Wirtschaftsförderung und Gute Arbeit - Otto Brenner Shop

egionalwirtschaftliche Effekte, Beschäftigungs- und Einkommenseffekte sowie auf
Innovation, Ausbildung und Umwelt. Außerdem wird die Leiharbeitsquote zum
Indikator. Danach sollen Unternehmen mit einer Leiharbeitsquote von mehr als 30%
keine Förderung erhalten und Unternehmen, die mehr als 10% Leiharbeiter
beschäftigen eine abschlägige Förderung. Als weitere Fördervoraussetzungen ist
u.a. die Clusterzugehörigkeit vorgesehen.
Eine Basisförderung wird in Brandenburg nicht mehr unterstützt. Die Besten-Auswahl
erfolgt hier nach dem Windhund-Verfahren. Die Alternative, Stichtage zu setzen ist
derzeit nicht geplant.
Mit dieser neu ausgerichteten Wirtschaftsförderung will Brandenburg Anreize für
qualitative Arbeitsplätze schaffen und eine qualitative Profilierung ihres
Wirtschaftsstandortes.
Die Kernelemente der neuen Wirtschaftsförderung im Freistaat Thüringen zeichnen
sich aus durch
- Leiharbeitsquote
- Basisförderung
- Abschaffung der Lohnkostenförderung
- Besetzung neuer Arbeitsplätze nur mit Betriebsangehörigen
Die neue Richtlinie GRW-G zur einzelbetrieblichen Investitionsförderung zur
einzelbetrieblichen Investitionsförderung ist zum 01.04.2011 in Kraft getreten. Im
Rahmen der Neujustierung zur Regelung der GRW-Richtlinie 2012 ist des Weiteren
ein Rankingverfahren in Thüringen geplant, da zukünftig weniger Mittel zur
Verfügung stehen. Mit einer Absenkung der Basisförderung und der Begrenzung der
Anzahl an Förderungen pro Unternehmen wird die GRW-Förderung stärker als
Anschubfinanzierung interpretiert. Das Zuschlagsystem ist als Kriterien-orientierte
Förderung vorgesehen, das nach den Indikatoren Beschäftigung, Bezahlung und
Qualifikation gerastert wird. Die Anträge werden zu Stichtagen ausgewertet und nach
dem Verhältnis Antragsvolumen – Kriterien soll entschieden werden.
Sachsen-Anhalt plant die Beibehaltung der Basisförderung bei mit zusätzlicher
Bonusförderung. Als Fördervoraussetzung für die Investitionsförderung ist ein
Mindestentgelt vorgesehen. Die Diskussion über die Höhe des Mindestentgeltes und
über das Entscheidungsverfahren ist im Gange.
Mecklenburg-Vorpommern sieht eine Senkung der Fördersätze vor. Auch hier sind
Leiharbeitsregelungen in der Diskussion. Im Rahmen der Investitionsförderung wird
die Lohnuntergrenze voraussichtlich zum K.O.-Kriterium
Fazit:
Im Ergebnis des Workshops ist festzuhalten, dass aufgrund der
Rahmenbedingungen, wie z.B.
- Rückgang der Fördermittel und Haushaltskonsolidierung
- Kohäsionspolitik in der nächsten Förderperiode 2014-2020
- Fachkräfteentwicklung
- Demografischer Wandel
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