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Protokoll - Flumenthal

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<strong>Protokoll</strong><br />

17. (05-09) Gemeinderatsitzung<br />

des Einwohnergemeinderates <strong>Flumenthal</strong><br />

vom Dienstag, 18. April 2006, 19.30 Uhr,<br />

im Gemeinderatszimmer in der Kanzlei<br />

Vorsitz: Robert Klaus, Gemeindepräsident<br />

Anwesend: Claude Donzé<br />

Christoph Dummermuth<br />

Max Flückiger<br />

Christoph Heiniger<br />

Hans Roth<br />

Urs Schreiber<br />

Entschuldigt: Ralph Möll, SZ<br />

<strong>Protokoll</strong>: Jacqueline Fuchs, Gemeindeschreiberin<br />

Traktandenliste<br />

1. Genehmigung des <strong>Protokoll</strong>s der Sitzung vom 3. April 2006<br />

2. Mitteilungen<br />

3. Wahl eines nebenamtlichen Gemeindearbeiters<br />

4. Spezialkommission Raumprogramm Schule<br />

5. Lokale Agenda 21<br />

6. Sanierung Dorfkappelle Hubersdorf<br />

7. Rechnungen<br />

8. Berichte der Ressortchefs<br />

9. Diverses<br />

Gemäss E-Mail vom Samstag, 15.04.2006, beantragt M. Flückiger, auf die Traktanden 3 und<br />

4 nicht einzutreten. Begründung: Die Fachkommissionen haben noch nicht ihre Meinung<br />

preisgegeben.<br />

Der Gemeinderat wird das Eintreten auf die einzelnen Themen unter den Traktanden beschliessen.


17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />

1. Genehmigung des <strong>Protokoll</strong>s der Sitzung vom 3. April 2006<br />

Das Eintreten wird beschlossen.<br />

Das <strong>Protokoll</strong> wird genehmigt und verdankt.<br />

2. Mitteilungen<br />

- Schreiben vom Zweckverband Kreisschule UL vom 06.04.2006: Das bis anhin<br />

von der Oberstufe benützte Schulzimmer im Schulhaus <strong>Flumenthal</strong> wird per<br />

31. Juli 2006 gekündigt.<br />

Ch. Heiniger: Die Kündigung erfolgte ein Jahr früher als erwartet.<br />

- Amt für Verkehr und Tiefbau - Schreiben vom 31. März 2006: Strassenabtretungen<br />

im Kanton Solothurn. Der Kantonsrat hat beschlossen, die Sparvorschläge<br />

des Regierungsrates, Reduktion der Kantonsstrassen-kilometer, umzusetzen.<br />

Geplant ist eine Reduktion der Kantonsstrassen-kilometer von 10 %<br />

und jede Gemeinde soll maximal durch eine Kantonsstrasse erschlossen werden.<br />

Das AVT wird mit der EG <strong>Flumenthal</strong> in Kontakt treten.<br />

- JaUL. Das Sommerlager 2006 findet vom 16.07.-22.07.2006 statt.<br />

- Auskunft der Zürich Versicherung vom 30.03.2006 (Police Nr. 3.154.239 -<br />

Gemeinde-Haftpflicht): Unsere Police erstreckt sich auch auf den Betrieb eines<br />

Jugendtreffs in Niederwil. Allerdings sind die gemieteten Räumlichkeiten<br />

nicht eingeschlossen. R. Klaus ersucht C. Donzé dies z.H. der Arbeitsgruppe<br />

Versicherungen zur Kenntnis zu nehmen.<br />

- Ausnahmebewilligung: Herr Marcel Rudiger, Subingen wurde die Ausnahmebewilligung<br />

seitens unseres Gemeindepräsidenten erteilt, mit seinem PW, mit<br />

Kontrollzeichen SO 28031, zum Bootsanlegeplatz an der Aare, im Schachen,<br />

zu fahren. Herr Rudiger ist gehbehindert.<br />

- Rechnung für Ersatz der Wasserleitung nördlich H5 bis Schieber Kirchgasse<br />

