November 2011 - SPD Osnabrück

Freie Presse
Das monatliche Magazin der Osnabrücker SPD | Ausgabe November 2011
Schwarz-Gelb – eine Koalition
im Auflösungsprozess
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
die Eurokrise, unregulierte Finanzmärkte,
neue Belastungen für die Industrie und
ein vorsorgender Sozialstaat; das sind nur einige
der Herausforderungen, die es in diesen
Tagen zu meistern gilt.
Zwei Jahre nach Ablauf der Großen
Koalition, in der besonders die SPD zielführend
und verlässlich gearbeitet hat, geht
es Deutschland zwar gut, allerdings trotz
und nicht wegen Schwarz-Gelb.
Starke Gewerkschaften, verantwortungsvolle
Tarifpartner, innovative Unternehmen
und weitsichtige Vorgängerregierungen
haben den Aufschwung erarbeitet,
in dem sich die Koalition aus Union
und FDP gesonnt hat. Sie selbst hat trotz
vollmundiger Wahlversprechen in keinem
einzigen Politikfeld konkrete Erfolge vorzuweisen.
Im Gegenteil, die politische
Halbzeitbilanz der Wunschpartner von
einst ist katastrophal. Kaum ein Tag vergeht,
ohne dass die Uneinigkeit der
Koalitionäre offen zu Tage tritt, sei es bei
der Etablierung einer europäischen
Wirtschaftsregierung, der Besteuerung der
Finanzmärkte, dem Einsatz von Staatstrojanern
oder der Einführung der Frauenquote.
Gemeinsam mit der großen Mehrheit
der konservativen Regierungen Europas
hat die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt
die Zukunft der Wirtschafts- und
Währungsunion immer wieder leichtfertig
aufs Spiel gesetzt. Als größtes Mitgliedsland
müsste Deutschland endlich entschlossen
vorangehen und ein tragfähiges
Gesamtkonzept für die Bewältigung der
Krise entwerfen. Doch durch die fehlende
Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen,
ist aus den Zahlungsschwierigkeiten
eines Landes mit der Wirtschaftskraft des
Landes Hessen eine handfeste politische
Krise der EU geworden. Bis heute hat kein
Versprechen der Kanzlerin länger als sechs
Monate Bestand gehabt. An ihrer Seite organisiert
ein Vizekanzler, der die Rolle des
Oppositionspolitikers nie vollständig abgelegt
hat, Aufbauhilfe für seine herunter gekommene
Partei. Die Regierung dreht sich
um sich selbst und bedient die Klientel, der
sie ihren Wahlsieg verdankt.
Zuletzt hat Schwarz-Gelb den aberwitzigen
Weg fortgesetzt, den sie mit dem ermäßigten
Mehrwertsteuersatz für Hoteliers
eingeschlagen hat. Die Entscheidung, nun
doch zum Jahresbeginn 2013 die Einkommensteuer
abzusenken, spielt mit der Zukunft
unserer Kinder. Und sie geht zu Lasten
von Ländern und Kommunen, denen
erneut Milliarden genommen werden. Mit
diesem Geld könnten dringend notwendige
Zukunftsinvestitionen in Bildung, Technologie
und Infrastruktur getätigt, bessere
Kinderbetreuung finanziert oder die
Energiewende beschleunigt werden. Auch
jenen Einhalt zu gebieten, die sich durch
Steuerbetrug dem solidarischen Lastenausgleich
entziehen, der zum bewährten
Ordnungsmodell unserer sozialen Marktwirtschaft
gehört, hält die Bundesregierung
offenbar für überflüssig.
Liebe Genossinnen und Genossen, wir
werden uns mit aller Kraft weiter aktiv für
die Abwahl einer Koalition einsetzen, die
sich im Auflösungsprozess befindet. Denn
für die notwendigen Schritte in Richtung
eines starken und sozialen Europas, mehr
sozialer Gerechtigkeit, besserer Bildungschancen
für jedes Kind und einer innovativen
und nachhaltigen Entwicklung unserer
Wirtschaft fehlt Schwarz-Gelb schlicht
das Können und die Kraft.
