Niederschrift Nr - Essen
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<strong>Niederschrift</strong> <strong>Nr</strong>. 10<br />
über die Sitzung des Integrationsbeirates der Stadt <strong>Essen</strong><br />
am 06.09.2005, 17:00 Uhr, Rathaus Porscheplatz, Raum 1.21, Ratstrakt<br />
Anwesende:<br />
Vorsitzender:<br />
Herr Balaban<br />
Mitglieder:<br />
Frau Aksu<br />
Herr Arslan<br />
Frau Bakay<br />
Herr Batin (ab 17.30 Uhr)<br />
Herr Nizamettin Baspinar<br />
Herr Cicin<br />
Herr Ersoy<br />
Frau Faizy<br />
Frau Fernandez y Garcia-Moser<br />
Herr Kaynar (17.25 Uhr bis 19.30 Uhr)<br />
Herr Kazoglu (bis 19.30 Uhr)<br />
Herr Kekec<br />
Herr Khorrami Khamneh<br />
Herr Saado (bis 19.00 Uhr)<br />
Herrn Tunc (bis 19.20 Uhr)<br />
hiervon persönliche Vertreter:<br />
Herr Karasu (für Herrn Durmus)<br />
Herr Tahtabas (für Herrn Kibar; bis 19.35 Uhr)<br />
Herr Ali Masri (für Herrn Mohamad Masri)<br />
Beratende Mitglieder:<br />
Ratsherr Aretz, CDU (bis 17.45 Uhr)<br />
Ratsfrau Asche (ab 17.45 Uhr)<br />
Ratsfrau Brennecke-Roos, SPD (bis 19.15 Uhr)<br />
Ratsherr Copur, Bündnis 90/Die Grünen<br />
Ratsherr Prof. Dr. Horn, EBB<br />
Berater:<br />
Herr Fürtges, Caritasverband <strong>Essen</strong><br />
Herr Khain, Jüdische Kultusgemeinde <strong>Essen</strong><br />
Herr Leggereit, Diakoniewerk <strong>Essen</strong><br />
Frau Niebuhr, Polizei <strong>Essen</strong><br />
Frau Richter, Pro Asyl/Flüchtlingsrat <strong>Essen</strong><br />
Herr Waschulewski, DGB <strong>Essen</strong><br />
Gäste:<br />
Frau Donath, Jugendberufshilfe <strong>Essen</strong><br />
Herr Peiszan, Jugendberufshilfe <strong>Essen</strong><br />
Frau Neuhaus, Institut für Stadtteilbezogene Soziale Arbeit und Beratung der Universität Duisburg-<strong>Essen</strong><br />
Herr Fehren, Institut für Stadtteilbezogene Soziale Arbeit und Beratung der Universität Duisburg-<strong>Essen</strong><br />
Hauptkommissar Matuschek, Polizei <strong>Essen</strong><br />
Angehörige der Verwaltung:<br />
Frau Brenneke, 01-15 / Presse- und Kommunikationsamt<br />
Frau Kaßner, L Gleichstellungsstelle<br />
Frau Liesner, 01-16 / Büro Stadtentwicklung<br />
Herr Schmitz, 51 / Jugendamt<br />
Herr Walencki, Amt für Soziales und Wohnen<br />
Herr Dercks, L 05-13 / RAA/ Büro für interkulturelle Arbeit<br />
Herr Dr. Schweitzer, L 05-13 / RAA / Büro für interkulturelle Arbeit<br />
Herr Cavasin, 05-13 / RAA / Büro für interkulturelle Arbeit<br />
1<br />
Es fehlen:<br />
Herr Al-Abbadi<br />
Herr Bou Malhab<br />
Herr Cakmak<br />
Herr El-Hajj<br />
Herr Ercan<br />
Frau Messaadi<br />
Herr Toprak<br />
Herr Yazgan
Tagesordnung:<br />
1. <strong>Niederschrift</strong> über die Sitzung des Integrationsbeirates der Stadt <strong>Essen</strong> am<br />
05.07.2005<br />
2. Mitteilungen<br />
3. Aktion „pico bello“<br />
Hier: Kommunikationskonzept in türkischer Sprache<br />
4. Unterbringung von Obdachlosen, Aussiedlern und ausländischen Flüchtlingen – II.<br />
Quartalsbericht 2005 -<br />
5. Statusbericht des Projektes „Lernwelt <strong>Essen</strong> im <strong>Essen</strong>er Konsens“<br />
II. Durchführungsphase 01.04.2005 bis 31.03.2007<br />
