Protokoll - Flumenthal
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<strong>Protokoll</strong><br />
17. (05-09) Gemeinderatsitzung<br />
des Einwohnergemeinderates <strong>Flumenthal</strong><br />
vom Dienstag, 18. April 2006, 19.30 Uhr,<br />
im Gemeinderatszimmer in der Kanzlei<br />
Vorsitz: Robert Klaus, Gemeindepräsident<br />
Anwesend: Claude Donzé<br />
Christoph Dummermuth<br />
Max Flückiger<br />
Christoph Heiniger<br />
Hans Roth<br />
Urs Schreiber<br />
Entschuldigt: Ralph Möll, SZ<br />
<strong>Protokoll</strong>: Jacqueline Fuchs, Gemeindeschreiberin<br />
Traktandenliste<br />
1. Genehmigung des <strong>Protokoll</strong>s der Sitzung vom 3. April 2006<br />
2. Mitteilungen<br />
3. Wahl eines nebenamtlichen Gemeindearbeiters<br />
4. Spezialkommission Raumprogramm Schule<br />
5. Lokale Agenda 21<br />
6. Sanierung Dorfkappelle Hubersdorf<br />
7. Rechnungen<br />
8. Berichte der Ressortchefs<br />
9. Diverses<br />
Gemäss E-Mail vom Samstag, 15.04.2006, beantragt M. Flückiger, auf die Traktanden 3 und<br />
4 nicht einzutreten. Begründung: Die Fachkommissionen haben noch nicht ihre Meinung<br />
preisgegeben.<br />
Der Gemeinderat wird das Eintreten auf die einzelnen Themen unter den Traktanden beschliessen.
17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />
1. Genehmigung des <strong>Protokoll</strong>s der Sitzung vom 3. April 2006<br />
Das Eintreten wird beschlossen.<br />
Das <strong>Protokoll</strong> wird genehmigt und verdankt.<br />
2. Mitteilungen<br />
- Schreiben vom Zweckverband Kreisschule UL vom 06.04.2006: Das bis anhin<br />
von der Oberstufe benützte Schulzimmer im Schulhaus <strong>Flumenthal</strong> wird per<br />
31. Juli 2006 gekündigt.<br />
Ch. Heiniger: Die Kündigung erfolgte ein Jahr früher als erwartet.<br />
- Amt für Verkehr und Tiefbau - Schreiben vom 31. März 2006: Strassenabtretungen<br />
im Kanton Solothurn. Der Kantonsrat hat beschlossen, die Sparvorschläge<br />
des Regierungsrates, Reduktion der Kantonsstrassen-kilometer, umzusetzen.<br />
Geplant ist eine Reduktion der Kantonsstrassen-kilometer von 10 %<br />
und jede Gemeinde soll maximal durch eine Kantonsstrasse erschlossen werden.<br />
Das AVT wird mit der EG <strong>Flumenthal</strong> in Kontakt treten.<br />
- JaUL. Das Sommerlager 2006 findet vom 16.07.-22.07.2006 statt.<br />
- Auskunft der Zürich Versicherung vom 30.03.2006 (Police Nr. 3.154.239 -<br />
Gemeinde-Haftpflicht): Unsere Police erstreckt sich auch auf den Betrieb eines<br />
Jugendtreffs in Niederwil. Allerdings sind die gemieteten Räumlichkeiten<br />
nicht eingeschlossen. R. Klaus ersucht C. Donzé dies z.H. der Arbeitsgruppe<br />
Versicherungen zur Kenntnis zu nehmen.<br />
- Ausnahmebewilligung: Herr Marcel Rudiger, Subingen wurde die Ausnahmebewilligung<br />
seitens unseres Gemeindepräsidenten erteilt, mit seinem PW, mit<br />
Kontrollzeichen SO 28031, zum Bootsanlegeplatz an der Aare, im Schachen,<br />
zu fahren. Herr Rudiger ist gehbehindert.<br />
- Rechnung für Ersatz der Wasserleitung nördlich H5 bis Schieber Kirchgasse<br />
(CHF 17'898.10). Es fand ein Augenschein zusammen mit Vertretern der EG<br />
Attiswil statt. Gemäss M. Flückiger wurde den Attiswilern erläutert, dass es<br />
