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Niederschrift Nr - Essen

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<strong>Niederschrift</strong> <strong>Nr</strong>. 10<br />

über die Sitzung des Integrationsbeirates der Stadt <strong>Essen</strong><br />

am 06.09.2005, 17:00 Uhr, Rathaus Porscheplatz, Raum 1.21, Ratstrakt<br />

Anwesende:<br />

Vorsitzender:<br />

Herr Balaban<br />

Mitglieder:<br />

Frau Aksu<br />

Herr Arslan<br />

Frau Bakay<br />

Herr Batin (ab 17.30 Uhr)<br />

Herr Nizamettin Baspinar<br />

Herr Cicin<br />

Herr Ersoy<br />

Frau Faizy<br />

Frau Fernandez y Garcia-Moser<br />

Herr Kaynar (17.25 Uhr bis 19.30 Uhr)<br />

Herr Kazoglu (bis 19.30 Uhr)<br />

Herr Kekec<br />

Herr Khorrami Khamneh<br />

Herr Saado (bis 19.00 Uhr)<br />

Herrn Tunc (bis 19.20 Uhr)<br />

hiervon persönliche Vertreter:<br />

Herr Karasu (für Herrn Durmus)<br />

Herr Tahtabas (für Herrn Kibar; bis 19.35 Uhr)<br />

Herr Ali Masri (für Herrn Mohamad Masri)<br />

Beratende Mitglieder:<br />

Ratsherr Aretz, CDU (bis 17.45 Uhr)<br />

Ratsfrau Asche (ab 17.45 Uhr)<br />

Ratsfrau Brennecke-Roos, SPD (bis 19.15 Uhr)<br />

Ratsherr Copur, Bündnis 90/Die Grünen<br />

Ratsherr Prof. Dr. Horn, EBB<br />

Berater:<br />

Herr Fürtges, Caritasverband <strong>Essen</strong><br />

Herr Khain, Jüdische Kultusgemeinde <strong>Essen</strong><br />

Herr Leggereit, Diakoniewerk <strong>Essen</strong><br />

Frau Niebuhr, Polizei <strong>Essen</strong><br />

Frau Richter, Pro Asyl/Flüchtlingsrat <strong>Essen</strong><br />

Herr Waschulewski, DGB <strong>Essen</strong><br />

Gäste:<br />

Frau Donath, Jugendberufshilfe <strong>Essen</strong><br />

Herr Peiszan, Jugendberufshilfe <strong>Essen</strong><br />

Frau Neuhaus, Institut für Stadtteilbezogene Soziale Arbeit und Beratung der Universität Duisburg-<strong>Essen</strong><br />

Herr Fehren, Institut für Stadtteilbezogene Soziale Arbeit und Beratung der Universität Duisburg-<strong>Essen</strong><br />

Hauptkommissar Matuschek, Polizei <strong>Essen</strong><br />

Angehörige der Verwaltung:<br />

Frau Brenneke, 01-15 / Presse- und Kommunikationsamt<br />

Frau Kaßner, L Gleichstellungsstelle<br />

Frau Liesner, 01-16 / Büro Stadtentwicklung<br />

Herr Schmitz, 51 / Jugendamt<br />

Herr Walencki, Amt für Soziales und Wohnen<br />

Herr Dercks, L 05-13 / RAA/ Büro für interkulturelle Arbeit<br />

Herr Dr. Schweitzer, L 05-13 / RAA / Büro für interkulturelle Arbeit<br />

Herr Cavasin, 05-13 / RAA / Büro für interkulturelle Arbeit<br />

1<br />

Es fehlen:<br />

Herr Al-Abbadi<br />

Herr Bou Malhab<br />

Herr Cakmak<br />

Herr El-Hajj<br />

Herr Ercan<br />

Frau Messaadi<br />

Herr Toprak<br />

Herr Yazgan


Tagesordnung:<br />

1. <strong>Niederschrift</strong> über die Sitzung des Integrationsbeirates der Stadt <strong>Essen</strong> am<br />