Euer Martin
Achtung! Deine
Stimme ist gefragt!
Am 27. November 2011 sind alle 65.000 niedersächsischen
SPD-Mitglieder aufgerufen,
in einer Urwahl darüber abzustimmen,
wer bei der nächsten Landtagswahl als SPD-
Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten
antreten soll.
Wir möchten alle herzlich einladen,
am 05.11.2011 in Osnabrück mit dabei zu
sein. Die Regionalkonferenz mit Olaf Lies
und Stephan Weil findet statt um 11.00 Uhr
(Einlass ab 10.15 Uhr) in der Osnabrückhalle.
Nichts wie hin!
Liebe Genossin,
lieber Genosse,
uns alle bewegt die Sorge um die
wirtschaftliche Lage in Europa und über
die hilflos umhernavigierende Bundesregierung.
Martin Schwanholds nebenstehender
Artikel belegt, wie schwierig die Situation
ist und wie nötig die richtigen Antworten
sind.
Wesentlich besser sieht es für die
Osnabrücker Partei aus. Trotz einiger verlorener
Mandate sind wir die eindeutig
bestimmende Kraft im Rathaus. Daneben
wächst unsere Partei mit vielen frischen
Gesichtern.
Gründe genug, kräftig und ideenreich
mit anzufassen.
Heiko Schulze
Neumitglieder
Als neue Genossinnen und Genossen begrüßen
wir ganz herzlich:
Antonia Carina Preuß, Oliver Gärtner,
Marius Baumann, Michael Baumann, Oliver
Glaser, Felix Kaulbach und Yanik Johannes
Riek. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.
Landtagsarbeit
hautnah erleben
Das Landtagsprojekt „Schülerinnen und
Schüler begleiten Abgeordnete" gibt es
auch im Schuljahr 2011/2012.
Wer möchte mich eine Woche lang
bei meiner Landtagsarbeit begleiten? Interessierte,
die zwischen 15 und 20 Jahre
alt sind und daran teilnehmen möchten,
können sich vom Unterricht befreien lassen,
sofern keine Klausuren oder ähnliches
anstehen. Bewerbungen bitte formlos per
Mail an ulla-groskurt@t-online.de unter
Angabe von Namen, Adresse, Alter, Schule.
Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.
Eure Ulla
Redaktionsschluss
Der Redaktionsschluss für die nächste
Ausgabe der Freien Presse ist der 15.11.!
Bitte beachten!
Impressum
V.i.S.d.P. und Redaktion: Heiko Schulze,
In der Dodesheide 24, 49088 Osnabrück.
Seite 4 ist eine Anzeige der SPD-Ratsfraktion
Osnabrück.

Politik aus Bund, Land und Unterbezirk
Erfolgreiche Kampagne mit Nachahmungseffekt
„Zeichen setzen“ geht nach Berlin!
Heiko Panzer
Auf dem Anfang Dezember staatfindenden
SPD-Bundesparteitag in Berlin stehen die
Osnabrücker Sozialdemokratinnen und
Sozialdemokraten mit dem Projekt "Zeichen
setzen" neben 38 weiteren Bewerbern
im Fokus der Jury.
Es geht um den mit insgesamt 15.000
Euro dotierten Wilhelm-Dröscher-Preis. Aus
60 Ideen und Konzepten aus der SPD, aber
auch von externen Bewerbern, wählte das
Kuratorium 39 aus. "Zeichen setzen" steht
für die in Osnabrück sehr gut angenommene
Kampagne zur Öffnung der SPD nach
außen und zur Mitgliedergewinnung.
Auf einem jetzt erfolgten Vorbereitungstreffen
konnten sich die 39 Auserwählten
das erste Mal beschnuppern: Von
Husum bis Unterfranken waren die aktiven
SPD-Gliederungen mit ihren Projekten dabei.
Ein Zitat prägte sich dem Osnabrücker
Teilnehmer Heiko Panzer, der für das
SPD-Projekt vor Ort verantwortlich zeichnete,
besonders ein: "Wilhelm Dröscher ist
nicht in die Politik gegangen, damit aus ihm
etwas wird, sondern damit aus der Politik
etwas wird."
