Ganze Arbeit in zwei Jahren - Eine Zwischenbilanz [PDF, 5MB]
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<strong>Ganze</strong> <strong>Arbeit</strong><br />
<strong>in</strong> <strong>zwei</strong> <strong>Jahren</strong><br />
E<strong>in</strong>e <strong>Zwischenbilanz</strong>
Vorwort<br />
Deutschland hat gute <strong>Arbeit</strong> geleistet. Die Folgen der Wirtschafts- und<br />
F<strong>in</strong>anzkrise s<strong>in</strong>d weitgehend überwunden, die gute Konjunktur trägt trotz der<br />
weltweiten Krisen und Unsicherheiten den <strong>Arbeit</strong>smarkt. Die Zahl der Erwerbstätigen<br />
ist mit 41,3 Millionen so hoch wie nie seit der Wiedervere<strong>in</strong>igung,<br />
zugleich ist die Zahl der <strong>Arbeit</strong>slosen im Oktober mit 2,7 Millionen auf e<strong>in</strong><br />
20-Jahres-Tief gesunken.<br />
Die Zeiten der Massenarbeitslosigkeit mit über fünf Millionen Menschen ohne<br />
<strong>Arbeit</strong> sche<strong>in</strong>en dauerhaft überwunden. Die Vorzeichen am <strong>Arbeit</strong>smarkt<br />
ändern sich. Der demografische Wandel wird spürbar. Die Belegschaften altern,<br />
Lehrstellen können aus Bewerbermangel nicht besetzt werden. Und <strong>in</strong> e<strong>in</strong>igen<br />
Branchen stockt das Wachstum, weil qualifizierte Fachkräfte fehlen, die die<br />
Aufträge erledigen können. Unser Land steht an der Schwelle zum Fachkräftemangel.<br />
Dar<strong>in</strong> liegen Herausforderung und Chance zugleich. Selten war der<br />
<strong>Arbeit</strong>smarkt so aufnahmefähig wie heute.
Zu Recht haben die Menschen e<strong>in</strong> tiefes Bedürfnis nach Sicherheit, zugleich aber auch den<br />
Wunsch nach Unabhängigkeit, nach Perspektive, nach Teilhabe am <strong>Arbeit</strong>sleben. Statt endlose<br />
Warteschleifen <strong>in</strong> künstlicher Beschäftigung zu f<strong>in</strong>anzieren, muss sich die Politik <strong>in</strong> Zeiten<br />
hoher <strong>Arbeit</strong>skräftenachfrage darauf konzentrieren, Wege <strong>in</strong> den ersten <strong>Arbeit</strong>smarkt zu<br />
bahnen.<br />
Wenn wir den Fachkräftemangel begrenzen wollen, müssen wir brachliegende Ressourcen im<br />
eigenen Land beharrlich erschließen. Gerade junge Menschen ohne Schulabschluss oder<br />
Berufsausbildung, Frauen mit langen Auszeiten für die Familie sowie ältere <strong>Arbeit</strong>nehmer<strong>in</strong>nen<br />
und <strong>Arbeit</strong>nehmer hatten <strong>in</strong> der Vergangenheit am <strong>Arbeit</strong>smarkt schlechtere Chancen.<br />
Auf ihre Talente, ihr Wissen und ihre Tatkraft kann Deutschland heute nicht mehr verzichten.<br />
Auch leichtere Zuwanderungsregeln für qualifizierte <strong>Arbeit</strong>skräfte aus dem Ausland können<br />
helfen, <strong>Arbeit</strong>splätze und Wohlstand <strong>in</strong> unserem Land zu sichern.<br />
Beim Bildungspaket denken wir Hilfe erstmals konsequent vom K<strong>in</strong>d her. Nicht immer<br />
höhere Hartz-IV-Sätze, sondern Bildung und gesellschaftliche Teilhabe schon für die Jüngsten<br />
s<strong>in</strong>d der beste Garant dafür, dass Armut und Ausgrenzung sich nicht <strong>in</strong> die nächste Generation<br />
vererben.<br />
In e<strong>in</strong>er sich wandelnden <strong>Arbeit</strong>swelt ist es nötig, die Balance zwischen den Interessen von<br />
<strong>Arbeit</strong>gebern und <strong>Arbeit</strong>nehmern regelmäßig zu überprüfen und nachzujustieren. Der<br />
Grundsatz gilt: Wer Vollzeit arbeitet, soll davon auch leben können. Von den Tarifpartnern<br />
ausgehandelte M<strong>in</strong>destlöhne setzen hier <strong>in</strong>zwischen wichtige soziale Leitplanken, ohne<br />
<strong>Arbeit</strong>splätze zu vernichten. Dieser Pfad hat sich bewährt und wird daher ausgebaut.<br />
Dank wichtiger Weichenstellungen <strong>in</strong> der Vergangenheit steht das deutsche System der<br />
Alterssicherung auf soliden Säulen. Die staatlich geförderten Riesterverträge haben die<br />
15-Millionen-Marke überschritten. Bei der gesetzlichen Rente nutzen wir die Spielräume, die<br />
sich aus der guten <strong>Arbeit</strong>smarktlage ergeben. Der Beitragssatz für die gesetzliche Rentenversicherung<br />
wird 2012 um 0,3 Prozentpunkte s<strong>in</strong>ken und damit <strong>Arbeit</strong>nehmer wie <strong>Arbeit</strong>geber<br />
entlasten. Die Rente wird aller Voraussicht nach im kommenden Sommer erstmals seit <strong>Jahren</strong><br />
wieder spürbar ansteigen. Zugleich entwickelt das Bundesm<strong>in</strong>isterium für <strong>Arbeit</strong> und Soziales<br />
e<strong>in</strong> Konzept, nach dem Menschen, die e<strong>in</strong> Leben lang fleißig gearbeitet, K<strong>in</strong>der erzogen oder<br />
Ältere gepflegt und privat vorgesorgt haben, bei der Alterssicherung bessergestellt werden<br />
als bisher. Auch hier gilt: <strong>Arbeit</strong> zahlt sich aus, Eigenverantwortung schafft Sicherheit und<br />
lohnt sich für alle.<br />
Unabhängig se<strong>in</strong> wollen auch die meisten Menschen mit Beh<strong>in</strong>derung. Deshalb geht die<br />
Bundesregierung mit dem Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Beh<strong>in</strong>dertenrechtskonvention<br />
neue Wege. „Inklusion“ heißt das geme<strong>in</strong>same Ziel. Menschen mit Beh<strong>in</strong>derungen<br />
sollen selbstverständlich am Alltagsleben teilhaben. Geme<strong>in</strong>sames Lernen <strong>in</strong> der Schule und<br />
mehr <strong>Arbeit</strong>splätze s<strong>in</strong>d wichtige Faktoren dafür.
