Ganze Arbeit in zwei Jahren - Eine Zwischenbilanz [PDF, 5MB]

Ganze Arbeit
in zwei Jahren
Eine Zwischenbilanz

Vorwort
Deutschland hat gute Arbeit geleistet. Die Folgen der Wirtschafts- und
Finanzkrise sind weitgehend überwunden, die gute Konjunktur trägt trotz der
weltweiten Krisen und Unsicherheiten den Arbeitsmarkt. Die Zahl der Erwerbstätigen
ist mit 41,3 Millionen so hoch wie nie seit der Wiedervereinigung,
zugleich ist die Zahl der Arbeitslosen im Oktober mit 2,7 Millionen auf ein
20-Jahres-Tief gesunken.
Die Zeiten der Massenarbeitslosigkeit mit über fünf Millionen Menschen ohne
Arbeit scheinen dauerhaft überwunden. Die Vorzeichen am Arbeitsmarkt
ändern sich. Der demografische Wandel wird spürbar. Die Belegschaften altern,
Lehrstellen können aus Bewerbermangel nicht besetzt werden. Und in einigen
Branchen stockt das Wachstum, weil qualifizierte Fachkräfte fehlen, die die
Aufträge erledigen können. Unser Land steht an der Schwelle zum Fachkräftemangel.
Darin liegen Herausforderung und Chance zugleich. Selten war der
Arbeitsmarkt so aufnahmefähig wie heute.

Zu Recht haben die Menschen ein tiefes Bedürfnis nach Sicherheit, zugleich aber auch den
Wunsch nach Unabhängigkeit, nach Perspektive, nach Teilhabe am Arbeitsleben. Statt endlose
Warteschleifen in künstlicher Beschäftigung zu finanzieren, muss sich die Politik in Zeiten
hoher Arbeitskräftenachfrage darauf konzentrieren, Wege in den ersten Arbeitsmarkt zu
bahnen.
Wenn wir den Fachkräftemangel begrenzen wollen, müssen wir brachliegende Ressourcen im
eigenen Land beharrlich erschließen. Gerade junge Menschen ohne Schulabschluss oder
Berufsausbildung, Frauen mit langen Auszeiten für die Familie sowie ältere Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer hatten in der Vergangenheit am Arbeitsmarkt schlechtere Chancen.
Auf ihre Talente, ihr Wissen und ihre Tatkraft kann Deutschland heute nicht mehr verzichten.
Auch leichtere Zuwanderungsregeln für qualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland können
helfen, Arbeitsplätze und Wohlstand in unserem Land zu sichern.
Beim Bildungspaket denken wir Hilfe erstmals konsequent vom Kind her. Nicht immer
höhere Hartz-IV-Sätze, sondern Bildung und gesellschaftliche Teilhabe schon für die Jüngsten
sind der beste Garant dafür, dass Armut und Ausgrenzung sich nicht in die nächste Generation
vererben.
In einer sich wandelnden Arbeitswelt ist es nötig, die Balance zwischen den Interessen von
Arbeitgebern und Arbeitnehmern regelmäßig zu überprüfen und nachzujustieren. Der
Grundsatz gilt: Wer Vollzeit arbeitet, soll davon auch leben können. Von den Tarifpartnern
ausgehandelte Mindestlöhne setzen hier inzwischen wichtige soziale Leitplanken, ohne
Arbeitsplätze zu vernichten. Dieser Pfad hat sich bewährt und wird daher ausgebaut.
Dank wichtiger Weichenstellungen in der Vergangenheit steht das deutsche System der
Alterssicherung auf soliden Säulen. Die staatlich geförderten Riesterverträge haben die
15-Millionen-Marke überschritten. Bei der gesetzlichen Rente nutzen wir die Spielräume, die
sich aus der guten Arbeitsmarktlage ergeben. Der Beitragssatz für die gesetzliche Rentenversicherung
wird 2012 um 0,3 Prozentpunkte sinken und damit Arbeitnehmer wie Arbeitgeber
entlasten. Die Rente wird aller Voraussicht nach im kommenden Sommer erstmals seit Jahren
wieder spürbar ansteigen. Zugleich entwickelt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales
ein Konzept, nach dem Menschen, die ein Leben lang fleißig gearbeitet, Kinder erzogen oder
Ältere gepflegt und privat vorgesorgt haben, bei der Alterssicherung bessergestellt werden
als bisher. Auch hier gilt: Arbeit zahlt sich aus, Eigenverantwortung schafft Sicherheit und
lohnt sich für alle.
Unabhängig sein wollen auch die meisten Menschen mit Behinderung. Deshalb geht die
Bundesregierung mit dem Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
neue Wege. „Inklusion“ heißt das gemeinsame Ziel. Menschen mit Behinderungen
sollen selbstverständlich am Alltagsleben teilhaben. Gemeinsames Lernen in der Schule und
mehr Arbeitsplätze sind wichtige Faktoren dafür.

In guter Verfassung:
Der Arbeitsmarkt
Entwicklung der
Arbeitslosenzahlen*
in Mio.
Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich sehr gut und stabil entwickelt. Die Arbeitslosenzahlen
sinken in Ost wie West, bei Männern wie Frauen, bei Jung und Alt. Rund 2,7
Millionen Arbeitslose im Oktober 2011 bedeuten die niedrigste Zahl seit November
1991. Aktuell sind 41,3 Millionen Menschen erwerbstätig – das ist der höchste Wert seit
der Wiedervereinigung. Rund 670.000 neue sozialversicherungspflichtige Jobs sind
allein im vergangenen Jahr entstanden. Die Mehrzahl der neuen Arbeitsplätze sind
Vollzeitstellen.
Vom erfreulichen Trend am Arbeitsmarkt haben auch viele Langzeitarbeitslose
profitieren können, die traditionell schwerer wieder einen neuen Job finden: Die Zahl
der Menschen, die ein Jahr oder mehr ohne Arbeit waren, ist in den vergangenen vier
Jahren um 370.000 gesunken. Besonders erfreulich ist, dass es heute nur noch halb so
viele arbeitslose Jugendliche (unter 25) gibt wie noch im Jahr 2005.
5,0
4,0
3,0
2,0
2007 2008 2009 2010
Wirtschaftsund
Finanzkrise
2011
*Saisonbereinigt.
Quelle: Statistik der
Bundesagentur für Arbeit
Die konstant hohe Zahl von knapp einer Million offenen Stellen ist ein erster Hinweis
darauf, dass immer mehr Betriebe Schwierigkeiten haben, geeignetes Fachpersonal zu
finden. Auf der anderen Seite stehen immer noch knapp 900.000 Langzeitarbeitslose.
Ziel muss daher sein, auch sie langfristig in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln.
Die robuste und gute Situation am Arbeitsmarkt muss daher weiterhin durch eine
aktive und fördernde Arbeitsmarktpolitik unterstützt werden. Trotz der Unwägbarkeiten
der Weltwirtschaft geht das Bundesministerium für Arbeit und Soziales davon aus,
dass die Arbeitslosigkeit auch 2012 im Jahresdurchschnitt unter der Grenze von drei
Millionen liegen wird.
Im Jahr 2011 wird die Zahl der Arbeitslosen
im Jahresdurchschnitt erstmals seit
1992 unter drei Millionen liegen.
Ziel ist es, auch sie zu vermitteln.
Plakat des Bundesarbeitsministeriums
vom Oktober 2010
www.bmas.de/DE/ Themen/
Arbeitsmarkt/inhalt.html

Stellt die Weichen für die Zukunft:
Fachkräftesicherung
Schon heute werden vielerorts Fachkräfte händeringend gesucht. Bei mehreren Berufen
gibt es mittlerweile Engpässe, nicht nur bei akademischen Berufen, sondern auch bei
solchen, die einen qualifizierten beruflichen Abschluss erfordern. Betroffen sind derzeit
elf Berufe – etwa die Gesundheits- und Pflegeberufe, Berufe im erzieherischen Bereich,
Ingenieurinnen und Ingenieure sowie einige technische Berufe. Der demografische Wandel
wird den Mangel an gut ausgebildeten Menschen weiter verstärken. Deshalb braucht
Deutschland eine kluge, langfristige Strategie, damit sich die heute noch wenigen Engpässe
künftig nicht zu einem flächendeckenden Handicap für die Wirtschaft auswachsen.
Fachkräfte sichern Innovation und Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung.
In 15 Jahren – so prognostizieren Experten – wird das Erwerbspersonenpotenzial demografisch
bedingt um über 6 Millionen Personen sinken. Deswegen hat die Bundesregierung unter
Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erstmals ein umfassendes
Konzept zur Fachkräftesicherung erarbeitet. Es definiert Ziele, zeigt, wo noch ungenutzte
Potenziale liegen und wie der Mangel gemildert werden kann. Ziel ist, die Chancen von
Frauen, Jugendlichen, Älteren sowie Menschen mit Migrationshintergrund auf dem Arbeitsmarkt
weiter zu verbessern. Denn 6,3 Millionen Frauen im erwerbsfähigen Alter sind –
oft trotz guter Ausbildung – nicht berufstätig, sieben Prozent der Kinder in Deutschland
verlassen die Schule ohne Abschluss, jeder zehnte Jugendliche bricht seine Ausbildung ab
und noch zu viele Beschäftigte scheiden vorzeitig aus dem Berufsleben aus. Auf die Talente,
das Know-how und die Arbeitskraft dieser Menschen kann Deutschland in Zukunft nicht
mehr verzichten.
Erste positive Entwicklungen sind bereits erkennbar: Die Erwerbsbeteiligung Älterer ist in
den letzten Jahren deutlich gestiegen, bei den 60- bis 64-Jährigen hat sie sich in den letzten
zehn Jahren sogar mehr als verdoppelt. Im Unterschied zu vielen anderen Ländern wurden
wichtige Weichen wie die behutsame Anhebung der Regelaltersgrenze rechtzeitig gestellt.