6. Allgemeine Information über die Angebots- und Besucherstruktur der offenen Kinderund<br />
Jugendarbeit in <strong>Essen</strong> unter besonderer Berücksichtigung der Angebote für Kin-<br />
der- und Jugendliche mit Migrationshintergrund<br />
7. Konzept für die interkulturelle Arbeit in der Stadt <strong>Essen</strong><br />
hier: Dokumentation selbstevaluativer Einschätzungen zum Projekt „Förderung des<br />
interkulturellen und interreligiösen Dialoges“<br />
8. Förderung der Ausländerarbeit<br />
hier: Verbund der Immigrantenvereine in <strong>Essen</strong> e. V. – Rechenschaftsberichte 2003<br />
und 2004<br />
3<br />
1825/2005/5<br />
0881/2005/1A<br />
1643/2005/4<br />
1513/2005/5<br />
1425/2005/5<br />
9. Kinderbericht 2004 1658/2004/5<br />
10. Berichte aus den Ausschüssen, Beiräten und Arbeitskreisen<br />
11. Verschiedenes<br />
Herr Balaban eröffnet gegen 17:10 Uhr die Sitzung des Integrationsbeirates und stellt die ordnungsgemäße<br />
und fristgerechte Einladung fest. Änderungsanträge zur Tagesordnung ergehen nicht.<br />
TOP 1<br />
<strong>Niederschrift</strong> über die Sitzung des Integrationsbeirates der Stadt <strong>Essen</strong> am 05.07.2005<br />
Herr Leggereit bittet die <strong>Niederschrift</strong> vom 05.07.2005 zu TOP 6 dahingehend zu präzisieren, dass sich als besonderes<br />
Problem die Finanzierung von Projekten in der Migrantenarbeit darstelle und nicht die Finanzlage des<br />
Diakoniewerkes <strong>Essen</strong> insgesamt.<br />
Der Integrationsbeirat nimmt die <strong>Niederschrift</strong> über die Sitzung des Integrationsbeirates der Stadt <strong>Essen</strong><br />
am 05.07.2005 sowie die Ergänzung Herrn Leggereits zur Kenntnis.<br />
TOP 2<br />
Mitteilungen<br />
Herr Balaban verweist auf die Bedeutung, die der Verbund der Immigrantenvereine in <strong>Essen</strong> e. V. mittlerweile<br />
gewonnen habe und schlägt vor, den Verbund in den Kreis der Berater des Integrationsbeirates aufzunehmen.<br />
Vertreten solle den Verbund sein Geschäftsführer, Herr Oktay Sürücü.<br />
Der Integrationsbeirat beruft danach einstimmig Herr Oktay Sürücü zum Berater des Verbundes der Immigrantenvereine<br />
in <strong>Essen</strong> e. V. für den Integrationsbeirat der Stadt <strong>Essen</strong>.<br />
Herr Hauptkommissar Matuschek stellt seine Funktion als Islambeauftragter der <strong>Essen</strong>er Polizei vor. Eingeführt<br />
worden sei die Funktion als Reaktion auf die beispielhafte Kooperation mit der Moschee in Katernberg, die sich<br />
ausgehend von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit immer weiter vertieft habe.<br />
Herr Balaban informiert über ein für den 11.09.2005 geplantes Friedensfrühstück in der Katernberger Moschee.<br />
Im Rahmen des Frühstücks solle eine Resolution verabschiedet werden, in der die <strong>Essen</strong>er Muslime und Moscheevereine<br />
nochmals ihre Ablehnung von Gewalt und Terror zum Ausdruck bringen wollen und dass sie zur<br />
freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes ständen. Im Anschluss daran trägt er den Entwurf<br />
der Resolution (der endgültige Resolutionstext liegt als Anlage 1 der <strong>Niederschrift</strong> bei) vor.