sich um keinen Leitungsneubau sondern um eine Reparatur handelt. Auch<br />
wurde der einstimmige GR-Beschluss kommuniziert.<br />
- Anlassbewilligung Nr. 63 0156 für den Schachemäret am 06.05.2006 vom<br />
Amt für Gewerbe und Handel.<br />
- Das Informationsschreiben der Swisscom-Mobil vom 31. März 2006 geht in<br />
Zirkulation.<br />
- E-Mail von Frau Pia Daumüller, Leiterin Kommunikation der AEK Energie AG,<br />
vom 13.04.2006: Verwaltungsgericht hat positiv entschieden - Investoren geben<br />
grünes Licht für den Bau des HVZ Luterbach.<br />
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17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />
- Augenschein Einsprache U. Biedermann mit der Schätzungskommission:<br />
H. Roth: Der Einsprecherpartei wurde somit das rechtliche Gehör gewährt. Die<br />
Schätzungskommission hat den Entscheid nach den Osterferien in Aussicht<br />
gestellt.<br />
Für R. Klaus war die Begehung bzw. der Augenschein ein mehr oder weniger<br />
nichtsbringender Akt. Jedenfalls wurden keine neuen Fakten dargelegt. Es<br />
wurde nichts gesagt, das nicht in den Akten nachzulesen ist.<br />
- Begründung zur Kündigung betr. Manuel Cardenas: Unsere Begründung wurde,<br />
in Absprache mit dem Juristen, verfasst und Herrn M. Cardenas nachgereicht.<br />
Die Kopie des Schreibens geht in Zirkulation.<br />
- Der Auszug aus dem Amtsblatt betr. der Blockzeiten geht an Ch. Heiniger zur<br />
Antragsstellung der Schuko an den GR.<br />
- Das Anmelden von dinglichen Rechten im Grundbuch hat bis am 07.10.2006<br />
zu erfolgen. R. Klaus ersucht die Ressortchefs, in den jeweiligen Kommission<br />
anzufragen, ob noch dingliche Rechte anzumelden sind.<br />
Die Unterlagen gehen vorerst an M. Flückiger z.H. der BWK.<br />
- Einsatzrapport der Feuerwehr vom 12.04.2006: Fehlalarm im Asylantenheim<br />
auf dem Balmberg.<br />
- 27.04.2006: GV Verband Solothurner EG: R. Klaus nimmt teil.<br />
- 28.04.2006: AEK-GV - U. Schreiber geht für R. Klaus.<br />
- Repla Solothurn und Umgebung: R. Klaus nimmt an der Veranstaltung vom<br />
04.05.2006 teil.<br />
3. Wahl eines nebenamtlichen Gemeindearbeiters<br />
Wahlvorschläge: (alphabethisch)<br />
- Frank Jöri, <strong>Flumenthal</strong><br />
- Bruno Kurth, Günsberg<br />
- Daniel Stampfli/Niklaus Stampfli, <strong>Flumenthal</strong><br />
Die Bewerbungsunterlagen liegen den Gemeinderäten vor.<br />
R. Klaus hat dieses Traktandum trotz Involvierung der BWK, der USKO und der<br />
Friedhoforganisation heute traktandiert. Es hätten ja eigentlich vier Vorschläge seitens<br />
der BWK, der USKO, der Friedhoforganisation und der EG Hubersdorf eingefordert<br />
werden können. Da aber nur 3 Bewerbungen eingegangen sind, hat<br />
R. Klaus darauf verzichtet und das Traktandum aufgeführt.<br />
M. Flückiger weist darauf hin, dass die Arbeitsgruppe DGO vorgeschlagen hat, dass<br />
bei einem Amtswechsel des Wegmachers, ein neues Gehalt festgelegt werden soll.<br />
Auf jeden Fall müssen doch vor einer Neuwahl die Anstellungsbedingungen geklärt<br />
sein.<br />
R. Klaus: Für ihn ist der Fall klar, das Gehalt entspricht dem in der DGO aufgeführten<br />
Regiestundenansatz. J. Schreiber kam in den Genuss eines Spezialstundenansatzes,<br />