(CHF 17'898.10). Es fand ein Augenschein zusammen mit Vertretern der EG<br />

Attiswil statt. Gemäss M. Flückiger wurde den Attiswilern erläutert, dass es<br />

sich um keinen Leitungsneubau sondern um eine Reparatur handelt. Auch<br />

wurde der einstimmige GR-Beschluss kommuniziert.<br />

- Anlassbewilligung Nr. 63 0156 für den Schachemäret am 06.05.2006 vom<br />

Amt für Gewerbe und Handel.<br />

- Das Informationsschreiben der Swisscom-Mobil vom 31. März 2006 geht in<br />

Zirkulation.<br />

- E-Mail von Frau Pia Daumüller, Leiterin Kommunikation der AEK Energie AG,<br />

vom 13.04.2006: Verwaltungsgericht hat positiv entschieden - Investoren geben<br />

grünes Licht für den Bau des HVZ Luterbach.<br />

196


17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />

- Augenschein Einsprache U. Biedermann mit der Schätzungskommission:<br />

H. Roth: Der Einsprecherpartei wurde somit das rechtliche Gehör gewährt. Die<br />

Schätzungskommission hat den Entscheid nach den Osterferien in Aussicht<br />

gestellt.<br />

Für R. Klaus war die Begehung bzw. der Augenschein ein mehr oder weniger<br />

nichtsbringender Akt. Jedenfalls wurden keine neuen Fakten dargelegt. Es<br />

wurde nichts gesagt, das nicht in den Akten nachzulesen ist.<br />

- Begründung zur Kündigung betr. Manuel Cardenas: Unsere Begründung wurde,<br />

in Absprache mit dem Juristen, verfasst und Herrn M. Cardenas nachgereicht.<br />

Die Kopie des Schreibens geht in Zirkulation.<br />

- Der Auszug aus dem Amtsblatt betr. der Blockzeiten geht an Ch. Heiniger zur<br />

Antragsstellung der Schuko an den GR.<br />

- Das Anmelden von dinglichen Rechten im Grundbuch hat bis am 07.10.2006<br />

zu erfolgen. R. Klaus ersucht die Ressortchefs, in den jeweiligen Kommission<br />

anzufragen, ob noch dingliche Rechte anzumelden sind.<br />

Die Unterlagen gehen vorerst an M. Flückiger z.H. der BWK.<br />

- Einsatzrapport der Feuerwehr vom 12.04.2006: Fehlalarm im Asylantenheim<br />

auf dem Balmberg.<br />

- 27.04.2006: GV Verband Solothurner EG: R. Klaus nimmt teil.<br />

- 28.04.2006: AEK-GV - U. Schreiber geht für R. Klaus.<br />

- Repla Solothurn und Umgebung: R. Klaus nimmt an der Veranstaltung vom<br />

04.05.2006 teil.<br />

3. Wahl eines nebenamtlichen Gemeindearbeiters<br />

Wahlvorschläge: (alphabethisch)<br />

- Frank Jöri, <strong>Flumenthal</strong><br />

- Bruno Kurth, Günsberg<br />

- Daniel Stampfli/Niklaus Stampfli, <strong>Flumenthal</strong><br />

Die Bewerbungsunterlagen liegen den Gemeinderäten vor.<br />

R. Klaus hat dieses Traktandum trotz Involvierung der BWK, der USKO und der<br />

Friedhoforganisation heute traktandiert. Es hätten ja eigentlich vier Vorschläge seitens<br />

der BWK, der USKO, der Friedhoforganisation und der EG Hubersdorf eingefordert<br />

werden können. Da aber nur 3 Bewerbungen eingegangen sind, hat<br />

R. Klaus darauf verzichtet und das Traktandum aufgeführt.<br />

M. Flückiger weist darauf hin, dass die Arbeitsgruppe DGO vorgeschlagen hat, dass<br />

bei einem Amtswechsel des Wegmachers, ein neues Gehalt festgelegt werden soll.<br />

Auf jeden Fall müssen doch vor einer Neuwahl die Anstellungsbedingungen geklärt<br />

sein.<br />

R. Klaus: Für ihn ist der Fall klar, das Gehalt entspricht dem in der DGO aufgeführten<br />

Regiestundenansatz. J. Schreiber kam in den Genuss eines Spezialstundenansatzes,<br />

da er den PK-Beitrag und die AHV selber bezahlt hat.<br />

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17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />

Die Anzahl der erforderlichen Stunden ist derzeit auch nicht klar. Die Entschädigung<br />

erfolgt in Regie und sicher nicht zum Stundenansatz von J. Schreiber.<br />

Ch. Heiniger möchte aus folgenden Gründen nicht auf das Traktandum eintreten:<br />

1. Eine vorgängige Absprache mit den Kommissionen hat zu erfolgen<br />

2. Die Entsorgungslösung (Grünabfuhr) muss von der USKO neu überdacht werden<br />

R. Klaus: Der Ressortchef Umwelt und der Kommissionspräsident sind mit der Person<br />

von Ch. Dummermuth ja vertreten. R. Brun war zu dieser GR-Sitzung eingeladen,<br />

ist aber nicht erschienen.<br />

Ch. Dummermuth: Die interessierten Personen gehen doch sicher von einem Stundenansatz<br />

von CHF 40.00 aus. Man müsste doch die Personen anfragen, ob sie<br />

auch bereit wären, zu einem Stundenansatz von CHF 25.00 zu arbeiten.<br />

U. Schreiber dito Meinung von M. Flückiger.<br />

C. Donzé sieht ein Problem bei der Doppelbewerbung. Der Gemeinderat müsste<br />

doch genaue Angaben über die konkrete Aufgabenteilung von Daniel Stampfli und<br />

Niklaus Stampfli haben, bevor man zu einer Wahl schreiten könnte. Die Stv.Lösung<br />

wäre mit einer Doppelbesetzung gelöst. Bis anhin hat M. Büttiker die Stellvertretung<br />

von Josef Schreiber übernommen, allerdings ohne gewählt zu sein.<br />

U. Schreiber hat sich mit Niklaus Stampfli und Daniel Stampfli unterhalten. Er hat ihnen<br />

kundgetan, dass die Wahlbehörde klare Richtlinien bezüglich Aufteilung wünscht.<br />

H. Roth war eigentlich der Meinung, dass heute gewählt werden könnte. Allerdings ist<br />

er jetzt vorsichtig geworden. Wenn man hört, dass M. Büttiker seine Bereitschaft zur<br />

Uebernahme einiger Aufgabe wäre.... auf jeden Fall sollte man vorwärts machen.<br />

Ch. Dummermuth: Berichtigung: M. Büttiker hat sich bei G. Villiger entsprechend geäussert.<br />

R. Klaus: Es ist keine Bewerbung von M. Büttiker eingegangen! Somit steht dieses<br />

Thema nicht zur Debatte.<br />

Eintretensentscheid<br />

pro: 1 contra: 5 Enthaltung: 1<br />

R. Klaus sucht mit N. Stampfli, D. Stampfli und F. Jöri das Gespräch.<br />

Müssen denn die Kommissionspräsidenten der BWK, der USKO und der Friedhoforganisation<br />

auch dabeisein? Empfehlungen der Kommissionen sollen auf jeden Fall<br />

abgegeben werden. Ein Vertreter von Hubersdorf müsste doch dann aber auch dabei<br />

sein.<br />

Der Präsident der Friedhoforganisation vertritt die Gemeinde Hubersdorf ja auch,<br />

meint die Mehrheit im Gemeinderat.<br />

Wie ist die Meinung des Gemeinderates in bezug auf die Grünabfuhr?<br />

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17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />

M. Flückiger: günstige Variante suchen<br />

Ch. Dummermuth: Stimme enthalten<br />

U. Schreiber: Sammlung an zwei Orten (wie bis anhin)<br />

H. Roth: Abholen vor Ort<br />

C. Donzé: Abholen vor Ort - aber nicht zu jedem Preis<br />

Ch. Heiniger: Abholen vor Ort - aber nicht zu jedem Preis<br />

Das Traktandum 3 wird vertagt.<br />

4. Spezialkommission Raumprogramm Schule<br />

Investitionsantrag vom 6. April 2006 - Beratungen - Beschluss:<br />

R. Klaus hat dieses Traktandum, nach Rücksprache mit Claude Donzé, aufgeführt.<br />

Der Investitionsantrag der Spezialkommission sowie die Stellungnahme der Fiko liegen<br />

vor.<br />

Die BWK war durch den Einsitz von R. Brun in der Spezialkommission vertreten.<br />