In guter Verfassung:<br />
Der <strong>Arbeit</strong>smarkt<br />
Entwicklung der<br />
<strong>Arbeit</strong>slosenzahlen*<br />
<strong>in</strong> Mio.<br />
Der deutsche <strong>Arbeit</strong>smarkt hat sich sehr gut und stabil entwickelt. Die <strong>Arbeit</strong>slosenzahlen<br />
s<strong>in</strong>ken <strong>in</strong> Ost wie West, bei Männern wie Frauen, bei Jung und Alt. Rund 2,7<br />
Millionen <strong>Arbeit</strong>slose im Oktober 2011 bedeuten die niedrigste Zahl seit November<br />
1991. Aktuell s<strong>in</strong>d 41,3 Millionen Menschen erwerbstätig – das ist der höchste Wert seit<br />
der Wiedervere<strong>in</strong>igung. Rund 670.000 neue sozialversicherungspflichtige Jobs s<strong>in</strong>d<br />
alle<strong>in</strong> im vergangenen Jahr entstanden. Die Mehrzahl der neuen <strong>Arbeit</strong>splätze s<strong>in</strong>d<br />
Vollzeitstellen.<br />
Vom erfreulichen Trend am <strong>Arbeit</strong>smarkt haben auch viele Langzeitarbeitslose<br />
profitieren können, die traditionell schwerer wieder e<strong>in</strong>en neuen Job f<strong>in</strong>den: Die Zahl<br />
der Menschen, die e<strong>in</strong> Jahr oder mehr ohne <strong>Arbeit</strong> waren, ist <strong>in</strong> den vergangenen vier<br />
<strong>Jahren</strong> um 370.000 gesunken. Besonders erfreulich ist, dass es heute nur noch halb so<br />
viele arbeitslose Jugendliche (unter 25) gibt wie noch im Jahr 2005.<br />
5,0<br />
4,0<br />
3,0<br />
2,0<br />
2007 2008 2009 2010<br />
Wirtschaftsund<br />
F<strong>in</strong>anzkrise<br />
2011<br />
*Saisonbere<strong>in</strong>igt.<br />
Quelle: Statistik der<br />
Bundesagentur für <strong>Arbeit</strong><br />
Die konstant hohe Zahl von knapp e<strong>in</strong>er Million offenen Stellen ist e<strong>in</strong> erster H<strong>in</strong>weis<br />
darauf, dass immer mehr Betriebe Schwierigkeiten haben, geeignetes Fachpersonal zu<br />
f<strong>in</strong>den. Auf der anderen Seite stehen immer noch knapp 900.000 Langzeitarbeitslose.<br />
Ziel muss daher se<strong>in</strong>, auch sie langfristig <strong>in</strong> den ersten <strong>Arbeit</strong>smarkt zu vermitteln.<br />
Die robuste und gute Situation am <strong>Arbeit</strong>smarkt muss daher weiterh<strong>in</strong> durch e<strong>in</strong>e<br />
aktive und fördernde <strong>Arbeit</strong>smarktpolitik unterstützt werden. Trotz der Unwägbarkeiten<br />
der Weltwirtschaft geht das Bundesm<strong>in</strong>isterium für <strong>Arbeit</strong> und Soziales davon aus,<br />
dass die <strong>Arbeit</strong>slosigkeit auch 2012 im Jahresdurchschnitt unter der Grenze von drei<br />
Millionen liegen wird.<br />
Im Jahr 2011 wird die Zahl der <strong>Arbeit</strong>slosen<br />
im Jahresdurchschnitt erstmals seit<br />
1992 unter drei Millionen liegen.<br />
Ziel ist es, auch sie zu vermitteln.<br />
Plakat des Bundesarbeitsm<strong>in</strong>isteriums<br />
vom Oktober 2010<br />
www.bmas.de/DE/ Themen/<br />
<strong>Arbeit</strong>smarkt/<strong>in</strong>halt.html
Stellt die Weichen für die Zukunft:<br />
Fachkräftesicherung<br />
Schon heute werden vielerorts Fachkräfte händer<strong>in</strong>gend gesucht. Bei mehreren Berufen<br />
gibt es mittlerweile Engpässe, nicht nur bei akademischen Berufen, sondern auch bei<br />
solchen, die e<strong>in</strong>en qualifizierten beruflichen Abschluss erfordern. Betroffen s<strong>in</strong>d derzeit<br />
elf Berufe – etwa die Gesundheits- und Pflegeberufe, Berufe im erzieherischen Bereich,<br />
Ingenieur<strong>in</strong>nen und Ingenieure sowie e<strong>in</strong>ige technische Berufe. Der demografische Wandel<br />
wird den Mangel an gut ausgebildeten Menschen weiter verstärken. Deshalb braucht<br />
Deutschland e<strong>in</strong>e kluge, langfristige Strategie, damit sich die heute noch wenigen Engpässe<br />
künftig nicht zu e<strong>in</strong>em flächendeckenden Handicap für die Wirtschaft auswachsen.<br />
Fachkräfte sichern Innovation und Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung.<br />
In 15 <strong>Jahren</strong> – so prognostizieren Experten – wird das Erwerbspersonenpotenzial demografisch<br />
bed<strong>in</strong>gt um über 6 Millionen Personen s<strong>in</strong>ken. Deswegen hat die Bundesregierung unter<br />
Federführung des Bundesm<strong>in</strong>isteriums für <strong>Arbeit</strong> und Soziales erstmals e<strong>in</strong> umfassendes<br />
Konzept zur Fachkräftesicherung erarbeitet. Es def<strong>in</strong>iert Ziele, zeigt, wo noch ungenutzte<br />
Potenziale liegen und wie der Mangel gemildert werden kann. Ziel ist, die Chancen von<br />
Frauen, Jugendlichen, Älteren sowie Menschen mit Migrationsh<strong>in</strong>tergrund auf dem <strong>Arbeit</strong>smarkt<br />
weiter zu verbessern. Denn 6,3 Millionen Frauen im erwerbsfähigen Alter s<strong>in</strong>d –<br />
oft trotz guter Ausbildung – nicht berufstätig, sieben Prozent der K<strong>in</strong>der <strong>in</strong> Deutschland<br />
verlassen die Schule ohne Abschluss, jeder zehnte Jugendliche bricht se<strong>in</strong>e Ausbildung ab<br />
und noch zu viele Beschäftigte scheiden vorzeitig aus dem Berufsleben aus. Auf die Talente,<br />
das Know-how und die <strong>Arbeit</strong>skraft dieser Menschen kann Deutschland <strong>in</strong> Zukunft nicht<br />
mehr verzichten.<br />
Erste positive Entwicklungen s<strong>in</strong>d bereits erkennbar: Die Erwerbsbeteiligung Älterer ist <strong>in</strong><br />
den letzten <strong>Jahren</strong> deutlich gestiegen, bei den 60- bis 64-Jährigen hat sie sich <strong>in</strong> den letzten<br />