da er den PK-Beitrag und die AHV selber bezahlt hat.<br />
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17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />
Die Anzahl der erforderlichen Stunden ist derzeit auch nicht klar. Die Entschädigung<br />
erfolgt in Regie und sicher nicht zum Stundenansatz von J. Schreiber.<br />
Ch. Heiniger möchte aus folgenden Gründen nicht auf das Traktandum eintreten:<br />
1. Eine vorgängige Absprache mit den Kommissionen hat zu erfolgen<br />
2. Die Entsorgungslösung (Grünabfuhr) muss von der USKO neu überdacht werden<br />
R. Klaus: Der Ressortchef Umwelt und der Kommissionspräsident sind mit der Person<br />
von Ch. Dummermuth ja vertreten. R. Brun war zu dieser GR-Sitzung eingeladen,<br />
ist aber nicht erschienen.<br />
Ch. Dummermuth: Die interessierten Personen gehen doch sicher von einem Stundenansatz<br />
von CHF 40.00 aus. Man müsste doch die Personen anfragen, ob sie<br />
auch bereit wären, zu einem Stundenansatz von CHF 25.00 zu arbeiten.<br />
U. Schreiber dito Meinung von M. Flückiger.<br />
C. Donzé sieht ein Problem bei der Doppelbewerbung. Der Gemeinderat müsste<br />
doch genaue Angaben über die konkrete Aufgabenteilung von Daniel Stampfli und<br />
Niklaus Stampfli haben, bevor man zu einer Wahl schreiten könnte. Die Stv.Lösung<br />
wäre mit einer Doppelbesetzung gelöst. Bis anhin hat M. Büttiker die Stellvertretung<br />
von Josef Schreiber übernommen, allerdings ohne gewählt zu sein.<br />
U. Schreiber hat sich mit Niklaus Stampfli und Daniel Stampfli unterhalten. Er hat ihnen<br />
kundgetan, dass die Wahlbehörde klare Richtlinien bezüglich Aufteilung wünscht.<br />
H. Roth war eigentlich der Meinung, dass heute gewählt werden könnte. Allerdings ist<br />
er jetzt vorsichtig geworden. Wenn man hört, dass M. Büttiker seine Bereitschaft zur<br />
Uebernahme einiger Aufgabe wäre.... auf jeden Fall sollte man vorwärts machen.<br />
Ch. Dummermuth: Berichtigung: M. Büttiker hat sich bei G. Villiger entsprechend geäussert.<br />
R. Klaus: Es ist keine Bewerbung von M. Büttiker eingegangen! Somit steht dieses<br />
Thema nicht zur Debatte.<br />
Eintretensentscheid<br />
pro: 1 contra: 5 Enthaltung: 1<br />
R. Klaus sucht mit N. Stampfli, D. Stampfli und F. Jöri das Gespräch.<br />
Müssen denn die Kommissionspräsidenten der BWK, der USKO und der Friedhoforganisation<br />
auch dabeisein? Empfehlungen der Kommissionen sollen auf jeden Fall<br />
abgegeben werden. Ein Vertreter von Hubersdorf müsste doch dann aber auch dabei<br />
sein.<br />
Der Präsident der Friedhoforganisation vertritt die Gemeinde Hubersdorf ja auch,<br />
meint die Mehrheit im Gemeinderat.<br />
Wie ist die Meinung des Gemeinderates in bezug auf die Grünabfuhr?<br />
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17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />
M. Flückiger: günstige Variante suchen<br />
Ch. Dummermuth: Stimme enthalten<br />
U. Schreiber: Sammlung an zwei Orten (wie bis anhin)<br />
H. Roth: Abholen vor Ort<br />
C. Donzé: Abholen vor Ort - aber nicht zu jedem Preis<br />
Ch. Heiniger: Abholen vor Ort - aber nicht zu jedem Preis<br />
Das Traktandum 3 wird vertagt.<br />
4. Spezialkommission Raumprogramm Schule<br />
