Osnabrück gemeinsam stark - SPD Osnabrück

Osnabrück
gemeinsam stark
Unsere Schwerpunkte für Osnabrück
www.spd-osnabrueck.de
Sozialdemokratisches Kurzprogramm
zur Kommunalwahl am 11. September 2011
Zeichen setzen

Osnabrück gemeinsam stark
Bürgerschaftlicher Dialog
Davon sind wir überzeugt:
Die SPD will die Mitgestaltung und Mitverantwortung aller Bürgerinnen und Bürger
bestärken und weiter fördern. Die Bürgergesellschaft setzt auf Mitbestimmung und
Teilhabe aller am politischen Leben. Die Menschen übernehmen Verantwortung und
gestalten im Sinne des Gemeinwohls mit. In einer starken Gemeinschaft sind Bürgersinn,
Mut und Gemeinschaftsgeist wichtige Tugenden.
Deshalb wollen wir:
•Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit bei wichtigen Entscheidungen
•Bürgerbefragungen, -begehren und -entscheide
•Fortführung der Bürgerbeteiligung
•Stärkung der Freiwilligenprojekte
Gute Arbeit, Starke Wirtschaft, Gesunde Finanzen
Davon sind wir überzeugt:
Die Entwicklung Osnabrücks wird durch eine Wirtschaft mit ausreichenden Arbeitsplätzen
für alle entscheidend geprägt. Die Schaffung und der Erhalt von unbefristeten
sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen auf dem 1. Arbeitsmarkt haben daher
höchste Bedeutung für das kommunalpolitische Handeln der Osnabrücker SPD.
Gemeinsam mit den Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräten sind die Interessen
von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu schützen und menschenwürdige Arbeitsplätze
zu schaffen und zu erhalten.
Auf dem Arbeitsmarkt benachteiligte junge Menschen sollen eine besondere Förderung
erhalten, auch um den drohenden Fachkräftemangel abzuwenden. Insbesondere die
Berufsorientierung und die Vorbereitung auf eine Ausbildung müssen gestärkt und der
Übergang von der Schule in eine Ausbildung qualifiziert begleitet werden.
Deshalb wollen wir:
•Angemessene Steuern und Abgaben
•Niedrige Standortkosten
•Bereitstellung attraktiver Gewerbeflächen, z.B. durch Wiederaufbereitung
von Flächen
•Bildungsangebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf
•Erholungsmöglichkeiten für die Menschen in Osnabrück, z.B. Naherholungsgebiete,
Sportanlagen, etc.
•Baugebiete in den „grünen Vorort-Stadtteilen“
•Ausreichende und gute Betreuungsangebote in Krippen, Kindertagesstätten
sowie in Schulen und Horten
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Haushalts- und Finanzpolitik
gemeinsam stark für:
Davon sind wir überzeugt:
Es muss eine Erhöhung der Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich
erfolgen, um die Sonderlasten, die das Oberzentrum Osnabrück auch für die kleineren
Kommunen im Landkreis tragen muss, wenigstens teilweise aufzufangen.
Die Sparbemühungen der vergangenen Jahre müssen entschieden fortgesetzt werden.
Deshalb wollen wir:
•Stabilisierung der Gewerbesteuereinnahmen durch eine Verbreiterung
der Bemessungsgrundlage.
•Ablehnung betriebsbedingter Kündigungen auch in Zukunft.
Stadt des sozialen Miteinanders
Davon sind wir überzeugt:
Oberstes Ziel unserer Kommunalpolitik muss es sein, Osnabrück als Stadt des sozialen
Miteinanders weiterzuentwickeln. Bei uns sollen nicht nur Leistungsträger sondern
auch schwächere Mitglieder der Gesellschaft gerne leben.
Ausgangspunkt für alle Zielsetzungen müssen dabei Werte und Grundsätze sein, die
unsere Politik im Alltag bestimmen: Wahrung der Menschenwürde, Gemeinschaftsgefühl
und Gerechtigkeit, Selbstbestimmung sowie Teilhabe.