4<br />
Ratsherr Aretz lobt die Initiative als hilfreich zum Abbau von und Schutz vor Vorurteilen. Wegen der in islamischen<br />
Kreisen teilweise zwiespältigen geistigen Haltung zu Selbstmordattentätern rät er, die Resolution um eine<br />
entsprechende Distanzierung von diesen Gewalttätern zu ergänzen.<br />
Herr Balaban dankt Ratsherrn Aretz für den Hinweis. Da es sich um eine Selbstverständlichkeit handle, sei hier<br />
nicht extra darauf hingewiesen worden. Er werde dem Entwurf eine entsprechende Passage hinzufügen. Bezüglich<br />
des Verbotes eines in <strong>Essen</strong> ansässigen palästinensischen Vereins durch den Bundesinnenminister stellt er<br />
fest, dass dieser Verein weder Mitglied im Verbund, noch den anderen Mitgliedsvereinen des Verbundes in irgendeiner<br />
anderen Weise bekannt gewesen sei.<br />
Ratsfrau Brennecke-Roos verweist auf die kürzlichen Vorkommnisse im Irak, wo nur wegen des Gerüchtes,<br />
dass sich ein Selbstmordattentäter unter den Pilgern befinde, Hunderte zu Tode gekommen seien.<br />
Frau Donath und Herr Peiszan stellen das Projekt „Migra“, eine 6-7-monatige berufsvorbereitende Maßnahme<br />
für Jugendliche und junge Erwachsene bis 25 mit Migrationshintergund mit und ohne Schulabschluss der Jugendberufshilfe<br />
<strong>Essen</strong> vor. Zurzeit wären 30 Teilnehmer, 11 Jungen und 16 Mädchen, in der Maßnahme. Im<br />
Rahmen eines fünfmonatigen Betriebspraktiums würden die Teilnehmer drei Tage die Woche in einem Betrieb<br />
eingesetzt. Die restlichen zwei Tage erhielten sie eine schulische Förderung, u. a. in Mathematik und Deutsch.<br />
Zunächst würde aber erst ihre Eignung für den gewünschten Beruf geprüft und Alternativen aufgezeigt. Der<br />
ausländerrechtliche Status spiele keine Rolle, allerdings erhielten Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz<br />
nicht die sonst monatlich gezahlten 153 € Qualifizierungsgeld.<br />
Frau Donath bittet den Integrationsbeirat um Mithilfe bei der Aktivierung ausländischer Betriebe und Informationen<br />
über solche, die selbst ausbildeten.<br />
Herr Balaban schlägt eine gemeinsame Informationsveranstaltung von Verbund, Zentrum für Türkeistudien, IHK<br />
und BQN sowie Integrationsbeirat unter Schirmherrschaft des Zentrums für Türkeistudien vor.<br />
TOP 3<br />
Aktion „pico bello“<br />
Hier: Kommunikationskonzept in türkischer Sprache<br />
Frau Brenneke stellt kurz die Aktion, über die <strong>Essen</strong>er Straßen sauberer werden sollen, vor und berichtet über<br />
die Suche nach einer Methode, gezielt türkische Einwohner anzusprechen. Daher sei die Informationsbroschüre<br />
auch ins Türkische übersetzt worden. Mit einem Informationsabend in einem türkischen Verein in Altendorf seien<br />
bereits erste gute praktische Erfahrungen gesammelt worden und sie bitte nun den Integrationsbeirat um Mithilfe<br />
bei der Herstellung weiterer Kontakte.<br />
Herr Balaban sagt zu, die Vereine im Rahmen der Veranstaltung am 11.09.2005 hierüber zu informieren.<br />
Der Integrationsbeirat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.<br />
TOP 4<br />
Unterbringung von Obdachlosen, Aussiedlern und ausländischen Flüchtlingen – II. Quartalsbericht 2005<br />
Herr Walencki berichtet über einen weiterhin rückläufigen Zuzug von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen<br />
nach <strong>Essen</strong> entsprechend dem Bundestrend. Ansonsten verweist er auf die Vorlage.<br />
Der Integrationsbeirat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.<br />
TOP 5<br />
Statusbericht des Projektes „Lernwelt <strong>Essen</strong> im <strong>Essen</strong>er Konsens“<br />
II. Durchführungsphase 01.04.2005 bis 31.03.2007<br />
Frau Liesner berichtet über die Ergebnisse und Planungen der nächsten zwei Projektjahre. Ziel sei weiter, das<br />
Bildungsgefälle in <strong>Essen</strong> abzubauen und hierfür Akteure zu vernetzen sowie Netzwerke aufzubauen. Die zu erbringenden<br />
Eigenmittel sollen auch weiterhin über Sponsoring aufgebracht werden. Die Ergebnisse seien je<br />
nach Lernwelt unterschiedlich. Danach fasst sie Ergebnisse und Planungen je Lernwelt entsprechend der<br />
Drucksache zusammen.