Investitionsantrag vom 6. April 2006 - Beratungen - Beschluss:<br />
R. Klaus hat dieses Traktandum, nach Rücksprache mit Claude Donzé, aufgeführt.<br />
Der Investitionsantrag der Spezialkommission sowie die Stellungnahme der Fiko liegen<br />
vor.<br />
Die BWK war durch den Einsitz von R. Brun in der Spezialkommission vertreten.<br />
M. Flückiger: Beschlussfassung ist traktandiert. Man hat allerdings noch keinen Finanzplan<br />
der EG gesehen. M. Flückiger zeigt sich bereit einzutreten, allerdings ohne<br />
Beschlussfassung bezüglich der Variante.<br />
Zitat aus dem <strong>Protokoll</strong> der letzten FIKO-Sitzung: Vorläufige Stellungnahme: Die Fiko<br />
favorisiert jedenfalls die Variante I.<br />
Ch. Heiniger: Ch. Heiniger, D. Porta, R. Brun und M. Flückiger waren in der Spezialkommission<br />
vertreten. Was hat es sich mit der im Fiko-<strong>Protokoll</strong> erwähnten Kurzfristigkeit<br />
auf sich?<br />
C. Donzé: Die Fiko hatte wirklich wenig Zeit. Weiter hat man das Problem, dass man<br />
das Projekt nicht in den Finanzplan einspeisen konnte. Diese Zahlen hat man nicht<br />
gesehen.<br />
Man muss genauer werden: Variante I weiterverfolgen und in einem 2. Schritt den<br />
Planungskredit zur Verfeinerung beantragen.<br />
Ch. Heiniger. Weiterverfolgen ist i.O. Wenn das Projekt finanzierbar ist und passt.<br />
R. Klaus: Es gibt heute einen Grundsatzentscheid zu fällen.<br />
Das Eintreten wird einstimmig beschlossen.<br />
Grundsatzentscheid - welche von den drei Varianten soll man weiterverfolgen?<br />
M. Flückiger: Kommissionsmeinung - Kostendiff. +/- 10 %.<br />
Folgende Schritte sind vorgesehen:<br />
Anpassungen im Schulhaus, Integration vom jetzigen Lehrerzimmer in die Hauswartwohnung,<br />
Parkplatz statt Schrebergarten und Sanierung vom Hartplatz. Wunsch der<br />
Schule: Ausbau vom alten GR-Zimmer. Auch ist die Isolation vom Schulhaustrakt<br />
noch nicht optimal.<br />
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17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />
Abbruch vom alten Feuerwehrmagazin: Wenn man aus diesem Gebäude etwas machen<br />
möchte, hätte das grosse Investitionen zur Folge.<br />
Was nicht enthalten ist, ist die Heizung (CHF 200'000.00) und die Fassade West<br />
(CHF 60'000.00) wofür kein Investitionsantrag vorhanden ist.<br />
H. Roth: Sind im Investitionsantrag das Raumprogramm Schule, die Tagesschule und<br />
die Blockzeiten berücksichtigt?<br />
Ch. Heiniger: M. Steiner, V. Wyss und Ch. Heiniger waren an den Sitzungen dabei.<br />
Man hat versucht, alle Aspekte, die man auch nur am Horizont sieht, zu integrieren.<br />
Dies wäre mit allen Varianten möglich.<br />
R. Klaus hat seine Bedenken bezüglich der Entwicklung der Schülerzahlen.<br />
C. Donzé: Meinung der Fiko: Den Kindergarten in diesem Gebäude belassen. Nur so<br />
hätte man allenfalls die Möglichkeit, den Kindergarten später einmal einer anderen<br />
Nutzung zuführen.<br />
U. Schreiber: Anpassungen Schulhaus - wird separat traktandiert?<br />
Ch. Heiniger: Kern der Variante I - Sanierung Kindergarten. Das Gebäude soll<br />
zweckmässig saniert werden.<br />
M. Flückiger: Minimaler Betrag für Kindergartensanierung: CHF 452'000.00.<br />
