutes, dass mittelfristig eine für die Stadt Frauenfeld gute Lösung 

gefunden werden kann. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass sich alle diese 

Grundstücke in der 'öffentlichen Zone' befinden und daher auch nicht so einfach verkauft 

werden können. 

Sie stossen mit Ihrem Anliegen somit auf 'offene Ohren' des Stadtrats. Ich habe mir sämtliche 

Punkte notiert und sichere Ihnen zu, dass wir diese prüfen werden. Ich danke Ihnen für die positive 

Aufnahme unserer Motionsbeantwortung. Namens des Stadtrates beantrage ich Ihnen, 

die Motion Zahnd als erheblich zu erklären. 

Nachdem seitens des Rates das Wort zu diesem Geschäft nicht mehr ergriffen wird, schreitet 

die Ratspräsidentin zur Abstimmung.

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Abstimmung: Der Gemeinderat stimmt der Motion von Robert Zahnd, das Landkreditkonto 

der Stadt Frauenfeld sei von 20 auf mindestens 25 Mio. Franken 

zu erhöhen, einstimmig zu und erklärt sie für erheblich. 

Die Motion geht zur weiteren Behandlung an den Stadtrat. 

Schluss der Sitzung: 19.05 Uhr 

- - - 

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