M. Flückiger: Beschlussfassung ist traktandiert. Man hat allerdings noch keinen Finanzplan<br />

der EG gesehen. M. Flückiger zeigt sich bereit einzutreten, allerdings ohne<br />

Beschlussfassung bezüglich der Variante.<br />

Zitat aus dem <strong>Protokoll</strong> der letzten FIKO-Sitzung: Vorläufige Stellungnahme: Die Fiko<br />

favorisiert jedenfalls die Variante I.<br />

Ch. Heiniger: Ch. Heiniger, D. Porta, R. Brun und M. Flückiger waren in der Spezialkommission<br />

vertreten. Was hat es sich mit der im Fiko-<strong>Protokoll</strong> erwähnten Kurzfristigkeit<br />

auf sich?<br />

C. Donzé: Die Fiko hatte wirklich wenig Zeit. Weiter hat man das Problem, dass man<br />

das Projekt nicht in den Finanzplan einspeisen konnte. Diese Zahlen hat man nicht<br />

gesehen.<br />

Man muss genauer werden: Variante I weiterverfolgen und in einem 2. Schritt den<br />

Planungskredit zur Verfeinerung beantragen.<br />

Ch. Heiniger. Weiterverfolgen ist i.O. Wenn das Projekt finanzierbar ist und passt.<br />

R. Klaus: Es gibt heute einen Grundsatzentscheid zu fällen.<br />

Das Eintreten wird einstimmig beschlossen.<br />

Grundsatzentscheid - welche von den drei Varianten soll man weiterverfolgen?<br />

M. Flückiger: Kommissionsmeinung - Kostendiff. +/- 10 %.<br />

Folgende Schritte sind vorgesehen:<br />

Anpassungen im Schulhaus, Integration vom jetzigen Lehrerzimmer in die Hauswartwohnung,<br />

Parkplatz statt Schrebergarten und Sanierung vom Hartplatz. Wunsch der<br />

Schule: Ausbau vom alten GR-Zimmer. Auch ist die Isolation vom Schulhaustrakt<br />

noch nicht optimal.<br />

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17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />

Abbruch vom alten Feuerwehrmagazin: Wenn man aus diesem Gebäude etwas machen<br />

möchte, hätte das grosse Investitionen zur Folge.<br />

Was nicht enthalten ist, ist die Heizung (CHF 200'000.00) und die Fassade West<br />

(CHF 60'000.00) wofür kein Investitionsantrag vorhanden ist.<br />

H. Roth: Sind im Investitionsantrag das Raumprogramm Schule, die Tagesschule und<br />

die Blockzeiten berücksichtigt?<br />

Ch. Heiniger: M. Steiner, V. Wyss und Ch. Heiniger waren an den Sitzungen dabei.<br />

Man hat versucht, alle Aspekte, die man auch nur am Horizont sieht, zu integrieren.<br />

Dies wäre mit allen Varianten möglich.<br />

R. Klaus hat seine Bedenken bezüglich der Entwicklung der Schülerzahlen.<br />

C. Donzé: Meinung der Fiko: Den Kindergarten in diesem Gebäude belassen. Nur so<br />

hätte man allenfalls die Möglichkeit, den Kindergarten später einmal einer anderen<br />