Der Integrationsbeirat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.<br />
5<br />
TOP 6<br />
Allgemeine Information über die Angebots- und Besucherstruktur der offenen Kinder- und Jugendarbeit<br />
in <strong>Essen</strong> unter besonderer Berücksichtigung der Angebote für Kinder- und Jugendliche mit Migrationshintergrund<br />
Herr Schmitz berichtet, dass es in <strong>Essen</strong> 66 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit, mit unterschiedlicher<br />
Größe und unterschiedlicher Angebotsstruktur gebe. 52 befänden sich in freier Trägerschaft und 14<br />
in der des Jugendamtes. Je nach Standort entwickelten die Einrichtungen eigenständig unterschiedliche, altersgruppengemäß<br />
und konzeptionell der Besucherstruktur und dem Umfeld angepasste Schwerpunkte. Angebote<br />
des interkulturellen Lernens gehörten zum festen Bestandteil des Programms der Einrichtung. Sie würden überdurchschnittlich<br />
von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund genutzt. Ihr Anteil an den regelmäßigen<br />
Besuchern läge im Durchschnitt der Einrichtungen über 50 %. Eine genaue Erhebung des Migrantenanteils<br />
sei allerdings schwierig, da die Besucher häufig wechselten.<br />
Er bestätigt die ethnische Konzentration in bestimmten Einrichtungen. Exemplarisch seien hier das Kinder- und<br />
Jugendzentrum Schonnebeck und das Kinder- und Jugendhaus Stoppenberg zu nennen. So werde das Kinderund<br />
Jugendzentrum Schonnebeck in Trägerschaft des Jugendwerkes der AWO überwiegend von libanesischen<br />
Jugendlichen besucht. Die Einrichtung arbeite mit dem konzeptionellen Schwerpunkt der interkulturellen Öffnung.<br />
Das Kinder- und Jugendzentrum Stoppenberg in Trägerschaft des Jugendamtes werde dagegen hauptsächlich<br />
von russlanddeutschen Jugendlichen besucht.<br />
Zurzeit werde mit den freien Trägern ein neues Rahmenplanungskonzept zur Neuorientierung der Kinder- und<br />
Jugendarbeit bezüglich stadtteilorientierter themen- und zielgruppenspezifischer Schwerpunkteinrichtungen, das<br />
sich auch zukünftig an den Bedürfnissen und Interessen Jugendlicher mit Migrationshintergrund orientieren werde,<br />
abgestimmt.<br />
Der Integrationsbeirat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.<br />
TOP 7<br />
Konzept für die interkulturelle Arbeit in der Stadt <strong>Essen</strong><br />
hier: Dokumentation selbstevaluativer Einschätzungen zum Projekt „Förderung des interkulturellen und<br />
interreligiösen Dialoges“<br />
Herr Dr. Schweitzer berichtet, dass Anlass der Initiierung des Projektes der Anschlag arabischer Jugendlicher<br />
auf die Alte Synagoge sowie deren zum Teil rassistischen Einstellungen gewesen sei. Im Rahmen dieses aus<br />
dem Osten der Republik stammenden Projektansatzes sei <strong>Essen</strong> einen Sonderweg gegangen, um der speziellen<br />
Situation gerecht zu werden.<br />
Frau Neuhaus stellt die Methodik vor und führt aus, dass überprüft worden wäre, welche Ziele gesetzt worden<br />
seien, ob diese erfüllt und was erreicht wurde. Auf Stadtteilebene sei ein hohes Potential festzustellen gewesen.<br />
Das Projekt habe zu spürbaren Verhaltensänderungen, toleranterem Umgang miteinander, Abbau diskriminierender<br />
Verhaltensweisen und Rückgang der Kriminalität geführt. Durch den Aufbau gut funktionierender interkultureller<br />