zehn <strong>Jahren</strong> sogar mehr als verdoppelt. Im Unterschied zu vielen anderen Ländern wurden<br />
wichtige Weichen wie die behutsame Anhebung der Regelaltersgrenze rechtzeitig gestellt.<br />
Gezielte arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie das Bundesprogramm „Perspektive 50plus –<br />
Beschäftigungspakte <strong>in</strong> den Regionen“ und die Initiative Neue Qualität der <strong>Arbeit</strong> (INQA)<br />
flankieren den Ausbau alternsgerechter <strong>Arbeit</strong>splätze <strong>in</strong> den Unternehmen. Auch die<br />
Inte gration von Alle<strong>in</strong>erziehenden <strong>in</strong> <strong>Arbeit</strong>, die das M<strong>in</strong>isterium geme<strong>in</strong>sam mit der Bundesagentur<br />
für <strong>Arbeit</strong> zum Schwerpunkt erhoben hat, verläuft nach ersten Erkenntnissen<br />
2011 erfolgreich.<br />
www.bmas.de/DE/<br />
Themen/<strong>Arbeit</strong>smarkt/fachkraeftegew<strong>in</strong>nen-wohlstand-sichern.html<br />
Um für ausreichend Fachkräfte zu sorgen, s<strong>in</strong>d aber auch das Engagement und die Kompetenz<br />
der Verantwortlichen auf regionaler Ebene notwendig. Im Rahmen der Initiative<br />
„Fachkräfte für die Region“ wird daher im Schulterschluss mit regionalen Akteuren e<strong>in</strong><br />
praktischer Beitrag zur Fachkräftesicherung auf regionaler Ebene geleistet. Zur Unterstützung<br />
wurde e<strong>in</strong> Innovationsbüro „Fachkräfte für die Region“ e<strong>in</strong>gerichtet.<br />
Neben den Potenzialen im Inland geht es auch darum, gut qualifizierte Fachkräfte aus dem<br />
Ausland zu gew<strong>in</strong>nen. H<strong>in</strong>ter jeder vakanten Ingenieursstelle stehen weitere <strong>Arbeit</strong>splätze,<br />
die nicht besetzt werden können, wie z. B. die der technischen Zeichner<strong>in</strong>, des Pförtners<br />
oder der Re<strong>in</strong>igungskraft. Weil um die besten Köpfe die ganze Welt konkurriert, muss sich<br />
Deutschland gezielt um die Leute bemühen, die das Land voranbr<strong>in</strong>gen können. Deswegen<br />
hat die Regierung e<strong>in</strong> Gesetz für die leichtere Anerkennung ausländischer Qualifikationen<br />
vorgelegt, die Vorrangprüfung der Bundesagentur für <strong>Arbeit</strong> für Mangelberufe wie Ärzte<br />
und Ingenieure ausgesetzt und wird mit der EU-Bluecard den Zuzug von Fachkräften aus<br />
Nicht-EU-Staaten erleichtern.<br />
Der drohende <strong>Arbeit</strong>skräftemangel<br />
wird regional unterschiedlich aus fallen<br />
Rückgang der Bevölkerung im erwerbs fähigen Alter<br />
bis 2030 <strong>in</strong> Mio. Personen<br />
Bevölkerung im Alter von<br />
20–64 <strong>Jahren</strong> ...<br />
... bleibt konstant<br />
... geht um knapp 7 % zurück<br />
... geht um rd. 10 % zurück<br />
... geht um rd. 20–25 % zurück<br />
... geht um rd. 30–35 % zurück<br />
Quelle: Statistisches Bundesamt<br />
–0,03 Mio.<br />
–1,2 Mio.<br />
–0,3 Mio.<br />
–0,6 Mio.<br />
–0,4 Mio.<br />
–0,6 Mio.<br />
–0,2 Mio.<br />
–0,4 Mio.<br />
–0,3 Mio.<br />
–0,5 Mio.<br />
–0,5 Mio.<br />
–0,4 Mio.<br />
–0,6 Mio.<br />
–0,2 Mio.<br />
–0,1 Mio.
Sorgt für Leistungen aus e<strong>in</strong>er Hand:<br />
Die Jobcenterreform<br />
Die Zahl der Langzeitarbeitslosen hat sich <strong>in</strong> den letzten fünf <strong>Jahren</strong> nahezu halbiert, auf<br />
886.000 im Juni 2011. Das ist auch der guten <strong>Arbeit</strong> der Jobcenter vor Ort zu verdanken.<br />
Langzeitarbeitslose haben enorm davon profitiert, dass die Bundesagentur für <strong>Arbeit</strong> und<br />
die Kommunen enger zusammenarbeiten, als das früher der Fall war. Die Bundesagentur<br />
hat den Überblick über den überregionalen <strong>Arbeit</strong>smarkt, die Kommunen kennen die<br />
Gegebenheiten vor Ort am besten. Gibt es etwa e<strong>in</strong> Jobangebot für e<strong>in</strong>e Alle<strong>in</strong>erziehende<br />
und hängt alles am fehlenden Betreuungsplatz, dann kann die Kommune helfen. Mit der<br />
Jobcenterreform, die am 1. Januar 2011 <strong>in</strong> Kraft getreten ist, haben Bund und Länder diese<br />
bewährte Zusammenarbeit mit e<strong>in</strong>er Grundgesetzänderung auf verfassungsrechtlich<br />
sichere Füße gestellt. Die Zahl der Optionskommunen (vorher 69), die sich auf Wunsch <strong>in</strong><br />
Eigenregie um erwerbsfähige Hilfebedürftige und deren K<strong>in</strong>der kümmern, wurde um 41<br />
erhöht und verfassungsrechtlich abgesichert.<br />
Aktuell kümmern sich<br />
bundesweit 422 Jobcenter<br />
um die Vermittlung von<br />
Langzeitarbeitslosen.<br />
www.sgb2.<strong>in</strong>fo<br />
Klare Strukturen ermöglichen jetzt nicht nur schnelle und passgenaue Entscheidungen.<br />
Mit e<strong>in</strong>em modernen Steuerungssystem und bundese<strong>in</strong>heitlichen Kennzahlen gibt es jetzt<br />
auch mehr Transparenz und Vergleichbarkeit. Örtliche Beiräte mit Experten des lokalen<br />
<strong>Arbeit</strong>smarktes und Beauftragte für Chancengleichheit am <strong>Arbeit</strong>smarkt beraten die<br />
Jobcenter bei ihrer <strong>Arbeit</strong>. Damit schafft die Jobcenterreform e<strong>in</strong>e solide Basis für den<br />
Aufschwung am <strong>Arbeit</strong>smarkt. Wer sich über die aktuelle Bilanz se<strong>in</strong>er lokalen <strong>Arbeit</strong>svermittlung<br />
<strong>in</strong>formieren möchte, f<strong>in</strong>det für jedes Jobcenter abrufbar die wichtigsten<br />
Kennzahlen auf www.sgb2.<strong>in</strong>fo.