R. Klaus wird die Variante II, mit einem Investitionsbedarf von CHF 1'200'000.00, dem<br />
Souverän nicht „verkaufen“..<br />
Variante III: Anbau West; jedoch mit klarer Trennung Schule/Kindergarten.<br />
H. Roth: Man befindet sich in einem wichtigen Prozess. Man hat drei Varianten ausgearbeitet<br />
und die Position der Variante I festigt sich.<br />
M. Flückiger: Die zeitliche Abstufung erfolgt erst nach Vorlage des Finanzplanes.<br />
Beschluss des Gemeinderates<br />
Grundsatzentscheid - welche Variante soll man weiterverfolgen:<br />
Variante I: einstimmig<br />
Auftrag an Spezialkommission ► Weiterverfolgen der Variante I.<br />
Bezüglich der Festlegung der Submission einigt man sich darauf, dass zu der entsprechenden<br />
Sitzung der Spezialkommission, Herr Claude Donzé eingeladen wird.<br />
Dies um zu vermeiden, dass ein Formfehler bezüglich der Submission im Bereich der<br />
Architekturleistungen geschieht.<br />
200
5. Lokale Agenda 21<br />
17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />
Orientierung - Diskussion - Beschluss:<br />
An der letzten GP-Konferenz trat Herr Stefan Hug als Referent zum Thema Lokale<br />
Agenda 21 auf.<br />
Es geht in erster Linie darum, die Gemeinde auf ihre Nachhaltigkeit zu prüfen. Die<br />
bestehenden Abläufe innerhalb der Gemeinde sollen eruiert und bewertet werden.<br />
Es stellen sich die Fragen:<br />
1. Sind unsere heutigen Abläufe noch bürgernah und zielgerichtet?<br />
2. Nützen wir die richtigen Ressourcen?<br />
Es wird dann nach der Befragung vom Gemeindepräsidenten, des Gemeindeverwalters<br />
und der Gemeindeschreiberin ein Planungspapier, das als Hilfestellung dienen<br />
soll, erarbeitet.<br />
Die Meinung innerhalb der Gemeindepräsidentenkonferenz UL war, dass wir uns im<br />
UL in einem Prozess befinden. Zuerst sollen die einzelnen Gemeinden eruieren, wo<br />
ihre Stärken und Schwächen liegen.<br />
Somit lassen alle Gemeinden im UL eine kostenlose Analyse – Lokale Agenda 21<br />
machen.<br />
R. Klaus ist der Meinung, dass dies sehr sinnvoll wäre, wenn gleichzeitig in allen Gemeinden<br />
im gesamten UL eine Analyse „21“ erstellt würde.<br />
Diskussion im Gemeinderat<br />
Ch. Dummermuth: Analyse machen lassen.<br />
Ch. Heiniger: Man könnte sich allenfalls damit eine andere Brille aufsetzen. Es ist eine<br />
gute Sache - mit der Analyse machen wir einen ersten Schritt.<br />
C. Donzé: Schliesst sich der Meinung der Vorredner an.<br />
H. Roth: Wohin führt das? Das haben wir doch schon mit dem Leitbild 2000 gemacht.<br />
Dann kämen wir schon wieder zu einem Leitbild.<br />
R. Klaus: Das Leitbild ist schon 6 Jahre alt. Die Analyse wäre intern. Es käme ein externer<br />
Beobachter. R. Klaus spricht sicht für eine Analyse aus und danach -<br />
„Übung“ abbrechen.<br />
U. Schreiber erteilt nur seine Zustimmung wenn die Gratisanalyse gemacht wird und<br />
dann die Bemühungen vorerst eingestellt werden sollen.<br />
Beschluss des Gemeinderates<br />
Erstellen einer Analyse 21:<br />
1 Enthaltung 6 Pro-Stimmen.<br />
6. Sanierung Dorfkappelle Hubersdorf<br />
201
17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />
Beratungen und Beschluss über Finanzierungsgesuch vom 06.04.2006<br />
des Kapellenvereins Hubersdorf:<br />
