beihilfen 2011 - Oberösterreichischer Landesfeuerwehrverband

Europäische Zusammenarbeit im Katastrophenschutz
Der Mechanismus der Europäischen Gemeinschaft für den
Zivil- und Katastrophenschutz
Bevölkerungswachstum, ökonomische und technologische Entwicklungen sowie
ökologische Veränderungen führten im letzten Jahrhundert zu einem dramatischen
Anstieg an Umwelt-, Natur- und Technologiekatastrophen. Nationale Ressourcen reichen
mitunter nicht mehr aus, um diese Katastrophen wirksam zu bekämpfen, eine
verstärkte grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist daher geboten.
Seit den 1980er Jahren sind deshalb internationale Organisationen, insbesondere
die Vereinten Nationen (VN), die NATO-Partnerschaft für den Frieden und die EU,
bestrebt, Konzepte zur Verbesserung der internationalen Hilfe in Katastrophenfällen
zu entwickeln.
Im Oktober 2001 beschlossen die Innenminister der EU das „Gemeinschaftsverfahren
zur Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit bei Katastrophenschutzeinsätzen“,
welches auch als „Mechanismus“ bezeichnet wird. Im Jahr 2007 wurde
dieser Mechanismus weiter verbessert und als „Gemeinschaftsverfahren für den
Katastrophenschutz (Neufassung)“ neu gefasst. Das Ziel dieses Mechanismus, an
dem die 27 Mitgliedstaaten der EU und die 3 EWR-Staaten Norwegen, Island und
Lichtenstein teilnehmen, liegt in der besseren Koordinierung der gemeinschaftlichen
Hilfsmaßnahmen bei Natur- und von Menschen verursachten Katastrophen. Das Gemeinschaftsverfahren
kann auf Ersuchen des betroffenen Staates auch bei Katastrophenschutzeinsätzen
außerhalb der EU Anwendung finden.
Dem Prinzip der europäischen Solidarität folgend, soll der Mechanismus immer dann
aktiviert werden, wenn nationale Hilfsmaßnahmen eines Staates nicht ausreichen,
um bei schweren Notfällen angemessen reagieren zu können. Im Anlassfall wird
den Behörden im Katastrophengebiet die Möglichkeit gegeben, rasch auf ein weit
gespanntes Netz von Katastrophenschutzexperten und Einsatzteams (sogenannte
Module) der Gemeinschaft zurückgreifen zu können. Damit wird sichergestellt, dass
zusätzliche Ressourcen der EU so schnell wie möglich in die betroffenen Gebiete
gebracht werden können. Weiters wird durch dieses Gemeinschaftsverfahren der
Erfahrungsaustausch auf europäischer Ebene gefördert.
Zu den grundlegenden Zielen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zählen
die Verbesserung der Frühwarnung vor Katastrophen, die Einrichtung nationaler
Kontaktstellen, die Evidenthaltung von Ressourcen für grenzüberschreitende Einsätze,
gemeinsame Ausbildungs- und Übungsvorhaben sowie die Zusammenarbeit auf
dem Gebiet der Prävention.
Das BM.I ist die österreichische Drehscheibe für das EU-Gemeinschaftsverfahren
und die nationale Koordinationsstelle im Falle von Einsätzen und Übungen.
Derzeit sind im Mechanismus folgende 18 Module aktiviert:
• Hochleistungspumpen
• Wasseraufbereitung
• Suche und Rettung in Städten unter mittelschweren Bedingungen
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