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Quelle: ATTAC Österreich Der große Crash Jahrelang schienen die Renditen auf den internationalen Finanzmärkten schier unbegrenzt immer weiter wachsen zu können. Mit der großen Finanzkrise zeigt sich eindrucksvoll, dass der Traum vom unbegrenzten Wachstum wohl nur ein Wunschtraum war. von Petra Ziegler INFO BOX ATTAC Attac ist eine internationale Bewegung, die sich für eine demokratische und sozial gerechte Gestaltung der globalen Wirtschaft einsetzt. Attac ist parteiunabhängig und finanziert sich über Spenden und Mitgliedsbeiträge. Für die wichtige politische Arbeit braucht Attac Unterstützung. Mehr unter www.attac.at/engagieren Was mit Zahlungsausfällen im amerikanischen Subprime-Hypothekensektor seinen Anfang nahm, wirkt in Schockwellen um den gesamten Globus. Unregulierte und unbeaufsichtigte Finanzgeschäfte, die selbst für die VerkäuferInnen und Käufer- Innen nicht mehr durchschaubar waren, haben das Ende einer Ära des freien Finanzkapitalismus eingeläutet. Die Schätzungen über die weltweiten Kosten der Finanzkrise liegen mittlerweile im astronomischen Bereich. Von den USA über Europa, bis Asien werden die Wachstumsprognosen nach unten korrigiert. Millionen von Menschen weltweit droht Arbeitslosigkeit und Armut. Wie so oft in Zeiten wachsender wirtschaftlicher Instabilität werden große Mengen an Kapital aus den Schwellenländern abgezogen. Obwohl in keiner Weise an den Ursachen des Konjunkturabschwungs beteiligt, werden die Menschen in den betroffenen Gebieten einmal mehr zu Leidtragenden. Lange Zeit wurde die Krise massiv unterschätzt. Diejenigen, die stets die Effizienz liberalisierter Märkte gepredigt haben, sind kleinlaut geworden. Selbst eingefleischte BörsianerInnen vertrauen angesichts der Situation statt auf die "unsichtbare Hand" des Marktes lieber auf die schützende Hand des Staates - Stichwort Bankenrettung. Hier zeigt sich ein altbewährtes Muster: Verluste aus den Spekulationsgeschäften sollen von der Allgemeinheit aufgefangen werden, die zuvor eingefahrenen Gewinne bleiben in privaten Taschen. Radikaler Umbau notwendig Die Logik der Finanzmärkte, die Seite 6 <strong>pax</strong> 4/08
kurzfristige Jagd nach hohen Renditen, gab in den letzten 30 Jahren zunehmend die Rahmenbedingungen für Politik, Gesellschaft und Wirtschaft vor. Der völlig freie Kapitalverkehr erwies sich dabei als hervorragendes Instrument, die Interessen der Konzerne und Kapitaleigner durchzusetzen. Die Dominanz der Finanzmärkte, die Herausbildung immer größerer Spekulationsblasen ist auch das Ergebnis jahrzehntelanger Ungleichverteilung. Die Schließung dieser "rechtsfreien" Zonen, bzw. wirtschaftliche Sanktionen gegen Steueroasen wären ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung des internationalen Finanzsystems. Verantwortlichkeit stärken! Banken und Fonds müssen wieder wirkungsvoll reguliert, Finanzprodukte (etwa Derivate), ähnlich wie Medikamente einer Zulassungspflicht unterworfen werden - unabhängige, öffentliche Rating-Agenturen könnten diese Aufgabe übernehmen. Kapitalanlagegesellschaften (Hegde- und Private- Equity- Fonds) sollten EU-weit einheitlich geregelt werden, sie sollten für ihre Spekulationsgeschäfte keine Kredite erhalten dürfen. “Verluste aus den Spekulationsgeschäften sollen von der Allgemeinheit aufgefangen werden, die zuvor eingefahrenen Gewinne bleiben in privaten Taschen.” Die einzelnen Beiträge beleuchten die Rolle mächtiger Fonds und die Machtverschiebung zu Gunsten der AktienbesitzerInnen (Shareholder), sowie die Folgen und Risiken der Verlagerung der öffentlichen Pensionssysteme