Gezielte arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie das Bundesprogramm „Perspektive 50plus –
Beschäftigungspakte in den Regionen“ und die Initiative Neue Qualität der Arbeit (INQA)
flankieren den Ausbau alternsgerechter Arbeitsplätze in den Unternehmen. Auch die
Inte gration von Alleinerziehenden in Arbeit, die das Ministerium gemeinsam mit der Bundesagentur
für Arbeit zum Schwerpunkt erhoben hat, verläuft nach ersten Erkenntnissen
2011 erfolgreich.
www.bmas.de/DE/
Themen/Arbeitsmarkt/fachkraeftegewinnen-wohlstand-sichern.html
Um für ausreichend Fachkräfte zu sorgen, sind aber auch das Engagement und die Kompetenz
der Verantwortlichen auf regionaler Ebene notwendig. Im Rahmen der Initiative
„Fachkräfte für die Region“ wird daher im Schulterschluss mit regionalen Akteuren ein
praktischer Beitrag zur Fachkräftesicherung auf regionaler Ebene geleistet. Zur Unterstützung
wurde ein Innovationsbüro „Fachkräfte für die Region“ eingerichtet.
Neben den Potenzialen im Inland geht es auch darum, gut qualifizierte Fachkräfte aus dem
Ausland zu gewinnen. Hinter jeder vakanten Ingenieursstelle stehen weitere Arbeitsplätze,
die nicht besetzt werden können, wie z. B. die der technischen Zeichnerin, des Pförtners
oder der Reinigungskraft. Weil um die besten Köpfe die ganze Welt konkurriert, muss sich
Deutschland gezielt um die Leute bemühen, die das Land voranbringen können. Deswegen
hat die Regierung ein Gesetz für die leichtere Anerkennung ausländischer Qualifikationen
vorgelegt, die Vorrangprüfung der Bundesagentur für Arbeit für Mangelberufe wie Ärzte
und Ingenieure ausgesetzt und wird mit der EU-Bluecard den Zuzug von Fachkräften aus
Nicht-EU-Staaten erleichtern.
Der drohende Arbeitskräftemangel
wird regional unterschiedlich aus fallen
Rückgang der Bevölkerung im erwerbs fähigen Alter
bis 2030 in Mio. Personen
Bevölkerung im Alter von
20–64 Jahren ...
... bleibt konstant
... geht um knapp 7 % zurück
... geht um rd. 10 % zurück
... geht um rd. 20–25 % zurück
... geht um rd. 30–35 % zurück
Quelle: Statistisches Bundesamt
–0,03 Mio.
–1,2 Mio.
–0,3 Mio.
–0,6 Mio.
–0,4 Mio.
–0,6 Mio.
–0,2 Mio.
–0,4 Mio.
–0,3 Mio.
–0,5 Mio.
–0,5 Mio.
–0,4 Mio.
–0,6 Mio.
–0,2 Mio.
–0,1 Mio.

Sorgt für Leistungen aus einer Hand:
Die Jobcenterreform
Die Zahl der Langzeitarbeitslosen hat sich in den letzten fünf Jahren nahezu halbiert, auf
886.000 im Juni 2011. Das ist auch der guten Arbeit der Jobcenter vor Ort zu verdanken.
Langzeitarbeitslose haben enorm davon profitiert, dass die Bundesagentur für Arbeit und
die Kommunen enger zusammenarbeiten, als das früher der Fall war. Die Bundesagentur
hat den Überblick über den überregionalen Arbeitsmarkt, die Kommunen kennen die
Gegebenheiten vor Ort am besten. Gibt es etwa ein Jobangebot für eine Alleinerziehende
und hängt alles am fehlenden Betreuungsplatz, dann kann die Kommune helfen. Mit der
Jobcenterreform, die am 1. Januar 2011 in Kraft getreten ist, haben Bund und Länder diese
bewährte Zusammenarbeit mit einer Grundgesetzänderung auf verfassungsrechtlich
sichere Füße gestellt. Die Zahl der Optionskommunen (vorher 69), die sich auf Wunsch in
Eigenregie um erwerbsfähige Hilfebedürftige und deren Kinder kümmern, wurde um 41
erhöht und verfassungsrechtlich abgesichert.
Aktuell kümmern sich
bundesweit 422 Jobcenter
um die Vermittlung von
Langzeitarbeitslosen.
www.sgb2.info
Klare Strukturen ermöglichen jetzt nicht nur schnelle und passgenaue Entscheidungen.
Mit einem modernen Steuerungssystem und bundeseinheitlichen Kennzahlen gibt es jetzt
auch mehr Transparenz und Vergleichbarkeit. Örtliche Beiräte mit Experten des lokalen
Arbeitsmarktes und Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt beraten die
Jobcenter bei ihrer Arbeit. Damit schafft die Jobcenterreform eine solide Basis für den
Aufschwung am Arbeitsmarkt. Wer sich über die aktuelle Bilanz seiner lokalen Arbeitsvermittlung
informieren möchte, findet für jedes Jobcenter abrufbar die wichtigsten
Kennzahlen auf www.sgb2.info.

Hilft endlich raus aus der Warteschleife:
Die neue aktive Arbeitsmarktpolitik
Zahlen von fünf Millionen Arbeitslosen liegen bereits Jahre zurück und sind auch für die
kommenden Jahre schwer vorstellbar. Die deutsche Wirtschaft boomt trotz der internationalen
Krise, der Arbeitsmarkt ist aufnahmefähig wie selten zuvor, die Unternehmen suchen
qualifiziertes Personal. Weil sich die Ausgangslage geändert hat, muss auch die aktive
Arbeitsmarktpolitik auf die neue Situation umgestellt werden. Fachkräfte gilt es schnell und
effizient zu vermitteln. Langzeitarbeitslose, deren berufliche Kenntnisse nicht ausreichen
oder nicht mehr auf dem aktuellen Stand sind, müssen passgenau qualifiziert werden. Denn
sie haben jetzt gute Chancen, den Sprung in den ersten Arbeitsmarkt zu schaffen.