Hilft endlich raus aus der Warteschleife:<br />
Die neue aktive <strong>Arbeit</strong>smarktpolitik<br />
Zahlen von fünf Millionen <strong>Arbeit</strong>slosen liegen bereits Jahre zurück und s<strong>in</strong>d auch für die<br />
kommenden Jahre schwer vorstellbar. Die deutsche Wirtschaft boomt trotz der <strong>in</strong>ternationalen<br />
Krise, der <strong>Arbeit</strong>smarkt ist aufnahmefähig wie selten zuvor, die Unternehmen suchen<br />
qualifiziertes Personal. Weil sich die Ausgangslage geändert hat, muss auch die aktive<br />
<strong>Arbeit</strong>smarktpolitik auf die neue Situation umgestellt werden. Fachkräfte gilt es schnell und<br />
effizient zu vermitteln. Langzeitarbeitslose, deren berufliche Kenntnisse nicht ausreichen<br />
oder nicht mehr auf dem aktuellen Stand s<strong>in</strong>d, müssen passgenau qualifiziert werden. Denn<br />
sie haben jetzt gute Chancen, den Sprung <strong>in</strong> den ersten <strong>Arbeit</strong>smarkt zu schaffen.<br />
Deswegen hat das Bundesm<strong>in</strong>isterium für <strong>Arbeit</strong> und Soziales das „Gesetz zur Verbesserung<br />
der E<strong>in</strong>gliederungschancen am <strong>Arbeit</strong>smarkt“ vorgelegt. Instrumente, die die Integrationschancen<br />
auf dem ersten <strong>Arbeit</strong>smarkt nicht verbessern können, fallen weg. Das betrifft viele<br />
künstliche <strong>Arbeit</strong>splätze, die teuer s<strong>in</strong>d, aber den dort beschäftigten Langzeitarbeitslosen<br />
ke<strong>in</strong>e wirklichen Chancen auf e<strong>in</strong>en regulären Job geboten haben. Künftig gibt es mehr<br />
Handlungsspielraum und Kompetenzen für die Vermittler vor Ort. Sie sollen noch besser auf<br />
die <strong>in</strong>dividuelle Situation ihrer Klienten e<strong>in</strong>gehen können.<br />
Schwerpunkte hat das M<strong>in</strong>isterium bei der Weiterbildung und beim Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit<br />
gesetzt. Hier wurde trotz deutlich gesunkener <strong>Arbeit</strong>slosenzahlen nicht<br />
gekürzt, das erfolgreiche Modell der Berufse<strong>in</strong>stiegsbegleitung wird sogar zum Regel<strong>in</strong>strument.<br />
Voraussetzung ist, dass Dritte – <strong>in</strong> der Regel die Länder – sich hälftig an den Kosten<br />
beteiligen. Damit können mehr Schüler<strong>in</strong>nen und Schüler, die sich <strong>in</strong> der Schule oder am<br />
Ausbildungsplatz schwertun, ab dem vorletzten Schuljahr beim Übergang von der Schule <strong>in</strong><br />
die Ausbildung unterstützt werden.<br />
Zum neuen Schuljahr 2012<br />
können <strong>in</strong> ganz Deutschland<br />
Schüler<strong>in</strong>nen und Schüler,<br />
die sich <strong>in</strong> der Schule oder am<br />
Ausbildungsplatz schwertun,<br />
ab dem vorletzten Schuljahr<br />
durch Berufse<strong>in</strong>stiegsbegleitung<br />
unterstützt werden. Dies<br />
war bisher nur im Rahmen von<br />
Modellprojekten möglich.<br />
Gezielte Investitionen <strong>in</strong> Weiterbildung verr<strong>in</strong>gern auch das Risiko älterer Menschen, arbeitslos<br />
zu werden. Die neu e<strong>in</strong>geführte Bürgerarbeit hilft, <strong>Arbeit</strong>slose, die lange Zeit ohne<br />
Beschäftigung waren und trotz <strong>in</strong>tensiver Vermittlungsbemühungen ke<strong>in</strong>en Job f<strong>in</strong>den<br />
konnten, wieder fit zu machen für die Anforderungen des ersten <strong>Arbeit</strong>smarktes.<br />
Die Ergebnisse der aktiven <strong>Arbeit</strong>smarktpolitik <strong>in</strong> den vergangenen beiden <strong>Jahren</strong> machen<br />
Mut. Die Erwerbsbeteiligung Älterer steigt seit <strong>Jahren</strong> stetig an, Alle<strong>in</strong>erziehende werden<br />
nach jüngsten Zahlen schneller <strong>in</strong> <strong>Arbeit</strong> vermittelt als der Schnitt der Langzeitarbeitslosen.<br />
Und die Chancen für Jugendliche, e<strong>in</strong>e Lehrstelle zu bekommen, waren nie so gut wie heute.<br />
www.bmas.de/DE/Themen/Aus-und-Weiterbildung/Ausbildungsfoerderung/Berufsberatung-und-orientierung/<br />
<strong>Arbeit</strong>sfoerderung-Beratung.html<br />
www.bmas.de/DE/Themen/<strong>Arbeit</strong>smarkt/<strong>Arbeit</strong>sfoerderung/foerderung.html
Schaffen verlässliche <strong>Arbeit</strong>sbed<strong>in</strong>gungen:<br />
Branchen-M<strong>in</strong>destlöhne<br />
Gebäude re<strong>in</strong>igung<br />
977.000 Beschäftigte<br />
8,55 oder 11,33 € (West mit Berl<strong>in</strong>)<br />
7 oder 8,88 € (Ost)<br />
3,2 Millionen Beschäftigte<br />
profitieren von M<strong>in</strong>destlöhnen<br />
88.000<br />
Maler- und<br />
Lackierhandwerk<br />
Ungelernte <strong>Arbeit</strong>er:<br />
9,75 €<br />
Gelernte <strong>Arbeit</strong>er:<br />
11,75 € (West mit Berl<strong>in</strong>)<br />
9,75 € (Ost)<br />
89.000<br />
Dachdeckerhandwerk<br />
10,80 €<br />
Wer Vollzeit arbeitet, soll von se<strong>in</strong>em Gehalt leben können. Zugleich müssen Unternehmen<br />
wettbewerbsfähig se<strong>in</strong> – ob Kle<strong>in</strong>unternehmer oder global operierender Konzern. In diesem<br />
Spannungsfeld s<strong>in</strong>d branchenbezogene M<strong>in</strong>destlöhne e<strong>in</strong>e wichtige soziale Leitplanke. Sie<br />
schützen <strong>Arbeit</strong>nehmer<strong>in</strong>nen und <strong>Arbeit</strong>nehmer und sorgen gleichzeitig für faire Wettbewerbsbed<strong>in</strong>gungen<br />
unter Betrieben, die um Aufträge konkurrieren. Die Evaluation bestehender<br />
M<strong>in</strong>destlöhne <strong>in</strong> acht Branchen hat gezeigt, dass sich Branchen-M<strong>in</strong>destlöhne, die<br />
von den Sozialpartnern ausgehandelt wurden, bewährt haben. Sie schützen die Beschäftigten<br />
vor Dump<strong>in</strong>glöhnen. Dafür dass sie <strong>Arbeit</strong>splätze vernichten, fanden sich ke<strong>in</strong>e Anzeichen.<br />
Auf der Grundlage des <strong>Arbeit</strong>nehmerentsendegesetzes wurden seit November 2009<br />
<strong>in</strong> sechs Branchen bestehende M<strong>in</strong>destlöhne verlängert. Das Bundesarbeitsm<strong>in</strong>isterium hat<br />
darüber h<strong>in</strong>aus erstmals für die etwa e<strong>in</strong>e Million <strong>Arbeit</strong>nehmer<strong>in</strong>nen und <strong>Arbeit</strong>nehmer der<br />
Pflegebranche und des Wach- und Sicherheitsgewerbes M<strong>in</strong>destlöhne festgesetzt. Im<br />
<strong>Arbeit</strong>nehmerüberlassungsgesetz wurde 2011 auch für die Zeitarbeit die Möglichkeit<br />
verankert, e<strong>in</strong>en M<strong>in</strong>destlohn festzusetzen. Damit könnten von Branchen-M<strong>in</strong>destlöhnen<br />
bald rund vier Millionen Beschäftigte profitieren.<br />
Das Bundesarbeitsm<strong>in</strong>isterium hat konsequent gegen Missbrauch der Zeitarbeit Position<br />
bezogen. Der so genannte Drehtüreffekt, bei dem <strong>Arbeit</strong>geber Stammarbeiter entlassen<br />
und anschließend im Rahmen der Zeitarbeit zu deutlich ungünstigeren Konditionen wieder<br />
e<strong>in</strong>stellen, wurde per Gesetz unterbunden. Neben der Möglichkeit, auch <strong>in</strong> der Zeitarbeit<br />
e<strong>in</strong>en M<strong>in</strong>destlohn festzusetzen, hat die M<strong>in</strong>ister<strong>in</strong> angekündigt, e<strong>in</strong>e Kommission e<strong>in</strong>zusetzen,<br />
wenn die Tarifparteien sich bis zum Frühjahr 2012 nicht auf Regelungen zur Annäherung<br />
an den Gleichstellungsgrundsatz verständigen.<br />
Zeitarbeit<br />
Antrag für e<strong>in</strong>e Lohnuntergrenze<br />
liegt vor:<br />
7,01 € (Ost mit Berl<strong>in</strong>)<br />
7,89 € (West)<br />
Aus- und Weiterbildungsleistungen<br />
SGB II, SGB III<br />
Antrag auf Allgeme<strong>in</strong>verb<strong>in</strong>dlicherklärung<br />
liegt vor:<br />
12,60 € (West mit Berl<strong>in</strong>)<br />
11,25 € (Ost)<br />
www.bmas.de/DE/<br />
Themen/<strong>Arbeit</strong>srecht/<br />
Meldungen/evaluationm<strong>in</strong>destloehne.html<br />
Bergbauspezialarbeiten<br />
1.500<br />
11,53 oder 12,81 €<br />
Abfallwirtschaft<br />
175.000<br />
8,33 €<br />
171.000<br />
Sicherheitsdienstleistungen<br />
6,53 bis 8,60 €<br />
(je nach Bundesland)<br />
Wäschedienstleistungen<br />
28.000<br />
7,80 € (West)<br />
6,75 € (Ost mit Berl<strong>in</strong>)<br />
Pflegebranche<br />
838.000 Beschäftigte<br />
8,50 € (West mit Berl<strong>in</strong>)<br />
7,50 € (Ost)<br />
Elektrohandwerk<br />
231.000<br />
9,70 € (West)<br />
8,40 € (Ost mit Berl<strong>in</strong>)<br />
Baugewerbe<br />
578.000<br />
Beschäftigte<br />
11 oder 13 € (West)*<br />
11 oder 12,85 € (Berl<strong>in</strong>)*<br />
9,75 € (Ost)<br />
* Je nach <strong>Arbeit</strong>.