Das Osnabrücker Team sieht sich mit
guten Voraussetzungen im internen Wettbewerb
um die Auszeichnung.
"Mit 'Zeichen setzen' haben wir uns
nach der letzten Bundestagwahl auf unsere
Stärken konzentriert und uns für Meinungen
von Außen und Innen geöffnet.
Herausgekommen ist eine Zunahme neuer
Mitglieder, die vorbildlich ist. Nicht zuletzt
haben wir den Generationswechsel in der
SPD Osnabrück hinbekommen und unsere
Meinungsbildung transparenter und demokratischer
gemacht. Auch der
Kommunalwahlkampf wurde unter dem
Motto 'Zeichen setzen' und 'Osnabrück, gemeinsam
stark' geführt", so Heiko Panzer
weiter.
Jetzt macht sich das Vorbereitungsteam
daran, die Ausstellungsfläche möglichst
einladend zu gestalten, um die Jury
um Heidemarie Wieczorek-Zeul zu überzeugen
und auch den Besucherpreis der
Parteitagsgäste zu erobern.
„Wir können uns zum einen beweisen
und uns zum anderen viele wertvolle
Anregungen aus anderen Städten und Gemeinden
aufnehmen. Am Ende werden alle
39 Bewerber Gewinner sein“, ist sich Heiko
Panzer sicher.
Schulgeldfreiheit statt Stiftung!
Stiftung Altenpflegeausbildung: „Überflüssig,
teuer und zweckentfremdet“
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
die vom Niedersächsischen Landeskabinett
kürzlich beschlossene Gründung einer Stiftung
zur Altenpflegeausbildung wird von
uns abgelehnt.
Diese Stiftung löst nicht das Grundproblem
in der Altenpflegeausbildung, nämlich
diesen Beruf für junge Menschen attraktiver
zu machen. Das bedeutet für uns
vor allem die Abschaffung des Schulgeldes.
Es kann nicht angehen, dass Altenpflegeschüler/innen
bis zu 150 Euro Schulgeld zah-
len müssen. Mit der Stiftung wird jungen
Menschen, die sich für diesen Beruf entscheiden
nicht geholfen, und es bleibt in
Niedersachsen dabei, dass Pflegeanbieter,
die nicht ausbilden, einen Wettbewerbsvorteil
genießen. Bei dem Stiftungsvermögen
von zehn Millionen Euro handelt es sich im
übrigen nicht um Landesgeld, sondern um
Beiträge, die Pflegeeinrichtungen bis zum
Jahr 2000 in die Umlage zur Ausbildungsfinanzierung
in Niedersachsen eingezahlt
haben. Bereits 2003 hat das Bundesverfassungsgericht
entschieden, dass die Umlagefinanzierung,
die wegen verfassungsrechtlicher
Klagen privater Anbieter im Jahr 2000
ausgesetzt wurde, mit dem Grundgesetz
vereinbar ist. Wir wollen die Umlagefinanzierung
wieder einführen und mit diesem
Geld einen gerechten Ausgleich zwischen
ausbildenden und nichtausbildenden
Trägern der Altenpflege schaffen. Der im
Gesetzentwurf genannte Stiftungszweck
die „Attraktivität der Altenpflegeausbildung
erhöhen“ bleibt vage und völlig unklar. Es
ist zu vermuten, dass die zehn Millionen
Euro, die dem Land treuhänderisch anvertraut
wurden, für weitere ineffektive Imagekampagnen
und –broschüren „verplempert“
werden. Nur konkrete und wirksame
Maßnahmen wie Schulgeldfreiheit für
Altenpflegeschülerinnen und –schüler erhöhen
die Attraktivität dieses Berufs. Ich
habe mich bei meinen guten Kontakten zu
Altenpflegeschulen selbst davon überzeugt,
wie wichtig dieses Thema für Altenpflegeschülerinnen
und –schüler ist. Deshalb habe
ich auch die Unterschriftenaktion Osnabrücker
Altenpflegeschülerinnen und -
schüler unterstützt, die unter anderem eine
Umlagefinanzierung sowie eine
schulkostenfreie Ausbildung fordert und
diese Petition gemeinsam mit einer Osnabrücker
Abordnung an Ministerin Özkan in
Hannover übergeben. Die Zahl der Pflegebedürftigen
steigt, und wir müssen alles
tun, um den Altenpflegeberuf attraktiver zu
machen. Die Stiftung zur Altenpflegeausbildung
ist der falsche Weg und führt dazu,
dass Niedersachsen weiter Schlusslicht bei
der Finanzierung und Bezahlung in der
Altenpflege bleibt.