auf die Finanzmärkte. Neben einer Palette von Vorschlägen zur Re-Regulierung, werden auch notwendige Maßnahmen im Bereich der Steuerpolitik und der gesamtgesellschaftlichen Umverteilung benannt. Keine der vorgeschlagenen Maßnahmen ist das Wundermittel, das die Lösung aller Probleme verspricht, aber jede für sich ist ein Schritt zu einer wirtschaftlich effizienteren und sozial gerechteren Gestaltung der Finanzmärkte. Während das explodierende Kapital auf der Suche nach immer wahnwitzigeren Renditen immer wahnwitzigere Risiken einging, fehlen ebendiese Gelder für reale Investitionen, für Ausgaben in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur. Verantwortlich für diese Entwicklungen ist die Politik der Deregulierung seit den 1970er Jahren. Neue Regelungen für die Märkte Dementsprechend liegt es auch in der Hand der politischen EntscheidungsträgerInnen, die Spielregeln erneut zu ändern und effektive Regulierungen umzusetzen. Die Vorschläge dafür liegen längst auf dem Tisch. Globalisierte Finanzmärkte brauchen globale politische Regulierung: Seit Jahren fordern GlobalisierungskritikerInnen wie Attac und ÖkonomInnen außerhalb des Mainstreams die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen. Damit soll die Spekulation eingedämmt und die Kurzfristorientierung der Märkte verringert werden. Ebenso alt wie dringlich ist daher die Forderung nach Einrichtung einer internationalen Aufsichtsbehörde. In den letzten Jahrzehnten wurden Finanzgeschäfte zunehmend außerhalb der Reichweite nationaler Bankenaufsichten abgewickelt. Das VerursacherInnen-Prinzip muss auch auf Schäden, die durch die FinanzmarktakteurInnen ausgelöst werden, ausgedehnt werden. Demokratische Politik darf sich daher nicht länger von den Finanzmärkten die Regeln diktieren lassen, sondern muss selbst den Rahmen vorgeben. Die Finanzmärkte müssen auf ihre eigentliche Aufgabe, die Finanzierung der Realwirtschaft, zurückgeführt werden. Leider zielen die bisherigen Vorschläge auf internationaler und EU-Ebene vorrangig auf Schadensbegrenzung im Interesse der Finanzindustrie. Dies bewiesen auch die inhaltsleeren Absichtserklärungen des "Weltfinanzgipfels" der G-20 RegierungschefInnen Mitte November in Washington, der ohne die Beteiligung der Mehrheit der Länder über die Bühne ging. Ob eine wirklich substanzielle Veränderung in der Architektur der internationalen Finanzmärkte erreicht werden kann, wird freilich auch vom öffentlichen Druck von uns allen abhängen. Neues Attac-Buch: "Crash statt Cash" Argumentationshilfe dafür bietet das neue Buch von Attac: "Crash statt Cash - Warum wir die globalen Finanzmärkte bändigen müssen". Das Buch zeigt die zunehmende Verselbständigung der Finanzmärkte seit der Liberalisierung und die Mechanismen, über die Finanzmärkte zur zunehmenden sozialen Ungleichheit und zur wirtschaftlichen Ineffizienz beitragen. ATTAC Buchtipp Attac: "Crash statt Cash - Warum wir die globalen Finanzmärkte bändigen müssen" ÖGB-Verlag EUR 19,90 194 Seiten. ISBN: 978-3-7035- 1348-0 Quelle: ATTAC Österreich Petra Ziegler ist Vorstandsmitglied von ATTAC Österreich. Weitere Informationen zum Thema: www.attac.at Falls Sie das Buch bestellen, mehr über Attac wissen oder Attac unterstützen wollen, kontaktieren Sie: verwaltung@attac.at oder 01/544 00 10. 4/08 <strong>pax</strong> Seite 7
Seite 1 und 2: Grenzen des Kapitalismus Interview
Seite 3 und 4: Rüstungsspirale stoppen! Zum öste
Seite 5: Zurückliegende und von der "Associ
Seite 9 und 10: Sternwünsche für 2009 von Klaus H
Seite 11 und 12: Ich bin bei Pax Christi, weil... ..

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