Höchste Priorität für die Gesundheit:<br />
Produktsicherheit und<br />
moderner <strong>Arbeit</strong>sschutz<br />
Ob K<strong>in</strong>derspielzeug oder Fernsehgeräte, Presslufthammer oder Industrieroboter – Gegenstände,<br />
die uns zuhause und im Beruf begleiten, müssen vor allem e<strong>in</strong>es se<strong>in</strong>: sicher. Dafür steht<br />
das neue Produktsicherheitsgesetz, das am 1. Dezember 2011 <strong>in</strong> Kraft tritt. Neue Regeln sorgen<br />
dafür, dass gefährliche Produkte frühzeitig entdeckt und vom Markt genommen werden<br />
können. Das „GS“-Zeichen für „geprüfte Sicherheit“, auf das viele Verbraucher<strong>in</strong>nen und<br />
Verbraucher vertrauen, wird noch verlässlicher. Missbrauch mit dem Gütesiegel soll <strong>in</strong> Zukunft<br />
stärker bekämpft werden.<br />
Auch am <strong>Arbeit</strong>splatz hat die Gesundheit der Beschäftigten höchste Priorität. In der Geme<strong>in</strong>samen<br />
Deutschen <strong>Arbeit</strong>sschutzstrategie (GDA) haben Bund, Länder und Unfallversicherungsträger<br />
mit geme<strong>in</strong>samen Zielen und e<strong>in</strong>em abgestimmten Vorgehen den Weg für e<strong>in</strong> modernes<br />
<strong>Arbeit</strong>sschutzsystem geebnet.<br />
Mit neuen Verordnungen hat das Bundesm<strong>in</strong>isterium für <strong>Arbeit</strong> und Soziales dafür gesorgt,<br />
dass Beschäftigte, die beruflich mit Chemikalien, Schweiß- oder Lasergeräten arbeiten, mehr<br />
Schutz erhalten. Dies garantiert Beschäftigten e<strong>in</strong>heitlich mehr Sicherheit am <strong>Arbeit</strong>splatz,<br />
unabhängig davon, ob sie <strong>in</strong> e<strong>in</strong>er Schre<strong>in</strong>erei oder <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em Labor arbeiten oder für e<strong>in</strong>en<br />
Industriekonzern gefährliche Tätigkeiten erledigen.<br />
Die <strong>Arbeit</strong>swelt hat sich <strong>in</strong> den letzten <strong>Jahren</strong> rasant verändert: Neue Produktionsabläufe<br />
führen dazu, dass <strong>Arbeit</strong> physisch bei weitem nicht mehr so anstrengend ist wie noch vor<br />
Jahrzehnten. Dafür s<strong>in</strong>d Zeitpläne enger getaktet. Fit und mobil zu se<strong>in</strong> wird <strong>in</strong> immer mehr<br />
Berufen vorausgesetzt. Ke<strong>in</strong> Wunder, dass sich viele Menschen <strong>in</strong> ihren Jobs stark gefordert<br />
fühlen. Während physische Krankheiten als Folge schwerer <strong>Arbeit</strong> seltener geworden s<strong>in</strong>d,<br />
treten psychische Erkrankungen deutlich häufiger auf. Deshalb wird das Bundesm<strong>in</strong>isterium<br />
für <strong>Arbeit</strong> und Soziales geme<strong>in</strong>sam mit der Bundesanstalt für <strong>Arbeit</strong>sschutz und <strong>Arbeit</strong>smediz<strong>in</strong><br />
<strong>in</strong> den nächsten <strong>Jahren</strong> das Augenmerk besonders auf psychische Belastungen am<br />
<strong>Arbeit</strong>splatz richten und die Entwicklung von praxisgerechten Präventivmaßnahmen vorantreiben.<br />
Das „GS“-Zeichen gibt verlässlich<br />
Auskunft zur Produktsicherheit<br />
und trägt maßgeblich<br />
zum Verbraucherschutz bei.<br />
Beschäftigte, die beruflich mit<br />
Chemikalien, Schweiß- oder<br />
Lasergeräten arbeiten, werden<br />
durch neue Verordnungen<br />
besser geschützt.<br />
www.bmas.de/DE/Themen/<br />
<strong>Arbeit</strong>sschutz/<strong>in</strong>halt.html
Macht Mitmachen möglich:<br />
Das Bildungspaket<br />
Das Bildungspaket kommt an. Rund die Hälfte der 2,5 Millionen anspruchsberechtigten K<strong>in</strong>der<br />
nimmt bereits Leistungen aus dem Bildungspaket <strong>in</strong> Anspruch (Stand: November 2011). Diese<br />
K<strong>in</strong>der können mitmachen: bei Ausflügen und Mittagessen <strong>in</strong> Kita, Schule und Hort sowie bei<br />
Musik, Sport und Spiel <strong>in</strong> Vere<strong>in</strong>en und Gruppen. Und wenn <strong>in</strong> der Schule die Versetzung<br />
gefährdet ist, gibt es Nachhilfe. Damit kommt Bildung und Teilhabe endlich auch den K<strong>in</strong>dern<br />
zugute, deren Eltern seit langer Zeit arbeitslos s<strong>in</strong>d oder deren E<strong>in</strong>kommen zu ger<strong>in</strong>g ist. Das<br />
ist wichtig, denn Armut und Ausgrenzung dürfen sich nicht automatisch von e<strong>in</strong>er Generation<br />
auf die nächste vererben. Das forderte auch das Bundesverfassungsgericht <strong>in</strong> se<strong>in</strong>em Urteil zu<br />
Hartz IV im Februar 2010.<br />
Mit dem Bildungspaket des Bundesm<strong>in</strong>isteriums für <strong>Arbeit</strong> und Soziales, das rückwirkend ab<br />
dem 1. Januar 2011 den bedürftigen K<strong>in</strong>dern und Jugendlichen zugutekommt, sollen vor allem<br />
deren Zukunftschancen verbessert werden. Für die Jahre 2011–2013 leistet der Bund dafür den<br />
Ländern und Kommunen e<strong>in</strong>en f<strong>in</strong>anziellen Ausgleich von 1,3 Milliarden Euro pro Jahr. Mit<br />
diesem Geld werden auch f<strong>in</strong>anzielle Spielräume geschaffen, z. B. für die E<strong>in</strong>stellung von<br />
Schulsozialarbeitern <strong>in</strong> den Kommunen.<br />
Die Kommunen haben die Aufgabe übernommen, das Bildungspaket zu den K<strong>in</strong>dern vor Ort zu<br />
br<strong>in</strong>gen. Im Regelfall ist das Jobcenter erster Ansprechpartner. Geme<strong>in</strong>sam haben Bund,<br />
Länder und Kommunen im November beschlossen, die Antragsstellung weiter zu vere<strong>in</strong>fachen.<br />
Mit dem so genannten Globalantrag sollen die Eltern bei den Rout<strong>in</strong>ebesuchen im<br />
Jobcenter e<strong>in</strong>fach alle Leistungen des Bildungspakets gleichzeitig beantragen können.<br />
Danach reicht e<strong>in</strong>e e<strong>in</strong>fache Meldung des Sportvere<strong>in</strong>s oder der Musikschule, dass das K<strong>in</strong>d am<br />
Angebot teilgenommen hat.<br />