Nutzung zuführen.<br />

U. Schreiber: Anpassungen Schulhaus - wird separat traktandiert?<br />

Ch. Heiniger: Kern der Variante I - Sanierung Kindergarten. Das Gebäude soll<br />

zweckmässig saniert werden.<br />

M. Flückiger: Minimaler Betrag für Kindergartensanierung: CHF 452'000.00.<br />

R. Klaus wird die Variante II, mit einem Investitionsbedarf von CHF 1'200'000.00, dem<br />

Souverän nicht „verkaufen“..<br />

Variante III: Anbau West; jedoch mit klarer Trennung Schule/Kindergarten.<br />

H. Roth: Man befindet sich in einem wichtigen Prozess. Man hat drei Varianten ausgearbeitet<br />

und die Position der Variante I festigt sich.<br />

M. Flückiger: Die zeitliche Abstufung erfolgt erst nach Vorlage des Finanzplanes.<br />

Beschluss des Gemeinderates<br />

Grundsatzentscheid - welche Variante soll man weiterverfolgen:<br />

Variante I: einstimmig<br />

Auftrag an Spezialkommission ► Weiterverfolgen der Variante I.<br />

Bezüglich der Festlegung der Submission einigt man sich darauf, dass zu der entsprechenden<br />

Sitzung der Spezialkommission, Herr Claude Donzé eingeladen wird.<br />

Dies um zu vermeiden, dass ein Formfehler bezüglich der Submission im Bereich der<br />

Architekturleistungen geschieht.<br />

200


5. Lokale Agenda 21<br />

17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />

Orientierung - Diskussion - Beschluss:<br />

An der letzten GP-Konferenz trat Herr Stefan Hug als Referent zum Thema Lokale<br />

Agenda 21 auf.<br />

Es geht in erster Linie darum, die Gemeinde auf ihre Nachhaltigkeit zu prüfen. Die<br />

bestehenden Abläufe innerhalb der Gemeinde sollen eruiert und bewertet werden.<br />

Es stellen sich die Fragen:<br />

1. Sind unsere heutigen Abläufe noch bürgernah und zielgerichtet?<br />

2. Nützen wir die richtigen Ressourcen?<br />

Es wird dann nach der Befragung vom Gemeindepräsidenten, des Gemeindeverwalters<br />

und der Gemeindeschreiberin ein Planungspapier, das als Hilfestellung dienen<br />

soll, erarbeitet.<br />

Die Meinung innerhalb der Gemeindepräsidentenkonferenz UL war, dass wir uns im<br />

UL in einem Prozess befinden. Zuerst sollen die einzelnen Gemeinden eruieren, wo<br />

ihre Stärken und Schwächen liegen.<br />

Somit lassen alle Gemeinden im UL eine kostenlose Analyse – Lokale Agenda 21<br />

machen.<br />

R. Klaus ist der Meinung, dass dies sehr sinnvoll wäre, wenn gleichzeitig in allen Gemeinden<br />

im gesamten UL eine Analyse „21“ erstellt würde.<br />

Diskussion im Gemeinderat<br />

Ch. Dummermuth: Analyse machen lassen.<br />

Ch. Heiniger: Man könnte sich allenfalls damit eine andere Brille aufsetzen. Es ist eine<br />

gute Sache - mit der Analyse machen wir einen ersten Schritt.<br />

C. Donzé: Schliesst sich der Meinung der Vorredner an.<br />

H. Roth: Wohin führt das? Das haben wir doch schon mit dem Leitbild 2000 gemacht.<br />

Dann kämen wir schon wieder zu einem Leitbild.<br />

R. Klaus: Das Leitbild ist schon 6 Jahre alt. Die Analyse wäre intern. Es käme ein externer<br />

Beobachter. R. Klaus spricht sicht für eine Analyse aus und danach -<br />

„Übung“ abbrechen.<br />

U. Schreiber erteilt nur seine Zustimmung wenn die Gratisanalyse gemacht wird und<br />

dann die Bemühungen vorerst eingestellt werden sollen.<br />

Beschluss des Gemeinderates<br />

Erstellen einer Analyse 21:<br />

1 Enthaltung 6 Pro-Stimmen.<br />

6. Sanierung Dorfkappelle Hubersdorf<br />

201


17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />

Beratungen und Beschluss über Finanzierungsgesuch vom 06.04.2006<br />

des Kapellenvereins Hubersdorf:<br />

Ch. Dummermuth: Hat der Kappellenverein seinerzeit auch an die Sanierung der Kirche<br />