05.07.2005<br />

2. Mitteilungen<br />

3. Aktion „pico bello“<br />

Hier: Kommunikationskonzept in türkischer Sprache<br />

4. Unterbringung von Obdachlosen, Aussiedlern und ausländischen Flüchtlingen – II.<br />

Quartalsbericht 2005 -<br />

5. Statusbericht des Projektes „Lernwelt <strong>Essen</strong> im <strong>Essen</strong>er Konsens“<br />

II. Durchführungsphase 01.04.2005 bis 31.03.2007<br />

6. Allgemeine Information über die Angebots- und Besucherstruktur der offenen Kinderund<br />

Jugendarbeit in <strong>Essen</strong> unter besonderer Berücksichtigung der Angebote für Kin-<br />

der- und Jugendliche mit Migrationshintergrund<br />

7. Konzept für die interkulturelle Arbeit in der Stadt <strong>Essen</strong><br />

hier: Dokumentation selbstevaluativer Einschätzungen zum Projekt „Förderung des<br />

interkulturellen und interreligiösen Dialoges“<br />

8. Förderung der Ausländerarbeit<br />

hier: Verbund der Immigrantenvereine in <strong>Essen</strong> e. V. – Rechenschaftsberichte 2003<br />

und 2004<br />

3<br />

1825/2005/5<br />

0881/2005/1A<br />

1643/2005/4<br />

1513/2005/5<br />

1425/2005/5<br />

9. Kinderbericht 2004 1658/2004/5<br />

10. Berichte aus den Ausschüssen, Beiräten und Arbeitskreisen<br />

11. Verschiedenes<br />

Herr Balaban eröffnet gegen 17:10 Uhr die Sitzung des Integrationsbeirates und stellt die ordnungsgemäße<br />

und fristgerechte Einladung fest. Änderungsanträge zur Tagesordnung ergehen nicht.<br />

TOP 1<br />

<strong>Niederschrift</strong> über die Sitzung des Integrationsbeirates der Stadt <strong>Essen</strong> am 05.07.2005<br />

Herr Leggereit bittet die <strong>Niederschrift</strong> vom 05.07.2005 zu TOP 6 dahingehend zu präzisieren, dass sich als besonderes<br />

Problem die Finanzierung von Projekten in der Migrantenarbeit darstelle und nicht die Finanzlage des<br />

Diakoniewerkes <strong>Essen</strong> insgesamt.<br />

Der Integrationsbeirat nimmt die <strong>Niederschrift</strong> über die Sitzung des Integrationsbeirates der Stadt <strong>Essen</strong><br />

am 05.07.2005 sowie die Ergänzung Herrn Leggereits zur Kenntnis.<br />

TOP 2<br />

Mitteilungen<br />

Herr Balaban verweist auf die Bedeutung, die der Verbund der Immigrantenvereine in <strong>Essen</strong> e. V. mittlerweile<br />

gewonnen habe und schlägt vor, den Verbund in den Kreis der Berater des Integrationsbeirates aufzunehmen.<br />

Vertreten solle den Verbund sein Geschäftsführer, Herr Oktay Sürücü.<br />

Der Integrationsbeirat beruft danach einstimmig Herr Oktay Sürücü zum Berater des Verbundes der Immigrantenvereine<br />

in <strong>Essen</strong> e. V. für den Integrationsbeirat der Stadt <strong>Essen</strong>.<br />

Herr Hauptkommissar Matuschek stellt seine Funktion als Islambeauftragter der <strong>Essen</strong>er Polizei vor. Eingeführt<br />

worden sei die Funktion als Reaktion auf die beispielhafte Kooperation mit der Moschee in Katernberg, die sich<br />

ausgehend von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit immer weiter vertieft habe.<br />

Herr Balaban informiert über ein für den 11.09.2005 geplantes Friedensfrühstück in der Katernberger Moschee.<br />

Im Rahmen des Frühstücks solle eine Resolution verabschiedet werden, in der die <strong>Essen</strong>er Muslime und Moscheevereine<br />

nochmals ihre Ablehnung von Gewalt und Terror zum Ausdruck bringen wollen und dass sie zur<br />

freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes ständen. Im Anschluss daran trägt er den Entwurf<br />

der Resolution (der endgültige Resolutionstext liegt als Anlage 1 der <strong>Niederschrift</strong> bei) vor.