lokaler Netzwerke sei es gelungen, interkulturelle Konflikte effektiv und dauerhaft zu lösen und Bearbeitungsstrukturen<br />
für zukünftige Konfliktlagen zu schaffen. Auch wäre es gelungen, Migranteneltern zur Mitarbeit<br />
in Kitas und Schulen zu motivieren. Die auf Stadtteilebene vorhanden Potentiale seien dabei noch ausbaufähig.<br />
Bezüglich Nachfragen nach der Nachhaltigkeit und ob nur religiös motivierte Jugendliche erreicht worden wären,<br />
führt sie aus, dass die erreichten türkischen Jugendlichen zwar Kontakte zu den Moscheen gehabt hätten, aber<br />
nicht besonders religiös gewesen seien. Insbesondere jugendliche Intensivstraftäter seien Dank des Zusammenwirkens<br />
von Moscheen, Eltern, Jugendhilfe und Polizei nicht mehr auffällig geworden. Ansonsten verweise<br />
sie auf die zuvor berichteten Verhaltensänderungen.<br />
Herr Fehren berichtet, dass auf der institutionellen Ebene Workshops zum Thema Weltethos sowie Fortbildungen<br />
mit Religionslehrern und Lehrkräften der islamischen Unterweisung durchgeführt worden wären. Ferner sei<br />
zur Intensivierung des interreligiösen Dialogs im Rahmen eines öffentlichen Diskurses durch die RAA/Büro für<br />
interkulturelle Arbeit ein lokaler Aktionsplan für Toleranz und Demokratie entworfen worden, der in Politik und<br />
Verwaltung eingebracht und diskutiert worden sei. Eine verwaltungsintern abgestimmte Vorlage mit Handlungsvorschlägen<br />
habe nicht erstellt werden können und die Frage der Fortführung und Verankerung des Dialogs sei<br />
noch offen. Da es in 2002 nicht gelungen sei, die Netzwerkstrukturen auf der institutionellen Akteursebene zu<br />
stabilisieren, wäre der Dialog daher auf der Ebene Politik und Verwaltung fortgesetzt worden. Wegen des noch
6<br />
nicht erreichten Konsens unterschiedlicher Ausgangsvorstellungen, sei die Verankerung im interkulturellen Konzept<br />
bis heute nicht vollständig gelungen.<br />
Herr Kaynar bestätigt die guten Ergebnisse für den Bereich Katernberg.<br />
Ratsfrau Brennecke-Roos lobt, dass trotz der Uneinigkeit der Politik die Akteure vor Ort weitergemacht hätten<br />
und trotz der Schwierigkeiten effektiv gearbeitet worden sei. Sie hebt Wichtigkeit der Arbeit für das friedliche<br />
Zusammenleben zwischen Migranten und Einheimischen hervor, lobt den Willen zum Miteinander auf allen Seiten<br />
und das beispielhafte Ergebnis. In anderen Städten, die nicht über solche Strukturen verfügten, gebe es<br />
genügend Beispiele negativer Art.<br />
Ratsfrau Asche stellt ebenfalls die Wichtigkeit der Arbeit und den Erfolg auf der Stadtteilebene durch ihre Praxisbezogenheit<br />
heraus. Es bringe nichts, Projekte zu wiederholen bzw. fortzusetzen, wenn man nicht die Herzen<br />
und Köpfe der Menschen gewinnen könne. Bezüglich des interreligiösen Dialogs stellt sie fest, dass dieser sehr<br />
wohl Bestandteil des interkulturellen Konzeptes sei. Es handle sich nicht um eine isolierte Maßnahme, sondern<br />
um eine im Einklang mit der Philosophie des interkulturellen Konzeptes.<br />
Frau Richter stellt die enge und erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Moscheevereinen heraus. Hilflos sei Pro<br />
Asyl aber in einer anderen Angelegenheit. Als Reaktion auf die <strong>Niederschrift</strong> der vorletzten Sitzung und die Diskussion<br />
zu der kritisierten Veranstaltung in der Alten Synagoge habe man mit der Absicht der Versachlichung<br />