Deswegen hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales das „Gesetz zur Verbesserung
der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ vorgelegt. Instrumente, die die Integrationschancen
auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht verbessern können, fallen weg. Das betrifft viele
künstliche Arbeitsplätze, die teuer sind, aber den dort beschäftigten Langzeitarbeitslosen
keine wirklichen Chancen auf einen regulären Job geboten haben. Künftig gibt es mehr
Handlungsspielraum und Kompetenzen für die Vermittler vor Ort. Sie sollen noch besser auf
die individuelle Situation ihrer Klienten eingehen können.
Schwerpunkte hat das Ministerium bei der Weiterbildung und beim Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit
gesetzt. Hier wurde trotz deutlich gesunkener Arbeitslosenzahlen nicht
gekürzt, das erfolgreiche Modell der Berufseinstiegsbegleitung wird sogar zum Regelinstrument.
Voraussetzung ist, dass Dritte – in der Regel die Länder – sich hälftig an den Kosten
beteiligen. Damit können mehr Schülerinnen und Schüler, die sich in der Schule oder am
Ausbildungsplatz schwertun, ab dem vorletzten Schuljahr beim Übergang von der Schule in
die Ausbildung unterstützt werden.
Zum neuen Schuljahr 2012
können in ganz Deutschland
Schülerinnen und Schüler,
die sich in der Schule oder am
Ausbildungsplatz schwertun,
ab dem vorletzten Schuljahr
durch Berufseinstiegsbegleitung
unterstützt werden. Dies
war bisher nur im Rahmen von
Modellprojekten möglich.
Gezielte Investitionen in Weiterbildung verringern auch das Risiko älterer Menschen, arbeitslos
zu werden. Die neu eingeführte Bürgerarbeit hilft, Arbeitslose, die lange Zeit ohne
Beschäftigung waren und trotz intensiver Vermittlungsbemühungen keinen Job finden
konnten, wieder fit zu machen für die Anforderungen des ersten Arbeitsmarktes.
Die Ergebnisse der aktiven Arbeitsmarktpolitik in den vergangenen beiden Jahren machen
Mut. Die Erwerbsbeteiligung Älterer steigt seit Jahren stetig an, Alleinerziehende werden
nach jüngsten Zahlen schneller in Arbeit vermittelt als der Schnitt der Langzeitarbeitslosen.
Und die Chancen für Jugendliche, eine Lehrstelle zu bekommen, waren nie so gut wie heute.
www.bmas.de/DE/Themen/Aus-und-Weiterbildung/Ausbildungsfoerderung/Berufsberatung-und-orientierung/
Arbeitsfoerderung-Beratung.html
www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsmarkt/Arbeitsfoerderung/foerderung.html

Schaffen verlässliche Arbeitsbedingungen:
Branchen-Mindestlöhne
Gebäude reinigung
977.000 Beschäftigte
8,55 oder 11,33 € (West mit Berlin)
7 oder 8,88 € (Ost)
3,2 Millionen Beschäftigte
profitieren von Mindestlöhnen
88.000
Maler- und
Lackierhandwerk
Ungelernte Arbeiter:
9,75 €
Gelernte Arbeiter:
11,75 € (West mit Berlin)
9,75 € (Ost)
89.000
Dachdeckerhandwerk
10,80 €
Wer Vollzeit arbeitet, soll von seinem Gehalt leben können. Zugleich müssen Unternehmen
wettbewerbsfähig sein – ob Kleinunternehmer oder global operierender Konzern. In diesem
Spannungsfeld sind branchenbezogene Mindestlöhne eine wichtige soziale Leitplanke. Sie
schützen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und sorgen gleichzeitig für faire Wettbewerbsbedingungen
unter Betrieben, die um Aufträge konkurrieren. Die Evaluation bestehender
Mindestlöhne in acht Branchen hat gezeigt, dass sich Branchen-Mindestlöhne, die
von den Sozialpartnern ausgehandelt wurden, bewährt haben. Sie schützen die Beschäftigten
vor Dumpinglöhnen. Dafür dass sie Arbeitsplätze vernichten, fanden sich keine Anzeichen.
Auf der Grundlage des Arbeitnehmerentsendegesetzes wurden seit November 2009
in sechs Branchen bestehende Mindestlöhne verlängert. Das Bundesarbeitsministerium hat
darüber hinaus erstmals für die etwa eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der
Pflegebranche und des Wach- und Sicherheitsgewerbes Mindestlöhne festgesetzt. Im
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz wurde 2011 auch für die Zeitarbeit die Möglichkeit
verankert, einen Mindestlohn festzusetzen. Damit könnten von Branchen-Mindestlöhnen
bald rund vier Millionen Beschäftigte profitieren.
