siehe Protokoll - Agrargemeinschaft Nenzing

Am Anfang meines Jahresrückblickes ist es mir ein großes Anliegen, zur
Diskussion um die Agrargemeinschaften in Tirol und teilweise auch in
Vorarlberg Stellung zu nehmen.
Aufgrund eines Schreibens des Vorarlberger Gemeindeverbandes an alle
betroffenen Gemeinden mit Gemeindeguts - Agrargemeinschaften (32 an der
Zahl) bezüglich der rechtlichen Situation der Vorarlberger Gemeindeguts -
Agrargemeinschaften, hat im Rathaus im Jänner eine Information für
Gemeindevertreter ´durch Dr. Bussjäger stattgefunden.
Im Vorstand der Agrargemeinschaft wurde beschlossen, dass der Vorstand der
Agrargemeinschaft Nenzing ein Informationsgespräch gemeinsam mit dem
Vorstand der Marktgemeinde Nenzing als sinnvoll erachtet, wenn die
Marktgemeinde Nenzing das wünscht. Dieses Gespräch wurde am 26.4.2011 im
Sitzungsaal der Agrargemeinschaft Nenzing abgehalten.
Die Agrargemeinschaft Nenzing ist grundbücherlicher Eigentümer der
agrargemeinschaftlichen Liegenschaften und hält sich an den Vertrag mit der
Marktgemeinde Nenzing aus dem Jahr 1964. Die Marktgemeinde Nenzing ist gemäß
diesem Übereinkommen Mitglied der Agrargemeinschaft Nenzing mit einem Anteil
von 20%.
Grundsätzlich wird von seitens der Gemeinde festgehalten, dass bei der
Agrargemeinschaft ausgezeichnet gearbeitet wird und dass nach Aussagen des
Bürgermeisters die finanzielle Situation der Agrargemeinschaft Nenzing zur
Aufrechterhaltung ihrer Aufgaben nicht geschmälert werden darf. Ebenfalls
darf es zu keiner Schlechterstellung der Mitglieder oder der Mitarbeiter
kommen.
Es wurde vereinbart, dass die Marktgemeinde Nenzing wieder auf uns zukommt,
um weitere Gespräche über allfällige Änderungen aus Sicht der Gemeinde zu
führen. Es müssen sich auch alle an dieser Diskussion Beteiligen im Klaren
sein, dass die derzeit gute finanzielle Ausstattung die umfangreichen
Aufgaben der Agrargemeinschaft sicherstellt!
Allein durch die Erlöse aus der Waldbewirtschaftung, der Jagd und der sicher
nicht größer werdenden Leistungsabgeltungen von Bund, Land und EU wären
diese umfangreichen Aufgaben nicht finanzierbar. Gerade die Waldpflege, die
Schutzwaldbewirtschaftung oder die Erhaltung unserer Alpen sind für alle
Beteiligten von Nutzen.
Wie viele von euch schon aus den Medien entnehmen konnten, hat der
Vorarlberger Landtag einen Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Wasserkraft
gefasst. In einem 4 Parteien Beschluss herrscht auch grundsätzlich
Zustimmung zum Ausbau der Wasserkraft. Zum weiteren Ausbau der erneuerbaren
Wasserkraft wird auch die Errichtung eines Kleinwasserkraftwerkes an der
Meng, vorbehaltlich allfälliger positiver Genehmigungen, erwogen. Zu diesem
Zweck hat die Agrar mit Zustimmung der Vertreter der Marktgemeinde Nenzing
in unseren Gremien eine Vereinbarung mit den Vorarlberger Kraftwerken
genehmigt. Diese Genehmigung umfasst die Durchführung von Untersuchungen
und Messungen, die für eine Genehmigungsfähiges Projekt notwendig sind.
Sollten die Ergebnisse einen positiven Wasserrechtsbescheid sowie ein
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Jahreshauptversammlung am 2.Mai 2011 - 4 -