Eure Ulla

www.SPD-Osnabrueck.de
Termine November 2011
Mittwoch, 2.11.
ASF
SF, 19.00 Uhr, Gaststätte Olle Use (Heger
Str. 17): Mitgliederversammlung
OV Haste-Dodesheide-Sonnenhügel,
19.30 Uhr, Gaststätte „zum Adlerhorst“
Lerchenstraße 77a: Parteiöffentliche Vorstandssitzung
und Mitgliedertreff
Freitag, 4.11.
OV Darum-Gretesch-Lüstringen, 19.30
Uhr, TSG Burg Gretesch: Mitgliederversammlung
Samstag, 5.11.
ASF-Bezirk Weser-Ems, 14.30 Uhr, AWO-
Begegnungsstätte Veldhauser Straße 179,
Nordhorn: ASF-Bezirkskonferenz
SPD-Bezirk Weser-Ems, 11.00 Uhr, OS-Halle:
Regionalkonferenz (sh. S. 1)
Montag, 7.11.
OV Darum Gretesch Lüstringen, Sommerfest
des Ortsvereins bei Familie Henning,
Zittauer Str. 3a, 49086 Osnabrück
Dienstag, 8.11.
OV Schinkel, 19.00 Uhr, Carlsburg (Belmer
Str. 89): Vorstandssitzung. Ab 19:30 Uhr:
Gemeinsame Monatsversammlung der
Ortsvereine Schinkel und Belm
OV Sutthausen, 20.00 Uhr, Sutthauser
Mühle: öffentliche Mitgliederversammlung.
Gast: Frank Henning, SPD- Fraktionsvorsitzender
im Stadtrat
Mittwoch, 9.11.
OV Neustadt-Wüste, 19.00 Uhr,
Uhlhornklause: Lesung aus seinen stadtgeschichtlichen
Romanen mit Heiko Schulze.
Danach: Vorstellung von Frank Henning,
Kandidat für die Landtagswahl
Donnerstag, 10.11.
UB-Vorstand, 18.30 Uhr, Haus der Jugend,
Raum 13: parteiöffentliche Vorstandssitzung
Montag, 14.11.
AG 60plus, 15.00 Uhr, AWO-Zentrum Holtstraße
43: Mitgliederversammlung mit
dem Schwerpunktthema „Heimerziehung
in den 50er und 60er Jahren“. Referent:
Jürgen Beverförden vom Runden Tisch für
misshandelte Heimkinder
Martin Schwanholz, 17.00 Uhr, Große
Gildewart 11: Sprechstunde. Anmeldung
unter (0541) 202 390 73.
Martin Schwanholz, 18.00 Uhr, Haus
Rahenkamp: Berliner Runde zu aktuellen
bundespolitischen Themen
Dienstag, 15.11.
AfA, 17.30 Uhr, Haus Rahenkamp in
Voxtrup: Mitgliederversammlung
Alle Arbeitsgemeinschaften, 19.30 Uhr,
Haus Rahenkamp: gemeinsames Treffen
Mittwoch, 16.11.
Martin Schwanholz, 19.00 Uhr, Olle Use,
Heger Str. 17: Politischer Dämmerschoppen
zur Kommunalwahl
OV Hellern, 19.30 Uhr, Jugendcafe Alte
Kasse: Mitgliederversammlung:
Donnerstag, 17.11.
AG Selbständige Region OS, 19.00 Uhr,
Zinnober (Johannisstraße 37):
Voradventliches Zusammensein. Anmeldung
unter E-Mail: reise@kanzlei-amherrenteich.de
Dienstag, 22.11.
