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Die Änderung wird im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung durchgeführt. Die überarbeitete Änderungsplanung liegt in der Zeit vom 15. Dezember 2010 bis 10. Januar 2011 im Rathaus Ainring in Mitterfelden, Salzburger Str. 48, 1. Obergeschoss, Zimmer-Nr. 105 und 106 während der allgemeinen Dienststunden gemäß §13 a Abs. 2 Nr. 1, § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich aus und kann dort eingesehen werden. Die Auslegung wird gem. § 4 a Abs. 3 Satz 3 BauGB auf 3 Wochen verkürzt. Während der Auslegungszeit können Bedenken und Anregungen vorgebracht werden. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit der Darlegung und Erörterung der Planung mit sachkundigen Bediensteten der Gemeinde Ainring. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Bebauungsplanänderung unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach Art. 47 Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Mitterfelden, den 6. Dezember 2010 Gemeinde Ainring Eschlberger, Erster Bürgermeister Bek. Nr. 9 Gemeinde Bischofswiesen Bekanntmachung der Gemeinde Bischofswiesen über die Aufstellung und Auslegung der Satzung zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Schönfeldspitzweg – Sonnleitstraße – Am Mauerbichl Der Gemeinderat hat beschlossen, für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Schönfeldspitzweg – Sonnleitstraße – Am Mauerbichl eine Satzung zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB zu erlassen. Es sollen die Restflächen der beiden Grundstücke Fl. Nr. 1818 und 1818/2, die bisher nicht im Geltungsbereich der Innenbereichssatzung liegen, einbezogen werden. Der Geltungsbereich der Einbeziehungssatzung ist aus nachfolgendem Lageplan ersichtlich, der Bestandteil der Bekanntmachung ist. Für diese Planung wird gemäß § 13 Nr. 2 BauGB die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Die Planungsunterlagen (Satzungsentwurf, Lageplan, Umweltbericht) können vom 15. Dezember 2010 bis 17. Januar 2011 im Rathaus Bischofswiesen, Zimmer Nr. 15, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen zu dem Entwurf abgeben. Bischofswiesen, den 3. Dezember 2010 Gemeinde Bischofswiesen Toni Altkofer, Erster Bürgermeister -300-
Bek. Nr. 10 Gemeinde Bischofswiesen Straßenwidmung Rabensteinweg, Berichtigung der Straßenlänge Die nachfolgend aufgeführte Straße wird gemäß Art. 6 Absatz 1 BayStrWG i.V.m. Art. 46 und Art. 53 BayStrWG zur Ortsstraße gewidmet. Straßenbeschreibung: Straßenname: Anfangspunkt: Endpunkt: Länge der Straße: Straßenbaulast: Rabensteinweg Staatsstraße 2100, Aschauerweiherstraße beim Dietfeldhof, östl. Grenze von Fl.St. 2045/2 Gemeindegrenze Berchtesgaden (ehem. Maria Gern) 0,688 km Gemeinde Berchtesgaden (vertraglich geregelt) Flurnummer: 2046/7 Gemeinde: Landkreis: Widmungsbeschränkungen: Gemeinde Bischofswiesen Berchtesgadener Land keine Begründung Die bisher angegebene Straßenlänge ist nicht richtig und ist daher zu berichtigen. Wirksamkeit der Verfügung: 31.12.2010 Die Verfügung nach Nummer 2. kann während der üblichen Besuchszeiten im Rathaus Bischofswiesen, Zimmer-Nummer. 15, eingesehen werden. Bischofswiesen, den 2. Dezember 2010 Gemeinde Bischofswiesen Toni Altkofer, Erster Bürgermeister Bek. Nr. 11 Gemeinde Bischofswiesen Straßenwidmung Kressenweg Die nachfolgend aufgeführte Straße wird gemäß Art. 6 Absatz 1 BayStrWG i.V.m. Art. 46 und Art. 53 BayStrWG zur Ortsstraße gewidmet. Straßenbeschreibung: Straßenname: Kressenweg Anfangspunkt: Gemeindeverbindungsstraße Hochmoorweg, km 0,000 Endpunkt: Länge der Straße Südliche Grundstücksgrenze Fl.Nr. 1225 (Privat Zufahrt Kressenlehen), km 0,125 0,125 km Flurnummer: 1224/1 Straßenbaulast: Gemeinde: Landkreis: Widmungsbeschränkung Gemeinde Bischofswiesen Gemeinde Bischofswiesen Berchtesgadener Land Keine Begründung Die Straße ist hergestellt und hat die Funktion als Ortsstraße. Sie ist deshalb gemäß Art. 6 Abs. 1 BayStrWG zu widmen. Wirksamkeit der Verfügung: 31.12.2010 -301-
Seite 1 und 2: A M T S B L A T T für den Landkrei
Seite 3 und 4: Bek. Nr. 3 Stadt Freilassing 1. Nac
Seite 5: für jedermann Gelegenheit gegeben,

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