Ch. Dummermuth: Hat der Kappellenverein seinerzeit auch an die Sanierung der Kirche<br />
in <strong>Flumenthal</strong> bezahlt?<br />
R. Klaus: Ja, allerdings ist die Höhe des Betrages nicht bekannt.<br />
C. Donzé: Wer wurde angeschrieben und was bezahlt die EG Hubersdorf?<br />
U. Schreiber geht davon aus, dass die Gemeinden Hubersdorf und <strong>Flumenthal</strong> angeschrieben<br />
wurden. Hubersdorf verfügt über eine Einheitsgemeinde. In <strong>Flumenthal</strong> gibt<br />
es nach wie vor eine Bürgergemeinde und eine Einwohnergemeinde. Somit hat es<br />
wohl 3 Anfragen gegeben.<br />
Der Kappellenverein verfügt über einen Sanierungsfonds mit CHF 100'000.00. Will<br />
diesen aber nicht anfassen?!<br />
Wurde denn seinerzeit beim Neubau der Kappelle seitens <strong>Flumenthal</strong> etwas bezahlt?<br />
R. Klaus: Man könnte ja einen Beitrag sprechen und die Frage der Höhe noch offen<br />
lassen. Dies vor allem, wenn unser Beitrag vom Beitrag der EG Hubersdorf abhängig<br />
gemacht werden soll. R. Klaus bietet an, sich zuerst mit Herr A. Rüegger abzusprechen.<br />
.<br />
M. Flückiger: Wie wäre es mit einem symbolischen Beitrag von CHF 1'000.00 - CHF<br />
2'000.00?<br />
U. Schreiber: Kappellenverein ist von der röm. Kath. Kirche losgelöst. Die<br />
Kirchgemeinde bezahlt etwas für Benützung der Kappelle. Es handelt sich um<br />
CHF 1'000.00 p.a.<br />
Ch. Heiniger: Ist der Ansicht, dass man sogar für die Kulturfabrik CHF 5’000.00 gespendet<br />
hatte. Er wüsste nicht, weshalb man hier nicht auch den gleichen<br />
Betrag spenden sollte.<br />
M. Flückiger beantragt eine Leistung von CHF 2'500.00.<br />
C. Donzé: Rücksprache mit dem GP von Hubersdorf erwünscht und mittels Mail vom<br />
GR <strong>Flumenthal</strong> absegnen lassen.<br />
U. Schreiber: Bei Neubau wurde ja offenbar nichts bezahlt somit kann man auf eine<br />
Beitragszahlung für die Sanierung auch verzichten.<br />
Beschluss des Gemeinderates<br />
Antrag M. Flückiger CHF 2'500.00: pro: 2 Stimmen<br />
Antrag Ch. Heiniger CHF 5'000.00: pro: 3 Stimmen<br />
Antrag Ch. Dummermuth CHF 1'000.00: pro: 1 Stimme<br />
Bei einer Enthaltung.<br />
7. Rechnungen<br />
202
17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />
Die nachstehenden Rechnungen wurden im Gemeinderat in Zirkulation gegeben und<br />
werden zur Zahlung angewiesen:<br />
- Repla Sol. und Umgebung (Jahresbeitrag 2006) CHF 1'316.90<br />
- Repla Sol. und Umgebung (zusätzlicher Jahresbeitrag) CHF 2'026.00<br />
- Comunitas Bern (PK-Beiträge 1. Semester 2006) CHF 8'573.70<br />
- Publicitas AG, Solothurn (Inserate) CHF 153.00<br />
- Ausgleichskasse Kt. Solothurn (Beiträge April) CHF 9'675.15<br />
8. Berichte der Ressortchefs<br />
Finanzen / C. Donzé<br />
- Abschluss 2005 gesichtet<br />
- Pflichtenheft Anpassungen gemacht auch beim Formular Investitionsantrag<br />
- Wer verteilt das Pflichtenheft der Fiko und das Formular Investitionsantrag?<br />
J. Fuchs in Zusammenarbeit mit C. Donzé.<br />
- Bei der ersten Lesung der Jahresrechnung 2005 gab es bezüglich Ablauf<br />
Unklarheiten. Man müsste U. Dalhäuser mit einer Terminfestlegung auf den<br />
nächsten Abschluss hin, beauftragen.<br />
- Budgeteingabe bis 31.07.<br />