OV Neustadt-Schölerberg-Nahne, 19.30
Uhr, RAZ: Mitgliederversammlung
OV Eversburg-Natruper Tor, 19.00 Uhr,
Hotel Welp, Natruper Str.: parteiöffentliche
Vorstandssitzung
OV Altstadt-Westerberg, 20:00 Uhr, Lagerhalle:
Jahreshauptversammlung mit
Vorstandswahlen.
OV Atter, 19.30 Uhr, Treffpunkt
Atterkirche, Karl Barth Str. 10: Mitgliederversammlung
Mittwoch, 23.11.
OV Voxtrup, 19.00 Uhr, Gaststätte Wente:
Aus dem Parteileben
27.11.11: Wahllokale
Der Beschluss unserer Landespartei, den
Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten
per Urwahl unter den Genossinnen
und Genossen zu bestimmen, ist einmalig
und eine riesige Chance!
In folgenden Wahllokalen können die Parteimitglieder
am 27. November abstimmen:
Schinkel: Heinz-Fitschen-Haus
(Raum1), Heiligenweg 40
Darum Gretesch Lüstringen: TSG
Burg Gretesch (Schulungsraum, 1.Stock),
Helmut Stockmeyer Str.3
Neustadt-Schölerberg-Nahne:
Büro - RAZ (Iburgerstraße 18)
Voxtrup: Gaststätte Rahenkamp
(Blauer Saal), Meller Landstr. 106
Neustadt-Wüste: Bischof-Lilje-Heim
(Geburtstagszimmer), Rehmstr.79-83
Sutthausen: Geschäftsstelle Rot-
Weis Sutthausen, Egon von Romberg-Weg
Hellern: Alte Kasse (Gemeinschaftszentrum),
Kleine Schulstr. 38
Altstadt-Westerberg: SPD-Ge-
Mitgliederversammlung
Donnerstag, 27.11.
Alle Ortsvereine - ganztägig:
Mitgliederentscheid zur Urwahl des Spitzenkandidaten
zur Landtagswahl 2013.
OV Haste-Dodesheide-Sonnenhügel,
11.45 Uhr, Gaststätte Görtemöller: Jahreshauptversammlung
mit Neuwahl des
Vorstandes. Gast: Martin Schwanhold
OV Neustadt-Schölerberg-Nahne, 19.00
Uhr, Zinnober; Jubilarehrung
Juso-Treffen
JungsozialistInnen: jeden Mittwoch um
20:00 Uhr im Haus der Jugend.
Juso-Hochschulgruppe: jeden Dienstag,
20:00 Uhr, Alte Münze 12, Willy-Brandt-
Raum.JuSo-Treffen
Sozialistische
Jugend- Die Falken
Treffen: jeden 1. und 3. Donnerstag, 16.00-
18.00 Uhr, Gewerkschaftshaus. Kontakt:
Olaf Cramm,Tel. 338061513
schäftsstelle Osnabrück
Atter: Atter Kirche/Bürgerzentrum,
Karl Barth Str. 8
Eversburg: Restaurant Klatte, Speisekammer,
Atterstr.117
Haste-Dodesheide-Sonnenhügel
und Pye: Gasthaus Görtemöller (189637),
Dammer Hof 22
ASG-Treffen
Am 25.Oktober 2011 fand die Jahreshauptversammlung
der ASG mit Neuwahlen
statt.
Die Tagungsstätte, der Clubraum in
der Gaststätte „Zu den Linden“, war voll
besetzt. Nach der Aussprache mit Entlastung
des alten Vorstandes, wurde unter
der Wahlleitung von Edith Hasslöver der
„alte/neue“ Vorstand einstimmig und unter
großem Beifall wieder gewählt. Für die
kommende Periode stehen nun vielfältige
und kniffelige Aufgaben auf dem Programm,
dafür wünschen wir uns gutes
Gelingen und weiterhin die von uns bekannte
und erwartete Hartnäckigkeit.
Gert Hasslöver

Notizen aus der SPD-Ratsfraktion
SPD und Grüne vereinbaren Rats-Kooperation. Frank Henning und Jens Martin benennen zentrale Punkte
Auch in Osnabrück: Mehr Demokratie wagen!
