Interview für die FAIRCONOMY-Zeitschrift - Inwo

Schuldenbremse & Wachstum?!
Weg vom Gas wäre besser!
Mit dem Ziel einer Abbremsung der Staatsverschuldung und gleichzeitigem Wirtschaftswachstum
hat sich die Politik wieder einmal von den Realitäten entfernt! Denn schon jeder Autofahrer weiß,
dass man nicht gleichzeitig bremsen kann, wenn man Gas geben will oder muss. Und mit dem
Bremsen kann man nur Erfolg haben, wenn man den Fuß vom Gaspedal nimmt.
D
as gilt auch für jene Schuldenbremse,
die in Deutschland bereits
verbindlich ist und die man
auch anderen Euro-Ländern
noch verpassen möchte. Doch
auch in diesem Falle gilt, dass man zuerst
»das Gas wegnehmen« muss, wenn die
Bremsung wirken soll. Das heißt konkret: Man
müsste vorweg jene Mechanismen reduzieren
bzw. überwinden, die in unseren heutigen
Volkswirtschaften nicht nur die Aufnahme
immer höherer Schulden ermöglichen,
sondern sie geradezu erzwingen:
Die Geldvermögen und ihr
Überwachstum!
Dass man Schulden nur bei jemandem machen
kann, der Geld übrig hat und zum Verleih
bereit ist, kann als bekannt vorausgesetzt
werden. Weniger bekannt ist dagegen,
dass dieses leihweise Aufnehmen überschüssiger
Geldmittel nicht nur möglich, sondern
in jeder Volkswirtschaft zwingend notwendig
ist! Denn ohne deren Rückführung
über Kredite würde die in den Ersparnissen
angesammelte Kaufkraft in der Wirtschaft
»Nach den Gesetzmäßig -
keiten unseres heutigen
Geldsystems sind alle
Staaten zu Schuldenaus -
weitungen gezwungen.
Und sie können diese
Schuldenaufnahmen nur
dann abbremsen oder
gar abbauen, wenn
Unternehmen oder
Privathaushalte ihre
Kreditaufnahmen
ausweiten.«
fehlen! Als Folge käme es nicht nur zu Unterbrechungen
des Geldumlaufs, sondern in
gleicher Höhe auch zu Nachfrageausfällen.
Und das könnte letztlich sogar jene Leistung
betreffen, die der Sparer selbst in den Markt
eingebracht, aber nicht durch eigene Nachfrage
ausgeglichen hat.
Normalerweise werden solche Ersparnisbildungen
also durch die Kreditaufnahmen
anderer Wirtschaftsteilnehmer wieder zu
nachfragewirksamer Kaufkraft, vor allem über
Investitionen der Unternehmen. Gehen jedoch
die Ersparnisbildungen über deren Bedarf
hinaus, dann versucht man, nicht zuletzt
durch exzessive Ausweitungen der Werbung,
die Privathaushalte zum Kauf auf Pump
anzuregen, wie das seit den 1960er Jahren
– mit Hilfe der aus den USA importierten ersten
»Kundenkreditbank« – zunehmend üblich
wurde. Da aber auch dieser Ausweg seine
Grenzen hatte und die Geldvermögen immer
weiter und rascher zunahmen, blieben
schließlich nur noch die Staaten zur
Gas und Bremsen gleichzeitig? – Vorsicht Schleudergefahr!
Schließung der Kreislauf-Lücken übrig. Denn
die Politik ist an einer funktionierenden und
möglichst ständig wachsenden Wirtschaft
nicht nur im Hinblick auf die Steuereinnahmen
interessiert, sondern ebenfalls mit Blick
auf die nächsten Wahlen, und das lässt sie
gerne großzügig Schulden machen.
Diese Zusammenhänge zwischen Ersparnisbildungen
und Staatsverschuldungen hat
der Wirtschaftswissenschaftler Rüdiger Pohl,
viele Jahre Mitglied des Sachverständigenrates,
bereits am 11. Dezember 1987 in der Wochenzeitung
Die Zeit beschrieben:
»Wohlgemerkt: Staatliche Kreditaufnahme
ist kein Selbstzweck. Aber wenn – wie heute
in der Bundesrepublik – das Kapitalangebot
aus privaten Ersparnissen steigt, gleichzeitig
die Kapitalnachfrage … der Unternehmen wegen
der schwachen Investitionsneigung gering
bleibt, dann muss der Staat das am Markt
entstehende Kapitalüberangebot aufnehmen,
weil anderenfalls eine deflationäre Wirtschaftsentwicklung
einsetzen würde.«
6 Juni 2/2012 · INWO