15. Juni 2012 - Gemeinde Rudolfstetten

Freitag, 15. Juni 2012
Er bedient im Hintergrund die Lautsprecheranlage. Mit den Mikrofonen sind die Hauswarte
Thomas Günthard und Markus Brügger unterwegs. Da bitte ich sie, dass sie diese Mikrofone benutzen,
damit das Gesagte auch aufgezeichnet werden kann. Das Protokoll kann anschliessend
einfacher verfasst werden.
Von der Presse darf ich Frau Erika Obrist vom Bremgarter Bezirks-Anzeiger (BBA) und Frau Anina
Gepp von der Aargauer Zeitung (AZ) begrüssen. Ich danke den Beiden im Voraus für eine gute Berichterstattung.
Frau Obrist hat es gerade mit einem Beitrag heute in der Zeitung wiederum gezeigt.
Danke.
Als Stimmenzähler amten heute Abend Agnes Hüsser und Martin Schmid. Die Gäste haben kein
Stimmrecht.
Sie, geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger dürfen heute über nachfolgende Geschäfte
befinden und können dazu auch Fragen stellen. Über fünf Einbürgerungsgesuche ist zu entscheiden,
dann steht die Abstimmung über zwei Kreditabrechnungen an, im Weiteren die Genehmigung
eines Verpflichtungskredits für die Erneuerung einer Wasserleitung mit teilweisem Ersatz
des Belags und über die neuen Satzungen des Regionalplanungsverbands Mutschellen-Reusstal-
Kelleramt ist ebenfalls zu befinden. Zudem ist über den Rechenschaftsbericht 2011 und die Verwaltungs-
und Bestandesrechnung des letzten Jahres zu befinden.
Ich komme zur Anwesenheitskontrolle. Total Stimmberechtigte sind 2‘685. Anwesend sind 73,
das Beschlussquorum, was einem Fünftel der Stimmberechtigten entspricht, liegt bei 537
Stimmbürgern, welche hier anwesend sein müssten. Dies wird nicht erreicht, wonach sämtliche
materiellen Beschlüsse des heutigen Abends, mit Ausnahme der Einbürgerungsentscheide, dem
fakultativen Referendum unterliegen.
Mit der Einladung wurde ihnen ebenfalls die Traktandenliste zugestellt. Auf der ersten Seite ist
diese abgedruckt.
Vor ungefähr zwei Wochen traf ein schriftlicher Antrag beim Gemeinderat ein. Dieser war von
zwei Stimmbürgern unterzeichnet. Es ging dabei darum, dass sie die Kreditabrechnung Wasserleitungsersatz
Kilchmattstrasse, wegen dem Ersatz des Strassenbelags, gerne zurückgewiesen
haben möchten. Diese Stimmbürger weilen nun in den Ferien und es geht nicht, dass man an der
Versammlung nicht anwesend ist und der Gemeinderat einen solchen, schriftlich eingereichten
Antrag, verlesen würde. Anträge können in diesem Sinne nicht schriftlich gestellt werden. Diese
müssen an der Versammlung vor Ort vorgebracht werden. Über einen solchen Antrag könnte im
Übrigen gar nicht abgestimmt werden.
T R A K T A N D E N
E I N W O H N E R G E M E I N D E V E R S A M M L U N G
1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom
11. November 2011
(Gemeindeammann Josef Brem)
2. Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2011, schriftliche Berichterstattung
(Gemeindeammann Josef Brem)
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