Das Bundesarbeitsministerium hat konsequent gegen Missbrauch der Zeitarbeit Position
bezogen. Der so genannte Drehtüreffekt, bei dem Arbeitgeber Stammarbeiter entlassen
und anschließend im Rahmen der Zeitarbeit zu deutlich ungünstigeren Konditionen wieder
einstellen, wurde per Gesetz unterbunden. Neben der Möglichkeit, auch in der Zeitarbeit
einen Mindestlohn festzusetzen, hat die Ministerin angekündigt, eine Kommission einzusetzen,
wenn die Tarifparteien sich bis zum Frühjahr 2012 nicht auf Regelungen zur Annäherung
an den Gleichstellungsgrundsatz verständigen.
Zeitarbeit
Antrag für eine Lohnuntergrenze
liegt vor:
7,01 € (Ost mit Berlin)
7,89 € (West)
Aus- und Weiterbildungsleistungen
SGB II, SGB III
Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung
liegt vor:
12,60 € (West mit Berlin)
11,25 € (Ost)
www.bmas.de/DE/
Themen/Arbeitsrecht/
Meldungen/evaluationmindestloehne.html
Bergbauspezialarbeiten
1.500
11,53 oder 12,81 €
Abfallwirtschaft
175.000
8,33 €
171.000
Sicherheitsdienstleistungen
6,53 bis 8,60 €
(je nach Bundesland)
Wäschedienstleistungen
28.000
7,80 € (West)
6,75 € (Ost mit Berlin)
Pflegebranche
838.000 Beschäftigte
8,50 € (West mit Berlin)
7,50 € (Ost)
Elektrohandwerk
231.000
9,70 € (West)
8,40 € (Ost mit Berlin)
Baugewerbe
578.000
Beschäftigte
11 oder 13 € (West)*
11 oder 12,85 € (Berlin)*
9,75 € (Ost)
* Je nach Arbeit.

Höchste Priorität für die Gesundheit:
Produktsicherheit und
moderner Arbeitsschutz
Ob Kinderspielzeug oder Fernsehgeräte, Presslufthammer oder Industrieroboter – Gegenstände,
die uns zuhause und im Beruf begleiten, müssen vor allem eines sein: sicher. Dafür steht
das neue Produktsicherheitsgesetz, das am 1. Dezember 2011 in Kraft tritt. Neue Regeln sorgen
dafür, dass gefährliche Produkte frühzeitig entdeckt und vom Markt genommen werden
können. Das „GS“-Zeichen für „geprüfte Sicherheit“, auf das viele Verbraucherinnen und
Verbraucher vertrauen, wird noch verlässlicher. Missbrauch mit dem Gütesiegel soll in Zukunft
stärker bekämpft werden.
Auch am Arbeitsplatz hat die Gesundheit der Beschäftigten höchste Priorität. In der Gemeinsamen
Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) haben Bund, Länder und Unfallversicherungsträger
mit gemeinsamen Zielen und einem abgestimmten Vorgehen den Weg für ein modernes
Arbeitsschutzsystem geebnet.
Mit neuen Verordnungen hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dafür gesorgt,
dass Beschäftigte, die beruflich mit Chemikalien, Schweiß- oder Lasergeräten arbeiten, mehr
Schutz erhalten. Dies garantiert Beschäftigten einheitlich mehr Sicherheit am Arbeitsplatz,
unabhängig davon, ob sie in einer Schreinerei oder in einem Labor arbeiten oder für einen
Industriekonzern gefährliche Tätigkeiten erledigen.
Die Arbeitswelt hat sich in den letzten Jahren rasant verändert: Neue Produktionsabläufe
führen dazu, dass Arbeit physisch bei weitem nicht mehr so anstrengend ist wie noch vor
Jahrzehnten. Dafür sind Zeitpläne enger getaktet. Fit und mobil zu sein wird in immer mehr
Berufen vorausgesetzt. Kein Wunder, dass sich viele Menschen in ihren Jobs stark gefordert
fühlen. Während physische Krankheiten als Folge schwerer Arbeit seltener geworden sind,
treten psychische Erkrankungen deutlich häufiger auf. Deshalb wird das Bundesministerium
für Arbeit und Soziales gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
in den nächsten Jahren das Augenmerk besonders auf psychische Belastungen am
Arbeitsplatz richten und die Entwicklung von praxisgerechten Präventivmaßnahmen vorantreiben.
Das „GS“-Zeichen gibt verlässlich
Auskunft zur Produktsicherheit
und trägt maßgeblich
zum Verbraucherschutz bei.
Beschäftigte, die beruflich mit
Chemikalien, Schweiß- oder
Lasergeräten arbeiten, werden
durch neue Verordnungen
besser geschützt.
www.bmas.de/DE/Themen/
Arbeitsschutz/inhalt.html

Macht Mitmachen möglich:
Das Bildungspaket
Das Bildungspaket kommt an. Rund die Hälfte der 2,5 Millionen anspruchsberechtigten Kinder
nimmt bereits Leistungen aus dem Bildungspaket in Anspruch (Stand: November 2011). Diese
Kinder können mitmachen: bei Ausflügen und Mittagessen in Kita, Schule und Hort sowie bei
Musik, Sport und Spiel in Vereinen und Gruppen. Und wenn in der Schule die Versetzung
gefährdet ist, gibt es Nachhilfe. Damit kommt Bildung und Teilhabe endlich auch den Kindern
zugute, deren Eltern seit langer Zeit arbeitslos sind oder deren Einkommen zu gering ist. Das
ist wichtig, denn Armut und Ausgrenzung dürfen sich nicht automatisch von einer Generation
auf die nächste vererben. Das forderte auch das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zu
Hartz IV im Februar 2010.