Deshalb wollen wir:
•Sicherung und Erweiterung der Angebote des Osnabrück-Passes
unter Berücksichtigung der Empfehlung des Netzwerks „Allen
Kindern eine Zukunft geben“
•Fortschreibung eines Plans zur Bekämpfung der Kinderarmut
•Prüfung von Unterstützungsmöglichkeiten für Menschen in
schwierigen finanziellen Verhältnissen
•Einbeziehen von Menschen mit Behinderungen in das soziale Leben
der Stadt
•Weitere Einbindung von Familien mit Migrationshintergrund
•Förderung von Menschen mit mangelnden Deutschkenntnissen
•Einbindung von Jugendlichen durch Förderung in den Jugendzentren
•Förderung von barrierefreiem Wohnraum
•Unterstützung der Arbeitslosenselbsthilfe
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gemeinsam stark für:
Öffentliche Sicherheit
Davon sind wir überzeugt:
Soziale Sicherheit und das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit gehören für uns
untrennbar zusammen. Oberstes Ziel ist es deshalb, beide Seiten dieser Sicherheit auch
im Rahmen der Politik vor Ort zu gewährleisten.
Deshalb wollen wir:
•Mehr vorbeugende sicherheitspolitische Maßnahmen als totale Überwachung
•Ausbau der erfolgreichen Zusammenarbeit mit der Polizei
•Bündelung und Vernetzung der Arbeit und Aufgaben der Stadt Osnabrück, der
Polizei, der Justiz sowie von Vereinen und Verbänden in allen Arbeitsbereichen.
•Verstärkung der Kooperation zwischen OS-Team und Polizei – schwerpunktmäßig
auch im Bereich der Verkehrsüberwachung.
•Angemessene Ausstattung des Brandschutzes der Feuerwehr sowie der
Rettungsdienste.
•Aufgabengerechte Ausstattung des Gesundheits- und Veterinärdienstes
von Stadt und Landkreis
Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeit
Davon sind wir überzeugt:
Eine familienfreundliche Politik muss auch in den nächsten Jahren ein Schwerpunkt in
Osnabrück sein. Kinder und Jugendliche sind die Zukunft unserer Stadt: Ohne sie hat
unsere Gesellschaft keine sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Aussichten.
In einer immer älter werdenden und zahlenmäßig kleiner werdenden Bevölkerung, mit
großen sozialen und wirtschaftlichen Folgen müssen neue Konzepte entwickelt werden,
die ein harmonisches Miteinander unterstützen.
Bei allen Bemühungen, die Rahmenbedingungen für Familien, Kinder und Jugendliche
zu verbessern, kommt dem Kampf gegen die Auswirkungen von Armut eine besondere
Bedeutung zu.
Deshalb wollen wir:
•Alle Möglichkeiten einer präventiven Kinder- und Elternarbeit von der
Schwangerschaft an nutzen, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen
der Kinder- und Jugendarbeit zu vermeiden und das Leben aller Familien
mit Kindern zu verbessern.
•Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz der Kinder
unter drei Jahren.
•Qualitativen Ausbau von Kitas und Hortplätzen
•Verzahnung von Jugendhilfe und Schule in Richtung Ganztagsangebote
an Grundschulen
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•Sicherung und Weiterentwicklung der Stadtteilzentren
•Angebote zur Jugendsozialarbeit und Jugendberufshilfe
•Unterstützung von Familien in Krisensituationen
•Unterstützung der Sozialdienste
•Wohnraumnahe soziale und pädagogische Angebote
•Einführung eines Jugendparlaments
Schule, Bildung und Weiterbildung
gemeinsam stark für:
Davon sind wir überzeugt:
Oberstes Ziel ist die Förderung und Sicherung von Chancengleichheit im Bildungswesen.
Jeder Mensch ist nach seinen Fähigkeiten zu fördern, jeder muss den für ihn erreichbaren
Bildungsabschluss erwerben. Gute Bildung beginnt nicht erst in der Schule. Lernen
und Bildung sind ein lebenslanger Prozess. An diesem Leitbild wird sich unsere Schul-
und Bildungspolitik orientieren. Eine gute Ausbildung ist Voraussetzung für den beruflichen
Erfolg. Ständige Weiterbildung wird für jeden Einzelnen dabei notwendig.