4<br />

Ratsherr Aretz lobt die Initiative als hilfreich zum Abbau von und Schutz vor Vorurteilen. Wegen der in islamischen<br />

Kreisen teilweise zwiespältigen geistigen Haltung zu Selbstmordattentätern rät er, die Resolution um eine<br />

entsprechende Distanzierung von diesen Gewalttätern zu ergänzen.<br />

Herr Balaban dankt Ratsherrn Aretz für den Hinweis. Da es sich um eine Selbstverständlichkeit handle, sei hier<br />

nicht extra darauf hingewiesen worden. Er werde dem Entwurf eine entsprechende Passage hinzufügen. Bezüglich<br />

des Verbotes eines in <strong>Essen</strong> ansässigen palästinensischen Vereins durch den Bundesinnenminister stellt er<br />

fest, dass dieser Verein weder Mitglied im Verbund, noch den anderen Mitgliedsvereinen des Verbundes in irgendeiner<br />

anderen Weise bekannt gewesen sei.<br />

Ratsfrau Brennecke-Roos verweist auf die kürzlichen Vorkommnisse im Irak, wo nur wegen des Gerüchtes,<br />

dass sich ein Selbstmordattentäter unter den Pilgern befinde, Hunderte zu Tode gekommen seien.<br />

Frau Donath und Herr Peiszan stellen das Projekt „Migra“, eine 6-7-monatige berufsvorbereitende Maßnahme<br />

für Jugendliche und junge Erwachsene bis 25 mit Migrationshintergund mit und ohne Schulabschluss der Jugendberufshilfe<br />

<strong>Essen</strong> vor. Zurzeit wären 30 Teilnehmer, 11 Jungen und 16 Mädchen, in der Maßnahme. Im<br />

Rahmen eines fünfmonatigen Betriebspraktiums würden die Teilnehmer drei Tage die Woche in einem Betrieb<br />

eingesetzt. Die restlichen zwei Tage erhielten sie eine schulische Förderung, u. a. in Mathematik und Deutsch.<br />

Zunächst würde aber erst ihre Eignung für den gewünschten Beruf geprüft und Alternativen aufgezeigt. Der<br />

ausländerrechtliche Status spiele keine Rolle, allerdings erhielten Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz<br />

nicht die sonst monatlich gezahlten 153 € Qualifizierungsgeld.<br />

Frau Donath bittet den Integrationsbeirat um Mithilfe bei der Aktivierung ausländischer Betriebe und Informationen<br />

über solche, die selbst ausbildeten.<br />

Herr Balaban schlägt eine gemeinsame Informationsveranstaltung von Verbund, Zentrum für Türkeistudien, IHK<br />

und BQN sowie Integrationsbeirat unter Schirmherrschaft des Zentrums für Türkeistudien vor.<br />

TOP 3<br />

Aktion „pico bello“<br />

Hier: Kommunikationskonzept in türkischer Sprache<br />

Frau Brenneke stellt kurz die Aktion, über die <strong>Essen</strong>er Straßen sauberer werden sollen, vor und berichtet über<br />

die Suche nach einer Methode, gezielt türkische Einwohner anzusprechen. Daher sei die Informationsbroschüre<br />

auch ins Türkische übersetzt worden. Mit einem Informationsabend in einem türkischen Verein in Altendorf seien<br />

bereits erste gute praktische Erfahrungen gesammelt worden und sie bitte nun den Integrationsbeirat um Mithilfe<br />

bei der Herstellung weiterer Kontakte.<br />

Herr Balaban sagt zu, die Vereine im Rahmen der Veranstaltung am 11.09.2005 hierüber zu informieren.<br />

Der Integrationsbeirat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.<br />

TOP 4<br />

Unterbringung von Obdachlosen, Aussiedlern und ausländischen Flüchtlingen – II. Quartalsbericht 2005<br />

Herr Walencki berichtet über einen weiterhin rückläufigen Zuzug von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen<br />

nach <strong>Essen</strong> entsprechend dem Bundestrend. Ansonsten verweist er auf die Vorlage.<br />

Der Integrationsbeirat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.<br />

TOP 5<br />

Statusbericht des Projektes „Lernwelt <strong>Essen</strong> im <strong>Essen</strong>er Konsens“<br />