in <strong>Flumenthal</strong> bezahlt?<br />

R. Klaus: Ja, allerdings ist die Höhe des Betrages nicht bekannt.<br />

C. Donzé: Wer wurde angeschrieben und was bezahlt die EG Hubersdorf?<br />

U. Schreiber geht davon aus, dass die Gemeinden Hubersdorf und <strong>Flumenthal</strong> angeschrieben<br />

wurden. Hubersdorf verfügt über eine Einheitsgemeinde. In <strong>Flumenthal</strong> gibt<br />

es nach wie vor eine Bürgergemeinde und eine Einwohnergemeinde. Somit hat es<br />

wohl 3 Anfragen gegeben.<br />

Der Kappellenverein verfügt über einen Sanierungsfonds mit CHF 100'000.00. Will<br />

diesen aber nicht anfassen?!<br />

Wurde denn seinerzeit beim Neubau der Kappelle seitens <strong>Flumenthal</strong> etwas bezahlt?<br />

R. Klaus: Man könnte ja einen Beitrag sprechen und die Frage der Höhe noch offen<br />

lassen. Dies vor allem, wenn unser Beitrag vom Beitrag der EG Hubersdorf abhängig<br />

gemacht werden soll. R. Klaus bietet an, sich zuerst mit Herr A. Rüegger abzusprechen.<br />

.<br />

M. Flückiger: Wie wäre es mit einem symbolischen Beitrag von CHF 1'000.00 - CHF<br />

2'000.00?<br />

U. Schreiber: Kappellenverein ist von der röm. Kath. Kirche losgelöst. Die<br />

Kirchgemeinde bezahlt etwas für Benützung der Kappelle. Es handelt sich um<br />

CHF 1'000.00 p.a.<br />

Ch. Heiniger: Ist der Ansicht, dass man sogar für die Kulturfabrik CHF 5’000.00 gespendet<br />

hatte. Er wüsste nicht, weshalb man hier nicht auch den gleichen<br />

Betrag spenden sollte.<br />

M. Flückiger beantragt eine Leistung von CHF 2'500.00.<br />

C. Donzé: Rücksprache mit dem GP von Hubersdorf erwünscht und mittels Mail vom<br />

GR <strong>Flumenthal</strong> absegnen lassen.<br />

U. Schreiber: Bei Neubau wurde ja offenbar nichts bezahlt somit kann man auf eine<br />

Beitragszahlung für die Sanierung auch verzichten.<br />

Beschluss des Gemeinderates<br />

Antrag M. Flückiger CHF 2'500.00: pro: 2 Stimmen<br />

Antrag Ch. Heiniger CHF 5'000.00: pro: 3 Stimmen<br />

Antrag Ch. Dummermuth CHF 1'000.00: pro: 1 Stimme<br />

Bei einer Enthaltung.<br />

7. Rechnungen<br />

202


17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />

Die nachstehenden Rechnungen wurden im Gemeinderat in Zirkulation gegeben und<br />

werden zur Zahlung angewiesen:<br />

- Repla Sol. und Umgebung (Jahresbeitrag 2006) CHF 1'316.90<br />

- Repla Sol. und Umgebung (zusätzlicher Jahresbeitrag) CHF 2'026.00<br />

- Comunitas Bern (PK-Beiträge 1. Semester 2006) CHF 8'573.70<br />

- Publicitas AG, Solothurn (Inserate) CHF 153.00<br />

- Ausgleichskasse Kt. Solothurn (Beiträge April) CHF 9'675.15<br />

8. Berichte der Ressortchefs<br />

Finanzen / C. Donzé<br />

- Abschluss 2005 gesichtet<br />

- Pflichtenheft Anpassungen gemacht auch beim Formular Investitionsantrag<br />

- Wer verteilt das Pflichtenheft der Fiko und das Formular Investitionsantrag?<br />

J. Fuchs in Zusammenarbeit mit C. Donzé.<br />

- Bei der ersten Lesung der Jahresrechnung 2005 gab es bezüglich Ablauf<br />

Unklarheiten. Man müsste U. Dalhäuser mit einer Terminfestlegung auf den<br />

nächsten Abschluss hin, beauftragen.<br />

- Budgeteingabe bis 31.07.<br />

- Die Arbeitsgruppe Versicherungen ersucht die Ressortleiter, abzuklären,<br />

ob die Finanzverwaltung im Besitze aller Policen ist, oder ob es noch eine<br />

Police abzuschliessen bedarf. Bitte Mitteilung per E-Mail an Fredy Gruber.<br />

Solothurner Wanderwege / H. Roth<br />

- Mitgliederbeiträge - CHF 100.00 bitte auch weiterhin bezahlen. Die Solothurner<br />