Rund e<strong>in</strong>e Million bedürftige<br />
K<strong>in</strong>der profitieren bereits vom<br />
Bildungspaket. Geme<strong>in</strong>sam<br />
wollen Bund, Länder und Kommunen,<br />
etwa durch vere<strong>in</strong>fachte<br />
Antragsverfahren, dafür sorgen,<br />
dass es noch mehr K<strong>in</strong>der<br />
werden.<br />
www.bildungspaket.bmas.de<br />
Das Bildungspaket<br />
Mitmachen möglich machen
Sichert das Auskommen im Alter:<br />
Die Rente<br />
Die gesetzliche Rente bietet Sicherheit.<br />
Wie der Alterssicherungsbericht der Bundesregierung zeigt, haben darüber h<strong>in</strong>aus viele Menschen zusätzliche E<strong>in</strong>kommen.<br />
Neben der privaten trägt auch die betriebliche Altersvorsorge zu e<strong>in</strong>em guten Auskommen im Alter bei. Derzeit haben rund<br />
15 Millionen Beschäftigte Anwartschaften auf Betriebsrenten.<br />
Durchschnittlicher Zahlbetrag<br />
gesetzlicher Renten<br />
Nettogesamte<strong>in</strong>kommen von Rentnerhaushalten*<br />
Das deutsche Rentensystem ist stabil und sicher. Reformen haben die Rente demografie- und<br />
zukunftsfest gemacht. Unsere Alterssicherung ruht auf drei starken Säulen: der gesetzlichen<br />
Rente, der betrieblichen Alterssicherung und der zusätzlichen privaten Vorsorge. E<strong>in</strong>e umsichtige<br />
Rentenpolitik muss immer die Interessen von Alt und Jung im Blick haben und darf ke<strong>in</strong>e Seite<br />
überfordern. Weil die „Leitplanken“ richtig gesetzt s<strong>in</strong>d und die gute Konjunktur zusätzlichen<br />
Rückenw<strong>in</strong>d gibt, kann 2012 der Beitragssatz zur Rentenversicherung für die arbeitende Generation<br />
um 0,3 Prozentpunkte s<strong>in</strong>ken. Damit entlasten wir die <strong>Arbeit</strong>nehmer<strong>in</strong>nen und <strong>Arbeit</strong>nehmer<br />
um 1,3 Milliarden Euro an Beiträgen und die <strong>Arbeit</strong>geber nochmals um denselben Betrag. Zugleich<br />
werden die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung voraussichtlich um rund <strong>zwei</strong> Prozent<br />
steigen. Die Reserve <strong>in</strong> der Rentenkasse beträgt Ende 2011 fast 24 Milliarden Euro.<br />
Mit der stufenweisen Erhöhung<br />
der Regelaltersgrenze auf 67<br />
Jahre wurden die richtigen<br />
Weichen gestellt. Jetzt kommt<br />
es darauf an, dass Unternehmen<br />
<strong>Arbeit</strong>splätze alternsgerecht<br />
gestalten.<br />
1.500<br />
1.000<br />
500<br />
0<br />
Rentenzahlbetrag <strong>in</strong> Euro mtl.<br />
502<br />
Frauen<br />
West Ost West<br />
963 1.010<br />
Männer<br />
703<br />
Frauen<br />
Männer<br />
Durchschnitt:<br />
736 Euro<br />
Quelle: Deutsche Rentenversicherung, Versichertenrenten im<br />
Rentenbestand, Stichtag 31. Dezember 2010<br />
Nettoe<strong>in</strong>kommen <strong>in</strong> Euro mtl.<br />
Alle<strong>in</strong>stehende<br />
Frauen<br />
Alle<strong>in</strong>stehende<br />
Männer<br />
2.327<br />
1.513<br />
1.198 1.151<br />
Ehepaare<br />
Ehepaare<br />
Quelle: Alterssicherungsbericht 2008<br />
Alle<strong>in</strong>stehende<br />
Frauen<br />
Alle<strong>in</strong>stehende<br />
Männer<br />
*Umfasst alles, was dem Haushalt zufließt: gesetzliche wie private Rente, Miet- oder Z<strong>in</strong>se<strong>in</strong>künfte,<br />
Lebensversicherungen etc. <strong>in</strong>klusive Mietwert von selbstgenutztem Eigentum; abzüglich Steuern<br />
und gesetzlichen Sozialver sicherungsbeiträgen.<br />
Ost<br />
1.182<br />
1.933<br />
2.500<br />
2.000<br />
1.500<br />
1.000<br />
500<br />
0<br />
Weil die Bevölkerung <strong>in</strong> Deutschland immer älter wird und dabei länger gesund bleibt, zugleich<br />
aber weniger Junge nachkommen, wurden mit der Erhöhung des Rentene<strong>in</strong>trittsalters die<br />
richtigen Weichen gestellt. Ab 2012 wird die Regelaltersgrenze langsam erhöht bis auf 67 Jahre im<br />
Jahr 2029. Das M<strong>in</strong>isterium hat im 2010 vorgelegten Bericht „Aufbruch <strong>in</strong> die altersgerechte<br />
<strong>Arbeit</strong>swelt“ ausführlich dargestellt, dass und wie dies gel<strong>in</strong>gen kann. Vor allem kommt es jetzt<br />
darauf an, dass die Unternehmen die <strong>Arbeit</strong>splätze so gestalten, dass e<strong>in</strong>e produktive und<br />
zufriedene <strong>Arbeit</strong> bis 67 unterstützt wird.<br />
Daneben wird das Bundesm<strong>in</strong>isterium für <strong>Arbeit</strong> und Soziales wenige bestehende Schwachstellen<br />
im System der Alterssicherung bearbeiten: Ziel ist es, dass Menschen, die e<strong>in</strong> Leben lang gearbeitet,<br />
aber wenig verdient haben, K<strong>in</strong>der erzogen oder Angehörige gepflegt und zusätzlich für das<br />
Alter vorgesorgt haben, im Alter nicht auf Grundsicherung angewiesen s<strong>in</strong>d. Dies betrifft <strong>in</strong>sbesondere<br />
auch Frauen, die viele Jahre im Job kürzer getreten s<strong>in</strong>d, um K<strong>in</strong>der (und damit künftige<br />
Rentenbeitragszahler) zu erziehen, oder sich um pflegebedürftige Angehörige gekümmert haben<br />
und die am Ende häufig ohne auskömmliche eigene Rente dastehen. Diese Lebensverläufe und die<br />
damit verbundenen Leistungen sollen <strong>in</strong> der Rente besser berücksichtigt werden. Daneben geht<br />
es darum, die Leistungen für Menschen, die krankheitsbed<strong>in</strong>gt vorzeitig <strong>in</strong> Rente gehen, zu<br />
verbessern und e<strong>in</strong> flexibleres <strong>Arbeit</strong>en vor E<strong>in</strong>tritt <strong>in</strong> den Ruhestand zu ermöglichen. Das<br />
Bundesm<strong>in</strong>isterium für <strong>Arbeit</strong> und Soziales hat im September 2011 e<strong>in</strong>en Rentendialog mit<br />
<strong>Arbeit</strong>gebern, Gewerkschaften, Verbänden, Wissenschaft und Politik gestartet, um diese und<br />
andere Vorschläge zu diskutieren mit dem Ziel, zukunftsfähige Lösungen rasch umzusetzen.<br />