II. Durchführungsphase 01.04.2005 bis 31.03.2007<br />

Frau Liesner berichtet über die Ergebnisse und Planungen der nächsten zwei Projektjahre. Ziel sei weiter, das<br />

Bildungsgefälle in <strong>Essen</strong> abzubauen und hierfür Akteure zu vernetzen sowie Netzwerke aufzubauen. Die zu erbringenden<br />

Eigenmittel sollen auch weiterhin über Sponsoring aufgebracht werden. Die Ergebnisse seien je<br />

nach Lernwelt unterschiedlich. Danach fasst sie Ergebnisse und Planungen je Lernwelt entsprechend der<br />

Drucksache zusammen.


Der Integrationsbeirat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.<br />

5<br />

TOP 6<br />

Allgemeine Information über die Angebots- und Besucherstruktur der offenen Kinder- und Jugendarbeit<br />

in <strong>Essen</strong> unter besonderer Berücksichtigung der Angebote für Kinder- und Jugendliche mit Migrationshintergrund<br />

Herr Schmitz berichtet, dass es in <strong>Essen</strong> 66 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit, mit unterschiedlicher<br />

Größe und unterschiedlicher Angebotsstruktur gebe. 52 befänden sich in freier Trägerschaft und 14<br />

in der des Jugendamtes. Je nach Standort entwickelten die Einrichtungen eigenständig unterschiedliche, altersgruppengemäß<br />

und konzeptionell der Besucherstruktur und dem Umfeld angepasste Schwerpunkte. Angebote<br />

des interkulturellen Lernens gehörten zum festen Bestandteil des Programms der Einrichtung. Sie würden überdurchschnittlich<br />

von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund genutzt. Ihr Anteil an den regelmäßigen<br />

Besuchern läge im Durchschnitt der Einrichtungen über 50 %. Eine genaue Erhebung des Migrantenanteils<br />

sei allerdings schwierig, da die Besucher häufig wechselten.<br />

Er bestätigt die ethnische Konzentration in bestimmten Einrichtungen. Exemplarisch seien hier das Kinder- und<br />

Jugendzentrum Schonnebeck und das Kinder- und Jugendhaus Stoppenberg zu nennen. So werde das Kinderund<br />

Jugendzentrum Schonnebeck in Trägerschaft des Jugendwerkes der AWO überwiegend von libanesischen<br />

Jugendlichen besucht. Die Einrichtung arbeite mit dem konzeptionellen Schwerpunkt der interkulturellen Öffnung.<br />

Das Kinder- und Jugendzentrum Stoppenberg in Trägerschaft des Jugendamtes werde dagegen hauptsächlich<br />

von russlanddeutschen Jugendlichen besucht.<br />

Zurzeit werde mit den freien Trägern ein neues Rahmenplanungskonzept zur Neuorientierung der Kinder- und<br />

Jugendarbeit bezüglich stadtteilorientierter themen- und zielgruppenspezifischer Schwerpunkteinrichtungen, das<br />

sich auch zukünftig an den Bedürfnissen und Interessen Jugendlicher mit Migrationshintergrund orientieren werde,<br />

abgestimmt.<br />

Der Integrationsbeirat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.<br />

TOP 7<br />

Konzept für die interkulturelle Arbeit in der Stadt <strong>Essen</strong><br />

hier: Dokumentation selbstevaluativer Einschätzungen zum Projekt „Förderung des interkulturellen und<br />

interreligiösen Dialoges“<br />

Herr Dr. Schweitzer berichtet, dass Anlass der Initiierung des Projektes der Anschlag arabischer Jugendlicher<br />

auf die Alte Synagoge sowie deren zum Teil rassistischen Einstellungen gewesen sei. Im Rahmen dieses aus<br />

dem Osten der Republik stammenden Projektansatzes sei <strong>Essen</strong> einen Sonderweg gegangen, um der speziellen<br />

Situation gerecht zu werden.<br />

Frau Neuhaus stellt die Methodik vor und führt aus, dass überprüft worden wäre, welche Ziele gesetzt worden<br />

seien, ob diese erfüllt und was erreicht wurde. Auf Stadtteilebene sei ein hohes Potential festzustellen gewesen.<br />