Deshalb wollen wir:
•Ausbau der öffentlichen Schulen
•Zusammenführung der Bildungsbereiche Kita, Schule, Ausbildung,
Beruf, Studium durch Vernetzungen
•Förderung der außerschulischen Bildungsarbeit zur Erlangung von
Abschlüssen
•Förderung der Maßnahmen gegen Analphabetismus
•Bildungsberatung für Schüler und Eltern
•Barrierefreiheit an allen Osnabrücker Schulen
•Zusammenarbeit zwischen Schulen, kulturellen und wissenschaftlichen
Einrichtungen, Freischaffenden, Vereinen und Betrieben der
Region Osnabrück
Stadtentwicklung und Stadtplanung
Davon sind wir überzeugt:
Unsere Stadt steht in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen. Dabei ist
es in einer Zeit knapper werdender Mittel besonders wichtig, Stadtplanung so zu gestalten,
dass die Grundwerte von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität deutlich erkennbar
sind. Um dem Auseinanderklaffen der Stadt und der negativen Entwicklung einiger
Stadtteile entgegenzuwirken, werden Verbesserungen der sozialen, kulturellen und
Bildungsangebote mit Vorrang in den benachteiligten Stadtteilen angestrebt.
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gemeinsam stark für:
Deshalb wollen wir:
•Eine attraktive Stadt für Familien, Kinder und Senioren
•Vielfältige soziale Einrichtungen mit Universität/Fachhochschule,
Schulen und Kindergärten, Kultur- und Sporteinrichtungen
•Gute Rahmenbedingungen für eine intakte Umwelt mit folgenden
Schwerpunkten:
•Vorrang der Wiederaufbereitung von Flächen, Bauen in zweiter Reihe,
Nachverdichtung
•Sicherung der „Grünen Finger“
•Programm Soziale Stadt in Schinkel
•Weiterentwicklung des Natur- und Landschaftsparks Piesberg
•Entwicklung des Neumarkt-Bereichs (bauliche und verkehrliche Entwicklung,
Platzgestaltung, ÖPNV-Knotenpunkt, nördliche Johannesstraße)
•Leben und Wohnen im Alter
•Verbesserung von Lärmschutz und Luftreinhaltung
Energie, Umwelt, Klimaschutz
Davon sind wir überzeugt:
Die Osnabrücker SPD steht für eine Umwelt- und Energiepolitik, bei der unsere Lebensqualität
durch die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, wirksamen Umweltschutz
und die Erhaltung von Naherholungsangeboten für die Bevölkerung weiter
verbessert wird.
Der Prozess einer nachhaltigen Stadtentwicklung wird daher auch in der Zukunft weiter
vorangetrieben. Den erneuerbaren Energien kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu.
Sie allein entlasten unsere Umwelt. Sie können wesentlich dazu beitragen, die privaten
Haushalte bei steigenden Energiepreisen deutlich zu entlasten.
Deshalb wollen wir:
•Unterstützung der Stadtwerke im Rahmen ihrer Initiative KUK
(KompetenzUmweltKlima)
•Geld für den Ausbau der regenerativen Energieerzeugungsanlagen,
darüber hinaus werden Einsparungen im Bereich der Energie unterstützt
•Der Anteil der Atomenergie am Strommix der Stadtwerke soll schnellst
möglich auf Null gesetzt werden
•Fortsetzung der energetischen Sanierung der öffentlichen Gebäude
•Ausweitung des Baumschutzes
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Verkehrstechnische Entwicklung
gemeinsam stark für:
Davon sind wir überzeugt:
Die Osnabrücker SPD verfolgt das Ziel, die Erreichbarkeit der Innenstadt zu sichern, die
Teilhabe der Bevölkerung am öffentlichen Verkehr zu angemessenen Preisen sicherzustellen
und die Unfallgefahren bei steigender PKW-Dichte zu vermindern. Eine Verkehrspolitik
soll einerseits die Beweglichkeit der Bevölkerung gewährleisten, andererseits
aber die Menschen, insbesondere die Kinder, Ältere, Menschen mit Behinderungen
sowie die natürliche Umwelt vor den Gefahren und den Auswirkungen des Straßenverkehrs
schützen.