- Die Arbeitsgruppe Versicherungen ersucht die Ressortleiter, abzuklären,<br />
ob die Finanzverwaltung im Besitze aller Policen ist, oder ob es noch eine<br />
Police abzuschliessen bedarf. Bitte Mitteilung per E-Mail an Fredy Gruber.<br />
Solothurner Wanderwege / H. Roth<br />
- Mitgliederbeiträge - CHF 100.00 bitte auch weiterhin bezahlen. Die Solothurner<br />
Wanderwege werden sehr gut unterhalten. Daher lohnt es sich die Beiträge<br />
weiter zu bezahlen. Es sind auch Einzelmitgliedschaften möglich. H. Roth<br />
gibt die Unterlagen in Zirkulation.<br />
Schule / Ch. Heiniger<br />
- 11.05.2006 nächste Schuko-Sitzung mit SIBE H. Roth<br />
- 04.05.2006 Rondo-Plus-Sitzung<br />
- 25.04.2006 Delegiertenversammlung Kreisschule (Rechnung mittlerweile erhalten)<br />
- Anfrage C. Donzé: Schulausfall Krankheit Frau Nünlist. Ch. Heiniger hat<br />
Frau V. Wyss per Mail angefragt, weshalb es keine Stellvertreter-Lösung gab<br />
und die ausgefallenen Stunden nachgeholt werden.<br />
Fakten: Frau .... konnte die Stv. nicht<br />
übernehmen. Weiter bewilligt das AVK erst eine Stv. ab 3 Tagen.<br />
V. Wyss wird nun mit den entsprechenden Lehrpersonen den Lehrplan besprechen<br />
und das Nachholen des Lehrstoffes mit den Kindern vereinbaren.<br />
203
9. Diverses<br />
Hauswart<br />
....<br />
Rechnungen Strassenentwässerung<br />
17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />
Der Nachfolger von Niggi Stoll hat die Rechnungen in Frage gestellt. R. Klaus verweist<br />
allerdings auf den vorhandenen Verwaltungsgerichtsentscheid.<br />
J. Fuchs wird Herrn Kissling eine Kopie des Entscheides zustellen.<br />
Steuererlassgesuch - ....<br />
Der Kanton erlässt die Steuern 2003 und 2004. Die Gemeinde zieht gleich und erlässt<br />
die Steuern 2003 und 2004 ebenfalls. J. Fuchs wird H. von Büren in Kenntnis setzen.<br />
Medienkurs (2 Tage)<br />
R. Klaus meldet sich für einen 2-tägigen Kurs in Olten an (01./02.06.2006). Der GR ist<br />
damit einverstanden.<br />
Zweckverband Kreisschule UL<br />
Die Verwalterin hat den Kommentar zur Rechnung lediglich den Schuko-Mitgliedern<br />
abgeben. Ch. Heiniger wird an der nächsten Delegiertenversammlung fordern, dass<br />
die Delegierten und auch die Gemeindepräsidenten damit bedient werden.<br />
Stellungnahme Wyss Kieswerk AG zur Verkehrsberuhigung<br />
Die Unterlagen werden dem GR verteilt.<br />
Stelleninserat Hauswart<br />
Gemäss M. Flückiger wurde das Stelleninserat für einen „Schulhausabwart“ verfasst.<br />
Die neu zu besetzende Funktion heisst allerdings „Hauswart“.<br />
Die ersten Bewerbungen sind eingegangen und das Inserat wird nicht neu gemacht.<br />
Abwesenheit Ch. Dummermuth<br />
Er ist ab Mai 2006 - 26.06.2006 in England. Die Stellvertretung übernimmt<br />
C. Haldemann.<br />
Er ist erreichbar über E-Mail - christoph.dummermuth@bluewin.ch<br />
R. Klaus wird C. Haldemann direkt mit Unterlagen bedienen. Gegebenenfalls auch<br />
bei Zirkulationsbeschlüssen.<br />
Schluss der Sitzung: 21.50 Uhr<br />
Nächste Sitzung: 2. Mai 2006, 19.30 Uhr<br />
204
<strong>Flumenthal</strong>, 19.04.2006-jf<br />
17. Sitzung vom Dienstag, 18. April 2006<br />
Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin:<br />
Robert Klaus Jacqueline Fuchs<br />
205