KW 26 - Gemeinde Leingarten

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LEINGARTEN Woche 26 · 27.06.2013 · Seite 2 Wichtige Telefonnummern Gemeindeverwaltung 74211 Leingarten, Heilbronner Straße 38 Tel. 07131/4061-0 Fax: 07131/4061-38; Internet: www.Leingarten.de E-Mail: info@leingarten.de, amtsblatt@leingarten.de Sprechstunden: Mo., Mi., Do., Fr. Di., durchgehend geöffnet Do. 8.00 – 12.00 Uhr 7.00 – 19.00 Uhr 14.00 – 16.00 Uhr Bauhof Herr Brenner 395555 Notariat in Leingarten Notar Funk 406134 Notariat in Frankenbach Notar Funk 91560 Kindergarten Eichbott 9028065 Kindergarten Kelterstraße 402799 Kindergarten Lützelfeld 401920 Kindergarten Trautenbusch 402146 Kindergarten Augelbaum 900961 Kindergarten Akazienrain 740278 Kindergarten Hafnerstraße 401410 Eichbottschule Sekretariat Frau Koch 9028011 Hans-Sauter-Schule Sekretariat Frau Zipper 402391 MÜHLE Kinder- und Jugendkultur 6425469 JuLe Leintal Frau Eichhorn 07138/8129561 Bücherei Frau Mosthaf 9028066 Freibad 9028053 Hallenbad 9028051 Hausmeisterpool 9028070 Sporthalle 9028061 Kulturgebäude 9028070 Jugendmusikschule Herr Banholzer 82158 Stromversorgung Süwag Energie 07264/91920 Gasversorgung Heilbronner Ver- 56-2562 sorgungs GmbH Wasserversorgung Heilbronner Ver- 56-2562 sorgungs GmbH 56-2588 Polizei Notruf 110 Polizeiposten Leintal Gemminger Str. 23, 74193 Schwaigern 07138/810630 Polizeirevier Lauffen 07133/2090 Feuerwehr Notruf 112 Feuerwehrmagazin 402721 Bereitschaftsdienste Ärztlicher Bereitschaftsdienst am Wochenende und an Feiertagen Zuständig für die Gemeinde Leingarten Ärztlicher Notfalldienst Talheim, Rathausplatz 16, 74388 Talheim, Tel. 07133/900790 (tel. Anmeldung empfehlenswert) Montag bis Donnerstag jeweils 19.00 Uhr bis 7.00 Uhr Freitag 19.00 Uhr durchgehend bis Montag 7.00 Uhr Feiertage durchgehend geöffnet. Ärztlicher Bereitschaftsdienst an Wochentagen Der Dienst habende Arzt ist über den Anrufbeantworter des Hausarztes oder über die Rettungsleitstelle Heilbronn Tel. 19222 zu erfahren. Kinderärztlicher Notfalldienst an Wochenenden und Feiertagen Von 8.00 Uhr bis 22.00 Uhr in der Kinderklinik Heilbronn, Am Gesundbrunnen, Tel. 49-0. Nach 22.00 Uhr kann die kinderärztliche Bereitschaft unter Tel. 19222 erfragt werden. Kinderärztlicher Bereitschaftsdienst an Wochentagen Der Dienst habende Kinderarzt ist über den Anrufbeantworter des Kinderarztes oder über die Rettungsleitstelle Heilbronn Tel. 19222 zu erfahren. Zahnärztlicher Notfalldienst Täglich zu erfragen unter Tel. 0711/7877712 Unfall Notruf 112 Krankentransport Tel. 19222 Pflegedienste in Leingarten diakoniestation Leintal Schwaigern/Leingarten Tel. 07138/97300 Pflegedienst Birgit Frank Brühlstraße 8/1, 74211 Leingarten Tel. 3903066 ASB – Ambulanter Pflegedienst Dominik Goll Tel. 07131/965515 Pflegestützpunkt des Landkreises Heilbronn Ansprechpartnerin: Ulrike Sörös, Landratsamt Heilbronn, Lerchenstr. 