Mit dem Bildungspaket des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, das rückwirkend ab
dem 1. Januar 2011 den bedürftigen Kindern und Jugendlichen zugutekommt, sollen vor allem
deren Zukunftschancen verbessert werden. Für die Jahre 2011–2013 leistet der Bund dafür den
Ländern und Kommunen einen finanziellen Ausgleich von 1,3 Milliarden Euro pro Jahr. Mit
diesem Geld werden auch finanzielle Spielräume geschaffen, z. B. für die Einstellung von
Schulsozialarbeitern in den Kommunen.
Die Kommunen haben die Aufgabe übernommen, das Bildungspaket zu den Kindern vor Ort zu
bringen. Im Regelfall ist das Jobcenter erster Ansprechpartner. Gemeinsam haben Bund,
Länder und Kommunen im November beschlossen, die Antragsstellung weiter zu vereinfachen.
Mit dem so genannten Globalantrag sollen die Eltern bei den Routinebesuchen im
Jobcenter einfach alle Leistungen des Bildungspakets gleichzeitig beantragen können.
Danach reicht eine einfache Meldung des Sportvereins oder der Musikschule, dass das Kind am
Angebot teilgenommen hat.
Rund eine Million bedürftige
Kinder profitieren bereits vom
Bildungspaket. Gemeinsam
wollen Bund, Länder und Kommunen,
etwa durch vereinfachte
Antragsverfahren, dafür sorgen,
dass es noch mehr Kinder
werden.
www.bildungspaket.bmas.de
Das Bildungspaket
Mitmachen möglich machen

Sichert das Auskommen im Alter:
Die Rente
Die gesetzliche Rente bietet Sicherheit.
Wie der Alterssicherungsbericht der Bundesregierung zeigt, haben darüber hinaus viele Menschen zusätzliche Einkommen.
Neben der privaten trägt auch die betriebliche Altersvorsorge zu einem guten Auskommen im Alter bei. Derzeit haben rund
15 Millionen Beschäftigte Anwartschaften auf Betriebsrenten.
Durchschnittlicher Zahlbetrag
gesetzlicher Renten
Nettogesamteinkommen von Rentnerhaushalten*
Das deutsche Rentensystem ist stabil und sicher. Reformen haben die Rente demografie- und
zukunftsfest gemacht. Unsere Alterssicherung ruht auf drei starken Säulen: der gesetzlichen
Rente, der betrieblichen Alterssicherung und der zusätzlichen privaten Vorsorge. Eine umsichtige
Rentenpolitik muss immer die Interessen von Alt und Jung im Blick haben und darf keine Seite
überfordern. Weil die „Leitplanken“ richtig gesetzt sind und die gute Konjunktur zusätzlichen
Rückenwind gibt, kann 2012 der Beitragssatz zur Rentenversicherung für die arbeitende Generation
um 0,3 Prozentpunkte sinken. Damit entlasten wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
um 1,3 Milliarden Euro an Beiträgen und die Arbeitgeber nochmals um denselben Betrag. Zugleich
werden die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung voraussichtlich um rund zwei Prozent
steigen. Die Reserve in der Rentenkasse beträgt Ende 2011 fast 24 Milliarden Euro.
Mit der stufenweisen Erhöhung
der Regelaltersgrenze auf 67
Jahre wurden die richtigen
Weichen gestellt. Jetzt kommt
es darauf an, dass Unternehmen
Arbeitsplätze alternsgerecht
gestalten.
1.500
1.000
500
0
Rentenzahlbetrag in Euro mtl.
502
Frauen
West Ost West
963 1.010
Männer
703
Frauen
Männer
Durchschnitt:
736 Euro
Quelle: Deutsche Rentenversicherung, Versichertenrenten im
Rentenbestand, Stichtag 31. Dezember 2010
Nettoeinkommen in Euro mtl.
Alleinstehende
Frauen
Alleinstehende
Männer
2.327
1.513
1.198 1.151
Ehepaare
Ehepaare
Quelle: Alterssicherungsbericht 2008
Alleinstehende
Frauen
Alleinstehende
Männer
*Umfasst alles, was dem Haushalt zufließt: gesetzliche wie private Rente, Miet- oder Zinseinkünfte,
Lebensversicherungen etc. inklusive Mietwert von selbstgenutztem Eigentum; abzüglich Steuern
und gesetzlichen Sozialver sicherungsbeiträgen.
Ost
1.182
1.933
2.500
2.000
1.500
1.000
500
0
Weil die Bevölkerung in Deutschland immer älter wird und dabei länger gesund bleibt, zugleich
aber weniger Junge nachkommen, wurden mit der Erhöhung des Renteneintrittsalters die
richtigen Weichen gestellt. Ab 2012 wird die Regelaltersgrenze langsam erhöht bis auf 67 Jahre im
Jahr 2029. Das Ministerium hat im 2010 vorgelegten Bericht „Aufbruch in die altersgerechte
Arbeitswelt“ ausführlich dargestellt, dass und wie dies gelingen kann. Vor allem kommt es jetzt
darauf an, dass die Unternehmen die Arbeitsplätze so gestalten, dass eine produktive und
zufriedene Arbeit bis 67 unterstützt wird.
