Protokoll - Gemeinde Binz

Gemeindeverwaltung Ostseebad Binz
NIEDERSCHRIFT
über die 29. nicht/öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes
Kurverwaltung am: 07.01 .2013
Beginn: 18.30 Uhr
Ende: 20.30 Uhr
anwesend: (siehe X)
Unter dem Vorsitz von Herrn Harald Schewe
Gemeindevertreter
1. Rainer Feit x
2. Andreas Horn x
3. Wolfgang Möser x
4. Roger Pieniak k
5. Bernd Richter x
6. Hans-Joachim Sebb x
sachkundige Einwohner
7. Ulf Dohrmann x
8. Dennis Groß x
9. Peter Kiy x
10. Karl-Heinz Pahnke x
11. Harald Schewe x
Gäste:
Herr Schäfer, Kurdirektor
Herr Schneider, Bürgermeister
Frau Lemke, Gemeindevertreter
Herr Schulz, Gemeindevertreter

2
Protokoll der 29. Betriebsausschusssitzung des Eigenbetriebes Kurverwaltung am
07.01.2013
Teilnehmer:
siehe Anwesenheitsliste
Ort: Haus des Gastes, Heinrich-Heine-Str. 7
Beginn:
Ende:
18.00 Uhr
20.30 Uhr
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der form- und fristgerechten Ladung
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung des Protokolls vom 12.11.2012
4. Informationen des Kurdirektors
5. Einwohnerfragestunde
6. Nachbetrachtung Weihnachtsmarkt „Engel, Licht und Meer“
7. Nachbetrachtung Wintermarkt
8. Beschlussvorschlag zur Neufassung der Satzung der Gemeinde Ostseebad Binz
über die Erhebung von Hafengebühren (Hafengebührensatzung — HGS) einschl.
der Kalkulation
9. Sonstiges, Wünsche und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
1. Informationen des Vorsitzenden und des Kurdirektors
2. Vertragsangelegenheiten
3. Sonstiges, Wünsche und Anfragen

Zu 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der form- und fristgerechten
Ladung
3
Herr Schewe eröffnet die Sitzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Kurverwaltung.
Es wurde form- und fristgerecht geladen.
Zu 2.
Bestätigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird bestätigt.
Zu 3. Bestätigung des Protokolls vom 12.11.2012
Das Protokoll vom 12.11.2012 wird mit 10 Ja-Stimmen (einstimmig) bestätigt.
Zu 4. Informationen des Kurdirektors
Herr Schäfer begrüßt die Ausschussmitglieder und die Gäste und informiert über:
- Statistik Stand Dezember 2012 (noch nicht endgültig); Vergleich zum Dezember 2011
(Anlage 1)
- Weihnachtsmarkt „Engel, Licht und Meer“ vom 13. — 16. Dezember 2012
• lt. Presseinfo einer der schönsten Weihnachtsmärkte auf Rügen
• daran beteiligt waren 24 Händler und Gewerbetreibende
• Highlight waren die Rentiere und der Skybeamer auf der Seebrücke
• für 2013 ist vorgesehen, im Zusammenarbeit mit der Agentur Richter, die Marketingaktivitäten
in Richtung Schweden auszudehnen
- Wintermarkt auf dem Kurplatz
• positives Feedback der Gäste
• erstmals einheitliche Glühweinpreise
• für das nächste Jahr: Mehrweggläser für Glühwein
- Weihnachtsbaumfeuer am 05.01.2013
• ca. 300 Besucher
Dank an die Kameraden der Feuerwehr
Termin 2014: am 04. Januar (Aushänge bei Baumhändler im Dezember 2013)
- „Rügener Genießertage“ in Binz
im IFA-Ferienpark am 12. und 13.01 .2013 ab 10.00 Uhr
Showkochen Rügener Köche und Amateurkochwettbewerb
• Präsentation von Wellness- und Gesundheitsangeboten
Herr Schewe:
- Weihnachtsmarkt hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt
- Dank an die Gemeinde- und Kurverwaltung
- Lob auch an die Firma Schulz für die gute Beleuchtung
Herr Schulz:
Aufgrund der guten Zusammenarbeit hut der Kurverwaltung und vor allem mit dem
Technikbereich hat alles gut funktioniert.

4
Zu 5. Einwohnerfragestunde
Frau Lemke:
Zum Wintermarkt
- Mangel, dass der Glühwein in Pappbecher gereicht wurde — Verbesserung: Becher mit Pfand
Mit dieser Problematik sollte sich beschäftigt werden.
- Sauberkeit um die Stände war wünschenswert
Herr Baland fügt hinzu, dass die Reinigung der Becher ein Problem ist. Es müssten große
Spülmaschinen aufgestellt werden. Wasser-/Abwasseranschluss ist nicht vorhanden.
Zu 6. Nachbetrachtung Weihnachtsmarkt „Engel, Licht und Meer“
- Information im TOP 4
Zu 7. Nachbetrachtung Wintermarkt
- Information im TOP 4
Zu 8. Beschlussvorschlag zur Neufassung der Satzung der Gemeinde Ostseebad
Binz über die Erhebung von Hafengebühren (Hafengebührensatzung — HGS)
einschl, der Kalkulation
Herr Schäfer:
Die Neufassung der Hafengebührensatzung wird notwendig, da sich laut bestehender Satzung
die Gebührenhöhe aus der Anzahl der Schiffanläufe errechnete. Eine aktuell nicht gängige
Praxis. In der Neufassung werden Liege- und Kaiübergangsgebühren berechnet. Es wird nach
beförderten Personen abgerechnet.
Abstimmung über dem Beschlussvorschlag:
einstimmig (10 Ja-Stimmen)
Zu 9. Sonstiges, Wünsche und Anfragen
Herr Pahnke:
- Wintersituation Klünderberg am 23.12.2012
- Kisten mit Streugut müssen aufgestellt werden
Herr Schäfer:
Am Klünderberg sind 2 Streukisten aufgestellt worden (unterer Bereich und Tennisplatz).
Die Kurverwaltung wird sich aber kümmern!
Herr Sepp:
An der Schmachtersee-Promenade sind einige Lampen defekt.
Herr Schulz:
Seit 23.12. ist im hinteren Bereich des Grillplatzes in Richtung Technikbereich ein
Kabelschaden. Der Kabelfehler ist noch nicht gefunden. Es wird daran gearbeitet.
- Ende öffentlicher Teil der Sitzung
—~
-
H~r~ld Schewe
vorsitzender
Narianne Putzke
Protokollantin