Wanderwege werden sehr gut unterhalten. Daher lohnt es sich die Beiträge<br />

weiter zu bezahlen. Es sind auch Einzelmitgliedschaften möglich. H. Roth<br />

gibt die Unterlagen in Zirkulation.<br />

Schule / Ch. Heiniger<br />

- 11.05.2006 nächste Schuko-Sitzung mit SIBE H. Roth<br />

- 04.05.2006 Rondo-Plus-Sitzung<br />

- 25.04.2006 Delegiertenversammlung Kreisschule (Rechnung mittlerweile erhalten)<br />

- Anfrage C. Donzé: Schulausfall Krankheit Frau Nünlist. Ch. Heiniger hat<br />

Frau V. Wyss per Mail angefragt, weshalb es keine Stellvertreter-Lösung gab<br />

und die ausgefallenen Stunden nachgeholt werden.<br />

Fakten: Frau .... konnte die Stv. nicht<br />

übernehmen. Weiter bewilligt das AVK erst eine Stv. ab 3 Tagen.<br />

V. Wyss wird nun mit den entsprechenden Lehrpersonen den Lehrplan besprechen<br />

und das Nachholen des Lehrstoffes mit den Kindern vereinbaren.<br />

203


9. Diverses<br />

Hauswart<br />

....<br />

Rechnungen Strassenentwässerung<br />

17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />

Der Nachfolger von Niggi Stoll hat die Rechnungen in Frage gestellt. R. Klaus verweist<br />

allerdings auf den vorhandenen Verwaltungsgerichtsentscheid.<br />

J. Fuchs wird Herrn Kissling eine Kopie des Entscheides zustellen.<br />

Steuererlassgesuch - ....<br />

Der Kanton erlässt die Steuern 2003 und 2004. Die Gemeinde zieht gleich und erlässt<br />

die Steuern 2003 und 2004 ebenfalls. J. Fuchs wird H. von Büren in Kenntnis setzen.<br />

Medienkurs (2 Tage)<br />

R. Klaus meldet sich für einen 2-tägigen Kurs in Olten an (01./02.06.2006). Der GR ist<br />

damit einverstanden.<br />

Zweckverband Kreisschule UL<br />

Die Verwalterin hat den Kommentar zur Rechnung lediglich den Schuko-Mitgliedern<br />

abgeben. Ch. Heiniger wird an der nächsten Delegiertenversammlung fordern, dass<br />

die Delegierten und auch die Gemeindepräsidenten damit bedient werden.<br />

Stellungnahme Wyss Kieswerk AG zur Verkehrsberuhigung<br />

Die Unterlagen werden dem GR verteilt.<br />

Stelleninserat Hauswart<br />

Gemäss M. Flückiger wurde das Stelleninserat für einen „Schulhausabwart“ verfasst.<br />

Die neu zu besetzende Funktion heisst allerdings „Hauswart“.<br />

Die ersten Bewerbungen sind eingegangen und das Inserat wird nicht neu gemacht.<br />

Abwesenheit Ch. Dummermuth<br />

Er ist ab Mai 2006 - 26.06.2006 in England. Die Stellvertretung übernimmt<br />

C. Haldemann.<br />

Er ist erreichbar über E-Mail - christoph.dummermuth@bluewin.ch<br />

R. Klaus wird C. Haldemann direkt mit Unterlagen bedienen. Gegebenenfalls auch<br />

bei Zirkulationsbeschlüssen.<br />

Schluss der Sitzung: 21.50 Uhr<br />

Nächste Sitzung: 2. Mai 2006, 19.30 Uhr<br />

204


<strong>Flumenthal</strong>, 19.04.2006-jf<br />

17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />

Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin:<br />

Robert Klaus Jacqueline Fuchs<br />

205

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