www.bmas.de/DE/<br />
Themen/Rente/<strong>in</strong>halt.html<br />
Entwicklung der privaten Altersvorsorge<br />
Stand: 30. September 2011<br />
Bis 30. September 2011 s<strong>in</strong>d<br />
knapp 15 Mio. Verträge<br />
ab geschlossen worden.<br />
Die Entwicklung stellt sich<br />
wie folgt dar:<br />
Wohn-Riester / Eigenheimrente<br />
Investmentfondsverträge<br />
Banksparverträge<br />
Versicherungsverträge<br />
1,40<br />
2001<br />
3,37<br />
2002<br />
3,92<br />
2003<br />
4,19<br />
2004<br />
5,63<br />
2005<br />
8,05<br />
2006<br />
10,76<br />
2007<br />
12,15<br />
2008<br />
13,25<br />
2009<br />
14,39<br />
2010<br />
15,00<br />
III/2011<br />
15<br />
14<br />
13<br />
12<br />
11<br />
10<br />
9<br />
8<br />
7<br />
6<br />
5<br />
4<br />
3<br />
2<br />
1<br />
0<br />
Anzahl der Verträge <strong>in</strong> Mio.<br />
Quelle: Bundesm<strong>in</strong>isterium für <strong>Arbeit</strong> und Soziales
Für e<strong>in</strong>e <strong>in</strong>klusive Gesellschaft:<br />
Der Nationale Aktionsplan<br />
In Deutschland leben rund 9,6 Millionen Menschen mit e<strong>in</strong>er Beh<strong>in</strong>derung. Davon s<strong>in</strong>d 7,1<br />
Millionen schwerbeh<strong>in</strong>dert, d. h., sie haben e<strong>in</strong>en Beh<strong>in</strong>derungsgrad von über 50. Die<br />
Mehrzahl der Beh<strong>in</strong>derungen tritt erst im Laufe des Lebens auf. Nur etwa vier bis fünf Prozent<br />
der schwerbeh<strong>in</strong>derten Menschen leben seit ihrer Geburt mit Beh<strong>in</strong>derungen.<br />
Deutschland ist mit se<strong>in</strong>er Politik für Menschen mit Beh<strong>in</strong>derungen für viele andere Länder<br />
Vorbild. Die UN-Beh<strong>in</strong>dertenrechtskonvention gibt weitere wichtige Anstöße, wie unser Land<br />
ihre Teilhabe und Gleichberechtigung ausbauen kann. Ziel der Konvention ist e<strong>in</strong>e <strong>in</strong>klusive<br />
Gesellschaft, <strong>in</strong> der beh<strong>in</strong>derte und nichtbeh<strong>in</strong>derte Menschen <strong>in</strong> allen Lebensbereichen und<br />
von Anfang an geme<strong>in</strong>sam spielen, lernen, arbeiten, den Alltag gestalten und die Freizeit<br />
verbr<strong>in</strong>gen.<br />
Das Bundesm<strong>in</strong>isterium für <strong>Arbeit</strong> und Soziales hat <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em <strong>in</strong>tensiven Dialog mit der<br />
Zivilgesellschaft, <strong>in</strong>sbesondere den Beh<strong>in</strong>dertenverbänden, den Nationalen Aktionsplan der<br />
Bundesregierung zur Umsetzung der Konvention erarbeitet. Die dar<strong>in</strong> aufgeführten über 200<br />
Maßnahmen aus allen Lebensbereichen und Politikfeldern werden e<strong>in</strong>e Entwicklung h<strong>in</strong> zur<br />
Inklusion anstoßen. Der Aktionsplan ist auf zehn Jahre angelegt und wird systematisch<br />
weiterentwickelt werden.<br />
<strong>Arbeit</strong> hat für Menschen mit Beh<strong>in</strong>derungen e<strong>in</strong>e ebenso große Bedeutung wie für alle<br />
anderen Menschen auch. Deshalb werden unter anderem mit der „Initiative Inklusion“ rund<br />
100 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, um gezielt die Berufsorientierung junger<br />
Menschen, ihre Ausbildung und auch die Beschäftigung älterer Menschen mit Beh<strong>in</strong>derungen<br />
passgenau zu fördern.<br />
Ziel bleibt, die Gleichstellung von Menschen mit Beh<strong>in</strong>derungen auf allen gesellschaftlichen<br />
Ebenen und <strong>in</strong> allen Politikfeldern fest zu verankern. Grundlage für die künftige Politik der<br />
Bundesregierung wird der neue Beh<strong>in</strong>dertenbericht se<strong>in</strong>, mit dem die Lebenslagen von<br />
Menschen mit Beh<strong>in</strong>derungen systematisch untersucht und dargestellt werden. Damit ist das<br />
Ziel verbunden, die Lebenssituation von Menschen mit Beh<strong>in</strong>derungen <strong>in</strong> der Familie, im<br />
Bildungssystem, <strong>in</strong> der <strong>Arbeit</strong>swelt, <strong>in</strong> der Freizeit und im Lebensumfeld anhand objektiver<br />
Indikatoren darzustellen, um auf dieser Grundlage die Politik für Menschen mit Beh<strong>in</strong>derungen<br />
unter dem Leitgedanken der Inklusion noch besser zu entwickeln. Der Bericht wird<br />
erstmals Ende 2012 ersche<strong>in</strong>en.<br />
Markant, provokant, kontrovers:<br />
Die Kampagne des Bundesm<strong>in</strong>isteriums<br />
für <strong>Arbeit</strong> und Soziales macht<br />
auf alltägliche Hürden für<br />
Menschen mit Beh<strong>in</strong>derungen<br />
aufmerksam. Und erfüllt damit<br />
e<strong>in</strong>en klaren Auftrag der<br />
UN-Beh<strong>in</strong>dertenrechtskonvention,<br />
zur „Bewusstse<strong>in</strong>sbildung“<br />
beizutragen (Artikel 8).<br />
www.beh<strong>in</strong>dern-ist-heilbar.de<br />
E<strong>in</strong>fach alles erreichbar machen: Geme<strong>in</strong>sam setzen<br />
wir die UN-Beh<strong>in</strong>dertenrechtskonvention um.<br />
Beh<strong>in</strong>derungen s<strong>in</strong>d nicht heilbar. Sie s<strong>in</strong>d Bestandteil der Persönlichkeit beh<strong>in</strong>derter Menschen und verdienen<br />
Respekt. Beh<strong>in</strong>dernde Strukturen und beh<strong>in</strong>derndes Verhalten aber s<strong>in</strong>d heilbar. Die Therapie lautet: Inklusion.<br />
Mit ihrem Nationalen Aktionsplan hat die Bundesregierung e<strong>in</strong>en wichtigen Schritt zur Umsetzung der UN-Beh<strong>in</strong>dertenrechtskonvention<br />
getan. Alle s<strong>in</strong>d gefordert: Wir müssen die Welt für alle e<strong>in</strong>fach machen – und das müssen wir<br />
e<strong>in</strong>fach machen.<br />
Informationen unter www.beh<strong>in</strong>dern-ist-heilbar.de
Sichert Wirtschaftswachstum und Sozialstandards:<br />
Deutschland als treibende Kraft <strong>in</strong> Europa<br />