der Angelegenheit die Leitung der Alten Synagoge angeschrieben und um Stellungnahme gebeten, in wie weit<br />
die geäußerten Vorwürfe zuträfen. Als Reaktion sei das in den Nachtragsmitteilungen veröffentlichte Schreiben<br />
mit dem Vorwurf eines seitens Pro Asyl verfestigten Weltbildes und der Aufforderung, sich zurückzuhalten eingegangen.<br />
Sie mache die Reaktion der Leitung der Alten Synagoge doch sehr betroffen. Zur Klärung der Situation<br />
halte sie es für notwendig, unter neutraler Moderation alle an einen Tisch zu bringen.<br />
Herr Balaban stellt ebenfalls den Erfolg der Entimonprojektreihe heraus. Bezüglich der von Frau Richter angesprochenen<br />
Angelegenheit habe er sich schriftlich beim Oberbürgermeister beschwert. Dieser sei aber unter<br />
Hinweis auf das Recht der freien Meinungsäußerung nicht bereit gewesen, die Beschwerde zu akzeptieren. Der<br />
Vorstand des Integrationsbeirates werde diese Antwort noch entsprechend bewerten und den weiteren Umgang<br />
mit ihr diskutieren.<br />
Der Integrationsbeirat nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis.<br />
TOP 8<br />
Förderung der Ausländerarbeit<br />
hier: Verbund der Immigrantenvereine in <strong>Essen</strong> e. V. – Rechenschaftsberichte 2003 und 2004<br />
Herr Balaban verweist auf die zugesandten Unterlagen. Aufgrund des Umfangs der Berichte schlägt er vor auf<br />
einen Sachvortrag zu verzichten und direkt in die Diskussion einzulenken.<br />
Weitere Wortmeldungen ergehen nicht.<br />
Der Integrationsbeirat nimmt die Rechenschaftsberichte 2003 und 2004 zur Kenntnis.<br />
TOP 9<br />
Kinderbericht 2004<br />
Der Integrationsbeirat vertagt den Tagesordnungspunkt auf die Sitzung am 15.11.2005.<br />
TOP 10<br />
Berichte aus den Arbeitskreisen, Ausschüssen und Beiräten<br />
Herr Kekec berichtet aus dem Arbeitskreis Schule, Jugend und Bildung entsprechend des als Anlage 2 beigefügten<br />
Protokolls. Die Aufnahme an Gesamtschulen fördere die Bildungschancen von Kindern mit Migrationshintergrund.<br />
Außerdem kritisiert er die Unterschätzung des Stellenwerts des muttersprachlichen Unterrichts.
7<br />
Er stellt den Antrag, dass die Verwaltung dem Integrationsbeirat berichten solle, wie die weitere Schullaufbahn<br />
der 1999 von den abgewiesenen Gesamtschulen Schüler verlaufen sei und welche Abschlüsse sie erzielt hätten.<br />
Des weiteren solle die Verwaltung eine Befragung ausgewählter Schulen der Primar- und Sekundarstufe-I<br />
durchführen und abfragen, wie diese zum muttersprachlichen Unterricht ständen.<br />
Der Integrationsbeirat beschließt einstimmig, dass die Verwaltung<br />
• über den weiteren Verlauf der Schullaufbahn der 1999 von den abgewiesenen Gesamtschulen<br />
Schüler berichten solle und welche Abschlüsse diese erzielt hätten und<br />
• ausgewählte Schulen der Primar- und Sekundarstufe-I befragen solle, wie diese zum muttersprachlichen<br />
Unterricht stehen.<br />
Herr Dr. Schweitzer stellt fest, dass hier die Rahmenbedingungen noch abgeklärt werden müssten und die Datenerhebung<br />
schwierig seien dürfte.<br />
Frau Bakay berichtet aus dem Arbeitskreis Sport und Kultur, dass Frau Becker im Arbeitskreis das Sportprogramm<br />
für Frauen des <strong>Essen</strong>er Sportbundes und Frau Dolap das Handlungskonzept Interkultur vorgestellt habe.<br />
Herr Cicin berichtet aus dem gleichen Arbeitskreis über eine geplante Mini-WM mit 16 Mannschaften im Vorfeld<br />