Das Projekt habe zu spürbaren Verhaltensänderungen, toleranterem Umgang miteinander, Abbau diskriminierender<br />

Verhaltensweisen und Rückgang der Kriminalität geführt. Durch den Aufbau gut funktionierender interkultureller<br />

lokaler Netzwerke sei es gelungen, interkulturelle Konflikte effektiv und dauerhaft zu lösen und Bearbeitungsstrukturen<br />

für zukünftige Konfliktlagen zu schaffen. Auch wäre es gelungen, Migranteneltern zur Mitarbeit<br />

in Kitas und Schulen zu motivieren. Die auf Stadtteilebene vorhanden Potentiale seien dabei noch ausbaufähig.<br />

Bezüglich Nachfragen nach der Nachhaltigkeit und ob nur religiös motivierte Jugendliche erreicht worden wären,<br />

führt sie aus, dass die erreichten türkischen Jugendlichen zwar Kontakte zu den Moscheen gehabt hätten, aber<br />

nicht besonders religiös gewesen seien. Insbesondere jugendliche Intensivstraftäter seien Dank des Zusammenwirkens<br />

von Moscheen, Eltern, Jugendhilfe und Polizei nicht mehr auffällig geworden. Ansonsten verweise<br />

sie auf die zuvor berichteten Verhaltensänderungen.<br />

Herr Fehren berichtet, dass auf der institutionellen Ebene Workshops zum Thema Weltethos sowie Fortbildungen<br />

mit Religionslehrern und Lehrkräften der islamischen Unterweisung durchgeführt worden wären. Ferner sei<br />

zur Intensivierung des interreligiösen Dialogs im Rahmen eines öffentlichen Diskurses durch die RAA/Büro für<br />

interkulturelle Arbeit ein lokaler Aktionsplan für Toleranz und Demokratie entworfen worden, der in Politik und<br />

Verwaltung eingebracht und diskutiert worden sei. Eine verwaltungsintern abgestimmte Vorlage mit Handlungsvorschlägen<br />

habe nicht erstellt werden können und die Frage der Fortführung und Verankerung des Dialogs sei<br />

noch offen. Da es in 2002 nicht gelungen sei, die Netzwerkstrukturen auf der institutionellen Akteursebene zu<br />

stabilisieren, wäre der Dialog daher auf der Ebene Politik und Verwaltung fortgesetzt worden. Wegen des noch


6<br />

nicht erreichten Konsens unterschiedlicher Ausgangsvorstellungen, sei die Verankerung im interkulturellen Konzept<br />

bis heute nicht vollständig gelungen.<br />

Herr Kaynar bestätigt die guten Ergebnisse für den Bereich Katernberg.<br />

Ratsfrau Brennecke-Roos lobt, dass trotz der Uneinigkeit der Politik die Akteure vor Ort weitergemacht hätten<br />

und trotz der Schwierigkeiten effektiv gearbeitet worden sei. Sie hebt Wichtigkeit der Arbeit für das friedliche<br />

Zusammenleben zwischen Migranten und Einheimischen hervor, lobt den Willen zum Miteinander auf allen Seiten<br />

und das beispielhafte Ergebnis. In anderen Städten, die nicht über solche Strukturen verfügten, gebe es<br />

genügend Beispiele negativer Art.<br />

Ratsfrau Asche stellt ebenfalls die Wichtigkeit der Arbeit und den Erfolg auf der Stadtteilebene durch ihre Praxisbezogenheit<br />

heraus. Es bringe nichts, Projekte zu wiederholen bzw. fortzusetzen, wenn man nicht die Herzen<br />

und Köpfe der Menschen gewinnen könne. Bezüglich des interreligiösen Dialogs stellt sie fest, dass dieser sehr<br />

wohl Bestandteil des interkulturellen Konzeptes sei. Es handle sich nicht um eine isolierte Maßnahme, sondern<br />

um eine im Einklang mit der Philosophie des interkulturellen Konzeptes.<br />

Frau Richter stellt die enge und erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Moscheevereinen heraus. Hilflos sei Pro<br />