Frank Henning (Fraktionsvorsitzender) und Jens Martin (Unterbezirksvorsitzender)
Die Osnabrücker Kommunalpolitik steht
vor einem Neuanfang. Erstmals seit 10 Jahren
gibt es wieder eine klare rotgrüne Ratsmehrheit.
CDU und FDP sind auf nur noch
20 von 50 Rats-Sitzen geschrumpft. Sie
dürfen das Ratsgeschehen bis 2016 von
Oppositionsbänken aus betrachten.
Hauptziel in den nächsten Jahren wird
es für uns sein, ein Maximum an sozialdemokratischer
Politik durchzusetzen. Zwar
verbleiben Unterschiede. Die klaren Zielsetzungen
einer sozialökologischen Stadtentwicklung
bleiben jedoch unverkennbar:
Unsere zentrale Botschaft knüpft an die legendäre
Regierungserklärung von Willy
Brandt von 1969 an: „Mehr Demokratie
wagen!" Konkret: Wir stehen für ein Mehr
an Bürgerbeteiligung. Zur Frage der
Entlastungsstraße West wird es eine Bürgerbefragung
geben, an deren Ergebnis sich
beide Seiten halten werden. Weitere Momente
von mehr Bürgerbeteiligung sind
ein Bürger-Haushalt, die Stärkung des
Beteiligungsprozesses im Rahmen der Lokale
Agenda 21, gestärkte Bürgerforen bis
hin zur Planungsbeteiligung für die
Konversionsflächen. Neu durchgesetzt
wird ein Jugendparlament. Daneben wird
ein Beirat für Kinderinteressen seine Arbeit
aufnehmen.
Wirtschaft - Arbeitsmarkt - Soziales
Wir wollen eine qualitativ verbesserte
Wirtschaftsförderung. Bei der Unternehmensansiedlung
muss verstärkt darauf
geachtet werden, welche Betriebe in welches
Umfeld passen. Bei der Flächenknappheit
im Stadtgebiet muss zukünftig
gelten: Die Zahl der durch Neuansiedlung
von Unternehmen geschaffenen Arbeitsplätze
muss in einem angemessenen Verhältnis
zum Flächenverbrauch stehen. In
öffentlicher Hand verbleiben als
Gestaltungswerkzeuge die Stadtwerke, das
Klinikum, die OPG, die Sparkasse und der
Osnabrücker Servicebetrieb. Rot-grün unterstützt
daneben die Pläne zur Realisierung
eines offenen Einkaufscenters am Neumarkt.
Wirksame Politik gibt es natürlich nur
bei soliden Finanzen. Ziel bleibt es deshalb,
zur Verringerung des Haushaltsdefizits weiter
Ausgaben zu senken, Effizienz zu steigern
und Einnahmen sozial verträglich zu
verbessern, ohne Strukturen zu zerschlagen.
Betriebsbedingte Kündigungen wird es
nicht geben – ein Maßstab für die freie
Wirtschaft.
Ein soziales Osnabrück zeigt sich für
uns an der Sicherung und Erweiterung der
Angebote des Osnabrück-Passes, wobei wir
uns offensiv der Kinderarmut widmen
wollen. Entwickeln wollen wir darüber hinaus
ein umfassendes „Handlungskonzept
Inklusion". Altersgemischte Quartiere,
barrierefreie Stadtteilzentren, kommunale
Serviceangebote und Freizeitangebote
müssen der Vielfalt der „Neuen Alten" entsprechen.
Sozialökologische Stadtentwicklung
drückt sich natürlich in Lebensqualität aus:
Hier geht es uns auch um die Sicherung
und Erweiterung der Grünen Finger. Forciert
werden sollen die Passivhausbauweise
und die Nutzung der Sonnenenergie.
Menschliche Verkehrspolitik heißt für
uns die Vorrangigkeit von ÖPNV sowie
Radverkehr und ein neuer Nahverkehrsplan.