Daneben wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wenige bestehende Schwachstellen
im System der Alterssicherung bearbeiten: Ziel ist es, dass Menschen, die ein Leben lang gearbeitet,
aber wenig verdient haben, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt und zusätzlich für das
Alter vorgesorgt haben, im Alter nicht auf Grundsicherung angewiesen sind. Dies betrifft insbesondere
auch Frauen, die viele Jahre im Job kürzer getreten sind, um Kinder (und damit künftige
Rentenbeitragszahler) zu erziehen, oder sich um pflegebedürftige Angehörige gekümmert haben
und die am Ende häufig ohne auskömmliche eigene Rente dastehen. Diese Lebensverläufe und die
damit verbundenen Leistungen sollen in der Rente besser berücksichtigt werden. Daneben geht
es darum, die Leistungen für Menschen, die krankheitsbedingt vorzeitig in Rente gehen, zu
verbessern und ein flexibleres Arbeiten vor Eintritt in den Ruhestand zu ermöglichen. Das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat im September 2011 einen Rentendialog mit
Arbeitgebern, Gewerkschaften, Verbänden, Wissenschaft und Politik gestartet, um diese und
andere Vorschläge zu diskutieren mit dem Ziel, zukunftsfähige Lösungen rasch umzusetzen.
www.bmas.de/DE/
Themen/Rente/inhalt.html
Entwicklung der privaten Altersvorsorge
Stand: 30. September 2011
Bis 30. September 2011 sind
knapp 15 Mio. Verträge
ab geschlossen worden.
Die Entwicklung stellt sich
wie folgt dar:
Wohn-Riester / Eigenheimrente
Investmentfondsverträge
Banksparverträge
Versicherungsverträge
1,40
2001
3,37
2002
3,92
2003
4,19
2004
5,63
2005
8,05
2006
10,76
2007
12,15
2008
13,25
2009
14,39
2010
15,00
III/2011
15
14
13
12
11
10
9
8
7
6
5
4
3
2
1
0
Anzahl der Verträge in Mio.
Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Für eine inklusive Gesellschaft:
Der Nationale Aktionsplan
In Deutschland leben rund 9,6 Millionen Menschen mit einer Behinderung. Davon sind 7,1
Millionen schwerbehindert, d. h., sie haben einen Behinderungsgrad von über 50. Die
Mehrzahl der Behinderungen tritt erst im Laufe des Lebens auf. Nur etwa vier bis fünf Prozent
der schwerbehinderten Menschen leben seit ihrer Geburt mit Behinderungen.
Deutschland ist mit seiner Politik für Menschen mit Behinderungen für viele andere Länder
Vorbild. Die UN-Behindertenrechtskonvention gibt weitere wichtige Anstöße, wie unser Land
ihre Teilhabe und Gleichberechtigung ausbauen kann. Ziel der Konvention ist eine inklusive
Gesellschaft, in der behinderte und nichtbehinderte Menschen in allen Lebensbereichen und
von Anfang an gemeinsam spielen, lernen, arbeiten, den Alltag gestalten und die Freizeit
verbringen.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat in einem intensiven Dialog mit der
Zivilgesellschaft, insbesondere den Behindertenverbänden, den Nationalen Aktionsplan der
Bundesregierung zur Umsetzung der Konvention erarbeitet. Die darin aufgeführten über 200
Maßnahmen aus allen Lebensbereichen und Politikfeldern werden eine Entwicklung hin zur
Inklusion anstoßen. Der Aktionsplan ist auf zehn Jahre angelegt und wird systematisch
weiterentwickelt werden.
Arbeit hat für Menschen mit Behinderungen eine ebenso große Bedeutung wie für alle
anderen Menschen auch. Deshalb werden unter anderem mit der „Initiative Inklusion“ rund
100 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, um gezielt die Berufsorientierung junger
Menschen, ihre Ausbildung und auch die Beschäftigung älterer Menschen mit Behinderungen
passgenau zu fördern.
Ziel bleibt, die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen auf allen gesellschaftlichen
Ebenen und in allen Politikfeldern fest zu verankern. Grundlage für die künftige Politik der
Bundesregierung wird der neue Behindertenbericht sein, mit dem die Lebenslagen von
Menschen mit Behinderungen systematisch untersucht und dargestellt werden. Damit ist das
Ziel verbunden, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in der Familie, im
Bildungssystem, in der Arbeitswelt, in der Freizeit und im Lebensumfeld anhand objektiver
Indikatoren darzustellen, um auf dieser Grundlage die Politik für Menschen mit Behinderungen
unter dem Leitgedanken der Inklusion noch besser zu entwickeln. Der Bericht wird
erstmals Ende 2012 erscheinen.
Markant, provokant, kontrovers:
Die Kampagne des Bundesministeriums
für Arbeit und Soziales macht
auf alltägliche Hürden für
Menschen mit Behinderungen
aufmerksam. Und erfüllt damit
einen klaren Auftrag der
UN-Behindertenrechtskonvention,
zur „Bewusstseinsbildung“
beizutragen (Artikel 8).
www.behindern-ist-heilbar.de
Einfach alles erreichbar machen: Gemeinsam setzen
wir die UN-Behindertenrechtskonvention um.