<strong>Arbeit</strong>slosigkeit (Quote <strong>in</strong> Prozent)<br />
Die meisten Länder der G20 haben sich noch nicht von der Krise erholt. Deutschland<br />
verzeichnet nach der Krise e<strong>in</strong>e niedrigere <strong>Arbeit</strong>slosenquote als vor der Krise 2007.<br />
Prozent<br />
25<br />
Deutschland ist im eigenen Interesse treibende Kraft der weiteren europäischen Integration. Als<br />
Exportnation hat Deutschland sehr vom europäischen E<strong>in</strong>igungsprozess profitiert. Neun<br />
Millionen <strong>Arbeit</strong>splätze hängen an den Exporten nach Europa. Und e<strong>in</strong> starkes Europa ist auch <strong>in</strong><br />
der Zukunft Garant für e<strong>in</strong>e gute wirtschaftliche Entwicklung, aber auch für hohe Sozialstandards<br />
im globalisierten Wettbewerb.<br />
20<br />
15<br />
10<br />
2007<br />
2010<br />
Im europäischen Vergleich steht Deutschland mit se<strong>in</strong>er niedrigen <strong>Arbeit</strong>slosigkeit gut da.<br />
Basierend auf der „Europa-2020-Strategie“ hat sich die Bundesregierung ambitionierte nationale<br />
Ziele gesteckt: Bis 2020 soll sich die Quote der Erwerbstätigen hierzulande <strong>in</strong>sgesamt von 74,9<br />
Prozent im Jahr 2010 auf dann 77 Prozent erhöhen, die der Frauen von 69,6 auf 73 Prozent und die<br />
der Älteren von 57,7 auf 60 Prozent. Die Zahl der Langzeiterwerbslosen soll dagegen ausgehend<br />
vom Jahr 2008 um 20 Prozent reduziert werden.<br />
<strong>Arbeit</strong>sm<strong>in</strong>istertreffen der G20<br />
am 26. / 27.9.2011 <strong>in</strong> Paris<br />
5<br />
0<br />
Deutschland<br />
Frankreich<br />
Italien<br />
Spanien<br />
GB<br />
Russland<br />
Türkei<br />
Japan<br />
Korea<br />
Indonesien<br />
Australien<br />
Kanada<br />
Mexiko<br />
USA<br />
Argent<strong>in</strong>ien<br />
Brasilien<br />
Südafrika<br />
E<strong>in</strong>e gute E<strong>in</strong>b<strong>in</strong>dung der Beschäftigten ist e<strong>in</strong> wichtiger Bestandteil deutscher Unternehmenskultur<br />
und für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen von großer Bedeutung. Sie muss auch<br />
<strong>in</strong> grenzüberschreitend tätigen Unternehmen gewährleistet se<strong>in</strong>. Entscheidungen, die Beschäftigte<br />
betreffen, werden allerd<strong>in</strong>gs zunehmend außerhalb des eigenen Mitgliedstaats getroffen.<br />
Europäische Betriebsräte stellen sicher, dass auch <strong>in</strong> diesen Fällen die Interessen der <strong>Arbeit</strong>nehmer<strong>in</strong>nen<br />
und <strong>Arbeit</strong>nehmer berücksichtigt werden. Das BMAS hat hierfür das Europäische-<br />
Betriebsräte-Gesetz umfangreich überarbeitet und die Rechte und <strong>Arbeit</strong>sbed<strong>in</strong>gungen der<br />
Europäischen Betriebsräte erheblich verbessert.<br />
Quelle: ILO-Statistik – STI Database, Daten für Argent<strong>in</strong>ien und Brasilien s<strong>in</strong>d lokal, Jahresdurchschnitte<br />
Jugendarbeitslosigkeit (Quote <strong>in</strong> Prozent)<br />
Im <strong>in</strong>ternationalen Vergleich steht Deutschland mit se<strong>in</strong>er niedrigen<br />
Jugendarbeitslosenquote von 9,7 % im Quartalsvergleich 2010 gut da.<br />
Prozent<br />
50<br />
Die weltweite Wirtschaftskrise hat deutlich gezeigt, dass wir die Globalisierung auch sozialpolitisch<br />
mitgestalten müssen. Die G20 – e<strong>in</strong>e Gruppe aus 19 Staaten sowie der EU – treiben diesen<br />
Prozess voran, Deutschland ist dabei e<strong>in</strong>e starke gestaltende Kraft. Weil <strong>in</strong> vielen Ländern nach<br />
der Krise die Jugendarbeitslosigkeit teils dramatisch gestiegen ist, soll auf Beschluss des<br />
G20-Gipfels der Regierungschefs e<strong>in</strong>e <strong>in</strong>ternationale Taskforce dieses Problem nun grenzübergreifend<br />
angehen. Vorbild s<strong>in</strong>d dabei erfolgreiche Konzepte, zum Beispiel auch <strong>in</strong> der Bundesrepublik<br />
Deutschland, wo die Jugendarbeitslosigkeit so niedrig liegt wie <strong>in</strong> kaum e<strong>in</strong>em anderen<br />
Staat.<br />
40<br />
30<br />
20<br />
10<br />
0<br />
1. Quartal 2008<br />
1. Quartal 2011<br />
www.bmas.de/DE/Themen/Soziales-Europa-und- Internationales/Europa/<br />
strategie-eu-2010-beschaeftigungspolitik.html<br />
Deutschland<br />
Frankreich<br />
Italien<br />
Spanien<br />
GB<br />
Russland<br />
Türkei<br />
Japan<br />
Korea<br />
Indonesien<br />
Australien<br />
Kanada<br />
Mexiko<br />
USA<br />
Argent<strong>in</strong>ien<br />
Brasilien<br />
Südafrika<br />
Saudi-Arabien<br />
www.bmas.de/DE/Themen/<strong>Arbeit</strong>srecht/Meldungen/europaeische-betriebsraete-gesetz.html<br />
Quelle: OECD-Schätzwerte basierend auf verschiedenen nationalen Umfragen, 1. Quartal (Januar bis März),<br />
Durchschnittswerte, Abweichungen bei e<strong>in</strong>zelnen Ländern möglich
Ihre Ansprechpartner<br />
Impressum<br />
Kontakt für Bürger<strong>in</strong>nen<br />
und Bürger<br />
Bürgertelefon:<br />
montags bis donnerstags<br />
von 8 bis 20 Uhr<br />
Sie fragen – wir antworten<br />
Rente:<br />
01805 / 6767 - 10*<br />
Unfallversicherung/Ehrenamt:<br />
01805 / 6767 - 11*<br />
Teilzeit, Altersteilzeit, M<strong>in</strong>ijobs:<br />
01805 / 6767 - 14*<br />
Infos für beh<strong>in</strong>derte Menschen:<br />
01805 / 6767 - 15*<br />
Ausbildungsförderung/<br />
Ausbildungsbonus:<br />
01805 / 6767 - 18*<br />
Europäischer Sozialfonds/<br />
soziales Europa:<br />
01805 / 6767 - 19*<br />
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und Medien<br />
Telefon: 030 18 527 - 2190<br />
E-Mail: presse@bmas.bund.de<br />
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Telefon: 030 18 527 - 0<br />
E-Mail: <strong>in</strong>fo@bmas.bund.de<br />
Herausgeber:<br />
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Stand: November 2011<br />
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