Neue ÖPNV-Angebote drücken sich
in einem neuen Sozialticket oder Gruppenkarten
aus. Auf dem Neumarkt soll es zukünftig
keinen Individualverkehr als Durchgangsverkehr
mehr geben. Die
Zweispurigkeit ist hier der zentrale
Zwischenschritt. Der Bahnhofsvorplatz
wird in Gestalt neuer Fahrradabstellanlagen,
Taxen-Beschränkungen und einer
Anbindung der Bahnhofsgarage neu gestaltet.
Neue IGS - keine Oberschule - KiTaplätze
Bildungspolitisch zentral ist eine neue
IGS, an der ein möglichst langes gemeinsames
Lernen stattfindet. Oberschulen
werden abgelehnt. Statt dessen setzen wir
uns für ein flächendeckendes Netz von
Ganztagsschulen ein. Statt einer Förderung
von Privatschulen zielen wir auf den qualitativen
Ausbau der öffentlichen Schulen
und eine konsequente Zusammenführung
der Bildungsbereiche Kita, Schule, Ausbildung,
Beruf, Studium. Zielgerichtet zusammenführen
möchten wir Grundschulen
religiösen Bekenntnisses mit Grundschulen
am selben Standort in allgemeine öffentliche
Schulen. Daneben wird es mit uns
keine Übergabe weiterer Schulen in kirchliche
Trägerschaft geben.
Messbar müssen neue KiTa-Plätze
sein: Bis zum Sommer 2013 werden noch
Kontakt zur SPD-
Ratsfraktion?
Ruft uns an unter Tel. 3 23 44 48 oder
-30 60,
Schickt uns eine E-Mail an
schulze.h@osnabrueck.de,
Besucht unser Internet-Angebot
auf www.spd-ratsfraktion-os.de,
Schickt uns ein Fax an 2 70 09,
Schreibt uns an die Adresse Rathaus,
49074 Osnabrück...
...oder guckt mal persönlich rein
im Rathaus, (natürlich) Zimmer 1!
Bürgerforen
Atter, Mittwoch, 2.11, 19.30 Uhr, Treffpunkt
Atterkirche
Pye, Donnerstag, 10.11, 19.30 Uhr,
Piesberger Gesellschaftshaus
Kalkhügel-Wüste, Mittwoch,
16.11., 19.30 Uhr, Gymnasium Wüste
Innenstadt, Dienstag, 22.11, 19.30
Uhr, Rathaus/ Ratssitzungssaal
Haste-Dodesheide-Sonnenhügel,
Mittwoch, 30. 11, 19.30 Uhr, Grundschule
Haste (Aula)
rd. 300 KiTa-Plätze geschaffen, für die 3 – 6
jährigen rd. 260. Die Arbeit des Kinderbüros
wird fortgeführt. Die Sportförderung wird
so gestaltet, dass die Sportvereine mittelbis
langfristig planen können.
Bunte Stadtkultur
Last but not least: Bunte Stadtkultur
wird gestärkt, nicht zuletzt durch die Einrichtung
eines Kulturfonds – angereichert
auch mit Mitteln aus der Beherbergungssteuer
- und dessen Verwaltung durch einen
ehrenamtlichen Beirat. Abgesichert
werden freie Träger durch Übernahme von
Tarifsteigerungen und Planungssicherheit
durch Drei-Jahres-Verträge. Daneben geht
es uns um Nachwuchsförderung, offene
Bühnen, Workshops oder Kunstangebote.
Mittelfristig schaffen möchten wir eine
„Kulturmeile" zwischen Museen und Kunsthalle.
Kunst- und Musikschule arbeiten
weiter mit sozial verantwortbaren Kursgebühren.
Die stets von rotgrün geprägte
Friedens- und Erinnerungskultur wird
ebenso fortgeführt wie unser Markenzeichen
der „Fair Trade-Stadt" Osnabrück.
Wir geben zu: Unser Programm ist ehrgeizig
- und angesichts knapper finanzieller
Spielräume nicht bis ins Detail planbar. Wir
sagen klar und deutlich: Die Kommunen
müssen durch Landes- und Bundesregierung
in die Lage versetzt werden, das Notwendige
zu tun. Dafür werden wir uns einsetzen!
Alle Mitglieder der neuen Fraktion
sind mit Kraft und Ideen dabei.