der Fußballweltmeisterschaft 2006.<br />
Herr Arslan zeigt sich verärgert, dass zur letzten Sitzung des Arbeitskreis Zuwanderung weder der Vorsitzende<br />
Herr Masri, noch sein Stellvertreter Herr Saado erschienen seien. Auch jetzt habe Herr Saado vor Aufrufung des<br />
Tagesordnungspunktes die Sitzung bereits wieder verlassen.<br />
TOP 11<br />
Verschiedenes (1. Teil vorgezogen)<br />
Herr Kazoglu verweist auf die Statistik zur Sitzungsteilnahme und rügt die abnehmende Teilnahmequote. Als<br />
Gegenmaßnahme sollten die häufig nicht an den Sitzungen teilnehmenden Mitglieder persönlich angesprochen<br />
und gegebenenfalls zum Rücktritt aufgefordert werden.<br />
Herr Dercks stellt fest, dass die Geschäftsführung bereits aktiv geworden sei, die häufig den Sitzungen des Intergrationsbeirates<br />
ferngebliebenen Mitglieder angeschrieben und nach den Gründen ihres Fernbleibens befragt<br />
habe. Leider lägen bis heute nur zwei Antworten vor. Er regt an, die Listen sollten selbst auch auf die Betreffenden<br />
zugehen, da sie eher Zugang zu ihnen hätten, als die Geschäftsführung oder der Vorsitzende. Die Betreffenden<br />
müssten selbst ihren Rücktritt erklären. Auch die Vertretungsregelung funktioniere nicht so wie geplant.<br />
Aber auch hier liege es an den Mitgliedern selbst, für Besserung zu sorgen, da die Geschäftsführung hier nur<br />
wenig Einflussmöglichkeiten habe.<br />
Herr Balaban berichtet, dass bezüglich der Fortbildungsseminarreihe „Integration durch Partizipation“ nach Zusendung<br />
des Seminarprogramms Herr Arslan, Herr Cicin und Herr Masri weiter ihr Interesse zur Teilnahme bekundet<br />
hätten.<br />
Da er entgegen erster Verlautbarungen als stellvertretender LAGA-Vorsitzender keinen Freiplatz erhalte, erachte<br />
er seine Teilnahme als unbedingt notwendig, da nach seiner Kenntnis die Ergebnisse der Veranstaltungsreihe<br />
Grundlage für die zukünftige Ausrichtung der Politik der LAGA sein solle.<br />
Von den beratenden Ratsmitgliedern habe Herr Copur erklärt, aus terminlichen Gründen nicht als Ratsvertreter<br />
zur Verfügung stehen zu können. Da mit Herrn Masri einer der Bewerber heute fehle, schlage er eine nochmalige<br />
Vertagung der Entscheidung vor.<br />
Herr Arslan und Herr Cicin sprechen sich entschieden gegen eine erneute Vertagung aus. Sie mache keinen<br />
Sinn, da die ersten Termine bereits vor der nächsten Sitzung angesetzt seien. Außerdem habe Herr Masri es<br />
selbst zu vertreten, wenn er heute nicht anwesend sei.<br />
Herr Balaban macht deutlich, dass er aus moralischen Gründen eine sofortige Abstimmung, ohne Herrn Masri<br />
vorher die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben, ablehne.
8<br />
Herr Arslan und Herr Cicin bestehen nach heftiger Diskussion aufgrund der Terminlage weiter auf eine Abstimmung<br />
in der heutigen Sitzung.<br />
Herr Kekec stellt fest, dass sich der Sitzungssaal nun doch erheblich geleert habe und bittet den Vorsitzenden<br />
um Prüfung der Beschlussfähigkeit.<br />
Der Vorsitzende Herr Balaban stellt fest, dass weniger als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder<br />
des Intergrationsbeirates anwesend sind und dieser somit nicht mehr beschlussfähig ist. Er schließt<br />
daraufhin um 20.00 Uhr die Sitzung des Intergrationsbeirates.<br />
Für die Richtigkeit<br />
Muhammet Balaban Jörg Cavasin<br />
-Vorsitzender- -Schriftführer-