Deshalb wollen wir:
•Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs
•Förderung des Radverkehrs
•Entlastung der Innenstadt, aber auch der Stadteile von Pkw- und
Lkw-Durchgangsverkehren
•Verbesserung der Situation auf dem Bahnhofsvorplatz
Generationengerechtes Wohnen
Davon sind wir überzeugt:
Menschen werden immer älter, aktiver aber auch „fitter“ und beweglicher. Die Folge
daraus ist, dass die Seniorinnen und Senioren einen wachsenden Anteil
an der Gesamtbevölkerung darstellen.
Wir wollen, dass alle Menschen, egal in welchem Alter, die Möglichkeit haben, ihre
besonderen Kenntnisse und Fähigkeiten in die Gesellschaft einzubringen. Mit ihrer
Lebenserfahrung können die Seniorinnen und Senioren so in den verschiedensten
Bereichen sinnvolle Hilfe leisten und gleichzeitig ihr Selbstwertgefühl stärken. Darüber
hinaus muss es unser Ziel sein, Generationen zu verbinden, um so ein stärkeres „Wir-
Gefühl“ in der gesamten Gemeinschaft zu schaffen. Außerdem ist dafür Sorge zu tragen,
dass es für die älteren Mitbürger in jeglicher Lebenssituation genug Ansprechpartner
aus den verschiedensten Bereichen (Pflegedienst, medizinische Versorgung etc.) gibt.
Deshalb wollen wir:
•Schaffung altersgerechter, barrierefreier Wohnungen
•Förderung genossenschaftlichen Handelns von Bauherren- oder
Wohngemeinschaften
•Schaffung neuer betreuter Einrichtungen für Menschen mit Einschränkungen
•Vernetzung von Pflegediensten mit Unterstützern vor Ort und mit
Versorgungseinrichtungen
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gemeinsam stark für:
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•Stärkung des städtischen Seniorenbeauftragten, der Nachbarschaftshilfe-
Initiativen sowie der Freiwilligenagentur
•Förderung des Mehrgenerationenwohnens
•Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der bestehenden Jugendzentren
zu Stadtteilzentren für alle Generationen
•Fortführung des Agenda-Arbeitskreises „Wohnen und Leben im Alter“
•Bezahlbaren Wohnraum zugunsten sozial Schwächerer
•Gezielte Förderung gemeinwohlorientierter Ansätze – insbesondere bei
Wohnraumplanungen
Kultur für alle
Davon sind wir überzeugt:
Kultur ist für uns gleichermaßen Ausdruck wie Voraussetzung von Freiheit, Aufklärung
und Unabhängigkeit. Sie ist ein wichtiger Lebens- und Sozialfaktor und zudem ein
wichtiger Wirtschaftsbereich. Kultur ist ein Generationen verbindendes Element und
eines der besonderen Qualitätsmerkmale Osnabrücks. Kultur schafft Identität, Heimat,
spiegelt zugleich die Welt und ist somit ein zentrales Merkmal städtischen Lebens. Das
Miteinander der verschiedenen Lebensformen und Weltsichten im Geiste von Toleranz,
Weltoffenheit und Vielfalt im Sinne aktiver Friedenskultur zu fördern, ist für die Osnabrücker
SPD unabdingbar. Die SPD wird alles daran setzen, dass unsere Stadtgesellschaft
in diesem Sinne weiter zusammen wächst.
Deshalb wollen wir:
•Abbau unnötiger bürokratischer Schranken u.a. bei Förderungen von Vorhaben
•Weitere Ausprägung der Friedenskulturstadt
•Sicherung von Buntheit und Vielfalt der Angebote
•Unterstützung neuer Entwicklungen junger Kulturschaffender, u.a.
„Güterbahnhof“
•Verbesserung der Zugänge für aktive kulturelle Betätigung (Nachwuchsförderung,
offene Bühnen, Workshops, Kunstangebote, etc.)
•Ausbau der Kulturangebote im öffentlichen Raum, in Schulen, Open-
Air- und Stadtteilkultur
•Unterstützung neuer Trends, Ideen, Festivals und Projekte
Sport
Davon sind wir überzeugt:
Der Sport ist in der Gesellschaft für viele Menschen nicht nur wichtig für ihre Freizeit,
sondern wird auch infolge der höheren Lebenserwartung immer wichtiger. In Zeiten zunehmender
Bewegungsarmut mit allen Auswirkungen für die Gesundheit von Leib und
Seele gewinnt die Förderung des Sports immer größere Bedeutung.

