Stenografischer Bericht - Deutscher Bundestag
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<strong>Deutscher</strong> <strong>Bundestag</strong> – 15. Wahlperiode – 178. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 2. Juni 2005<br />
VII<br />
Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
<strong>Bericht</strong>igung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Anlage 1<br />
Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . .<br />
16851 C<br />
16851 C<br />
ten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen<br />
Abkommens zwischen der<br />
Internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR)<br />
und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien<br />
und der Republik Serbien (jetzt:<br />
Serbien und Montenegro) vom 9. Juni 1999<br />
(Tagesordnungspunkt 5) . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
16853 C<br />
16853 A<br />
Anlage 2<br />
Erklärung nach § 31 GO des Abgeordneten<br />
Jürgen Koppelin (FDP) zur namentlichen Abstimmung<br />
über die Beschlussempfehlung und<br />
den <strong>Bericht</strong>: Fortsetzung der deutschen Beteiligung<br />
an der Internationalen Sicherheitspräsenz<br />
im Kosovo zur Gewährleistung eines sicheren<br />
Umfeldes für die Flüchtlingsrückkehr<br />
und zur militärischen Absicherung der Friedensregelung<br />
für das Kosovo auf der Grundlage<br />
der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates<br />
der Vereinten Nationen vom<br />
10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen<br />
Abkommens zwischen der Internationalen<br />
Sicherheitspräsenz (KFOR) und den<br />
Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien<br />
und der Republik Serbien (jetzt: Serbien und<br />
Montenegro) vom 9. Juni 1999 (Tagesordnungspunkt<br />
5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Anlage 3<br />
Erklärung nach § 31 GO der Abgeordneten<br />
Josef Philip Winkler, Ursula Sowa, Ekin<br />
Deligöz, Irmingard Schewe-Gerigk, Friedrich<br />
Ostendorff, Albert Schmidt (Ingolstadt),<br />
Grietje Bettin, Thilo Hoppe, Kerstin Andreae,<br />
Hans-Josef Fell, Claudia Roth (Augsburg),<br />
Cornelia Behm, Petra Selg, Jerzy Montag,<br />
Peter Hettlich, Monika Lazar, Werner Schulz<br />
(Berlin), Ulrike Höfken, Anna Lührmann,<br />
Winfried Nachtwei, Marianne Tritz, Jutta<br />
Dümpe-Krüger, Volker Beck (Köln), Jutta<br />
Krüger-Jacob, Dr. Thea Dückert, Franziska<br />
Eichstädt-Bohlig, Fritz Kuhn, Christa<br />
Nickels, Silke Stokar von Neuforn, Anja<br />
Hajduk, Rainder Steenblock, Dr. Ludger<br />
Volmer, Alexander Bonde, Winfried<br />
Hermann, Undine Kurth (Quedlinburg),<br />
Hans-Christian Ströbele und Birgitt Bender<br />
(alle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur namentlichen<br />
Abstimmung über die Beschlussempfehlung<br />
und den <strong>Bericht</strong>: Fortsetzung der<br />
deutschen Beteiligung an der Internationalen<br />
Sicherheitspräsenz im Kosovo zur Gewährleistung<br />
eines sicheren Umfeldes für die<br />
Flüchtlingsrückkehr und zur militärischen<br />
Absicherung der Friedensregelung für das<br />
Kosovo auf der Grundlage der Resolution<br />
1244 (1999) des Sicherheitsrates der Verein-<br />
16853 B<br />
Anlage 4<br />
Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung<br />
des Antrags: Verbot des Führens von Anscheinwaffen<br />
(Tagesordnungspunkt 14)<br />
Gabriele Fograscher (SPD) . . . . . . . . . . . . . . 16854 B<br />
Kristina Köhler (Wiesbaden) (CDU/CSU) . . . 16855 B<br />
Dorothee Mantel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . 16856 B<br />
Silke Stokar von Neuforn (BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16856 D<br />
Ernst Burgbacher (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . 16857 C<br />
Fritz Rudolf Körper, Parl. Staatssekretär<br />
BMI . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16857 D<br />
Anlage 5<br />
Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung<br />
der Anträge:<br />
– Kapitalprivatisierung der Deutschen Flugsicherung<br />
abschließen<br />
– Maßnahmen zur Kapitalprivatisierung der<br />
Deutschen Flugsicherung GmbH<br />
– Leitlinien für die Privatisierung der Deutschen<br />
Flugsicherung – Gesamtkonzept zur<br />
Neuordnung der Flugsicherung<br />
(Tagesordnungspunkt 15)<br />
Reinhard Weis (Stendal) (SPD) . . . . . . . . . . .<br />
Dirk Fischer (Hamburg) (CDU/CSU) . . . . . .<br />
Norbert Königshofen (CDU/CSU) . . . . . . . . .<br />
Albert Schmidt (Ingolstadt) (BÜNDNIS 90/<br />
DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Horst Friedrich (Bayreuth) (FDP) . . . . . . . .<br />
Iris Gleicke, Parl. Staatssekretärin BMVBW<br />
16858 D<br />
16860 A<br />
16860 D<br />
16861 D<br />
16862 B<br />
16863 A<br />
Anlage 6<br />
Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung<br />
des Antrags: Die Situation der Fischerei durch<br />
nachhaltige Bewirtschaftung verbessern (Tagesordnungspunkt<br />
17)<br />
Holger Ortel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16864 A<br />
Gitta Connemann (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 16866 A
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