40, Zimmer E42, Tel. 07131/994-430. E-Mail: pflegestuetzpunkt@landratsamt-heilbronn.de Telefonseelsorge Heilbronn Die Telefonseelsorge Heilbronn hat von der Telekom eine neue gebührenfreie Telefonnummer zugeteilt bekommen 0800/1110111. Kreuzbund Selbsthilfe- und HelfergemeinschAft für Alkohol- und Medikamentenabhängige und deren Angehörige Gruppenabend:Freitagabends um 19.30 Uhr im Pankratiushaus, Bergstraße, in Leingarten-Schluchtern Kontaktadresse: John Mayer Tel. 07131/280468 Hospizdienst Leintal – Ökumenische Arbeitsgemeinschaft Ehrenamtlicher Einsatz von ausgebildeten Hospizhelfern für: • Besuche und Sitzwachen bei schwer kranken und sterbenden Menschen • Unterstützung von Angehörigen und Freunden Kontakt: Petra Flake, Einsatzleitung, Zeppelinstraße 33, 74193 Schwaigern, Hospiz-Tel. 07138/973012, Mo. – Fr. 9.00 – 12.00 Uhr und Do. von 15.00 – 17.00 Uhr Tierärztlicher Bereitschaftsdienst Samstag, 29.06.13 bis Sonntag, 30.06.13 Telefon Dres. Maier/Lutter/Wieland, Heilbronn 07131/89090 TA Neubacher, Brackenheim 07135/3660 TÄ Peter, Sülzbach 07134/510635 Notdienstplan der Apotheken Der Notdienst beginnt um 8.30 Uhr und endet um 8.30 Uhr des folgenden Tages. 28.06. Leintal-Apotheke Leingarten, Eppinger Straße 20/1 07131/902090 29.06. Hubertus-Apotheke Kürnbach, Kronenstraße 7 07258/92376 30.06. Stadt-Apotheke Eppingen, Bahnhofstraße 12 07262/91310 01.07. Schloss-Apo., am Rathaus Schwaigern, Schlossstraße 2 07138/5316 02.07. Rosen-Apotheke Eppingen, Brettener Str. 36 07262/1858 03.07. Schloss-Apo. am Marktplatz Schwaigern, Marktplatz 7 07138/810620 04.07. Engel-Apotheke Eppingen, Bismarckstraße 4 07262/1888 Herausgeber:Gemeinde Leingarten. Verantwortlich für den amtlichen Inhalt einschließlich der Sitzungsberichte der Gemeindeorgane und anderer Veröffentlichungen der Gemeindeverwaltung Leingarten ist Bürgermeister Steinbrenner oder sein Vertreter im Amt – für den übrigen Inhalt WALTER Medien GmbH, Raiffeisenstr. 49 – 55, 74336 Brackenheim, Telefon (07135) 104-200, Fax 104-160
Seite 3 · 27.06.2013 · Woche 26 LEINGARTEN Amtliche Bekanntmachungen und Nachrichten Seniorenrundfahrt am Mittwoch, 3. Juli 2013 Auch dieses Jahr laden wir wieder zu der schon zur Tradition gewordenen Seniorenrundfahrt durch Leingarten und anschließend auf den Heuchelberg ein. Besonders für diejenigen, die zu Fuß nicht mehr so einfach auf den Heuchelberg kommen können, ist diese alljährliche Fahrt im Bus, bei der Sie von Mitarbeitern der Gemeinde Leingarten begleitet werden und die Ihnen Neues erklären, immer sehr interessant. Auf dem Heuchelberg werden Ihnen Kaffee und Süßstückle serviert. Bezahlt wird diese Bewirtung und die Busfahrt dankenswerterweise von der Gemeinde Leingarten. Treffpunkt 13.00 Uhr an den Haltestellen Gessmann, Kirche Schluchtern, Grüne 8, Lidl Parkplatz und an der Lorenzkirche. Gemeinsame Abfahrt der Busse: 13.30 Uhr an der Festhalle Einladung zu der Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, dem 27. Juni 2013, 19.00 Uhr, Rathaus, Sitzungssaal Tagesordnung: öffentlich: 1. Bürgerfragestunde 2. Jahresabschluss 2012 des Wasserwerks Leingarten 3. Weitere Vorgehensweise Sanierung Glasgeländer Rathaus – Zustimmung – 4. Kommandowagen für die Freiwillige Feuerwehr Leingarten 5. Nachtrag zum Nutzungsvertrag mit Vodafone Düsseldorf für die Mobilfunkanlage Katzensteige 6. Friedhofkonzeption Großgartach und Schluchtern Alternative Bestattungsformen – Auftragsvergaben - 7. Erneuerung Wasserleitung Wasserfallstraße zwischen Lerchenstraße und Heinestraße – Auftragsvergabe – 8. Erneuerung Deckschicht Rundlaufbahn – Auftragsvergabe – 9. Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Einfamilienhauses und Doppelgarage, Neubau Büro mit Ausstellungshalle und Waschportal mit zwei SB-Waschanlagen in der Leibnizstraße 15/1 – Entscheidung über das Einvernehmen – 10. Antrag auf Baugenehmigung Wohnhausumbau und -aufstockung in der Bahnhofstraße 2 – Entscheidung über das Einvernehmen – 11. Antrag auf Baugenehmigung eines 5-Familienhauses mit Tiefgarage in der Hoppengrabenstraße 4 – Entscheidung über das Einvernehmen – 12. Bekanntgaben a) Schadensregulierung Feuerwehrbeschaffungskartell 13. Anfragen Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an. 74211 Leingarten, 14. Juni 2013 Bürgermeisteramt Ralf Steinbrenner Bürgermeister Änderung der Vergnügungssteuersatzung zum 01.07.2013 Gemeinde Leingarten Landkreis Heilbronn Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 16.05.2013 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Leingarten am 16.05.2013 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Leingarten erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1) Der Vergnügungssteuer unterliegen Spiel-, Geschicklichkeitsund Unterhaltungsgeräte, die im Gemeindegebiet an öffentlich zugänglichen Orten (z. B. in Spielhallen, Gaststätten, Kantinen, Vereinsräumen) zur Benutzung gegen Entgelt bereitgehalten werden. (2) Als öffentlich zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z. B. Vereinsmitgliedern) betreten werden dürfen. § 3 Steuerbefreiungen Von der Steuer nach § 2 Abs. 1 ausgenommen sind: 1. Geräte ohne Gewinnmöglichkeit, die nach ihrer Bauart nur für die Benutzung durch Kleinkinder bestimmt und geeignet sind (z. B. mechanische Schaukeltiere), 2. Geräte ohne Gewinnmöglichkeit oder mit Warengewinnmöglichkeit, die auf Jahrmärkten, Volksfesten und ähnlichen Veranstaltungen bereitgehalten werden, 3. Geräte zur Wiedergabe von Musikdarbietungen (z. B. Musikautomaten), 4. Billardtische, Tischfußballgeräte, Dart-Spielgeräte und elektronische „Mensch-ärgere-dich-nicht“ Spiele, 5. Personalcomputer, die Zugang zum Internet verschaffen (Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner, Haftung Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines Gerätes. Sie endet mit Ablauf des Tages, an dem das Gerät endgültig entfernt wird. (2) Entfällt bei einem bisher steuerfreien Gerät die Voraussetzung für die Steuerfreiheit nach § 3, beginnt die Steuerpflicht mit dem Wegfall dieser Voraussetzung. Bei einem steuerpflichtigen Gerät endet die Steuerpflicht mit Eintritt der Voraussetzung für die Steuerfreiheit nach § 3. (3) Die Steuerschuld für ein Kalendervierteljahr entsteht mit Ablauf des Kalendervierteljahres. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalendervierteljahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses Kalendervierteljahr mit dem Ende der Steuerpflicht.
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