Behinderungen sind nicht heilbar. Sie sind Bestandteil der Persönlichkeit behinderter Menschen und verdienen
Respekt. Behindernde Strukturen und behinderndes Verhalten aber sind heilbar. Die Therapie lautet: Inklusion.
Mit ihrem Nationalen Aktionsplan hat die Bundesregierung einen wichtigen Schritt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
getan. Alle sind gefordert: Wir müssen die Welt für alle einfach machen – und das müssen wir
einfach machen.
Informationen unter www.behindern-ist-heilbar.de

Sichert Wirtschaftswachstum und Sozialstandards:
Deutschland als treibende Kraft in Europa
Arbeitslosigkeit (Quote in Prozent)
Die meisten Länder der G20 haben sich noch nicht von der Krise erholt. Deutschland
verzeichnet nach der Krise eine niedrigere Arbeitslosenquote als vor der Krise 2007.
Prozent
25
Deutschland ist im eigenen Interesse treibende Kraft der weiteren europäischen Integration. Als
Exportnation hat Deutschland sehr vom europäischen Einigungsprozess profitiert. Neun
Millionen Arbeitsplätze hängen an den Exporten nach Europa. Und ein starkes Europa ist auch in
der Zukunft Garant für eine gute wirtschaftliche Entwicklung, aber auch für hohe Sozialstandards
im globalisierten Wettbewerb.
20
15
10
2007
2010
Im europäischen Vergleich steht Deutschland mit seiner niedrigen Arbeitslosigkeit gut da.
Basierend auf der „Europa-2020-Strategie“ hat sich die Bundesregierung ambitionierte nationale
Ziele gesteckt: Bis 2020 soll sich die Quote der Erwerbstätigen hierzulande insgesamt von 74,9
Prozent im Jahr 2010 auf dann 77 Prozent erhöhen, die der Frauen von 69,6 auf 73 Prozent und die
der Älteren von 57,7 auf 60 Prozent. Die Zahl der Langzeiterwerbslosen soll dagegen ausgehend
vom Jahr 2008 um 20 Prozent reduziert werden.
Arbeitsministertreffen der G20
am 26. / 27.9.2011 in Paris
5
0
Deutschland
Frankreich
Italien
Spanien
GB
Russland
Türkei
Japan
Korea
Indonesien
Australien
Kanada
Mexiko
USA
Argentinien
Brasilien
Südafrika
Eine gute Einbindung der Beschäftigten ist ein wichtiger Bestandteil deutscher Unternehmenskultur
und für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen von großer Bedeutung. Sie muss auch
in grenzüberschreitend tätigen Unternehmen gewährleistet sein. Entscheidungen, die Beschäftigte
betreffen, werden allerdings zunehmend außerhalb des eigenen Mitgliedstaats getroffen.
Europäische Betriebsräte stellen sicher, dass auch in diesen Fällen die Interessen der Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer berücksichtigt werden. Das BMAS hat hierfür das Europäische-
Betriebsräte-Gesetz umfangreich überarbeitet und die Rechte und Arbeitsbedingungen der
Europäischen Betriebsräte erheblich verbessert.
Quelle: ILO-Statistik – STI Database, Daten für Argentinien und Brasilien sind lokal, Jahresdurchschnitte
Jugendarbeitslosigkeit (Quote in Prozent)
Im internationalen Vergleich steht Deutschland mit seiner niedrigen
Jugendarbeitslosenquote von 9,7 % im Quartalsvergleich 2010 gut da.
Prozent
50
Die weltweite Wirtschaftskrise hat deutlich gezeigt, dass wir die Globalisierung auch sozialpolitisch
mitgestalten müssen. Die G20 – eine Gruppe aus 19 Staaten sowie der EU – treiben diesen
Prozess voran, Deutschland ist dabei eine starke gestaltende Kraft. Weil in vielen Ländern nach
der Krise die Jugendarbeitslosigkeit teils dramatisch gestiegen ist, soll auf Beschluss des
G20-Gipfels der Regierungschefs eine internationale Taskforce dieses Problem nun grenzübergreifend
angehen. Vorbild sind dabei erfolgreiche Konzepte, zum Beispiel auch in der Bundesrepublik
Deutschland, wo die Jugendarbeitslosigkeit so niedrig liegt wie in kaum einem anderen
Staat.
40
30
20
10
0
1. Quartal 2008
1. Quartal 2011
www.bmas.de/DE/Themen/Soziales-Europa-und- Internationales/Europa/
strategie-eu-2010-beschaeftigungspolitik.html
Deutschland
Frankreich
Italien
Spanien
GB
Russland
Türkei
Japan
Korea
Indonesien
Australien
Kanada
Mexiko
USA
Argentinien
Brasilien
Südafrika
Saudi-Arabien
www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsrecht/Meldungen/europaeische-betriebsraete-gesetz.html
Quelle: OECD-Schätzwerte basierend auf verschiedenen nationalen Umfragen, 1. Quartal (Januar bis März),
Durchschnittswerte, Abweichungen bei einzelnen Ländern möglich

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Stand: November 2011
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