Asyl aber in einer anderen Angelegenheit. Als Reaktion auf die <strong>Niederschrift</strong> der vorletzten Sitzung und die Diskussion<br />

zu der kritisierten Veranstaltung in der Alten Synagoge habe man mit der Absicht der Versachlichung<br />

der Angelegenheit die Leitung der Alten Synagoge angeschrieben und um Stellungnahme gebeten, in wie weit<br />

die geäußerten Vorwürfe zuträfen. Als Reaktion sei das in den Nachtragsmitteilungen veröffentlichte Schreiben<br />

mit dem Vorwurf eines seitens Pro Asyl verfestigten Weltbildes und der Aufforderung, sich zurückzuhalten eingegangen.<br />

Sie mache die Reaktion der Leitung der Alten Synagoge doch sehr betroffen. Zur Klärung der Situation<br />

halte sie es für notwendig, unter neutraler Moderation alle an einen Tisch zu bringen.<br />

Herr Balaban stellt ebenfalls den Erfolg der Entimonprojektreihe heraus. Bezüglich der von Frau Richter angesprochenen<br />

Angelegenheit habe er sich schriftlich beim Oberbürgermeister beschwert. Dieser sei aber unter<br />

Hinweis auf das Recht der freien Meinungsäußerung nicht bereit gewesen, die Beschwerde zu akzeptieren. Der<br />

Vorstand des Integrationsbeirates werde diese Antwort noch entsprechend bewerten und den weiteren Umgang<br />

mit ihr diskutieren.<br />

Der Integrationsbeirat nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis.<br />

TOP 8<br />

Förderung der Ausländerarbeit<br />

hier: Verbund der Immigrantenvereine in <strong>Essen</strong> e. V. – Rechenschaftsberichte 2003 und 2004<br />

Herr Balaban verweist auf die zugesandten Unterlagen. Aufgrund des Umfangs der Berichte schlägt er vor auf<br />

einen Sachvortrag zu verzichten und direkt in die Diskussion einzulenken.<br />

Weitere Wortmeldungen ergehen nicht.<br />

Der Integrationsbeirat nimmt die Rechenschaftsberichte 2003 und 2004 zur Kenntnis.<br />

TOP 9<br />

Kinderbericht 2004<br />

Der Integrationsbeirat vertagt den Tagesordnungspunkt auf die Sitzung am 15.11.2005.<br />

TOP 10<br />

Berichte aus den Arbeitskreisen, Ausschüssen und Beiräten<br />

Herr Kekec berichtet aus dem Arbeitskreis Schule, Jugend und Bildung entsprechend des als Anlage 2 beigefügten<br />

Protokolls. Die Aufnahme an Gesamtschulen fördere die Bildungschancen von Kindern mit Migrationshintergrund.<br />

Außerdem kritisiert er die Unterschätzung des Stellenwerts des muttersprachlichen Unterrichts.


7<br />

Er stellt den Antrag, dass die Verwaltung dem Integrationsbeirat berichten solle, wie die weitere Schullaufbahn<br />

der 1999 von den abgewiesenen Gesamtschulen Schüler verlaufen sei und welche Abschlüsse sie erzielt hätten.<br />

Des weiteren solle die Verwaltung eine Befragung ausgewählter Schulen der Primar- und Sekundarstufe-I<br />

durchführen und abfragen, wie diese zum muttersprachlichen Unterricht ständen.<br />

Der Integrationsbeirat beschließt einstimmig, dass die Verwaltung<br />

• über den weiteren Verlauf der Schullaufbahn der 1999 von den abgewiesenen Gesamtschulen<br />

Schüler berichten solle und welche Abschlüsse diese erzielt hätten und<br />

• ausgewählte Schulen der Primar- und Sekundarstufe-I befragen solle, wie diese zum muttersprachlichen<br />

Unterricht stehen.<br />

Herr Dr. Schweitzer stellt fest, dass hier die Rahmenbedingungen noch abgeklärt werden müssten und die Datenerhebung<br />

schwierig seien dürfte.<br />

Frau Bakay berichtet aus dem Arbeitskreis Sport und Kultur, dass Frau Becker im Arbeitskreis das Sportprogramm<br />

für Frauen des <strong>Essen</strong>er Sportbundes und Frau Dolap das Handlungskonzept Interkultur vorgestellt habe.<br />