gemeinsam stark für:
Unser Ziel ist, im Bereich Sport Maßnahmen zu treffen, die den heutigen Anforderungen
gerecht werden, aber auch für die Zukunft Möglichkeiten eröffnen, den Sport in Osnabrück
weiterzuentwickeln.
Deshalb wollen wir:
•Weiterentwicklung des Plans für die Sportstätten
•Verbesserung vorhandener Sporthallen
•Erhalt von sportlich genutzten Freiflächen, besonders an Schulstandorten
•Entwicklung von Sportflächen auf dem Limberg und vorrangig die
Erhaltung der jetzt über den Stadtsportbund genutzten Halle.
•Neuregelung der seit 1984 nicht veränderten Verträge zwischen der
Stadt und den Sportvereinen.
•Fortsetzung der Gespräche des SPD Arbeitskreises Sport mit den
Osnabrücker Sportvereinen und dem Stadtsportbund.
Inklusion heisst auch: Miteinander der Kulturen
Davon sind wir überzeugt:
Durch Menschen mit Migrationshintergrund sind die Vielfalt und Lebendigkeit der Stadt
sowie das Osnabrücker Leben bereichert worden. Die Fähigkeiten von Migrantinnen und
Migranten vor Ort sind wichtig für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze. Die Bereicherung
durch Migration führt jedoch weit darüber hinaus. Sie umfasst nicht zuletzt den
kulturellen und zwischenmenschlichen Bereich.
Ziel sozialdemokratischer Politik ist die gleichberechtigte Teilhabe aller Osnabrücker
Bürgerinnen und Bürger in den unterschiedlichen Bereichen der Stadtgesellschaft,
unabhängig von ihrer Herkunft.
Dabei übersehen wir nicht, dass erfolgreiche Inklusion eine Herausforderung für die
gesamte Gesellschaft darstellt. Das gemeinsame Leben verläuft nicht immer ohne
Spannungen und bringt auch Probleme mit sich. Wir verschließen jedoch weder die
Augen vor den Schwierigkeiten, noch vor dem Regelfall der Erfolge in Osnabrück.
Deshalb wollen wir:
•Jeder Art von Diskriminierung und Rassismus entschieden und bereits
im Ansatz entgegentreten
•Verstärkte Sprachförderung im vorschulischen, schulischen sowie
außerschulischen und beruflichen Bereich
•Gezielte Förderung von Migrantinnen und Migranten
•Eine allgemein verständliche „Verwaltungssprache“.
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Osnabrück gemeinsam stark
Kommunalwahlprogramm für Osnabrück
Sie können alle
drei Stimmen
einem Wahlvorschlag
in seiner
Gesamtheit
geben.
Sozialdemokratisches Kurzprogramm
zur Kommunalwahl am 11. September 2011
Oder Sie geben
alle drei Stimmen
einer einzigen
Bewerberin oder
einem Bewerber.
Sind Sie am 11. September verhindert?
Nutzen Sie die Möglichkeit der Briefwahl!
Brauchen Sie einen Fahrdienst zum Wahllokal?
Rufen Sie uns an: 0541 27833
Herrausgeber und V.i.S.d.P:
SPD Osnabrück, Gerd Groskurt
Große Gildewart 11, 49074 Osnabrück
E-Mail: buero.osnabrueck@spd.de
Sie können aber
auch Ihre drei
Stimmen auf
zwei oder drei
Bewerberinnen
und Bewerber
verteilen.
www.spd-osnabrueck.de
Entscheiden Sie selbst, wie
Sie diese verteilen.
Nachstehend haben wir
Ihnen die verschiedenen
Möglichkeiten aufgezeigt.
Sie haben 3 Stimmen!
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Oder Sie können
Ihre Stimmen auf
mehrere Gesamtlisten
und/oder
mehrere Kandidatinnen
u. Kandidaten
derselben
o. verschiedener
Listen verteilen.