Herr Cicin berichtet aus dem gleichen Arbeitskreis über eine geplante Mini-WM mit 16 Mannschaften im Vorfeld<br />

der Fußballweltmeisterschaft 2006.<br />

Herr Arslan zeigt sich verärgert, dass zur letzten Sitzung des Arbeitskreis Zuwanderung weder der Vorsitzende<br />

Herr Masri, noch sein Stellvertreter Herr Saado erschienen seien. Auch jetzt habe Herr Saado vor Aufrufung des<br />

Tagesordnungspunktes die Sitzung bereits wieder verlassen.<br />

TOP 11<br />

Verschiedenes (1. Teil vorgezogen)<br />

Herr Kazoglu verweist auf die Statistik zur Sitzungsteilnahme und rügt die abnehmende Teilnahmequote. Als<br />

Gegenmaßnahme sollten die häufig nicht an den Sitzungen teilnehmenden Mitglieder persönlich angesprochen<br />

und gegebenenfalls zum Rücktritt aufgefordert werden.<br />

Herr Dercks stellt fest, dass die Geschäftsführung bereits aktiv geworden sei, die häufig den Sitzungen des Intergrationsbeirates<br />

ferngebliebenen Mitglieder angeschrieben und nach den Gründen ihres Fernbleibens befragt<br />

habe. Leider lägen bis heute nur zwei Antworten vor. Er regt an, die Listen sollten selbst auch auf die Betreffenden<br />

zugehen, da sie eher Zugang zu ihnen hätten, als die Geschäftsführung oder der Vorsitzende. Die Betreffenden<br />

müssten selbst ihren Rücktritt erklären. Auch die Vertretungsregelung funktioniere nicht so wie geplant.<br />

Aber auch hier liege es an den Mitgliedern selbst, für Besserung zu sorgen, da die Geschäftsführung hier nur<br />

wenig Einflussmöglichkeiten habe.<br />

Herr Balaban berichtet, dass bezüglich der Fortbildungsseminarreihe „Integration durch Partizipation“ nach Zusendung<br />

des Seminarprogramms Herr Arslan, Herr Cicin und Herr Masri weiter ihr Interesse zur Teilnahme bekundet<br />

hätten.<br />

Da er entgegen erster Verlautbarungen als stellvertretender LAGA-Vorsitzender keinen Freiplatz erhalte, erachte<br />

er seine Teilnahme als unbedingt notwendig, da nach seiner Kenntnis die Ergebnisse der Veranstaltungsreihe<br />

Grundlage für die zukünftige Ausrichtung der Politik der LAGA sein solle.<br />

Von den beratenden Ratsmitgliedern habe Herr Copur erklärt, aus terminlichen Gründen nicht als Ratsvertreter<br />

zur Verfügung stehen zu können. Da mit Herrn Masri einer der Bewerber heute fehle, schlage er eine nochmalige<br />

Vertagung der Entscheidung vor.<br />

Herr Arslan und Herr Cicin sprechen sich entschieden gegen eine erneute Vertagung aus. Sie mache keinen<br />

Sinn, da die ersten Termine bereits vor der nächsten Sitzung angesetzt seien. Außerdem habe Herr Masri es<br />

selbst zu vertreten, wenn er heute nicht anwesend sei.<br />

Herr Balaban macht deutlich, dass er aus moralischen Gründen eine sofortige Abstimmung, ohne Herrn Masri<br />

vorher die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben, ablehne.


8<br />

Herr Arslan und Herr Cicin bestehen nach heftiger Diskussion aufgrund der Terminlage weiter auf eine Abstimmung<br />

in der heutigen Sitzung.<br />

Herr Kekec stellt fest, dass sich der Sitzungssaal nun doch erheblich geleert habe und bittet den Vorsitzenden<br />

um Prüfung der Beschlussfähigkeit.<br />

Der Vorsitzende Herr Balaban stellt fest, dass weniger als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder<br />

des Intergrationsbeirates anwesend sind und dieser somit nicht mehr beschlussfähig ist. Er schließt<br />

daraufhin um 20.00 Uhr die Sitzung des Intergrationsbeirates.<br />

Für die Richtigkeit<br />

Muhammet Balaban Jörg Cavasin<br />

-Vorsitzender- -Schriftführer-

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